(19)
(11) EP 0 237 857 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.06.1989  Patentblatt  1989/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.09.1987  Patentblatt  1987/39

(21) Anmeldenummer: 87102885.8

(22) Anmeldetag:  28.02.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 33/28, H01H 31/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR LI SE

(30) Priorität: 14.03.1986 DE 3608481

(71) Anmelder: BBC Brown Boveri AG
CH-5401 Baden (CH)

(72) Erfinder:
  • Hahn, Walter, Ing.
    D-6000 Frankfurt/Main 60 (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Antriebsvorrichtung für einen elektrischen Trennschalter


    (57) Eine Antriebsvorrichtung für einen Trennschalter besitzt eine drehbar gelagerte Spindel (14), die mit dem beweglichen Schaltstück des Trennschalters antriebsmäßig gekuppelt ist, dergestalt, daß bei Verdrehen der Spindel (14) das bewegliche Schaltstück betätigt wird. An der Spindel (14) ist ein Zahnrad (37) angebracht, das mit einem mit einem elektromotorischen Antrieb gekoppelten Zahnantrieb (38) zu ihrer Verdrehung und damit zur Betätigung des beweglichen Schaltstückes kämmt. Die Spindel (14) ist zusätzlich auch mit einer Handkurbel (43) verdrehbar. Zur Vereinfachung dieses Handbetriebs und zur Sicherstellung der Kopplung des Zahnrades (37) mit dem Zahnantrieb (38) bei gezogener Handkurbel (43) ist das Zahnrad (37) zwischen zwei Stellungen auf der Spindel (14) von der Handkurbel (43) verschiebbar, wobei es in der ersten Stellung mit dem Zahnantrieb (38) kämmt und in der zweiten Stellung vom Zahnantrieb (38) frei ist. Zwischen der Handkurbel (43) und der Spindel (14) sind steuerbare Verriegelungselemente (46, 49, 50) vorgesehen, die die Handkurbel (43) nur in der ersten Stellung des Zahnrades (37) freigeben und nur dann das Herausziehen der Handkurbel (14) gestatten.







    Recherchenbericht