(19)
(11) EP 0 242 786 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
07.09.1988 Bulletin 1988/36

(43) Date of publication A2:
28.10.1987 Bulletin 1987/44

(21) Application number: 87105596

(22) Date of filing: 15.04.1987
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priority: 19.04.1986 DE 3613266

(71) Applicant: Lieder Maschinenbau GmbH & Co. KG
 ()

(72) Inventors:
  • Nordmeyer, Manfred
     ()
  • Grüne, Helmut
     ()

   


(54) Device for measuring a fluid product


(57) Eine Vorrichtung zur Abmessung eines fließfähigen Produktes, daß von einem Vorratsbehälter in eine Verpackungseinheit (48) eingefüllt wird, weist einen in einem Gehäuse drehbar gelagerten und als Meßbehälter ausgebildeten Drehschieber (2) auf. Der Drehschieber (2) umschließt einen mit einer Öffnung versehenen Hohlraum (8). Die Öffnung des Hohlraumes ist bei seinem Befüllen einem das Produkt enthaltenden Vorratsbehälter zugewandt, während sie bei der Entleerung des Hohlraumes nach einer Verdrehung des Drehschiebers der Verpackungseinheit zugewandt ist. Der Drehschieber (2) ist an seinem der Öffnung gegenüberliegende Ende (12) mit einer Antriebskupplung verbunden, die mit einem Drehbewegungen ausführenden Antrieb im Eingriff ist. Die Antriebskupplung ist als eine mit dem Ende fest verbundene Anschlußhülse (70) ausgebildet. Auf der Anschlußhülse (70) ist ein mit einem Antriebsmotor im Eingriff befindliches Ritzel (76) befestigt.





Search report