[0001] Die Erfindung betrifft ein an einer senkrechten Wand montierbares Schrank- und/oder
Tischmöbel, dessen Positionen an der Wand veränderbar sind, derart, daß ein oder mehrere
nebeneinander angeordnete Hängeschränke jeweils zwischen einer oberen wandnahen Endlage
und einer unteren wandfernen Endlage und/oder ein oder mehrere nebeneinander angeordnete
Tische zwischen einer oberen und einer unteren Endlage parallel zur Montagewand verstellbar
und innerhalb der Bewegungsstrecke in jeder beliebigen Position feststellbar sind.
[0002] Es sind bereits Tische und Stühle bekannt, deren Benutzungsposition in der Höhe veränderbar
und innerhalb der Beweglichkeitsstrecke in jeder beliebigen Höhe feststellbar ist.
Bei derartigen Möbeln handelt es sich meist um solche mit einer Mittelsäule, in der
ein Federmechanismus zur Höhenverstellung angeordnet ist.
[0003] Zur Absenkung der Benutzungsfläche wird durch Anheben eines unter der Tischfläche
bzw. unter dem Stuhlsitz angeordneten Arretierungshebels der Federmechanismus entriegelt,
wonach sich die Tischplatte bzw. der Stuhlsitz durch den Federmechanismus selbsttätig
hebt oder manuell bis in die gewünschte Höhe niedergedrückt werden kann. Durch Niederdrücken
des Arretierungshebels wird der Federmechanismus in der betreffenden Position fixiert.
[0004] Bei Tischen sind auch Kurbelmechanismen allgemein bekannt, wobei durch Betätigung
einer Kurbel die Höhe der Tischplatte veränderbar ist. Solche Kurbelmechanismen sind
insbesondere bei vierbeinigen Tischen allgemein bekannt, bei denen die Beine wenigstens
teilweise teleskopartig ausgebildet und ihre Länge durch den Kurbeltrieb veränderbar
ist.
[0005] Für die meisten bewegungsbehinderten Personen sind die vorstehend beschriebenen allgemein
bekannten Vorrichtungen zur Höhenverstellung insbesondere bei Tischen nicht geeignet,
da ein nicht unerheblicher Kraftaufwand zum Niederdrücken der Tischplatte gegen die
Wirkung des Federmechsnismus erforderlich ist. Ein solcher Kraftaufwand ist von bewegungsbehinderten,
zumal in einem Rollstuhl sitzenden Personen kaum zu leisten. Das trifft auch auf Verstelleinrichtungen
mit Kurbelmechanismus zu.
[0006] Durch das DE-G 86 09 441.6 ist auch bereits eine Höhenverstellung für Möbel, insbesondere
für Hängeschränke bekannt geworden, bei der eine im Rolladenbau schon vorher bekannte
Wickelwelle in Form eines Rohres mit einem darin verdrehsicher angeordneten Rohrmotor
verwendet wird. Hierbei ist der Antrieb mit einem das Möbelteil tragenden Gestell
verbunden, wobei der Antrieb mit axialem Abstand voneinander angeordnete Zahnräder
aufweist, die im Gestell drehbar gelagert sind und in einen hinsichtlich Höhenlage
ortsfest und senkrecht im Gestell angeordneten Zahnriemen eingreifen.
[0007] In der genannten Gebrauchsmusterschrift wird vorgeschlagen, am Gestell und/oder am
Möbelteil Führungselemente vorzusehen, die mit ortsfesten, z.B. an einer Raumwand
anzubringenden Führungsschienen in Eingriff stehen, damit die mit der Höhenverstellvorrichtung
ausgerichteten Möbel sicher geführt sind.
[0008] Die Höhenverstellvorrichtung nach dem DE-G 86 09 441.6 weist jedoch ebenfalls Nachteile
auf. Insbesondere ist diese Vorrichtung nicht geeignet, Wandschränke zwischen einer
oberen wandnahen und einer unteren wandfernen Position zu bewegen, ohne daß hierfür
noch besondere Trag- und Führungselemente für den Schrank bzw. die Schränke erforderlich
wären.
[0009] Zahnriemen, deren Zähne bekanntlich aus elastischem Material bestehen, können auch
einer Dauerbelastung, wie sie sich durch das ständige Tragen des gesamten Gewichts
der gefüllten Schränke z.B. in einer oberen Endlage auf längere Zeit ergibt, nicht
standhalten. Wenn nicht zusätzliche, in der jeweils gewünschten Position in Eingriff
bringbare Halteelemente vorgesehen sind, werden sich die Zähne der Zahnriemen im Laufe
der Zeit verformen, so daß ein einwandfreier Eingriff in die Zahnräder nicht mehr
gewährleistet ist. Es kann infolgedessen zu Unfällen kommen.
[0010] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schrank- und/oder Tischmöbel
der eingangs definierten Gattung so zu gestalten, daß mehrere nebeneinander angeordnete
Möbelteile durch eine Verstellvorrichtung zwischen den Endpunkten einer Bewegungsbahn
bewegbar und innerhalb der Bewegungsstrecke in jeder beliebigen Position sicher und
beliebig lange gehalten werden können. Die Positionsverstellungen sollen ohne nennenswerten
Aufwand an Kraft und Geschicklichkeit auch von behinderten Personen leicht und ohne
Unfallgefahr vorgenommen werden können.
[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe geht die Erfindung aus von einem an einer senkrechten Wand
montierbaren Schrank-und/oder Tischmöbel, dessen Positionen an der Wand veränderbar
sind, derart, daß ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Hängeschränke jeweils
zwischen einer oberen wandnahen Endlage und einer unteren wandfernen Endlage und/oder
ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Tische zwischen einer oberen und einer
unteren Endlage parallel zur Montagewand verstellbar und innerhalb der Bewegungsstrecke
in jeder beliebigen Position feststellbar sind.
[0012] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß wenigstens in ihren Grundzügen bereits
dadurch gelöst,
daß wenigstens eine in senkrechter Ebene fixierbare Basisplatte mit wenigstens einer
Führungseinrichtung für wenigstens ein daran in der Höhe verstellbares Möbelteil ausgestattet
ist;
daß die Führungseinrichtung bzw. -einrichtungen für einen oder mehrere nebeneinander
angeordnete Hängeschränke wenigstens ein Paar Führungselemente hat, die einerseits
mit der Basisplatte verbunden sind und andererseits den bzw. die Hängeschränke zwischen
einer oberen montagewandnahen Endlage und einer unteren montagewandfernen Endlage
beweglich tragen und führen, wobei jedes Führungselement in einer senkrecht an der
Basisplatte rechtwinklig zu dieser befestigten, eine Seitenwand eines Hängeschrankes
flankierenden Führungsplatte angeordnet ist;
daß die Führungseinrichtung für einen oder mehrere nebeneinander angeordnete Tische
wenigstens zwei an sich bekannte Führungsschienen- und Rollensätze aufweist, die einerseits
parallel zueinander senkrecht an der Basisplatte befestigt sind und andererseits den
bzw. die Tische zwischen einer oberen und einer unteren Endlage senkrecht beweglich
tragen;
daß jeder Tisch an oder nahe seiner basisplattenseitigen Kante eine senkrechte Trägerplatte
aufweist, an der die tischseitigen Teile der Führungsschienen- und Rollensätze befestigt
sind und
daß jedes an der Basisplatte angeordnete Möbelteil über eine elektrisch angetriebene
Vorrichtung zum Heben und Senken des bzw. der Möbelteile kraftschlüssig mit der Basisplatte
verbunden ist.
[0013] Eine hinsichtlich der elektrisch angetriebenen Vorrichtung zum Heben und Senken des
oder der Möbelteile besonders vorteilhafte Ausführungsform geht aus den Ansprüchen
2 bis 13 hervor. Dabei beziehen sich die Ansprüche 7 und 8 auf Ausführungen der Möbelteile
als Hängeschränke, während sich die Ansprüche 9 bis 13 auf Ausführungen der Möbelteile
als Wandtische beziehen.
[0014] Ein Tischmöbel gemäß der Erfindung muß jedoch nicht immer als Wandtisch ausgebildet
sein. Es sind auch verschiedene Ausführungsformen eines frei im Raum stehenden Tisches
möglich, wie aus dem Anspruch 14 hervorgeht.
[0015] In den Ansprüchen 15 und 16 ist eine alternative Lösung für die elektrisch angetriebene
Vorrichtung zum Heben und Senken der an einer Basisplatte angeordneten Möbelteile
sowie für die Führung der Hängeschränke aufgezeigt.
[0016] Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer sie beispielsweise wiedergebenden Zeichnung
näher erläutert.
[0017] Es zeigen:
Fig. 1 Ein an einer Wand installIertes Schrank- und Tischmöbel in Seitenansicht, wobei
die Möbelteile in der einen Endlage in ausgezogenen Linien und in der anderen Endlage
in gestrichelten Linien dargestellt sind;
Fig. 2 einen Teil einer Frontansicht des Möbels gem. Fig. 1 mit mehreren nebeneinander
angeordneten Hängeschränken und Tischen bei offenen Hängeschränken und entfernter
Trägerplatte der Tische;
Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch einen Teil eines Tischmöbels in Seitenansicht
von innen auf ein Trieb- und Führungselement;
Fig. 4 einen waagerechten Schnitt nach der Linie a - a gem. Fig. 3;
Fig. 5 einen Längsschnitt durch ein Trieb- und Führungselement nach der Linie b -
b gem. Fig.4, - jedoch in gleichem Maßstab wie Fig. 3;
Fig. 6 eine schematisierte Darstellung der Lagerung der Rohrwelle in einer Schrank-Seitenwand;
Fig. 7 eine schematisierte Darstellung der Anordnung eines Trieb- und Führungselementes
an einem Hängeschrank;
Fig. 8 einen senkrechten Schnitt durch den Bereich gem. Ausschnitt c in Fig. 1 mit
einem Schnitt durch einen Teil der Profilschienen- und Rollenführung eines Tisches
an einer Basisplatte;
Fig. 9 einen senkrechten Schnitt durch einen freistehenden Tisch.
[0018] Bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1 bis 8 ist an einer senkrechten Wand 1 eine
Basisplatte 2 befestigt, an der nebeneinander mehrere miteinander verbundene Hängeschränke
3 zwischen einer oberen rückwandnahen Endlage und einer unteren rückwandfernen Endlage
beweglich angeordnet sind, wobei sie in jeder beliebigen Position auf dieser Bewegungsstrecke
gehalten werden können.
[0019] An der Basisplatte 2 sind ferner mehrere nebeneinander angeordnete und miteinander
verbundene Tische 4 mit einer nahe deren rückwandseitigen Tischkanten vorgesehenen
Trägerplatte 4a zwischen einer oberen und einer unteren Endlage senkrecht beweglich
angeordnet. Sie können ebenfalls in jeder beliebigen Position auf dieser Strecke gehalten
werden.
[0020] Zur Halterung und Führung der Hängeschränke 3 ist an der Basisplatte 2 ein Paar die
äußeren Seitenwände 3a der Hängeschränke 3 flankierender Führungsplatten 5 befestigt.
Die Seitenwände 3a der Hängeschränke 3 weisen in ihrem oberen rückwandnahen Bereich
je eine Bohrung 6 auf, in der eine quer durch die Hängeschränke 3 hindurchgeführte
Rohrwelle 7 mit einem darin verdrehsicher angeordneten Rohrmotor drehbar ist. In den
Bohrungen 6 der äußeren Seitenwände 3a der Hängeschränke 3 ist jeweils ein Lager 8
mittels eines Flanschkragens 8a verdrehsicher befestigt, worin die Rohrwelle 7 gelagert
ist. Mit diesen Lagern 8 werden die Hängeschränke 3 auf der Rohrwelle 7 getragen.
Bei Anordnung mehrerer Hängeschränke 3 nebeneinander kann auch bei wenigstens einer
inneren Seitenwand 3a eines Hängeschrankes 3 die Bohrung 6 für die Rohrwelle 7 mit
einem diese umschließenden Zwischenlager ausgestattet sein.
[0021] Die Enden der Rohrwelle 7 sind außerhalb der Hängeschränke 3 jeweils mit einem Trieb
und Führungselement kraftschlüssig verbunden, welches eine in Bewegungsrichtung der
Hängeschränke 3 verlaufende, sich über die ganze Bewegungsstrecke erstreckende Führungsbahn
aufweist und seinerseits an der die benachbarte Seitenwand 3a eines Hängeschrankes
3 flankierenden Führungsplatte 5 befestigt ist.
[0022] Die Trieb- und Führungselemente für die Tische haben jeweils ein rechteckig-C-förmiges
Führungsprofil 9, welches in Verbindung mit Hängeschränken 3 mit seiner breiten Profilseite
(Rückseite) an der Innenseite der betreffenden Führungsplatte 5 in Bewegungsrichtung
der Hängeschränke 3 befestigt ist. Im Führungsprofil 9 ist eine langgestreckte Lagerplatte
10 in Längsrichtung beweglich angeordnet, deren Länge so viel kürzer als das Führungsprofil
9 ist, wie die Bewegungsstrecke der Hängeschränke ausmacht. In der Mitte der Lagerplatte
10 ist die Rohrwelle 7 mit einem Lagerzapfen 11 und einem daran verdrehsicher befestigten
Kettenantriebsrad 12 drehbar gelagert. In den beiden Endbereichen der Lagerplatte
10 sind achsparallel zur Rohrwelle 9 jeweils zwei Führungsrollen 13, 14, 15, 16 seitlich
an der Lagerplatte 10 drehbar gelagert, mit denen diese sich an den beiden Schmalseiten
des Führungsprofils 9 abstützend geführt wird.
[0023] An einer Schmalseite des Führungsprofils 9 ist in diesem eine Antriebskette 17 in
Längsrichtung neben der Lagerplatte 10 auf der Seite des Kettenantriebsrades 12 verlaufend
und mit diesem in Eingriff stehend unter Spannung mit ihren beiden Enden an der Wand
des Führungsprofils 9 befestigt. Zu diesem Zweck sind an beiden Enden des Führungsprofils
9 Widerlager 18, 19 vorgesehen, die jeweils von einer ein Ende der Antriebskette 17
haltenden Schraube 20, 21 durchdrungen werden und auf die Schraubenenden geschraubten
Muttern 20a, 21a als Widerlager dienen. An dem einen Ende der Antriebskette 17 befindet
sich ein Kettenspanner 22 in Form eines Paketes von Tellerfedern, die außerhalb des
Widerlagers 18 auf der Schraube 20 angeordnet und durch die Schraubenmutter 20a gespannt
werden.
[0024] Die beiden an der antriebskettenseitigen Längsseite der Lagerplatte 10 vorgesehenen
Führungsrollen 13, 14 sind an der der Antriebskette 17 gegenüberliegenden Fläche der
Lagerplatte 10 angeordnet, während die an der anderen Längsseite der Lagerplatte 10
vorgesehenen Führungsrollen 15, 16 an der der Rohrwelle 7 zugekehrten Fläche der Lagerplatte
angeordnet sind.
[0025] Zwischen dem Kettenrad 12 und den in den beiden Endbereichen der Lagerplatte 10 an
dieser gelagerten Führungsrollen 13, 14, 15, 16 sind an der der Antriebskette 17 gegenüberliegenden
Längsseite der Lagerplatte 10 an dieser beidseitig Führungsgleiter 23 mit Kunststoffgleitkörpern
fest angeordnet, mit denen sich die Lagerplatte 10 einerseits an der breiten Seite
(Rückseite) des Führungsprofils 9 und andererseits an dessen Rändern auf seiner offenen
Seite (Vorderseite) abstützt.
[0026] An der Lagerplatte 10 sind in deren Längsrichtung vor und hinter dem Kettenantriebsrad
12 je ein mit der Antriebskette 17 in Eingriff stehendes Kettenumlenkrad 24, 25 gelagert,
wodurch das Kettenantriebsrad 12 über einen größeren Teil seines Umfanges mit der
Antriebskette 17 in Eingriff steht.
[0027] Zur kippsicheren Verbindung der Hängeschränke 3 mit den Führungsplatten 5 sind die
Lagerplatten 10 jeweils über mehrere Distanzstücke 10a mit der betreffenden Seitenwand
3a eines Hängeschrankes befestigt, während die breite Seite des Führungsprofils 9
auf der Innenseite der betreffenden Führungsplatte 5 befestigt ist.
[0028] Zur Verbindung der Tische 4 mit der Basisplatte 2 ist bei den betreffenden Trieb-
und Führungselementen jeweils an der Lagerplatte 10 in einer zu dieser parallelen
Ebene außerhalb des Führungsprofils 9 eine Trägerschiene 26 in Form eines Winkelprofils
mit einem seiner Profilschenkel angeordnet, die mit ihrem anderen Profilschenkel an
der Basisplatte 12 befestigt ist. Dabei ist die Längsachse der Trägerschiene 26 in
der Ebene ihres mit der Lagerplatte 10 verbundenen Schenkels gegen die Längsachse
der Lagerplatte 10 um eine nahe ihrem einen Ende gelegene Schwenkachse 27 neigbar
und innerhalb bestimmter Grenzen in jeder beliebigen Neigung feststellbar. Hierzu
weist die Trägerschiene 26 nahe ihrem der Schwenkachse 27 gegenüberliegenden Ende
ein in Längsrichtung verlaufendes Langloch 28 auf, in dem ein Exzenter 29 drehbar
ist. Dieser ist mittels einer Feststellschraube 30 auf einem unter der Trägerschiene
26 auf der Lagerplatte 10 angeordneten Konsolstück 31 feststellbar. An der breiten
Seite des Führungsprofils 9 ist ein mit seinem waagerechten Schenkel einen Tisch untergreifender
Stuhlwinkel 32 aus Vierkant-Stahlrohr angeordnet, dessen senkrechter, an dem Führungsprofil
9 befestigter Schenkel mit der Trägerplatte 4a des betreffenden Tisches fest verbunden
ist.
[0029] Durch die Neigbarkeit der Längsachse der Trägerschiene 26 zur Längsachse der Lagerplatte
10 ist es möglich, den oder die Tische 4 so einzustellen, daß ihre Oberfläche auch
bei nicht ganz senkrecht stehender Basisplatte 2 oder auch unter großer Gewichtsbelastung
waagerecht liegt.
[0030] Bei mehreren nebeneinander angeordneten Tischen 4 ist die Länge der Rohrwelle 7 etwa
halb so lang wie die Gesamtbreite der Tische 4, wobei senkrecht neben den beiden Rohrwellenenden
je eine an sich bekannte Schienen- und Rollenführung 33 angeordnet ist. Diese besteht
jeweils aus einer an der Basisplatte 2 befestigten Profilschiene 33a mit im wesentlichen
U-förmigem Querschnitt und einwärtsgewinkelten Profilschenkelrändern, in der mehrere
an der Trägerplatte 4a des betreffenden Tisches 4 befestigte Rollensätze 33b geführt
sind. Hierdurch erhalten die Tische zusätzlich eine stützende Führung, die die Belastbarkeit
der Tische erhöht.
[0031] Die Trieb- und Führungselemente für die Hängeschränke 3 unterscheiden sich für diejenigen
für die Tische 4 dadurch, daß an der Lagerplatte 10 statt einer Trägerschiene -26
zwei Distanzstücke 10a vorgesehen sind, über die die Lagerplatte 10 mit einer Seitenwand
3a eines Hängeschrankes fest verbunden ist. Ferner sind hierbei entsprechend ihrer
schrägen Anordnung die Enden der Führungsschiene 9 abgeschrägt und die Führungsrollen
infolge der abgeschrägten Führungsschienenenden anders an der Lagerplatte 10 platziert.
Schließlich kann hierbei auch auf die Führungsgleiter 23 verzichtet werden.
[0032] Die Erfindung ist nicht auf das hier beschriebene Beispiel beschränkt.
[0033] In Fig. 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in Form eines frei stehenden
Schreibtisches dargestellt. Dabei ist die Basisplatte 2 frei stehend durch zwei Fußelemente
in Form von Winkeln 2a aus Vierkant-Stahlrohr senkrecht gehalten. Jeweils der eine
Schenkel dieser Winkel 2a ist senkrecht an der Innenseite der Basisplatte 2 befestigt,
während der andere Schenkel waagerecht unter den Tisch ragend sich auf dem Boden 1a
abstützt.
[0034] An der Rückseite des beweglichen Teils des Tisches ist oberhalb der Basisplatte 2
eine senkrecht nach unten führende, die Basisplatte übergreifende Abdeckplatte 34
angeordnet, die soweit herabreicht, daß sich ihre Unterkante bei höchstmöglicher Einstellung
des Tischmöbels noch oberhalb oder in gleicher Höhe mit der Oberkante der Basisplatte
2 befindet. Der Tisch hat senkrechte Seitenwände, deren rückseitige Kanten jeweils
mit einer Seitenkante der Abdeckplatte 34 verbunden sind und wenigstens bis unter
die Unterkante der Trägerplatte 4a herabreichen.
[0035] Im übrigen ist der Schreibtisch wenigstens an einer Seite in an sich bekannter Weise
mit Schubladen 35 ausgestattet.
Liste der Bezugsziffern
[0036]
1 Wand
2 Basisplatte
3 Hängeschränke
3a Seitenwände
4 Tische
4a Trägerplatte
5 Führungsplatten
6 Bohrung
7 Rohrwelle
8 Lager
8a Flanschkragen
9 Führungsprofil
10 Lagerplatte
10a Distanzstücke
11 Lagerzapfen
12 Kettenantriebsrad
13 Führungsrolle
14 Führungsrolle
15 Führungsrolle
16 Führungsrolle
17 Antriebskette
18 Widerlager
19 Widerlager
20 Schraube
20a Mutter
21 Schraube
21a Mutter
22 Kettenspanner
23 Führungsgleiter
24 Kettenumlenkrad
25 Kettenumlenkrad
26 Trägerschiene
27 Schwenkachse
28 Langloch
29 Exzenter
30 Feststellschraube
31 Konsolstück
32 Stuhlwinkel
33 Schienen- und Rollenführung
33a Profilschiene
33b Rollensätze
34 Abdeckplatte
35 Schubladen
1. An einer senkrechten Wand montierbares Schrank-und/oder Tischmöbel, dessen Positionen
an der Wand veränderbar sind, derart, daß ein oder mehrere nebeneinander angeordnete
Hängeschränke jeweils zwischen einer oberen wandnahen Endlage und einer unteren wandfernen
Endlage und/oder ein oder mehrere nebeneinander angeordnete Tische zwischen einer
oberen und einer unteren Endlage parallel zur Montagewand verstellbar und innerhalb
der Bewegungsstrecke in jeder beliebigen Position feststellbar sind, -
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) Wenigstens eine in senkrechter Ebene fixierbare Basisplatte (2) ist mit wenigstens
einer Führungseinrichtung für wenigstens ein daran in der Höhe verstellbares Möbelteil
(3, 4) ausgestattet;
b) die Führungseinrichtung bzw. -einrichtungen für einen oder mehrere nebeneinander
angeordnete Hängeschränke hat wenigstens ein Paar Führungselemente, die einerseits
mit der Basisplatte (2) verbunden sind und andererseits den bzw. die Hängeschränke
(3) zwischen einer oberen montagewandnahen Endlage und einer unteren montagewandfernen
Endlage beweglich tragen und führen, wobei jedes Führungselement in einer senkrecht
an der Basisplatte (2) rechtwinklig zu dieser befestigten, eine Seitenwand (3a) eines
Hängeschrankes (3) flankierenden Führungsplatte (5) angeordnet ist;
c) die Führungseinrichtung für einen oder mehrere nebeneinander angeordnete Tische
weist wenigstens zwei an sich bekannte Schienen- und Rollenführungen (33) auf, die
einerseits parallel zueinander senkrecht an der Basisplatte (2) befestigt sind und
andererseits den bzw. die Tische (4) zwischen einer oberen und einer unteren Endlage
senkrecht beweglich führen und tragen;
d) jeder Tisch (4) weist an oder nahe seiner basisplattenseitigen Kante eine senkrechte
Trägerplatte (4a) auf, an der die tischseitigen Teile der Schienen- und Rollenführungen
(33) befestigt sind;
e) jedes an der Basisplatte (2) angeordnete Möbelteil (3, 4) ist über eine elektrisch
angetriebene Vorrichtung zum Heben und Senken des bzw. der Möbelteile (3, 4) kraftschlüssig
mit der Basisplatte (2) verbunden.
2. Schrank- und/oder Tischmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die elektrisch angetriebene Vorrichtung zum Heben und Senken des bzw. der Möbelteile
folgende Merkmale aufweist:
a) Die Seitenwände (3a) des bzw. der Hängeschränke (3) weisen in ihrem oberen rückwandnahen
Bereich je eine Bohrung (6) auf, in der eine quer durch den bzw. die Hängeschränke
(3) geführte, an sich bekannte Rohrwelle (7) mit einem darin verdrehsicher angeordneten
Rohrmotor drehbar ist;
b) in den Bohrungen (6) der Seitenwände (3a) eines Hängeschrankes (3) bzw. in den
Bohrungen (6) der äußeren Seitenwände (3a) mehrerer nebeneinander angeordneter Hängeschränke
(3) sind mittels Flanschkragen (8a) verdrehsicher befestigte Lager (8) angeordnet,
in denen die Rohrwelle (7) drehbar gelagert ist und mit denen der bzw. die Hängeschränke
(3) auf der sie tragenden Rohrwelle (7) ruhen;
c) die Enden der Rohrwelle (7) sind außerhalb des bzw. der Hängeschränke (3) jeweils
mit einem Trieb- und Führungselement kraftschlüssig verbunden, welches eine in der
Bewegungsrichtung des bzw. der Hängeschränke (3) verlaufend und sich über die ganze
Bewegungsstrecke erstreckende Führungsbahn aufweist und seinerseits an einer die betreffende
Seitenwand (3a) eines Hängeschrankes (3) flankierenden, an der Basisplatte (2) angeordneten
Führungsplatte (5) befestigt ist;
d) zwischen der Basisplatte (2) und der bzw. den Trägerplatten (4a) eines bzw. mehrerer
nebeneinander angeordneter Tische (4) ist eine Rohrwelle mit darin verdrehsicher angeordnetem
Rohrmotor vorzugsweise an der Basisplatte (2) drehbar gelagert;
e) die Enden der Rohrwelle (7) sind jeweils mit einem Trieb- und Führungselement kraftschlüssig
verbunden, welches eine sich über die ganze Bewegungsstrecke erstreckenden Führungsbahn
und ein darin geführtes Triebteil aufweist
3. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet
e daß die Trieb- und Führungselemente jeweils folgende Merkmale aufweisen:
a) In einem rechteckig-C-förmigen Führungsprofil (9) ist parallel zu seiner breiten
Seite (Rückseite) eine langgestreckte Lagerplatte (10) in Längsrichtung beweglich
angeordnet, in deren Mittelbereich die Rohrwelle (7) mit einem Lagerzapfen (11) und
einem daran verdrehsicher befestigten Kettenantriebsrad (12) drehbar gelagert ist,
wobei das Führungsprofil (9) wenigstens um die vorgesehene Bewegungsstrecke der Möbel
länger ist, als die Lagerplatte (10);
b) in den beiden Endbereichen der Lagerplatte (10) sind achsparallel zur Rohrwelle
(7) jeweils zwei Führungsrollen (13, 14, 15, 16) seitlich an der Lagerplatte (10)
drehbar gelagert, mit denen diese sich an den Schmalseiten des Führungsprofils (9)
abstützend geführt wird;
c) an einer Schmalseite des Führungsprofils (9) ist in diesem eine Antriebskette (17)
in Längsrichtung neben der Lagerplatte (10) auf der Seite des Kettenantriebsrades
(12) verlaufend und mit diesem in Eingriff stehend unter Spannung mit beiden Enden
an der Wand des Führungsprofils (9) befestigt;
d) die beiden an der antriebskettenseitigen Längsseite der Lagerplatte (10) vorgesehenen
Führungsrollen (13, 14) sind an der der Antriebskette (17) gegenüberliegenden Fläche
der Lagerplatte (10) angeordnet, während die an der anderen Längsseite der Lagerplatte
(10) vorgesehenen Führungsrollen (15, 16) an der der Rohrwelle (7) zugekehrten Fläche
der Lagerplatte (10) angeordnet sind;
e) zwischen dem Kettenantriebsrad (12) und den Führungsrollen (13, 14, 15, 16) sind
an der der Antriebskette (17) gegenüberliegenden Längsseite der Lagerplatte (10) an
dieser beidseitig Führungsgleiter (23) angeordnet, mit denen sich die Lagerplatte
einerseits an der breiten Seite (Rückseite) des Führungsprofils (9) und andererseits
an dessen Rändern auf seiner offenen Seite (Vorderseite) abstützt.
4. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet
, daß an der Lagerplatte (10) in deren Längsrichtung vor und hinter dem Kettenantriebsrad
(12) je ein mit der Antriebskette (17) in Eingriff stehendes Kettenumlenkrad (24,
25) gelagert ist, wodurch das Kettenantriebsrad (12) über einen größeren Teil seines
Umfangs mit der Antriebskette (17) in Eingriff steht.
5. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet
, daß die Antriebskette (17) an ihrem einen Ende über einen Kettenspanner (22) am
Führungsprofil (9) befestigt ist.
6. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet
, daß die Führungsgleiter (23) in den Trieb- und Führungselementen auswechselbare
Kunststoffkörper haben.
7. Schrankmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß jeweils
das Führungsprofil (9) der Trieb- und Führungselemente mit seiner breiten Seite (Rückseite)
an der Innenseite der benachbarten, an der Basisplatte (2) angeordneten Führungsplatte
(5) befestigt ist, während die Lagerplatte (10) über Distanzstücke (10a) an der Außenseite
(3a) des betreffenden Hängeschrankes (3) befestigt ist.
8. Schrankmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß bei mehreren
nebeneinander angeordneten Hängeschränken (3) wenigstens bei einer inneren Seitenwand
die Bohrung (6) für die Rohrwelle (7) mit einem die Rohrwelle umschließenden Zwischenlager
ausgestattet ist.
9. Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß jeweils an
der Lagerplatte (10) der Trieb- und Führungselemente in einer zu dieser parallelen
Ebene außerhalb des Führungsprofils (9) eine Trägerschiene (26) angeordnet ist, die
ihrerseits an der Basisplatte (2) befestigt ist, während das Führungsprofil (9) mit
der Trägerplatte (4a) eines Tisches (4) verbunden ist.
10. Tischmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet daß an der breiten Seite (Rückseite)
des Führungsprofils (9) ein Stuhlwinkel (32) angeordnet ist, dessen oben befindlicher
waagerechter Schenkel einen Tisch (4) untergreift und an dessen senkrechtem Schenkel
die Trägerplatte (4a) des betreffenden Tisches (4) befestigt ist.
11. Tischmöbel nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeichnet , daß die Längsachse
der Trägerschiene (26) gegen die Längsachse der Lagerplatte (10) in deren Ebene um
eine an einem Ende der Trägerschiene (26) befindliche Schwenkachse (27) neigbar und
innerhalb bestimmter Grenzen in jeder beliebigen Neigung feststellbar ist.
12. Tischmöbel nach den Ansprüchen 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet daß für die Einstellung
der Längsachse der Trägerschiene (26) zur Längsachse der Lagerplatte (10) die Trägerschiene
(26) nahe ihrem der Schwenkachse (27) gegenüberliegenden Ende ein in Längsrichtung
verlaufendes Langloch (28) aufwe-ist, in dem ein Exzenter (29) drehbar ist, der mittels
einer Feststellschraube (30) auf einem unter der Trägerschiene (26) auf der Lagerplatte
(10) angeordneten Konsolstück (31) feststellbar ist.
13. Tischmöbel nach den Ansprüchen 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet , daß bei mehreren
nebeneinander angeordneten Tischen (4) die Länge der Rohrwelle (7) etwa 1/2 bis 2/3
der gesamten Breite aller nebeneinander angeordneten Tische (4) beträgt, wobei neben
den beiden Enden der Rohrwelle (7) je mindestens eine an sich bekannte Schienen- und
Rollenführung (33) angeordnet ist, die jeweils aus einer an der Basisplatte (2) befestigten
Profilschiene (33a) mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt und einwärtsgewinkelten
Profilschenkelrändern besteht, in der mehrere an der Trägerplatte (4a) eines Tisches
(4) befestigte Rollenläufer (33b) geführt sind.
14. Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 und 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß
a) die Basisplatte (2) freistehend durch wenigstens ein fest an ihr angeordnetes Fußelement
in senkrechter Ebene fixiert ist;
b) an der Rückseite des beweglichen Teils des Tischmöbels oberhalb der Basisplatte
(2) eine senkrecht nach unten führende, die Basisplatte übergreifende Abdeckplatte
(34) angeordnet ist, die soweit herabreicht, daß sich ihre Unterkante bei höchstmöglicher
Einstellung des Tischmöbels noch unterhalb oder in gleicher Höhe mit der Oberkante
der Basisplatte (2) befindet;
c) das Tischmöbel senkrechte Seitenwände (6) hat, deren rückseitige Kanten jeweils
mit einer Seitenkante der Abdeckplatte (34) verbunden sind und wenigstens bis unter
die Unterkante der Trägerplatte (4a) herabreichen.
15. Schrank- und/oder Tischmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß jedes
an einer Basisplatte (2) angeordnetes Möbelteil (Schrank 3 und/oder Tisch 4) durch
wenigstens einen in der Bewegungsrichtung des betreffenden Möbeltells angeordneten,
fluidbetätigten Zylindertrieb kraftschlüssig mit der Basisplatte (2) verbunden ist.
16. Schrank- und/oder Tischmöbel nach den Ansprüchen 1 und 15, dadurch gekennzeichnet
, daß jeweils mehrere an einer Basisplatte (2) angeordnete Möbelteile (Schränke 3
oder Tische 4) durch einen in der Bewegungsrichtung der betreffenden Möbelteile angeordneten
fluidbetätigten Zylindertrieb kraftschlüssig mit der Basisplatte (2) verbunden sind.