Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer dieses führenden Leitung

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer dieses führenden Leitung, insbesondere einer Leitung zwischen einer Waschwasserquelle und einem Brausekopf od. dgl., welche mit einem in seinem Vo­lumen veränderbaren Dosierraum einer Zuführeinrichtung für einen Badezusatz od. dgl. in Verbindung steht, ist dadurch bezüglich ihrer Dosierleistung, Betriebssicher­heit und Handhabung verbessert.
daß im Dosierraum (80) wenigstens eine volumenver­änderlich ausgebildete Verdrängerrinrichtung (74) an­geordnet und mit der Leitung (12, 21, 58) verbunden ist. Zudem soll an ihren Eingang eine Einrichtung (20) zum zeitweiligen Unterbrechen der Strömung in einer Rohrleitung, mit zwischen einem Zulaufende und einem Ablaufende vorgesehenem Verschlußkörper, der vom Strömungsdruck gegen einen Kraftspeicher, beispiels­weise eine Schraubenfeder, führbar ist und druckabhän­gig den Strömungsweg unterbricht, angeschlossen sein. Vorrichtung (60) und Einheit (20) bilden eine Bauein­heit. Eine Zweigleitung (59, 67) führt von oben die Einrichtung mit einem Anschlußstück (47) als Eingang der Vorrichtung (60) verbindenden Wasserrohr (21) zu einer Zulaufeinrichtung (70) der Verdrängerrinrichtung (74).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer dieses führenden Leitung, insbesondere Leitung zwischen einer Waschwasserquelle und einem Brausekopf od. dgl., welche mit einem in sei­nem Volumen veränderbaren Dosierraum einer Zuführein­richtung für einen Badezusatz od. dgl. in Verbindung steht.

[0002] Für Wasch- oder Duschanlagen gibt es Spraydosen oder Flaschen zum Zuführen von Badezusätzen, Haarwasch­mitteln od. dgl. Eine automatische Zuführung dieser Zu­sätze ist bislang nicht möglich. Allerdings ist es be­kannt, dem Spülwasser von Druckkästen in Abortanlagen Zusatzmittel dosiert zuzugeben, wobei im Druckkasten eine besondere Kammer vorhanden ist, aus der das Zu­satzmittel in Abhängigkeit von einem Schwimmer dem Spülwasser zugeführt wird.

[0003] Angesichts dieser Gegebenheiten hat sich der Erfinder das Ziel gesetzt, eine Vorrichtung für Waschanlagen zu schaffen, welche in einfacher Weise ein automatisches und dosiertes Zugeben von Wasch- oder Badezusätzen er­laubt, wobei diese Vorrichtung auch an bereits vorhan­dene Anlagen anzuschließen sein soll.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe führt, daß in einem Rohrkörper eine Stirn eines darin ge­führten Kolbens den Dosierraum einerseits begrenzt, der anderseits an der Innenfläche eines den Rohr­körper verschließenden Deckels endet, wobei diese Innenfläche einen Anschlag für den Kolben bestimmt, oder daß im Innenraum des Rohrkörpers wenigstens ein Kolben vorgesehen ist, dessen von der Leitung weg gerichtete Kolbenstirn den Dosierraum vom an­deren Teil jenes Innenraums trennt, wobei an den Eingang der Vorrichtung, eine mit ihr eine Bauein­heit bildende Einrichtung zum zeitweiligen Unter­brechen der Strömung in einer Rohrleitung, mit zwischen einem Zulaufende und einem Ablaufende vor­gesehenem Verschlußkörper, der vom Strömungsdruck gegen einen Kraftspeicher, beispielsweise eine Schraubenfeder, führbar ist und druckabhängig den Strömungsweg unterbricht, angeschlossen ist.

[0005] Im Rahmen der Erfindung liegt als bevorzugte Lösung, daß nämlich im Dosierraum wenigstens eine volumenver­änderlich ausgebildete Verdrängereinrichtung angeordnet und mit der Leitung verbunden ist. Zudem soll diese Verdrängereinrichtung als dichter Ballon ausgebildet oder mit einem dichten Ballon versehen sein, dessen In­nenraum an eine Zweigleitung der Leitung angeschlossen ist.

[0006] Auch hier soll bevorzugt an ihren Eingang eine Ein­richtung zum zeitweiligen Unterbrechen der Strömung in einer Rohrleitung vorgesehen sein mit zwischen einem Zulaufende und einem Ablaufende angeordnetem Verschlußkörper angeschlossen sein, der vom Strömungs­druck gegen einen Kraftspeicher, beispielsweise eine Schraubenfeder, führbar ist und druckabhängig den Strömungsweg unterbricht.

[0007] Außerdem hat es sich als günstig für die erfindungs­gemäße Vorrichtung erwiesen, daß Rohrkörper samt Ver­dränger mit der vorgeschalteten Einrichtung eine Bau­einheit bildet und eine Zweigleitung von dem die Ein­richtung mit einem Anschlußstück als Eingang der Vor­richtung (60) verbindenden Wasserrohr zu einer Zulauf­einrichtung für die Verdrängereinrichtung geführt ist.

[0008] Die vorgeschaltete Einrichtung der Baueinheit weist einen das Zulaufende und Ablaufende verbindenden Zylin­der mit seitlichen Längsausnehmungen auf, die in Strö­mungsrichtung dem als trommelartiger und hohler Kolben­körper ausgebildeten Verschlußkörper nachgeordnet sind, wobei letzterer an seinem Umfang mit Durchbrüchen ver­sehen und an einen in Strömungsrichtung weisenden Hohl­schaft angeschlossen ist.

[0009] Zudem sind Zulaufende und Ablaufende durch einen Zylin­der mit zulaufseitig angeordneter, innenliegender Ring­oder Teilringnut und dieser in Strömungsrichtung nach­geordneten seitlichen Längsausnehmungen verbunden, wobei nahe der Ring- oder Teilringnut der als trommelartig hohler, an seinem Umfang mit Durchbrüchen versehener Kolben­körper ausgebildete Verschlußkörper vorgesehen sowie an einen in Strömungsrichtung weisenden an die Längsaus­ nehmungen reichenden Hohlschaft angeschlossen ist. Dabei hat es sich als günstig erwiesen, beidseits der Längsausnehmungen jeweils zumindest einen den Hohlschaft umfangenden Simmerring od. dgl. vorzusehen und den Kraftspeicher zwischen dem zulaufseitigen Sim­merring od.dgl. und den Längsausnehmungen anzuordnen.

[0010] Wenn also der Wasserdruck so stark ist, daß die Durch­brüche des Kolbenkörpers gegen die Kraft des jenen Hohlschaft umgebenden Kraftspeichers im Bereich der Ringnut gehalten werden, vermag das Wasser durch diese und die Durchbrüche seinen Weg in den Hohlschaft zu finden, durch den es dann weiterfließt. Dabei durch­greift der Hohlschaft die Zylinderzone mit den Längs­ausnehmungen und dichtet den Strömungsweg gegen diese ab. Hierzu sind bevorzugt beidseits der Längsaus­nehmungen abdichtende und den Hohlschaft umfangende Simmerringe od. dgl. Dichtelemente vorgesehen.

[0011] Zwischen den Längsausnehmungen und der Ringnut kann sich ein Rohrraum erstrecken aus einem gegen die Längs­ausnehmungen durch eine Ringrippe begrenzten, den Kraft­speicher aufnehmenden engen Rohrraumteil und einen gegen die Strömungsrichtung unter Bildung eines Anschlags an­schließenden weiteren Rohrraumteil; dieser Anschlag soll in der Bewegungsbahn eines zulaufseitigen Simmerrings angeordnet sein, gegen den sich die als Kraftspeicher dienende Schraubenfeder abstützt.

[0012] Vom Rohrraumteil größeren Durchmessers ist durch jene Ring- oder Teilringnut ein Zulaufkanal getrennt, in wel­chem nahe der Ringnut wenigstens eine ringförmige Dicht­lippe oder ein O-Ring vorgesehen ist; beim Wandern des Kolbenkörpers gegen die Strömungsrichtung, also in zu­ mindest teilweise entspannter Lage des Kraftspeichers, umfängt diese Dichtlippe den Kolbenkörper, wobei der Hohlschaft in Abstand von den Längsausnehmungen -- zu­mindest von deren ablaufnahen Ende -- steht.

[0013] Der Kolbenkörper ist gegen die Strömungsrichtung durch eine geschlossene Stirnfläche begrenzt, der auf der anderen Seite des Kolbenkörpers eine vom Hohlschaft durchbrochene Gegenfläche gegenübersteht.

[0014] Die Außenfläche des Kolbenkörpers verjüngt sich zwischen dessen Durchbrüchen einerseits und der Gegenfläche ko­nisch, wodurch der Sitz der Dichtlippe beim Verlagern des Kolbenkörpers gegen die Strömungsrichtung zunehmend strammer wird. Diese konische Außenfläche endet in Strömungsrichtung bevorzugt an einer Ringrippe des Kol­benkörpers.

[0015] Die genannte Schraubenfeder spannt sich zwischen der Gegenfläche bzw. einem ihr anliegenden Simmerring od.dgl. und der Ringrippe des Zylinders. Es entsteht so ein ein­facher Rohrtrenner mit stets außerhalb der wasserführen­den Räume liegender Schraubenfeder und sicherem Trennver­mögen.

[0016] Bei einem anderen Rohrtrenner ist, zwischen Zylinder und Kolbenkörper ein Rohrstück mit Umfangsschlitzen vorge­sehen, welche bei radial deckender Stellung des Kolben­körpers mit dessen Durchbrüchen den Strömungsweg bilden. Wenn also der Wasserdruck so stark ist, daß der Kolben­körper gegen die Kraft des jenen Hohlschaft umgebenden Kraftspeichers den Kolbenkörper zwischen die Umfangs­schlitze geführt hat, vermag das Wasser durch diese und die Durchbrüche seinen Weg in den Hohlschaft zu finden, durch den es dann weiterfließt.

[0017] Dabei durchgreift der Hohlschaft die Zylinderzone mit den Längsausnehmungen und dichtet den Strömungsweg gegen diese ab.

[0018] Wie bereits beschrieben, ist die Verdrängereinrichtung erfindungsgemäß als dichter Balg ausgebildet oder mit einem dichten Balg versehen, dessen Innenraum an die Zweigleitung der Lei­tung angeschlossen ist. Es handelt sich hier um eine äußerst robuste und handhabungssichere Konstruktion des Verdrängers.

[0019] Im Rahmen der Erfindung liegt es zudem, die Zweig­leitung mit einem Sperrorgan zu versehen, welches es erlaubt, den Wasserzulauf zum Ballon oder Balg zu re­gulieren und so dessen Beaufschlagung zu steuern.

[0020] Eine andere Art der Dosierregelung ergibt sich erfin­dungsgemäß dann, wenn der Dosierraum von einer Vorkam­mer getrennt ist, in welche ein regelbarer Auslauf des Dosierraumes mündet, bevorzugt ein Auslauf, dessen Querschnitt zur Regelung verändert werden kann. Hier­zu eignet sich vor allem ein als Rohr ausgebildeter Auslauf, an dessen Mündung ein Sitz für einen Sperr­stift vorgesehen ist; das axiale Verschieben dieses Sperrstiftes erlaubt in einfacher Weise die Zufluß­regulierung.

[0021] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Mün­dung des Rohres am Einlauf eines in die Leitung ragen­den Dosierschlauches angeordnet.

[0022] Als besonders günstig hat sich eine Vorrichtung nach den Merkmalen der Ansprüche 7 bis 12 erwiesen; die Regelung des Abflusses aus dem Dosierraum wird so mit einfach herzustellenden Teilen möglich.

[0023] Ein am Ende des Auslaufes oder Durchgangskanal ange­brachter -- an sich bekannter -- Rückflußhinderer sichert den Dosierraum gegen unerwünschtes Eindringen von Duschwasser.

[0024] Eine besonders kompakte Ausführung der Vorrichtung ist den Ansprüchen 19 bis 24 zu entnehmen - sie ist beson­ders robust und leicht zu handhaben; ihre in den An­sprüchen und der nachfolgenden Figurenbeschreibung er­läuterten Merkmale sind einzeln und im Kombination be­sonders schutzwürdig.

[0025] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Er­findung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschrei­bung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in:

Fig. 1 die Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung;

Fig. 2: einen Teil einer anderen Ausführungsform der Vorrichtung;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Teil der Vorrichtung zum Ausführungsbeispiel der Fig. 2, geschnitten etwa entsprechend Linie III - III in Fig. 1;

Fig. 4: den Längsschnitt entsprechenden Fig. 3 durch einen Teil der Fig. 1;

Fig. 5 den Längsschnitt durch einen Teil der Fig. 1 nach deren Linie V - V;

Fig. 6: den Teillängsschnitt durch eine weitere Vorrichtung mit Sperrstift;

Fig. 7: einen Teil des Sperrstiftes;

Fig. 8: den Schnitt durch Fig. 7 nach deren Linie VIII - VIII;

Fig. 9; eine Schrägsicht auf eine kompakte Aus­führung der Vorrichtung;

Fig. 10: die geschnittene Draufsicht auf die Kompakt­ausführung der Fig. 9, geschnitten nach dessen Linie X - X.

[0026] Eine Vorrichtung 10 zum Einbau in eine aus Gründen der Übersicht nicht wiedergegebene Duscheinrichtung trägt auf einer Montageplatte 11 einen Einlaufstutzen 12, dessen hinter der Montageplatte 11 befindliches Anschlußende an eine Wasserleitung angeschlossen werden kann.

[0027] Dieser Einlaufstutzen 12 ist als T-Stück ausgebildet, dessen in Blickrichtung weisende Mündung durch eine Mutter 13 mit Sieb 14 geschlossen ist. Der parallel zur Plattenoberfläche 15 gerichtete Arm 16 des Einlauf­stutzens 12 ist mittels einer Mutter 17 an das Zulauf­ende 18 eines Rohrtrenners 20 angeschlossen, dessen Ab­laufende 19 im Bereich einer weiteren Mutter 17 in ein Wasserrohr 21 übergeht.

[0028] Dieser Rohrtrenner 20 dient zum zweitweiligen Unter­brechen des Wasserflusses und weist einen Zylinderteil 22 auf, in welchem achsparallele Langlöcher 23 zu erkennen sind, an die am auslauffernen Langlochende eine Ringrippe 24 anschließt. Letztere bietet gegen Strömungsrichtung x eine Ringschulter 25, welche einen Rohrraum 26 begrenzt. Gegen die Strömungsrichtung x schließt ein Rohrraumaus­schnitt 27 eines -- gegenüber dem Durchmesser d des Rohrraumes 26 -- größeren Durchmessers d₁ unter Bildung einer Anschlagschulter 28 an, an welcher ein Simmerring 29 sitzt. Dieser durchmessergrößere Rohrraumabschnitt 27 wird zulaufseitig durch eine Ringnut 30 begrenzt, nach der sich der Rohrraum als Zulaufkanal 31 fort­setzt. In diesem ist ein O-Ring 32 zu erkennen, dem ein weiterer O-Ring 32_a vorgeschaltet ist.

[0029] Im Zylinderteil 22 ist ein hohler, trommelartiger Kol­benkörper 34 mit gegen Strömungsrichtung x geschlosse­ner Stirnfläche 35 angeordnet, in dessen an diese an­grenzendem, zylinderischem Umfang 36 vier Durchbrüche 37 zu erkennen sind. Die zylinderische Umfangsfläche 36 geht in Strömungsrichtung x in ein Rohrstück 38 mit sich konisch verjüngender Außenseite 39 über. Letztere endet an einer ringförmigen Außenrippe 40, die ander­seits eine Ringfläche 41 erzeugt. Auf einem Hohlschaft 43 des Kolbenkörpers 34 ist eine Schraubfeder 44 zu erkennen. Strömt nun Wasser mit gegenüber der Feder­kraft geringfügig höherem Druck in Strömungsrichtung x durch den Zulaufkanal 31 gegen die Stirnfläche 35, wird der Kolbenkörper 34 mitgenommen, bis dessen Durch­brüche 37 in der Ringnut 30 ruhen. In diesem Falle ragt der Kolbenschaft 43 bis zu einem Simmerring 45 und überspannt so die Langlöcher 23 des Zylinderteils 22: der Strömungsraum zwischen Einlaufstutzen 12 und Wasserrohr 21 ist hergestellt.

[0030] Das Wasserrohr 21 endet anderseits in einem Anschluß­stück 47, dessen an der Plattenrückseite 48 befindlicher Stutzen mit 49 bezeichnet ist. Ein diesem gegenüber­liegender Stutzen 50 ist durch einen Stopfen 51 ver­schlossen, ein zum Ablaufende 19 des Rohrtrenners 20 paralleler Arm 52 des Anschlußstückes 47 sitzt am Ein­gang einer Dosiervorrichtung 60 bzw. an einem Ende von deren transparentem Kunststoffzylinder 61. Dieser ist nahe des Armes 52 mittels einer überwurfmutter 62 verschlossen, deren mittiger Durchbruch 63 ein Rück­schlagventil 54 aufnimmt, das von einem Zwischenstück 55 gehalten ist. Von diesem Rückschlagventil, welches in der Zeichnung nicht deutlich wiedergegeben ist, führt ein Dosierschlauch 56 bis in das Anschlußstück 47, an das eine Wasserleitung 58 angeschlossen ist; die Mündung 49 des Dosierschlauches 56 liegt gemäß Fig. 3 frei im Anschlußstück 47.

[0031] Vom Wasserrohr 21 geht eine Zweigleitung 59 zu einem Sperrorgan 66 (Fig. 1). Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 2 geht das Wasserrohr 21 von einem Verbindungs­rohr 67 zwischen Rohrtrenner 20 und Dosiervorrichtung 60 aus.

[0032] Das Sperrorgan 66 erlaubt eine zur Änderung des Strö­mungsquerschnitts der Zweigleitung 59 bzw. des dem Sperrorgan 66 zugeordneten Einlaufquerschnittes 68 einer Zulaufeinrichtung 70. Diese ist an einen Endstutzen 71 eines Zylindereinsatzes 72 angeschlossen, welcher einen Gummibalg 74 trägt; dieser Gummibalg 74 kann in der Art eines Ballons ausgebildet oder falt­bar sein - letztere Ausführung ist in der Zeichnung aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht wiedergegeben. Der Gummibalg 74 ist am Zylindereinsatz 72 festgelegt und über die Zweigleitung 59 -- in Abhängigkeit von der Stellung des Sperrorganes 66 bzw. 67 -- oder über das Verbindungsrohr 67 mit einem abgezweigten Wasser­strom zu füllen.

[0033] Oberhalb des Gummibalges 74 befindet sich ein Einlauf­stutzen 78 mit Verschlußkappe 79 zum Füllen des Innen­raumes 80 des Kunststoffzylinders 61 mit einer Wasch­mittelflüssigkeit od. dgl.

[0034] In Fig. 3 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit der Kunststoffzylinder 61 an einer Geraden G auseinander­gezogen, um einen Sperrstift 81 mit Drehgriff 82 besser erkennen zu können. Das konische Ende 83 des im Kunst­stoffzylinder 61 schraubend verstellbaren Sperrstiftes 81 steht der als Sitz für jenes Ende 83 ausgebildeten Mündung 84 eines Zulaufrohres 85 gegenüber, welches eine Wand 86 des Dosierraumes 80 durchsetzt. Jene Mün­dung 84 steht vor dem Dosierschlauch 56 in einer Vor­kammer 90 des Kunststoffzylinders 61 und ist durch Betätigung des Sperrstiftes 81 verschließbar.

[0035] Wünscht ein Benutzer, Waschmittelflüssigkeit, flüssige Seife od. dgl. dem hinter der Montageplatte 11 in der Wasserleitung fließenden Wasser zuzugeben, öffnet er in beschriebener Weise den Rohrtrenner 20 und erlaubt dem Wasser ein Durchströmen zum Wasserrohr 21 und aus diesem durch das Anschlußstück 47 zur Wasser­leitung 58. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Rohrtrenner 20 in beschriebener Weise fest -- also als stetiges Durchflußteil -- in den Wasserlauf zu inte­grieren.

[0036] Der Anschluß der Dosiervorrichtung 60 hängt nun von der Stellung des Sperrorgans 66 oder des Sperrstiftes 81 ab; ist das Sperrorgan 66 geöffnet, fließt ein Teilstrom in den Gummibalg 74, dessen sich erweitern­des Volumen verdrängt einen Teil der im Innenraum 80 befindlichen Flüssigkeit durch das Rückschlagventil 54 in den Dosierschlauch 56 und aus diesem in den Hauptwasserstrom. Ist insbesondere beim Ausführungs­beispiel der Fig. 2 -- ohne Sperrorgan 66 -- der Sperr­stift 81 geöffnet, gelangt die Waschmittelflüssigkeit in den Dosierschlauch 56.

[0037] Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 6 ist der Kunststoff­zylinder 61a aus transparentem Werkstoff und steht im Kragen 91 einer Kappe 92, die mit einem axialen Durch­gangskanel 93 versehen ist; dieser endet an einem Rück­flußverhinderer 88 mit bei 89 (nicht erkennbar) vorge­sehener -- und in dem auf ein Außengewinde 53 geschraub­ten Anschlußstück 47 angeordneter -- Radialöffnung. Den Durchgangskanal 93 quert die Mittelachse M eines zylindrischen Aufnahmeraums 94 für einen darin drehbar gelagerten Sperrstift 81a, dessen Gußende -- oberhalb ei­ner Überwurfmutter 95 -- aus Gründen der Übersichtlich­keit nicht wieder gegeben ist.

[0038] Der Querschnitt des Durchgangskanals 93 ist frei, wenn entweder der Sperrstift 81a gemäß Fig. 6 nach oben ge­zogen ist oder aber ein Radialschlitz 96 des Sperrstiftes 81a quer zur Strömungsrichtung x1 steht (Fig. 8). Wird in letztgenanntem Fall der Sperrstift 81a um 90° ge­dreht, ist der Querschnitt des Durchgangskanals 93 frei.

[0039] In Fig. 3 ist bei 100 ein gegenüber der anderen Teilen die­ser Ausführung stark verkleinerter Behälter angedeutet, der eine Nachfüllmenge für das zu dosierende Zugabemittel ent­hält; dieses fließt über eine Leitung 99 zu einem -- in die­sem Falle -- die Verschlußkappe 79 durchsetzenden Rohr 98, welches seinerseits einen Rückflußverhinderer 88 enthält -- dieser ist in Fig. 3 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt.

[0040] Fig. 9 läßt eine Kompaktausführung 10_k der Vorrichtung er­kennen mit quaderförmigem Gehäuse 111, an dessen einer Stirnseite 110_a ein Anbaustück 112 in Form eines Klotzes mit zur Stirnseite 110_a paralleler Sackbohrung 67_k festge­legt ist. Von den Stirnseiten 110, 110_a des Gehäuseklotzes 111 gehen zylindrische Einformungen oder Bohrungen ab, näm­lich von Stirnseite 110 ein Rohrtrennerraum 120 der unter Bildung einer Ringschulter 109 in einen axialen Verbin­dungskanal 119 zu jener Sackbohrung 67_k übergeht. Parallel dazu mündet in die Sackbohrung 67_k ein schmaler Kanal 21_k, der mit einer Querbohrung 126 mit einer breiten Sackbohrung 50_k ausgeht, die als Auslaufraum dient.

[0041] Der Auslaufraum 50_k ist mittels einer engen Durchgangs­bohrung 93 unter Zwischenschaltung eines Sperrorgans 81_a koaxial mit einer von der gegenüberliegenden Stirnseite 110_a ausgehenden Sackbohrung 80 -- einem Dosierraum -- ver­bunden. Dessen Durchmesser e beträgt etwa 30 mm, und er nimmt einen Gummibalg 74 auf, dessen Ringrand 73 zwischen einem Haltebolzen 123 und einem diesen umfangenden Halte­ring 124 festliegt. Der Innenraum 75 des Gummibalges 74 ist mit einer Bohrung 122 des Haltebolzens 123 an die Sackbohrung 67_k des Anbaustücks 112 angeschlossen.

[0042] Mit 130 sind O-Ringe bezeichnet, welche die flüssigkeits­führenden Anschlußöffnungen 21_k, 119 des Gehäuses 111 an Quermündungen 129 des Sackloches 67_k seitlich dichten.

[0043] Ist die Sackbohrung mittels eines Pfropfens 128 geschlos­sen, ergibt sich ein Kanalsystem, welches dem zu den anderen Figuren beschriebenen etwa entspricht, so daß eine Beschrei­bung der Funktion hier nicht erforderlich ist. Einige so bereits wiedergegebene Teile sind -- soweit erforderlich -- in den Fig. 9,10 mit dem Index "k" versehen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer dieses führenden Leitung, insbesondere einer Leitung zwischen einer Waschwasserquelle und einem Brause­kopf od.dgl., welche mit einem in seinem Volumen ver­änderbaren Dosierraum einer Zuführeinrichtung für einen Badezusatz od.dgl. in Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einem Rohrkörper eine Stirn eines darin geführ­ten Kolbens den Dosierraum einerseits begrenzt, der anderseits an der Innenfläche eines den Rohrkörper ver­schließenden Deckels endet, wobei diese Innenfläche ei­nen Anschlag für den Kolben bestimmt, oder daß im In­nenraum des Rohrkörpers wenigstens ein Kolben vorge­sehen ist, dessen von der Leitung weg gerichtete Kolben­stirn den Dosierraum vom anderen Teil jenes Innenraums trennt, wobei an den Eingang der Vorrichtung (60) eine mit ihr eine Baueinheit bildende Einrichtung (20) zum zeitweiligen Unterbrechen der Strömung in einer Rohr­leitung, mit zwischen einem Zulaufende und einem Ablau­fende vorgesehenem Verschlußkörper, der vom Strömungs­druck gegen einen Kraftspeicher, beispielsweise eine Schraubenfeder, führbar ist und druckabhängig den Strö­mungsweg unterbricht, angeschlossen ist.

2. Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer dieses führenden Leitung, insbesondere einer Leitung zwischen einer Waschwasserquelle und einem Brausekopf od.dgl., welche mit einem in seinem Volumen veränderbaren Dosierraum einer Zuführeinrichtung für einen Badezusatz oder dgl. in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß im Dosierraum (80) wenigstens eine volumenveränder­lich ausgebildete Verdrängereinrichtung (74) angeord­net und mit der Leitung (12, 21, 58) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an ihren Eingang eine Einrichtung (20) zum zeitweili­gen Unterbrechen der Strömung in einer Rohrleitung, mit zwischen einem Zulaufende und einem Ablaufende vorgesehe­nem Verschlußkörper, der vom Strömungsdruck gegen einen Kraftspeicher, beispielsweise eine Schraubenfeder, führ­bar ist und druckabhängig den Strömungsweg unterbricht, ausgeschlossen ist,

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit der vorgeschalteten Einrichtung (20) eine Baueinheit bildet und eine Zweig­leitung (59, 67) von dem die Einrichtung mit einem An­schlußstück (47) als Eingang der Vorrichtung (60) ver­bindenden Wasserrohr (21) zu einer Zulaufeinrichtung (70) für die Verdrängereinrichtung (74) geführt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, gekennzeichnet durch einen das Zulaufende und das Ablaufende der Einrichtung (20) verbindenden Zylinder mit seitlichen Längsausnehmungen, die in Strömungsrichtung den als trommelartigen und hohlen Kolbenkörper ausgebildeten Verschlußkörper nachgeordnet sind, wobei letzterer an seinem Umfang mit Durchbrüchen versehen und an einen in Strömungsrichtung weisenden Hohl­schaft (19) angeschlossen ist, oder dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder der Einrichtung (20) mit einer zu­ laufseitig angeordneten, den Längsausnehmungen in Strömungsrichtung nachgeschalteten innenliegenden Ring- oder Teilringnut versehen ist, nahe deren der Kolbenkörper vorgesehen sowie an den in Strömungs­richtung weisenden, an die Längsausnehmungen reichen­den Hohlschaft angeschlossen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Verdrängereinrichtung (74) als dich­ter Ballon ausgebildet oder mit einem dichten Ballon versehen ist, dessen Innenraum (75) an eine Zweig­leitung (59,67) der Leitung (21) angeschlossen ist, oder daß die Verdrängereinrichtung (74) als dichter Balg ausgebildet oder mit einem dichten Balg versehen ist, dessen Innenraum (75) an eine Zweigleitung (59, 67) der Leitung (21) angeschlossen ist, wobei gegebenen­falls die Zweigleitung (59) mit einem Sperrorgan (66) versehen ist.

7. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an den Dosierraum (80) in Strömungsrichtung (x1) ein Durchgangskanal (93) an­schließt, dessen Querschnitt durch einen ihn querenden Sperrstift (81a) veränderbar ist, wobei gegebenenfalls der Sperrstift (81a) axial verschieblich in einem den Durchgangskanal (93) kreuzenden angepaßten Aufnahme­raum (94) lagert.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrstift (81a) mit einem Radialschlitz (96) versehen ist, der in ei­ner Schließstellung außerhalb des Querschnittes der Durchgangskanal angeordnet ist und in Öffnungsstellung einen Teil des Durchgangskanals bildet.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierraum (80) von einer Vorkammer (90) getrennt ist, in welche ein querschnittlich regelbarer Auslauf (85) des Dosier­raumes mündet, wobei gegebenenfalls der Auslauf als Rohr (85) ausgebildet sowie an der Mündung (84) mit einem Sitz für einen Sperrstift (81) versehen ist, und/oder die Mündung (84) des Rohres (85) an einem in die Leitung (12, 21, 58) ragenden Dosierschlauch (56) steht.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchgangskanal (93) mit einem Organ (88) zur Rückflußverhinderung gegen die Strömungsrichtung (x1) versehen ist oder in die­ses Organ mit seinem dem Dosierraum (80) fernen Ende mündet, und/oder daß dem Dosierraum (80) ein Vorrats­behälter (100) vorgeschaltet und mit dem Doserraum durch einen Rückflußverhinderer (88) verbunden ist, wobei der Rückflußverhinderer (88) in einer Verschluß­kappe (79) für den Doserraum (80) verläuft.

11.Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer dieses führenden Leitung, insbesondere einer Leitung zwischen einer Waschwasserquelle und einem Brausekopf od. dgl., welche mit einem in seinem Volumen veränder­baren Dosierraum einer Zuführeinrichtung für einen Bade­zusatz od. dgl. in Verbindung steht, insbesondere nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch ein quaderförmiges Gehäuse (111) mit wenigstens zwei Sackausnehmungen (80,120) als Dosierraum und Rohr­trennerraum, wobei der Dosierraum über ein Sperrorgan (81_a) mit einer kurzen Sackausnehmung (50_k) verbunden ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrtrennerraum (120) und die kurze Sackaus­nehmung (50_k) von einer gemeinsamen Gehäusestirnseite (110) ausgehen und mit Rohranschlüssen (12,50) ver­sehen sind.

13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß im Dosierraum (80) ein Balg (80) angeordnet und dessen Innenraum (75) dicht an eine Bohrung (122) angeschlosen ist, die in einen dazu querverlaufenden, geschlossenen Kanal (67_k) mün­det, wobei gegebenenfalls der Balg (80) mit seinem Ringrand (73) zwischen einem die Bohrung (122) ent­haltenden Bolzen (123) und einem diesen umgebenden Haltering (124) festliegt.

14. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß vom Kanal (67_k) eine Bohrung (21_k) engen Querschnittes sowie ein Verbindungs­kanal (119) zum Rohrtrennerraum (120) ausgehen, und/­oder daß die Bohrung (21_k) engen Querschnittes mit der kurzen Sackausnehmung (50_k) verbunden ist, die eine an jene Bohrung (21_k) anschließende Querbohrung (126) durchdrungt.

Zeichnung