Umstellvorrichtung für einen elektrischen Schalter

Abstract

 Ein Riegel (4) ist um eine zu einer Gehäusewand (2O) vertikale Achse (A) drehbar in einer Oeffnung (3) der Gehäusewand (2O) bajonettverschlussartig gehaltert. Der Riegel (4) hat einen axial federnden Federbügel (4l2) mit Rastnocken (4l3), welche in Rastvertiefungen (3O2) eines Rastbodens (3Ol) der Gehäusewand (2O) in verschiedenen Positionen einrasten können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Umstellvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruch l.

[0002] Zur Steigerung der Stückzahlen bei der Herstellung und zur Vereinfachung der Lagerhaltung ist es erwünscht, Schal­ter zu bauen, die für verschiedene Verwendungsmöglichkeiten geeignet sind. Es kann dann aber erforderlich werden, einen an sich vielseitig verwendbaren Schalter auf nur eine seiner Verwendungsmöglichkeit zu begrenzen, also den Schalter auf seine betreffende Verwendung einzustellen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine wirt­schaftlich vorteilhaft realisierbare Umstellvorrichtung zu schaffen, welche einfach im Aufbau, platzsparend und einfach betätigbar sein soll.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Anspruch l ge­kennzeichnete Umstellvorrichtung vorgeschlagen.

[0005] Der von ausserhalb des Schaltergehäuses betätigbare Riegel erlaaubt es, die Umstellung einfach und rasch vorzu­nehmen.

[0006] Die Drehbarkeit des Riegels um eine zur Gehäusewand vertikale Achse erlaubt zwar ebenfalls eine einfache Bedie­nung, verhindert aber gleichzeitig ein ungewolltes Umstellen des Riegels, besonders bei bevorzugterweise versenkter Rie­gelanordnung.

[0007] Durch das bajonettverschlussartige Ineinandergreifen der Führungsringteile des Riegels und der Bajonettklauen der Gehäusewand ist es möglich den Riegel von aussen in die Oeffnung der Gehäusewand einzusetzen, was montagetechnisch sehr vorteilhaft ist und selbst Automatenmontage zulässt.

[0008] Die an der Gehäusewand vorgesehenen Raststellen und die Raststellen des Federbügels des Riegels lassen sich werk­zeugtechnisch vorteilhaft ausführen. Sie können bei der Mon­tage sozusagen selbsttätig miteinander in Eingriff gebracht werden. Ihre Anzahl ist höchstens durch die Dimensionierung begrenzt, so dass mehr als zwei Positionen gerastet werden können.

[0009] Trotzdem ist alles sehr klein dimensionierbar und vor­zugsweise auf die normale Dicke einer Gehäusewand beschränk­bar.

[0010] Gehäusewand mit Oeffnung und Riegel lassen sich ein­stückig aus Kunststoff in herkömmlicher Kunststoffpräzision fertigen, was sehr wirtschaftlich ist.

[0011] Der Riegel weist vorzugsweise eine durchgehende Nabe auf, an deren äusserer Seite der Federbügel angeformt ist, während am mittleren Teil der Nabe die Führungsringteile angeformt sind.

[0012] Vorteilhaft bilden zwei Federbügel, welche sich in ei­ner gemeinsamen Ebene gegenüberliegen und je durch ein bo­genförmiges Fenster von der Nabe teilweise getrennt sind, einen Rastring, welcher den grössten Durchmesser des Riegels aufweist. Dieser Rastring ist vorzugsweise in einem ringar­tigen grössten Oeffnungsteil der Gehäusewand-Oeffnung einge­bettet und liegt über einem ringförmigen Rastboden. Der Rastboden begrenzt den grössten Oeffnungsteil radial gegen innen und trägt die zugehörigen Raststellen, die vorzugswei­se Vertiefungen sind. Die Raststellen des Rastringes, die vorzugsweise Vorsprünge sind, liegen diesen Rastvertiefungen gegenüber. Die Bajonettklauen stehen vorzugsweise vom Rast­boden nach aussen axial und radial zur Drehachse hin ab in den bogenförmigen Fenstern des Rastringes und übergreifen dabei radial die Führungsringteile des Riegels. Die Füh­rungsringteile bilden dabei einen Führungsring, welcher ei­nen kleineren Durchmesser als der Rastring aufweist, und auf einem Führungsboden aufliegt, welcher einen mittleren Oeff­ nungsteil der Wand-Oeffnung axial nach innen begrenzt.

[0013] Dadurch kann an sich eine stabile Lage des Riegels si­chergestellt werden, und man kann gleichzeitig den Einbau des Riegels von aussen sehr erleichtern.

[0014] Um dieses Zusammenbauen besonders einfach zu machen und um gleichzeitig zu verhindern, dass der eingesetzte Riegel wieder leicht herausgedreht werden kann, ist es bevorzugt, wenn am Rastboden ausser den Raststellen auch Begrenzungen vorgesehen sind, welche letztere den Raststellen der Feder­bügel als Endanschläge beim Drehen des Riegels dienen. Diese Endanschläge können dabei einseitig geschrägt und auf der anderen Seite steil ausgeführt sein, so dass sie zwar beim Eindrehen des Riegels in die Oeffnung überfahren werden kön­nen, aber ihre steile Flanke dem Herausdrehen des Riegels entgegenstellen.

[0015] Diese Ausführungsform ist besonders vorteilhaft so aus­gebildet, dass am Rastboden eine durch die Endanschläge ver­schlossene Ringnut vorgesehen ist, welche Ringnut stellen­weise durch die Raststellen erwietert ist, wobei dann die Federbügel vorstehende Rastnocken haben.

[0016] Zuinnerst hat die Wand-Oeffnung vorzugsweise eine kleinste Oefnung in welcher der als Zentrierteil ausgebil­dete innerste Nabenteil sitzt. Das ergibt nicht nur eine gu­te Zentrierung des Riegels, sondern auch einen guten Ver­schluss der Oeffnung. An sich sollte dieser innerste und im Durchmesser kleinste Oeffnungsteil möglichst rund sein, da­mit er seine Zentrier- und Schliessfunktion bestens erfüllen kann, aber zur leichteren Ausbildung der Bajonettklauen kann es erforderlich sein Ausnehmungen für das Werkzeug darin vorzusehen, die ihrerseits durch die Führungsringteile ver­schlossen werden können.

[0017] Am äussersten Ende der Nabe kann man eine Angriffsstel­le für ein Werkzeug, z.B. einen Schraubenzieher, vorsehen, wodurch jede ungewollte Fehlbedienung des Riegels vermeidbar wird, insbesondere, wenn er vorzugsweise ganz in der Wand versenkt ist.

[0018] Am innersten Riegelende kann ein Verstellfortsatz, z.B. ein exzentrischer Stift und dergleichen vorgesehen sein, welcher in das Schaltergehäuse hineinragt und durch Drehen des Riegels das Umstellen bewerkstelligen kann. Er kann z.B. eine Trip-Stellung ermöglichen oder aufheben, aber auch an­dere Funktionen erfüllen.

[0019] Es ist also bevorzugt möglich den Riegel bajonettver­schlussartig von aussen in die Oeffnung der Wand einzusetzen und ihn dort gesichert drehbar zu belassen.

[0020] Demnach ist es durch die Erfindung auf einfache Weise möglich folgende Vorteile zu erzielen:
    - Die Umstellvorrichtung ist für eine Vielzahl von ver­schiedenen elektrischen Schaltern anwendbar, bei­spielsweise für Motorschutzschalter, Leitungsschutz­schalter und Leistungsschalter.
    - Der Riegel ist sehr kurz und einfach in Kunststoff ausbildbar und daher kann die Vorrichtung innerhalb einer Gehäusewanddicke Platz finden und nur mit einem Betätigungsfortsatz ins Schalterinnere reichen, wäh­rend aussen alles glatt abschliesst.
    - Der Riegel kann von aussen in die Oeffnung der Gehäu­sewand eingesetzt werden, was eine sehr einfach Mon­tage ergibt.
    -In der Gehäusewand braucht nur eine entsprechende Oeffnung vorgesehen zu werden, was im Zuge des For­mens der Gehäusewand aus Kunststoff leicht möglich ist.
    - Der Riegel verschliesst die Oeffnung in der Gehäuse­wand.
Auf einfache Weise kann die Umstellvorrichtung auch für geradlinige Bewegung ausgestaltet werden. Der Riegel wird dabei als Schieber mit einem parallel zur Bewegungsrichtung verlaufenden Federbügel und die Gehäusewand mit parallel zur Bewegungsrichtung verlaufenden Bajonettklauen ausgebildet.

[0021] Die Erfindung wird nachstehend anhand der rein schema­tischen Zeichnung einer Ausführungsform beispielsweise be­sprochen.

[0022] Es zeigen:

Fig. l ein sehr kleines Schaubild eines Schalters,

Fig. 2 eine gegenüber Fig. l vergrösserte Ansicht eines Wandfragments samt darin befindlichen Riegels, gesehen nach Pfeil II in Fig. l,

Fig. 3 eine gegenüber Fig. l gleiche wie in der Fig. 2 vergrösserte Ansicht des Wandfragments aber ohne den Riegel, gesehen nach Pfeil II in Fig. l,

Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 einen Schnitt nach Linie V-V in Fig. 3, und

Fig. 6 übereinander gezeichnete Abwicklungen, nämlich:
zuunterst bei 63 eine Abwicklung eines Teils der Wand-Oeffnung mit zwei Rastvertiefungen, einer Begrenzung und einer Einfahrmulde samt dem ge­schnitten dargestellten dazwischen liegenden Ma­terial, über einen in Fig. 3 im Uhrzeigersinn von 9 Uhr bis 3 Uhr reichenden Winkelbereich wiedergegeben, wobei auch die Lage einer Bajo­nettklaue strichpunktiert angegeben ist, während darüber eine Abwicklung der zugehörigen Teile des Riegels, über einen in Fig. 2 von 9 Uhr bis 3 Uhr reichenden Winkelbereich in Einsetzstel­lung (bei 6O) und in den beiden Raststellungen (bei 6l und 62) mit einem strichpunktierten Füh­rungsringteil wiedergegeben ist.

In dieser Zeichnung sind die einzelnen Teile wie folgt bezeichnet:

l  Schalter,

2  Gehäuse,

2O  Gehäusewand,

3  Oeffnung in 2,

3O  grösster Oeffnungsteil (zuäusserst in 2O),

3Ol  Rastboden,

3O2  Rastvertiefungen,

3O2O  Schrägung an einer Seite von 3O2,

3O3  Nut (entlang von 3O3 sind 3O2 und 3O4 angeordnet),

3O4  Begrenzungen (zur Begrenzung der Drehbarkeit von 4)

3O5  Bajonettklauen

3O6  Halteflächen von 3O5

3O7  Einfahrmulden für 413 beim Einsetzen von 4 in 3,

3O7O  Schrägung an einer Seite von 3O7,

3l  mittlerer Oeffnungsteil (in mittlerem Bereich von 2O),

3ll  Führungsboden,

32  kleinster Oeffnungsteil (zuinnerst in 2O),

4  Riegel,

4O  Nabe von 4 (erstreckt sich von 4l durch 42 bis 43),

4Ol  Schraubenschlitz in Aussenfläche von 4O,

4l  Rastring (zuäusserst an 4O),

4ll  Fenster in 4l,

4l2  Federbügelteile von 4l,

4l3  Rastnocken an 4l2,

42  Führungsring (am mittleren Berich von 4O),

42l  Durchbrüche in 42,

422  Führungsringteile (voneinander getrennt durch 42l),

43  Zentrierteil (innerster Teil von 4O),

44  Verstellfortsatz (innen an 43),

6O bis 63 Etagen in Fig. 6,

3h und 9h Winkelmarken in Fig. 6,

A  Drehachse von 4.

[0023] Das Einsetzen des Riegels 4 in die Oeffnung 3 wird wie folgt vorgenommen:
    - Der Riegel wird in axialer Richtung teilweise in die Oeffnung 3 eingeschoben.
    - Nun dreht man den Riegel um die Drehachse A im Gegenuhrzeigersinn, bis sich die Durchbrüche 42l genau über den Bajonettklauen 3O5 befinden. Diese Drehlage ist aus der Gegenüberstellung der Etagen 6O und 63 der Fig. 6 ersichtlich.
    - Nun kann der Riegel axial ganz eingeschoben werden, wobei die Bajonettklauen 3O5 durch die Durchbrüche 42l des Führungsrings 42 in die Fenster 4ll treten.
    - Nun kann man den Riegel im Gegenuhrzeigersinn weiter um die Achse A drehen, wobei die am Führungsboden 3ll auf­liegenden Führungsringteile 42 unter die Halteflächen 3O6 der Bajonettklauen 3O5 gleiten.
    - Beim Weiterdrehen um die Achse A im Gegenuhrzeiger­sinn gleiten die Rastnocken 4l3 über die Schrägungen 3O7O aus den Einfahrmulden 3O7 über die Begrenzungen 3O4 in die dazu nächstgelegenen Rastvertiefungen 3O2, wobei die Feder­bügelteile 4l2 axial nach aussen gelenkt werden und dann wieder nach innen federn. Die am Ende dieser Drehbewegung erreichte Drehlage ist aus der Gegenüberstellung der Etagen 6l und 63 der Fig. 6 ersichtlich. Diese Drehlage ist ausser­dem den Fig. 2 bis 5 zugrundegelegt. Aus dieser Drehlage kann man den Riegel 4 nicht im Uhrzeigersinn drehen, weil die Begrenzungen 3O4 die Rastnocken 4l3 nich durchlassen. Der Riegel ist also gegen Herausnehmen gesichert. Nur wenn man mit einem Werkzeug beide Federbügelteile 4l2 axial nach aussen auslenken würde wäre ein willentliches Herausnehmen des Riegels möglich.
    - Um aus dieser ersten Raststellung, welche der Gegen­überstellung der Etagen 6l und 63 der Fig. 6 entspricht, in die andere Raststellung, welche der Gegenüberstellung der Etagen 62 und 63 der Fig. 6 entspricht, zu gelangen, dreht man den Riegel 4 weiter im Gegenuhrzeigersinn. Dabei gleiten die Rastnocken 4l3 über die Schrägungen 3O2O aus den Rast­vertiefungen 3O2 und rasten dann in den zweiten Rastvertie­fungen 3O2 ein, wobei die Federbügelteile 4l2 eine axiale Federbewegung ausführen.
    - Jetzt kann durch Drehen des Riegels 4 im Uhrzeiger­sinn wieder die vorhergehende Raststellung (entsprechend der Gegenüberstellung der Etagen 6l und 63 der Fig. 6) erreicht werden, und so auch weiter hin und her geschaltet werden.

[0024] Einfachheitshalber sind hier nur zwei Raststellungen dargestellt und besprochen worden, aber es wären auch weite­re Raststellungen möglich.

[0025] Der exzentrisch am Zentrierteil 43 angeformte Verstell­fortsatz 44 führt bei allen Drehbewegungen des Riegels 4 eine Exzenterbewegung im Inneren des Schalters aus, welche zum Umstellen ausgenützt werden kann.

Ansprüche

1. Umstellvorrichtung für einen ein Gehäuse aufweisen­den elektrischen Schalter, dadurch gekennzeichnet, dass ein von ausserhalb des Gehäuses (2) betätigbarer Riegel (4) in einer Oeffnung (3) einer Gehäusewand (2O) um eine zur Gehäu­sewand (2O) vertikale gedachte Drehachse (A) drehbar gela­gert ist, wobei Führungsringteile (422) des Riegels (4) und Bajonettklauen (3O5) der Gehäusewand (2O) bajonettver­schlussartig ineinandergreigen, und wobei ein um die Dreh­achse (A) bogenförmig verlaufender und zum axialen Federn befähigter, Raststellen (4l3) aufweisender Federbügel (4l2) mit an der Gehäusewand (2O) vorgesehenen Raststellen (3O2) zusammenwirkt, so dass jede gerastete Drehstellung des Riegels (4) einer einstellbaren Betriebsart des Schalters (l) zugeordnet ist.

2. Umstellvorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekenn­zeichnet, dass der einstückige Riegel (4) eine durchgehende Nabe (4O) aufweist, an deren äusserster Seite der Federbügel (4l2) vorgesehen ist, während sie in ihrem mittleren Bereich die Führungsringteile (422) trägt.

3. Umstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, dass zwei sich in einer gemeinsamen Ebene gegen­überliegende und je durch ein bogenförmiges Fenster (4ll) teilweise von der Nabe (4O) getrennte Federbügel (4l2) einen Rastring (4l) bilden, welcher in einem grössten Oeffnungs­teil (3O) versenkt angeordnet ist, welcher grösste Oeff­nungsteil (3O) innen durch einen Rastboden (3Ol) axial be­grenzt ist, auf welchem Rastboden (3O) die Raststellen (3O2) der Gehäusewand (2O) und die Bajonettklauen (3O5) vorgesehen sind, wobei die Bajonettklauen (3O5) durch die Fenster (4ll) des Rastrings (4l) axial nach aussen gerichtet die Führungs­ringteile (422) radial übergreifen, während die Führungs ringteile (422) auf einem Führungsboden (3ll) axial anlie­gen, welcher Führungsboden einen mittelgrossen Oeffnungsteil (3l) innen axial begrenzt.

4. Umstellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet dass im Rastboden (3Ol) ausser den Raststellen (3O2) auch Begrenzungen (3O4) vorgesehen sind, welche Be­grenzungen (3O4) den Raststellen (4l3) der Federbügel (4l2) als Endanschläge dienen und nur beim Einsetzen des Riegels (4) in die Oeffnung (3) durch die Raststellen (4l3) der Fe­derbügel (4l2) überfahrbar sind.

5. Umstellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, dass im Rastboden (3Ol) eine Ringnut (3O3) vorge­sehen ist, entlang welcher die Raststellen (3O2) und Begren­zungen (3O4) angeordnet sind.

6. Umstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (4O) an ihrem inner­sten Ende als zylindrischer Zentrierteil (43) ausgebildet ist, welcher in einem kleinsten Oeffnugsteil (32) versenkt angeordnet ist.

7. Umstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (4O) an ihrem äusser­sten Ende eine Angriffsstelle (4Ol) für ein Werkzeug auf­weist.

8. Umstellvorrichtung nach einem der Ansprüche l bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (4) an seinem in­nersten Ende als Verstellfortsatz (44) ausgebildet ist.

9. Umstellvorrichtung nach einem der Ansprüche l bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (4) bajonettver­schlussartig von aussen in die Oeffnung (3) der Gehäusewand (2O) eingesetzt ist.

Zeichnung