| (19) |
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(11) |
EP 0 242 354 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.03.1990 Patentblatt 1990/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 05.10.1985 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01F 31/00 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE8500/367 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8605/315 (12.09.1986 Gazette 1986/20) |
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| (54) |
ZÜNDVORRICHTUNG MIT EINEM HOCHSPANNUNGSANSCHLUSS
IGNITION DEVICE WITH A HIGH VOLTAGE CONNECTION
DISPOSITIF D'ALLUMAGE AVEC RACCORD DE HAUTE TENSION
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE IT SE |
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Priorität: |
27.02.1985 DE 3506929
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.10.1987 Patentblatt 1987/44 |
| (73) |
Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- BUCHSCHMID, Emil
D-8501 Rosstal (DE)
- HÜTTINGER, Manfred
D-8507 Oberasbach (DE)
- SCHMID, Hans-Dieter
D-8500 Nürnberg (DE)
- STEFFEN, Horst-Günter
D-8502 Schwarzenbruck (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-84/02224 US-A- 2 447 376
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DE-A- 2 720 446 US-A- 4 232 284
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Zündvorrichtung mit einem Hochspannungsanschluß
nach der Gattung des Hauptanspruchs. Bei einem bekannten Hochspannungsanschluß einer
Zündvorrichtung (DE-OS-3 205 714) wird das Wicklungsende der Sekundärwicklung eines
Zündankers mehrfach verdrillt und dann durch eine Bohrung im Anschlußturm eines Zündkabels
geführt. Ein Kontaktstift wird. mit seinem hinteren Ende in die Bohrung eingepreßt
und dabei im Umfangsbereich mit dem verdrillten Wicklungsende kontaktiert. Danach
wird das aus der Bohrung vorstehende verdrillte Wicklungsende entfernt und der Gehäusebecher
mit der Primär- und Sekundärwicklung des Zündankers wird mit Gießharz vergossen. Auf
den in der Bohrung des Anschlußturmes angeordneten Kontaktstift kann nun das Zündkabelende
aufgesetzt werden.
[0002] Derartige Lösungen sind insofern umständlich und zeitaufwendig herzustellen, als
das verdrillte Wicklungsende der Hochspannungswicklung von Hand in den Anschlußturm
eingeführt werden muß. Mit der vorliegenden Lösung wird angestrebt, den Hochspannungsanschluß
so zu gestalten, daß das sehr dünne Drahtende der Hochspannungswicklung mit dem Kontaktstift
im Anschlußturm durch maschinell auszuführende Arbeitsgänge elektrisch verbunden wird.
Vorteile der Erfindung
[0003] Der erfindungsgemäße Hochspannungsanschluß der Zündvorrichtung mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Hauptanspruchs hat gegenüber der bekannten Lösung den Vorteil, daß das
dünne Drahtende der Hochspannungswicklung nicht mehr am Spulenkörper zum Schutz gegen
ein unbeabsichtigtes Abwickeln festgelegt werden muß sondern daß es sogleich maschinell
um den im Spulenkörper eingesetzten Massivdraht gewickelt und mit ihm elektrisch kontaktiert
werden kann. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß mit dem Einpressen des Kontaktstiftes
in die Bohrung des Anschlußturmes zugleich eine zuverlässige Kontaktierung des Massivdrahtes
mit dem Kontaktstift erfolgt. Eine Verdrillung des Wicklungsendes ist nicht mehr erforderlich,
da bei dieser Lösung nicht mehr die Gefahr besteht, daß der sehr dünne Wicklungsdraht
beim Einpressen des Kontaktstiftes abgequetscht wird.
[0004] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Merkmale möglich. Besonders vorteilhaft
ist es, wenn der in der Gehäuseausnehmung aufgenommene Endbereich des Massivdrahtes
zu dem im Spulenkörper befestigten Ende rechtwinklig abgebogen ist. Durch diese Maßnahme
wird sichergestellt, daß beim maschinellen Einsetzen des Spulenkörpers mit der Primär-
und Sekundärwicklung in das Gehäuse der Massivdraht an der richtigen Stelle in der
Gehäuseausnehmung aufgenommen wird. Die Gehäuseausnehmung ist dabei in vorteilhafter
Weise in einen die Primär- und Sekundärwicklung aufnehmenden Gehäusebecher eingeformt.
Zeichnung
[0005] In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und in
der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine Magnetzündanlage
mit einem Zündanker, in dessen Hochspannungsanschluß ein Zündkabel eingesetzt ist,
Figur 2 einen Längsschnitt durch den Hochspannungsanschluß in vergrößertem Maßstab
und Figur 3 einen Teil des Gehäusebechers mit dem darin eingesetzten Spulenkörper
in der Draufsicht, Figur 4 zeigt als zweites Ausführungsbeispiel einen Gehäusebecher
mit einem Querschnitt durch den Hochspannungsanschluß in vergrößertem Maßstab und
Figur 5 zeigt einen Teil des Gehäusebechers mit dem Spulenkörper in der Draufsicht.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0006] Die in Figur 1 dargestellte Magnetzündanlage für eine Brennkraftmaschine besteht
aus einem Zündanker 10 und einem umlaufenden Magnetsystem 11. Das Magnetsystem 11
hat einen Dauermagneten 12 und zwei seitlich davon angeordnete Polschuhe 13. Der Dauermagnet
]2 und die Polschuhe 13 sind am Umfang einer von der Brennkraftmaschine angetriebenen
Scheibe 14 bzw. im Lüfterrad des Motors eingebettet, wovon nur ein Ausbruch dargestellt
ist. Am Außenumfang der Scheibe 14 ist der Zündanker 10 durch Befestigungslöcher 15
am Motorgehäuse oder dgl. festgeschraubt. Der Zündanker 10 dient zur Erzeugung der
Zündenergie. Er ist zugleich Zündtransformator zur Erzeugung eines Hochspannungsimpulses
im Zündzeitpunkt. Zu diesem Zweck ist auf dem mittleren Schenkel 16a des E-förmigen
Eisenkernes 16 ein Gehäusebecher 17 aus Isolierstoff aufgesetzt, indem eine in Figur
3 erkennbare Primärwicklung 18 und eine in Figur 2 erkennbare Sekundärwicklung 19
konzentrisch übereinander angeordnet sind. Die Sekundärwicklung 19 ist mit ihrem hochspannungsseitigen
Wicklungsende über einen Hochspannungsanschluß 20 an ein Zündkabel 21 angeschlossen,
das zu einer symbolisch dargestellten Zündkerze 22 führt. Die Primär- und Sekundärwicklungen
18 und 19 sind gemeinsam mit dem nicht dargestellten elektronischen Schaltelementen
in dem Gehäusebecher 17 rnit Gießharz vergossen. Über eine Flachsteckzunge 23 kann
die Zündanlage über einen nicht dargestellten Abstellschalter primärseitig kurzgeschlossen
werden, um auf diese Weise die Brennkraftmaschine stillzusetzen. Der Hochspannungsanschluß
20 der Sekundärwicklung 19 besteht aus einem Anschlußturm 24, in dessen Öffnung 25
das Ende des Zündkabels 21 eingeschraubt und durch eine Tülle 26 gegen Feuchtigkeit
abgedichtet ist.
[0007] Wie Figur 2 und 3 zeigen, ist die Sekundärwicklung 19 als Hochspannungswicklung in
axial übereinanderliegenden Wicklungskammern eines aus Isolierstoff gespritzten Spulenkörpers
27 gewickelt, wobei die einzelnen Wicklungsteile durch Stege 28 voneinander getrennt
sind. Der obere Steg 28a zwischen dem letzten und vorletzten Wicklungsteil der Sekundärwicklung
19 ist etwas dicker ausgebildet. In ihm wird ein Stück Massivdraht 29 mit einem Ende
29a in eine entsprechende Bohrung radial eingesetzt. Um den aus dem Steg 28a vorstehenden
Massivdraht 29 ist das hochspannungsseitige Ende 30 des sehr dünnen Wicklungsdrahtes
der Sekundärwicklung mehrfach herumgewickelt und mit ihm verlötet. Der andere Endbereich
29b des Massivdrahtes 29 ist rechtwinklig nach unten abgebogen und in einer Gehäuseausnehmung
31 am Anschlußturm 24 des Gehäusebechers 17 aufgenommen. In der Öffnung 25 des Anschlußturmes
20 sitzt ein nach außen spitz zulaufender Kontaktstift 32, der mit seinem bolzenförmigen
hinteren Ende 32a in die Gehäuseausnehmung 31 eingepreßt ist. Die Gehäuseausnehmung
31 ist hier in Form einer nach oben offenen Mulde ausgebildet, die in eine Bohrung
am Grunde der Öffnung 25 des Anschlußturmes 24 ausläuft, in welche das bolzenförmige
Ende 32a des Kontaktstiftes 32 eingesetzt ist. Mit dem Einpressen des Kontaktstiftes
32 in die Gehäuseausnehmung 31 wird das bolzenförmige hintere Ende 32a gleichzeitig
mit dem unteren Endabschnitt 29b des Massivdrahtes 29 kontaktiert. Zu diesem Zweck
ist die als Mulde ausgebildete Gehäuseausnehmung 3] mit einem seitlich angrenzenden
Sackloch 33 für die Aufnahme des unteren Endbereiches 29b des Massivdrahtes 29 versehen,
die oben zur besseren Einführung des Massivdrahtes 29 trichterförmig erweitert ist.
[0008] Bei der Herstellung des Zündankers 10 werden Primärwicklung 18 und Sekundärwicklung
19 getrennt voneinander gewickelt und dann konzentrisch ineinandergeschoben und miteinander
verschaltet. Dabei ist die Primärwicklung 18 innen und die Sekundärwicklung 19 mit
ihrem Spulenkörper 27 außen angeordnet. Nach dem Wickeln der Sekundärwicklung 19 wird
der Massivdraht 29 mit seinem Ende 29a in den Steg 28a des Spulenkörpers 27 eingesetzt
und von dem Ende 30 der Sekundärwicklung 19 mehrfach umwickelt und kontaktiert. Danach
wird der freie Endbereich 29b des Massivdrahtes 29 rechtwinklig nach unten abgebogen
und die so vorgefertigte Baueinheit wird nun in den Gehäusebecher 17 eingesetzt. Dabei
wird der Endbereich 29b des Massivdrahtes 29 in dem Sackloch 33 an der Gehäuseausnehmung
31 aufgenommen. Des weiteren wird nun der Kontaktstift 32 von außen in die Öffnung
25 des außen am Gehäusebecher 17 angeformten Anschlußturmes 24 eingesetzt, wobei sein
bolzenförmiges hinteres Ende 32a in die Gehäuseausnehmung 31 eingepreßt und mit dem
Endbereich 29b des Massivdrahtes 29 kontaktiert wird. Schließlich wird der Gehäusebecher
17 in nicht dargestellter Weise mit Gießharz ausgegossen, wobei auch die Gehäuseausnehmung
31 mit Gießharz ausgefüllt und der Kontaktstift 32 darin formschlüssig verankert wird.
[0009] Die Figuren 4 und 5 zeigen in vergrößerter Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Zündankers mit den Merkmalen der vorliegenden Erfindung. Bei diesem Ausführungsbeispiel
werden für die gleichen Teile des Zündankers gleiche Bezugszahlen verwendet. Anstelle
des bei dem ersten Ausführungsbeispiel außen am Gehäusebecher angeformten Anschlußturmes
24 ist hier ein Anschlußturm 35 mit seinem Kontaktstift 36 als vormontierte Einheit
in eine entsprechende Ausformung 37 des Gehäusebechers 17a eingesetzt. Das bolzenförmige
hintere Ende 36a des Kontaktstiftes 36 ist hier senkrecht von oben in eine als Sackloch
ausgebildete Gehäuseausnehmung 38 im Bereich der Ausformung 37 des Gehäusebechers
17 eingepreßt. Für die Aufnahme des Endbereiches 29b des Massivdrahtes 29 ist hier
das Sackloch 38 mit einer seitlich angrenzenden Mulde 39 versehen, die oben zur Einführung
des Massivdrahtes 29 trichterförmig erweitert ist. Nach dem Einsetzen der Primär-
und Sekundärwicklung 18, 19 in den Gehäusebecher 17a wird hier - anders als beim ersten
Ausführungsbeispiel - der Anschlußturm 35 mit dem Kontaktstift 36 als vormontierte
Einheit in die als Sackloch ausgebildete Gehäuseausnehmung 38 eingepreßt und mit dem
Massivdraht 29 kontaktiert. Der Anschlußturm 35 wird anschließend zusammen mit den
anderen Bauteilen im Gehäusebecher 17a in Gießharz eingebettet. Eine in Figur 4 erkennbare
Kontaktfahne 40 dient als Masseverbindung mit dem Eisenkern 16 des Zündankers gemäß
Figur 1, in dem diese zum mittleren Schenkel 16a des Eisenkernes 16 hin umgebogen
und zwischen ihm und einem Kamin 41 des Gehäusebechers 17a eingespannt ist.
[0010] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten zwei Ausführungsbeispiele beschränkt,
da sowohl die Anordnung und Form des Massivdrahtes 29 am Spulenkörper 27 der Sekundärwicklung
als auch die Anordnung und Gestalt der Gehäuseausnehmung 31 und 38 den jeweiligen
Erfordernissen entsprechend geändert werden können, ohne dabei das Lösungsprinzip
zu verlassen, das darin besteht, zur Kontaktierung eines Hochspannungsanschlusses
mit dem Ende einer Hochspannungswicklung einen Massivdraht zu verwenden, der einerseits
mit einem Ende in einen die Hochspannungswicklung tragenden Spulenkörper eingesetzt
ist vom Ende der Hochspannungswicklung mehrfach umschlungen und mit dem anderen Endbereich
in einer Gehäuseausnehmung am Anschlußturm aufgenommen ist, in welche der Kontaktstift
mit seinem bolzenförmigen hinteren Ende eingepreßt und mit dem Massivdraht kontaktiert
ist. Dieses Lösungsprinzip ist nicht nur bei Zündankern, sondern in gleicher Weise
auch bei Zündspulen und anderen Wicklungen anzuwenden, die mit einem Hochspannungsanschluß
versehen sind.
1. Zündvorrichtung mit einem Hochspannungsanschluß für ein Zündkabel (21), bei dem
das Zündkabelende in eine Öffnung eines Anschlußturmes (24) einzuführen und ein am
Grunde der Öffnung verankerter, nach außen spitz zulaufender Kontaktstift (32) mit
dem Zündkabel (21) zu kontaktieren ist, wobei der Kontaktstift (32), mit dem Ende
einer Hochspannung führenden Wicklung der Zündvorrichtung elektrisch verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ende (30) der Hochspannungswicklung (19) zur Kontaktierung
um ein Stück Massivdraht (29) gewickelt ist, welches mit einem Ende (29a) in einen
die Hochspannungswicklung (19) tragenden Spulenkörper (27) eingesetzt und mit dem
anderen Endbereich (29b) in einer Gehäuseausnehmung (31, 38) am Anschlußturm (24,
35) aufgenommen ist, in welche der Kontaktstift (32, 36) mit seinem bolzenförmigen
hinteren Ende (32a, 36a) eingepreßt und mit dem Massivdraht (29) kontaktiert ist.
2. Zündvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Gehäuseausnehmung
(31, 38) aufgenommene Endbereich (29b) des Massivdrahtes (29) von dem im Spulenkörper
(27) befestigten Ende (29a) rechtwinklig abgebogen ist.
3. Zündvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseausnehmung
(31, 38) in einem Gehäusebecher (17, 17a) eines Zündankers (10) eingeformt ist, in
dem eine Primär- und eine Sekundärwicklung (17, 18) angeordnet sind.
4. Zündvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußturm (35)
mit dem Kontaktstift (36) als vormontierte Einheit in die Gehäuseausnehmung (38) eingepreßt
und mit den anderen Bauteilen (18, 19, 27) im Gehäusebecher (17a) in Gießharz eingebettet
ist.
5. Zündvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußturm (24)
im Bereich der Gehäuseausnehmung (31) außen am Gehäusebecher (17) angeformt ist.
6. Zündvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Gehäuseausnehmung (31) als Mulde für das Ende (32a) des Anschlußstiftes (32) mit
einem seitlich angrenzenden Sackloch (33) für die Aufnahme des Endbereiches (29b)
des Massivdrahtes (29) ausgebildet ist.
7. Zündvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Gehäuseausnehmung (38) als Sackloch für das Ende (36a) des Kontaktstiftes (36) mit
einer seitlich angrenzenden Mulde (39) zur Aufnahme des Endbereichs (29b) des Massivdrahtes
(29) ausgebildet ist.
1. Ignition device with a high-voltage junction for an ignition cable (21), in which
the ignition-cable end is to be introduced into an orifice of a junction nipple (24)
and an outwardly tapering contact pin (32) anchored at the bottom of the orifice is
to make contact with the ignition cable (21), the contact pin (32) being electrically
connected to the end of a high-voltage winding of the ignition device, characterized
in that the end (30) of the high-voltage winding (19) is wound, to make contact, around
a piece of solid wire (29) which at one end (29a) is inserted into a coil form (27)
carrying the high-vottage winding (19) and with the other end region (29b) is received
in a housing recess (31, 38) which is located at the junction nipple (24, 35) and
into which the contact pin (32, 36) is pressed with its bolt-shaped rear end (32a,
36a) and makes contact with the solid wire (29).
2. Ignition device according to Claim 1, characterized in that the end region (29b)
of the solid wire (29) received in the housing recess (31, 38) is bent at right angles
from the end (29a) fastened in the coil form (27).
3. Ignition device according to Claim 1 or 2, characterized in that the housing recess
(31, 38) is formed in a housing bowl (17, 17a) of an ignition armature (10) , in which
a primary and a secondary winding (17, 18) are arranged.
4. Ignition device according to Claim 3, characterized in that the junction nipple
(35) together with the contact pin (36) is pressed as a preassembled unit into the
housing recess (38) and together with the other components (18, 19, 27) in the housing
bowl (17a) is embedded in casting resin.
5. Ignition device according to Claim 3, characterized in that the junction nipple
(24) is formed on the outside of the housing bowl (17) in the region of the housing
recess (31).
6. Ignition device according to one of the preceding claims, characterized in that
the housing recess (31) is designed as a trough for the end (32a) of the contact pin
(32), with a laterally adjacent blind hole (33) for receiving the end region (29b)
of the solid wire (29).
7. Ignition device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the housing
recess (38) is designed as a blind hold for the end (36a) of the contact pin (36),
with a laterally adjacent trough (39) for receiving the end region (29b) of the solid
wire (29).
1. Dispositif d'allumage comportant un raccord de haute tension pour un câble d'allumage
(21), l'extrémité de ce câble venant s'introduire dans une ouverture d'une colonne
de raccordement (24) et une tige de contact (32) pointue vers l'extérieur, accrochée
au fond de cette ouverture, étant en contact avec le câble d'allumage (21), la tige
de contact (32) étant reliée électriquement à l'extrémité d'un bobinage de haute tension
du dispositif d'allumage, dispositif caractérisé en ce que l'extrémité (30) du bobinage
de haute tension (19) est mise en contact par enroulement autour d'un morceau de fil
massif (29) dont une extrémité (29a) est logée dans un corps de bobine (27) portant
le bobinage de haute tension (19) et dont l'autre zone d'extrémité (29b) est placée
dans une cavité de boîtier (31, 38) de la colonne de raccordement (24, 35) dans laquelle
est pressée la tige de contact (32, 36) par son extrémité arrière (32a, 36a) en forme
de goujon en étant en contact avec le fil massif (29).
2. Dispositif d'allumage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone d'extrémité
(29b) du fil massif (29) qui vient dans la cavité (31, 38) du boîtier est recourbée
à l'équerre par rapport à l'extrémité (29a) fixée au corps de bobine (27).
3. Dispositif d'allumage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la cavité
de boîtier (31, 38) est formée dans une cuvette de boîtier (17, 17a) d'un induit d'allumage
(10) comportant un bobinage primaire et un bobinage secondaire (17,18).
4. Dispositif d'allumage selon la revendication 3, caractérisé en ce que la colonne
de raccordement (35) est pressée avec la tige de contact (36) comme ensemble préfabriqué,
dans la cavité de boîtier (38) et est noyée dans de la résine avec les autres composants
(18, 19, 27) dans la cuvette de boîtier (17a).
5. Dispositif d'allumage selon la revendication 3, caractérisé en ce que la colonne
de raccordement (24) est formée à l'extérieur de la cuvette de boîtier (17) au niveau
de la cavité (31) du boîtier,
6. Dispositif d'allumage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce que la cavité de boîtier (31) est réalisée sous forme de goulotte pour l'extrémité
(32a) de la tige de raccordement (32) avec un trou borgne (33) adjacent latéralement
pour recevoir la zone d'extrémité (29b) du fil massif (29).
7'. Dispositif d'allumage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce
que la cavité de boîtier (38) est un trou borgne pour l'extrémité (36a) de la tige
de contact (36) avec une goulotte (39) adjacente latéralement pour recevoir la zone
d'extrémité (29b) du fil massif (29).
