Die Erfindung betrifft eine Grundplatte zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers oder dergleichen, bestehend aus einer an einer Tragwand o.dgl. durch Befestigungsschrauben befestigbaren Basisplatte und einer diese zumindest teilweise übergreifenden und überdekkenden und auf dieser quer zum Scharnierarm o.dgl. verschieblich geführten Deckplatte mit Befestigungseinrichtungen für den Scharnierarm, wobei die Basisplatte im Bereich ihrer Enden mit Bohrungen für Befestigungsschrauben versehen ist, die mit den mittleren Bereichen von auf deren gemeinsamer Verbindungslinie liegenden Löchern in seitlichen lappenförmigen Fortsätzen der Deckplatte fluchten.
Eine aus der DE-OS 30 22 440 bekannte Grundplatte dieser Art, die insbesondere eine Verstellmöglichkeit in der Höhe des Möbels ermöglicht, besteht aus einer auf eine Seite mit gegenüberliegenden leistenförmigen Vorsprüngen versehenen Basisplatte, auf die eine Seite der mit entsprechenden komplementären Nuten versehenen Deckplatte aufschiebbar ist, während die andere Seite der Deckplatte mit einem Langloch versehen ist, durch das eine die Deckplatte gegen Verschiebung sichernde Klemmschraube greift, die in eine Gewindebohrung der Basisplatte eingeschraubt ist. Die bekannte Grundplatte weist einen verhältnismäßig komplizierten Aufbau auf, weil die einen Seiten der Basis- und der Deckplatte mit zusammenpassenden Führungseinrichtungen versehen werden müssen, die deren relative Querverschiebung gestatten.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Grundplatte der eingangs angegeben Art zu schaffen, deren Deckplatte mit einfachen Mitteln relativ zu der Basisplatte querverschieblich ist, so daß sich diese in der für ein Massenprodukt erforderlichen wirtschaftlichen Weise herstellen läßt.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Grundplatte der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, daß die in den seitlichen lappenförmigen Fortsätzen der Deckplatte liegenden Löcher als Langlöcher ausgeführt sind und daß die Bohrungen zumindest teilweise von Sockeln umgeben sind, die Führugen für die Flanken der Langlöcher bilden.
Bei der erfindungsgemäßen Grundplatte läßt sich die Deckplatte zur Querverschiebung des Scharnierarms o.dgl. relativ zu der Basisplatte in der gewünschten Weise verschieben, bis die Deckplatte zur endgültigen Fixierung mit der Basisplatte durch Befestigungs- oder Klemmschrauben verspannt wird.
Nach einer erfinderischen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die kragenförmig ausgebildeten Sockel die auf der Basisplatte abgestützte Deckplatte in den Langlöchern durchsetzen und die Oberseiten der Fortsätze überragen, wobei die Deckplatte bzw. einer von deren Fortsätzen mit einem zu der Langlöchern parallelen dritten Langloch versehen ist, das eine in eine Gewindebohrung der Basisplatte eingeschraubte und mit einem Kopf versehene Klemmschraube durchsetzt. Bei dieser Ausgestaltung der Grundplatte wird die Basisplatte dadurch an einer Tragwand oder dergleichen befestigt, daß sich die Köpfe der eingeschraubten Befestigungsschrauben auf den die Bohrungen der Basisplattezumindestteilweise umgebenden sockelartigen Vorsprüngen abstützen.
Da die sockelartigen Vorsprünge die Langlöcher der Deckplatte überragen, ist die Deckplatte auf der Basisplatte nach deren Befestigen durch die Befestigungsschrauben noch immer querverschieblich gehaltert. Die den Scharnierarm o.dgl. tragende Deckplatte läßt sich daher nach dem Befestigen der Basisplatte relativ zu dieser, beispielsweise zur Höheneinstellung eines Scharniers, ausrichten, wobei die Deckplatte anschließend auf der Basisplatte durch Festziehen der Klemmschrauben fixiert wird. Die Deckplatte wird zweckmäßigerweise bei der Herstellung durch die Klemmschraube in ihrer mittleren Stellung auf der Basisplatte fixiert, so daß nach dem Montieren der Basisplatte nur im Bedarfsfall ein Lösen der Klemmschraube und Ausrichten der Deckplatte notwendig ist.
Zweckmäßigerweise entspricht die Breite der Sockel der Breite der Langlöcher, so daß die Deckplatte in den Langlöchern an den Sockeln geführt ist.
Die Sockel können nur auf gegenüberliegenden Seiten der Bohrungen der Basisplatte in den Langlöchern vorgesehen sein, wobei die Breite der Sockel dem Durchmesser der Bohrungen der Basisplatte entspricht.
Die Basisplatte kann im wesentlichen rechteckig und die Deckplatte kreuzförmig ausgebildet sein. Zweckmäßigerweise ist die Deckplatte symmetrisch zu ihrer Längsmittellinie ausgebildet, so daß der Schnarierarm nach links oder rechts auskragend auf dieser befestigt werden kann.
Die Deckplatte kann auf ihrer Unterseite mit einer querverlaufenden nutförmigen Aussparung versehen sein, deren Endbereiche in den seitlichen Fortsätzen liegen, wobei die Deckplatte mit den Flanken der Aussparung auf den Seitenkanten der im wesentlichen rechteckigen Basisplatte geführt ist. Bei dieser Ausgestaltung ist die Deckplatte nicht durch die sockelartigen Vorsprünge, sondern an den seitlichen Flanken der Basisplatte geführt.
Nach einer anderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Grundplatte ist vorgesehen, daß statt des dritten Langloches mit der in die Basisplatte eingeschraubten Klemmschraube ein Sokkel derart kürzer ausgebildet ist, daß er in einem der Langlöcher unterhalb von dessen oberem Rand endet. Zum Einstellen beispielsweise der Höhe des auf der Deckplatte befestigten Scharnierarms ist die in die Bohrung mit dem kürzeren Sockel eingeschraubte Befestigungsschraube zu lösen, so daß die Querverschiebung möglich ist. Zum Fixieren der Deckplatte muß anschließend die entsprechende Befestigungsschraube wieder eingeschraubt werden. Die der Verstellung dienende Befestigungsschraube ist zweckmäßigerweise durch einen Pfeil gekennzeichnet.
Nach einer weiteren erfinderischen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Sockel die Langlöcher der Deckplatte nur teilweise durchsetzen. Bei dieser Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Grundplatte ist die Basisplatte bereits vor dem vollständigen Festziehen der Befestigungsschrauben durch diese im wesentlichen gegen Verschiebungen in Längs- und Querrichtung fixiert, so daß sich auf der Basisplatte die den Scharnierarm tragende Deckplatte in Querrichtung des Scharnierarms zu dessen Einstellung verschieben läßt, wobei die von den Langlöchern eingefaßten Sokkel eine exakte Führung übernehmen. Sobald durch entsprechende Verschiebung der Deckplatte relativ zu der Basisplatte die gewünschte Höheneinstellung vorgenommen worden ist läßt sich die Basisplatte durch vollständiges Festziehen der Befestigungsschrauben in ihrer Lage fixieren. Da die lediglich der Führung dienenden Sockel der Basisplatte die Langlöcher nicht vollständig durchsetzen, ist zwischen den Oberseiten der Führungssockel und der Deckplatte ein ausreichendes Spiel zum Festziehen der Deckplatte durch die Befestigungsschrauben vorhanden.
Es sind bereits Grundplatten zur Befestigung von Scharnierarmen o.dgl. bekannt, die aus Druckgüß aus Zamak bestehen. Derartige Grundplatten weisen rechteckige nutartige Ausnehmungen auf, die sich quer zu dem der Befestigung des Scharnierarms dienenden zentralen Teil in die seitlichen, der Befestigung dienenden lappenartigen Fortsätze erstrecken und dadurch der Führung der von diesen eingefaßten rechteckigen Basisplatten dienen, daß deren Seiten an den inneren seitlichen Flanken der auf den Unterseiten der Deckplatten vorgesehenen nutförmigen Aussparungen anliegen. Aus Druckguß hergestellte Grund- oder Deckplatten sind relativ teuer. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Grundplatte ermöglicht es, daß die Deckplatte aus Stahlblech besteht. Eine als Stanzteil aus Stahlblech hergestellte Deckplatte kann üblicherweise nicht so genau gefertigt werden, daß diese auf ihrer Ünterseite nutartige Führungen für eine Basisplatte aufweist. Da bei der erfindungsgemäßen Grundplatte die Führung der Deckplatte auf der Basisplatte in Langlöchern der Deckplatte erfolgt, die sockelartige Vorsprünge der Basisplatte einfassen, ermöglicht die Erfindung problemlos die Herstellung der Deckplatte aus einem Stahlblech-Stanzteil.
Besteht die Deckplatte aus Stahlblech, sind die lappenförmigen Fortsatze zweckmaßigerweise zur Aussteifung mit umlaufenden, nach unten schenkelartig abgewinkelten Randern versehen. Mit diesen kann die Deckplatte zweckmäßigerweise auch die Basisplatte übergreifen, so daß diese im montierten Zustand nicht sichtbar ist. Die Dicke der Basisplatte ist daher geringer als die Höhe der nach unten abgewinkelten Rander der Deckplatte.
Zweckmäßigerweise münden die U-förmig um die Fortsätze umlaufenden abgewinkelten Ränder in zueinander parallele, nach unten abgewinkelte seitliche Ränder des der Befestigung des Scharnierarms dienenden Mittelteils der Deckplatte über abgerundete Winkelbereiche.
Die Sockel besitzen zweckmaßigerweise in Draufsicht Rechteckform.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Basisplatte aus Kunststoff besteht und die Sockel mit Preßsitz im mittleren Bereich der Langlöcher gehaltert sind. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine normale Montage der Grundplatte in deren Mittelstellung, so daß eine Einstellung nur vorgenommen zu werden braucht, wenn diese ausnahmsweise notwendig sein sollte.
Zweckmäßigerweise ist die Basisplatte auf ihrer Unterseite einstückig mit die Bohrungen umgebenden Dübeln versehen, die der Fixierung der Basisplatte bereits vor dem Festziehen der Befestigungsschrauben in den Befestigungsbohrungen dienen.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Basisplatte im Bereich des Sockels mit einem Bohrungsabschnitt versehen ist, dessen Durchmesser mindestens dem Durchmesser des Gewindes der Befestigungsschraube entspricht. Durch diese Ausgestaltung ist sichergestellt, daß der der Führung dienende Sockelbereich der Basisplatte durch die Befestigungsschraube nicht gespreizt wird, so daß es nicht zu einem Verklemmen oder einer Reibungserhöhung zwischen den der Führung dienenden Teilen kommen kann.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Bohrung in der Basisplatte einen Abschnitt mit einem Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser des Gewindes der Befestigungsschraube. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, die Befestigungsschrauben zu ihrer Vormontage teilweise in die Bohrungen einzuschrauben, so daß diese in den Bohrungen gehaltert sind und nach Einsetzen der Dübel oder der vorderen Enden der Befestigungsschrauben in die vorgebohrten Befestigungslöcher vollständig eingeschraubt werden können.
Zweckmäßigerweise befindet sich der Abschnitt der Bohrung mit dem kleineren der Vormontage der Befestigungsschraube dienenden Durchmesser im Bereich der Ebene der Basisplatte.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind gegenstand der übrigen abhängigen Ansprüche.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt:
Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist die Basisplatte 1 eine im wesentlichen rechteckige Form auf. Die Basisplatte, die, wie auch die Deckplatte, aus Zinkdruckguß o.dgl. hergestellt sein kann, weist gegenüber dem mittleren Bereich dickere Endbereiche 2 auf. Diese Endbereiche sind außermittig symmetrisch zu der Quermittellinie mit Bohrungen 3 für die Befestigungsschrauben 4 versehen. Die Bohrungen 3 sind auf ihren nach innen und nach außen weisenden Seiten mit diese teilweise einfassenden sockelartigen Vorsprüngen 5, 6 versehen, deren Breite im wesentlichen dem Durchmesser der Bohrungen 3, 4 entspricht. Statt zweier sockel artiger Vorsprünge könnte auch ein einziger, nur auf einer Seite der Bohrung liegender vorgesehen sein.
Eine Seite der Basisplatte 1 ist zusätzlich mit einer Gewindebohrung 7 für die Klemmschraube 8 versehen.
Die Deckplatte 10 weist auf ihrer Oberseite einen H-förmigen sockelartigen Vorsprung 11 mit mittlerer Gewindebohrung 12 zur Halterung des Scharnierarms 25 auf. Die Deckplatte 10 ist flügelartig mit seitlichen Fortsätzen 13, 14 versehen, die Langlöcher 15, 16 aufweisen, die auf einer gemeinsamen Quermittellinie 17 des mittleren Teils 18, der mit dem befestigungssockel 11 versehen ist, liegen. Die Deckplatte 10 ist auf ihrer Unterseite in den seitlichen flügelförmigen Fortsatzen 13 mit einer durch gestrichelte Linien 20 angedeuteten Aussparung versehen, in die die Basisplatte 1 einpaßbar ist. Die seitlichen Flanken der Aussparung der Deckplatte liegen an den Seitenkanten der Basisplatte 2 mit Spiel an, während die Länge der Aussparung größer ist als die Länge der Basisplatte, so daß die Deckplatte 10 auf der Basisplatte 2 querverschieblich ist. Bei auf die Basisplatte 1 aufgesetzter Deckplatte 10 liegen die sockelartigen Vorsprunge 5, 6 in den Langlöchern 15, 16 und durchsetzen diese derart, daß die oberen Stirnflächen der sockelartigen Versprünge oberhalb der Oberseiten der flügelartigen Fortsätze 13, 14 liegen.
Aus Fig. 1 ist der Scharnierarm 13 in seiner montierten Stellung ersichtlich. Die Basisplatte 1 ist auf der Möbelseitenwand 24 durch die Befestigungsschrauben 4 fixiert. Um eine Höhenverstellung vorzunehmen, ist est lediglich erforderlich, die Klemmschraube 8 zu lösen und nach der entsprechenden Verschiebung der Deckplatte 10 wieder festzuziehen.
Das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 bis 8 unterscheidet sich von dem nach den Fig. 1 bis 5 dadurch, daß die Klemmschraube 8 mit dem dritten Langloch 26 und der Gewindebohrung 7 fortgelassen ist und statt dessen die Höhe der sockelartigen Vorsprünge 27, 28 verringert ist, so daß diese das Langloch 10' nicht durchsetzen, während die Höhe der sockelartigen Vorsprünge 5', 6' der Höhe der sockelartigen Vorsprünge der Basisplatte des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiels entspricht. Die Höhe h der sockelartigen Vorsprünge 27, 28 ist also kleiner als die Höhe H der sockelartigen Vorsprünge 5', 6. In der Deckplatte 10' ist in dem flügelformigen Fortsatz 14' das Langloch 16', dem die kürzeren sockelartigen Vorsprünge 27, 28 zugeordnet sind, durch den Pfeil gekennzeichnet, so daß der Monteur sofort erkennt, welche der beiden Befestigungsschrauben dem Festklemmen der Deckplatte 10' auf der Basisplatte 1' dient. Sollte nach der Montage der Befestigungsplatte nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 6 bis 8 eine Höheneinstellung erforderlich sein, ist die das Langloch 16' und die Bohrung 3' der Sockelplatte 1' durchsetzende Befestigungsschraube zu lösen und nach der Einstellung wieder festzuziehen.
Bei der Ausführungsform nach den Fig. 9-12 besteht die Grundplatte 101 aus einer in Draufsicht rechteckiger Basisplatte 102 mit abgerundeten Ecken und einer diese vollständig übergreifenden Deckplatte 103.
Die Deckplatte 103 besteht aus einem Stanzteil aus Stahlblech und weist einen zentralen, U-förmig nach außen gewölbten profilierten Bereich 104 auf, der der Halterung des üblicherweise U-förmig profilierten Scharnierarms dient. Der nicht dargestellte Scharnierarm übergreift mit seinen seitlichen Schenkeln den durch die U-förmige Profilierung gebildeten Befestigungssockel 104, der in seinen mittleren Bereich mit einer Gewindebohrung 150 versehen ist, die dem Einschrauben der Befestigungsschraube für den Scharnierarm dient.
Der zentrale, ein Befestigungsprofil 104 bildende Mitteilteil der Deckplatte ist mit seitlichen flanschartigen Lappen 105, 106 verhen, die der Befestigung der Grundplatte bzw. der Befestigungsplatte 103 an einer Tragwand o.dgl. dienen. Diese seitlichen lappenartigen Fortsätze sind mit einem umlaufenden, nach unten gebördelten Rand 107, 108 versehen, der sich über die angrenzenden seitlichen Bereiche 109, 110, 111, 112 des zentralen Teils fortsetzt.
Die Deckplatte 103 ist zu ihrer Längsmittellinie und zu ihrer Quermittellinie 11-11 symmetrisch ausgebildet, so daß sich die Grundplatte 101 sowohl zum Rechts- als auch zum Linksanschlag eines Gelenks eignet.
Die Deckplatte 103 ist in ihren seitlichen lappenartigen Fortsätzen 105, 106 mit Langlöchern 115, 116 versehen, deren Mittellinien mit der Quermittellinie 11-11 fluchten.
Die Basisplatte 102 weist im wesentlichen Rechteckform auf und ist in der aus Fig. 10 ersichtlichen Weise von den umgebördelten Rändern 107, 108 der lappenartigen Fortsätze 105, 106 der Deckplatte 103 übergriffen. Die Basisplatte ist in ihren Endbereichen mit auf ihrer Längsmittellinie liegenden Bohrungen 120, 121 versehen, die der Aufnahme von Befestigungsschrauben 123 dienen. Die Bohrungen 120, 121 sind von sockelartigen Erhebungen 122, 123 eingefäßt, die in Draufsicht rechteckförmig ausgebildet sind und im montierten Zustand an ihren Seiten von den Flanken der Langlöcher 115, 116 der Deckplatte 103 eingefaßt sind. Die Sockel 122, 123 weisen eine Höhe auf, die geringer ist als die Dicke des Blechs der Deckplatte 103, so daß diese die Langlöcher 115,116 nicht durchsetzen. Die Länge der Sockel 122,123 ist in der aus den Fig. 9 und 10 ersichtlichen Weise kleiner als die Langlöcher 115, 116, so daß sich die Deckplatte 103 auf der Basisplatte 102 längs der Quermittellinie 11-11 verschieben läßt, wobei die an den Seitenflanken der Langlöcher 115, 116 anliegenden Seiten der Sockel 122, 123 eine exakte Führung übernehmen.
Um eine Querverschiebung der Deckplatte 103 zu ermöglichen, endet in der Mittelstellung die Basisplatte 102 im Absand vor den umgebördelten Rändern 107, 108 der Deckplatte 103. Da die Deckplatte 103 auf den sockelartigen Vorsprüngen 122, 123 der Basisplatte 102 geführt ist, ist zwischen den Seiten der Basisplatte 102 und den seitlichen umgebördelten Rändern der lappenartigen Fortsätze 105, 106 der Deckplatte 103 ein Spiel vorgesehen.
Die Basisplatte 102 weist einen mittleren Bereich 125 geringerer Dicke und Endbereiche 126, 127 größerer Dicke auf. Auch die Bereiche 126, 127 größerer Dicke der Basisplatte 102 sind niedriger als die Höhe der umgebördelten Ränder 107, 108 der seitlichen lappenartigen Fortsätze der Deckplatte 103, so daß die Basisplatte 102 in der aus Fig. 10 ersichtlichen Weise vollständig von den lappenartigen Fortsätzen 105, 106 der Deckplatte 103 übergriffen wird.
Die Unterseite der Basisplatte 102 ist im Bereich der Bohrungen 120,121 mit Dübeln 130 versehen, deren Mittellinien mit den Mittellinien der Bohrungen fluchten. Die Dübel sind in bekannter Weise mit gegenüberliegenden Längsschlitzen und auf ihrer aüßeren Mantelfläche mit einem sägezahnförmigen Profil versehen.
Im Bereich der Sockel 122, 123 weisen die Bohrungen 120, 121 Abschnitte 131 mit einem Durchmesser auf, der mindestens so groß ist wie der Durchmesser des Gewindes und der Befestigungsschrauben 151. An diesen Bohrungsabschnitt 131 schließt sich über eine Stufe eine Bohrungsabschnitt 132 mit geringerem Durchmesser an, in den das Gewinde der Befestigungsschrauben 123 zur Vormontage einschneiden kann.