Stand der Technik
[0001] Die Erfindung geht aus von einem Mehrfachschalter nach der Gattung des Hauptanspruchs.
Ein- und mehrpolige Schalter, Umschalter, Mehrfachschalter u. dgl. sind in den vielfältigsten
Formen und Strukturen bekannt, so daß, insbesondere im Hinblick auf die durch die
vorliegende Erfindung ermöglichte spezielle Konzeption eines Mehrfachschalters die
umfassende Erläuterung des hier bekannten Stands der Technik entbehrlich ist. Üblicherweise
verfügen Mehrfachschalter jedenfalls über ein manuell, gegebenenfalls auch maschinell,
etwa über einen Schrittmotor, bewegbares Betätigungselement, welches auf die Position
von Schaltarmen einwirkt oder unmittelbar Kontakte trägt, die bei der Bewegung des
Betätigungselements mit Gegenkontakten je nach Schalterstellung in Wirkverbindung
treten. Federn können für eine entsprechende Vorspannung sorgen, desgleichen sind
üblicherweise Rastmittel bei Mehrfachschaltern vorgesehen, beispielsweise wenn es
sich um Drehschalter handelt, um bei der Verstellung eindeutige Schaltpositionen
sicherzustellen.
[0002] Je nach Anwendungszweck sind solche Mehrfachschalter unterschiedlichen Belastungen
und Einwirkungen ausgesetzt, beispielsweise Verschmutzung, Vibrationen u. dgl., die
ihre Funktionen beeinträchtigen können.
[0003] Insbesondere wenn solche Mehrfachschalter, wie dies auch für den Gegenstand vorliegender
Erfindung zutreffen kann, zur Funktions- oder Programmsteuerung etwa bei Waschmaschinen,
Spülmaschinen oder ähnlichen Geräten eingesetzt wird, ergeben sich eine Vielzahl von
Problemen, die u.a. auch darauf zurückzuführen sind, daß beispielsweise bestimmte
Kontaktpaarungen bei der Benutzung solcher Maschinen ständig, also etwa übliche Standardwaschprogramme
bei einer Waschmaschine, angesteuert werden, während andere Kontakte nur sehr selten
oder niemals betätigt werden, aber dennoch das eine Mal, bei welchem sie dann funktionieren
müssen, eine einwandfreie Kontaktierung und Weitergabe des Steuersignals unbedingt
ermöglichen müssen. Hinzu kommt noch, daß bei vielen Anwendungsgebieten, insbesondere
aufgrund des Einsatzes von Halbleitern, eine einwandfreie Funktion auch und insbesondere
dann sichergestellt sein muß, wenn nur sehr niedrige Spannungen, die üblicherweise
im mV-Bereich liegen, zu schalten sind, bei ebenfalls nur niedrigen Strömen. Solche
Parameter sind nicht in der Lage, eventuelle Verschmutzungen, die sich an den Kontakten
anhäufen, zu durchschlagen, so daß eine Fehlfunktion bei solchen Mehrfachschaltern,
Programmschaltern bei Waschmaschinen u. dgl. praktisch unvermeidbar ist.
[0004] Zwar bietet sich hier die Möglichkeit an, mit sogenannten Reed-Schaltern zu arbeiten,
diese sind jedoch in ihren Abmessungen noch immer zu groß, passen also nicht, jedenfalls
nicht in der gewünschten Häufung, wie dies für eine Vielzahl von zu schaltenden Kontakten
notwendig ist, auf eine Leiterplatte, sie sind sehr empfindlich, da sie über ein in
ein Glasröhrchen eingeschmolzenes Kontaktpaar verfügen, und sie benötigen zu ihrer
Betätigung die Einwirkung eines Magnetfeldes. Es ist daher auch nicht möglich, solche
Reed-Kontakte in der gewünschten Weise eng aneinandergrenzend anzuordnen, wegen der
gegenseitigen Beeinflussung; wobei dennoch, um zu einigermaßen akzeptablen Ergebnissen
zu gelangen, mit sehr engen Toleranzen sowohl beim Schalter als auch bei dem oder
den einwirkenden Magneten gearbeitet werden muß. Abgesehen von diesen technischen
Schwierigkeiten ist aber die Ausbildung von Mehrfachschaltern oder Mehrfachschalter-Tastaturen
unter Verwendung von Reed-Schaltern auch ungewöhnlich kostspielig; man kann damit
rechnen, daß sich, um hier einen numerischen Wert aus Gründen eines besseren Verständnisses
zu nennen, für den Aufbau eines Mehrfachschalters auf Reed-Schalterbasis mit einer
mittleren Anzahl von verfügbaren Schaltkontakten etwa Kosten in der Größenordnung
von 10 bis 20,-- DM oder auch darüber hinaus ergeben.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Mehrfachschalter der eingangs
genannten Art zu schaffen, bei dem eine Vielzahl von Schaltvorgängen auf engstem Raum
mit extrem hoher Zuverlässigkeit auch dann realisiert werden kann, wenn einige oder
viele dieser Kontakte nur ganz selten angesteuert werden, der also mit extrem hoher
Zuverlässigkeit arbeitet, andererseits aber besonders kostengünstig ist und bei dem
die zu schaltenden Kontakte gegenüber der Umgebung dicht, gegebenenfalls auch hermetisch
dicht gehalten sind.
Vorteile der Erfindung
[0006] Die Erfindung löst diese eigentlich in sich widersprüchliche Aufgabe mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Hauptanspruchs und hat den Vorteil, daß eine Vielzahl einpolig schaltender
Kontakte, die jeweils für sich dicht oder vollständig dicht gegen jede Art von aggressiven
Medien oder Umgebung, daher insbesondere auch staubdicht, gehalten sind, von einem
gemeinsamen Betätigungselement zur Realisierung stationärer Schaltpositionen betätigt
werden, wobei sowohl die einzelnen Schaltkontakte als auch die für die Betätigung
oder Ansteuerung dieser Schaltkontakte erforderlichen weiteren mechanischen Mittel
unmittelbar auf einer Trägerplatte, die bevorzugt eine übliche Leiterplatte ist, in
der Konfiguration und Struktur angeordnet werden können, wie sie der jeweils gewünschte
Schalteraufbau erfordert.
[0007] Die Erfindung beruht daher auf der Konzeption, die einzelnen Schaltkontakte, die
jeweils zu schließen oder zu öffnen sind, vollständig separat zur Verfügung zu stellen,
so daß auch eine vollständige galvanische Trennung zwischen den einzelnen Schaltkontakten
möglich ist und vor allen Dingen auch das gemeinsame Betätigungselement in allen seinen
Teilen potentialfrei ist. Die zu schaltenden Ströme oder Spannungen fließen lediglich
auf der Leiterplatte von und zu den einzelnen, innerhalb eines eigenen Kleingehäuses
gelagerten Kontakten, wobei ein weiterer erheblicher Vorteil darin besteht, daß solche
einzelnen Kontaktkörper mit jeweils eigenem Gehäuse für sich gesehen bekannt und vorgefertigt
an anderer Stelle hergestellt sind. Es handelt sich bei diesen Schaltern um sogenannten
Miniaturtasten in Form einpoliger Tipptasten, die einen Schließer umfassen und mit
sehr geringen Abmessungen in hoher Stückzahl und daher preisgünstig hergestellt
werden. Ein leicht verständliches Anwendungsgebiet für solche einpoligen Tipptasten
ist beispielsweise der Einsatz bei Rechengeräten, die eine Tastatur aufweisen und
wobei sich durch das Niederdrükken jeweiligerTasten jeweils ein elektrisches Impulssignal
erzeugen läßt.
[0008] Da sich solche einpoligen Tipptasten mit ihren elektrischen Anschlüssen, die gleichzeitig
von dem Gehäuse wegweisende Beinchen darstellen, unmittelbar in Leiterplatten einsetzen
lassen, die Bestückung also problemlos automatisch möglich ist, sieht die Erfindung
in vorteilhafter Ausgestaltung ferner angrenzend zu den einzelnen Tastenschaltern
die Lagerung eines gemeinsamen Betätigungselementes vor, welches ein über Nocken
auf die einzelnen Tipptasten oder Stößel der Tastenschalter einwirkendes Drehteil
oder auch ein linear verschieb bares Stellglied sein kann. Um das Betätigungselement,
beispielsweise als scheibenförmiges Drehteil mit Drehachse in der Leiterplatte zu
lagern, ist ein Zwischenlagerteil vorgesehen, welches in eine in geeigneter Weise,
beispielsweise zentral zu den jeweiligen Tastenschaltern angeordnete Bohrung oder
Durchbrechung der Leiterplatte eingeklipst wird, selbst das Lager für das Drehteil
bildet und ferner in einer weiteren, besonders vorteilhaften Ausgestaltung gleichzeitig
Druckübertragungs-Zwischenmittel (einstückig) ausbildet, die, vorzugsweise federnd,
aber nachgiebig zwischen den einzelnen Tipptasten und Stößeln und den Nocken der
Betätigungsscheibe liegen, so daß eine Einwirkung von Querkräften auf die Tipptasten
ausgeschlossen ist. Solche Querkräfte, die beim Verdrehen der Nockenscheibe auftreten
können, werden von den federnden Auslegern des Zwischenlagerteils aufgefangen.
[0009] Die Erfindung ermöglicht es daher, bei einem solchen Schalter, dessen einzelne Schaltkontakte
bei gegenseitiger galvanischer Isolierung vollständig dicht, auch hermetisch dicht
ausgebildet sind, den ganzen Schalter durch unmittelbare Bestückung auf einer Leiterplatte
aufzubauen, so daß diese, was für sich gesehen bei anderen Schalterausführungen bekannt
ist, eine Art Gehäuse, jedenfalls lagerndes Hauptteil für den Schalter bildet, so
daß sich eine entscheidende Reduzierung sowohl im technischen Aufwand (Anzahl der
erforderlichen Teile, Montageaufwand) als auch hinsichtlich der Kosten für einen solchen
Schalter ergibt.
[0010] Von Vorteil ist ferner, daß durch die spezielle Ausfüh rung des erfindungsgemäßen
Mehrfachschalters mit Zwischenlagerteil für das Betätigungselement jedes beliebige
Leiterplattenmaterial verwendet werden kann, wobei auch bei häufiger Betätigung keine
Beeinträchtigungen auftreten,-im Gegensatz zu solchen Schaltern, bei denen das sich
bewegende, also drehende oder linear verschiebende Betätigungselement für den Schalter
unmittelbar in einer Durchbrechung der Leiterplatte gelagert ist, die daher an den
Rändern Veränderungen erfährt, abbröckelt oder beschädigt wird, wodurch sich auch
eine Beeinträchtigung des Schalteraufbaus und der Präzision der Schaltfunktionen
ergeben kann.
[0011] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen
und Verbesserungen des im Hauptanspruch angegebenen Mehrfachschalters möglich. Besonders
vorteilhaft ist hier neben der Möglichkeit der automatischen Bestückung der Leiterplatte
mit den Tastenschaltern deren spezielle Ausbildung, die, verglichen mit der Miniaturform
der Tastenschalter, relativ hohe Betätigungskräfte, die eine deutliche taktile Rückmeldung
sichern, umfassen, so daß sich insgesamt alle Vorteile eines sicher umschaltenden
Kontaktschalters mit extrem hoher Schaltzuverlässigkeit und langer Lebensdauer in
Verbindung mit besonders einfachem Aufbau und kostengünstiger Herstellung ergeben.
[0012] Bei einer speziellen Ausführungsform eines Mehrfach-Drehschalters ist das Zwischenlagerteil
ein zylindrisches Grundelement, welches in die zentrale Bohrung der Leiterplatte
lediglich eingeschnappt zu werden braucht und mit einstückigen federnden Auslegern
dann gleichzei tig die einzelnen Tipptasten der Tastenschalter überdeckt zur Ablenkung
der Seitenkräfte; der letzte Montageschritt besteht dann noch darin, das eigentliche
Betätigungselement als nockenbewehrtes Drehteil in das Zwischenlagerteil einzusetzen
und ebenfalls zu verrasten, etwa mit einem Sprengring.
[0013] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform besteht darin, das Basisteil topfförmig auszubilden
mit hochgezogener Randkante, wobei eine zentrale Bohrung die Achse des üblicherweise
eine Drehbewegung durchführenden Betätigungselementes aufnimmt und von der Randkante
nach innen sternförmig verlaufend zungenartige Druckübertragungsmittel gelenkig,
insbesondere über Filmscharniere und daher einstückig, gehalten sind, die sich so
zwischen den Tipptasten der Tastenschalter und den Betätigungsnocken von der Codierscheibe
des Drehelements befinden. Hierdurch werden seitlich einwirkende Kräfte auf die Tipptasten
sicher aufgefangen, wobei in einer speziellen, um 90° versetzten Verteilung von lediglich
vier Tipp-Tastenschaltern durch die Anordnung der Betätigungsnocken in der Codierscheibe
auf vier zueinander konzentrischen Kreisringen eine Vielzahl von unterschiedlichen
Codiermöglichkeiten für die Schalterbetätigung erreicht werden kann. Jede ihrem Tastenschalter
fest zugeordnete Druckübertragungszunge trägt an ihrem Oberteil und daher dem jeweiligen
zugeordneten Codierscheiben-Kreisring mit den Betätigungsnocken zugewandt einen eigenen
Gegennocken, wobei die Nocken insgesamt über schräge seitliche Anstiegsflächen verfügen,
zur sicheren Schaltbetätigung und zur Reibungsverminderung. Die Reibung kann auch
vermindert werden durch Ersatz der Nocken mindestens teilweise durch sich drehende
Rollen.
Zeichnung
[0014] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in
der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:
die Fig. 1a und 1b eine bevorzugte Ausführungsform eines für sich gesehen bekannten
Tipp-Tastenschalters als Schließer in dichter Kontaktausbildung, einmal in einer seitlichen
Schnittdarstellung (Fig. 1a) und einmal in perspektivischer Darstellung (Fig. 1b),
etwa drei- bis viermal vergrößert, und
Fig. 2 schematisiert eine mögliche Ausführungsform eines Mehrfachschalters als Drehschalter,
unmittelbar montiert auf einer Leiterplatte, und
Fig. 3 als Teildarstellung in Draufsicht die ergänzende, vorzugsweise einstückige
Ausbildung des Zwischenlagerteils gleichzeitig mit federnden Auslegern zur Überdeckung
und Kräfteablenkung der Tipptasten der Tastenschalter;
Fig. 4 in einer seitlichen Schnittdarstellung schematisch die Grundform einer weiteren
Ausführungsform eines Basisteils in einstückiger Ausbildung mit den Druckübertragungsmitteln;
Fig. 5 zeigt das Basisteil der Fig. 4 in Draufsicht, mit gesonderter, jeweils angrenzender
Darstellung der einzelnen Gegennocken;
die Fig. 6 zeigt eine Ansicht von unten auf die Codierscheibe zur selektiven und
aufeinanderfolgenden Betätigung der Tipptasten und
die Fig. 7 zeigt im Ausschnitt, jedoch im vergrößerten Maßstab die Darstellung und
Zuordnung einer vom Basisteil gelagerten Druckübertragungs-Zunge zum Tastenschalter,
wobei auf der Druckübertragungs-Zunge auch die von den anderen Druckübertragungs-Zungen
getragenen Gegennocken angeordnet sind.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0015] Der Grundgedanke vorliegender Erfindung besteht darin, für sich gesehen bekannte,
vorgefertigte einpolige Tipptastenschalter, die jeweils einen Schließer umfassen
und aufgrund einer gleichzeitig den Schaltkontakt bildenden Springfeder eine Momentumschaltung
ermöglichen, als unmittelbare Bestückung von Leiterplatten in einer solchen Anordnung
vorzusehen, daß durch die ergänzende Anordnung eines manuell oder maschinell bewegbaren
Betätigungselements mit eigener Lagerung und einer entsprechenden durch dieses bewirkten,
insofern quasi-stationären Druckausübung auf die Tipptasten der Tastenschalter je
nach den gewünschten, einzunehmenden Schaltstellungen und je nach vorgegebener (Dreh)Position
des Betätigungselements bestimmte Schaltkonfigurationen stationär erreicht werden.
[0016] Die in Fig. 1 gezeigte Schnittdarstellung eines bekannten, daher vorgefertigten
einpoligen Tipp-Tastenschalters 10 umfaßt ein, üblicherweise aus Kunststoff bestehendes
Hauptträgerteil 11, in welches in geeigneter Positionierung und Form gleichzeitig
nach außen geführte Elektroden in Form von Befestigungsbeinchen zur automatischen
Bestückung auf Leiterplatten o. dgl. eingelegt sind, die innen die Kontakte für den
einpoligen Schließer bilden. Eine Springfeder 13 ist im Inneren des Miniatur-Tastenschaltergehäuses
so gelagert, daß sie, als beweglicher Schaltarm und gleichzeitig Kontaktelement,
sich in der Offenstellung des Schalters befindet und durch einen in Richtung des Pfeils
A einwirkenden Druck in die andere Schaltposition überführt wird, in welcher der Schalter
dann geschlossen ist, aus welcher Schaltposition aber aufgrund der Vorspannung der
Springfeder 13 bei Beendigung der Druckeinwirkung die Kontakte sofort wieder durch
die Federvorspannung in die Ausgangsposition (Schalter offen) überführt werden. Die
Druckeinwirkung vom Stößelteil 14 auf die Springfeder 13 erfolgt über eine zwischengelegte,
abdichtende Membran 15, die, wie erkennbar, auf einem schneidenartigen Ringvorsprung
16 des Hauptgehäuseteils 11 sitzt, so daß, je nach Auslegung und Wunsch, eine Dichtigkeit
bis hin zur Einwirkung gegen aggressive Medien, selbstverständlich Staubdichtigkeit
u. dgl. sichergestellt ist. Der Aufbau dieses für sich gesehen bekannten Tipptastenschalters
vervollständigt sich durch ein oberes Führungs- und Halteteil 17, welches den Stößel
14 lagert, der über der Membran 15 die Springfeder 13 umschaltet und gleichzeitig
mit seitlichen Verlängerungen 17a, 17b, die in Fig. 1b erkennbar sind, den Hauptkörper
11 umschließt und so den Zusammenhalt des Tastenschalters sichert. Es versteht sich,
daß der Tipptastenschalter, falls gewünscht, auch als Öffner ausgebildet sein kann.
[0017] Ein solcher Tastenschalter ist zur automatischen Bestükkung einer in Fig. 2 dargestellten
Leiterplatte 20 geeignet, wobei die nach unten ragenden Beinchen unmittelbar durch
entsprechende Bohrungen 21 der Leiterplatte geführt und dann auf der Leiterplattenrückseite
(Leiterbahnenseite) entsprechend mit jeweiligen Leiterbahnen elektrisch leitend
verbunden werden, beispielsweise durch Tauchlöten.
[0018] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel eines solche abgedichteten Tipptastenschalter
10 verwendenden Drehschalters 22 sind vier einzelne Tastenschalter 10a, 10b, 10c
und 10d vorgesehen, wobei es sich aber versteht, daß Anzahl, Anordnung und grundsätzlich
auch der spezielle Aufbau eines solchen Mehrfachschalters beliebig ist und daher
das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht auf diese Form
einschränkt, sondern lediglich einen möglichen grundsätzlichen Aufbau erläutern soll.
[0019] Die bei dem Mehrfachdrehschalter 22 vorgesehenen vier Tastenschalter 10a, 10b, 10c
und 10d sind längs einer gegebenen Geraden so angeordnet, daß auf jeder Seite der
mittig durchgeführten Drehachse des Mehrfachschalters jeweils zwei der Tastenschalter
angeordnet sind. In der zentralen Bohrung 23 der Leiterplatte sitzt jetzt zunächst
ein Zwischenlagerteil 24, welches mit der Leiterplatte 20 fest verbunden, vorzugsweise
verrastet ist, und zwar in der für sich gesehen bekannten Weise, indem ringförmig
oder in bestimmten Abständen über den Umfang verteilt Rastenasen, die bei 24a, 24b
angedeutet sind, nach dem Durchstecken des Zwischenlagerteils die Leiterplattenrückseite
hintergreifen und das Zwischenlagerteil fest mit der Leiterplatte 20 verankern. In
diesem Verbindungsbereich ist das Zwischenlagerteil im wesentlichen zylindrisch mit
einer eigenen inneren Bohrung 25 ausgebildet, durch die dann wieder die Drehachse
26 des Betätigungselements geführt ist, welches allgemein schirmartig, jedenfalls
bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, ausgebildet ist und vorzugsweise einstückig
in eine obere Betätigungs- oder Codierscheibe 26a übergeht, die dann auf die einzelnen
Tipptasten oder Stößel 27 der Tastenschalter 10a, 10b ... gerichtete Vorsprünge oder
Nocken 28 aufweist, die dem Niederdrücken der Stößel 27 und damit dem Schließen des
Kontaktes jedes Tastenschalters dienen. Dies geschieht dann, wenn die Betätigungscheibe
26a, wie sie im folgenden lediglich noch genannt werden soll, sich in einer Position
befindet, in welcher die jeweiligen Nocken 28 auf die Tipptasten oder Stößel 27 ausgerichtet
sind und auf diese daher den erforderlichen Schaltdruck ausüben können. Gehalten ist
das Drehteil aus Drehachse 26 und Betätigungsscheibe 26a in der vom Zwischenlagerteil
24 gebildeten Lagerbohrung 25 gegen ein Herausrutschen in diesem Fall nach oben beispielsweise
mittels eines in einen bei 29 angeordneten Ringeinstich der Drehachse 26 eingelegten
Sprengrings. Es versteht sich, daß hier auch andere Verrastungsmöglichkeiten gegeben
sind.
[0020] Ein weiteres wesentliches Merkmal vorliegender Erfindung besteht darin, daß, wie
schon am Schalteraufbau der Fig. 2 erkennbar, bei einem Verdrehen der Betätigungsscheibe
26a die den Umschaltdruck aufbringenden Nocken 28 notwendigerweise jeweils seitlich
auf die Stößel 27 der Tastenschalter 10a, 10b ... auflaufen würden, so daß sich hier
Querkräfte ergeben, die nicht von allen solchen Tipp-Tastenschaltern oder deren Stößeln
aufgefangen werden können. Daher ist ein Druckübertragungs-Zwischenteil 31 vorgesehen,
welches, wie es sich versteht, je nach Anordnung der Tastenschalter zwischen den
Stößeln 27 und den Nocken 28 angeordnet ist und vorzugsweise den Stößel 27 überdeckende
federnde Ausleger umfaßt, die in der x-y-Ebene gegen Verschieben gesichert sind,
jedoch in der der Betätigung dienenden und daher in der Zeichenebene vertikalen z-Richtung
elastisch oder nachgiebig verschiebbar sind, so daß jede Art von auftretenden Seitenkräften
von diesen federnden Auslegern aufgefangen werden. Dies kann dann dazu führen, daß
beim allmählichen Auflaufen der Nocken 28 der Betätigungsscheibe, wenn diese in eine
neue Schaltposition gedreht wird, die Nocken längs der federnden Ausleger 31a, 31b
(vgl. Fig. 3), im Ausführungsbeispiel kreisförmig gleiten, wobei die Stößel 27 der
Tastenschalter dann allmählich bis zur momentumschaltung bei Erreichen der Endposition
eingedrückt werden. Es ist dabei eine vorteilhafte Ausgestaltung vorliegender Erfindung,
dieses Druckübertragungs-Zwischenteil 31 einstückig mit dem Zwischenlagerteil 24
auszubilden, so daß dieses aus seiner die Lagerung für die Drehachse 26 bildenden
zylindrischen Grundform in der Zeichenebene der Fig. 2 nach oben sich scheibenartig
ausbreitend so weit in seiner Struktur verändert, daß sich jedenfalls die erwähnten
Ausleger 31a, 31b ergeben, die zwischen den Nocken 28 und dem Stößel 27 angeordnet
sind.
[0021] Hier sind eine Vielzahl von unterschiedlichen Ausführungsformen denkbar; so können
die Tastenschalter, wie bei 34 in der Draufsicht der Fig. 3 gezeigt, um nur eine Möglichkeit
anzudeuten, sternförmig jeweils vom Mittelpunkt ausgehend hintereinanderliegend angeordnet
sein, woraus schon erkennbar ist, daß bei vollständiger Auffüllung der jeweils vorgesehenen,
zur Verfügung stehenden Ringfläche auf der Leiterplatte 20 eine erhebliche Packungsdichte
an einzelnen Tastenschaltern erreicht werden kann. In diesem Fall ist es sinnvoll,
auch die Druckübertragung bewirkenden Ausleger vom Zwischenlagerteil sternförmig
und der Grundstruktur der Anordnung der Tastenschalter folgend, vom Nabenbereich
des Zwischenlagerteils ausgehend anzuordnen. Damit die Nocken 28 der Betätigungsscheibe
auflaufen können, können dann beidseitig dachförmige Schrägen an den Auslegern angeordnet
sein oder das ganze Druckübertragungs-Zwischenteil kann die Form einer federnden
Scheibe aufweisen.
[0022] Es ist auch möglich, noch zusätzliche Tastenschalter in verschiedenen Höhenebenen
anzuordnen, beispielsweise kann oberhalb der Leiterplatte 20 eine weitere Leiterplatte
angeordnet werden, deren Tastenschalter mit ihren Stößeln 27 nach unten gerichtet
sind, wobei dann die Betätigungsscheibe 26a nach oben gerichtete weitere Nokken 28
aufweisen kann.
[0023] Es ist auch möglich, bei speziellen Ausführungsformen der Tastenschalter, bei denen
zwar die Montage wie in Fig. 2 gezeigt durch Durchstecken der Anschlußbeinchen durch
die Bohrung 21 der Leiterplatte erfolgt, jedoch der Betätigungsstößel 27 seitlich
angesetzt ist, die einzelnen Tastenschalter über Randkantennocken der Betätigungsscheibe
26 zu schalten. Auch kombinierte Strukturen können vorgesehen sein, beispielsweise
also zusätzlich zu den Tastenschaltern 10a, 10b ... noch die Anordnung weiterer Tastenschalter,
die von der Randkante der Betätigungsscheibe 26 umgeschaltet werden.
[0024] Die Drehachse 26 des bei diesem Mehrfachdrehschalter als Drehteil ausgebildeten Betätigungselements
kann beidseitig, wie bei 32a, 32b angedeutet, verlängert sein, so daß eine Betätigung
von beiden Seiten möglich ist; es ist auch möglich, hier an einem der wegstehenden
Achsstummel 32a, 32b ein Zahnrad anzuflanschen, so daß eine maschinelle Verdrehung
des Schalters, etwa über ein Ge triebe mit Schrittmotor, eine relaisbetätigte Ratschenschaltung
o. dgl. möglich ist.
[0025] Insbesondere bei manueller Betätigung empfiehlt es sich, zwischen dem vom Zwischenlagerteil
24 gebildeten Basisteil und dem Drehteil, also der Drehachse 26 eine Positionsverrastung
für die verschiedenen Schaltstellungen vorzunehmen; dies kann, wie bei 35 angedeutet,
dadurch geschehen, daß in einer Querbohrung der Drehachse 26 eine von einer Feder
vorgespannte Kugel gehalten ist, die bei jeder erreichten Schaltposition des Drehteils
in eine Ausnehmung 35a auf der Bohrungsinnenseite des Zwischenlagerteils einrastet
und so die jeweilige Schaltstellung auch bei manueller Verdrehung durch das Einrasten
der federvorgespannten Kugel deutlich merkbar fixiert. Hier können auch andere Rastmittel,
wie für sich gesehen bekannt, Verwendung finden. Eine besonders bevorzugte, auch
im Aufbau einfache Ausgestaltung für eine Rastung besteht noch darin, daß durch entsprechende
Ausbildung der Nocken 28 und der Ausleger 31, 31a, 31b, etwa durch Wulstbildung im
Auslegerbereich, jeweils vor und hinter einer Rastposition der Nocken eine entsprechend
gestaltete Nockenbahnraststellung findet und in diese eingreift. Dadurch werden zusätzliche
Rastteile entbehrlich.
[0026] Geht man lediglich von der Anordnung, wie in Fig. 2 gezeigt, aus, bei der vier Kontakte
vorgesehen sind, die von vier einzelnen einpligen Tipp-Tastenschaltern 10a, 10b, 10c
und 10d gebildet sind, dann läßt sich, um nur ein Ausführungsbeispiel von vielen möglichen
anzugeben, hiermit bei zehn verschiedenen Raststellungen, über einen vollständigen
360°-Drehwinkel verteilt, beispielsweise ein BCD-Code wie nachfolgend angegeben, realisieren:

[0027] Die in dieser Tabelle angegebenen jeweiligen Schaltpositionen der Tastenschalter
10a, 10b, 10c und 10d werden durch eine entsprechende Verteilung der Schaltnocken
28 über die untere Ringscheibenfläche der Betätigungsscheibe erreicht, wobei es sich
versteht, daß gleichzeitig auch noch, von den gleichen Nocken 28 zusätzliche Schalter,
die in der Zeichnung nicht dargestellt sind, betätigt werden können, soweit dies in
den jeweiligen Schaltprogrammablauf paßt. Diese zusätzlichen Schalter können dann
in entsprechender versetzter Winkelposition, wie schon erwähnt, auf der gleichen
Leiterplatte 20 oder auch auf zusätzlichen Leiterplatten angeordnet sein.
[0028] Ein weiteres, im praktischen Betrieb bewährtes Ausführungsbeispiel vorliegender
Erfindung ist in den Figuren 4-7 dargestellt und wird im folgenden genauer erläutert.
[0029] Bei dieser Ausführungsform sind, entgegen der Darstellung der Fig. 2, zwar ebenfalls
(lediglich) vier Tastenschalter vorgesehen, diese sind jedoch nicht längs einer Geraden,
sondern einer Kreisform folgend jeweils um 90° zueinander versetzt, jedoch vorzugsweise
mit gleichem Abstand zum Mittelpunkt angeordnet. Eine solche Ausbildung hat sich
im praktischen Betrieb als bevorzugt herausgestellt, wobei die Ausleger des Druckübertragungs-Zwischenteils
nicht in Drehrichtung verlaufende Zungenvorsprünge bilden, sondern von einer bei
dem dargestellten Ausführungsbeispiel erhöhten äußeren Randkante des Zwischenlagerteils
oder auch Basisteils ausgehen.
[0030] Das einstückige Basisteil ist in Fig. 4 im Querschnitt in Seitenansicht und in Fig.
5 in Draufsicht dargestellt und mit 40 bezeichnet. Das Basisteil 40 umfaßt eine zentrale
Nabe 41, einen Boden 42 und einen hochgezogenen äußeren Rand 43, der nach oben in
eine deutliche, gewellte Kurvenform 44 übergeht. Die von dieser Kurvenform gebildeten
Erhebungen und Absenkungen bilden Rastnocken, in die ein oder mehrere radial vom Betätigungselement
nach außen wegstehende, beispielsweise federvorgespannte Druckstifte eingreifen und
so in jeder Schaltstellung die Winkelposition des Drehschalters arretieren und auch
definieren.
[0031] Die topfförmige Grundform des Zwischenlagerteils ist ferner für die auch hier wieder
getroffene einstückige Ausbildung des Druckübertragungs-Zwischenteil von Vorteil,
welches, wie am besten der Darstellung der Fig. 4 mit der Daraufsicht der Fig. 5 entnommen
werden kann, bei diesem Ausführungsbeispiel aus vier jeweils im Winkel von 90° zueinander
versetzten, nach innen vorspringenden Zungen 45, 46, 47 und 48 besteht bzw. gebildet
ist, die von der nach oben hochgezogenen Randkante 43 des Zwischenlagerteils 40 sternförmig
nach innen laufen.
[0032] Diese Zungen 45 bis 48 sind im Übergang zur Randkante, also in ihrem Anlenkungsbereich
an diese bei 49 gelenkig gelagert, und zwar über ein von dem Material des Zwischenlager-
oder Basisteils selbst gebildeten Filmscharnier; diese Übergangs-Gelenkzone ist in
Fig. 5 gestrichelt dargestellt und ebenfalls mit dem Bezugszeichen 49 versehen.
[0033] In der zum besseren Verständnis größeren Detaildarstellung der Fig. 7 ist erkennbar,
daß sich unter jeder der bei diesem Ausführungsbeispiel vier Druckübertragungs-Zungen
45, 46, 47, 48 ein Tastenschalter 10ʹ befindet, dessen Stößel 27 zur sicheren punktuellen,
eine Kraftkonzentration ermöglichenden Betätigung von einem teilkugelförmigen unteren
Vorsprung 50 an jeder Druckübertragungs-Zunge beaufschlagt wird.
[0034] Der Aufbau des Basisteils vervollständigt sich entsprechend Fig. 5 durch sternförmig
die Nabe 41 mit der äußeren Ringkante 43 verbindende Radialstege 51, wobei am Boden
noch ebenfalls radial verlaufende Verstärkungsrippen 52 vorgesehen sein können, um
dem Ganzen einen entsprechend stabilen Halt zu geben.
[0035] Bei dieser Ausführungsform sind noch einige Besonderheiten zu beachten; da auch
hier die Betätigung jeder der sich unterhalb einer Druckübertragungs-Zunge 45, 46,
47, 48 befindlichen Tastenschalter 10ʹ nach Art eines BCD-Codes, wie weiter vorn schon
angegeben, erfolgen kann, sind Mittel vorzusehen, um jeden der Schalter unabhängig
zu jedem anderen betätigen zu können. Es versteht sich, daß die im folgenden erläuterte
spezielle Ausführungsform für eine solche Betätigung auch andere Codeformen betreffen
kann, beispielsweise den sogenannten Aiken-Code , darüber hinaus aber auch die Tastenschalter
in einer völlig anderen Art und Weise, wie weiter vorn schon ausführlich erläutert,
angeordnet und in ihrer Abfolge betätigt werden können, wobei auch die Anzahl der
Tastenschalter und der zugeordneten, die Druckübertragung ermöglichenden Zungen oder
sonstigen Hilfsmittel grundsätzlich beliebig ist.
[0036] Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Betätigung wieder über
die untere Ringscheibenfläche der in Fig. 6 gezeigten Betätigungsscheibe 26aʹ des
Dreh-Betätigungselements 26, wobei die Betätigungsnocken 28ʹ in vier getrennten,
zueinander konzentrischen Kreisbahnen A, B, C und D auf der Betätigungsscheibe 26aʹ
angeordnet und verteilt sind. Im zusammengebauten Zustand blicken diese Betätigungsnocken
28ʹ nach unten und treten in Wirkverbindung mit jeweils zugeordneten, gesonderten
Gegennocken 53, 54, 55, 56, die sich, den Betätigungsnocken 28ʹ der Betätigungsscheibe
26aʹ gegenüberliegend und auf diese blickend, jeweils auf einer der Druckübertragungs-Zungen
45, 46, 47 und 48 befinden. Die Anordnung dieser Gegennocken 53, 54, 55, 56 ist im
radialen Abstand zum Mittelpunkt gesehen jeweils unterschiedlich so, wie es notwendig
ist, damit jeweils einer der Gegennocken von den bzw. allen Betätigungsnocken 28ʹ,
die auf dem zugeordneten konzentrischen Kreisring der Codierscheibe der Fig. 6 liegen,
wie diese auch bezeichnet werden kann, niedergedrückt werden können, aber auch nur
von diesen zugeordneten Betätigungsnocken.
[0037] Die Form der einzelnen Gegennocken 53, 54, 55, 56 ist jeweils außerhalb der Kreisstruktur
der Fig. 5 gezeigt, und man erkennt, daß diese Gegennocken, je nach ihrem radialen
Abstand zum Mittelpunkt, eine unterschiedliche Höhe aufweisen, worauf im folgenden
anhand der Darstellung der Fig. 7 eingegangen wird, in welcher in der Zusammenstellung,
aber nur angenommenerweise, alle Gegennocken auf einer der Druckübertragungs-Zungen,
nämlich der Zunge 48 angeordnet dargestellt sind, so daß man auch erkennen kann, daß
diese zueinander jeweils eine unterschiedliche radiale Position einnehmen.
[0038] Da die Druckübertragungs-Zungen 45, 46, 47, 48 jeweils gleich sind, der auf ihnen
befindliche Gegennocken jedoch von einem Betätigungsnocken aus einer jeweils unterschiedlichen
radialen Position entsprechend der unterschiedlichen konzentrischen Ringe A, B, C,
D auf der Betätigungsscheibe 26aʹ angefahren und auch niedergedrückt wird, hat es
sich als sinnvoll erwiesen, die unterschiedlichen Gegennocken auf den verschiedenen
Druckübertragungs-Zungen in der Höhe unterschiedlich zu machen, um so bei jeder Stößelbetätigung
jedes Tastenschalters trotz unterschiedlichem Hebelarm und unterschiedlicher Elastizitätsbeanspruchung
der unterschiedlichen Druckübertragungszungen gleiche und damit sichere Tastenschalterdrücke
und -krafteinwirkungen zu erzielen. So wird beispielsweise, je näher man mit dem Betätigungsnocken
28ʹ auf der Codierscheibe zur Mitte rückt, die aufzubringende Kraft geringer, es wird
jedoch der Weg/Hebelarm größer bzw. umgekehrt - auch hat die ihren Gegennocken 53
an ihrer äußersten inneren Randkante tragende Druckübertragungszunge 48 auch eine
gewisse Tendenz, aufgrund ihrer Elastizität dem Schaltdruck durch die Betätigungsnocken
auszuweichen, was durch einen höheren Gegennocken ausgeglichen werden kann.
[0039] Es versteht sich, daß Form und Ausbildung der Nocken, also der Gegennocken und der
Betätigungsnocken etwa gleich ist; die Nocken verfügen jeweils über eine-immer in
Drehrichtung gesehen-Anstiegsfläche und eine Abfallfläche, so daß, wie der kleinen
Zeichnung rechts zum Basisteil in Fig. 5 entnommen werden kann, ein auf den Gegennocken
55 auflaufender Betätigungsnocken 28ʺ mit einer vorderen, abgeflachten Anstiegskante
28aʺ auf eine entsprechende vordere, flach ansteigende Kante 55a des Gegennockens
auftrifft, den Gegennocken 55 und mit diesem die zugeordnete Druckübertragungszunge
46 bei eigener Bewegung in Richtung des Pfeils X allmählich in Richtung des Pfeils
Y drückt und das Drehelement 26 dann seine Winkelarretierung über die Randrasterung
44 erfährt, wenn die beiden Nocken diametral gegenüberliegen und der Tastenschalter
angesprochen hat.
[0040] Es ist auch nicht ausgeschlossen, daß je nach der Winkelposition und der Art und
Anzahl der in diesem Bereich niederzudrückenden Tastenschalter die Reibung über den
Drehwinkel gesehen (geringfügig) unterschiedlich ist, was beispielsweise bei einer
manuellen Betätigung, wenn auch nur gering, bemerkt werden könnte. Dies ist der Grund,
warum bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4-7 über die Randkanten-Winkelrastung
eine eher "harte" Rastung angestrebt wird.
[0041] In Fig. 6 sind bei den Betätigungsnocken, die entsprechend dem jeweils gewünschten
Code über den Umfang des zugeordneten Kreisrings verteilt sind, die schrägen Anstiegs-
und Abstiegsflanken umrandet, jedoch nicht eingefärbt, während die eigentliche erhabene
Nockenfläche dunkel gehalten ist. Man sieht daher auch, daß je nach gewähltem Code
bestimmte der Tastenschalter 10ʹ über größere Drehwinkel aktiviert, beispielsweise
eingeschaltet gehalten sind, während andere beim Weiterdrehen ebenfalls aktiviert
werden, andere auf anderen Kreisringen abgeschaltet werden undsofort.
[0042] Zur Reduzierung der gegenseitigen Reibungseinflüsse bei der Nockenbetätigung kann
es auch von Vorteil sein, die Nocken durch Rollen zu ersetzen, so daß die Gleitreibung
in eine wesentlich geringere Rollenreibung umgewandelt wird; wenn es unpraktisch ist,
die Betätigungsnocken der Codierscheibe oder Betätigungsscheibe 26aʹ in Form von
Rollen auszuführen, dann kann man auch die Gegennocken, die der Betätigung der jeweils
vorhandenen Tastenschalter 10ʹ dienen, und deren Anzahl üblicherweise geringer ist,
in Rollenform ausbilden, einfach indem beispielsweise kleine Walzen auf einer eigenen
Achse gelagert die erhabene Gegen- oder Betätigungsnocke bilden, auf die dann die
jeweils andere Nocke bei Drehbewegung der Walze aufgleitet.
[0043] Es wird nochmals hervorgehoben, daß es sich bei den dargestellten Ausführungsbeispielen
lediglich um bestimmte Möglichkeiten der Anordnung der Tastenschalter etwa in einer
Kreisform handelt, von der beliebig abgewichen werden kann, je nach den Erfordernissen
und je nach Art des gewählten Codes.
[0044] Es ist auch möglich, die jeweiligen Druckübertragungszungen oder Flächen über beispielsweise
umspritzte federnde, metallische Blattfedern an ihren Halteteilen, also insbesondere
dem Basisteil anzulenken. Es kann ferner vorteilhaft sein, wie im übrigen auch in
den die Darstellung der Fig. 5 umgebenden, als Teilausschnitte die Formen der Gegennocken
darstellenden kleinen Zeichnungen auch angegeben, den Anstiegswinkel der vorderen
und hinteren Schrägflächen, jeweils in Drehrichtung gesehen, bei den einzelnen Nocken
unterschiedlich zu gestalten, so daß durch die unterschiedlichen Schrägen die pro
Drehwinkel aufzubringenden Kräfte möglichst gleich sind, also die entstehenden Reibungseinflüsse
verringert werden. Der Darstellung der Fig. 4 läßt sich noch entnehmen, daß zur sicheren
Verankerung des Basis- oder Zwischenlagerteils von diesem, genauer von dessen Boden
42 nach unten gerichtete Arretierzapfen 57 ausgehen können, die in entsprechende Gegenbohrungen
der das Basis- oder Zwischenlagerteil 24 lagernden Trägerplatte eingreifen und eine
einwandfreie Zentrierung, insbesondere aber auch eine Sicherung gegen Verdrehung
bilden.
[0045] Schließlich ist es möglich, für bestimmte Anwendungsfälle, bei denen die Möglichkeit
der unmittelbaren Weiterführung der elektrischen Kontakte der Tastenschalter über
eine Leiter- oder Printplatte als tragendes Bauelement nicht vorrangig ist oder die
elektrischen Anschlüsse auch in anderer Weise bewerkstelligt werden können, auf die
Trägerplatte ganz zu verzichten und das Basisteil als unabhängige Drehschaltereinheit
mit der ohnehin vorhandenen Möglichkeit zur Lagerung des Dreh-Betätigungselements
26 als einheitliches, selbsttragendes Bauteil auszubilden. In diesem Fall sind die
Tastenschalter am Boden 42 des Zwischenlagerteils oder Basisteils 24 angeordnet, wobei
dieses dann natürlich selbst wieder mit entsprechenden elektrischen Leitungen, üblicherweise
in Form von Kupferkaschierungen auf der abgewandten Seite ausgebildet sein kann, um
die entsprechenden Kontaktanschlüsse zu den Tipptastenschaltern problemlos und in
einem Arbeitsgang durch Anlöten der Tipptastenschalter-Beinchen vornehmen zu können.
Dies würde bedeuten, daß die Trägerplatte als Leiterplatte und Printplatte einerseits
sowie das Zwischenlager bzw. Basisteil 24 andererseits ineinander übergehen und ein
gemeinsames Bauteil mit beiden Funktionen bilden.
[0046] Auf eine weitere Einsatzmöglichkeit des erfindungsgemäßen Mehrfachschalters sei noch
hingewiesen; bei kontinuierlicher Drehung läßt sich ein solcher Mehrfachschalter
auch mit besonderem Vorteil als Impulsgeber, auch für verschiedene Drehrichtungen
einsetzen, denn durch das Auflaufen und Ablaufen der jeweiligen Nocken relativ zueinander
erzeugen die Tastenschalter bei fortgesetzter Drehbewegung Ausgangsspannungen mit
impulsartigem Charakter, wobei aufeinanderfolgende Impulszüge für unterschiedliche
Drehrichtungen beispielsweise einen Phasenversatz von 90° aufweisen. Ein solcher Impulsschalter
ist beispielsweise als Winkelschrittgeber geeignet.
[0047] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten
Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich
sein.
1. Mehrfachschalter, mit einem durch manuelle oder mechanische Einwirkung zur Umschaltung
bewegbaren Betätigungselement und einer vorgegebenen Anzahl von entsprechend der Bewegung
angesteuerten Schaltkontakten, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Trägerplatte
eine Anzahl der anzusteuernden Schaltkontakte entsprechende Anzahl von für sich gesehen
bekannter einpoliger Tipp-Tastenschalter (10, 10ʹ, Schließer 10a, 10b, 10c, 10d) unmittelbar
montiert und angrenzend zueinander angeordnet sind, daß angrenzend zu und in deren
Betätigungsrichtung gesehen oberhalb der einzelnen Tipptasten (Stößel 27) der Tipp-Tastenschalter
(10, 10ʹ, Schließer 10a, 10b, 10c, 10d) ein Druckübertragungs-Zwischenteil (31; Druckübertragungs-Zungen
45, 46, 47, 48) angeordnet ist und daß das für alle Tipptasten gemeinsame, beweglich
gelagerte Betätigungselement eine auf die einzelnen Tipptasten (selektiv) einwirkende
Druckfläche aufweist, die bei entsprechend erreichter Schaltposition des Betätigungselements
den jeweils zugeordneten Tastenschalter betätigt.
2. Mehrfachschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Lagerung des
gemeinsamen Betätigungselements ein Zwischenlagerteil(Basisteil 24) vorgesehen ist,
welches in einem Durchbruch (25) der die Tipp-Tastenschalter (10, 10ʹ, Schließer 10a,
10b, 10c, 10d) lagernden Trägerplatte stationär befestigt ist und die Drehachse (26b)
des Betätigungselements (26) aufnimmt.
3. Mehrfachschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte
für die Tipp-Tastenschalter (10, 10ʹ, Schließer 10a, 10b, 10c, 10d) eine Leiterplatte
(Printplatte 20) ist, auf der die einzelnen Tipp-Tastenschalter mit ihren auch elektrische
Anschlüsse für diese bildenden Beinchen in Durchbrechungen oder Bohrungen (21) gelagert
und durch elektrische kontaktgebende Verbindung mit den jeweiligen Leiterbahnen (Verlöten)
gehalten sind.
4. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß das
vom Zwischenlagerteil (24) getragene gemeinsame Betätigungselement mit nockenartigen
Vorsprüngen (28) so in den Bereich von Druckübertragungs-Zwischenteil (31) und darunter
angeordneten Tipptasten (27) der Tastenschalter gelangt, daß je nach durch die Bewegung
des Betätigungselements (26) jeweils erreichter Position vorgegebene Tastenschalter
einen vorgegebenen Schaltzustand bis zur nächsten Bewegung des Betätigungselements
beibehalten.
5. Mehrfachschalter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenlagerteil
(24) einstückig und sich vom Befestigungsbereich auf der Leiterplatte (20) nach außen
erweiternd das zwischen den einzelnen Tipptasten (Stößel 27) der Tipp-Tastenschalter
und den Betätigungsnocken (28) des Betätigungselements angeordnete Druckübertragungs-Zwischenteil
(31, Druckübertragungs-Zungen 45-48) bildet.
6. Mehrfachschalter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der scheibenartig
ausgebildete Druckübertragungs-Zwischenteil (31) des Zwischenlagerteils (Basisteil
24) federnde Ausleger (31a, 31b) bildet, längs deren die Betätigungsnocken (28) des
Betätigungselements bei dessen Bewegung gleiten.
7. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß das
das Zwischenlagerteil (24) bildende Basisteil aus Kunststoff besteht und in eine zentrale
Durchtrittsbohrung (25) der Leiterplatte (20) eingeklipst und mit dieser stationär
verrastet ist und daß die federnden Ausleger (31a, 31b) in der Scheibenform des Zwischenlagerteils
(31) durch beidseitige Schlitzbildung in der starren Scheibe (31) des Zwischenlagerteils
hergestellt sind.
8. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß das
Zwischenlagerteil im Verrastungsbereich mit der Leiterplatte (20) eine zylindrische
Grundform aufweist mit einer Innenbohrung (25), die das Drehlager für die Drehachse
(26b) des Betätigungselements bildet.
9. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß das
Betätigungselement bei insgesamt zirkularem Aufbau des Mehrfachschalters von seiner
Drehachse (26) ausgehend schirmartig mit einer oberen Codier- oder Betätigungsscheibe
(26a) ausgebildet ist, auf deren Unterseite das jeweilige Eindrücken der Tipptasten
(Stößel 27) in den jeweiligen Schaltpositionen bewirkende Stößel (28) angeordnet sind.
10. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder
einzelne, einen Kontakt bildende Tipp-Tastenschalter als zu den anderen unabhängiges,
in sich abgeschlossenes und abgedichtetes Bauelement ausgebildet und durch seine Anschlußbeine
in Bohrungen (31) der Leiterplatte (20) gehalten ist, wobei die auf die andere Seite
der Leiterplatte durchtretenden Anschlußbeine jedes Tipp-Tastenschalters auf dieser
Seite unmittelbar mit zugeordneten Leitungsbahnen der Leiterplatte elektrisch verbunden
sind.
11. Mehrfachschalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeder unabhängige
und in sich abgeschlossene Tipp-Tastenschalter einen Springfederkontakt bildet, dessen
Vorspannung im unbelasteten Zustand die Aus-Position des Tipp-Tastenschalters bestimmt,
und daß der Springfederkontakt über eine abdichtende Membran (15) von der als Stößel
(27) ausgebildeten Tipptaste betätigbar ist.
12. Mehrfachschalter nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die innenliegenden
Kontakte jedes Tipp-Tastenschalters (hermetisch) abgedichtet sind.
13. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-12, dadurch gekennzeichnet, daß die
in beliebiger Anordnung (linienförmig, sternförmig, in mehreren Ebenen, einen Betätigungsscheibenrandumfang
umgebend) auf der Leiterplatte (20) angeordneten Tipp-Tastenschalter (10a, 10b, 10c,
10d) der die Achse des Zwischenlagerteils durch Einklipsen aufnehmenden Bohrung (23)
der Leiterplatte (20) so zugeordnet sind, daß sie sich mit ihren Tipptasten angrenzend
zu den Betätigungsstößeln (28) des vom Zwischenlagerteil (24) als Basisteil gelagerten
Betätigungselements befinden.
14. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-13, dadurch gekennzeichnet, daß die
von dem Druckübertragungs-Zwischenteil (31) des Zwischenlagerteils (24) ausgehenden
Federausleger (31a, 31b) so ausgebildet sind, daß sie bei der Annäherung der jeweiligen
Schaltnocken (28) des Betätigungselements (26, 26a) hierbei entstehende Seitenkräfte
aufnehmen und von den Tipptasten (Stößeln 27) der Tipp-Tastenschalter fernhalten.
15. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-14, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Basisteil (Zwischenlagerteil 24) und dem Betätigungselement (26, 26a) eine in
jeweils vorgegebene Winkelpositionen ansprechende Rastung vorgesehen ist.
16. Mehrfachschalter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich net, daß die Rastung aus
einer in einer Querbohrung der Drehachse (26) des Betätigungselements unter Federvorspannung
gelagerten Kugel besteht, die in vorgegebenen Winkelabständen in über den Bohrungsumfang
angeordnete Ausnehmungen (35a) des Basisteils einrastet.
17. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-16, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Rastung in den jeweiligen Drehschaltpositionen Nocken (28) und Druckübertragungszwischenteil
(31) bzw. deren federnde Ausleger (31a, 31b) Rastmittel aufweisen.
18. Mehrfachschalter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausleger (31a,
31b) in Nockenbewegungsrichtung vor und hinter der jeweiligen Rastposition Wülste
aufweisen, die der Nocken (28) überwindet.
19. Mehrfachschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet,
daß das Basisteil (Zwischenlagerteil 40) topfförmig ausgebildet ist mit einer äußeren,
hochgezogenen Randkante, von der sternförmig nach innen und gelenkig gelagert Druckübertragungs-Zungen
(45, 46, 47, 48) ausgehen, deren Unterseiten über den Tipp-Tastenschaltern (10, 10ʹ)
liegen und deren Oberseiten von den Übertragungsnocken (28ʹ) der Codier- oder Betätigungsscheibe
(26aʹ) beaufschlagt sind.
20. Mehrfachschalter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die hochgezogene
Randkante (43) des Basisteils (Zwischenlagerteil 40) aufeinanderfolgend Rasterzähne
(44) bildende Erhebungen und Absenkungen aufweist, in die federnde, vom Betätigungselement
ausgehende Rastzapfen eingreifen.
21. Mehrfachschalter nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die von
der Basis der Randkante sternförmig nach innen ausgehenden Druckübertragungs-Zungen
(45, 46, 47, 48) an der Randkante über Filmscharniere (49) gelenkig gelagert sind.
22. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 19-21, dadurch gekennzeichnet, daß am
Boden (42) des Basisteils (40) bzw. der mit diesem verbundenen Trägerplatte (Leiterplatte
20) jeweils um 90° zueinander winkelversetzt vier Tipp-Tastenschalter (10ʹ) angeordnet
sind unterhalb der vier von der Basisteilrandkante ausgehenden Druckübertragungs-Zungen
(45, 46, 47, 48) und daß zur Aufnahme des für die Umschaltung der Tipp-Tastenschalter
benötigten Schaltdrucks auf der den Betätigungsnocken (28ʹ) zugewandten Seite der
Druckübertragungs-Zungen radial zueinander versetzt Gegennocken (53, 54, 55, 56) angeordnet
sind.
23. Mehrfachschalter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegennocken
sowie die auf Kreisringen der Codierscheibe (26aʹ) in der dem jeweils gewählten Schaltcode
entsprechenden Verteilung angeordneten Betätigungsnocken (28ʹ) jeweils schräge Auflaufund
Ablaufkanten aufweisen.
24. Mehrfachschalter nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsnocken
(28ʹ) der Codierscheibe (26aʹ) und/oder die Gegennocken (53, 54, 55, 56) auf den Druckübertragungs-Zungen
(45, 46, 47, 48) zur Kompensierung unterschiedlicher Druckkräfte und Hebelarme unterschiedliche
Höhe aufweisen, gegebenenfalls mit unterschiedlichen Anstiegswinkeln der beidseitigen
Nockenschrägen.
25. Mehrfachschalter nach einem der Ansprüche 1-24, dadurch gekennzeichnet, daß die
Betätigungsnocken (28ʹ) bzw. die Gegennocken zur Reibungsverminderung von drehbar
gelagerten Rollen oder Walzen gebildet sind.
26. Mehrfachschalter nach Anspruch 19-25, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der
Trägerplatte gelagerte Basisteil (40) zusätzliche Zentrier- und Haltenocken (57)aufweist,
mit denen es in Bohrungen der Trägerplatte (Printplatte 20) eingreift.