(19)
(11) EP 0 243 328 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.03.1990  Patentblatt  1990/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.10.1987  Patentblatt  1987/44

(21) Anmeldenummer: 87830153.0

(22) Anmeldetag:  22.04.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A45D 40/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB

(30) Priorität: 24.04.1986 IT 4792786

(71) Anmelder: Cardia, Ennio
I-000195 Roma (IT)

(72) Erfinder:
  • Cardia, Ennio
    I-000195 Roma (IT)

(74) Vertreter: de Simone, Domenico et al
Ing. Barzanò & Zanardo Roma S.p.A. Via Piemonte 26
00187 Roma
00187 Roma (IT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform, wie Lippenrot und ähnliches, und dazugehörige Verfahren für die Bildung des Stiftes und die Sichtkontrolle der Qualität


    (57) Erfindsgemäss ist ein Zwischenkörper von durchgehender innerer Oberfläche in zwei Zonen verschiedener Dicke mit Absatz auf der äusseren Oberfläche geformt, von denen jene geringerer Dicke innerhalb des äusseren Grundkörpers gelegen ist, während jene grösserer Dicke von dem genannten Körper vorspringt, wobei ungefähr auf der Höhe der sich so geformten Stufe ein oder mehrere Vorsprünge, wechselweise Nuten, vorgesehen sind, welche geeignet sind ruckartig mit jeweiligen Nuten oder Vorsprüngen in Eingriff zu kommen, welche von der inneren Wandung des äusseren Grundkörpers gegen seinen freien Rand hin getragen werden, und dies zum Zweck um die beiden vorgenannten Körper untereinander nur axial zu hemmen.
    Die Stiftträgerschale ist an einer ihrer angemessenen Höhe vom Boden in zwei kommunizierende Teile getrennt, von denen der untere als vorübergehendes Speichergefäss des Kosmetikums im flüssigen Zustand im Falle der Vergiessung desselben vom oberen Teil des Behälters dient, wobei die Verwendung einer Kapsel und das Umkippen des Behälters es gestatten, dem Stick, d.h. dem Stift, seine endgültige Form zu erteilen. Weiters bildet die vorübergehende Speicherkammer mit dem inneren Boden des äusseren Grundkörpers einen einzigen trennbaren Körper, indem auch ein Endanschlag bestimmt wird, oder sie hat einen eigenen unabhängigen im wesentlichen als Kranz ausgebildeten Boden, welcher von der inneren Wandung des Wännchens, d.h. der Schale, und von der äusseren Wandung eines emporsteigenden, gegenüber dem Boden der Schale vorzugsweise zentrierten Körpers begrenzt ist.
    Der obere Teil des Zwischenkörpers und/oder die Kappe und/oder die Kapsel sind wenigstens in vorbestimmten Zonen derselben durchsichtig oder durchsichtig gemacht, um die Qualität des Stiftes von Aussen kontrollieren zu können. Auch der äussere Grundkörper, die Schale und/oder der Zwischenkörper hönnen ganz oder teilweise durchsichtig sein.
    Um eine Dichtigkeit zu bewirken ist zwischen dem äusseren oberen Teil des äusseren Grundkörpers und dem inneren unteren Teil der Kappe eine ringförmige elastische Friktion geschaffen.
    Die Stiftträgerschale hat zwei Nasen, welche den Schlitz und die Nut in Anspruch nehmen, indem eine von diesen ohne Reibung eingreift, während die andere gegen die Grundwandung der Nut eine Friktion ausübt.







    Recherchenbericht