Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform, wie Lippenrot und ähnliches, und dazugehörige Verfahren für die Bildung des Stiftes und die Sichtkontrolle der Qualität

Abstract

 Erfindsgemäss ist ein Zwischenkörper von durchgehender innerer Oberfläche in zwei Zonen verschiedener Dicke mit Absatz auf der äusseren Oberfläche geformt, von denen jene geringerer Dicke innerhalb des äusseren Grundkörpers gelegen ist, während jene grösserer Dicke von dem genannten Körper vorspringt, wobei ungefähr auf der Höhe der sich so geformten Stufe ein oder mehrere Vorsprünge, wechselweise Nuten, vorgesehen sind, welche geeignet sind ruckartig mit jeweiligen Nuten oder Vorsprüngen in Eingriff zu kommen, welche von der inneren Wandung des äusseren Grundkörpers gegen seinen freien Rand hin getragen werden, und dies zum Zweck um die beiden vorgenannten Körper untereinander nur axial zu hemmen.
Die Stiftträgerschale ist an einer ihrer angemessenen Höhe vom Boden in zwei kommunizierende Teile getrennt, von denen der untere als vorübergehendes Speichergefäss des Kosmetikums im flüssigen Zustand im Falle der Vergiessung desselben vom oberen Teil des Behälters dient, wobei die Verwendung einer Kapsel und das Umkippen des Behälters es gestatten, dem Stick, d.h. dem Stift, seine endgültige Form zu erteilen. Weiters bildet die vorübergehende Speicherkammer mit dem inneren Boden des äusseren Grundkörpers einen einzigen trennbaren Körper, indem auch ein Endanschlag bestimmt wird, oder sie hat einen eigenen unabhängigen im wesentlichen als Kranz ausgebildeten Boden, welcher von der inneren Wandung des Wännchens, d.h. der Schale, und von der äusseren Wandung eines emporsteigenden, gegenüber dem Boden der Schale vorzugsweise zentrierten Körpers begrenzt ist.
Der obere Teil des Zwischenkörpers und/oder die Kappe und/oder die Kapsel sind wenigstens in vorbestimmten Zonen derselben durchsichtig oder durchsichtig gemacht, um die Qualität des Stiftes von Aussen kontrollieren zu können. Auch der äussere Grundkörper, die Schale und/oder der Zwischenkörper hönnen ganz oder teilweise durchsichtig sein.
Um eine Dichtigkeit zu bewirken ist zwischen dem äusseren oberen Teil des äusseren Grundkörpers und dem inneren unteren Teil der Kappe eine ringförmige elastische Friktion geschaffen.
Die Stiftträgerschale hat zwei Nasen, welche den Schlitz und die Nut in Anspruch nehmen, indem eine von diesen ohne Reibung eingreift, während die andere gegen die Grundwandung der Nut eine Friktion ausübt.

Beschreibung

[0001] Es sind Behälter für Kosmetika in Stiftform bekannt , bei denen der Stift aus einer im Inneren des Behälters vollkommen zurückgezogenen Stellung , wenn er nicht gebraucht wird , in eine vom Rand des freien Endes dieses Behälters vorkragende Stellung , wenn er gebraucht wird , betätigt wird.

[0002] Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf Verbesserungen von Behältern für Kosmetika in Stiftform , in besonderer Hinsicht auf Lippenrot , im einzelnen gebildet aus :

a) einem ersten Funktionskörper , oder Verschlusskappe, als rohrförmige Muffe gestaltet, aus mattem oder durchsichtigem Material, mit offenem unterem Ende und mit von einer Gipfelwandung vollkommen geschlossenem oberem Ende , beliebigen Querschnitt der inneren und äusseren Wandung besitzend ;

b) einem zweiten Funktionskörper , oder äusserer Grundkörper , als rohrförmige Muffe gestaltet , mit von wenigstens einer Nut gefurchter zylindrischer innerer Wandung , mit offenem oberem Ende und mit von einer Bodenschale vollkommen geschlossenem unterem Ende , im ökonomischen Gebrauch einstückig gefertigt , von Höhe wenigstens gleich der Länge des vom Rand der Stiftträgerschale vorspringenden Stiftes ;

c) einem dritten Funktionskörper , oder Zwischenkörper , zum Schutz und zur Führung des Stiftes , als rohrförmige Muffe gestaltet , mit beiden Enden offen , einstückig gefertigt , eine Höhe im wesentlichen und ungefähr wenigstens doppelt so gross als die Höhe des vom Rand der Stiftträgerschale vorspringenden Stiftes besitzend , in den äusseren Grundkörper teleskopische eingeschoben , aus zwei Teilen zusammengesetzt , von denen :

- der untere , mit zylindrischer äusserer Wandung , lang wenigstens wie die Länge des vom Rand der Stiftträgerschale vorspringenden Stiftes , innerhalb des äusseren Grundkörpers vollkommen untergebracht , von Höhe gleich oder geringer als die Höhe der inneren Wandung dieses äusseren Grundkörpers wenigstens einen längs einer Erzeugenden an der zylindrischen peripheren Wandung herausgearbeiteten Schlitz besitzend ;

- der obere lange , angrenzend und gegenüber dem oberen Ende des Aussenkörpers beträchtlich vorspringend , mit Querschnitt der Aussenwandung inbegriffen zwischen dem Aussendurchmesser seines unteren Teiles und der Umgebung , mehr oder weniger , bestimmt vom Querschnitt dieses oberen Teiles des äusseren Grundkörpers , vorzugsweise die beiden Schnitte des oberen Teiles des Zwischenkörpers und des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers im wesentlichen gleich , mit oberem Ende eine Fasson besitzend , welche von der Kreuzung der rohrförmigen Wandung mit einer waagrechten. Querebene , oder mit einer geneigten Querebene , bestimmt ist , wobei die beiden Teile dieses Zwischenkörpers im allgemeinen durch eine peripherische Ringstufe an der Aussenwandung getrennt sind , an der das freie Ende des äusseren Grundkörpers anstösst ;

d) einem vierten Funktionskörper , oder Stiftträgerschale , als rohrförmige Muffe gestaltet , mit offenen Enden oder mit einem von einer Bodenwandung geschlossenen Ende , von Höhe vorzugsweise und im wesentlichen ungefähr gleich der Höhe der Innenwandung des äusseren Grundkörpers , auf einer gewissen Höhe eine einteilig herausgearbeitete Querauflagefläche des Boden des Stiftes besitzend , wobei dieses Wännchen, d.h. diese Schale , in unterhalb der Bodenfläche des Stiftes gelegener Stellung mit wenigstens einer nach aussen vorspringenden , an der Aussenwandung positionierten , vorzugsweise am unteren Ende der Aussenwandung der Schale positionierten , Nace versehenhen ist ;

e) Rototranslationssteuermitteln , zusammengesetzt aus wenigstens einer an der Aussenwandung der Stiftträgerschale gelegenen , verschiebar gelagerten und vom Schlitz vorstehenden Nase , achsial oder wechselweise schraubenförmig , des unteren Teiles des Zwischenkörpers im Eingriff mit der Innennut des äusseren Grundkörpers , schraubenförmig , im ersten Fall , mit Teilung geringer als eine Umdrehung oder vorzugsweise mit mehreren Umdrehungen , oder wechselweise achsial , im zweiten Fall , wo im ersten Fall die Bewegung des Stiftes gegenüber dem oberen Teil des Zwischenkörpers eine lineare achsiale Translation , im zweiten Fall eine rotierende achsiale Translation ist ;

f) Mitteln , welche geeignet sind den Aussenkörper und den Zwischenkörper achsial einteilig und gegenseitig verdrehbar zu gestalten , das eine herausgearbeitet an der zylindrischen Aussenwandung des unteren Teiles des Zwischenkörpers , das andere herausgearbeitet an der zylindrischen Innenwandung.des äusseren Grundkörpers ;

g) Mitteln , welche geeignet sind eine einzige und alleinige Trennfläche zwischen gegenseitig verdrehbaren Aussenkörpern des Behälters zu bestimmen , wobei diese Trennfläche eine waagrechte Gipfelebene zwischen der peripherischen Ringstufe an der Aussenwandung des Zwischenkörpers , welche den oberen Teil vom unteren Teil trennt , und dem freien Ende des äusseren Grundkörpers bestimmt , diese alleinige Trennfläche zwischen gegenseitig verdrehbaren Aussenkörpern ist im wesentlichen in Ubereinstimmung oder ungefähr in der Umgebung gelegen , wenig darüber oder wenig darunter , wo das obere Ende der Stiftträgerschale positioniert ist ;

h) Mitteln, welche geeignet sind durch Straffung des geschmolzenen Erzeugnisses im Inneren des Behälters , welcher als Gesenk wirkt , den oberen Teil des Stiftes zu gestalten , mittels einer Verschlusskapsel , welche mit elastischem Druck am oberen Ende des Behälters anliegt ;

i) Mitteln , welche geeignet sind durch Straffung des geschmolzenen Erzeugnisses im Inneren des Behälters den Stift mittels einer Verschlusskapsel zu gestalten , welche als Gesenk des Stiftes wirkt und welche mit elastischem Druck am oberen Endes der Stiftträgerschale anliegt ;

l) Mitteln , welche, geeignet sind zwischen den an der Stiftträgerschale gelegenen Nasen und den an der Innenwandung des äusseren Grundkörpers gelegenen Nuten eine elastische Friktion zu liefern .

[0003] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bei derartigen Behältern Verbesserungen vorzunehmen , u.zw. zum Zweck um dieselben unter Vermeidung der solchen ursprünglich konzipierten Vorrichtungen anhaftenden Mängel immer funktionstüchtiger zu gestalten , d.h. eine bessere Funktiontüchtigkeit , eine Kosteneinsparung bei der Herstellung und Einlagerung des kosmetischen Erzeugnisses in Stiftform nicht frei von erhöhten ästhetischen Vorzügen sowie von der Möglichkeit zu gewährleisten , eine grössere Anzahl von Kombinationen abwechselnder Modelle zu erzielen .

[0004] Die Verbesserungen bei den Behältern der synthetisch angegebenen Art erlauben es :

1) die Verankerung des Zwischenkörpers nach Buchstab c) am äusseren Grundkörper nach vorstehendem Buchstab b) bequem zu gestatten ;

2) den Guss vom geschmolzenen Erzeugniss zu gestatten , zum Formpressen des Stiftes im Inneren der Behälter mit fassoniertem oberem Ende auch beliebigen Profils , innerhalb der Stiftträgerschale nach vorstehendem Buchstab d);

3) die Qualität und das Ausmass des gegossenen und/oder eingeführten Stiftes unmittelbar ohne zusätzliche Handlungen zu kontrollieren .

[0005] Die Erfindung wird beim Iesen der folgenden Beschreibung verständlicher sein , welche anhand der anliegenden Zeichnungen beispielsweise und schematisch einige Ausführungsformen derselben erläutert . In den Zeichnungen selbst zeigen :

Fig. 1 im Aufriss , teils im Schnitt und teils in Sicht , einen Behälter mit dem durchsichtigen Zwischen- körper und dem Stift mit Profil des oberen Endes , das gegenüber der waagrechten Querebene zur Achse um 30° geneigt ist , und mit zwei Ausführungsformen des Verankerungsmittels des Zwischenkörpers am äusseren Grundkörper ;

Fig. 2 mit gleichen Ansichten und Verankerungen wie in Fig. 1 einen Behälter mit durchsichtigem Zwischenkörper , teilweise maskiert , ein Profil des oberen Endes mit waagrechter Querebene zur Achse und einen Stift gebräuchlicher Art besitzend ;

Fig. 3 im Aufriss , mit einem Teil im Schnitt und einen Teil in Sicht , einen Behälter mit durchsichtigem Zwischenkörper und Stift mit Profil , das gegenüber der waagrechten Querebene zur Achse um 30° geneigt ist , mit Verschlusskapsel am Ende des Zwischenkörpers für den Guss des geschmolzenen Erzeugnisses von unten zum Formpressen des Stiftes , auf Schale mit offenen Enden , Verwirk- lichungen von dichten Verschlüssen zwischen Kappe und äusserem Grundkörper und abwechselnde Verankerungsmittel zwischen Zwischenkörper und äusserem Grundkörper ;

Fig. 4 und 5 im Aufriss , im Schnitt zwei Ansichten eines Behälters mit Profil des oberen Endes , das gegenüber der waagrechten Querebene zur Achse um 30° geneigt ist , beziehungsweise in Gussphase und in Gestaltungsphase des Stiftes in einer Schale mit den offenen Enden , und abwechselnde Verankerungsmittel zwischen Zwischenkörper und ausserem Grundkörper , mittels eines Zusatzelementes ;

Fig. 6 im Aufriss , im Schnitt zwei Ansichten eines Behälters mit Profil des oberen Endes , das gegenüber der Querebene zur Achse um 30⁰ gebogen konvex geneigt ist , beziehungsweise in Gussphase und in Gestaltungsphase des Stiftes , in langer Stiftträgerschale mit unterem geschlossenem Ende ;

Fig. 7 im Aufriss , im Schnitt eine Ansicht eines Behälters mit einem.Sfift gebräuchlicher Art in einer einer Formpresskapsel vorgeformt , welche an der langen Stiftträgerschale verankert ist , in äusserster Stellung , mit unterem geschlossenem Ende ;

Fig. 8 eine axonometrische Ansicht des oberen Teiles des Zwischenkörpers , mit eingeschobenem Stift , einem polygonalenQuerschnitt mit drei krummen Seiten mit Profil des oberen Endes besitzend , das gegenüber der waagrechten Querebene zur Achse um 30⁰ geneigt ist ;

Fig. 9 mit Ansicht im radialen Schnitt das Verhältnis zwischen den Nasen , von denen eine elastisch und eine starr , gegenüber den Führungsschlitzen des Zwischenkörpers und den Führungsnuten des äusseren Grundköroers ;

Fig. 10 und 11 im Axialschnitt die innere Wandung des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers und die Bildung und das Verhältnis zwischen wenigstens einer schraubenförmigen Nut , welche die Nut (Fig. 10) durchquert , und beziehungsweise den beiden umlaufenden , ringförmigen , radialenNuten (Fig. 11) , wobei die ausgehöhlten Halteflächen der dazugehörigen ringförigen Vorsprünge am Zwischenkörper hervorgehoben sind .

[0006] Bezugnehmend auf die vorgenannten Zeichnungen und vorausgesetzt , dass die Behälter für Kosmetika in Stiftform , auf die sich die Verbesserungen der vorliegenden Erfindung beziehen , wie vorstehend beschrieben , aus vier grundlegenden Teilen gebildet sind , und zwar aus einer Kappe 1 , aus einem Aussenkörper 2 , aus einem Zwischenkörper 3 und aus einer Stiftträgerschale 4 , von denen der äusserer Grundkörper 2 als rohrförmige Muffe beliebigen Querschnittes der äusseren Oberfläche gestaltet ist , mit von einer schraubenförmigen Führungsnut gefurchter zylindrischer Innenwandung , mit weniger als einer Umdrehung 6' (Fig. 7) , mit mehreren Umdrehungen 6" (Fig. 1 und Fig. 6) , oder von wenigstens zwei Führungsnuten 6 (restliche Figuren 2,3,4,5) , um die Bewegung der Nase 8 der Stiftträgerschale 4 zu steuern , mit offenem oberem Ende und mit von einer Bodenwandung 20 vollkommen geschlossenem unterem Ende , in der ökonomischsten Ausführung einstückig gefertigt ist und aus zwei Teilen susammengesetzt ist , von denen :

- der untere 2' , unterhalb der Kappe 1 gelegen mit Aussenwandung 21' beliebigen Querschnittes , im wesentlichen gleich dem Querschnitt der Aussenwandung 11 dieser Kappe (Figuren 1,2,5,6) , oder wenigstens einem der beiden äusseren Querschnitte falls diese Kappe mit zwei unterschiedlichen Querschnitten 11' und 11" (Fig. 3) versehen ist ;

- der oberen 2" , innerhalb der Kappe 1 , gegebenenfalls mit einem dekorativen Zusatzelement 30 verkleidet , wie z.B. eine Metallfacette , (in den Figuren 4,5 , rechts, und Fig. 7) mit Aussenwandung 21" eines Querschnittes im wesentlichen gleich dem Querschnitt der Aussenwandung 15 der Kappe 1 (wie in den Figuren 2 und 5 gezeigt , links , Figuren 1 und 6) , oder wenigstens einem der beiden inneren Querschnitten falls diese Kappe mit zwei unterschiedlichen Querschnitten 15' und 15" (wie in den Figuren 2 und 5 , rechts , und Fig.3 gezeigt) versehen ist

[0007] Die beiden Teile 2' und 2" sind durch eine periphere äussere Schulter 22 getrennt , auf der das freie Ende 14 der Kappe 1 in geschlossener Stellung zur Anlage kommt .

[0008] Es sind auch Mittel vorgesehen , welche geeignet sind eine dichte Schliesskupplung zwischen der inneren Oberfläche 15' des unteren Teiles der Kappe 1' und der äusseren Oberfläche 21" des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers 2" zu bewerkstelligen , u.zw. mittels wenigstens eines vorzugsweise fadenförmigen , radialen , umlaufenden , auf einer der beiden Kupplungsflachen gelegenenVorsprunges25 , welcher elastisch beziehui-igsweise auf die andere drückt und dabei eine umlaufende elastische Friktion bewirkt , wobei wenigstens eine der beiden Wandungen , 21" oder 15' , elastisch gemacht ist durch Verringerung der Dicke auf Grund der angewandten plastischen Γaterialien , oder durch einteilige Kupplung eines ringförmigen Zusatzelementes 16 aus einem Material , welches hinreichend elastischer ist als die für die beiden Bestandteile der Wandungen 21" und 15' verwendeten Materialien , welchesin der Tage ist eine bessere umlaufende elastische Friktion zu bewirken .

[0009] Wie aus dem Beispiel der Fig. 3 zu entnehmen ist , ist der umlaufende fadenförmige Vorsprung 25 auf der Aussenwandung 21" des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers 2" gelegen , während die Dickenverringerung 13 mittels einer umlaufenden Innenstufe 12 bewerkstelligt ist , welche die obere Innenwandung 15" und die untere Innenwandung 15' am oberen Teil der Kappe 1' trennt , wo weiters links an der Innenwandung 15' des unteren Teiles dieser Kappe 1' ein elastisches Ringelement 16 hinzugefügt ist .

[0010] Die Verbesserungen der vorliegenden Erfindung beziehen sich auch auf den Zwischenkörper 3 zum Schutz und zur Führung des Stiftes 9 , welcher als rohrförmige Muffe mit zwei offenen Enden gestaltet ist , einstückig ausgebildet ist und aus zwei Teilen 3' und 3" besteht .

[0011] Der angrenzende obere Teil 3" springt gegenüber dem oberen Endes des Aussenkörpers 2 bemerkenswert vor und hat eine Länge vorzugsweise und im wesentlichen ungefähr wenigstens gleich der Länge des vom Rand der Wanne , d.h. der Schale , vorstehenden Stiftes . Der Mäntel sei es der Innenwandung 36 sei es der Aussenwandung 31" zum Schutz des Stiftes 9 dieses oberen Teiles 3" hat einen im wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt ohne plötzliche Dickenänderungen 33 auf der gesamten Länge , ohne Nuten und/oder Schlitze , derart , dass , wenn der genannte Zwischenkörper 3 ausser aus mattem Material , aus durchsichtigem Material , oder durchsichtig gemacht ist , gefertigt ist , dieser obere Schutzteil 3" es gestattet an jeder Stelle des Stiftes 9 eine maximale und vollständige Sicht zu haben , und zwar um insbesondere sowohl die Farbe als auch etwaige Formungsfehler 53 des Stiftes (Fig. 1) unmittelbar in der geschützten Stellung im Inneren des Behälters einwandfrei erkennen zu können . Da keine optische Verformungen zu verzeichnen sind , welche auf Abänderungen der Dicke 33 des Manteis sei es auf der Innenwandung 36 sei es auf der Aussenwandung 31" zurückzuführen wären , ist weiters die Möglichkeit gegeben eine teilweise Sicht des Stiftes 9 an jeder Stelle mittels lichtdurchlässiger Zonen (Fig. 2) zu gestatten , welche letztere als Ose 39 beliebiger geometrischer oder schmückender Form oder als ringförmige Schleifenteile 37 beliebiger Form und in beliebiger Lage gestaltet sind und mit durchsichtigem Material gefertigt werden , welches mit einer Verkleidung 38 teilweise maskiert ist , wie z.B. eine metallische Facette , ein gewalztes Band , eine galvanische Ablagerung , ein Siebdruck oder ähnliche Verfahren .

[0012] Wenn die die Rototranslationssteuerung hervorrufenden Mittel nur eine.achsiale Bewegung des Stiftes gegenüber diesem oberen Teil des Zwischenkörpers bewirken , kann dieser Teil 3" des Zwischenkörpers als rohrförmige Muffe gestaltet sein und einen beliebigen Querschnitt der Aussenwandung und der Innenwandung besitzen , wie auch der dazugehörige Kosmetikstift 9 , ausser dem gebräuchlichen runden Schnitt und insbesondere Querschnitt mit drei ebenen oder krummen Seiten (Fi^g. 8) , wie in den Figuren nicht gezeigt , auch einen Querschnitt mit mehreren Seiten oder einen elliptischen Querschnitt , und das freie obere Ende des oberen Teiles des Zwischenkörpers 3" kann mit einer Fasson gefertigt sein , welche bestimmt ist durch die Kreuzung der rohrmuffenartigen Wandung , ausser mit einer waagrechten Querebene , oberes Ende 34 (Figuren 2,7) , mit einer um 30° geneigten Ebene gegenüber der waagrechten Querebene zur Achse , oberes Ende 34' (Figuren 1,3,4,5,8) , oder mit einer wie auch immer geneigten Querebene sowohl des oberen Teiles des Zwischenkörpers als auch des Kosmetikstiftes , vorzugsweise mit einer um 30° geneigten konvexen krummen Ebene (Fig. 6) gegenüber der waagrechten Querebene zur Achse , oberes Ende 34" .

[0013] Falls die Behälter für Kosmetika in Stiftform aus vier grundlegenden Teilen gebildet sind , sind Mittel erforderlich , welche geeignet sind den Zwischenkörper 3 und den äusseren Grundkörper 2 achsial solidarisch , d.h. einteilig , jedoch gegenseitig drehbar zu gestalten

[0014] Erfindu-ngsgemäss sind diese Mittel ausgeführt :

- die einen am langen unteren Teil 3' des Zwischenkörpers 3 , mit Querschnitt im wesentlichen gleichbleibend auf seiner gesamten Länge , wobei dieser untere Teil 3' an seiner zylindrischen Aussenwandung 31' , im wesentlichen wenig unterhalb der Trennebene 32 zwischen den beiden Teilen (oberer und unterer) 3",3' des Zwischenkörpers 3 , mit wenigstens einem leichten fadenförmigen , ringförmigen , radialen Vorsprung 35 versehen ist , oder wechselweise zwei leicht auseinandergelegenen Vosprüngen 35' am Aussenumfang , mit vorzugsweise sägezahnartigem Profil , um die Einführung zu erleichtern uns gleichzeitig das Herausziehen zu verhindern , welche zusammenwirken mit

- den entsprechenden anderen Mitteln 26 , welche herausgearbeitet sind in achsialer Übereinstimmung an der Oberfläche der zylindrischen Innenwandung des oberen Teiles 2". des äusseren Grundkörpers 2 , und/oder dessen Verkleidung 30 (Figuren 4 und 5 , rechts , und 7) in der Nähe des oberen Endes , bestehend aus ausgehöhlten ununterbrochenen oder unterbrochenen , ringförmigen Oberflächen 26., welche mittels einer festen Kupplung eines ringförmigen Zusatzelementes 30 gefertigt sind , wie eine metallische dekorative Facette mit oberem Rand nach innen gerichtet 26" (Figuren 4 und 5 , rechts , und 7) , oder im Fall des äusseren Grundkörpers 2 in einem Stück , vermittels Gesenken mit Reissauszieharbeitsgang , eine Technik , welche auch für weniger elastische plastische Materialien möglich ist , zumal die Wandung des äusseren Grundkörpers im oberen Teil 2" eine merklich geringere Dicke 23 gegenüber dem unteren Teil 2' aufweist , angesichts der Ringschulter 22 an der Aussenwandung , an der das freie Ende 14 der Kappe zur Anlage kommt , und deswegen nachgiebiger , weniger starr , im wesentlichen elastischer ist .

[0015] Um die Griffigkeit an der Oberfläche der Innenwandung des äusseren Grundkörpers 2 zu verbessern , sind wenig unter dem oberen Ende , und angrenzend an dieses , (Figuren 1 und andere) in der Dicke 23 ein fadenförmiger Vorsprung 27 vorgesehen , mit vorzugsweise sägezahnartigem Profil über einer Nut 28 gelegen , oder (Figuren 3,11) Doppelvorsprünge 27' , welche leicht auseinandergelegen , ringförmig , radial , umlaufend und unterbrochen sind und von wenigstens einer schraubenförmigen Nut , 6¹ oder 6" , oder zwei schraubenförmogen Nuten , 6 , durchquert sind , derart um ausgehöhlte Oberflächen 26 oder bzw. Oberflächen 26' zu bilden , welche aus leichten Erhöhungen bestehen , die an der zylindrischen Innenwandung nach innen vorspringen .

[0016] Um diesen oberen Teil 2" des äusseren Grundkörpers 2 weiter elastischer zu gestalten hat die umlaufende , radiale Ringnut 28 , welche an der Oberfläche der Innenwandung gelegen ist , anstatt eine dem Profil des sägezahnartigen Vorsprunges 27 komplementäre Form zu haben (Figuren 1,4,5,6, links) gegenüber letzterem ein weiter ausgefurchtes Profil , derart , um eine innere Ringstufe 29 an der Wandung von gewisser Höhe unterhalb des Ringvorsprunges 27 (Figuren 1,3,6, rechts) zu bilden , sodass ein elastisches Gelenk für den oberen Teil 2" mit verringerter Dicke 23 geschaffen und der Reissarbeitsgang erleichtert wird .

[0017] Falls es vorzuziehen ist den Gebrauch von Reissausziehungen zu vermeiden und ästhetisch bessere Materialien mit äusserer Sicht zu verwenden , kann zur Abdeckung des oberen Teiles 2" des äusseren Grundkörpers 2 ein Zusatzelement 30 fest darübergelegt werden wie z.B. eine metallische Facette , eine rohrförmige Muffe , deren Innenwandung ein oberes Ende mit nach innen gerichtetem Rand 26" aufweist (Figuren 4 und 5 , rechts , und 7) , wobei zwischen diesem eine umlaufende , radiale , fadenförmige , nach innen vorspringende Warze bildenden Rand , infolge einer ringförmigen Biegung zur Mitte der Facette hin , und dem an der Innenwandung des oberen Teiles 2" des äusseren Grundkörpers 2 radial gefurchten oberen Ende eine umlaufende , ringförmige , radiale Nut 28 entsteht , eines der Rasteingriffmittel , welche geeignet sind den Zwischenkörper 3 und den äusseren Grundkörper 2 achsial solidarisch und gegenseitig verdrehbar zu gestalten .

[0018] Wie beschrieben wurde , kann es wünschenswert sein , den Stift unmittelbar im Inneren des erfindungsgemässen Behälters zu formen , wenn an dessen oberen Ende 34 am gesamten Umfang des Randes mit elastischem Druck eine Kapsel 5 anliegt , derart , um an diesem oberen Ende 34 einen dichten Verschluss zu bewirken , wenn das obere Ende 43 der Stiftträgerschale 4 mit elastischem Druck an dessen gesamten Umfang an der Innenwandung 36 des Zwischenkörpers anliegt und auf eine Höhe über der achsialen oder schraubenförmigen Nut 7,7' positioniert ist , derart , um eine Dichtigkeit zwischen dieser Stiftträgerschale 4 und der Innenwandung 36 des oberen Teiles 3" dieses Zwischenkörpers 3 zu bewirken , sodass dieser Behälter in seinem Inneren ein geschlossenes hohles Gefäss bilden kann , welches geeignet ist eine Gesenkform des Stiftes 9 zu bestimmen .

[0019] Erfindungsgemäss liegt die Verschlusskapsel 5 einerseits an der Innenwandung der Gipfelwandung 10 der Kappe 1 gegebenenfalls mit einer Stütze 51 an , während sie andererseits mit elastischem Druck an der inneren Oberfläche 36 (Fig. 3) oder äusseren Oberfläche 31" (Figuren 5, 6) des oberen Teiles 3" des Zwischenkörpers anliegt , vorzugsweise in Übereinstimmung mit dem oberen Ende 34 , wobei sie eine Umfangsfasson besitzen kann , welche der Umfangsfasson der inneren Oberfläche 36 oder der äusseren Oberfläche 31" des Zwischenkörpers 3 entspricht , und von beliebigem Querschnitt sein kann , z.B. kreisförmig , polygonal mit drei oder mehreren ebenen oder krummen S_ei-ten , ovaler oder elliptischer Form , und die den oberen Teil des Stiftes bildende Oberfläche derart sein kann , um ausser als gegenüber der Achse waagrechte Querfläche als ebene Oberfläche 50 oder geneigte krumme Oberfläche 50' beliebigen Winkels ausgebildet zu sein , vorzugsweise als ebene Oberfläche (Figuren 3 und 5) oder konvexe krumme Oberfläche (Fig. 6) geneigt um 30° gegenüber der waagrechten Querebene mit Bezug auf die Achse .

[0020] Zum Zweck um die Ausbildung des Stiftes im Inneren des Behälters zu ermöglichen , kann eine Stiftträgerschale 4 als rohrförmige Muffe mit offenen Enden 43 und 44 gestaltet sein , von einer Höhe ungefähr gleich der Höhe der Innenwandung des äusseren Grundkörpers 2 , mit einer an einer gewissen Höhe offenen Auflagequerfläche 41 für den Boden des Stiftes 9 , welche die Stiftträgerschale 4 in zwei Teile unterteilt , u.zw. ein oberer Teil 4" und ein unterer Teil 4' , weshalb nach dem erfindungsgemässen Verfahren :

- beim Einbringungsarbeitsgang des geschmolzenen Erzeugnisses 9' von unten her in den Behälter dieses geschmolzene Erzeugnis 9' vom unteren Ende des unteren Teiles 44 der Stiftträgerschale 4 (Fig. 3) eingeführt wird , wenn der äussere Grundkörper 2 ausgeschaltet und der Behälter in die Füllstellungumgekehrt ist , derart , dass die flüssige Kosmetikmasse 9' die Öffnung 42 an der Auflageebene 41 des Bodens des Stiftes 9 übersteigen und decken und das obere geschlossene hohle Gefäss , welches geeignet ist eine Gesenkform für den Stift zu bestimmen , vollkommen füllen kann ;

- beim Füllarbeitsgang des geschmolzenen Erzeugnisses 9' von oben her in den Behälter , wenn die Kappe 1 und die Verschlusskapsel 5 ausgeschaltet sind und die Stiftträgerschale 4 im Inneren des Behälters vollkommen zurückgezogen ist (Fig. 4) , sodass der entsprechende Teil des unteren durch Verringerung der Dicke 46 elastisch gemachten Endes 44 umlaufend , ringförmig elastisch reiben kann an einer ringförmigen inneren Oberfläche 24 , vorspringend (wie in Fig. 4) , oder einspringend (nicht gezeigt in den Figuren) , posizioniert an der Innenwandung des Bodens 20 des äusseren Grundkörpers 2 , derart , um zwischen den beiden Körpern 44 und 24 eine Dichtigkeit zu bewirken , sodass die flüssige Kosmetikmasse 9' , wenn sie im Inneren des oberen Endes 34 des Zwischenkörpers 3 bis auf eine gewisse Höhe eingeführt wird , die Öffnung 42 an der Auflageebene 41 des Bodens des Stiftes übersteigen und das vorübergehende , geschlossene , hohle Speichergefäss 45 des Erzeugnisses füllen kann , welche gebildet ist von der Innenwandung des unteren Teiles 4' der Stiftträgerschale 4 und von der inneren Oberfläche der Bodenwandung 20 des äusseren Grundkörpers 2 .

[0021] Anschliessend , nach Einführen der vorgenannten Verschlusskapsel 5 und gegebenenfalls der Kappe 1 (Fig. 5) , wird der Behälter umgekehrt , sodass sich die noch flüssige Kosmetikmasne 9' durch Abfall vom unteren Teil 4' der Schale 4 über die Offnung 42 an der Auflageebene 41 des Bodens des Stiftes in das obere , geschlossene , hohle Gefäss verlagern kann , welches geeignet ist das Gesenk des Stiftes zu bestimmen ; in beiden Fällen ist dieses obere , geschlossene , hohle Gefäss , welches das Gesenk des Stiftes bestimmt , gebildet aus der ebenen Oberfläche 50 oder krummen Oberfläche 50' der Verschlusskapsel 5 , die gegenüber der waagrechten Ebene beliebig geneigt und zum Stift gerichtet ist , von der Innenwandung 36 des oberen Teiles 3" des Zwischenkörpers 3 beliebigen Querschnittes und von der Innenwandung des oberen Teiles 4" der Stiftträgerschale 4 , begrenzt von der offenen Oberfläche 42 der Auflageebene 41 des Stiftes 9 .

[0022] Bei einer alternativen Ausführungsform (gezeigt in den Figuren 6 und 7) ist die Stiftträgerschale 4 als rohrförmige Muffe gestaltet , mit einem offenen oberen Ende 43 und einem von einer Bodenwandung 40 und 40' vollkommen geschlossenen Ende , von Höhe vorzugsweise ungefähr gleich der Höhe der Innenwandung des äusseren Grundkörpers 2 , und hat an einer gewissen Höhe eine Querauflagefläche 41 des Stiftes , welche die Schale 4 in zwei Teile (ein unterer 4' und ein oberer 4") unterteilt . Die Querauflagefläche 41 ist innen in der Dicke des Mantels der rohrförmigen Wandung vorgesehen (in den Zeichnungen nicht erläutert) , sodass der obere Teil 4" eine grössere Querfläche hat als der untere Teil 4' , derart um eine umlaufende Auflageschulter des Bodens des Stiftes zu bestimmen .

[0023] Bei einer anderen Ausführungsform (Fig. 6) ist die Querauflagefläche an der Gipfelwandung 41' einer achsialen Muffe 47 beliebigen Querschnittes (Fig. 6) vorgesehen , mit geringeren Abmessungen gegenüber dem Querschnitt der Muffe der Schale 4 , deren offenes gegenüberliegendes Ende 48 die ringförmige Bodenwandung 40' der Schale fest verschliesst , wo diese ringförmige Bodenwandung 40' eine zur offenen Querfläche 48 der Muffe komplementäre Oberfläche hat .

[0024] Bei einer anderen Ausführungsform (Fig. 7) kann die Querauflagefläche an einem Kranz 41" oder an einem Kranz von Querrippen vorgesehen sein , welche nach aussen vorspringen und am offenen oberen Ende einer achsialen Ringmuffe 47 beliebigen Querschnittes fest sind , welche längs einer Erzeugenden wenigstens einen Schlitz 49 hat , dessen offenes unteres gegenteiliges Ende an der geschlossenen Wandung der Bodenwandung 40 der Schale 4 fest ist .

[0025] Gemäss den beschriebenen Beispielen kann der untere Teil der Wanne , d.h. der Schale , 4' , unterhalb der Auflageebene des Bodens des Stiftes gelegen 41,41',41" , wenn diese Kosmetikmasse 9' vom oberen Ende des Gefässes 34, 34',34" eingeführt wird , mit Kappe 1 und Verschlusskapsel5 oder 5' augeschaltet (wie in der Fig.6 links veranschaulicht) , als geschlossenes , hohles Gefäss 45 für eine vorläufige Sammlung des flüssigen Kosmetikerzeugnisses 9' dienen .

[0026] Im Anschluss daran , nachdem die Verschlusskapsel 5 aufgesetzt wurde auf den oberen Teil 3" des Zwischenkörpers (wie in der Fig. 6 rechts veranschaulicht) , oder 5' auf das obere Ende der Stiftträgerschale 43 (Fig. 5) , wird der Behälter umgekehrt , sodass sich die noch flüssige Kosmetikmasse 9' durch Abfall vom unteren Teil der Schale 4 , welcher als vorläufiges Sammelgefäss 45 wirkt , über die Öffnung 42 an der Auflageebene 41' oder 41" des Bodens des Stiftes in das obere , geschlossene , hohle Gefäss verlagern kann , weichesgeeignet ist das Gesenk des Stiftes 9 zu bestimmen .

[0027] In diesen Fällen ist dieses obere , geschlossene , hohle Gefäss , welches das Gesenk des Stiftes bestimmt , gebildet von der alleinigen hohlen Innenfläche 50" der Verschlusskapsel 5' in einem Fall (Fig. 7) oder von der ebenen Oberfläche 50 oder beliebig geneigten krummen Oberfläche 50' gegenüber der zum Stift gerichteten waagrechten Ebene der Verschlusskapsel 5 und von der Irnenwandung des oberen Teiles 3" des Zwischenkörpers 3 beliebigen Querschnittes im anderen Fall (Fig. 6) , und beide von der Innenwandung des oberen Teiles 4" der Stifttträgerschale 4 , welche bestimmt ist von der offenen Oberfläche 42 der Auflageebene 41' oder 41" des Stiftes .

[0028] Die Mittel , welche geeignet sind den Stift 9 in dem Behälter und in einer Stellung vollkommen ausserhalb gegenüber seinem oberen Ende 34,34',34" (Fig. 7) zu formen , sind daurch gekennzeichnet , dass die Stiftträgerschale 4 lang ist wenigstens wie der Stift 9 , dieser vorkragend , mit oberem Ende 43 und unterem Ende geschlossen von einer Bodenfläche 40' ,40 , oder wenigstens zeitweise dicht geschlossen zwischen unterem Ende 44 der Schale 4 mit am Boden der Innenwandung 20 des äusseren Grundkörpers 2 solidarischen Ringflächen 24 , mit einer offenen Querauflagefläche 41,41',41" , wie vorstehend beschrieben ringförmig 41 , ringförmig herausgearbeitet in der Dicke des Mantels der rohrförimgen Wandung , ringförmig 41" oder platzartig 41' getragen von rohrartigen Muffen 47 , offen oder geschlossen , solidarisch mit der verschlossenen Bodenfläche 40 , wobei der obere Teil 4" dieser Stiftträgerschale 4 die Funktion hat den Boden des Stiftes zurückzuhalten , während der untere Teil 4' die Funktion eines vorläufigen Sammelgefässes 45 des Erzeugnisses 9' hat , diese Wanne , d.h. Schale , 4 , wenn sie in die höchste , äusserste Stellung gesteuert ist , derart , dass ihr oberes Ende 43 gegenüber dem oberen Ende 34,34',34" des Behälters , oder des Zwischenkörpers , leicht vorspringt , wird vom geschlolzenen Kosmetikerzeugnis 9¹ vollkommen gefüllt , anschliessend , nachdem auf dieses obere Ende 43 der Schale 4 dicht ein hohles Gefäss oder eine Verschlusspaksel 5' aufgebracht wurde , spitbogenförmig , durchsichtig oder matt , die Funktion eines Gesenkes für den Stift besitzend , wird der Behälter umgekehrt , sodass das geschmolzene , noch flüssige Kosmetikerzeutnis 9' vom Boden der Stiftträgerschale perkolieren kann , indem es vom unteren Teil 4' , welcher die Funktion eines vorläufigen Sammelgefässes 45 des Erzeugnisses 9' hat , in den Hohlraum abläuft , der geeignet ist den Stift zu formen , sodass das flüssige Kosmetikerzeugnis 9' beim Abkühlen erstarrt und die Form des Stiftes 9 annimmt , wobei dieser Stift verankert ist mit seinem Grund sowohl in der offenen Querauflagefläche 41, 41',41" der Schale als auch im oberen Teil 4" und vorspringend vom Rand 43 dieser Stiftträgerschale 4 gemäss der Innenwandung des hohlen Gefässes , welches als Gesenk des Stiftes wirkt . Nachdem der Stift geformt wurde , wenn die als Gesenk des Stiftes 9 wirkende Kapsel 5' aus durchsichtigem Material gefertigt ist , ist es möglich die Qualitäts des geformten Stiftes und etwaige Fehler desselben von aussen zu sehen .

[0029] Anschliessend , nachdem die Qualität geprüft und die Schale 4 zurück in Innere des Behälters gesteuert wurde , ist der an der Schale 4 verankerte Stift 9 in seiner vollkommen zurückgezogenen Stellung von der Innenwandung seines Gesenkes abgesondert und ausgetreten .

[0030] Die als Gesenk des Stiftes 9 wirkende Kapsel 5' kann nun abgenommen und die Verschlusskappe 1 des Behälters aufgesetzt werden .

[0031] Es sind auch Mittel vorgesehen , welche geeignet sind die Bodenfläche des Stiftes zu verankern , die dadurch gekennzeichnet sind , dass die offene Querauflagefläche 41,41" des Bodens des Stiftes , welche die beiden Teile 4" und 4' (oberer und unterer) der Schale 4 trennt , im Körper des Stiftes 9 verankerte hinterschnittene Oberflächen 54 aufweist , wenn während des Gussarbeitsganges des flüssigen Erzeugnisses 9 und der anschliessenden Erstarrung das Erzeugnis an einer teilweise unter der Auflagefläche des Stiftes gelegenen Höhe verbleibt , u.zw. im oberen Teil des unteren Teiles der Wanne , d.h. der Schale .

[0032] Es sind weiters Mittel vorgesehen , welche geeignet sind einen unteren Endanschlag der Bewegung der Stiftträgerschale 4 (Figuren 4,5) zu bewirken , zumal die dem unteren Ende 44 der Schale 4 entsprechende Wandung durch Verringerung der Dicke 46 elastisch gemacht bei vollkommen zurückgezogener Stellung an einer ringförmögen Innenobärfläche 24 umlaufend , ringförmig , elastisch reiben kann , wobei letztere vorspringend oder einspringend am Boden 20 des äusseren Grundkörpers 2 posizioniert ist , derart um zwischen den beiden KBrpern in der Umgebung der Endanschlagstellung eine Reibverbindung zu bewirken .

[0033] Es sind ebenfalls Mittel vorgesehen , welche geeignet sind die Austritts- und Rückzugsbewegung der Stifträgerschale zu bewirken , indem die Aussenwandung dieser Stiftträgerschale 4 mit wenigstens einer starren Nase 8 und wenigstens einer elastischen Nase 8' versehen ist (Fig. 9) . Die starre Nase 8 ist an einem unelastischen Wandteil posizioniert , derart , um auch infolge eines gewissen Druckes die Entfernung gegenüber der Achse nicht wesentlich zu verringern , während die elastische Nase 8' an einem elastischen Wandteil posizioniert ist , derart , um infolge eines gewissen Druckes den Abstand gegenüber der Achse spürbar zu verringern . Beide Nasen 8 und 8' sind , verschiebbar über wenigstens einenFührungsschlitz 7,7' des Zwischenkörpers 3 in der Nut 6' oder 6" oder in den entsprechenden Nuten 6 , oder bei einer alternativen in den Figuren nicht gezeigten Lösung ist die elastische Nase 8' verschiebbar über wenigstens einen Führungsschlitz 7,7' des Zwischenkörpers 3 in der Innenwandung des äusseren Grundkörpers 2 , wobei die starre Nase 8 mit dem Boden dieser Nut 6,6',6" nicht in Berührung ist , während die elastische Nut 8' mit elastischer Reibung auf diesem Boden der Nut 6,6',6" in Berührung ist .

[0034] Diese Vorkehrung gestattet es den Vorteil der geriebenen Verschiebebewegung der Schale im von der elastischen Nase 8' realisierten Behälter zu haben , die jedoch beim unteren und oberen Endanschlag aus der Nut 6,6',6" nicht austreten kann , da die entsprechende starre Nase 8 immer in ihrer Führungsnut verbleibt , und der äussere Grundkörper 2 dabei gehindert ist , gegenüber dieser Schale 4 bei der unteren und oberen Endanschlagstellung frei zu drehen .

[0035] Es sind weiters Mittel vorgesehen , welche geeignet sind die Steuerbewegung der Stiftträgerschale zu bestimmen , wobei die Nase 8 an der Aussenwandung dieser Stiftträgerschale 4 über wenigstens einen schraubenförmigen Schlitz 7' läuft , welcher längs einer Erzeugenden an der Wandung des unteren Teiles 3' des Zwischenkörpers 3 herausgearbeitet ist , und in wenigstens einer schraubenförmigen Nut 6',6" , welche an der zylindrischen Innenwandung des äusseren Grundkörpers 2 (Fig. 7) herausgearbeitet ist , weshalb , wenn die Steigung der Nut geringer ist als eine Umdrehung 6' , wie es allgemein üblich ist um Kosten beim Pressarbeitsgang einzusparen , die Kupplung dieser schraubenförmigen Nut 6' am äusseren Grundkörper 2 mit einem entsprechenden schraubenförmigen Schlit 7' gegenteiligen Sinnes , welcher längs einer Erzeugenden am unteren Teil 3' des zwischenkörpers 3 heraungearbeitet ist , es der Nase 8 der Stiftträgerschale 4 gestattet sich zu bewegen mit einer Bewegung gleich der Summe der beiden entsprechenden Steigungen des Schlites 7' und der Nut 6' , indem dabei eine weniger rasche Austrittsbewegung gegenüber jener der schraubenförmigen Nut 6' hervorgerufen wird .

[0036] Die Nase 8 , weiterhin , auf die der Druck des Stiftes über die Stiftträgerschale ausgeübt wird , ist in ihrer senkrechten Läge gehalten von der Kreuzung der beiden schraubenförmigen Führungen gegenteiligen Sinnes , Schlitz' 7' und Nut 6' , anstatt von der Kreuzung der schraubenförmigen Führung 6' des äusseren Grundkörpers 2 mit der achsialen Führung 7 des Zwischenkörpers 3 .

[0037] Gemäss weiteren Verbesserungen ist weiters zwischen der inneren Gipfelwandung 10 der Kappe 1 , welche im geschlossenen Zustand am freien Ende 34" des Zwischenkörpers 3 (Fig. 2) aufliegt , und der Spitze des Stiftes 9 , welche unter diesem freien Ende 34" gelegen ist , ein achsialer Abstand A vorgesehen , derart , um eine Sicherheitsspanne zu bewirken , damit sich der Stift aufgrund ungewollter achsialer Bewegungen durch Aufprall an dieser Cipfelwan- . dung 10 der Kappe nicht verformen kann .

[0038] Gemäss weiteren Verbesserungen kann die Kappe 1 , mit beliebigem inneren und äusseren Querschnitt , mit oder ohne ringförmigen umlaufenden Stufen an der Innenwandung 12 oder an der Aussenwandung , aus mattem Materiale gefertigt sein , und an ihrem Aussenmantel mit wenigstens einer Öffnung , (Fig. 3) , öse 10 beliebiger geometrischer oder schmückender Form versehen sein , oder aus mattgemachtem durchsichtigen Material , welches von einer Verkleidung 18 maskiert ist , wobei diese Verkleidung 18 eine metallische Facette , ein gewalztes Band (Fig. 1) , ein galvanischer Niederschlag , ein Siebdruck oder ein ähnliches Verfahren sein kann , derart , um durchsichtige Öffnungen zu haben, und wobei diese durchsichtigen Zonen Ösen 19 beliebiger geometrischer oder zierender Form oder ringbandartige Teile 17 beliebiger Form und in beliebiger Lage sein können .

[0039] Gemäss weiteren Verbesserungen ist die Auflagefläche 41,41',41" des Bodens des Stiftes (Figuren 1 bis 7) , geschlossen oder geöffnet , distanziert um eine gewisse Höhe vom unteren Ende 44 , mit offenem Boden oder mit geschlossenem Boden 40 der Stifträgerschale 4 , dadurch gekennzeichnet , dass diese Querauflagefläche 41,41',41" positioniert ist in Übereinstimmung , oder in der Umgebung , unterhalb oder oberhalb , mit der umlaufenden Aussenschulter 22 , welche die beiden Teile 2' und 2" des äusseren Grundkörpers 2 trennt , wobei dort das offene Ende 14 der Kappe zur Anlage kommt .

[0040] Es sind zuletzt Mittel vorgesehen , welche geeignet sind die Qualität und das Ausmass der Bodenfläche des Stiftes zu kontrollieren , wenn der äussere Grundkörper 2 aus durchsichtigem Materiale gefertigt ist , sodass es durch diesen möglich ist zu sehen , durch den Führungsschlitz 7 oder 7' des unteren Teiles 3' des Zwischenkör- . pers 3 , wenn letzterer matt ist , den Wandungsteil der Stiftträgerschale 4 , und wenn letztere durchsichtig ist , auch den Bodenflächenteil des Stiftes , oder wechselweise , wenn auch der Zwischenteil 3 durchsichtig ist , den gesamten Bodenteil des Stiftes 9 , u.zw. unmittembar von aussen des Behälters , welcher gegebenenfalls auch mit einer matten Kappe 1 versehen ist , welche an der umlaufenden Schulter 22 anliegt , die die beiden Teile 2' und 2" des äusseren Grundkörpers 2 trennt , wobei diese umlaufende Schulter 22 ungefähr in achsialer Übereinstimmung mit der Auflagefläche 41,41',41" des Bodens des Stiftes 9 gelegen ist

Ansprüche

1.)Behälter für Kosmetika in Stiftform , welcher geeignet ist diesen Stift aus einer im Inneren des Behälters vollkommen zurückgezogenen Stellung , wenn er nicht gebrauch ist , in eine vom Rand des freien Endes dieses Behälters vorkragende Stellung zu steuern , wenn er gebraucht wird, umfassend

a) einen ersten Funktionskörper , oder Verschlusskappe , als rohrförmige liuffe gestaltet , aus mattem oder durchsichtigem Material, mit offenem unterem Ende und mit von einer Gipfelwandung vollkommen geschlossenem oberem Ende , beliebigen Querschnitt der inneren und äusseren Wandung besitzend ;

b) einen zweiten Funktionskörper , oder äusserer Grundkörper , als rohrförmige Muffe gestaltet , mit von wenigstens einer Nut gefurchter zylindrischer innerer Wandung , mit offenem oberem Ende und mit von einer Bodenschale vollkommen geschlossenem unterem Ende , im ökonomischen Gebrauch einstückig gefertigt , von Höhe wenigstens gleich der Länge des vom Rand der Stiftträgerschale vorspringenden Stiftes ;

c) einen dritten Funtronskörper, oder Zwischenkörper , zum Schutz und zur Führung des Stiftes , als rohrförmige Muffe gestaltet mit beiden Enden offen , einstückig gefertigt , eine Höhe im wesentlichen und ungefär wenigstens doppelt so gross als die Höhe des vom Rand der Stiftträgerschale vorspringenden Stiftes _'besitzend , in den äusseren Grimdkörper teleskopisch eingeschoben , aus zwei Teilen zusammengesetzt , von denen :

- der untere , mit zylindrischer äusserer Wandung lang'wenigstens wie die Länge des vom Rand der Striftträgerschale vorspringenden Stiftes, innerhalb des äusseren Grundkörpers vollkommen untergebracht , von Höhe gleich oder geringer als die Höhe der inneren Wandung dieses äusseren Grundhörpers , wenigstens einen längs einer Erzeugenden an der-zylindrischen peripheren Wandung herausgearbeiteten Schlitz besitzend ;

-der obere lange , angrenzend und gegenüber dem oberen Ende des Aussenkörpers beträchtlich vorspringend mit Querschnitt der Aussenwandung inbegriffen zwischen dem Aussendurchmesser seines unteren Teiles und der Umgebung , mehr oder weniger , bestimmt vom Querschnitt dieses oberen Endes des äusseren Grundkörpers , vorzugsweise die beiden Schnitte des oberen Teiles des Zwischenkörpers und des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers im wesentlichen gleich , mit oberem Ende eine Fasson besitzend , welche von der Kreuzung der rohrförmigen Wandung mit einer waagrechten Querebene , oder mit einer geneigten Querebene , bestimmt ist , wobei die beiden Teile dieses Zwischenkörpers im allgemeinen durch eine peripherische Ringstufe an der Aussenwandung getrennt sind , an der das freie Ende des äusseren Grundkörpers anstösst ;

d) einen vierten Funktionskörper, oder Stiftträgerschale , als rohrförmige Muffe gestaltet , mit offenen Enden , von Höhe vorzugsweise und im wesentlichen ungefähr gleich der. Höhe der Innenwandung des äusseren Grundhörpers , oder mit einem von einer Bodenwandung geschlossenen Ende , auf einer gewissen Höhe eine einteilig herausgearbeitete Querauflagefläche des Boden des Stiftes besitzend , wobei dieses Wännchen , d.h. diese Schale , in unterhalb der Bodenfläche des Stiftes gelegener Stellung mit wenigstens einer nach aussen vorspringenden , an der Aussenwandung positionierten , vorzugsweise am unteren Ende der Aussenwandung der Schale positionierten , Nase versehen ist ;

e) Rototranslationssteuermittel , zusammengesetzt aus wenigstens einer an der Aussenwandung der Stiftträgerschale gelegenen , verschiebbar gelagerten und vom Schlitz vorstehenden Nase, achsial oden wechselweise schraubenförmig , des unteren Teiles des Zwischenkörpers im Eingriff mit der Innennut des äusseren Grundkörpers , schraubenförmig , im ersten Fall , mit Teilung geringer als eine Umdrehung oder vorzugsweise mit mehreren Umdrehungen , oder wechselweise achsial , im zweiten Fall , wo im ersten Fall die Bewegung des Stiftes gegenüber dem oberen Teil des Zwischenkörpers eine lineare achsiale Translation , im zweiten Fall eine rotierende achsiale Translation ist ;

_f) Mittel , welche geeignet sind den Aussenkörper und den Zwischenkörper achsial einteilig und gegenseitig . verschiebbar zu gestalten , das eine herausgearbeitet an der zylindrischen Aussenwandung des unteren Teiles des Zwischenkörpers , das andere herausgearbeitet an der zylindrischen Innenwandung des äusseren Grundhörpers ;

g) Mittel , welche geeignet sind eine einzige und alleinige Trennfläche zwischen gegenseitig verdrehbaren Aussenkörpern des Behälters zu bestimmen , wobei diese Trennfläche eine waagrechte Gipfelebene zwischen der peripherischen Ringstufe an der Aussenwandung des Zwischenkörpers , welche den oberen Teil vom unteren Teil trennt , und dem freien Endes des äusseren Grundkörpers bestimmt , diese alleinige Trennfläche zwischen gegenseitig verdrehbaren Aussenkörpern ist im wesentlichen in Übereinstimmung oder ungefähr in der Umge- bung gelegen , wenig darüber oder wenig darunter , wo das obere Ende der Stiftträgerschale positioniert ist ; dadurch gekennzeichnet , dass der Zwisehenkörper ver- sehen ist mit :

- einem oberen langen Teil , vorzugweise und im wesent- lichen wenigstens ungefähr wie die Länge des vom Rand der Schale vorspringenden gesamten Stiftes , mit Mantel der Innenwandung und Aussenwandung zum Schutz des Stiftes von im wesentlichen gleichbleibendem Querschnitt , ohne sprunghafte Dickenveränderungen über die gesamte Länge , ohne Nuten und/oder Schlitze , beliebiger Form , rund , oval oder polygonal ;

- einem unteren langen Teil , von im wesentlichen über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt , an seiner zylindrischen Aussenwandung , im wesentlichen sofort unterhalb der Trennebene zwischen den beiden Zwischenteilen , unterer und oberer , versehen mit einem der Mittel , welche geeignet sind den Zwischenkörper und den Aussenkörper achsial einteilig und gegenseitig verdrehbar zu gestalten , bestehend aus wenigstens einem fadenförmigen , ringförmigen , radialen , an der Peripherie umlaufenden leichten Vorsprung , vorzugsweise ein sägezahnförmiges Profil aufweisend , um die Einführung zu erleichtern und gleichzeitig das Herausziehen zu verhindern , zusammenarbeitend mit Schnappeingriff mit den anderen entsprechenden Mitteln welche in achsialer Übereinstimmung an der Oberfläche der zylindrischen Innenwandung des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers herausgearbeitet sind , u.zw. in der Nähe des oberen Endes , bestehend aus im Inneren der Dicke herausgearbeiteten ausgehöhlten ununterbrochenen oder unterbrochenen rinförmigen Oberflächen , leichte nach Innen vorspringende Wulste , vorzugsweise ein sägezahnförmiges Profil bezitzend , u.zw. oberhalb einer Nut von dem ringförmigen Vorsprung komplementärer Form , welcher an der Aussenwandung des unteren Teiles des Zwischenkörpers gelegen ist , wobei diese ausgehöhlten Oberflächen hinreichend elastisch gemacht werden können , soweit es vereinbar ist mit den angewandten plastischen Materialien , vermittels eines Reissauszieharbeitsganges der Gesenke , angesichts der merklich verringerten Dicke des oberen Teiles gegenüber dem unteren dieses äusseren Grundkörpers .

2.)Behälter , nach Anspruch 1 , bei dem der äussere Grundkörper als rohrförmige Muffe gestaltet ist , von beliebigem Querschnitt der äusseren Oberfläche , mit von wenigstens einer Führungsnut gefurchter zylindrischer Innenwandung , um die Vorschubbewegung der Nase der Stiftträgerschale zu steuern , mit offenem oberem Ende und mit von einer Bodenschale vollkommen geschlossenem unterem Ende , dadurch gekennzeichnet in der ökonomischen Ausführung einstückig gefertigt zu sein und aus zwei Teilen zusammengesetzt zu sein , von denen :

- der untere , unterhalb der Kappe gelegen , mit Aussenwandung beliebigen Querschnittes im wesentlichen gleich dem Querschnitt der Aussenwandung dieser Kappe , oder wenigstens einem der beiden äusseren Querschnitte falls diese Kappe mit zwei unterschiedlichen Querschnitten versehen ist ;

- der obere , innerhalb der Kappe , gegebenenfalls mit einem dekorativen Zusatzelement verkleidet , wie z.B. eine Metallfacette, hat eine Dicke der Wandung merklich verringert gegenüber der Dicke des oberen Teiles und hat einen Querschnitt der Aussenwandung im wesentlichen gleich dem Querschnitt der Innenwandung der Kappe , oder wenigstens einem der beiden inneren Querschnitte falls diese Kappe mit zwei unterschiedlichen Querschnitten versehen ist ;

wobei die beiden Teile durch eine periphere äussere Schulter getrennt sind , auf.der das freie Ende der Kappe in geschlossener Stellung zur Anlage kommt

3.)Behälter , nach Anspruch 1 und 2 , dadurch gekennzeichnet , dass in der Dicke der Wandung der zylindrischen Innenfläche , unterhalb des fadenförmigen Vorsprunges mit sägezahnförmigem Profil , eine umlaufende , radiale , ringförmige Nut herausgearbeitet ist , mit weiterem gefurchtem Profil als der umlaufende zusammenwirkende Vorsprung , welcher am unteren Teil des ZwischenkBrpers gelegen ist , derart , um an der Wandung eine innere Ringstufe zu bilden , elastisches Gelenk , unterhalb einer gewissen Höhe sowohl des sägezahnförmigen ringförmigen Vorsprunges , welcher an der Innenfläche des äusseren Grundkörpers herausgearbeitet ist , als auch des ringförmigen Vorsprunges , welcher am unteren Teil des Zwischenlkörpers gelegen ist , so dass in Übereinstimmung mit dieser Nut die Wandung des äusseren Grundkörpers durch Verringerung der Dicke noch elastischer gemacht ist .

4.)Behälter , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet , dass an der Innenwandung des äusseren Grundkörpers , gleich unter dem oberen Ende , und diesem angrenzend , in der Dicke im Inneren der zylindrischen Innenfläche zwei fadenförmige , leicht auseinanderliegende , vorzugsweise ein sägezahnförmiges Profil aufweisende Vorsprünge herausgearbeitet sind , über zwei entsprechenden Nuten gelegen , Einrastmittel , welche mit entsprechenden zusammenwirkenden Mitteln in Verbindung stehen , welche aus zwei umlaufenden , ringförmigen , fadenförmigen Vorsprüngen bestehen , welche gelegen sind an der Aussenwandung des unteren Teiles des Zwischenkörpers , gleich unter der Ringschulter , welche die beiden Teile trennt , indem beide Mittel geeignet sind den Zwischenkörper und den äusseren Grundkörper achsial einteilig und gegenseitig verdrehbar zu gestalten .

5.)Behälter , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet , dass an der Innenwandung des äusseren Grundkörpers , leicht unter dem oberen Ende und diesem benachbart , in der Dicke , im Inneren der zylindrischen Innenfläche , Strecken eines fadenförmigen Vorsprunges , oder Strecken von wenig auseinanderliegenden , fadenförmigen Doppelvorsprüngen , und entsprechende Nuten herausgearbeitet sind , wobei beide längs einer ringförmigen Peripherie radial angeordnet sind , unterbrochen sind und von wenigstens einer oder mehreren schraubenförmigen Nuten durchquert sind .

6.)Behälter , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet , dass zur Abdeckung des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers ein rohrmuffenförmiges Zusatzelement einstückig überlagert werden kann , z.B. eine metallische Facette , dessen Innenwandung das obere Ende randförmig nach innen gerichtet hat , wobei sich zwischen diesem einen umlaufenden , radialen , fadenförmigen Vorsprung bildenden Rand , welcher auf Grund der ringförmigen Biegung zur Mitte der Facette nach innen vorspringt , und dem oberen Ende des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers, gegebenenfalls radial gefurcht , um die Dicke zu verringern, eine von einem ausgehöhlten Vorsprung überlagerte Nut ausbildet , ein ringförmter nach innen gerichteter Ansatz , beide umlaufend , ringförmig , radial , Schnappeingriffsmittel an der Oberfläche der Innenwandung des äusseren Grundkörpers , welche mit entsprechenden Mitteln an der Aussenwandung des oberen Teiles des Zwischenkörpers zusammenwirken , welche geeignet sind die entsprechenden Körpers achsial einstückig und gegenseitig verdrehbar zu gestalten .

7.)Behälter , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet , dass die Mittel , welche die Rototranslationssteuerung bewirken , aus wenigstens einer an der Aussenwandung der Stiftträgerschale gelegenen , verschiebbar gelagerten und vom achsialen Schlitz des unteren Teiles des Zwischenkörpers vorkragenden Nase bestehen , im Eingriff mit der schraubenförmigen Innennut des äusseren Grundkörpers , derart , um eine achsiale Bewegung des Stiftes gegenüber dem freien Ende des Behälters zu bewirken , und dass der obere Teil des Zwischenkörpers als rohrförmige Muffe gestaltet ist , ausser runden beliebigenden Querschnitt besitzend , sowohl der Innenwandung als auch der Aussenwandung , insbesondere rohrmuffenförmig , eine zylindrische Innenwandung und eine Aussenwandung beliebigen Querschnittes besitzend , oder umgekehrt , oder wechselweise rohrmuffenförmig, eine Innenwandung und/oder Aussenwandung besitzend , oder umgekehrt , von elliptischem oder ovalem Querschnitt , oder wechselweise rohrmuffenförmig , eine Innenwandungund/oder Aussenwandung besitzend , oder umgekehrt , von polygonalem Querschnitt mit drei ebenen oder krummen Seiten , und dass das obere freie Ende fassoniert ist von der Kreuzung der rohrmuffenförmigen Wandung ausser mit der zur Achse waagrechten Querebene , mit einer beliebig geneigten Querebene , vorzugsweise mit einer gegenüber zur waagrechten 2uerebene zur Achse um 30° geneigten Ebene oder mit einer konvexen krummen Oberfläche , welche gegenüber der waagrechten Querebene zur Achse im 30° geneigt ist .

8.)Behälter , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , dadurch gekennzeichnet , dass die Auflagefläche des Boden des Stiftes , geschlossen oder offen , um eine gewisse Höhe vom unteren Ende distanziert ist , mit offenem Boden oder mit geschlossenem Boden , der Stiftträgerschale , und diese Querauflagefläche positioniert ist in Übereinstimmung , oder in der Umgebung darunter oder darüber , mit der äusseren perimetrischen Schulter , welche die beiden Teile des äusseren Grundkörpers teilt , wo das offene Ende der Kappe zur Anlage kommt .

9.)Verfahren für die Bildung des Stiftes , wobei eine durchsichtige oder matte Verschlusskapsel mit elastischem Druck und hermetisch an der Innenoberfläche oder Aussenoberfläche , vorzugsweise in Übereinstimmung mit dem oberen Ende , des oberen Teiles eines Behälters für Kosmetika in Stiftform anliegt , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wobei die Oberfläche der Innenwandung zum Schutz des Stiftes gleichbleibenden , runden oder beliebigen Querschnittes ist , ohne Nuten oder Schlitze , wenigstens bis zur Höhe , welche im wesentlichen dem oberen Ende der Stiftträgerschale entspricht , welchesmit elastischem Druck und hermetisch auf seinem gesamten Umfang an der Innenwandung des Behälters anliegt , sodass dieser Behälter in seinem Inneren ein geschlossenes hohles Gefäss bilden kann , welchesgeeignet ist eine Gesenkform des Stiftes zu bestimmen , wobei diese Verschlusskapsel eine Aussenfasson haben kann , welche der Aussenfasson der Innenoberfläche oder Aussenoberfläche des Behälters entspricht , dieselbe kann dabei ausser einen runden Querschnitt , einen polygonalen Querschnitt mit drei oder mehreren ebenen oder krummen Seiten ovaler oder elliptischer Form aufweisen und die den Endteil des Stiftes ausbildende Oberfläche kann dabei eben oder krumm , zur Achse orthogonal geneigt , oder mit beliebigem Winkel geneigt sein , vorzugsweise eben oder konvex krumm , gegenüber der orthogonalen Ebene zur Achse um 30° geneigt sein .

10.)Verfahren für die Bildung des Stiftes im Inneren des Behälters , wenn am oberem Ende des Behälters , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , mit elastischem Druck und hermetisch eine Verschlusskapsel aufgesetzt wird , nach Anspruch 9 , dadurch gekennzeichnet , dass in den Behälter , nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche. in die Füllstellung umgekehrt , von seinem Boden aus , bei äusserem Grundkörper ausgeschaltet , das geschmolzene Erzeugnis unmittelbar in das untere Ende einer Stiftträgerschale eingebracht wird , wobei letztere rohrmuffenförmig mit offenen Enden ausgebildet ist , und dabei einstückig an einer gewissen Höhe eine offene Querfläche zur Auflage des Bodens des Stiftes besitzt , welche die Schale in zwei Teile unterteilt , einen oberen Teil zum Verankern des Bodens des Stiftes und einen unteren Teil , sodass die flüssige Kosmetikmasse die Öffnung an der Auflageebene des Bodens des Stiftes übersteigen und zudecken kann , um das geschlossene hohle Gefäss , welches als Gesenk des Stiftes wirkt , vollkommen zu füllen und dabei den Stift nach stattge-' fundener Erstarrungowirkung zu formen .

11.)Verbesserungen bei allgemeinen Behältern für Kosmetika in Stiftform , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wobei die Mittel , welche geeignet sind einen unteren Endanschlag der Bewegung der Stiftträgerschale zu bestimmen , dadurch gekennzeichnet sind , dass die dem unteren Ende der Stiftträgerschale entsprechende Wandung , welche unterhalb einer gewissen Höhe unter der Auflagefläche des Bodens des Stiftes gelegen ist , durch Verringerung der Dicke elastisch gemacht ist , sodass sie bei in den Behälter vollkommen zurückgezogener Lage elastisch , und gegebenenfalls rund , umlaufend reiben kann an einer am Behälter vorspringenden oder rückspringenden inneren kreisrunden Oberfläche , welche von beliebiger Höhe ist und am Boden des äusseren Grundkörpers positioniert ist , derart , um zwischen den beiden Körpern in der Umgebung des Endanschlage eine Reibverbindung zu bewirken .

12.)Verbesserungen bei allgemeinen Behältern für Kosmetika in Stiftform insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wobei die rohrmuffenförmig gestaltete Stiftträgerschale mit offenen Enden dadurch gekennzeichnet ist , dass die dem unteren Ende der Stiftträgerschale entspre- chende Wandung , welche unterhalb einer gewissen Höhe unter der Auflagefläche des Bodens des Stiftes gelegen ist , durch Verringerung der Dicke elastische gemacht ist , sodass sie bei in den Behälter vollkommen zurückgezogener Lage elastisch , rund und umlaufend reiben kann an einer am Behälter vorspringenden oder rückspringenden inneren kreisrunden Oberfläche , welche von beliebiger Höhe ist und am Boden des äusseren Grundkörpers positioniert ist , derart , um zwischen den beiden Körpern in der Umgebung des Endanschlages eine Dichtigkeit und ein vorläufiges hohles Gefäss , vorläufig geschlossen, zu be_- wirken , welches unterhalb der Querauflagefläche des Bodens des Stiftes gelegen ist und für die vorläufige Ansammlung des flüssigen Kosmetikerzeugnisses im geschmolzenen Zustand verwendet wird .

13.)Verbesserungen bei allgemeinen Behältern für Kosmetika in Stiftform , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wobei die rohrmuffenförmig gestaltete Stiftträgerschale mit einem offenen Ende und mit einem von einer Bodenwandung vollkommen geschlossenen Ende dadurch gekennzeichnet ist , dass eine Querauflagefläche des Stiftes an einer gewissen Höhe innerhalb der Dicke des Mantels der Rohrwandung herausgearbeitet ist , sodass der obere Teil eine grössere Querfläche als der untere Teil hat , derart , um eine umlaufende Auflageschulter des Bodens des Stiftes zu bewirken , wobei der untere Teil des Wännchens , d.h. der Schale , unterhalb der Querauflagefläche des Stiftes gelegen , als geschlossenen Gefäss für die vorläufige Ansammlung des flüssigen Kosmetikerzeugnisses im geschmolzenen Zustand verwendet wird .

14.)Verbesserungen bei allgemeinen Behältern für Kosmetika in Stiftform , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wobei die rohrmuffenförmig gestaltete Stifträgerschale mit einem offenen Ende und mit einem von einer Bodenwandung vollkommen geschlossenen Ende dadurch gekennzeichnet ist , dass die Querauflagefläche des Stiftes an einer gewissen Höhe mittels einer Gipfelwandung einer inneren achsialen Muffe , von beliebigen Querschnitt von einer Abmessung nicht grösser gegenüber dem Querschnitt der Innenwandung der Schale , gewonnen ist , wobei das gegenteilige offene Ende die Bodenwandung der Schale einstückig abschliesst , indem diese Bodenwandung im wesentlichen und. vorzugsweise kreisrund sein und eine der offenen Querfläche der achsiale Muffe komplementäre Fläche haben kann , wobei der untere Teil der Schale , unterhalb der Querauflagefläche des Stiftes gelegen , als geschlossenes hohles Gefäss für die vorläufige Ansammlung des flüssigen Kosmetikerzeugnisses im geschmolzenen Zustand verwendet wird.

15.)Verbesserungen bei allgemeinen Behältern für Kosmetika in Stiftform , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder.mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei die rohrmuffenförmig gestaltete Stiftträgerschale mit einem offenen Ende und mit einem von einer Bodenwandung geschlossenen Ende dadurch gekennzeichnet ist , dass die Querauflagefläche des Stiftes an einer gewissen Höhe mittels eines Kranzes oder eines Kranzes von Querrippen , welche nach innen vorspringen und einstückig sind am offenen Ende einer achsiale Rohrmuffe beliebigen Querschnittes , gewonnen ist , indem längs einer Erzeugenden wenigstens ein Schlitz vorgesehen ist , wobei das gegenteilige offene untere Ende dieser Muffe einstüclkigist an der geschlossenen Bodenwandung der Schale , wobei der untere Teil der Schale als geschlossenes hohles Gefäss für die vorläufige Ansammlung des flüssigen Kosmetikerzeugnisses im geschmolzenen Zustand verwendet wird .

16.)Verfahren für die Bildung des Stiftes im Inneren von allgemeinen Behältern , welche die innere Schutzwandung des Stiftes mit einer Oberfläche von gleichbleibendem Querschnitt ohne Nuten und/oder Schlitze haben , insbesondere im Inneren von Behältern , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wenn vom oberen Ende dieser Behälter das geschmolzene Kosmetikerzeugnis von oben her bei abgenommener Verschlusskäppe und Verschlusskapsel eingefüllt wird , dadurch gekennzeichnet, dass die flüssige Kosmetikmasse , eingebracht bis zu einer gewissen Höhe , im Inneren des oberen Endes des Behälters , die Öffnung an der Auflageebene des Bodens des Stiftes der Stiftträgerschale überschreitend , nach Anspruch 12,13,14 oder 15 , den darunterliegenden Wandungsteil füllt , welcher dem geschlossenen hohlen Gefäss für die vorläufige Ansammlung des Kosmetikerzeugnisses entspricht , anschliessend , nachdem die Verschlusskapsel eingesetzt wurde , nach Anspruch 9 , und die etwaige Kappe , wird der Behälter umgekehrt , sodass die geschmolzene und noch flüssige Kosmetikmasse durch Abfall vomunterenTeil der Schale zum oberen Teil abfliessen kann , indem sie sich vom geschlossenen hohlen vorläufigen Sammelgefäss des geschmolzenen Erzeugnisses durch die Öffnung an der Auflageebene des Bodens des Stiftes verlagert und dabei sowohl den oberen Teil dieser Stiftträgerschale als auch oberhalb des entsprechenden Endes den Teil der Innenwandung des Behälters füllt , welche mit der Verschlusskapsel ein geschlossenes hohles Gefäss bildet , das geeignet ist das Gesenk des Stiftes zu bestimmen und nach stattgefundener Erstarrungswirkung diesen Stift zu verwirklichen

17.)Verfahren für die Bildung des Stiftes im Inneren von allgemeinen Behältern , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wenn vom freien Ende das geschmolzene Kosmetikerzeugnis bei abgenommener Verschlusskappe und Verschlusskapsel eingefüllt wird , dadurch gekennzeichnet , dass diese flüssige Kosmetikmasse beim Überschreiten der Öffnung an der Auflageebene des Boden des Stiftes einer Striftträgerschale , nach den Ansprüchen 12,13,14 oder 15 , einer Länge wenigstens wie der von ihr vorstehende Stift , den darunterliegenden Wandungsteil füllt , welcher dem geschlossenen hohlen Gefäss für die vorläufige Ansammlung des Kosmetikerzeugnisses entspricht , nachdem die geschmolzene Kosmetikmasse diese Schale bis zu einem Stand nicht höher als ihr Ende vollkommen gefüllt hat wird dann auf dieses Ende mit elastischem Druck und hermetisch eine durchsichtige oder matte Verschlusskapsel und die etwaige Verschlusskappe aufgebracht , und anschliessend wir der Behälter umgekehrt , sodass die geschmolzene und noch flüssige Kosmetikmasse durch Abfall vom unteren Teil der Schale zum oberen Teil fliessen kann, indem sie sowohl den oberen Teil als auch oberhalb des entsprechenden Endes das geschlossene hohle Gefäss der Innenwandung der Verschlusskapsel füllt , welche die Gesenkfunktion des gesamten Stiftes hat , welchesgeeignet ist nach stattgefundener Erstrarrunswirkung den Stift zu verwirklichen .

18.)Verfahren für die Bildung des Stiftes im Inneren von allgemeinen Behältern , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wenn vom freien Ende das geschmolzene Kosmetikerzeugnis bei abgenommener Verschlusskappe und Verschlusskapsel eingefüllt wird , dadurch gekennzeichnet , dass eine Stiftträgerschale , nach den Ansprüchen 13,14 oder 15 einer Länge wenigstens wie der von ihr vorstehende Stift , gesteuert ist , um das geschmolzene Kosmetikerzeugnis zu einem Stand nicht höher als ihr Ende , u.zw. in ihrer grössten ausgefahrenen Stellung , aufzunehmen , derart , dass ihr oberes Ende gegenüber dem oberen Ende des Behälters leicht vorspringt , wonach anschliessend eine durchsichtige oder matte Verschlusskapsel oder ein hohles Gefäss eines Gesenkes des Stiftes mit elastischem Druck und hermetisch auf das obere Ende der Schale aufgebracht wird , sodass nach Umkehrung des Behälters die geschmolzene und nach flüssige Kosmetikmasse durch Abfall vom unteren Teil der Schale zum oberen Teil fliessen kann , indem sie sowohl den oberen Teil als auch oberhalb des entsprechenden Endes das geschlossene hohle Gefäss der Innenwandung der Verschlusskapsel , oder des hohlen Gefässes eines Gesenkes des Stiftes , füllt , welche geeignet sind nach stattgefundener Erstarrungswirkung den Stift zu verwirklichen , wobei die Möglichkeit besteht , wenn die Verschlusskapsel aus durchsichtigem Material gefertigt ist , die Qualität des geformten Stiftes durch Transparenz zu kontrollieren bevor die Schale gesteuert wird , um in den Behälter zurückzukehren und den entsprechenden Stift von der Innenwandung seines Gesenkes loszulösen .

19.)Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform , nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei denen die offene Querauflagefläche des Bodens des Stiftes , welche die beiden Teile (oberes und unteres) trennt , dadurch gekennzeichnet ist , dass sie ausgehöhlte Flächen aufweist , also Mittel , welche geeignet sind den Körper des Stiftes in Übereinstimmung mit dem Bodenteil zu verankern, u.zw. deswegen , da nach dem Gussarbeitsgang des flüssigen Erzeugnisses im geschmolzenen Zustand und der anschliessenden Erstarrung das erstarrte Erzeugnis in der Form eines Stiftes an einem Stand verbleibt , welcher teils unter der offenen Auflagefläche des Stiftes im unteren Teil der Schale gelegen ist .

20.)Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform , bei denen die Kappe bei Verschluss am äusseren Grundkörper zur Anlage kommt , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , wobei Mittel vorgesehen sind , welche geeignet sind eine Schliesskupplung zwischen der Innenoberfläche des unteren Teiles der Kappe und der Aussenoberfläche des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers zu bewirken , dadurch gekennzeichnet einen hermetischen Dichtverschluss zu bewerkstelligen , zumal wenigstens ein umlaufender radialer Vorsprung , welcher an einer der beiden Kupplungsflächen vorgesehen ist , elastisch gegen die andere drückt , derart , um eine umlaufende elastische Reibung zu bewirken , indem wenigstens eine der beiden Wandungen elastisch gemacht ist , u.zw. durch Verringerung der Dicke auf Grund der angewandten plastischen Materialien oder durch einstückige Verbindung einesrunden Zusatzelementes, aus hinreichend elastischerem Material als die für die beiden Bestandteile verwendeten Materialien , imstande eine bessere umlaufende elastische Reibung zu bewerkstelligen .

21.)Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform , nach Anspruch 20 , dadurch gekennzeichnet , dass der fadenförmige umlaufende Vorsprung an der Aussenwandung des oberen Teiles des äusseren Grundkörpers angeordnet ist , während die Dickenverringerung am unteren Teil der Kappe getätigt ist , wo , ausserdem , im linken Teil das runde elastische Element im Inneren der Innenwandung des unteren Teiles der genannten Kappe hinzugefügt worden ist .

22.)Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei denen Mittel vorgesehen sind , welche geeignet sind eine Austrittsbewegung und eine Rückzugsbewegung der Stiftträgerschale zu bewerkstelligen, dadurch gekennzeichnet , dass die Aussenwandung dieser Stiftträgerschale mit wenigstens einer starren Nase und mit wenigstens einer elastischen Nase versehen ist , wobei die starre Nase an einem unelastischem Wandungsteil positioniert ist , derart , um den entsprechenden Abstand gegenüber der Achse nicht wesentlich zu verringern , und die elastische Nase an einem elastischen Wandungsteil positioniert ist , derart , um aufgrund eines gewissen Druckes den entsprechenden Abstand gegenüber der Achse merklich zu verringern , indem beide Nasen verschiebbar sind durch den Führungsschlitz des Zwischenkörpers in der Nut oder in den entsprechenden Nuten des äusseren Grundkörpers und die starre Nase mit dem Boden dieser Nut nicht in Berührung ist , während die elastische Nase mit elastischer Reibung mit diesem Boden der Nut oder mit der Oberfläche der Innenwandung dieses äusseren Grundkörpers in Berührung steht .

23.)Verbesserungen bei den allgemeinen Behältern für Kosmetika in Stiftform , insbesondere nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei denen Mittel vorgesehen sind , welche geeignet sind die Steuerbewegung der Stiftträgerschale zu bewerkstelligen , dadurch gekennzeichnet , dass die Nase an der Aussenwandung dieser Stiftträgerschale durch wenigstens einen schraubenförmigen Schlitz , welcher längs einer Erzeugenden an der Wandung des unteren Teiles des Zwischenkörpers herausgearbeitet ist , und in wenigstens einer schraubenförmigen Nut gegenteiligen Sinnes , welche am zylindrischen Innenteil des äusseren Grundkörpers herausgearbeitet ist , läuft .

24.)Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei denen Mittel vorgesehen sind , die geeignet sind die innere Gipfelwandung der Kappe , welche in der Schliesstellung am freien Ende des Behälters anliegt , und die Spitze des Stiftes in unter diesem freien Ende des Behälters gelegener Stellung zu bestimmen , indem ein achsialer Abstand vorgesehen ist , derart , um eine Sicherheitsspanne zu schaffen , damit der Stift infolge ungewollter achsialer Bewegungen durch Aufprall auf dieser Gipfelwandung des Behälters sich nicht verformen kann .

25.)Verbesserungen bei den Behältern für Kosmitika in Stiftform , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei denen die Kappe mit beliebigem inneren und äusseren Querschnitt , mit oder ohne umlaufende runde Stufen an der Innenwandung oder an der Aussenwandung , durch gekennzeichnet ist , dass sie aus mattem Material gefertigt sein kann , wobei sie am Aussenmantel mit wenigstens einer Öffnung versehen ist , eine Öse von beliebiger geometrischer oder zierender Forn , oder aus mattgemachtem durchsichtigem Material , wobei sie von einer beliebig hergestellten Verkleidung maskiert ist , derart , um es zu gestatten durchsichtige Öffnnungen zu haben , wobei diese durchsichtigen Zonen Ösen von beliebiger geometrischer oder zierender Form oder rundbandartige Teile von beliebiger Form und in beliebiger Stellung sein können

26.)Verbesserungen bei den Behältern für Eosmetika in Stiftform , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei denen der Zwischenkörper ausser aus mattem Material , aus durchsichtigem Materiale oder aus durchsichtiggemachtem Materiale gefertigt ist , wobei dieser schützende obere Teil es gestattet eine maximale und vollkommene Sicht an jeder beliebigen Stelle des Stiftes zu haben , insbesondere derart , um in geschützter Stellung im Inneren des Behälters einwandfrei etwaige Formungsfehler und/oder die Farbe unmittelbar sehen zu lassen , und wobei dieser schützende obere Teil , da er keine optische Verformungen aufgrund von Abänderungen der Dicke des Innen- und Aussenmantels zeitigt , es gestattet auch eine teilweise Sicht des Stiftes an beliebigen Stellen mittels wie auch immer geformter und geschützter durchsichtiger Zonen zu haben , insbesondere Ösen von beliebiger geometrischer oder zierender Form , rundbandartige Teile von beliebiger Form und in beliebiger Stellung .

27.)Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei denen Mittel vorgesehen sind , welche geeignet sind die Qualität und das Ausmass der Bodenoberfläche des Stiftes zu überwachen, dadurch gekennzeichnet , dass der äussere Grundkörper aus durchsichtigem Material hergestellt ist , sodass es durch diesen möglich ist , durch den Führungsschlitz des unteren Teiles des Zwischenkörpers , wenn matt , den Wandunsteil der Stiftträgerschale , und wenn letztere durchsichtig ist, auch den Bodenflächenteil des Stiftes zu sehen , oder wechselweise , wenn auch der Zwischenkörper durchsichtig ist , den gesamten Bodenteil des Stiftes , u.zw. unmittelbar von aussen des Behälters , auch wenn dieser gegebenenfalls mit einer matten Kappe versehen ist., welche an der Aussenschulter zur Anlage kommt , die die beiden Teile des äusseren Grundkörpers treinnt , wobei diese umlaufende Aussenschulter ungefähr in achsialer Übereinstimmung mit der Auflageoberfläche des Bodens des Stiftes vorgesehen ist .

28.)Behälter , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, bei dem das Gefäss mit der Stiftträgerschale aus durchsichtigem Material , aus mattgemachtem durchsichtigem Material oder aus mattem Material, der äussere Grundkörper aus mattem Material, der Zwischenkörper und die Kappe aus durchsichtigem Material gefertigt sind .

29.)Behälter , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei dem das Gefäss mit der Stiftträgerschale aus durchsichtigem Material , aus mattgemachtem durchsichtigem Material oder aus mattem Material, der Zwischenkörper aus mattem Material, der äussere Grundkörper und die Kappe aus durchsichtigem Material hergestellt sind .

30.)Behälter , nach Anspruch 1 und gegebenenfalls einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , bei dem das Gefäss mit der Stiftträgerschale aus durchsichtigem Material , aus mattgemachtem durchsichtigem Material oder aus mattem Material, die Kappe aus mattem Material. der Zwischnkörper und der äussere Grundkörper aus durchsichtigem Material angefertigt sind

31.)Behälter, nach Anspruch 1 und gegebenenfalle oinom oder mehreren der vorstehend in Ansprüche, bei dem daß Gefässe mit der Stiftträgerschale aus durchsichtigem Naterial, aus mattgemachtem durchsichtigon Haterial oder aus mattom Haterial, der Zwischenkörper, der äussere Gruudkörper und die Kappe alle aus durchsichtigem Material realisiert sind .

Zeichnung