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<ep-patent-document id="EP87104870A1" file="EP87104870NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0240014" kind="A1" date-publ="19871007" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGB..ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0240014</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19871007</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>87104870.8</B210><B220><date>19870402</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3611348</B310><B320><date>19860404</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19871007</date><bnum>198741</bnum></B405><B430><date>19871007</date><bnum>198741</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4E 21C  35/18   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Meisselhalter zur Befestigung von insbesondere Rundschaftmeisseln auf einem Schneidkopf</B542><B541>en</B541><B542>Coal cutter pick holder for fastening especially round shank picks on a coal cutting drum</B542><B541>fr</B541><B542>Support d'un outil d'abattage pour la fixation, notamment des outils circulaires sur la tête d'une haveuse</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>Saarbergwerke Aktiengesellschaft</snm><iid>00207982</iid><irf>P 86/06-EP</irf><adr><str>
</str><city>D-66104 Saarbrücken</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schommer, Manfred, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Steinbergstrasse 45 a</str><city>D-6607 Quierschied</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Meißelhalter (1) zur Befestigung von insbesondere Rundschaftmeißeln auf einem Schneidkopf (2) einer Ge­winnungs- oder Vortriebsmaschine mit einer Düse und einem hinter dem Meißel (5) angeordneten Ventil (6) zur belastungsabhängigen Bedüsung des Meißels (5) ist in ein Schaftgehäuse (3) zur Aufnahme des Meißel­schaftes (11) und ein Ventilgehäuse (4) zur Aufnahme des Ventiles (6) unterteilt.  <img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="149" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="3"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Meißelhalter zur Befestigung von insbesondere Rundschaftmeißeln auf einem Schneidkopf einer Gewinnungs- oder Vortriebsmaschine mit einer Düse und einem hinter dem Meißel angeordneten Ventil zur bela­stungsabhängigen Bedüsung des Meißels mit einem Kühlmit­tel, wobei die Öffnung des Ventiles gegen einen Federdruck bzw. den Kühlmitteldruck durch Axialverschiebung des Meis­sels erfolgt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein gattungsgemäßer Meißelhalter ist beispielsweise aus der EP-OS 00 99 350 bekannt. Ein Nachteil des bekannten Meißelhalters liegt jedoch darin, daß beim Austausch der Meißelhalter, die ja neben den Meißeln selbst die haupt­sächlichen Verschleißteile darstellen, auch die Ventil­gehäusebohrung verlorengeht, deren Herstellung einen ho­<!-- EPO <DP n="4"> --> hen Fertigungsaufwand erfordert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Meißelhalter bereitzustellen, der diese Nachteile vermeidet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird bei einem Meißelhalter der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Meißelhalter in ein Schaftgehäuse zur Aufnahme des Meißelschaftes und ein Ventilgehäuse zur Aufnahme des Ventiles unterteilt ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Durch die Unterteilung des Meißelhalters in zwei getrennt zu fertigende und auch zu montierende Bauteile, wobei nun­mehr nur noch Schaftgehäuse Verschleißteil ist, kann das aufwendig herzustellende und daher teuere Ventilgehäuse, unabhängig vom Verschleiß und Wechsel des Schaftegehäuses, weiterverwendet werden.<br/>
Das Austauschen der Meißelhalter läßt sich besonders schnell und einfach durchführen wenn auch die Befestigung des Meißelhalters auf dem Schneidkopf nicht als vormon­tierte Baugruppe erfolgt, sondern jeweils Schaftgehäuse und Ventilgehäuse ihrerseits unmittelbar auf dem Schneid­kopf befestigt sind.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Zweckmäßigerweise wird das Ventil exzentrisch zur Mittel­achse des Meißels angeordnet. Dadurch wird bei sich im Schaftgehäuse drehendem Meißel der auf der Stirnfläche des Meißelschaftes durch den anliegenden Ventilkolben er­zeugte Verschleiß auf eine Ringfläche verteilt. Dadurch kann auf den Einsatz z.B. eines Hartmetallstiftes in den Fuß des Meißelschaftes, der den Meißel merklich verteuern würde, verzichtet werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der erfindungsgemäße Meißelhalter wird im folgenden an­hand der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungs­beispiele weiter erläutert.     Es zeigen<br/>

<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1: einen erfindungsgemäßen Meißelhalter mit zentrisch zum Meißel angeordnetem Ventil</li>
<li>Figur 2: einen erfindungsgemäßen Meißelhalter mit exzen­trisch zum Meißel angeordnetem Ventil</li>
</ul></p>
<p id="p0008" num="0008">Ein Meißelhalter 1 besteht aus einem Schaftgehäuse 3, in dem ein Rundschaftmeißel 5 mit seinem Schaft 11 in einer Hülse 8 axial verschieblich und drehbar geführt ist, und einem Ventilgehäuse 4 mit einem Ventil 6, dessen Ventil­kolben 9 unter der Kraft einer Feder 12 an der Strirnflä­<!-- EPO <DP n="6"> --> che 10 des Meißelschaftes 11 anliegt.<br/>
Im Schaftgehäuse 3 ist eine Düse 7 vorgesehen zum Besprü­hen der Meißelspitze mit einem Kühlmittel, das, gesteuert über das Ventil 6, zentral durch den Schneidkopf 2 zugeführt wird. Das Kühlmittel wird dem Ventil 6 über eine Bohrung 13 im Ventilgehäuse 4 zugeführt und bei geöffnetem Ventil 6 über eine Bohrung 14 im Ventilgehäuse 4 und eine Bohrung 15 im Schaftgehäuse 3 zur Düse 7 weitergeleitet. Die Ver­bindung der Bohrungen 14 und 15 erfolgt über eine Dich­tung 16.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Bedüsung des Meißels 5 erfolgt abhängig vom Schnitt­druck des Meißels, d.h. nur, wenn der Meißel 5 im Gebirge eingreift. Der Meißel 5 verschiebt sich unter Einwirkung des Schnittdruckes axial in der Hülse 8, bis der Bund 17 des Meißelkopfes an der Hülse 8 anliegt. Dabei wird das Ventil 6 durch axiale Verschiebung des an der Stirnfläche 10 des Meißelschaftes 11 anliegenden Ventilkolbens 9 ent­gegen der Kraft der Ventilfeder 12 geöffnet. Kommt der Meißel 5 wieder aus dem Eingriff, so wird das Ventil 6 durch die Ventilfeder 12, unterstützt durch den Kühlmit­teldruck wieder geschlossen und der Meißel 5 durch den Ventilkolben 9 zurückgeschoben.</p>
<p id="p0010" num="0010">In den Figuren 1 und 2 sind die Ventile in der offen-Stel­lung dargestellt.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Im Beispiel der Figur 2 ist das Ventil 6 exzentrisch zur Achse des Meißels 5 angeordnet, so daß der bei Drehung des schneidenden Meißels 5 durch den anliegenden Ventil­kolben 9 auf der Stirnfläche 10 des Meißelschaftes 11 ver­ursachte Verschleiß auf eine Ringfläche verteilt wird und auf ein Härten der Stirnfläche 10 bzw. das Einsetzen eines Hartmetallstiftes verzichtet werden kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="1"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Meißelhalter zur Befestigung von insbesondere Rund­schaftmeißeln auf einem Schneidkopf einer Gewinnungs- ­oder Vortriebsmaschine mit einer Düse und einem hin­ter dem Meißel angeordneten Ventil zur belastungsab­hängigen Bedüsung des Meißels mit einem Kühlmittel, wobei die Öffnung des Ventiles gegen einen Feder­druck bzw. den Kühlmitteldruck durch Axialverschie­bung des Meißels erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Meißelhalter (1) in ein schaftgehäuse (3)<!-- EPO <DP n="2"> --> zur Aufnahme des Meißelschaftes (11) und ein Ventil­gehäuse (4) zur Aufnahme des Ventiles (6) unter­teilt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Meißelhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß Schaftgehäuse (3) und Ventilgehäuse (4) jeweils unmittelbar auf dem Schneidkopf (2) befe­stigt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Meißelhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Ventil (6) exzentrisch zur Mittel­achse (18) des Meißels (5) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="191" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="182" he="210" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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