(19)
(11) EP 0 236 293 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
27.01.1988 Bulletin 1988/04

(43) Date of publication A2:
09.09.1987 Bulletin 1987/37

(21) Application number: 87890039

(22) Date of filing: 02.03.1987
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priority: 28.02.1986 AT 52286

(71) Applicant: Riedl, Georg
 ()

(72) Inventor:
  • Riedl, Georg
     ()

   


(54) Bed


(57) Ein Bett hat eine in Abschnitte(2, 3, 4) unterteilte Liegefläche. Die Abschnitte sind gelenkig miteinander verbunden. Einer der Ab­schnitte (2), vorzugsweise jener im Kopf- und Rückenbereich, ist um eine im Bettrahmen gelagerte Achse (5) wippenähnlich schwenk­bar. Zur Lagefixierung dieses Abschnittes (2) und damit der ge­lenkig angeschlossenen Abschnitte (3, 4) greift am wippenartig schwenkbaren Abschitt (2) außerhalb der Achse (5) ein Gestänge (6, 7) an, das mit einer unterhalb der Liegefläche geführten Schubstange (8) verbunden ist. An der Schubstange (8) greift eine Bremse (11) an, die über einen Seilzug (20) bzw. Hebel feststellbar bzw. lösbar ist. Die Bremse (20) umfaßt mindestens ein Klemmstück (12, 13; 22; 26, 27; 31 bis 36) mit einer Bohrung (14, 15), die etwas größer ist als der Querschnitt der Schubstange (8). Das Klemmstück ist drehbar gelagert. Die Schubstange (8) durchgreift die Bohrung. Eine Feder (17, 19; 24, 25; 29) zwingt das Klemm­stück in eine Schrägstellung gegenüber der Schubstange, wodurch die Bohrung auf die Schubstange eine Klemmwirkung ausübt. Mittels eines Seilzuges (20) kann das Klemmstück verdreht werden. Es können zwei parallele Klemmstücke (13, 14) mit Drehachsen (16, 18) an einander entgegengesetzten Enden vorgesehen sein. Ferner können Klemmstücke (26, 27) V-förmig, wie auch in Kaskadenanord­nung (Klemmstücke 31 bist 36) mehrfach nebeneinander angeordnet sein, wobei im letzteren Fall der Seilzug (20) die Klemmstücke (31 bis 36) zur feinfühligen Einstellung der Bremskraft nach­einander betätigt.







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