[0001] Die Erfindung betrifft ein Betätigungswerkzeug mit einem ein Kupplungsprofil aufweisenden
Knarrad, das drehbar im Werkzeuggehäuse gelagert und in jeweils einer der beiden
Drehrichtungen durch ein Sperrstück arretierbar ist, das um eine Achse zwischen zwei
Endstellungen mittels eines Verstellgliedes verschwenkbar ist und mit mindestens
einem Zahn in eine auf dem Umfang des Knarrades ausgebildete Verzahnung eingreift.
[0002] Derartige Betätigungswerkzeuge, die auch als Ratschenschlüssel oder Umschaltknarren
bezeichnet werden, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Diese bekannten Ausführungen
besitzen nicht nur eine verhältnismäßig aufwendige Konstruktion, sondern erfordern
darüber hinaus eine teure Fertigung und Montage.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabenstellung zugrunde, ein Betätigungswerkzeug der voranstehend
beschriebenen Art zu schaffen, das bei einfacher Konstruktion preisgünstiger hergestellt
werden kann.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,
daß das Sperrstück zwischen seinen beiden Endstellungen mittels einer stabförmigen
Feder ver schwenkbar ist, die an einem Umschalthebel angeordnet ist, der um einen
Zapfen im Werkzeuggehäuse verschwenkbar und mit einem Führungsschlitz für den Führungsstift
eines Umschaltschiebers versehen ist.
[0005] Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung wird ein Betätigungswerkzeug geschaffen, dessen
Sperrstück auf einfache Weise mittels einer stabförmigen Feder zwischen seinen beiden
Endstellungen verschwenkt wird, wobei die stabförmige Feder zugleich für den sicheren
Eingriff des Sperrstückes in die Verzahnung des Knarrades sorgt, wenn dieses entgegen
der gewünschten Betätigungsrichtung des Werkzeuges zur Durchführung eines Leerhubes
verdreht wird. Die stabförmige Feder der erfindungsgemäßen Ausbildung übernimmt somit
zwei Funktionen. Außerdem ist sie auf besonders einfache Weise in einem Umschalthebel
angeordnet, der zur Verschwenkung des Sperrstückes in eine seiner beiden Endstellungen
mittels eines Umschaltschiebers verschwenkt wird. Zu diesem Zweck besitzt der Umschaltschieber
einen Führungsstift, der in einen Führungsschlitz des Umschalthebels eingreift, der
seinerseits um den Zapfen im Werkzeuggehäuse verschwenkbar ist.
[0006] Insgesamt ergibt sich eine besonders einfache Konstruktion, die nicht nur preiswert
hergestellt werden, sondern auch auf einfache Weise montiert werden kann.
[0007] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung verläuft der Führungsschlitz schräg zur
Längsrichtung des Umschalthebels und ist mit einer federnden Verengung für den Führungsstift
des Umschaltschiebers versehen. Hierdurch gelangt der Umschalthebel unter Vermeidung
der Mittellage stets in eine der beiden Endstellungen, wobei eine Federwirkung allein
durch die Ausbildung des Umschalthebels erzeugt wird.
[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Umschalthebel aus Kunststoff
hergestellt und der Führungsschlitz beidseitig mit Verlängerungen zur Erhöhung der
Elastizität ausgebildet.
[0009] Die stabförmige Feder wird zweckmäßigerweise als Blattfeder aus Stahl ausgebildet,
die mit einem Ende in einen Schlitz des Umschalthebels eingesetzt ist und mit dem
anderen Ende in eine Aussparung des Sperrstückes eingreift. Hierdurch ergibt sich
eine hohe Funktionssicherheit und lange Lebensdauer.
[0010] Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist die Feder aus zwei Blattfedern
gebildet, die jeweils an einer Seite eines am Sperrstück ausgebildeten Ansatzes angreifen.
Hierdurch wird Spiel beim Umschaltvorgang vermieden und eine ständige Federbelastung
des Sperrstückes sichergestellt.
[0011] Bei einer bevorzugten Ausbildung des erfindungsgemäßen Betätigungswerkzeuges ist
das Werkzeuggehäuse aus einem Kunststoffmittelteil mit angesetzten Griffschalen und
zwei Metallplatten gebildet, die Lagerstellen für das Knarrad und für das Sperrstück
aufweisen und den der Aufnahme des Umschalthebels und der Feder dienenden Hohlraum
des Kunststoffmittelteils abdecken. Auch mit dieser Ausführung ergibt sich eine Verringerung
der Herstell- und Montagekosten, ohne die Funktionssicherheit und Haltbarkeit des
Betätigungswerkzeuges zu beeinträchtigen. Mit der Erfindung wird schließlich vorgeschlagen,
eine der Metallplatten mit einem Langloch zur axialen Führung des mit einem länglichen
Führungssteg versehenen Umschaltschiebers zu versehen. Auf diese Weise ergibt sich
nicht nur eine einfache Führung des Umschaltschiebers am Werkzeuggehäuse, sondern
eine Sicherung des Umschaltschiebers gegen unerwünschtes Verdrehen.
[0012] Auf der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des er findungsgemäßen Betätigungswerkzeuges
dargestellt, und zwar zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf das Betätigungswerkzeug, wobei die obere Metallplatte
abgenommen worden ist,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Betätigungswerkzeug nach Anspruch 1,
Fig. 3 einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie III-III in Fig.1,
Fig. 4 eine Draufsicht auf einen den Umschaltschieber tragenden Teil des Werkzeuges
und
Fig. 5 eine dem oberen Teil der Fig.1 entsprechende Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform.
[0013] Bei den auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen des Betätigungswerkzeuges
umfaßt das Werkzeuggehäuse ein aus Kunststoff hergestelltes Mittelteil 1, an das am
griffseitigen Ende zwei Griffschalen 2 angesetzt sind, wie insbesondere die Figuren
2 und 3 zeigen. Auch diese Griffschalen 2 werden vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt
und mit Hilfe zweier Schrauben 3 befestigt.
[0014] Am gegenüberliegenden Ende ist ein Knarrad 4 im Mittelteil 1 angeordnet, das beim
dargestellten Ausführungsbeispiel als Kupplungsprofil für das anzusetzende Werkzeug
mit einem Vierkant 4a versehen ist. Auf seinem Umfang ist das Knarrad 4 mit einer
Verzahnung 4b versehen. Außerdem weist das Knarrad 4 in axialer Richtung gesehen zu
beiden Seiten der Verzahnung 4b jeweils eine zylindrische Lagerfläche 4c auf.
[0015] Wie insbesondere aus dem Längsschnitt in Fig.2 hervorgeht, erfolgt die Lagerung des
Knarrades 4 mit Hilfe der Lagerflächen 4c in zwei Metallplatten 5, die in entsprechende
Aus nehmungen des Mittelteils 1 eingelegt sind und mit entsprechenden Lagerbohrungen
für die Lagerflächen 4c des Knarrades 4 ausgebildet sind. Diese Metallplatten 5 erstrecken
sich bis in den Griffbereich des Betätigungswerkzeuges und werden hier von den Griffschalen
2 abgedeckt.
[0016] Mit der Verzahnung 4b des Knarrades 4 wirkt ein Sperrstück 6 zusammen, das beidseitig
mit Lagerzapfen 6a versehen ist, die ebenfalls in entsprechende Lagerbohrungen der
Metallplatten 5 eingreifen, wie aus Fig. 2 hervorgeht. Das Sperrstück 6 ist auf diese
Weise zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar gelagert und greift in jeder der
beiden Endstellungen jeweils mit einem Zahn 6b in der Verzahnung 4b des Knarrades
4 ein. Hierdurch wird das Knarrad 4 in der einen Drehrichtung gesperrt, wogegen es
in der anderen Drehrichtung gedreht werden kann, wobei der Zahn 6b des Sperrstückes
6 jeweils aus der Verzahnung zurückgedrückt wird.
[0017] In jeder der beiden Endstellungen steht das Sperrstück 6 unter der Kraft einer Feder
7, die stabförmig ausgebildet und beim Ausführungsbeispiel durch eine Blattfeder gebildet
wird. Diese Feder 7 ragt mit ihrem freien Ende in eine Aussparung 6c des Sperrstückes
6 hinein, wogegen sie mit ihrem anderen Ende in einem Umschalthebel 8 befestigt ist.
[0018] Dieser Umschalthebel 8 ist ebenfalls zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar auf
einem Zapfen 9 gelagert, der beim Ausführungsbeispiel am Mittelteil 1 angeformt ist.
Der Zapfen 9 kann auch aus Metall bestehen und in das Mittelteil 1 eingesetzt sein.
Während in dem dem Sperrstück 6 zugewandten Arm des Umschalthebels 8 die Feder 7 eingesetzt
ist, ist im anderen Arm des Umschalthebels 8 ein Führungsschlitz 10 ausgebildet,
in den ein Führungsstift 11a eines Umschaltschiebers 11 hineinragt. Dieser Umschaltschieber
11 ist mit einem länglichen Führungssteg 11b versehen, mit dessen Hilfe der Umschaltschieber
11 ausschließlich in axialer Richtung verschiebbar in einem Langloch 5a der oberen
Metallplatte 5 geführt ist.
[0019] Wie Fig.1 erkennen läßt, bewirkt der in der griffseitigen Endstellung befindliche
Führungsstift 11a eine Verschwenkung des Umschalthebels 8 in die in Fig.1 dargestellte
Endstellung. Die entsprechende Stellung des Umschaltschiebers 11 ist mit ausgezogenen
Linien in Fig.4 dargestellt. Wird der Umschaltschieber 11 in die in Fig.4 strichpunktiert
dargestellte Lage in Richtung auf das Knarrad 4 verschoben, durchläuft der Führungsstift
11a einen Teil des Führungsschlitzes 10. Durch dessen schrägen Verlauf relativ zur
Längsrichtung des Umschalthebels 8 gelangt hierbei der Umschalthebel 8 in die in Fig.4
strichpunktiert gezeichnete Endstellung, wodurch über die Feder 7 das Sperrstück 6
in seine andere Endstellung verschwenkt wird.
[0020] Um eine mittlere Stellung des Führungsstiftes 11a im Führungsschlitz 10 zu vermeiden,
ist dieser mit einer Verengung 10a versehen und der Umschalthebel 8 zumindest in
diesem Bereich federnd ausgeführt. Diese federnde Ausgestaltung wird beim Ausführungsbeispiel
dadurch erreicht, daß der Führungsschlitz 10 mit Verlängerungen 10b versehen ist,
die die Elastizität erhöhen.
[0021] In der in Fig.1 dargestellten Lage des Umschalthebels 8 wird durch das Sperrstück
6 eine Drehbewegung des Knarrades 4 im Uhrzeigersinn verhindert. Im Gegenuhrzeigersinn
kann das Knarrad gedreht werden, wobei während dieser Drehbewegung der Zahn 6b des
Sperrstückes 6 jeweils aus der Verzahnung 4b herausbewegt wird; die das Sperrstück
6 belastende Feder 7 sorgt jedoch dafür, daß der Zahn 6b stets zuverlässig in die
nächste Zahnlücke der Verzahnung 4b eingreift.
[0022] Soll die Betätigungsrichtung des Werkzeuges umgekehrt werden, wird der Umschaltschieber
11 aus der in Fig.4 mit ausgezogenen Linien dargestellten Stellung in die mit strichpunktierten
Linien dargestellte Stellung verschoben. Hierbei durchläuft der Führungsstift 11a
den Führungsschlitz 10b in Richtung auf das Knarrad 4. Beim Passieren der Verengung
10a des Führungsschlitzes 10 erfolgt eine federnde Aufweitung des Umschalthebels 8.
Sobald der Führungsstift 11a seine obere Endstellung im Führungsschlitz 10 erreicht
hat, ist der Umschalthebel 8 entgegen dem Uhrzeigersinn in seine andere Endstellung
auf dem Zapfen 9 verschwenkt worden. Hierbei hat die in die Aussparung 6c des Sperrstückes
6 eingreifende Feder 7 das Sperrstück 6 ebenfalls in seine andere Endstellung verschwenkt.
In dieser Endstellung sperrt der in Fig.1 links zu erkennende Zahn 6b des Sperrstückes
6 eine Drehung des Knarrades 4 entgegen der Uhrzeigerrichtung, wogegen eine Drehbewegung
in Uhrzeigerrichtung unter Überwindung der von der Feder 7 auf das Sperrstück 6 ausgeübten
Federkraft möglich ist.
[0023] Das voranstehend beschriebene und in der Zeichnung dargestellte Betätigungswerkzeug
besteht aus konstruktiv einfachen und damit preiswert herstellbaren Bauteilen, die
zudem leicht zu montieren sind. Das Knarrad 4 und das Sperrstück 6 werden auf einfache
Weise in entsprechende Ausnehmungen des Mittelteils 1 eingelegt. Anschließend wird
der mit der Feder 7 versehene Umschalthebel 8 auf den Zapfen 9 des Mittelteils 1
aufgesetzt. Danach werden die Metallplatten 5 in die entsprechenden Aussparungen
des Mittelteils 1 eingelegt, wobei gleichzeitig der Führungsstift 11a des mittels
einer Sicherungsscheibe 11c an der oberen Metallplatte 5 befestigten Umschaltschiebers
11 in den Führungsschlitz 10 des Umschalthebels 8 eingreift. Nunmehr werden die Griffschalen
2 angesetzt und mittels der Schrauben 3 befestigt. Die Montage ist abgeschlossen.
Das Betätigungswerkzeug ist gebrauchsfertig.
[0024] Beim zweiten Ausführungsbeispiel nach Fig.5 wird eine Feder verwendet, die aus zwei
Blattfedern 7a besteht. Beide Blattfedern 7a sind in den Schlitz des Umschalthebels
8 eingesteckt. Jeweils eine Blattfeder 7a greift seitlich an einem Ansatz 6d an,
der am Sperrstück 6 ausgebildet ist. Hierdurch wird Spiel beim Umschaltvorgang vermieden
und eine ständige Federbelastung des Sperrstückes 6 erzielt.
Bezugsziffernliste:
[0025]
1 Mittelteil
2 Griffschale
3 Schraube
4 Knarrad
4a Vierkant
4b Verzahnung
4c Lagerfläche
5 Metallplatte
5a Langloch
6 Sperrstück
6a Lagerzapfen
6b Zahn
6c Aussparung
6d Ansatz
7 Feder
7a Blattfeder
8 Umschalthebel
9 Zapfen
10 Führungsschlitz
10a Verengung
10b Verlängerung
11 Umschaltschieber
11a Führungsstift
11b Führungssteg
11c Sicherungsscheibe
1. Betätigungswerkzeug mit einem ein Kupplungsprofil aufweisenden Knarrad, das drehbar
im Werkzeuggehäuse gelagert und in jeweils einer der beiden Drehrichtungen durch ein
Sperrstück arretierbar ist, das um eine Achse zwischen zwei Endstellungen mittels
eines Verstellgliedes verschwenkbar ist und mit mindestens einem Zahn in eine auf
dem Umfang des Knarrades ausgebildete Verzahnung eingreift,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Sperrstück (6) zwischen seinen beiden Endstellungen mittels einer stabförmigen
Feder (7) verschwenkbar ist, die an einem Umschalthebel (8) angeordnet ist, der um
einen Zapfen (9) im Werkzeuggehäuse verschwenkbar und mit einem Führungsschlitz (10)
für den Führungsstift (11a) eines Umschaltschiebers (11) versehen ist.
2. Betätigungswerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsschlitz
(10) schräg zur Längsrichtung des Umschalthebels (8) verläuft und mit einer federnden
Verengung (10a) für den Führungsstift (11a) des Umschaltschiebers (11) versehen ist.
3. Betätigungswerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschalthebel
(8) aus Kunststoff hergestellt und der Führungsschlitz (10) beidseitig mit Verlängerungen
(10b) zur Erhöhung der Elastizität ausgebildet ist.
4. Betätigungswerkzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Feder (7) als Blattfeder aus Stahl ausgebildet ist, die mit einem Ende in
einen Schlitz des Umschalthebels (8) eingesetzt ist und mit dem anderen Ende in eine
Aussparung (6c) des Sperrstückes (6) eingreift.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder aus zwei Blattfedern
(7a) gebildet ist, die jeweils an einer Seite eines am Sperrstück (6) ausgebildeten
Ansatzes (6d) angreifen.
6. Betätigungswerkzeug nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß das Werkzeuggehäuse aus einem Kunststoffmittelteil (1) mit angesetzten Griffschalen
(2) und zwei Metallplatten (5) gebildet ist, die Lagerstellen für das Knarrad (4)
und für das Sperrstück (6) aufweisen und den der Aufnahme des Umschalthebels (8) und
der Feder (7) dienenden Hohlraum des Kunststoffmittelteils (1) abdecken.
7. Betätigungswerkzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Metallplatten
(5) mit einem Langloch (5a) zur axialen Führung des mit einem länglichen Führungssteg
(11b) versehenen Umschaltschiebers (11) versehen ist.