(19)
(11) EP 0 240 006 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.08.1989  Patentblatt  1989/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.10.1987  Patentblatt  1987/41

(21) Anmeldenummer: 87104830.2

(22) Anmeldetag:  01.04.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A46B 17/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 02.04.1986 HU 134086

(71) Anmelder: Anda, Lászlo
HU 5600 Békéscsaba (HU)

(72) Erfinder:
  • Anda, László
    H-5600 Békescsaba (HU)
  • Gyarmati, Gábor
    H-1025 Budapest (HU)

(74) Vertreter: Viering, Jentschura & Partner 
Postfach 22 14 43
80504 München
80504 München (DE)

   


(54) Selbstreinigende Bürste


(57) Die Erfindung betrifft eine selbstreinigende Bürste, insbesondere zum Zwecke der Tierhaarpflege, die eine Grundplatte sowie an der Grundplatte befestigte Borsten bzw. Nadeln enthält.
Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die Grundplatte in einem Behälter angerordnet ist, der aus einer mit Löchern versehenen oberen Schale und einer unteren Schale dosenförmig ausgebildet ist, während die freien Enden der Borsten bzw. Nadeln in den Löchern bzw. den Löchern der oberen Schale gegenüberliegend angeordnet sind. Außerdem ist in der oberen Schale eine umlaufende Ringnut ausgebildet, in welche eine Verschlußkante der unteren Schale einrastet, wobei an der Innenseite der unteren Schale wenigstens eine - zweckmäßigerweise drei - Leitplatte angeordnet ist, in welcher eine schräge Führungsbahn, eine sich dieser anschließende Arretierungsbahn sowie vorteilhafterweise eine Arretierungsnut ausgebildet ist, während am Umfang der Grundplatte wenigstens ein - zweckmäßigerweise drei - Führungsnocken befestigt bzw. als Vorsprung aus dem Material der Grundplatte ausgebildet ist, dessen freies Ende in der schrägen Führungsbahn bzw. an der Arretierungsbahn geführt ist.







Recherchenbericht