(19)
(11) EP 0 238 800 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
12.10.1988 Bulletin 1988/41

(43) Date of publication A2:
30.09.1987 Bulletin 1987/40

(21) Application number: 87101046

(22) Date of filing: 26.01.1987
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priority: 20.03.1986 DE 3609476

(71) Applicant: CZEWO-AEROSOLE
 ()

(72) Inventor:
  • Czech, Manuel
     ()

   


(54) Pressurized container with a dispensing valve


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckbehälter (3) mit Auslaßventil (4), insbesondere Spraydosen, die ein Treib­gas enthalten. Auf einem den Auslaßkanal (10) des Auslaufven­tils bildenden Kunststoffkörper (5) mit einem endseitigen Dichtungsflansch (6) ist hierbei eine Durchführungshülse (7) auf­gesetzt, die einerseits der Lagerung des Kunststoffkör­pers (5) in dem Druckbehälter dient und andererseits die Ab­dichtung des Auslaßkanals (10) mit einer axialen Stirnfläche (14) im Zusammenwirken mit dem Dichtungsflansch (6) des Kunst­stoffkörpers vornimmt. Zur Gewährleistung einer zuverläs­sigen Langzeitdichtung unabhängig von Umgebungseinflüssen weist die Dichtungsfläche (15) des Dichtungsflansches des Kunststoffkörpers ein Ringformelement (16), insbesondere eine Ringkante bzw. einen Ringvorsprung auf, der unter erhöh­ter Flächenpressung elastisch in eine Dichtungsgegenflä­che, die Stirnfläche der gummielastischen Durchführungs­hülse eingreift. Eine Lageveränderng des Kunststoffkör­pers (5) gegenüber der Durchführungshülse (7) führt zu gegensei­tigen Relativbewegungn im Bereich des ringförmigen Dich­tungssitzes, so daß das mit dem Spraymaterial vermischte Treibgas durch das Ventil hindurch nach außen treten kann. Nach Beendigung der Betätigung stellt die elasti­sche Durchführungshülse den zuverlässigen Dichtungssitz wieder her, wobei durch diesen Bereich lokal erhöhten Flächendrucks auch das Eindringen von Feuchtigkeit in den Innenraum des Druckbehälters zuverlässig verhindert ist.







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