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<ep-patent-document id="EP86113762B1" file="EP86113762NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0242433" kind="B1" date-publ="19910123" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0242433</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19910123</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>86113762.8</B210><B220><date>19861004</date></B220><B240><B241><date>19880112</date></B241><B242><date>19890927</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3613381</B310><B320><date>19860421</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19910123</date><bnum>199104</bnum></B405><B430><date>19871028</date><bnum>198744</bnum></B430><B450><date>19910123</date><bnum>199104</bnum></B450><B451EP><date>19900705</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5A 47C   3/021  A</B511><B512> 5A 47C   3/025  B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Stuhl mit federnd verschwenkbarem Sitz und Rücken</B542><B541>en</B541><B542>Chair having a resiliently tiltable seat and back-rest</B542><B541>fr</B541><B542>Chaise avec siège et dossier inclinables à effet de ressort</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 032 839</text></B561><B561><text>CH-A-   325 030</text></B561><B561><text>DE-A- 1 529 408</text></B561><B561><text>DE-A- 3 116 459</text></B561><B561><text>DE-B- 1 118 414</text></B561><B561><text>DE-C-   683 899</text></B561><B561><text>FR-A- 2 268 491</text></B561><B561><text>GB-A-   612 747</text></B561><B561><text>US-A- 4 522 444</text></B561><B561><text>US-A- 4 529 247</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Hensel, Willi</snm><adr><str>Am Iberg 16</str><city>D-3542 Willingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Lange, Jürgen, Prof.</snm><adr><str>In der Stegmühle</str><city>D-7031 Grafenau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Paulus, Reinhard</snm><adr><str>Witticher Strasse 14</str><city>D-5000 Köln 1</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Mauser Waldeck AG</snm><iid>00665900</iid><irf>7E/5616 M/B</irf><adr><str>Wildunger Landstrasse</str><city>D-34513 Waldeck</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Patentanwälte
 Meinke, Dabringhaus und Partner</snm><iid>00100451</iid><adr><str>Postfach 10 46 45</str><city>44046 Dortmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19880504</date><bnum>198818</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Stuhl, bei dem Sitz und Rücken als gleichzeitig die Tragkonstruktion für diese bil­dende einteilige Schale ausgebildet sind und im Bereich der Umbiegung des hinteren Endes des Sitzes zum Rücken von Querschlitzen ausgehend nach vorn in Sitzrichtung verlau­fende Längsschlitze im Sitz vorgesehen sind, und daß die Schale entweder um die Vorderkante des Sitzes federnd schwenkbar angeordnet oder der Sitz der Schale fest am Stuhlgestell befestigt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei bekannten Stühlen dieser Art (US-PS 4 529 247 und DE-GM 75 00 152) sind die in Sitzrichtung verlaufenden Längsschlitze im Sitz durch einen Querschlitz miteinander verbunden, derart, daß sich ein insgesamt U-förmiger Schlitz im wesentlichen im Sitzbereich der einteiligen Schale ergibt. Dadurch wird eine Verstärkung der federnden Verschwenkbarkeit des Rückens um eine durch die vorderen Endpunkte der in Sitzrichtung verlaufenden Längsschlitze sich erstreckende horizontale Achse bewirkt Da der die Basis des U bildende Querschlitz sich jedoch über die ge­samte Sitzbreite erstreckt, muß der betreffende Schlitz durch eine elastische Auflage abgedeckt werden, wenn ver­hindert werden soll, daß Quetschungen des Gesässes der auf dem Stuhl sitzenden Personen vorkonmmen können. Für eine<!-- EPO <DP n="2"> --> Schale ohne zusätzliche Polsterung oder dgl. ist eine der­artige Schlitzausgestaltung daher nicht verwendbar. Hinzu kommt, daß dann, wenn der Sitz der Schale am Stuhlgestell mittels der beidseitigen schmalen Streifen zwischen den sich in Sitzrichtung erstreckenden Längsschlitzen und den Sitzrändern befestigt wird, bei einem Abwärtsfedern des hinteren Teils des Sitzes sich die Tendenz ergibt, daß das vordere Ende des Sitzes sich anhebt und dabei gegen die Un­terseiten der Oberschenkel einer auf dem Stuhl sitzenden Person drückt (Fig 4 von US-PS 4 529 247), was nur teil­weise kompensierbar ist, wenn die Sitz- und Rückenschale insgesamt um eine Querachse am vorderen Ende des Sitzes tragarmähnlich federnd verschwenkbar am Stuhlgestell befe­stigt ist (Anspruch 16 von US-PS 4 529 247).</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, wel­che ein gleichgutes elastisches Federungsvermögen zwischen Sitz und Rücken der einteiligen Schale ermöglicht, wie bei den vorbeschriebenen bekannten Stühlen, ohne dabei die vor­beschriebenen Nachteile im Übergangsbereich zwischen Sitz und Rücken durch den Querschlitz eines insgesamt U-förmi­gen Schlitzes in Kauf nehmen zu müssen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bei einem Stuhl der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Quer­schlitze als von außen nach innen zu den Längsschlitzen verlaufende taillenähnliche Einziehungen oder als einfache<!-- EPO <DP n="3"> --> Querschlitze ausgebildet sind, so daß der zwischen den in Sitzrichtung verlaufenden Längsschlitzen befindliche Be­reich der Schale sich vom Sitz durchgehend in den Rücken fortsetzt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgrund dieser Ausbildung ist im zentrischen Übergangsbe­reich zwischen Sitz und Rücken keinerlei Behinderung mehr für die auf dem Stuhl sitzende Person gegeben, dennoch aber ein gleichgutes Federungsvermögen zwischen Sitz und Rücken mit entsprechender Vergrößerung der Sitzwinkelöff­nung gewährleistet, wie bei den bekannten Stühlen mit U-förmiger Schlitzausbildung, was für ein bequemes Nachhin­tenlehnen und dabei stattfindendes sicheres Abstützen sehr wünschenswert ist, wobei das Maß der erzielbaren Sitzwin­kelöffnung im wesentlichen von der Länge der sich in Sitz­richtung erstreckenden Längsschlitze abhängig ist. Auch ist erkennbar, daß die einteilige Schale wahlweise entwe­der um die Vorderkante des Sitzes federnd schwenkbar ange­ordnet oder der Sitz der Schale fest am Stuhlgestell befe­stigt werden kann, wobei im letzteren Fall praktisch der gesamte Sitzflächenbereich zur Befestigung mit dem Stuhlge­stell zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung erhält man, wenn die federnde Einspannung der einteiligen Schale am Stuhlgestell durch Auflage und Befestigung des vorderen Endes des Sitzes auf einer am Stuhlgestell befestigten Tra­<!-- EPO <DP n="4"> --> verse gebildet ist, derart, daß die gesamte einteilige Schale um den hinteren Rand der Traverse als Querachse fe­dernd verschwenkbar ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Traverse kann dabei von einer im wesentlichen horizon­tal angeordneten Platte gebildet sein, so daß sich eine entsprechend breite Auflagefläche der Schale auf der Traverse ergibt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Dabei empfiehlt es sich dann, die obere Hinterkante der Platte abgerundet auszubilden, so daß sich bei der federn­den Verschwenkbewegung der Schale um diese als Schwenkach­se wirkende Hinterkante keine Einkerburg in dem der oberen Hinterkante gegenüberliegenden Bereich der Schale ergibt</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einem Stuhl mit normalen vier Standbeinen empfiehlt es sich, unterhalb des Sitzes der einteiligen Schale im Be­reich derselben von der Traverse nur schwach abwärts ge­neigt verlaufende hintere Stuhlbeine abzweigen zu lassen, die am Ende des Sitzes im wesentlichen senkrecht gerichtet sind. Dadurch können die betreffenden hinteren Stuhlbeine in konstruktiv besonders einfacher Weise mit der Traverse verbunden sein und verhindern dennoch nicht eine Abwärts­verschwenkung der einteiligen Schale im Bereich des Sit­zes.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Das Stuhlgestell kann aber auch in beliebiger anderer Wei­se ausgebildet sein, beispielsweise als Freischwinger oder als Teleskopdrehgestell.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­spielsweise näher erläutert Diese zeigt in
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung eines Stuhles mit Sitz und Rücken bildender einteiliger Schale in Seitenansicht,</li>
<li>Fig. 2 den Stuhl gemäß Fig. 1 in Draufsicht,</li>
<li>Fig. 3 einen Drehstuhl mit Sitz- und Rückenschale in Seitenansicht,</li>
<li>Fig. 4 den Stuhl gemäß Fig 3 in Draufsicht,</li>
<li>Fig. 5 einen Stuhl mit Sitz- und Rückenschale mit frei­schwingendem Stuhlgestell in Seitenansicht und in</li>
<li>Fig. 6 den Stuhl gemäß Fig. 5 in Draufsicht.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Der Stuhl gemäß Fig 1 und 2 weist zwei aus Rohrprofilen gebildete vordere Stuhlbeine 1 auf, die durch eine platten­förmige Traverse 2 miteinander verbunden sind. An der Tra­verse 2 sind zwei untere Stuhlbeine 3 über einen Verbindungssteg<!-- EPO <DP n="6"> --> 4 mit der Traverse 2 verbunden, und zwar vorzugs­weise durch Verschweißung. Die hinteren unteren Stuhlbeine 3 verlaufen von der Traverse 2 zunächst schwach abwärts geneigt und sind am hinteren Ende des Stuhls im wesentli­chen abwärts gerichtet.</p>
<p id="p0013" num="0013">An der Traverse 2 ist eine einteilige, Sitz 5 und Rücken 6 bildende Schale 7 aus geeignetem federnden Material wie Sperrholz, Kunststoff oder Metall mittels Befestigungs­schrauben oder Nieten 8 fest eingespannt befestigt, der­art, daß die Schale 7 als Ganzes federnd nachgiebig ver­schwenkbar ist, wobei der vor der Traverse 2 liegende Teil des Sitzes 5 seine Lage im wesentlichen beibehält. Die hin­tere obere Kante der Traverse 2 ist zweckmäßig abgerundet ausgebildet, um bei der Verschwenkung des hinter der Tra­verse 2 liegenden Bereichs der Schale 7 keine Einkerbung im der hinteren oberen Kante der Traverse 2 gegenüberlie­genden Bereich hervorzurufen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zwischen Sitz 5 und Rücken 6 der Schale 7 ist eine taillen­ähnliche Einziehung 9 ausgebildet und vom inneren Ende die­ser Einziehung 9 an nach vorn in Sitzrichtung verlaufende Einschnitte bzw. Längsschlitze 10 im Sitz 5 der Schale 7 derart, daß bei Belastung des Rückens 6 durch eine sich gegenlehnende Person der Rücken 6 um eine horinzontale Achse gegenüber dem Sitz 5 verschwenken kann, die sich durch die vorderen Enden der Längsschlitze 10 erstreckt.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Aufgrung dieser Ausbildung ist erkennbar, daß sich eine zweifache Verstärkung der ohnehin gegebenen federnden Ver­stellbarkeit zwischen Sitz 5 und Rücken 6 der Schale 7 er­gibt, und zwar einmal durch die taillenartige Einziehung 9, insbesondere aber auch noch durch die in Sitzrichtung verlaufenden Längsschlitze 10 zwischen Sitz 5 und Rücken 6, so daß sich bei entsprechender Belastung des Rückens 6 bei einem Nachhintenlehnen der den Stuhl benutzenden Per­son eine besonders starke Vergrößerung der Sitzwinkelöff­nung, d.h. des Winkels zwischen Sitz 5 und Rücken 6 er­gibt, wie dies aus ergonomischen Gründen sehr erwünscht ist. Wie Fig. 1 zeigt, wird das Abwärtsfedern der Schale 7 beim Benutzen des Stuhles durch die hinteren Stuhlbeine nicht behindert, weil diese trotz raumsparender Ausbildung unterhalb des Sitzes 5 entsprechend leicht abwärts geneigt verlaufen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Stuhl gemäß den Fig. 3 und 4 weist ein übliches höhen­verstellbares Drehgestell 13 auf, das mittels Laufrollen 14 verfahrbar ist. Am oberen Ende eines drehbaren Teleskop­teils 15 ist ein gabelförmiges Befestigungselement 16 ange­ordnet, das mit zwei sich nach vorn erstreckenden Zinken 17 versehen ist, die mit einer plattenförmigen Traverse 18 verbunden, vorzugsweise verschweißt sind Mit dieser Tra­verse 18 ist in gleicher Weise wie bei der Ausführungsform nach den Fig 1 und 2 die dort im einzelnen beschriebene,<!-- EPO <DP n="8"> --> einteilige Sitz 5 und Rücken 6 bildende Schale 7 befestigt, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen in vollem Unfang Bezug genommen wird. Das Federungsverhalten ist dann das gleiche beim zuvor bescriebenen Stuhl gemäß Fig. 1 und 2.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bei dem Stuhl nach den Fig. 5 und 6 ist der Stuhl mit einem sog. Freischwinger-Stuhlgestell 23 ausgebildet, d.h. einem federnden Rohrrahmen, der mit einer U-förmigen Basis 24 auf dem Boden aufliegt, wobei sich die Schenkel der U-förmigen Basis 24 in im wesentlichen senkrecht gerichtete vordere Stuhlbeine 25 fortsetzen. Bei einem klassischen Freischwinger-Stuhl sind die aufwärtsgerichteten Rohre der vorderen Stuhlbeine dann weiter zweifach im wesentlichen rechtwinklig umgebogen, um derart die Tragkonstruktion für einen Sitz und Rücken zu bilden. Bei dem Stuhl nach Fig. 5 und 6 sind die aufwärtsgerichteten Rohrteile der vorderen Stuhlbeine 25 jedoch am oberen Ende nach Umbeigung in die Horizontale nur noch um ein kurzes Stück 26 verlängert und zwischen den Rohrstücken 26 ist eine Traverse 27, vorzugsweise durch Anschweißung befestigt. An der Traverse 27 ist in gleicher Weise wie bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 2 die dort im einzelnen beschriebene, einteilige Sitz 5 und Rücken 6 bildende Schale 7 befestigt, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen in vollem Umfang Bezug genommen wird.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Wie erkennbar ist, kann auf diese Weise ein Freischwinger-­Stuhlgestell mit einer schalenförmigen Sitz- und Rückenkon­struktion versehen werden, wie dies vielfach gewünscht ist und dabei auch die besonders vorteilhafte Verstärkung der federnden Verstellbarkeit zwischen Sitz 5 und Rücken 6 er­reicht werden, wie diese bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 ausführlich beschrieben ist. Dabei ist ledig­lich in Kauf zu nehmen, daß aufgrund des Freischwinger-­Stuhlgestells sich das vordere Ende des Sitzes 5 in Abhän­gigkeit von sich verändernder Belastung infolge anderer Sitzposition der den Stuhl benutzenden Person auf einer Kreisbahn verlagern kann, deren Mittelpunkt etwa am unte­ren Ende der Stuhlbeine 25 liegt. In Fällen, bei denen der betreffende Stuhl jedoch keinen anderen Möbeln, wie Schreibtischen o. dgl. unmittelbar zugeordnet ist, spielt dies im allgemeinen keine Rolle.</p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Stuhl, bei dem Sitz und Rücken als gleichzeitig die Trag­konstruktion für diese bildende einteilige Schale ausgebil­det sind und im Bereich der Umbiegung des hinteren Endes des Sitzes zum Rücken von Querschlitzen ausgehend nach vorn in Sitzrichtung verlaufende Längsschlitze im Sitz vor­gesehen sind und daß die Schale entweder um die Vorderkan­te des Sitzes federnd schwenkbar angeordnet oder der Sitz der Schale fest am Stuhlgestell befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschlitze als von außen nach innen zu den Längs­schlitzen (10) verlaufende taillenähnliche Einziehungen (9) oder als einfache Querschlitze ausgebildet sind, so daß der zwischen den in Sitzrichtung verlaufenden Längs­schlitzen (10) befindliche Bereich der Schale (7) sich vom Sitz (5) durchgehend in den Rücken (6) fortsetzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Einspannung der einteiligen Schale (7) am Stuhlgestell durch Auflage und Befestigung des vorderen En­des des Sitzes (5) auf einer am Stuhlgestell befestigten Traverse (2) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,<!-- EPO <DP n="11"> --> daß die Traverse (2) von einer im wesentlichen horizontal angeordneten Platte gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Hinterkante der Platte abgerundet ausgebil­det ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Chair, in which the seat and back are formed as a single shell simultaneously forming the chair support structure, and in which longitudinal slots are provided in the seat in the region of the bend of the rear end of the seat to the back, these slots starting from transverse slots and extending forwards in the sitting direction, the shell either being resiliently pivotably mounted about the front edge of the seat or the seat of the shell being firmly fixed to the chair frame, characterised in that the transverse slots are formed as waist-like tapers extending inwards to the longitudinal slots (10) or as simple transverse slots, so that the region of the shell (7) located between the longitudinal slots (10) extending in the sitting direction continues from the seat (5) continuously into the back (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Chair according to claim 1, characterised in that the resilient mounting of the one-piece shell (7) on the chair frame is formed by placing and fixing the front end of the seat (5) on a cross-bar (2) fixed to the chair frame.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Chair according to claim 2, characterised in that the cross-bar (2) is formed by a plate mounted substantially horizontally.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Chair according to claim 3, characterised in that the upper rear edge of the plate is rounded.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Chaise, dans laquelle le siège et le dossier sont également constitués en tant que structure de support pour une coquille d'un seul tenant qui constitue ces derniers, et des fentes longitudinales sont prévues dans le siège, dans la zone de la courbure de l'extrémité arrière du siège vers le dossier, de tracé orienté vers l'avant selon la direction du siège, en partant de fentes transversales, et en ce que, soit la coquille est disposée à pivotement de façon élastique autour de l'arête avant du siège, soit le siège de la coquille est fixé sur le bâti de chaise, caractérisée en ce que les fentes transversales sont réalisées sous forme de rétrécissements en forme de I, partant de l'extérieur vers l'intérieur vers les fentes longitudinales (10) ou sous forme de fentes transversales simples, de sorte que la zone de la coquille (7) située entre les fentes longitudinales (10) de tracé parallèle à la direction du siège se poursuit depuis le siège (5) jusque dans le dossier (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Chaise selon la revendication 1, caractérisée en ce que, l'encastrenent élastique de la coquille d'un seul tenant (7) sur le bâti de chaise est constitué par un appui et une fixation de I'extrémité avant du siège (5) sur une traverse (2) fixée sur le bâti de chaise.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Chaise selon la revendication 2, caractérisée en ce que la traverse (2) est constituée par une plaque disposée sensiblement à l'horizontale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Chaise selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'arête supérieure de la plaque est réalisée en arrondi.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="130" he="254" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="132" he="252" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="142" he="249" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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