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(11) | EP 0 240 014 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Meisselhalter zur Befestigung von insbesondere Rundschaftmeisseln auf einem Schneidkopf Coal cutter pick holder for fastening especially round shank picks on a coal cutting drum Support d'un outil d'abattage pour la fixation, notamment des outils circulaires sur la tête d'une haveuse |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Meißelhalter zur Befestigung von insbesondere Rundschaftmeißeln auf einem Schneidkopf einer Gewinnungs- oder Vortriebsmaschine mit einer Düse und einem hinter dem Meißel angeordneten Ventil zur belastungsabhängigen Bedüsung des Meißels mit einem Kühlmittel, wobei die Öffnung des Ventiles gegen einen Federdruck bzw. den Kühlmitteldruck durch Axialverschiebung des Meissels erfolgt.
[0002] Ein gattungsgemäßer Meißelhalter ist beispielsweise aus der EP-A 0 099 350 bekannt. Ein Nachteil des bekannten Meißelhalters liegt jedoch darin, daß beim Austausch der Meißelhalter, die ja neben den Meißeln selbst die hauptsächlichen Verschleißteile darstellen, auch die Ventilgehäusebohrung verlorengeht, deren Herstellung einen hohen Fertigungsaufwand erfordert.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Meißelhalter bereitzustellen, der diese Nachteile vermeidet.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Meißelhalter der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß der Meißelhalter in ein Schaftgehäuse zur Aufnahme des Meißelschaftes und ein Ventilgehäuse zur Aufnahme des Ventiles unterteilt ist.
[0005] Durch die Unterteilung des Meißelhalters in zwei getrennt zu fertigende und auch zu montierende Bauteile, wobei nunmehr nur noch das Schaftgehäuse Verschleißteil ist, kann das aufwendig herzustellende und daher teuere Ventilgehäuse unabhängig vom Verschleiß und Wechsel des Schaftegehäuses weiterverwendet werden. Das Austauschen der Meißelhalter läßt sich besonders schnell und einfach durchführen, wenn auch die Befestigung des Meißelhalters auf dem Schneidkopf nicht als vormontierte Baugruppe erfolgt, sondern jeweils Schaftgehäuse und Ventilgehäuse ihrerseits unmittelbar auf dem Schneidkopf befestigt sind.
[0006] Zweckmäßigerweise wird das Ventil exzentrisch zur Mittelachse des Meißels angeordnet. Dadurch wird bei sich im Schaftgehäuse drehendem Meißel der auf der Stirnfläche des Meißelschaftes durch den anliegenden Ventilkolben erzeugte Verschleiß auf eine Ringfläche verteilt. Dadurch kann auf den Einsatz z.B. eines Hartmetallstiftes in den Fuß des Meißelschaftes, der den Meißel merklich verteuern würde, verzichtet werden.
[0007] Der erfindungsgemäße Meißelhalter wird im folgenden anhand der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiele weiter erläutert. Es zeigen
Figur 1: einen erfindungsgemäßen Meißelhalter mit zentrisch zum Meißel angeordnetem Ventil
Figur 2: einen erfindungsgemäßen Meißelhalter mit exzentrisch zum Meißel angeordnetem Ventil
[0008] Ein Meißelhalter 1 besteht aus einem Schaftgehäuse 3, in dem ein Rundschaftmeißel 5 mit seinem Schaft 11 in einer Hülse 8 axial verschieblich und drehbar geführt ist, und einem Ventilgehäuse 4 mit einem Ventil 6, dessen Ventilkolben 9 unter der Kraft einer Feder 12 an der Strirnfläche 10 des Meißelschaftes 11 anliegt. Im Schaftgehäuse 3 ist eine Düse 7 vorgesehen zum Besprühen der Meißelspitze mit einem Kühlmit- _ tel, das, gesteuert über das Ventil 6, zentral durch den Schneidkopf 2 zugeführt wird. Das Kühlmittel wird dem Ventil 6 über eine Bohrung 13 im Ventilgehäuse 4 zugeführt und bei geöffnetem Ventil 6 über eine Bohrung 14 im Ventilgehäuse 4 und eine Bohrung 15 im Schaftgehäuse 3 zur Düse 7 weitergeleitet. Die Verbindung der Bohrungen 14 und 15 erfolgt über eine Dichtung 16.
[0009] Die Bedüsung des Meißels 5 erfolgt abhängig vom Schnittdruck des Meißels, d.h. nur, wenn der Meißel 5 im Gebirge eingreift. Der Meißel 5 verschiebt sich unter Einwirkung des Schnittdruckes axial in der Hülse 8, bis der Bund 17 des Meißelkopfes an der Hülse 8 anliegt. Dabei wird das Ventil 6 durch axiale Verschiebung des an der Stirnfläche 10 des Meißelschaftes 11 anliegenden Ventilkolbens 9 entgegen der Kraft der Ventilfeder 12 geöffnet. Kommt der Meißel 5 wieder aus dem Eingriff, so wird das Ventil 6 durch die Ventilfeder 12, unterstützt durch den Kühlmitteldruck wieder geschlossen und der Meißel 5 durch den Ventilkolben 9 zurückgeschoben.
[0011] Im Beispiel der Figur 2 ist das Ventil 6 exzentrisch zur Achse des Meißels 5 angeordnet, so daß der bei Drehung des schneidenden Meißels 5 durch den anliegenden Ventilkolben 9 auf der Stirnfläche 10 des Meißelschaftes 11 verursachte Verschleiß auf eine Ringfläche verteilt wird und auf ein Härten der Stirnfläche 10 bzw. das Einsetzen eines Hartmetallstiftes verzichtet werden kann.
1. Meißelhalter zur Befestigung von insbesondere Rundschaftmeißeln auf einem Schneidkopf
einer Gewinnungs- oder Vortriebsmaschine mit einer Düse (7) und einem hinter dem Meißel
angeordneten Ventil (6) zur belastungsabhängigen Bedüsung des Meißels mit einem Kühlmittel,
wobei die Öffnung des Ventiles (6) gegen einen Federdruck (12) bzw. den Kühlmitteldruck
durch Axialverschiebung des Meißels (11) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der
Meißelhalter (1) in ein schaftgehäuse (3) zur Aufnahme des Meißelschaftes (11) und
ein Ventilgehäuse (4) zur Aufnahme des Ventiles (6) unterteilt ist.
2. Meißelhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Schaftgehäuse (3) und
Ventilgehäuse (4) jeweils unmittelbar auf dem Schneidkopf (2) befestigt sind.
3. Meißelhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (6)
exzentrisch zur Mittelachse (18) des Meißels (5) angeordnet ist.
1. A pick holder for attaching in particular circular shank picks to a cutting head
of a winning or heading machine, comprising a nozzle (7) and a valve (6) arranged
behind the pick for the load-dependent spraying of the pick with a coolant, where
the opening of the valve (6) takes place against a spring pressure (12) and the coolant
pressure by the acial displacement of the pick (11), characterized in that the pick
holder (1) is sub-divided into a shank housing (3) which accommodates the pick shank
(11) and a valve housing (4) which accommodates the valve (6).
2. A pick holder as claimed in claim 1, characterized in that shank housing (3) and
valve housing (4) are each directly attached to the cutting head (2).
3. A pick holder as claimed in claim 1 or claim 2, characterized in that the valve
(6) is arranged eccentrically in relation to the central axis (18) of the pick (5).
1. Support d'un porte-outil pour la fixation, notamment des outils circulaires sur
la tête de coupe d'une extracteuse ou d'une abatteuse-chargeuse avec une tuyère (7)
et une soupape (6) placée derrière l'outil, pour l'injection d'un agent refroidisseur
fonction de l'effort de l'outil, quand se produit l'ouverture de la soupape (6) opposée
à la force d'un ressort (12) ou à la pression de l'agent refroidisseur et par suite
de la translation axiale du porte-outil (11), caractérisé en ce que le porte-outil
(1) est divisé en un logement de tige (3) pour recevoir la tige d'outil (11) et un
logement de soupape (4) pour recevoir la soupape (6).
2. Support d'un porte-outil selon la revendication 1, caractérisé en ce que, logement
de tige (3) et logement de soupape (4) sont fixés chaque fois directement sur la tête
de coupe (3).
3. Support d'un porte-outil selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que,
la soupape (6) est placé en excentrique par rapport à l'axe central (18) de l'outil
d'abattage (5).