Einspülvorrichtung für Waschmaschinen

Abstract

 Bei einer Einspülvorrichtung für Waschmaschinen wird eine Düsenplatte verwendet, deren gegen die Wandung von Dosierbehältern gerichtete Bohrungen dadurch erzeugt werden, daß jeweils zwei gegenläufige und achsparallele Sacklochbohrungen in der gewünschten Sprührichtung versetzt angeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Einspülvorrichtung für Waschmaschinen und dgl. bestehend aus einem mit dem Wasseranschluß verbundenen und mit Wasserkammern versehenen Träger zur Aufnahme mindestens eines oben offenen Waschmittelbehälters, aus dem das Waschmittel über deckseitig im Träger angeordnete, gerichtete Wasserdüsen in den Laugenbehälter ausspülbar ist.

[0002] Für die Zuführung von Wasch- und Pflegemitteln zum Laugenbehälter einer Waschmaschine werden Einspül-Vorrichtungen benutzt, die aus einem Träger, sowie vorzugsweise einschiebbaren, die Waschmittel aufnehmende Dosierbehälter bestehen. Der Träger für diese meist wannenförmigen Dosierbehälter ist deckseitig als Hohlkörper ausgebildet, an den der Wasserzulauf z.B. über eine Wasserweiche angeschlossen ist. Der Träger hat düsenförmige Auslaßöffnungen so daß mit dem Wasserzulauf, die im Dosierbehälter lagernden Waschmittel in den Laugenbehälter ausgespült werden.

[0003] Es ist wesentlich, daß das Ausspülen der Waschmittel nicht nur einigermaßen gleichmäßig, sondern auch vollständig erfolgt. Zu diesem Zweck müssen die Wasserdüsen so gerichtet sein, daß die Wandungen der Dosierbehälter und vor allem die meist abgerundeten Kehlen gut bespült werden. Hierfür ist es bekannt, in die deckseitigen Trägerwandungen düsenförmige Bohrungen einzubringen, deren Achsen gegen die Wandungen und Kehlen der Waschmittel-Dosierbehälter gerichtet sind. Da diese Träger meist aus Kunststoff hergestellt sind, müssen für die Bohrungen in den Spritzwerkzeugen entsprechende Schieber vorgesehen werden, die außerordentlich aufwendig sind.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, die es ermöglicht die gerichteten Wasserdüsen in Formteile z.B. aus Kunststoff mit relativ einfachen Werkzeugen einzubringen.

[0005] Gemäß der Erfindung wird dies bei einer Einspülvorrichtung dadurch erreicht, daß zumindest ein Teil der Wasserdüsen dadurch schräg gegen die Wandungsteile der Wanne gerichtet ist, daß in der Trägerwandung, für jede Düse zwei Sacklochbohrungen gegenläufig und achsparallel eingebracht sind, die gegeneinander mit weniger als dem Bohrungsdurchmesser in der gewünschten Sprührichtung versetzt sind.

[0006] Anhand schematischer Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben.

Die Figur 1 zeigt eine Einspülvorrichtung im Schnitt,

die Figur 2 zeigt eine Deckplatte mit den eingeformten Wasserdüsen,

die Figur 3 zeigt einen vergrößerten Schnitt durch eine deckseitige Trägerwandung.

[0007] Die Einspülvorrichtung besteht aus einem Träger 1 der seitlich mit Führungen 2 versehen ist, in die schubkastenartig Dosierbehälter 3 eingeschoben sind. Der Träger 1 umschließt die Behälter 3 bodenseitig und ist mit einem, nicht gezeichneten, zum Laugenbehälter einer Waschmaschine führenden Auslauf versehen. Der Träger 1 bildet zusammen mit einer Platte 4 einen Hohlraum 5 in den über Einlaßstutzen 6 und einem vorgeschalteten Ventil 7 Wasser eingedrückt wird. Das Wasser strömt über die Düsen 8 und 9 in Behälter 3 und spült das dort liegende Waschmittel 10 in den Laugenbehälter aus.

[0008] Es ist ersichtlich, daß die düsenförmigen Bohrungen 8 senkrecht nach unten und die Bohrungen 9 gcgen die Wandung 11 bzw. die Kehlen 12 gerichtet sind.

[0009] Aus Figur 2 ist nun in Verbindung mit Figur 3 ersichtlich, daß die Schrägstellung der Düsen 9 im Träger 1 nicht als Schrägbohrungen ausgeführt, sondern durch gegenläufig eingebrachte Sacklochbohrungen 13, 14 gewonnen sind, deren Achsen parallel liegen und die jeweils um weniger als einem Bohrungsdurchmesser in Richtung der gewünschten Sprührichtung versetzt angebracht sind. Aus Figur 2 ist dabei ersichtlich, daß das Versetzen nach jeder gewünschten Richtung erfolgen kann.

[0010] Die Sacklochbohrungen können ohne Verwendung von Schiebern, beim Spritzgießen von Kunststoffteilen geformt werden. Die Neigung des Wasserstrahles aus den Düsenöffnungen wird durch entsprechendes Versetzen der Sacklöcher gegeneinander bestimmt. Die Lage der Sacklöcher gegeneinander bestimmt die Sprührichtung. Durch Verwendung unterschiedlicher Durchmesser kann auch noch die Sprühmenge an die gewünschte Verteilung angepaßt werden.

Ansprüche

1. Einspülvorrichtung für Waschmaschinen und dgl. bestehend aus einem mit dem Wasseranschluß verbundenen und mit Wasserkammern versehenen Träger zur Aufnahme mindestens eines oben offenen Waschmittelbehälters, aus dem das Waschmittel über deckseitig im Träger angeordnete, gerichtete Wasserdüsen in den Laugenbehälter ausspülbar ist,
dadurch gekennzeichnet.
daß zumindest ein Teil der Wasserdüsen dadurch schräg gegen die Wandungsteile der Wanne gerichet ist, daß in der Trägerwandung, für jede Düse zwei Sacklochbohrungen gegenläufig und achsparallel eingebracht sind, die gegeneinander mit weniger als dem Bohrungsdurchmesser in der gewünschten Sprührichtung versetzt sind.

2. Einspülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sacklochbohrungen senkrecht zur Wandung eingeformt sind.

Zeichnung