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(11) |
EP 0 243 316 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.06.1989 Patentblatt 1989/24 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.04.1987 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65F 9/00 |
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Verladeanlage mit Müllsilos
Transferring device comprising refuse containers
Dispositif de transfert comportant des conteneurs d'ordures
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
25.04.1986 CH 1710/86
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.10.1987 Patentblatt 1987/44 |
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Patentinhaber: Hydro Mécanique Research S.A. |
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L-1011 Luxembourg (LU) |
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Erfinder: |
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- Nijenhuis, Harry
NL-7920 Hoogeveen (NL)
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| (74) |
Vertreter: White, William et al |
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PATENTANWALTS-BUREAU ISLER AG
Postfach 6940 CH-8023 Zürich CH-8023 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 905 865 FR-A- 2 118 397 US-A- 3 753 506
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FR-A- 2 074 727 US-A- 3 417 883
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Müll wird in Städten und Agglomerationen mit Müllsammelfahrzeugen eingesammelt und
zu einer Deponie oder Verbrennungsanlage transportiert. Wenn die Deponie oder Verbrennungsanlage
weit vom Sammelgebiet entfernt liegt, legen die Sammelfahrzeuge frosse Transportstrecken
zurück. Dies ist unwirtschaftlich, weil die Müllsammelfahrzeuge mit ihren Speziateinrichtungen
zur Aufnahme des Mülls teuer sind und bezogen auf ihren Preis nur eine geringe Transportkapazität
aufweisen.
[0002] Aus der FR-A 2 074 727 ist eine Verladeanlage mit Müllsilos gemäss Oberbgriff der
Ansprüche 1 und 5 bekannt. Bei dieser Anlage haben die Müllsilos eine leicht konische
Wand und an ihrem einen Ende einen um eine vertikale Achse schwenkbaren Deckel zum
Beladen und Entleeren. Mit geöffnetem Deckel werden die Silos horizontal gegen eine
Austrittsöffnung eines Müllsammelschachtes gestellt. Der Müll wird dann mit einem
am unteren Schachtende horizontal verfahrbaren Stempel aus dem Schacht in den Silo
gefördert. Diese Anlage ist relativ kompli ziert im Aufbau. Die offenen Sammelschächte
führen zu Geruchsbelästigungen, so dass diese Anlage kaum in Zentren von Agglomerationen
gebaut werden kann. Damit ist sie nicht wirtschaftlich optimal einsetzbar.
[0003] Weitere Verladeanlagen mit Müllsilos sind aus der DE-A 2 905 865, der FR-A 2 118
397, der US-A 3 753 506 sowie der US-A 3 417 883 bekannt. Der Erfindung liegt die
Aufgabe zugrunde, eine Verladeanlage und einen Müllsilo zu schaffen, mit denen eine
rationelle Entsorgung des Mülls aus Agglomerationen möglich ist. Diese Aufgabe wird
durch die kennzeichnenden Merkmale der Ansprüche 1 und 5 gelöst.
[0004] Die erfindungsgemässe Aniage kann im Zentrum eines Sammelgebietes gebaut werden.
Die Müllsammelfahrzeuge haben dann minimale Transportwege und können sehr wirtschaftlich
eingesetzt werden. Die Silos können ein Mehrfaches des Fassungsvermögens von Müllsammelfahrzeugen
aufweisen. Ausserdem kann der Müll in den aufgestellten Silos gut verdichtet werden.
Der Transport des Mülls zur Deponie oder Verbrennungsanlage wird deshalb erheblich
billiger. Ausserdem kann dieser Transport mit relativ wenigen Transportfahrzeugen
bewältigt werden, weil die an den Standplätzen stehenden Silos einen Puffer darstellen,
mit welchem die durch die Müllsammelfahrzeuge bedingte unregelmässige Zulieferung
von Müll ausgeglichen werden kann.
[0005] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert.
Darin zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Verladeanlage,
Fig. 2 eine Seitenansicht eines Silos auf einem Transport fahrzeug, und
Fig. 3 den oberen Rand eines Silos mit hochgeschwenktem Deckel.
[0006] Die in Fig. 1 dargestellte Anlage hat eine horizontale Abstellfläche 1 mit mehreren
Standplätzen 2 für mehrere vertikal aufgestellte Müllsilos 3 mit kreiszylindrischer
Wand 4 und je einem schwenkbaren Deckel 5, 6 an beiden axialen Enden. Im Abstand der
axialen Länge der Silos 3 ist oberhalb der Abstellfläche 1 eine horizontale Verladefläche
7 zum Befahren mit Müllsammelfahrzeugen 8 angeordnet. Eine geneigte Rampe 9 führt
von der Abstellfläche 1 zur Verladefläche 7. Der Raum unterhalb der Verladefläche
7 kann z.B. für Garagen, Materiallager oder Werkstätten genutzt werden.
[0007] Die Verladefläche 7 ist rechteckförmig und hat geradlinige Ränder 14. Längs der Ränder
14 sind in regelmässigen Abständen, die grösser sind als die Breite eines Silos 3,
vertikale Stützen 15 angeordnet. Daran sind oberhalb der Verladefläche 7 horizontale,
senkrecht zum Rand 14 abstehende Schwenkachsen 16 befestigt, um welche über jeden
Standplatz 2 zwei Trichterbleche 17 schwenkbar sind. Beim Abstellen oder Aufladen
eines Silos 3 auf ein Transportfahrzeug 20 sind die Trichterbleche 17 vertikal gerichtet
und deshalb etwas seitlich vom Silo 3 beabstandet, wie dies am Beispiel des ' Standplatzes
2c dargestellt ist. Wenn der Silo 3 gefüllt werden soll, werden die Trichterbleche
17 schräg gestellt (siehe z.B. Standplatz 2a), so dass ihr unterer Rand den Rand der
Einfüllöffnung des Silos 3 leicht überdeckt und somit vermieden wird, dass Müll über
den Rand der Siloöffnung herunterfallen kann.
[0008] Senkrecht über den Standplätzen 2 ist ein hydraulisch oder pneumatisch teleskopierbarer
Stempel 21 mit einer runden, horizontalen Grundplatte 22 auf Schienen 23 quer verfahrbar.
Mit diesem Stempel 21 kann der Müll in den Silos 3 verdichtet werden.
[0009] Die Müllsilos 3 sind aus Stahl gefertigt. Die kreiszylindrische Wand 4 ist durch
einen Tragrahmen 27 bestehend aus zwei nebeneinanderliegenden, parallel zur Zylinderachse
angeordneten Tragprofilen 28 mit U-förmigen Querschnitt und je einem an den axialen
Enden der Wand 4 angeordneten, mit den Tragprofilen 28 verbundenen, quadratischen
Fussrahmen 29 gestützt. Der bei aufgestelltem Silo obere Deckel 5 ist um eine Achse
30 benachbart den beiden Tragprofilen 28 schwenkbar, während die Schwenkachse 31 des
unteren Deckels 6 an der diametral gegenüberliegenden Seite angeordnet ist. Der obere
Deckel 5 bildet im geöffneten Zustand zusammen mit den Trichterblechen 17 einen Einfülltrichter.
Der untere Deckel 6 dient zum Entleeren der Silos 3 auf Deponien oder in Verbrennungsanlagen.
Beide Deckel 5, 6 sind mit je einem elastomeren Dichtungsring 32 gegenüber der Wand
4 abgedichtet.
[0010] An jedem der Tragprofile 28 ist eine Kupplungsvorrichtung 38 in Form eines längs
einer am Profil 28 befestigten Längsführung 39 verschiebbaren Kupplungselementes 40
für ein Zugseil 41 des Transportfahrzeuges 20 angeordnet. Der Verschiebungsweg des
Kuplungselementes 40 ist nahe dem oberen Ende des Profils 28 durch einen Anschlag
42 und unten etwa in Schulterhöhe durch einen weiteren Anschlag begrenzt.
[0011] Zum Aufladen des Silos 3 fährt das Transportfahrzeug 20 rückwärts bis nahe an den
Silo 3 und schwenkt seine Lade brücke 46 mittels zwei Teleskopzylindern 47 in eine
nahezu senkrechte Stellung. Die Zugseile 41 werden soweit abgewunden, dass ihre Endschlaufen
an die an ihrem unteren Anschlag anliegenden Kuplungselemente 40 angekuppelt werden
können. Nun werden die Seile 41 teilweise aufgewunden, wobei die Kupplungselemente
40 längs ihren Führungen 39 nach oben gleiten. Das Fahrzeug 20 wird etwas zurückgesetzt,
bis es der Silo 1 nahezu berührt. Die Seile 41 werden weiter angezogen, bis die Kupplungselemente
40 an ihren oberen Anschlägen 42 anliegen. Beim Absenken der Ladebrücke 46 wird über
die Seile 41 der Silo 3 gekippt und anschliessend auf die Ladebrücke 46 aufgeladen,
wobei er mit seinen Stützprofilen 28 aufliegt. Das Abladen erfolgt in umgekehrter
Reihenfolge
[0012] In Fig. 2 ist der Silo 3 auf dem Transportfahrzeug 20 in der Stellung beim Entladen
dargestellt, wo der untere Deckel 6 entkuppelt und um sine Achse 31 geschwenkt ist.
Dank der Dichtungsringe 32 ist der Silo 3 während der Beladung und des Transportes
dicht. Um da-v Oeffnen des oberen Deckels 5 zu erleichtern, ist benachbart seiner
Schwenkachse 30 ein nach unten abgekröpfter Hebel 50 befestigt. An dessen freiem Ende
greift eine vorgespannte Feder 51 an, deren anderes Ende am Rahmen 29 abgestützt ist.
1. Verladeanlage mit Müllsilos (3), die an ihrem einen Ende einen schwenkbaren Deckel
(5) zum beladen des Müllsilos (3) aufweisen, wobei die Anlage eine Abstellfläche (1)
mit mehreren Standplätzen (2) für die Müllsilos (3) und eine parallel oberhalb der
Abstellfläche (1) angeordnete Verladefläche (7) zum Befahren mit Müllsammelfahrzeugen
(8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Müllsilos (3) zum vertikalen Aufstellen
auf die Standplätze (2) ausgebildet sind und am andern Ende einen zweiten schwenkbaren
Deckel (6) zum Entleeren des Müllsilos (3) aufweisen, und dass der vertikale Abstand
zwischen der Abstellfläche (1) und der Verladefläche (7) annähernd der axialen Länge
der Müllsilos (3) entspricht.
2. Anlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vertikal über den Standplätzen
(2) ein Stempel (21) zum Verdichten des Mülls angeordnet ist.
3. Anlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stempel (21) quer über
die Standplätze (2) verfahrbar ist.
4. Anlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass vertikal
über jedem Standplatz (2) zwei die Verladefläche (7) überragende, schwenkbare Trichterbleche
(17) angeordnet sind, wobei der gegenseitige Abstand der Schwenkachsen (16) der Trichterbleche
(17) grösser ist als die Breite der Müllsilos (3).
5. Müllsilo zur Verwendung in einer Verladeanlage gemäss einem der Ansprüche 1 bis
4, mit einer Wand (4) und einem schwenkbaren Deckel (5) an deren einem axialen Ende
sowie einem Tragrahmen (27) umfassend zwei Tragprofile (28), dadurch gekennzeichnet,
dass die Wand (4) zylindrisch ist und an ihrem andern axialen Ende einen zweiten schwenkbaren
Deckel (6) aufweist, dass die Tragprofile (28) parallel zur Zylinderachse angeordnet
sind, und dass der Müllsilo (3) eine Kupplungsvorrichtung (38) zum Kuppeln mit einem
Zugseil (41) eines Transportfahrzeuges (20) aufweist.
6. Müllsilo nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Ende
der Wand (4) und den Deckeln (5, 6) je ein Dichtungsring (32) angeordnet ist.
7. Müllsilo nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (27)
an beiden Enden der Wand (4) einen quadratischen, senkrecht zur Zylinderachse angeordneten,
mit den Tragprofilen (28) verbunden Fussrahmen (29) aufweist.
8. Müllsilo nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand
(4) kreiszylindrisch ist.
9. Müllsilo nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung
(38) je ein längs der Tragprofile (28) zwischen Anschägen (42) verschiebbares Kupplungselement
(40) umfasst.
10. Müllsilo nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der bei
aufgestelltem Müllsilo (3) obere Deckel (5) um eine Achse (30) benachbart den beiden
Tragprofilen (28) und der untere Deckel (6) um eine diametral gegenüberliegende Achse
(31) schwenkbar ist.
1. Loading plant with refuse-silos (3), which have tiltable lids on one of their ends
for charging the refuse-silos, whereby the plant has a storage area (1) with several
standing places (2) for the refuse-silos (3) and a loading area (7) arranged parallel
above the storage area (1) for refuse-collecting vehicles (8) to drive on to, characterized
in that the refuse-silos (3) are formed for vertical storage on the standing places
(2) and on the other end have a second tiltable cover (6) for emptying the refuse-silos
(3) and that the vertical distance between the storage area (1) and loading area (7)
approximately corresponds to the axial length of the refuse-silos (3).
2. Plant according to claim 1, characterized in that, a press (21) is arranged vertically
above the standing places (2) for the compression of the refuse.
3. Plant according to claim 2, characterized in that the press (21) can be moved across
over the standing places (2).
4. Plant according to one of the claims from 1 to 3, characterized in that vertically
above each standing place (2) two tiltable funnel plates (17) are arranged, which
project over the loading area (7), whereby the reciprocal distance between the tilt
axes (16) of the funnel plates (17) is greater than the width of the refuse-silos
(3).
5. Refuse-silo for use in a loading plant according to one of the claims from 1 to
4 with a wall (4) and a tiltable lid (5) on its axial end as well as a supporting
frame (27) containing two supporting sections (28), characterized in that the wall
(4) is cylindrical and has a second tiltable cover (9) on its other axial end. that
the supporting sections (28) are arranged parallel to the cylinder axis and that the
reufse-silo (3) has a coupling device (38) for coupling with a pulling cable (41)
of a transport vehicle (20).
6. Refuse-silo according to claim 5, characterized in that a sealing ring (32) is
arranged between both ends of the wall (4) and each of the covers (5, 6).
7. Refuse-silo according to claims 5 or 6, characterized in that the supporting frame
(27) on both ends of the wall (4) has a quadrilateral base frame (29) connected with
the supporting sections (28) and arranged vertical to the cylinder axis.
8. Refuse-silo according to one of the claims from 5 to 7, characterized in that the
wall (4) is a circular cylinder.
9. Refuse-silo according to one of the claims from 5 to 8, characterized in that the
coupling device (38) comprises coupling elements which can be shifted along the supporting
sections (28) between the stops (42).
10. Refuse-silo according to one of the claims from 5 to 9, characterized in that
the upper lid (5), when the refuse silo (3) is erect, is tiltable around an axis (30)
adjacent to both supporting sections (28) and the lower cover (6) is tiltable about
a diametrically opposed axis (31).
1. Installation de transfert à conteneurs d'ordures (3) comprenant, à l'une de leurs
extrémités, un couvercle pivotant (5) pour assurer le remplissage du conteneur d'ordures
(3), l'installation étant composée d'une aire de stationnement (1) à plusieurs emplacements
(2) pour les conteneurs d'ordures (3) et d'une surface de transfert (7) située parallèlement
au-dessus de l'aire de stationnement (1) pour la manoeuvre des camions de ramassage
d'ordures (8), caractérisée en ce que les conteneurs d'ordures (3) sont réalisés pour
une pose verticale sur les emplacements (2) et sont munis, à l'autre extrémité, d'un
deuxième couvercle pivotant (6) pour le vidage du conteneur d'ordures (3), et en ce
que la distance verticale entre l'aire de stationnement (1) et la surface de transfert
(7) correspond approximativement à la longueur axiale des conteneurs d'ordures (3).
2. Installation selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un pilon (21) pour
la compression des ordures est fixé verticalement au-dessus des emplacements (2).
3. Installation selon la revendication 2, caractérisée en ce que le pilon (21) se
déplace transversalement au-dessus des emplacements (2).
4. Installation selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce
que deux tôles de trémie (17) pivotantes, s'élevant au-delà de la surface de transfert
(7) sont disposées verticalement au-dessus de chaque emplacement (2), la distance
réciproque des axes de pivotement (16) des tôles de trémie (17) étant plus grande
que la largeur des conteneurs d'ordures (3).
5. Conteneurs d'ordures utilisable dans une installation de transfert selon l'une
quelconque des revendications 1 à 4 et comprenant une paroi (4) et un couvercle pivotant
(5) à l'une de ses extrémités axiales, ainsi qu'un cadre d'appui (27) formé de deux
profilés d'appui (28), caractérisé en ce que la paroi (4) est cylindrique et pourvue,
à son autre extrémité axiale, d'un deuxième couvercle pivotant (6); en ce que les
profilés d'appui (28) sont montés parallèlement à l'axe du cylindre et en ce que le
conteneur d'ordures (3) est doté d'un dispositif d'accouplement (38) à attacher un
câble de traction (41) d'un véhicule de transport (20).
6. Conteneur d'ordures selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'une bague étanche
(32) est disposée entre les deux extrémités de la paroi (4) et les couvercles (5,
6).
7. Conteneur d'ordures selon l'une quelconque des revendications 5 et 6, caractérisé
en ce que le cadre d'appui (27) comprend, aux deux extrémités de la paroi (4), un
cadre de base (29) quadratique, disposé verticalement à l'axe du cylindre et relié
aux profilés d'appui (28).
8. Conteneur d'ordures selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé
en ce que la paroi (4) est cylindrique.
9. Conteneur d'ordures selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé
en ce que le dispositif d'accouplement (38) comprend un élément coupleur (40) déplaçable
le long des profilés d'appui (28) entre des butées (42).
10. Conteneur d'ordures selon l'une quelconque des revendications 5 à 9, caractérisé
en ce que le couvercle supérieur (5) du conteneur d'ordures (3) mis en place peut
pivoter sur un axe (30) voisin des deux profilés d'appui (28) et en ce que le couvercle
inférieur (6) peut pivoter sur un axe (31) diamétralement opposé.