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<ep-patent-document id="EP87101613B1" file="EP87101613NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0242514" kind="B1" date-publ="19911113" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/1 2100000/2</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0242514</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19911113</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>87101613.5</B210><B220><date>19870206</date></B220><B240><B241><date>19880428</date></B241><B242><date>19900212</date></B242><B245><date>19871230</date></B245><B245EP>4</B245EP><B246><date>19881102</date></B246></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3614051</B310><B320><date>19860425</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19911113</date><bnum>199146</bnum></B405><B430><date>19871028</date><bnum>198744</bnum></B430><B450><date>19911113</date><bnum>199146</bnum></B450><B451EP><date>19900727</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5E 21D   9/12   A</B511><B512> 5E 21C  47/00   B</B512><B512> 5E 02F   3/78   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Einrichtung zum Verstellen und Verlagern einer Ladevorrichtung für ein Gewinnungsorgan</B542><B541>en</B541><B542>Device for adjusting and shifting a loading installation for a winning element</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour ajuster et déplacer une installation de chargement pour un élément d'abattage</B542></B540><B560><B561><text>DE-C- 3 402 031</text></B561><B561><text>US-A- 3 861 475</text></B561><B562><text>W. DURST et al.: "Schaufelradbagger", 1986, Seite 131.12, Trans Tech Publications, Clausthal-Zellerfeld, DE</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Sagner, Rolf, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Ernst-Albrecht-Strasse 34</str><city>D-4973 Vlotho</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>O &amp; K ORENSTEIN &amp; KOPPEL AG</snm><iid>00223734</iid><syn>ORENSTEIN &amp; KOPPEL AG, O &amp; K</syn><adr><str>Brunsbütteler Damm 144-208</str><city>13581 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19871028</date><bnum>198744</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung der Schrämeinheit an einem auf Raupen verfahrbaren Gewinnungsgerät im Tagebau, wobei die Schrämeinheit aus mindestens einer mit einem Führungselement zusammenwirkenden Brech- und Förderschnecke gebildet ist und mittels einer Aufhängung quer vor dem Gewinnungsgerät liegend angelenkt ist und wobei das gebrochene Material von außen zur Schneckenmitte transportierbar und dort durch eine im Führungselement vorgesehene Öffnung auf ein nachgeschaltetes Fördermittel übergebbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Durch die DE-C-33 23 395 sowie die DE-C-25 17 122 sind Vortriebsmaschinen für Bergbaustrecken und Tunnelstrecken bekannt. Die Ladeorgane sind als Förderschnecken ausgebildet, die mit Tragrahmen beiderseits der Fördervorrichtung armartig schwenkbar sind. In den Tragarmen sind im rückwärtigen Bereich der Förderschnecken und zu diesen parallel Laderinnen bildende Führungselemente angeordnet. Die Förderschnecken sind auf ihrem Schneckensteg zumindest bereichsweise mit Brechwerkzeugen besetzt, wobei die Führungselemente in diesem Bereich als Brechwiderlager dienen. Die Tragrahmen sind unabhängig voneinander um ihre vertikalen Achsen schwenkbar, um so eine gewisse Kurvengängigkeit der gesamten Maschine zu gewährleisten. Das eigentliche Gewinnungsorgan ist vor den Förderschnecken angeordnet, so daß hier eine Trennung zwischen den Vorgängen Gewinnen und Abtransportieren gegeben ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Vortriebsmaschinen der angesprochenen Gattung eignen sich gut im Untertagebau, wo lediglich geringe Abtragshöhen gegeben sind. Vielfach sind den Ladeorganen die eigentlichen Gewinnungsorgane vorgeschaltet, so daß die Ladeorgane selber nur das zu Boden fallende abgehauene Material aufnehmen und ggf. noch zerkleinern müssen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Darüberhinaus ist einem Firmenprospekt der Firmen PHB Weserhütte AG und Paurat GmbH ein sogenannter C-Miner zum kontinuierlichen Gewinnen harter Materialien im Tagebau zu entnehmen. (C-Miner for continuous mining of hard materials in open cast mines, PWH printed matter: C13251,85.11.30). Diesem Prospekt ist die Verstelleinrichtung der Schrämeinheit an einem auf Raupen verfahrbaren Gewinnungsgerät zu entnehmen. Die Schrämeinheit ist aus<!-- EPO <DP n="2"> --> mehreren mit einem Führungselement zusammenwirkenden Brech- und Förderschneckensegmenten gebildet. Das gebrochene Material wird von außen nach innen zur Schneckenmitte transportiert und dort durch eine im Führungselement vorgesehene Öffnung auf ein nachgeschaltetes Fördermittel übergeben.</p>
<p id="p0005" num="0005">Analog dazu ist einem weiteren Firmenprospekt der Firma Paurat GmbH aus dem Jahre 1986 (Senkhelix - das neue Verfahren zum schnellen Senken unter allen Gesteinsbedingungen) ebenfalls eine Schrämeinheit an einem auf Raupen verfahrbaren Gewinnungsgerät für Einsatzfälle unter Tage zu entnehmen. Auch hier ist die Schrämeinheit aus mindestens einer mit einem Führungselement zusammenwirkenden Brech- und Förderschnecke gebildet, wobei das gebrochene Material von außen zur Schneckenmitte transportiert und dort durch eine im Führungselement vorgesehene Öffnung auf ein nachgeschaltetes Fördermittel übergeben wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Den Schrämeinheiten beider Firmenprospekte ist gemeinsam, daß ein kontinuierlicher Schneid- und Förderprozeß des Gewinnungsorganes erzielt wird. Die Nachteile der in den Firmenprospekten beschriebenen Schrämeinheiten sind im wesentlichen darin begründet, daß in Abhängigkeit vom Durchmesser der Schrämeinheit lediglich sehr geringe Gesteinsschichtenhöhen in einem Arbeitsgang erfaßt werden können. Zwar wird in dem Firmenprospekt der Firma Paurat (Senkhelix) bereits eine Möglichkeit zum Anheben des gesamten Gerätes beschrieben, wobei durch die aufgezeigte Möglichkeit die Kontinuität des Gewinnungsprozesses unterbrochen wird, da die Raupen nicht mehr verfahrbar sind. Das nach oben abgebrochene Material fällt auf den Boden und kann so u.U. beim Absenken der Schrämeinheit zu Schwierigkeiten beim Ladevorgang führen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Darüberhinaus ist der US-PS 3 861 475 eine Erdbearbeitung- bzw. -bewegungsmaschine zu entnehmen, die ein Chassis samt Reifenfahrwerk mit dahinter angeordnetem Walzenkörper aufweist. Vor dem Gerät ist eine aus mindestens einer Schnecke bestehende und in einem Rahmen gehaltene Bodenbearbeitungseinrichtung angeordnet, wobei der Rahmen einerseits mittels eines Hydraulikzylinders anhebbar und andererseits um eine Horizontalachse schwenkbar ist. Dieses Gerät ist ausschließlich für das Auflockern von Böden, sei es für landwirtschaftliche Zwecke oder aber für den Straßenbau<!-- EPO <DP n="3"> --> mit anschließender Verdichtung einsetzbar. Ein Gewinnen, d.h. ein Schneiden von Gesteinsschichten, wie es beispielsweise im Tagebau vonstatten geht, mit einer Materialübergabe auf einen Abzugsförderer ist hier weder vorgesehen noch möglich. Da dieses Gerät zum Hereingewinnen von zerkleinertem Gestein am Boden nicht geeignet ist, kann auch die Höhenverstellmöglichkeit bzw. die Möglichkeit der Verschwenkbarkeit des Rahmens gegenüber dem Gerät lediglich auf unterschiedlich geneigte Bodenverhältnisse anwendbar sein, damit mittels dieses Gerätes ein entsprechendes Planum erzeugt werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Einem Beitrag, Schaufelradbagger, 1986, P 131.12 der Trans Techn Publication, Clausthal-Zellerfeld, ist in Figur 2 ein sogenannter "Continuous Miner" für den Einsatz im Tagebau zu entnehmen, der im wesentlichen auch bereits dem Prospekt der PHB Weerhütte AG und Paurat GmbH entspricht, wie er bereits vorab behandelt wurde.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine im gattungbildenden Teil des Hauptpatentanspruches beschriebene Verstelleinrichtung der Schrämeinheit dahingehend weiterzubilden, daß neben dem kontinuierlichen Schneid- und Förderprozeß die Schrämeinheit auch zum Abbau höher gelegener Materialien verwendbar sein soll. Ferner soll in allen Abbausituationen gewährleistet werden, daß das abzufördernde Gut bei der Übergabe auf ein im Anschluß an die Schrämeinheit angeordnetes Fördermittel nicht auf den Erdboden fällt und so ein Zurückfahren des Gewinnungsgerätes zum neuerlichen Einsammeln des durchgefallenen Haufwerkes notwendig macht. Ferner soll der konstruktive Aufbau des Gewinnungsgerätes in Verbindung mit der Schrämeinheit sowie deren Anstellung vereinfacht werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Diese Aufgabe wird durch die Kombination folgender Merkmale gelöst:
<ul id="ul0001" list-style="dash">
<li>die Schrämeinheit ist mit einer gabelförmig ausgebildeten Aufhängung versehen und gemeinsam mit dieser um eine in Gerätefahrtrichtung liegende horizontale Achse schwenkbar,</li>
<li>die Schrämeinheit selber ist an der Aufhängung um eine quer zur Fahrtrichtung angeordnete Achse schwenkbar,<!-- EPO <DP n="4"> --></li>
<li>die Schrämeinheit ist über die Aufhängung direkt am Geräteunterbau abgestützt.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011">Durch die erfindungsgemäßen Merkmale wird sichergestellt, daß bei verhältnismäßig einfachem konstruktivem Aufbau in jeder Höhen- oder Neigungsstellung der Schrämeinheit ein kontinuierlicher Schneid- und Fördervorgang realisierbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorzugsweise besteht die Aufhängung aus einem Querträger und zugehörigen Schenkeln. Die Schrämeinheit ist um die sich zwischen den freien Enden der Schenkel erstreckende Achse schwenkbar. Die so gebildeten relativ kurzen Hebelarme erlauben zum einen eine kompakte Bauform und zum anderen ein leichteres Anheben der Schrämeinheit um die horizontale Achse herum.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zum Schwenken der Schrämeinheit um die Horizontalachse herum ist mindestens ein gelenkig einerseits am Querträger und andererseits an einer nach oben gerichteten Verlängerung des Führungselementes befestigter Hydraulikzylinder einsetzbar.</p>
<p id="p0014" num="0014">Einem weiteren Gedanken der Erfindung gemäß ist das Fördermittel aus einem Förderband gebildet, dessen schrämeinheitsseitige Umlenkung nahezu achsgleich mit der Achse angeordnet ist. Durch diese Maßnahme wird die kompakte Bauform noch verbessert, da die ansonsten notwendige separate Umlenkrolle entfallen kann, zumal sie unmittelbar durch die horizontale Achse selber gebildet werden kann. Vorzugsweise ist die horizontale Achse im Bereich der Gabelschenkel mittels Gleitlagern verlagert, um so auch evtl. Querbewegungen der Schrämeinheit ohne Beschädigungen aufnehmen zu können.</p>
<p id="p0015" num="0015">Eine sinnvolle Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist darin zu sehen, daß die Schwenkbewegung der Aufhängung um einen vertikalen im Querträger angeordneten Achszapfen durch mindestens einen außerhalb der Gerätemittellinie zwischen Geräteunterbau und Querträger angeordneten Hubzylinder erzeugbar ist. Der Querträger der Aufhängung ist vorzugsweise am Achszapfen ebenfalls gleitgelagert.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Die beim Abbau des Materials auftretenden Reaktionskräfte, in Fahrtrichtung des Gewinnungsgerätes gesehen, können bewirken, daß der ohnehin zwischen den Stirnflächen des Gerätes und der Schenkel vorhandene geringe Spalt durch Verkantung der Schenkel in der einen oder anderen Richtung geschlossen wird und die Bauteile unter metallischer Berührung reibend aneinander liegen. Einerseits kann es so zu Beschädigungen an den aneinander reibenden Flächen kommen und zum anderen wird der Achszapfen in Mitleidenschaft gezogen, so daß sich hier später unerwünschte Exzentrizitäten einstellen können. Zur Reduzierung des zwischen der Aufhängung und dem Geräteunterbau vorhandenen Spaltes C am Querträger und/oder am korrespondierenden Bereich des Unterbaues werden vorzugsweise Gleitkörper angeordnet, die, einem weiteren Gedanken der Erfindung gemäß, im Bereich der Geräteaußenkanten und/oder der Querträgeraußenkanten angeordnet sind. Durch diese Maßnahme können die Kräfte wesentlich besser von der Schrämeinheit auf das Gerät übertragen werden, wobei gleichzeitig der Achszapfen und die Aufhängung entlastet werden.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>Tagebaugerät mit einem als Gewinnungsorgan ausgebildeten Ladeorgan</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>Schematische Darstellung der Gabel und des Gerätes mit dazwischen angeordneten Gleitkörpern</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Fig. 1 zeigt ein Tagebaugerät 1, welches im wesentlichen folgende Bauteile aufweist: Ein Raupenfahrwerk 2 mit Unterbau 3, einem darauf angeordneten Oberbau 4, einem kombinierten Gewinnungs- und Ladeorgan 5, einem Führungselement 6, einem Antrieb 7 für das Gewinnungs- und Ladeorgan 5, einer Aufhängung 8 für das Gewinnungs- und Ladeorgan 5 sowie einem als Förderband ausgebildeten Fördermittel 9. Die Funktionsweise des Tagebaugerätes 1 stellt sich etwa wie folgt dar: Das Gerät 1 fährt mit dem quer davorliegenden Gewinnungs- und Ladeorgan 5 in das abzubauende Material 10 hinein. Das Gewinnungs- und Ladeorgan 5 ist als gegensinnig zur Mitte hin fördernde Förderschnecke (nicht dargestellt) ausgebildet, die vorzugsweise im Bereich ihrer äußeren Umfangsfläche mit Brechelementen in Form von Meißeln oder dgl. besetzt ist. Das Gewinnungs- und Ladeorgan 5 arbeitet unterschlächtig, d.h. das gewonnene Material wird zwischen dem Gewinnungs- und Ladeorgan 5 und dem dahinter angeordneten Führungselement 6 zur Mitte gefördert und durch eine hier vorgesehene Öffnung 11 dem geräteseitig vorgesehenen Förderband 9 übergeben. Das kombinierte Gewinnungs- und Ladeorgan 5 sowie das Führungselement 6 sind im Bereich der, aus einer Gabel gebildeten Aufhängung 8 um eine horizontale Achse 12 drehbar gelagert.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Aufhängung selber und damit auch das Gewinnungs- und Ladeorgan 5 ist geräteseitig um einen ebenfalls horizontal verlaufenden jedoch in einer anderen Ebene als die horizontale Achse 12 angeordneten Achszapfen 13 in Querrichtung schwenkbar. Die horizontale Achse 12 ist zwischen den Endbereichen 14 der Gabelschenkel angeordnet. Zum Drehen des Gewinnungs- und Ladeorganes 5 um die horizontale Achse 12 dienen Hydraulikzylinder 15, die einerseits gelenkig an der Gabel 8 und andererseits an einer vertikalen Verlängerung 16 des Führungselementes 6 angeordnet sind. Während der Betätigung der Hydraulikzylinder 15 schwenken diese bei gleichzeitigem Anheben des Gewinnungs- und Ladeorganes 5 um den gabelseitigen Gelenkpunkt 17.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Um eine kompakte Bauweise zu erreichen, ist die Umlenkrolle 18 des Förderbandes 9 ebenfalls um die horizontale Achse 12 herumgelegt. Ein Herabfallen des gewonnen Materials auf den Erdboden 20 wird durch weitere nicht dargestellte Organe verhindert.<br/>
Die Schwenkbewegung der Gabel 8 um den Achszapfen 13, der vorzugsweise entlang der Gerätemittellinie verläuft, wird durch einen außerhalb der Gerätemittellinie, sich zwischen dem Oberbau 4 und der Gabel 8 erstreckenden Hubzylinder 21 erzeugt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Figur 2 zeigt einen Teilausschnitt der Gabel 8. Sie besteht aus einem quer vor dem Gerät angeordneten Schenkel 24 sowie jeweils einem seitlichen Schenkel 25. Die Gabel 8 ist geräteseitig um den schon angesprochenen Achszapfen 13 (nur angedeutet) schwenkbar und in diesem Bereich gleitgelagert 26. In den Endbereichen 14 der Gabelschenkel 25 sind zur Aufnahme der horizontalen Achse 12 Gleitlager 27 vorgesehen. Zur Schonung des Achszapfens 13 bei Reaktionskräften F, die entgegen der Schneidrichtung wirken, ist in den Außenbereichen 28,29 sowohl des Gabelschenkels 24 als auch der korrespondierenden Stirnseite 30 des Gerätes 1 jeweils ein Gleitelement 31, 32 vorgesehen. Durch diese Maßnahme wird einerseits der ohnehin vorhandene Spalt c reduziert und zum anderen eine metallische Berührung der Flächen 28 und 30 vermieden, wobei die eigentliche Berührung zwischen den Gleitelementen 31 und 32 stattfindet. Da die Verkantung nunmehr nahezu ausgeschlossen ist, werden der Achszapfen 13 und auch die Gabel 8 kaum noch belastet.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verstelleinrichtung der Schrämeinheit (5,6) an einem auf Raupen (2) verfahrbaren Gewinnungsgerät (3) im Tagebau, wobei die Schrämeinheit (5,6) mittels einer Aufhängung (8) quer vor dem Gewinnungsgerät liegend angelenkt und aus mindestens einer mit einem Führungselement (6) zusammenwirkenden Brech- und Förderschnecke (5) gebildet ist, wobei das gebrochene Material von außen zur Schneckenmitte transportierbar und dort durch eine im Führungselement (6) vorgesehene Öffnung auf ein nachgeschaltetes Fördermittel (9) übergebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß:
<claim-text>- die Schrämeinheit (5,6) mit einer gabelförmig ausgebildeten Aufhängung (8) versehen und gemeinsam mit dieser um eine in Gerätefahrtrichtung liegende horizontale Achse (13) schwenkbar ist,</claim-text>
<claim-text>- die Schrämeinheit (5,6) selber an der Aufhängung (8) um eine quer zur Fahrtrichtung angeordnete Achse (12) schwenkbar ist,</claim-text>
<claim-text>- die Schrämeinheit (5,6) über die Aufhängung (8) direkt am Geräteunterbau (3) abgestützt ist.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängung (8) aus einem Querträger (24) und Schenkeln (25) besteht, und daß die Schrämeinheit (5,6) um die sich zwischen den freien Enden (14) der Schenkel (25) erstreckende Achse (12) schwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verstelleinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Schwenken der Schrämeinheit (5,6) um die Achse (12) mindestens ein gelenkig einerseits am Querträger (24) und andererseits an einer nach oben gerichteten Verlängerung (16) des Führungselementes (6) befestigter Hydraulikzylinder einsetzbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verstelleinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Fördermittel aus einem Förderband (9) gebildet ist, dessen schrämeinheitsseitige Umlenkung nahezu achsgleich mit der Achse (12) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verstelleinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (12) an den Schenkeln (25) mittels Gleitlagern (27) verlagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verstelleinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkbewegung der Aufhängung (8) um einen vertikalen im Querträger (24) angeordneten Achszapfen (13) durch mindestens einen außerhalb der Gerätemittellinie zwischen Geräteunterbau (3) und Querträger (24) angeordneten Hubzylinder (21) erzeugbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verstelleinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Querträger (24) der Aufhängung (8) am Achszapfen (13) gleitgelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verstelleinrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Reduzierung des zwischen der Aufhängung (8) und dem Geräteunterbau (3) vorhandenen Spaltes (C) am Querträger (24) und/oder am korrespondierenden Bereich des Unterbaues (3) Gleitkörper (31,32) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verstelleinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Geräteaußenkanten und/oder der Querträgeraußenkanten Gleitkörper (31,32) angeordnet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for adjusting and displacing the cutting unit (5,6) on a mining machine (3), travelling on caterpillar tracks (2), for open cast mining, the cutting unit (5,6) being hinged on by a suspension means (8) so that it lies transversely in front of the mining machine, and consisting of at least one cutting and conveying worm (5) co-operating with a guide element (6), and the broken material being able to be transported from the outside to the centre of the worm and there transferred through an opening provided in the guide element (6) onto a conveyor means (9) arranged downstream, characterised in that:
<claim-text>- the cutting unit (5,6) is provided with a fork-like suspension means and is pivotable together with the latter about a horizontal axis (13) lying in the direction of travel of the machine,</claim-text>
<claim-text>- the cutting unit (5,6) itself is pivotable on the suspension means (8) about an axis (12) arranged at right-angles to the direction of travel,</claim-text>
<claim-text>- the cutting unit (5,6) is supported directly on the substructure (3) of the machine by way of the suspension means (8).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Adjusting and displacing device according to Claim 1, characterised in that the suspension means (8) consists of a transverse support (24) and limbs (25), and that the cutting unit (5,6) is pivotable about the axis (12) extending between the free ends (14) of the limbs (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Adjusting and displacing device according to one of the preceding Claims, characterised in that for the pivoting of the cutting unit (5,6) about the axis (12) at<!-- EPO <DP n="12"> --> least one hydraulic cylinder can be used which is articulated on the one hand on the transverse support (24) and on the other hand on an upward extension (16) of the guide element (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Adjusting and displacing device according to one of the preceding Claims, characterised in that the conveyor means consists of a conveyor belt (9), of which the return point at the end nearest the cutting unit is arranged so that its axis practically coincides with the axis (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Adjusting and displacing device according to one of the preceding Claims, characterised in that the axis (12) is displaced on the limbs (25) by means of sliding bearings (27).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Adjusting and displacing device according to one of the preceding Claims, characterised in that the pivoting movement of the suspension means (8) about a vertical axle journal (13) arranged in the transverse support (24) can be produced by means of at least one lifting cylinder (21) arranged outside the central line of the machine between the substructure (3) of the machine and the transverse support (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Adjusting and displacing device according to one of the preceding Claims, characterised in that the transverse support (24) of the suspension means (8) is slidingly supported on the axle journal (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Adjusting and displacing device according to one of the preceding Claims, characterised in that in order to reduce the gap (C) present between the suspension means (8) and the substructure (3) of the machine, sliding bodies (31,32) are arranged on the transverse support (24) and/or on the corresponding region of the substructure (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Adjusting and displacing device according to Claim 8, characterised in that sliding bodies (31,32) are arranged in the region of the outer edges of the machine and/or of the outer edges of the transverse support.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif pour ajuster l'unité de havage (5,6) d'un appareil d'extraction (3) mobile sur des chenilles (2), dans une exploitation à ciel ouvert, l'unité de havage (5,6) étant montée articulée transversalement à l'appareil d'extraction au moyen d'une suspension (8) et étant composée d'au moins une vis sans fin (5) de concassage et de transport concourant avec un élément de guidage (6), le matériau concassé étant transportable de l'extérieur vers le centre de la vis sans fin et de là, par une ouverture prévue dans l'élément de guidage (6) déversable dans un moyen de transport (9) intercalé à la suite, caractérisé par le fait que,
<claim-text>· l'unité de havage (5,6) est munie d'une suspension (8) en forme de fourche et elle est orientable avec celle-ci autour d'un axe horizontal se trouvant dans le sens de progression de l'appareil (13),.</claim-text>
<claim-text>· l'unité de havage (5,6) est elle-même orientable sur la suspension (8) autour d'un axe (12) disposé transversalement au sens de progression,</claim-text>
<claim-text>· l'unité de havage (5,6) est portée directement par le soubassement (3) au-dessus de la suspension (8).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif pour ajustement, selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la suspension (8) est composée d'une traverse (24) et de montants (25) et que l'unité de havage (5,6) est orientable autour de l'axe (12) qui s'étend entre les extrémités libres (14) des montants (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif pour ajustement, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que, pour le pivotement de l'unité de havage (5,6) autour de l'axe (12), on utilise au moins un vérin hydraulique articulé d'une part sur la traverse (24) et d'autre part, sur un prolongement (16) tourné vers le haut de l'élément de guidage (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif pour ajustement, selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le moyen de transport est constitué par une bande transporteuse<!-- EPO <DP n="14"> --> (9) dont la déviation du côté de l'unité de havage, est disposée pratiquement dans le même sens que l'axe (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif pour ajustement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'axe (12) est monté sur les montants (25) au moyen de paliers lisses (27).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif pour ajustement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le pivotement de la suspension (8) autour d'un tourillon (13) disposé verticalement dans la traverse (24) est produit par au moins un vérin de levage (21) disposé entre le soubassement (3) de l'appareil et la traverse (24) en dehors de l'axe de l'appareil.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif pour ajustement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que la traverse (24) de la suspension (8) est montée sur le tourillon (13) par l'intermédiaire de paliers lisses.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif pour ajustement selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que, afin de diminuer la fente (C) existante entre la suspension (8) et le soubassement de l'appareil (3), des pièces coulissantes(31,32) sont disposées sur la traverse (24) et/ou sur la zone correspondante du soubassement (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif pour ajustement selon la revendication 8 , caractérisé par le fait que des pièces coulissantes (31, 32) sont disposées dans la zone des bords extérieur de l'appareil et/ou des bords extérieurs de la traverse.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
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