Spender zum Herstellen und Abgeben von Mischgetränken aus Fruchtsirup oder Konzentrat und Wasser

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender zum Herstellen und Abgeben von Mischgetränken aus Fruchtsirup oder Konzentrat und Wasser mit einer Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Der Spender ist auch zum Abgeben von Kakao- M ischgetränken oder Suppen oder dgl. aus einer pastenförmigen oder breiförmigen Masse und Wasser oder anderen Mischungen geeignet.

[0002] Eine Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung, die zur Verwendung für einen solchen Spender geeignet ist, zeigt beispielsweise die DE-OS 3234957.2. Diese bekannte Vorrichtung weist Anschlüsse für Leitungen auf, die einerseits mit dem Vorratsgefäss für den Fruchtsirup oder das Konzentrat und andererseits mit einer unter Druck stehenden Frischwasserquelle verbunden sind. Die bekannte Anordnung erfordert einen erheblichen Herstellungsaufwand, einen grossen Montageaufwand und relativ viel Einbauraum. Zudem sind die relativ langen Verbindungsleitungen nicht nur störend bei den engen Verhältnissen in einem solchen Spender, sondern auch umständlich zu reinigen oder zu ersetzen, wenn von einem Mischprodukt zu einem anderen übergegangen werden soll.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Spender mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 so weiterzubilden, dass die aufgezeigten Nachteile vermieden werden und bei ausserordentlich raumsparender Anordnung eine weniger aufwendige Herstellung und vor allen Dingen eine wesentlich weniger umständliche Montage und ein einfacher und rascher Austausch einzelner Elemente ermöglicht wird. Es soll auch eine rasche und bequeme Reinigung der einzelnen Teile ermöglicht werden.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Massnahmen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Diese Ausbildung macht eine besondere Halterung für die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung überflüssig, da hierzu eine einfache Steck- oder Klemmverbindung vorgesehen ist, welche im Einbauzustand einerseits eine direkte Verbindung zwischen dem Inneren des Vorratsgefässes und dem Inneren der Mischkammer der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung herstellt und zum anderen zugleich auch den Frischwasseranschluss für die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung herstellt. Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Buchse am Boden des Vorratsgefässes bleibend, insb. einstückig mit diesem angebracht ist. In diesem Falle wird die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung direkt von einem einstückig mit dem Vorratsgefäss hergestellten Teil zuverlässig abgestützt, wobei dieser Teil zugleich auch die Verbindung mit der Frischwasserleitung herstellt. Eine besonders einfache Montage ergibt sich, da das Injektorgehäuse mit der Buchse eine abgedichtete Steckverbindung bildet, so dass sowohl zur sicheren Aufnahme der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung in dem Spender als auch zur Herstellung der direkten Verbindung zwsichen dem Inneren des Vorratsgefässes und der Mischkammer der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung eine einzige einfache Steckschiebebewegung erforderlich ist.

[0006] Eine besonders günstige Anordnung ergibt sich nach Anspruch 3. Hierbei ist der Wasserzuleitungsabschnitt dem Injektorgehäuse zugeordnet. Mit dem Einsetzen des Injektorgehäuses kann gleichzeitig auch eine Steckverbindung zwischen dem Wasserzuführungsende des lnjektorgehäuses einerseits und dem Wasseranschlussende der Buchse hergestellt werden, so dass ein einziger Bewegungsvorgang nicht nur die Injektionsvorrichtung zur sicheren Halterung in dem Spender bringt, sondern zugleich auch alle notwendigen Anschlüsse an die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung hergestellt werden.

[0007] Die Anordnung hat auch herstellungsmässig wesentliche Vorteile, da die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung vollständig vormontiert und lediglich durch eine einfache Bewegung in ihre Betriebsstellung und Betriebsbereitschaft gebracht werden kann. Dies erleichtert auch Wartungs- und Reparatur- bzw. Austauscharbeiten an der Injektionsvorrichtung.

[0008] Durch die vorgesehene Verbindung zwischen dem Vorratsgefäss und der Injektionsvorrichtung ergibt sich weiter die einfache Möglichkeit, dass das Vorratsgefäss zusammen mit der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung als Einheit aus dem Spendergehäuse herausgenommen und wieder eingesteckt werden können, und zwar wiederum durch eine einfache Bewegung, die im wesentlichen in der gleichen Richtung verläuft wie die Schiebesteckbewegung zum Herstellen des Wasseranschlusses für die Injektorvorrichtung. Hierdurch kann ein einfacher Austausch beim Produktwechsel vorgenommen werden, ohne dass das Vorratsgefäss und/oder die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung gründlich gereinigt werden müssen, da mit dem neuen Vorratsgefäss für das andere Produkt zugleich auch eine diesem Vorratsgefäss zugeordnete andere Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung in das Spendergehäuse eingeschoben werden kann. Dabei ist die Wasseranschluss-Steckkupplung vorteilhafterweise gemäss Anspruch 6 und/oder 7 ausgebildet. Diese stellt beim Einschieben des Vorratsgefässes in das Spendergehäuse die abgedichtete Verbindung zwischen dem Anschlussende der Buchse und der Wasseranschlusskupplung im Spendergehäuse her. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass in einem erheblichen Toleranzbereich Fluchtungsfehler zwischen dem Anschlussende der Buchse und der Wasseranschlusskupplung im Spendergehäuse automatisch ausgeglichen werden und eine gleichmässige Belastung der zugehörigen Schiebedichtung ebenso wie deren leichtes Auswechseln gewährleistet sind. Dabei kann die Steckkupplung die Wasserströmung automatisch sperren, wenn das Injektorgehäuse nicht angeschlossen ist.

[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0010] Es zeigen:

Figur 1 einen senkrechten Schnitt durch einen Ausschnitt des Spenders sowie durch einen Teil des Vorratsgefässes und der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung.

Figur 2 in ähnlicher Darstellung wie Figur 1 den an die Figur 1 rechts anschliessenden Teil der Anordnung.

Figur 3 im senkrechten Schnitt den unteren Teil des Vorratsgefässes mit zugehöriger Buchse im herausgenommenen Zustand des Vorratsgefässes und bei fehlender Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung, und

Figur 4 im senkrechten Schnitt und im grösseren Massstabe die als vormontierte Einheit einschiebbare Wasserstrahl-Injetktionsvorrichtung, die in die Buchse des Vorratsgefässes nach Figur 3 eingeschoben werden kann.

Figur 5 im senkrechten Schnitt ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel im Ausschnitt.

Figur 6 einen Längsschnitt durch eine Steckkupplung bevorzugter Ausführung und

Figur 7 einen Längsschnitt durch das Injektionsgehäuse der Ausführung nach Figur 5.

[0011] Die in Fig. 4 gezeigte Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung weist ein hülsenförmiges Injektorgehäuse (20) auf, das zweiteilig ausgebildet ist. Am oberen Ende des buchsenförmigen Teils ist ein stopfenförmiger Teil 21 einschraubbar, der zentral das Wasserstrahlrohr 26 unterstützt, das durch ein muffenartiges Dichtelement 29 unter Bildung einer Schiebedichtung hindurchragt. Das Dichtelement 29 dichtet den rückwärtigen Teil des Injektorgehäuses 20von der vorderen Mischkammer 24 ab, von der nach vorne zum Abgabeende ein Düsenabschnitt 25 ragt, in dem eine radiale Luftansaugbohrung 35 vorgesehen ist, die bedarfsweise durch Umsetzen der Ringdichtung 36 in die Nut 37 verschlossen werden kann. Das Dichtelement 29 dichtet mit ihrer unteren rückschlagventilartigen Lippendichtung eine ringförmige Verteilerkammer 30 ab, in die eine radiale Bohrung 23 mündet. Beiderseits der Bohrung 23 weist das Injektorgehäuse 20zwei 0-förmige Ringdichtungen 27 auf. Hinter der oberen Ringdichtung 27 ist eine Ringnut 28 vorgesehen. Ausserdem weist der stöpselförmige Teil 21 einen zentralen Steckansatz 22 mit Ringdichtung auf, dessen Bedeutung weiter unten näher erläutert wird.

[0012] Die in der Fig. 4 dargestellte Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung lässtsich durch eine einfache horizontale Schiebebewegung in die nach links in Fig. 1 offene Buchse 53 so weit einschieben, bis die radiale Bohrung 23 im Injektorgehäuse 20 in Fluchtung mit der Bohrung 52 am Boden 51 eines bevorzugt aus klarsichtigem Kunststoff hergestellten Vorratsgefässes 50 für den Fruchtsirup oder das Kondensat gelangt. In dieser Stellung kann das Injektorgehäuse 20 in der Buchse 53 verriegelt werden, indem ein nicht dargestellter Riegel in der Buchse 53 so eingeschoben wird, dass er teilweise in die Ringnut 28 am Injektorgehäuse 20 eingreift. In der eingeschobenen Stellung sorgen die Ringdichtungen für eine hermetische Abdichtung beiderseits der miteinander fluchtenden radialen Bohrungen 23 und 52. Auf diese Weise gelangt die Mischkammer 24 bzw. die Verteilerkammer 30 in direkte und kürzeste Verbindung mit dem Inneren des Vorratsbehälters 50.

[0013] Die Buchse 53 ist zweckmässigerweise einstükkig am Boden des Vorratsgefässes 50 angeformt, bildet also mit diesem einen einzigen Teil. Am rückwärtigen Ende weist die Buchse 53 einen langgetreckten rohrartigen Ansatz 55 auf, der im ersten Abschnitt zylindrisch ist. Dieser Abschnitt wirkt abdichtend mit dem Steckerende 22 der Injektorvorrichtung zusammen, wie dies Fig. 1 zeigt, wenn die Injektionsvorrichtung in die Buchse 53 eingesteckt ist.

[0014] Im weiteren Verlauf verjüngt sich die Verlängerung 55 und trägt an ihrem Ende einen Verbindungsstutzen 56, der in eine Wasseranschlusskupplung 65 abdichtend eingeschoben werden kann, und zwar in der gleichen Schieberichtung wie das Injektorgehäuse in die Buchse 53 eingeschoben wird. Um Fluchtungsfehler ausgleichen zu können, ist die Wasseranschlusskupplung 65 elastisch schwimmend an einer Wand 61 des Spendergehäuses befestigt. Zu diesem Zweck ist ein elastischer Ring 71 vorgesehen, der den Rand einer Öffnung in dem Spendergehäuse 61 umgreift und der eine Kupplungsbuchse 67 umgibt, die an ihrem rückwärtigen Ende über eine Schraubkappe 68 abdichtend mit der Wasserleitung 66 verschraubt ist. Die Kupplungsbuchse weist auf ihrem äusseren Umfang eine Anlage für den elastischen Ring 71 auf, der gegen diese Anlage durch einen vorderen Führungsring 69 gespannt gehalten wird, der mit der Kupplungsbuchse verschraubt ist. Die zugehörigen Schrauben sind von links in Fig. 2 her zugänglich, d. h. von ausserhalb des Spendergehäuses 61. Der Führungsring 69 weist eine Einlaufschräge zum Zentrieren der Steckerbuchse 56 während des Einschiebevorganges auf. Im Inneren der Kupplungsbuchse 67 ist durch den Führungsring 69 geschützt und verdeckt eine Schiebedichtung angeordnet, die im eingekuppelten Zustand die Abdichtung zwischen den Kupplungsteilen übernimmt. Nach Lösen des Führungsringes 69 ist die Dichtung 70 leicht zugänglich und auswechselbar.

[0015] Die Wand 61 des Spendergehäuses bildet zugleich eine Aufnahme für die aus Vorratsgefäss 50 und Buchse 53 gebildete Einheit, die von links her in Fig. 1 und 2 in diese Aufnahme eingeschoben werden kann, wobei automatisch die Anschlussbuchse 56 in abdichtenden Eingriff mit der Wasseranschlusskupplung 65 gelangt.

[0016] Diese Aufnahme im Spendergehäuse ist durch einen die Vorderseite und einen Teil der Oberseite der Aufnahme abdeckenden Deckel 62 verschlossen, der an dem Spendergehäuse bei 63 entsprechend dem Doppelpfeil 65 aus der in Fig.1 1 gezeigten geschlossenen Stellung in eine Zwischenstellung geschwenkt werden kann, in der die obere Öffnung des Vorratsgefässes 50 zum Nachfüllen zugänglich ist und in eine ganz geöffnete Stellung geschwenkt werden kann, in der das Vorratsgefäss aus der Aufnahme im Spendergehäuse nach links in Fig. 1 zusammen mit der Buchse 53 und zusammen mit der Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung 75 aus dem Spendergehäuse entnommen und ggf. wieder eingeschoben oder durch eine andere Kombination von Vorratsgefäss und Injektionsvorrichtung ausgetauscht werden kann. Der Auslaufstutzen 56 der Injektionsvorrichtung kann zu diesem Zweck um die horizontale Achse der Injektionsvorrichtung geschwenkt werden, wie dies für den Fachmann ohne weiteres der Fig. 1 entnommen werden kann.

[0017] In Fig. 3 ist mit 54 der Abschnitt der Buchse 53 gezeigt, in den das Injektorgehäuse abdichtend eingeschoben werden kann. Mit 57 ist eine Versteifungsrippe zwischen dem verlängerten rückwärtigen Teil 55 der Buchse und dem Boden 51 des Vorratsgefässes 50 gezeigt. 58 ist ein vorderer, unterer Griffteil, der das Erfassen und das Einschieben und Herausziehen des Vorratsgefässes mit den zugehörigen Teilen erleichtert.

[0018] Der Deckel 62 kann, wie auch das Spendergehäuse aus wärmeisolierendem Material hergestellt sein, so dass das Vorratsgefäss gekühlt werden kann.

[0019] Um die Überwachung des Füllstandes in dem Vorratsgefäss 50 zu erleichtern ist dieses Vorratsgefäss 50 zweckmässigerweise aus klarsichtigem Kunststoff hergestellt. Der Deckel 62 weist in entsprechender Höhe ein Fenster 64 auf, dem noch zusätzliche Beobachtungshilfen zugeordnet sein können, wenn dies erwünscht ist.

[0020] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 bis 7 weist der Boden 101 des Vorratsgefässes 100 eine sich nach unten verjüngende Auslauföffnung 102 auf. Der Vorratsbehälter ist in eine Aufnahme des Spendergehäuses 112 einschiebbar, wie dies am voranstehenden Beispiel beschrieben worden ist. Mit der Auslauföffnung am Boden ist auf einfache Weise und durch einfache Bewegung die Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung 103 verbindbar. Dazu dient eine Klemmvorrichtung 105, die zugleich den Standfuss 109 des Vorratsgefässes bildet und die Injektionsvorrichtung 103 zusammen mit dem mit dem Injektorgehäuse verbundenen Wasserzuleitungsabschnitt 104 sicher und abdichtend am Boden 101 des Vorratsgefässes hält. Zu diesem Zweck ist das eine Ende der Klemmverbindung bei 107 an einem Halter 106 des Bodens einrastbar, während das andere Ende unter abdichtendem Anpressen der Injektionsvorrichtung 103 bei 108 an der Auslauföffnung 102 festspannbar ist. Der Wasserzuleitungsabschnitt 104 greift mit seinem anderen Ende in eine Wasseranschluss-Steckkupplung 110, die fest in dem Spendergehäuse 112 angeordnet ist.

[0021] Bei diesem Ausführungsbeispiel weist das Injektorgehäuse 143 an seinem Umfang einen Anschlussstutzen 151 auf, in den ein ringförmiges Dichtelement mit seinem mittleren Abschnitt eingesetzt ist. Das Dichtelement weist eine ringförmige Dichtscheibe 153 auf, die beim Anpressen abdichtend in die Aufnahme 142 der Auslauföffnung 141 des Vorratsgefässes eingreift. Im Mittelabschnitt der Dichtung ist mittels Kragen 154 ein Einsatz 152, 156 gehalten, der Durchtrittsöffnungen 155 für den Sirup bzw. das Konzentrat aufweist. An dem kegelstumpfförmigen unteren Teil 156 des Einsatzes liegt selbstabdichtend der kegelstumpfförmige Lippenabschnitt 157 der Dichtung an. Unterhalb dieses Abschnittes liegt die Mischkammer des Injektorgehäuses, in die das Wasserstrahlrohr 146 mündet. Das betreffende Ende des Injektorgehäuses 143 ist bei 144 fest mit dem einen Ende 145 des Wasserzuleitungsabschnittes 104 verbunden. Zum anderen Ende geht von der Mischkammer ein Düsen- oder Diffuserabschnitt 147 aus, der in einen Abgabeabschnitt 148 mündet. Bei 149 ist eine Soll-Bruch-Stelle vorgesehen, an der bei Bedarf eine Luftansaugöffnung gebohrt oder anderweitig hergestellt werden kann. Mit 150 ist eine Prallvorrichtung vorgesehen, die in den Wirkbereich des Wasserstrahlrohres 146 vorgeschoben werden kann, um durch Zerstäubung des Wasserstrahles eine innere gründliche Reinigung des lnjektorgehäuses zu ermöglichen. Die aus Wasserzuleitungsabschnitt 104 und Injektorgehäuse 143 bestehende Baueinheit 140 lässt sich so mit einem einfachen Handgriff abdichtend und fest mit dem Boden 101 des Vorratsgefässes verbinden.

[0022] Das andere Ende 111 des Wasserzuleitungsabschnittes wird beim Anbau des Injektorgehäuses oder beim Einschieben der gesamten Baueinheit in das Spendergehäuse in die Steckkupplung 110 für den Wasseranschluss eingeschoben. Das Spendergehäuse weist zu diesem Zweck einen Buchsenabschnitt 112a auf. An dessen Boden ist mittels Flansch 114 fest der gestellfeste Wasseranschluss 113 vorgesehen. In den Flansch 114 ist in Fig. 6 von links zugänglich ein Halteteil 115 einschraubbar, der das innere Ende einer elastisch schwimmend gelagerten Buchse 117 gegen die zwischen Flansch 114 und Boden der Buchse 117 angeordnete Lippendichtung 116 drückt. Mit dem aussenliegenden Ende ist ebenfalls von links zugänglich verschraubt eine Zentrierführung 118 für das Einsteckende 111 des Wasserzuleitungsabschnittes 104. Dieser liegt ebenfalls elastisch schwimmend über die Dichtung 119 an dem Spendergehäuse 112 an. Hinter der Zentrierführung 118 liegt eine lippenförmige Schiebedichtung 120, die von links her nach Abschrauben der Zentrierführung 118 leicht zugänglich ist. Die Schiebedichtung liegt gleichzeitig abdichtend am Inneren der Buchse 117 und aussen am Einstekkende 111 an.

[0023] In der schwimmend gelagerten Buchse 117 ist ein hohlzylindrischer Führungsteil 121 vorgesehen, dessen linkes Ende 122 axial abdichtend an der Schiebedichtung 120 anliegt. Das andere Ende bietet einen Sitz 123 für ein in axialer Richtung entsprechend dem Doppelpfeil bewegliches Ventilelement 127 dar. Dieses steht unter der Wirkung einer Vorspannfeder 126, die sich über eine Unterlegscheibe 125 am Kopf des Halteteils 115 abstützt. Der hohlzylindrische Führungsteil 121 ist zugleich in seiner Lage durch eine Abstandsbuchse 124 gesichert. Die Steckkupplung in dieser Ausführungsform bietet somit zugleich eine automatische Sperrfunktion und lässt den Wasserdurchfluss nur zu, wenn das Einsteckende 111 des Wasserzuleitungsabschnittes 104 ordnungsgemäss in die Steckkupplung eingeführt ist. Ausserdem lässt die Steckkupplung erhebliche Fluchtungsfehler zwischen dem Wasserzuleitungsabschnitt 104 und dem Wasseranschlussrohr 113 zu. Diese Ausführung der Steckkupplung kann auch anstelle der Steckkupplung nach Fig. 2 bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendet werden.

[0024] Bei den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen kann die Injektionsvorrichtung als vormontierte Einheit bezogen und vom Betreiber des Spenders leicht lösbar mit dem Vorratsgefäss und ggf. mit dem Wasserzuleitungsabschnitt verbunden werden. Diese Anordnung kann dann in den Spender eingesetzt werden, wobei damit gleichzeitig und zwangsläufig die Injektionsvorrichtung an den Wasseranschluss des Spenders abdichtend angeschlossen wird.

[0025] Es kann aber auch besonders vorteilhaft sein, wenn man herstellungsmässig eine Wegwerf-Packung vorsieht, die das Vorratsgefäss, das Injektorgehäuse, das Wasserstrahlrohr und den Düsenabschnitt in Form einer festen Baueinheit umfasst, die gefüllt mit Sirup oder dgl. so im Handel bezogen werden kann.

[0026] Auch der Wasserzuleitungsabschnitt kann herstellungsseitig schon in diese feste Baueinheit integriert sein. In diesen Fällen ist die Handhabung ausserordentlich einfach, bequem und sicher, da es zu Fehlern beim Einsetzen oder Auswechseln der Wegwerf-Packung praktisch nicht kommen kann. Der Wechsel ist ausserdem sehr sauber und hygienisch.

Ansprüche

1. Spender zum Herstellen und Abgeben von Gemischen aus Wasser und einem anderen Material, insb. von Mischgetränken aus Fruchtsirup oder Konzentrat und Wasser, mit einem Spendergehäuse, einem in dieses einsetzbaren Vorratsbehälter (50), insb. für Sirup oder Konzentrat, und einer Wasserstrahl-Injektionsvorrichtung (75), die ein langgestrecktes Injektorgehäuse (20) mit einer Mischkammer (24) aufweist, in die von einem Ende ein mit einer Wasserzuleitung verbindbares Wasserstrahlrohr (26) ragt und von der zur anderen Seite ein Düsenabschnitt (25) zur Abführung des Gemisches in einen Austrittsabschnitt ausgeht, wobei das Injektorgehäuse in Höhe der Mischkammer einen seitlichen Eintritt (23) für den Sirup oder dgl. aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektorgehäuse (20 bzw. 143) und das Vorratsgefäss über eine feste Verbindung verbunden oder durch eine Steck- oder Klemmverbindung (53 bzw. 105) leicht lösbar und direkt miteinander verbindbar sind, dass ein mit dem Wasserstrahlrohr (26 bzw. 146) verbindbarer Wasserzuleitungsabschnitt (55 bzw. 104) vorgesehen ist und dass die Anordnung so getroffen ist, dass beim Einsetzen des Vorratsgefässes zusammen mit Injektorgehäuse und Wasserzuleitungsabschnitt in das Spendergehäuse das freie Ende (56 bzw. 111) des Wasserzuleitungsabschnittes zwangsläufig in Eingriff mit einer am Spendergehäuse (61 bzw. 112) fest angeordneten Wasseranschluss-Steckkupplung (65 bzw. 110), insb. mit schwimmend angeordneter Dichtung (70 bzw. 120), abdichtend eingreift.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wand (51 ) des Vorratsgefässes (50) einstückig eine Buchse zum abdichtenden Einschieben des Injektorgehäuses (75) und die Buchse (53) eine Verlängerung (55) als Wasserzuleitungsabschnitt aufweist, der über eine abdichtende Steckverbindung (22) mit dem Wasserstrahlrohr (26) des Injektorgehäuses (20) verbindbar ist.

3. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektorgehäuse (143) mit dem Wasserzuleitungsabschnitt (104) fest verbunden ist und einen mit einer Dichtung (153,157) versehenen seitlichen Anschlussflansch (151) aufweist, der mittels eines Klemmbügels (108) abdichtend mit dem bodenseitigen Austritt (102, 141, 142) des Vorratsgefässes (100) verbindbar ist.

4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratsgefäss (50 bzw. 100), in der gleichen Schieberichtung wie die des Wasserzuleitungsabschnittes (55 bzw. 104) in die Wasseranschluss-Steckkupplung (65 bzw. 110), in eine durch Deckel (62) verschliessbare Aufnahme (61) des Spendergehäuses (49 bzw. 100) einschiebbar ist.

5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (62) türartig in zwei vorbestimmte Stellungen bewegbar ist, deren erste eine Füllöffnung in der Decke des Vorratsgefässes (52) freilegt und deren zweite das Herausziehen bzw. Einschieben des Vorratsgefässes (50) aus bzw. in die Aufnahme (61 ) des Spendergehäuses (49 bzw. 100) ermöglicht.

6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseranschluss-Steckkupplung eine allseitig elastisch schwimmend und abdichtend in dem Spendergehäuse (61 bzw. 100) eingesetzte Kupplungsbuchse (67 bzw. 117) aufweist, die eine Zentrierführung (69 bzw. 118) für das Einsteckende (56 bzw. 111) des Wasserzuleitungsabschnittes (55 bzw. 104) und hinter dieser eine mit dem Einsteckende zusammenwirkende Schiebedichtung (70 bzw. 120) aufweist.

7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierführung (69 bzw. 118) als von der Kupplungsbuchse (67 bzw. 117) von seiten der Aufnahme für das Vorratsgefäss (50 bzw. 100) her leicht lösbarer Ringteil ausgebildet ist, nach dessen Lösen das Schiebedichtungselement (70 bzw. 120) frei zugänglich ist.

8. Spender nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasseranschluss-Steckkupplung (110) ein durch Einschieben des Einsteckendes (111) im Öffnungssinne betätigbares Sicherheitsventil (121, 127) aufweist.

9. Spender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kupplungsbuchse (117) ein hohlzylindrischer Führungsteil (121) eingesetzt ist, der einenends in axialer Richtung abdichtend an der Schiebedichtung (120) angreift und anderenends den Sitz (123) für ein in Schliessrichtung durch Feder (126) vorgespanntes und durch das Einsteckende (111) des Wasserzuleitungsabschnittes (104) im Öffnungssinne betätigbares Ventilelement (127) darbietet.

10. Spender nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbügel (105,108) zugleich den Standfuss (109) des Vorratsgefässes (100) bildet.

11. Spender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuss (109) nahe der Leitungssteckkupplung (110) an dem Boden (101) des Vorratsgefässes einrastbar (106, 107) und im Bereich der Bodenöffnung (102) mit dem Vorratsgefäss verspannbar (108) ist.

12. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Injektorgehäuse (75) und die Buchse (53) eine abgedichtete Steckverbindung bilden.

13. Spender nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (53) einen die Verbindungsbohrung (52) zum Inneren des Vorratsgefässes (50) aufweisenden Abschnitt und einen rohrartigen Abschlussabschnitt (55) aufweist, der mit der Wasseranschlussleitung (66) verbindbar ist, und dass das Injektorgehäuse (75) zwei entsprechende Abschnitte (20, 22) aufweist, die jeweils eine abgedichtete Steckverbindung mit den beiden Abschnitten der Buchse (53) bilden.

14. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorratsgefäss und das Injektorgehäuse mit Wasserstrahlrohr und Düsenabschnitt herstellungsseitig als eine feste Baueinheit, insb. als Wegwerf-Packung, ausgebildet sind.

15. Spender nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in die feste Baueinheit der Wasserzuleitungsabschnitt herstellungsseitig fest integriert ist.

Claims

1. Dispenser for making and dispensing mixtures consisting of water and of another substance, in particular mixed drinks consisting of fruit syrup or concentrate and water, comprising a dispenser housing and a supply container (50) insertable therein, in particular for syrup or concentrate, and with a water jet injection device (75) which has an elongate injector housing (20) with a mixing chamber (24) into which there projects, from one end, a water jet tube (26) which is connectable with a water supply pipe and from out of which there extends to the other side a nozzle section (25) for conveying the mixture into a discharge section; wherein the injector housing has, at the height of the mixing chamber, a lateral intake (23) for the syrup or the like; characterised in that the injector housing (20 or 143) and the supply vessel are connected by means of a rigid connection, or are connectable together directly and in easily detachable manner with the aid of a plug-type or clamp-type connection (53 or 105); in that a water supply pipe section (55 or 104) is provided, which is connectable with the water jet tube (26 or 146); and in that the arrangement is such that when the supply vessel is inserted into the dispenser housing together with injector housing and water supply pipe section, the free end (56 or 111) of the water supply pipe section engages sealingly, in particular with a floatingly arranged seal (70 or 120), in forcible engagement with a water supply connection plug-type coupling (65 or 110) which is fixedly arranged on the dispenser housing (61 or 112).

2. Dispenser according to claim 1, characterised in that a wall (51 ) of the supply vessel (50) has an integral sleeve into which the injector housing (75) is to be sealingly inserted, and the sleeve (53) has a prolongation (55) as water supply pipe section, which is connectable by means of a sealing plug-type connection (22) with the water jet tube (26) of the injector housing (20).

3. Dispenser according to claim 1, characterised in that the injector housing (143) is rigidly connected to the water supply pipe section (104), and has a lateral connecting flange (151) which is provided with a seal (153, 157) and which, by means of a clamping bar (108), is sealingly connectable with the outlet (102, 141, 142) which is at the end of the supply vessel (100) nearest to the ground.

4. Dispenser according to any one of the claims 1 to 3, characterised in that the supply vessel (50 or 100) is slidably insertable into a receptacle (61 ) of the dispenser housing (49 or 100), said receptacle being closable by means of a lid (62); said supply vessel being slidably insertable in the same direction of sliding as that of the water supply pipe section (55 or 104) into the water supply connection plug-type coupling (65 or 110).

5. Dispenser according to claim 4, characterised in that the lid (62) is movable, in door-like manner, into two predetermined positions, the first of which exposes a filling aperture in the top side of the supply vessel (52), and the second of which makes it possible for the supply vessel (50) to be extracted out of or inserted into the receptacle (61 ) of the dispenser housing (49 or 100).

6. Dispenser according to any one of the claims 1 to 5, characterised in that the water supply connection plug-type coupling has a coupling sleeve (67 or 117) which is inserted into the dispenser housing (61 or 100) sealinglyand resiliently floating on all sides, and which has a centering guide means (69 or 118) for the inserted end (56 or 111 ) of the water supply pipe section (55 or 104), and has, behind this, a sliding seal (70 or 120) which co-operates with the inserted end.

7. Dispenser according to claim 6, characterised in that the centering guide means (69 or 118) is constructed in the form of a ring-shaped member which is easily detachable from the coupling sleeve (67 or 117) from the direction of the side of the receptacle for the supply vessel (50 or 100), and after it has been thus detached, the sliding seal element (70 or 120) is freely accessible.

8. Dispenser according to claim 6 or 7, characterised in that the water supply connection plug-type coupling (110) has a safety valve (121, 127) which is actuatable by inserting the inserted end (111) in the direction of opening.

9. Dispenser according to claim 8, characterised in that in the coupling sleeve (117) there is inserted a hollow cylindrical guide member (121) which at one end engages sealingly on the sliding seal (120) in the axial direction, and which at the other end provides the seat (123) for a valve element (127) which is pre-tensioned in the direction of closure by a spring (126) and which is actuatable in the direction of opening by means of the inserted end (111) of the water supply pipe section (104).

10. Dispenser according to any one of the claims 3 to 9, characterised in that the clamping bar (105,108) simultaneously forms the base rest (109) of the supply vessel (100).

11. Dispenser according to claim 10, characterised in that the base rest (109) is engageable (106, 107), near to the plug-type pipe coupling (110), on the bottom (101) of the supply vessel, and can be clamped (108) to the supply vessel in the region of the base opening (102).

12. Dispenser according to claim 2, characterised in that the injector housing (75) and the sleeve (53) form a sealed plug-type connection.

13. Dispenser according to claim 12, characterised in that the sleeve (53) has a section containing the connecting bore (52) which leads to the interior of the supply vessel (50), and has a tubular closure section (55) which is connectable with the water supply pipe connection (66), and in that the injector housing (75) has two corresponding sections (20, 22), each of which form a sealed plug-type connection with the two sections of the sleeve (53).

14. Dispenser according to claim 1, characterised in that the supply vessel and the injector housing, together with water jet tube and nozzle section, are constructed, from the manufacturing viewpoint, as a solid constructional unit, in particular as a disposable package.

15. Dispenser according to claim 14, characterised in that the water supply pipe section is solidly integrated into the solid constructional unit, from the manufacturing viewpoint.

Revendications

1. Distributeur pour fabriquer et délivrer des mélanges d'eau et d'un autre produit, en particulier des boissons composées de sirop de fruits ou de concentré et d'eau, comprenant un boîtier de distributeur, un réservoir d'alimentation (50), en particulier pour le sirop ou le concentré, qui peut être placé dans ce boîtier, et un dispositif injecteur à jet d'eau (75) qui comporte un boîtier d'injecteur allongé (20) comprenant une chambre de mélange (24) dans laquelle pénètre depuis une extrémité un tube de jet d'eau (26) pouvant être relié à une canalisation d'amenée d'eau, et de laquelle part, de l'autre côté, une partie en forme de tuyère (25) destinée à évacuer le mélange dans une section de sortie, le boîtier de l'injecteur présentant, au niveau de la chambre de mélange, une entrée latérale (23) pour le sirop ou similaire, caractérisé par le fait que le boîtier de l'injecteur (20, respectivement 143) et le réservoir d'alimentation sont reliés par une liaison fixe ou peuvent être reliés directement entre eux, tout en pouvant être facilement détachés, par une liaison par enfoncement ou par serrage (53, respectivement 105), par le fait qu'il est prévu une section d'amenée d'eau (25, respectivement 104) pouvant être reliée au tube de jet d'eau (26, respectivement 146), et par le fait que l'arrangement est réalisé de telle façon que, lors de l'introduction du réservoir d'alimentation, avec le boîtier de l'injecteur et la section d'amenée d'eau, dans le boîtier du distributeur, l'extrémité libre (56, respectivement 111 ) de la section d'amenée d'eau vient nécessairement en prise, de manière étanche, avec un branchement par enfoncement sur une prise d'eau (65, respectivement 110) monté fixe sur le boîtier (61, respectivement 112) du distributeur, en particulier avec une étanchéité (70, respectivement 120) montée flottante.

2. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'une paroi (51 ) du réservoir d'alimentation (50) comporte, en une seule pièce, un manchon dans lequel le boîtier (75) de l'injecteur est destiné à être enfoncé de manière étanche, et que le manchon (53) comporte un prolongement (55) qui sert de section d'amenée d'eau et qui peut être relié, par une liaison étanche par enfoncement (22), au tube de jet d'eau (26) du boîtier (20) de l'injecteur.

3. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le boîtier (143) de l'injecteur est solidaire de la section d'amenée d'eau (104) et présente une bride de raccordement latérale (151 ) munie d'un joint d'étanchéité (153, 157) et pouvant être reliée de manière étanche, au moyen d'un étrier de serrage (108), à la sortie (102, 141, 142) du réservoir d'alimentation (100) qui est située du côté du fond.

4. Distributeur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que le réservoir d'alimentation (50, respectivement 100) peut être introduit dans un évidement (61 ) du boîtier du distributeur (50, respectivement 100) qui peut être fermé par un couvercle (62), et ce avec la même direction de glissement que pour la section d'amenée d'eau (55, respectivement 104) introduite dans le branchement (65, respectivement 110) par enfoncement sur une prise d'eau.

5. Distributeur selon la revendication 4, caractérisé par le fait que le couvercle (62) peut être déplacé à la manière d'une porte vers deux positions déterminées, dont la première libère une ouverture de remplissage dans le couvercle du réservoir d'alimentation (50), et dont la seconde permet de retirer le réservoir d'alimentation (50) de l'évidement (61 ) du boîtier (49, respectivement 100) du distributeur ou, respectivement, de l'introduire.

6. Distributeur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que le branchement par enfoncement sur une prise d'eau comporte une douille d'accouplement (67, respectivement 117) qui flotte élastiquement dans tous les sens, qui est introduite de manière étanche dans le boîtier (50, respectivement 100) du distributeur, et qui comporte un guide de centrage (69, respectivement 118) pour l'extrémité à enfoncer (56, respectivement 111 ) de la section d'amenée d'eau (55, respectivement 104) et, derrière celle-ci, un joint d'étanchéité coulissant (70, respectivement 120) coopérant avec l'extrémité à enfoncer.

7. Distributeur selon la revendication 6, caractérisé par le fait que le guide de centrage (69, respectivement 118) est réalisé sous la forme d'une pièce annulaire qui peut être facilement enlevée de la douille d'accouplement (67, respectivement 117) depuis le côté où est reçu le réservoir d'alimentation (50, respectivement 100), l'élément d'étanchéité coulissant (70, respectivement 120) étant librement accessible après son enlèvement.

8. Distributeur selon la revendication 6 ou 7, caractérisé par le fait que le branchement par enfoncement sur une prise d'eau (110) comporte une soupape de sécurité (121, 127) qui peut être actionnée en introduisant par glissement l'extrémité à enfoncer (111) dans le sens de l'ouverture.

9. Distributeur selon la revendication 8, caractérisé par le fait qu'est logée dans la douille d'accouplement (117) une pièce de guidage (121) creuse et cylindrique qui, à l'une de ses extrémités, est en prise dans la direction axiale, de manière étanche, avec le joint d'étanchéité coulissant (120), et qui, à son autre extrémité, constitue un siège (123) pour un élément de soupape (127) qui est forcé dans la direction de la fermeture par un ressort (126) et qui peut être actionné dans le sens de l'ouverture par l'extrémité à enfoncer (111) de la section d'amenée d'eau (104).

10. Distributeur selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait que l'étrier de serrage (105, 108) constitue en même temps le socle (109) du réservoir d'alimentation (100).

11. Distributeur selon la revendication 10, caractérisé par le fait que le socle (109) peut être encliqueté (106, 107) sur le fond (101) du réservoir d'alimentation près du branchement (110) par enfoncement sur une canalisation, et qu'il peut être serré (108) avec le réservoir d'alimentation dans la région de l'ouverture du fond (102).

12. Distributeur selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le boîtier de l'injecteur (75) et le manchon (53) constituent une liaison par enfoncement qui est rendue étanche.

13. Distributeur selon la revendication 12, caractérisé par le fait que le manchon (53) comporte une section qui présente le perçage de liaison (52) allant vers l'intérieur du réservoir d'alimentation (50) et une section de fermeture en forme de tube (55) qui peut être reliée à la conduite de prise d'eau (66), et par le fait que le boîtier de l'injecteur (75) comporte deux sections correspondantes (20, 22) dont chacune constitue une liaison étanche par enfoncement avec les deux sections du manchon (53).

14. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le réservoir d'alimentation et le boîtier de l'injecteur comprenant le tube de jet d'eau et la partie en forme de tuyère sont réalisés lors de la fabrication sous la forme d'une unité compacte, en particulier d'un emballage perdu.

15. Distributeur selon la revendication 14, caractérisé par le fait que la section d'amenée d'eau est intégrée lors de la fabrication à l'unité compacte.

Zeichnung