Auftragsgerät

Abstract

 Es wird ein Auftragsgerät (10) beschrieben, mit einem Behälter (12) für ein Auftragsmedium (34), mit einem die Einfüllöffnung (14) des Behälters (12) abschließenden Ventilelement (20) mit einem federnden Ventilkolben (26), und mit einem über die Vorderseite des Auftragsgerätes (10) überstehenden Auftragsorgan (48). Das Auftragsorgan (48) aus einem nachgiebeigen Material ist mit dem Ventilkolben (26) mittels eines formstabilen Halteelementes (42) verbunden, das in seiner Vorderfläche (50) ein Loch (46,62) zur Halterung des Auftragsorgans (48) aufweist. Die Vorderfläche (50) des Halteelements (42) ist zur Längsachse (52) des Auftragsgerätes (10) geneigt ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Auftragsgerät mit einem Behälter für ein Auftragsmedium, einem die Einfüllöffnung des Behälters abschließenden Ventilelement, das einen federnden Ventilkolben aufweist, und mit einem über die Vorderseite des Auftragsgerätes überstehenden Auftragsorgan.

[0002] Derartige Auftragsgeräte werden beispielsweise als Markierstifte, als Geräte für pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen, als Schreib- oder Malpinsel, o.dgl. angewandt. Je nach der Anwendung eines derartigen _'Auftragsgerätes handelt es sich bei dem im Behälter des Auftragsgerätes befindlichen Auftragsmedium um eine hoch- oder niedrigviskose Flüssigkeit ohne oder mit Farbpigmenten, um einen Lack, um eine Paste oder um ein Pulver.

[0003] Auftragsgeräte der eingangs genannten Art werden insbesondere für relativ niedrigviskose Flüssigkeiten oder Lacke angewandt. Der federnde Ventilkolben des die Einfüllöffnung des Behälters abschließenden Ventilelementes schließt den Behälter in der normalen Ruhestellung dicht ab,so daß auch ein ein schnell flüchtiges Lösungsmittel enthaltendes Auftragsmedium im Behälter eines derartigen Auftragsgerätes während einer langen Zeit sicher gelagert werden kann. Damit das Ventilelement die Einfüllöffnung des Behälters sicher abdichtet, ist es erforderlich, daß die mit dem Ventilkolben zusammenwirkende Feder des Ventilelementes eine ausreichende Federkraft aufweist. Zum Öffnen des Ventilelementes und zum Ausgeben einer bestimmten.Menge des im Behälter befindlichen Auftragsmediums an das über die Vorderseite des Auftragsgerätes vorstehende Auftragsorgan ist es erforderlich, die Federkraft der mit dem Ventilkolben zusammenwirkenden Feder zu überwinden. Das ist relativ problemlos möglich, wenn das Auftragsorgan eine ausreichende Formstabilität aufweist, um mit seiner Hilfe gegen den Ventilkolben und damit gegen die Feder zu drücken. Ein derartig formstabiles Auftragsorgan weist andererseits den Mangel auf, daß mit ihm ein streifen- und schlierenfreier Auftrag des Auftragsmediums oftmals nicht möglich ist. Ein derartiger streifen- und schlierenfreier Auftrag des Auftragsmediums ist mit einem Auftragsorgan aus Faser- oder Haarmaterial wesentlich besser möglich. Ein Auftragsorgan aus Faser- oder Haarmaterial ist andererseits jedoch nicht dazu geeignet, unmittelbar gegen den Ventilkolben zu drücken, um die Federkraft des mit dem Ventilkolben zusammenwirkenden Federelementes zu überwinden.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Auftragsgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die guten Auftragseigenschaften eines Auftragsorganes aus Faser- oder Haarmaterial ausgenutzt werden können, und mit dem es trotzdem möglich ist, das Ventilelement zu öffnen, um eine bestimmte Menge des im Behälter befindlichen Auftragsmediums an das Auftragsorgan zu übergeben.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dad urch gelöst, daß das Auftragsorgan aus einem nachgiebigen Material mit dem Ventilkolben des Ventilelementes mittels eines formstabilen Halteelementes verbunden ist, das in seiner Vorderfläche ein Loch zur Halterung des Auftragsorganes aufweist, wobei die Vorderfläche des Halteorganes zur Längsachse des Auftragsgerätes geneigt ist.

[0006] Das Auftragsorgan kann dabei aus Fasermaterial bestehen. Bei einer anderen Ausbildung des--erfindungsgemäßen Auftragsgerätes besteht das Auftragsorgan aus Haaren, wobei es sich bei diesen Haaren um Natur- oder Kunsthaar handel kann. Das Auftragsorgan in Gestalt eines Haarbündels ist im Loch des formstabilen Halteelementes eingeklebt, eingepreßt, oder in einer anderen an sich bekannten Art gehalten. Dadurch, daß die Vorderfläche des Halteelementes zur Längsachse des Auftragsgerätes geneigt ausgebildet ist, steht das Auftragsorgan über die Vorderfläche desHalteelementes nicht überall gleich weit vor, so daß sich einerseits ein guter Schutz des Auftragsorgans ergibt, weil das Auftragsorgan durch das formstabile Halteelement vollständig umgriffen wird. Dadurch bleibt die Gestalt des Auftragsorganes auch nach einer langen Benutzungsdauer des erfindungsgemäßen Auftragsgerätes quasi unverändert erhalten. Andererseits ergibt sich durch die geneigt ausgebildete Vorderfläche des Halteelementes eine ausreichende freie Länge des Auftragsorganes, die sich auf das Auftragsverhalten, das mit einem derartigen Auftraggerät möglich ist, positiv auswirkt. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Auftragsgerätes besteht insbesondere darin, daß der durch die geneigt ausgebildete Vorderfläche des Halteelementes gegebene längste Abschnitt des formstabilen Halteelementes dazu verwendet werden kann, das Ventilelement im Bedarfsfall zu öffnen. Zu diesem Zweck wird das Auftragsgerät mit diesem längsten Ab- .schnitt des formstabilen Halteelementes gegen eine Unterlage gedrückt, so daß die Federkraft des mit dem Ventilkolben zusammenwirkenden Federelementes überwunden werden kann. Während des Drückens'gegen den längsten Abschnitt des formstabilen Haltelementes wird der frei über die schrägstehende Vorderfläche des Halteelements überstehende Abschnitt kaum beansprucht, so daß die Gestalt des Auftragsorganes unverändert erhalten bleibt.

[0007] Das Auftragsorgan kann in axialer Richtung des Auftragsgerätes über die längste Mantellinie des Halteelementes überstehen.

[0008] Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auftragsgerätes ist das Loch im Halteelement als Sackloch ausgebildet, in dem das Auftragsorgan befestigt ist. Bei dem Halteelement kann es sich bspw. um ein Kunststoff- Spritzteil handeln, das mit dem Ventilkolben einteilig verbunden sein kann. Selbstverständlich ist es auch möglich, daß das Haltelement und der Ventilkolben getrennt hergestellt und nach ihrer Herstellung zusammengefügt werden.

[0009] Bei einer anderen Ausbildung des erfindungsgemäßen Auftragsgerätes ist das Loch im Halteelement als Durchgangsloch ausgebildet, das in der Nachbarschaft des Ventilkolbens mit Querlöchern verbunden ist, und weist das Ventilelement auf der zum Ventilkolben entgegengesetzten Seite der Querlöcher eine am Außenmantel des Halteelementes anliegende Dichtung auf. Bei dieser Ausbildung des Auftragsgerätes bleibt die Außenmantelfläche des formstabilen Halteelementes dadurch jederzeit vom Auf - tragsmedium frei, weil das Auftragsmedium, das sich an der Außenmantelfläche des Halteelemtes festsetzt, durch die Dichtung wieder abgestreift wird. Ein derartiges Auftragsgerät ist insbesondere für ein sehr dünnflüssiges Auftragsmedium geeignet. Dabei muß selbstverständlich das Auftragsorgan eine ausreichende Porosität bzw. ausreichende Kapillareigenschaften aufweisen, um das Auftragsmedium durch das Durchgangsloch und durch das Auftragsorgan durchfördern zu können. Das Halteelement kann bei einem solchen Auftragsgerät als Hülse ausgebildet sein, die am Ventilkolben befestigt ist. Diese Hülse kann aus Kunststoff oder aus Metall bestehen.

[0010] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Auftragsgerätes. Es zeigen:

Fig.l einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform des Auftragsgerätes, und

Fig.2 eins halbseitig längsgeschnitte zweite Ausführungsform des Auftragsgerätes.

[0011] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein Auftragsgerät 10, dessen Behälter 12 nur abschnittweise dargestellt ist. Die Einfüllöffnung 14 des Behälters 12 ist durch ein Mundstück 16 begrenzt, das mit einem Außengewinde 18 ausgebildet ist. Auf dem Mundstück 16 des Behälters 12 ist ein die Einfüllöffnung 14 abschließendes Ventilelement 20 angeordnet. Das Ventilelement 20 weist ein topfförmiges Ventilgehäuse 22, einen Abschlußstopfen 24, einen Ventilkolben 26 und ein Federelement 28 auf, das als Schraubendruckfeder ausgebildet ist, und das zwischen dem Boden 30 des topfförmigen Ventilgehäuses 22 und dem Ventilkörper 32 des Ventilkolbens 26 angeordnet ist. Der Ventilkörper 32 liegt am Abschlußstopfen 24 dicht an, so daß das im Behälter 12 befindliche Auftragsmedium 34 daran gehindert wird, vom Behälter 12 durch die im Ventilgehäuse 22 vorgesehenen Öffnungen 36 in den Ventilinnenraum 38 und von dort zwischen dem Abschlußstopfen 24 und dem Ventilkörper 32 hindurch in den ringförmigen Austrittsraum 40 auszuströmen. Der ringförmige Austrittsraum 40 ist durch ein formstabiles Halteelement 42 und durch ein Mundstück 44 begrenzt, das ein dem Gewinde 18 des Mundstückes 16 des Behälters 12 entsprechendes Innengewinde aufweist. Das formstabile Halteelement 42 ist mit dem Ventilkörper 32 des Ventilkobens 26 verbunden. Es weist ein Loch 46 auf, in dem ein Auftragsorgan 48 aus Faser- oder Haarmaterial befestigt ist.

[0012] Das formstabile Halteelement 42 weist eine Vorderfläche 50 auf, die zur Längsachse 52 des Auftragsgerätes 10 geneigt ist. Zum Schutz des aus der Vorderfläche 50 des Halteelementes 42 vorstehenden Auftragsorganes 48 dient eine Kappe 54, die auf das Mundstück 44 des Auftrags.gerätes 10 aufgesteckt ist.

[0013] Das Federelement 28 in Gestalt einer Schraubendruckfeder drückt den Ventilkörper 32 in der normalen Ruhestellung des Auftragsgerätes 10 gegen die Ventilsitzfläche 56 des Ventilstopfens 24. Zum Gebrauch des Auftragsgerätes 10 wird die Kappe 54 vom Mundstück 44 entfernt und das Auftragsgerät derart gegen eine Unterlage gedrückt, daß der Abschnitt 58 des Halteelementes 42, dessen Mantellinie 60 im Vergleich zu den übrigen Mantellinien infolge der geneigten Ausbildung der Vorderfläche 50 am längsten ist, gegen eine Unterlage gedrückt wird. Dabei wird das über die Vorderfläche 50 überstehende Auftragsorgan 48 vergleichsweise wenig oder überhaupt nicht deformiert und gleichzeitig mit dem Halteelement der Ventilkörper 32 in Richtung zum Boden 30 des Ventilgehäuses 22 bewegt, sodaß das Federelement 28 mechanisch noch mehr gespannat wird.Nach Entfernung des Auftragsgerätes,bzw.des Abschnittes 58 des Halteelementes 42 von der Unterlage wird das Federelement 28 mechanisch wieder entspannt, so daß der Ventilkörper 32 an der Ventilsitzfläche 56 wieder dicht anliegt.

[0014] Figur 2 zeigt einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform des Auftragsgerätes, wobei gleiche Teile mit den glei chen in Figur 1 angegebenen Bezugsziffern bezeichnet sind. Der wesentliche Unterschied zwischen dem in Figur 1 dargestellten und dem in Figur 2 dargestellten Auftragsgerät besteht darin, daß bei dem in Figur 2 darge-. stellten Auftragsgerät das Halteelement 42 ein Durchgangsloch 62 aufweist, das in der Nachbarschaft des Ventilkolbens 26, d.h. in der Nachbarschft des Ventilkörpers 32 Querlöcher 64 aufweist, die mit dem Durchgangsloch 62 verbunden sind. Der Ventilstopfen 24' weist eine Dichtung 66 auf, die als Rippendichtung ausbildet ist, und die am Außenmantel 68 des formstabilen Halteelementes 42 anliegt.

[0015] Drückt der Abschnitt 58 bei abgenommener Kappe 54 gegen eine Unterlage, so wird zwischen dem Inneren des Behälters 12 und dem Innenraum 38 des Ventilgehäuses 22 durch die Öffnungen 36, und durch den Spalt zwischen dem Ventilkörper 32 und der Ventilsitzfläche 56 des Ventilstopfens 24', und von dort durch die Querlöcher 64 zum Durchgangsloch 62 eine fluidische Verbindung hergestellt, sodaß das im Behälter 12 befindliche Auftragsmedium 34 zum Auftragsorgan 48 gelangen kann.

[0016] Ein Auftragsgerät, wie es in Figur 2 dargestellt ist, eignet sich insbesondere für relativ niedrigviskose Auftragsmedien.

Ansprüche

1. Auftragsgerät (10) mit einem Behälter (12) für ein Auftragsmedium (34), einem die Einfüllöffnung (14) des Behälters (12) abschließenden Ventilelement (2D), das einen federnden Ventilkolben (26) aufweist, und mit einem über die Vorderseite des Auftragsgerätes (10) überstehenden Auftragsorgan (48), dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragsorgan (48) aus einem nachgiebigen Material mit dem Ventilkolben (26) des Ventilelementes (20) mittels eines formstabilen Halteelements (42) verbunden ist, das in seiner Vorderfläche (50) ein Loch (46,62) zur Halterung des Auftragsorganes (48) aufweist, wobei die Vorderfläche (50) des Halteelementes (42) zur Längsachse (52) des Auftragsgerätes (10) geneigt ist.

2. Auftragsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragsorgan (48) aus Fasermaterial besteht.

3. Auftragsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragsorgan (48) aus Haaren besteht.

4. Auftragsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragsorgan (48) in axialer Richtung des Auftragsgerätes (10) über die längste Mantellinie (60) des Halteelementes (42) übersteht.

5. Auftragsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Loch im Halteelement (42) als Sackloch (46) ausgebildet ist, in dem das Auftragsorgan (48) befestigt ist.

6. Auftragsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Loch im Halteelement (42) als Durchgangsloch (62) ausgebildet ist, das in der Nachbarschaft des Ventilkolbens (26) mit Querlöchern (64) verbunden ist, und daß das Ventilelement (20) auf der zum Ventilkolben (26) entgegengesetzten Seite der Querlöcher (64) eine am Außenmantel (68) des Halteelementes (42) anliegende Dichtung (66) aufweist.

Zeichnung