(19)
(11) EP 0 236 891 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
04.05.1988 Bulletin 1988/18

(43) Date of publication A2:
16.09.1987 Bulletin 1987/38

(21) Application number: 87102902

(22) Date of filing: 02.03.1987
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priority: 07.03.1986 DE 3607581
07.03.1986 DE 3607619

(71) Applicant: BRUNN, Oswald
 ()

(72) Inventor:
  • BRUNN, Oswald
     ()

   


(54) Folding furniture


(57) Ein Klappmöbel mit einer Führungsnut in jedem Hinterbein zum Zwecke des Zusammenklappens des Möbels ist im Bereich der Führungsnut mit Rastelementen versehen, welche die Einstellung des Sitzes in unterschiedlicher Neigung gegenüber der Horizontalen ermöglicht. Nach einer ersten Ausführungsform sind an einem Ende der Führungsnut jeweils mehrere Rastvertiefungen vorgesehen, während bei einer zweiten Ausführungsform an einem Ende der Führungsnut von dieser unter einem stumpfen Winkel weglaufende, zueinander weitgehend parallele Rastnuten ausgebildet sind. Eine Verstellvorrichtung für Klappmöbel weist eine im Bereich einer Armlehne nach unten abstehend ausgebildete Rasteinrichtung auf, die zusammenwirkt mit einem Element, das im Bereich eines Verbindungsabschnittes zwischen einem Vorder-und Hinterbein des Klappmöbels seitlich wegsteht. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Rasteinrichtung in Form einer Platte vorgesehen, die von einem Führungsschlitz ausgehende Rastvertiefungen enthält, so daß das in Form eines Zapfens vorgesehene Element in unterschiedlichen Rastvertiefungen einrastbar ist.







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