Selbstreinigende Bürste

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine selbstreinigende Bürste, insbesondere zum Zwecke der Tierhaarpflege, die eine Grundplatte sowie an der Grundplatte befestigte Borsten bzw. Nadeln enthält.
Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die Grundplatte in einem Behälter angerordnet ist, der aus einer mit Löchern versehenen oberen Schale und einer unteren Schale dosenförmig ausgebildet ist, während die freien Enden der Borsten bzw. Nadeln in den Löchern bzw. den Löchern der oberen Schale gegenüberliegend angeordnet sind. Außerdem ist in der oberen Schale eine umlaufende Ringnut ausgebildet, in welche eine Verschlußkante der unteren Schale einrastet, wobei an der Innenseite der unteren Schale wenigstens eine - zweckmäßigerweise drei - Leitplatte angeordnet ist, in welcher eine schräge Führungsbahn, eine sich dieser anschließende Arretierungsbahn sowie vorteilhafterweise eine Arretierungsnut ausgebildet ist, während am Umfang der Grundplatte wenigstens ein - zweckmäßigerweise drei - Führungsnocken befestigt bzw. als Vorsprung aus dem Material der Grundplatte ausgebildet ist, dessen freies Ende in der schrägen Führungsbahn bzw. an der Arretierungsbahn geführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine selbstreinigende Bürste, insbesondere für die Tierpflege.

[0002] Es werden diverse Bürsten in verschiedensten Ausführungsformen für die menschliche Haarpflege bzw. für das Reinigen der Tierhaare verwendet.

[0003] Die bekannten Bürsten sind im allgemeinen so ausgebildet, daß in einer Grundplatte - zweckmäßigerweise senkrecht auf diese Grundplatte stehende - Borsten bzw. Nadeln (im Weiteren nur als Borsten bezeichnet) verankert sind und die Grundplatte vorteilhafterweise mit einem Griff versehen ist, der die leichte Handhabung ermöglicht.

[0004] Ein gemeinsamer Nachteil der bekannten Bürsten besteht darin, daß ihre Borsten nötigenfalls nur durch eine separate Schutzvorrichtung, beispielsweise ein Etui, abgedeckt werden können sowie daß ihre Reinigung recht

[0005] schwierig und aufwendig ist, weil die zwischen den Borsten befindlichen Haare nur mühsam entfernt werden können.

[0006] Der Zweck der Erfindung ist die Behebung der obenerwähnten Nachteile durch Einbeziehung einer Schutzabdeckung der Borsten, wenn die Bürste nicht benützt wird, sowie der leichten Reinigung der Bürste.

[0007] Eine Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Bürste, bei welcher die Schutzabdeckung der Borsten, wenn die Bürste nicht benützt wird, und die Reinigung der Borsten bzw. deren Befreiung von Haaren mit einem einzigen Element durchgeführt werden kann.

[0008] Erfindungsgemäß wird die gestellt Aufgabe durch eine Bürste gelöst, die eine Grundplatte sowie an dieser Grundplatte befestigte Borsten enthält, wobei die Grundplatte in einem aus einer mit Löchern versehenen oberen Schale und einer unteren Schale dosenförmig ausgebildeten Behälter angeordnet ist. Das freie Ende der Borsten ist in den Löchern bzw. gegenüber den Löchern der oberen Schale angeordnet. Außerdem ist in der oberen Schale eine umlaufende Ringnut ausgebildet. in welche eine Verschlußkante der unteren Schale eingreift. Es ist weiterhin erfindungswesentllch, daß an der Innenseite der unteren Schale wenigsten eine - vorzugsweise drei - Leitplatte angeordnet ist, in welcher eine schräge Führungsbahn, eine sich an diese anschließende Arretierungsbahn sowie vorteilhafterweise eine Arretierungsnut ausgebildet ist, während an der Gurndplatte wenigstens ein - vorzugsweise drei - Führungsnocken angeschlossen bzw. als Vorsprung der Grundplatte ausgebildet ist, dessen freies Ende in der schrägen Führungsbahn bzw. an der Arretierungsbahn geführt ist.

[0009] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bürste bildet die Ebene der Arretierungsbahn und der Verschlußkante der unteren Schale einen spitzen Winkel, dessen Neigung entlang der unteren Schale der Neigung des spitzen Winkels der schrägen Führungsbahn entgegengesetzt ist.

[0010] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Verschlußkante an der obere Schale und die Ringnut in der unteren Schale ausgebildet.

[0011] Bei einer weiteren vorteilhaften Auführungsform der Erfindung ist an der oberen Schale ein Griff angeschlossen.

[0012] Bei einer ebenfalls vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an der Innenseite der oberen Schale ein Führungsstift befestigt bzw. aus dem Material der oberen Schale ausgebildet, während in der Grundplatte ein zum Führungsstift passendes Führungsloch ausgebildet ist.

[0013] Die erfindungsgemäße Bürste bzw. deren Funktionsweise wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigen jeweils in perspektivischer Darstellung:

Fig. 1 die obere Schale einer erfindungsgemäßen Bürste mit Griff,

Fig. 2 die Grundplatte der Bürste mit den Borsten und den Führungsnocken und

Fig. 3 die untere Schale der Bürste mit ihren Verbindungs- und Arretierungselementen.

[0014] 

Fig. 1 zeigt die mit einem Griff 1 versehene obere Schale 2 der erfindungsgemäßen Bürste. Die Festigkeit der Verbindung des Griffes 1 mit der oberen Schale 2 wird durch Verstärkungsrippen 5 erhöht. Die obere Schale 2 ist mit Löchern 3 versehen, während an der Innenseite der mit Löchern versehenen Fläche der oberen Schale 2 ein Führungsstift 4 ausgebildet ist. Neben dem Innenrand der oberen Schale 2 ist eine umlaufende Ringnut 6 ausgebildet.

In Fig. 2 ist die Grundplatte 8 mit Borsten 10 und drei an ihrem Umfang ausgebildeten Führungsnocken 11 dargestellt. In der Grundplatte 8 ist auch ein Führungsloch 9 für den Führungsstift 4 vorgesehen.

Fig. 3 zeigt die untere Schale 13 des Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Bürste, wobei an der Innenseite der unteren Schale 13 gleichmäßig verteilt drei Leitplatten 12 befestigt sind und der Außenrand der oberen Kante der unteren Schale 13 als eine umlaufende Verschlußkante 7 ausgebildet ist. In den Leitplatten 12 sind jeweils eine schräge Führungsbahn 14, eine Arretierungsbahn 15 sowie eine Arretierungsnut 16 ausgebildet.

[0015] Beim Zusammenbau der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Teile der erfindungsgemäßen Bürste soll die Grundplatte 8 derart in der oberen Schale 2 angeordnet werden, daß der Führungsstift 4 in das Führungsloch 9 hineinragt und die Borsten 10 mit den Löchern 3 der oberen Schale zusammenpassen bzw. die freien Enden der Borsten 10 jeweils den Löchern 3 gegenüberstehen.

[0016] Danach sollen die Führungsnocken 11 der Grundplatte 8 in die schrägen Führungsbahnen 14 der Leitplatten 12 hineingeführt, und die Verschlußkante 7 der unteren Schale 13 in die Ringnut 6 der oberen Schale 2 eingerastet werden, damit die Bürste eine geschlossene, kompakte Einheit bIldet.

[0017] Das Zerlegen der Bürste erfolgt durch eine geringfügige Deformierung der oberen Schale 2 und der unteren Schale 13, wodurch die Entkoppelung der Ringnut 6 und der Verschlußkante 7 erreicht werden kann. Die Bürste wird dadurch in eine gebrauchsfähige Lage gebracht, daß die obere Schale 2 zweckmäßigerweise am Griff 1 festgehalten und dann die untere Schale 13 relativ zur oberen Schale 2 entlang der Ringnut 6 und der Verschlußkante 7 verdreht wird, wobei die Grundplatte 8 durch die mit den Führungsnocken 11 zusammenwirkenden schrägen Führungsbahnen 14 zur oberen Schale 2 hin hochgehoben wird. Das Führungsloch 9 wird an dem Führungsstift geführt, wobei die Borsten 10 durch die Löcher 3 der oberen Schale hindurchdringen.

[0018] Zwecks besseren Festhaltens wird die Außenseite der unteren Schale 13 griffig aufgerauht bzw. mit Riefen versehen.

[0019] In der Gebrauchslage der Bürste liegen die Führungsnocken 11 auf der Arretierungsbahn 15 bzw. rasten in die Arretierungsnut 16 ein, wodurch verhindert wird, daß infolge des auf die Borsten 10 wirkenden Druckes die Grundplatte 8 sich der unterne Schale 13 weiter nähert. Die Arretierungsbahn 15 ist waagrecht bzw. bei einer vorteilhaften Ausführungsform so ausgebildet, daß sie mit der Ebene der unteren Schale 13 einen spitzen Winkel einschließt, wobei diese Neigung entlang des Umfanges der unteren Schale 13 gesehen zu der Neigung des spitzen Winkels der Führungsbahn entgegengesetzt ist, wodurch die Borsten 10 in der Gebrauchslage besonders stabil gehalten werden.

[0020] Nach Gebrauch der Bürste wird die untere Schale 13 in die entgegengesetzte Richtung verdreht, wodurch die Führungsnocken 11 aus der Arretierungsnut 16 ausgehoben, auf der Arretierungsbahn 15 entlanggeführt und an der Führungsbahn 14 zusammen mit der die Borsten 10 enthaltenden Grundplatte 8 in Richtung zu der unteren Schale 13 bewegt werden. Infolge dieser Bewegung ziehen sich die Borsten 10 durch die Löcher -3 der oberen Schale 2 zurück, während die sich auf den Borsten 10 befindenden Haare auf der Oberfläche der Außenseite der oberen Schale 2 an dem Rand der Lächer 3 zurückgehalten werden, von wo sie entweder abfallen oder leicht abgewischt werden können.

[0021] Der Vorteil der erfindungsgemäßen Bürste besteht darin, daß sie trotz ihrer einfachen Konstruktion nach Gebrauch eine einfache und schnelle Befreiung der Borsten von Haaren gewährleistet und daß die Borsten bei Nichtgebrauch der Bürste eingezogen und unter einer Schutzabdeckung gehalten werden können.

Ansprüche

1. Selbstreinigende Bürste, insbesondere zum Zwecke der Tierhaarpflege, enthaltend eine an sich bekannte Grundplatte sowie an der Grundplatte befestigte Borsten bzw. Nadeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (8) in einem Behälter angeordnet ist, der aus einer mit Löchern (3) versehenen oberen Schale (2) und einer unteren Schale (13) dosenförmig ausgebildet ist, während die freien Enden der Borsten bzw. Nadeln (10) in den Löchern (3) bzw. den Löchern (3) der oberen Schale (2) gegenüberliegend angeordnet sind, außerdem in der oberen Schale (2) eine umlaufende Ringnut (6) ausgebildet ist, in welche eine Verschlußkante (7) der unteren Schale (13) einrastet, wobei an der Innenseite der unteren Schale (13) wenigstens eine - vorzugsweise drei - Leitplatte (12) angeordnet ist, in welcher eine schräge Führungsbahn (14), eine sich dieser anschließende Arretierungsbahn (15) sowie vorteilhafterweise eine Arretierungsnut (16) ausgebildet sind, während am Umfang der Grundplatte (8) wenigstens ein - vorzugsweise drei - Führungsnocken (11) befestigt bzw. als Vorsprung aus dem Material der Grundplatte (8) ausgebildet ist und mit seinem freien Ende in der schrägen Führungsbahn (14) bzw. an der Arretierungsbahn (15) geführt ist.

2. Selbstreinigende Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ebene der Arretierungsbahn (15) und die Verschlußkante (7) der unteren Schale (13) einen spitzen Winkel bilden, dessen Neigung, entlang der unteren Schale (13) gesehen, der Neigung des spitzen Winkels der schrägen Führungsbahn (14) entgegengesetzt ist.

3. Selbstreinigende Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkante (7) an der oberen Schale (2) und die Ringnut (6) in der unteren Schale (13) ausgebildet sind.

4. Selbstreinigende Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der oberen Schale (2) ein Griff (1) angeschlossen ist.

5. Selbstreinigende Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite der oberen Schale ein Führungsstift (4) befestigt bzw. aus dem Material der oberen Schale (2) ausgebildet ist, während in der Grundplatte (8) ein an den Führungsstift (4) angepaßtes Führungsloch (9) ausgebildet ist.

Zeichnung