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(11) | EP 0 240 930 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Verschlussdeckel für Flasche |
(57) Der Verschlussdeckel (1) ist für Flasche (12) mit flanschförmigem Abschluss (14)
und anschliessendem Flaschenhals (15) bestimmt. Er weist eine gummielastische Dichtung
auf und einen zum Untergreifen des Flaschenhalses (15) bestimmten Deckelhalter (7).
Der Deckelhalter (7) ist zum Aufliegen auf der flaschenhalsnähern Flanschfläche vorgesehen.
Der Halter ist in zwei zur Deckeldichtung (6) schräg verlaufenden Deckelschlitzen
(10) geführt, um ein Dichten des Deckels (1) ohne dessen Drehen sicherzustellen. Die
zwei symmetrisch angeordneten Schlitze (10) sind, in einem Winkel zwischen 20 und
50°, vorzugsweise ungefähr 30° zur Dichtungsfläche geneigt. Der Deckelhalter (7) ist
als haarnadelförmig gebogene Feder ausgebildet. Dieser Federdeckel wird ohne Schraubbewegung
am zu dichtenden Behältnis festgehalten. Auch bei Unregelmässigkeiten im Mündungsbereich
des Behältnisses, insbesondere bei Glasflaschen, ist ein Abdichten, beispielsweise
gegen Hochvakuum, möglich. |