Verbesserungen bei den Behältern für Kosmetika in Stiftform, wie Lippenrot und ähnliches, und dazugehörige Verfahren für die Bildung des Stiftes und die Sichtkontrolle der Qualität

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Behaelter fuer Kosmetika in Stiftform, insbesondere Lippenstift, der gemaess dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aeusseren Grundkoeper, einem gegenueber dem Grundkoerper drehbaren, aber axial unverschiebbaren Zwischenkoerper, einem im Zwischenkoerper angeordneten Stifttraeger und einen auf des obere Ende des Grundkoerpers aufsteckbaren Kappe besteht, wobei der Stifttraeger teleskopartig im Zwischenkoerper verschiebbar, aber undrehbar ist.

[0002] Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt einen Behaelter fuer Kosmetika in Stiftform, insbesondere Lippenstift anzugeben, bei den Grundkoerper und gegebenfalls auch die Verschlusskappe aus einem unelastischen oder wenig elastischen Kunststoff geformt sind, um so dem Behaelter ein aestetisch anziehendes Aussehen zu verleihen, wobei Vorkehrungen vorgesehen sind, um dadurch das Ausformen durch Herausreichen nicht zu erschweren oder gar unmoeglich zu machen.

[0003] Ein aehnlicherweise aus vier Teilen bestehender Behaelter ist aus der Druckschrift US-A-4 208 144 (Eyelet Speciality Co., Inc.) bekannt. Hierbei wird aber die Verschlusskappe nicht auf das obere Ende des Grundkoerpers, sondern auf dasjenige des Zwischenkoerpers aufgesteckt, wodurch der Lippenstift auch bei geschlossener Verschlusskappe verstellt werden und an die obere Innenflaeche der Verschlusskappe aufschlagen kann.

[0004] Aus der US-A-2 797 803 ist ein Behalter fuer Kosmetica bekannt, der gleichfalls aus vier Teilen besteht. Hierbei wird die Verschlusskappe (11) auf das obere Ende der Grundkoerpers (10) zum dichten Verschluss des Behaelters aufgeschraubt, um die fluechtigen Bestandteile des kosmetischen Stiftes nicht zerstreuen zu lassen. Die beiden Teile (10,11) sind aus einem elastischen (nachgiebigen) Kunststoff (insbesondere Polyethylen) hergestellt, so dass zum Ausformen derselben keine Probleme bestehen.

[0005] Die WO 86/00203 betrifft einen Behaelter fuer Kosmetica, der in aehnlicher Weise aus vier Teilen besteht, wobei die gegenseitige Anordnung und Bemessung des Grundkoerpers und des Zwischenkoerper so getroffen sind, dass die Handhabung des Behaelters vereinfacht wird. Ueber Probleme, die beim Gebrauch von unelastischen oder wenig elastischen Kunststoffen entstehen, wird auch in dieser Veroeffentlichung nichts gesagt, da alle Flaechen des Grundkoerper und der Verschlusskappe vollkomme glatt sind.

[0006] Um ein aestetisch schoneres Aussehen dem Grundkoerper zu verleihen, wurde es schon vorgeschlagen (US-A-4 323 157; FR-A-2 482 843), denselben aus zwei Teilen und zwar einem aeusseren Teil aus unelastischem Kunstostoff und einem inneren Teil aus elastischem, leicht ausformbaren Kunststoff herzustellen, wobei der innere Teil in den aeusseren Teil eingepresst wird. Eine solche Loesung ist offensichtlich zeitraubend und aufwendig.

[0007] Folglich, hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, einen Behalter fuer Kosmetica vorzuschlagen, bei dem die Beschaedigung des Grundkoerpers, insbesondere beim Ausformen, aber auch bei der Kupplung mit dem Zwischenkoerper vermeiden wird.

[0008] Um das Problem besser zu klaeren, waere es zu bedenken, dass bei dieser Art von Behaeltern drei Voraussetzungen betrachtet werden sollen, und zwar:

1) Alle kosmetischen Behaelter sollen zuerst ein anziehendes Aussehen haben, aber gleichzeitig, insbesondere diejenigen Behaelter, die nach der Ausschoepfung von Kosmetica, wie in diesem Fall ein Lippenstift, weggeworfen werden, sollen auch unbedingt oekonomisch, d.h. billig sein.

2) Es ist wohl bekannt, dass weiche, d.h. elastische Kunststoffe kein anziehendes bzw. glaenzendes Aussehen haben, sie werden jedoch fuer kosmetische Behaelter gebraucht, weil sie leichter ausgeformt werden koennen.

3) Das ist eben der Grund, aus welchem der Grundkoerper eines Lippenstiftbehaelters oft in zwei Teilen gefertigt wird und zwar einem inneren Teil aus weichem Kunststoff, der ziemlich leicht mit seinen spiralfoemigen Gewinden und oberen, mit dem Zwischenkoerper kuppelbaren Aussparungen aus der Innerform "ausgedreht" werden kann, weil seine obere nachgiebige Randzone das Herausreissen des Formteiles aus den geformten Aussparungen gestatte, und einem aeusseren aus einem mehr anziehenden harten und folglich sproeden wenig elastischen Kunststoff, in den der innere Teil eingepresst wird. Offensichtlich erhoeht eine solche Herstellungsweise wesentlich die Fertigungskosten des Behaelters.

Die vorliegende Erfindung hat sich eine erste Aufgabe gestellt, einen Grundkoerper fuer Lippenstift-Behaelter zu schaffen, der einstueckig aus einem harten und folglich anziehenden, glaenzenden Kunststoff hergestellt wird, der gegebenfalls auch dursichtig sein kann.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe war es notwendig, Massnahmen herauszufinden, die die obere Randzone so auszubilden gestatten, dass gleichzeitig eine drehbare, aber axial unverschiebbare Kupplung mit dem Zwischenkörper und eine leichte Ausformung der inneren Form gewährleistet werden.

[0010] Diese erste Aufgabe wurde erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Dicke der Wand der oberen Randzone des Grundkörpers wesentlich an der äusseren und inneren Wandseite verkleinert wurde, um dieser Zone eine zur Ausformung der Form notwendige Nachgiebigkeit zu verleihen. Dabei wird am oberen Rand des Grundkörpers ein schräger, ringförmiger Vorsprung gebildet, dessen schräge obere Seite das Einschnappen eines entsprechenden ringförmigen Vorsprunges an der inneren Wandseite des Zwischenkörpers erleichtert.

[0011] Die Länge der Einschnürung der inneren Wandseite des Grundkörpers wurde so weit wie möglich verlängert, um den bei der Ausformung der Innerform sich bildenden Ausdehnungswinkel so klein wie möglich zu halten und folglich einen Bruch der Randzone des Grundkörpers zu vermeiden, da wie schon hier oben vorausgesetzt, es sich dabei um einen harten Kunststoff handelt.

[0012] Eine zweite Aufgabe der Erfindung war es, einen Sitz an der äusseren Wandseite zu schaffen, der reibungsschlüssig mit der Behälterkappe kuppelbar ist. Das ist insbesondere wichtig, da damit eine axiale Verschiebung nach oben des Lippenstiftträgers und folglich ein Zerdrücken des oberen Lippenstiftendes vermieden wird.

[0013] Eine weitere Aufgabe der Erfindung war es, die untere Randzone des Stickträgers, an der einer der zwei gegenüberliegenden nasenartige Vorsprünge vorgesehen ist, dünner zu gestalten, um dem entsprechenden Vorsprung eine zur Anlage am Boden der gewinderartigen Führungsnut notwendige Elastizität zu gewährleisten.

[0014] Eine noch weitere Aufgabe der Erfindung ist es, den Stiftträger so auszubilden, um den Lippenstift mit Hilfe eines am oberen Ende des Stiftträgers anzubringenden Verschlussdeckels in dem Stiftträger selbst zu bilden.

[0015] Die erfindungsgemässe Ausbildung eines Behälters für Kosmetika, insbesondere Lippenstift, gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1 ist durch die im kennzeichnenden Teil desselben angegebenen Merkmale gekennzeichnet.

[0016] Die Erfindung betrifft auch Verfahren zur Bildung eines kosmetischen stiftes, siehe Ansprüche 15-17
Die Erfindung wird nun an einigen, in den anliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen, ohne auf diese begrenzt zu sein, beschrieben. In den Zeichnungen:

Fig. 1. zeigt teils in Seitenansicht und teils im Längsschnitt einen erfindungsgemässen Behälter mit zwei Ausführungsformen der Verankerung zwischen dem Grundkörper und dem Zwischenkörper;

Fig.2. zeigt gleichfalls teils in Seitenansicht und teils im Längsschnitt eine etwas unterschiedliche Ausführungsform des erfindungsgemässen Behälters;

Fig.3. zeigt auf der linken Seite, teilweise im Längsschnitt, den Grundkörper mit zwei unterschiedlichen Ausführungsformen seiner Verankerung mit dem Zwischenkörper und auf der rechten Seite, eine unterschiedliche Ausführungsform der Behälterkappe und des Stiftträgers;

Fig. 4. zeigt in Längsschnitt zwei weitere Ausführungsformen der Verankerung zwischen dem Grundkörper und dem Zwischenkörper, ohne Behälterkappe;

Fig.5. zeigt einen ähnlichen Längsschnitt des Behälters wie in Fig.4, aber mit der auf den Grundkörper aufgesetzten Behälterkappe;

Fig.6. zeigt im Längsschnitt eine unterschiedliche Ausführungsform des Stiftträgers;

Fig. 7. zeigt im Längsschnitt eine weitere Ausführungsform des Stiftträgers;

Fig.8. zeigt eine axonometrische Ansicht des oberen Teiles des Zwischenkörpers mit einem polygonartigen Querschnitt;

Fig.9. zeigt einen Querschnitt durch den Grundkörper, Zwischenkörper und Stiftträger, in dem die elastische Ausbildung eines der zwei Vorsprünge des Stiftkörpers veranschaulicht ist;

Fig. 10. und 11. zeigen einen Längsschnitt durch den Grundkörper, bei dem die gegenseitige Beziehung zwischen der schraubenförmigen Gewindenut und (Fig. 10) einer oberen ringförmigen Aussparung und (Fig. 11) zwei oberen ringförmigen Aussparungen veranschaulicht ist.

[0017] Mit Bezug auf die anliegenden Zeichnungen, besteht der erfindungsgemässe Behälter für stiftförmige Kosmetica aus vier Teilen, und zwar aus einer Kappe 1, einem Aussen- oder Grundkörper 2, einem Zwischenkörper 3 und einem Stiftträger 4. Der rohrförmige Grundkörper 2 weist einen beliebigen Querschnitt und eine zylindrische Innenwand auf, die mit einer schraubenförmigen Führungsnut mit weniger als eine ganze Umdrehung 6' (Fig.7), mit mehreren Umdrehungen 6'' (Fig.1 und 6), oder auch mit zwei Führungsnuten 6 (Fig.2; 3; 4; 5) versehen ist.

[0018] Diese Führungsnute steuern die Bewegung mindestens eines am Stiftträger 4 vorgesehenen zapfenartigen Vorsprungs 8. Der Grundkörper 2 weist ein vollkommen offenes oberes Ende und ein vollkommen durch einen Boden 20 des Grundkaerpers geschlossenes unteres Ende auf, wobei der Grundkörper 2 einstückig ausgefertigt ist und aus folgenden Teilen besteht:

• einem unteren Teil 2'', dessen Aussendurchmesser demjenigen der Kappe 1 (Fig. 1; 2; 5; 6) oder des einen Teiles der Kappe 1 (Fig.3) wesentlich entspricht, sollte die Kappe zweiteilig mit unterschiedlichen Aussendurchmessern ausgefertigt sein;
• einen oberen Teil 2', der sich im geschlossenen Zustand des Behälters innerhalb der Kappe 1 befindet und mit dem unteren Teil einen ringförmigen Absatz 22 bildet, auf dem sich das untere offene Ende 14 der Kappe 1 abstützt, wobei die äussere Wand 21'' des oberen Teiles 2' einen dem Innendurchmesser (Fig.2 und 5 links und Fig.1 und 6) oder einem der beiden Innendurchmesser, sollte die Kappe 1 zweiteilig mit unterschiedlichen Innendurchmessern ausgefertigt sein (Fig. 3 und Fig.2 und 5, rechts), der inneren Kappenwand 15 entsprechenden Aussendurchmesser hat; dieser obere Teil 2' kann auch mit einem dekorativen Zusatzelement 30, wie z.B. einem ringförmigen Metallband (Fig.4; 5; rechts und Fig.7) verkleidet werden, wie es hier unten noch näher beschrieben wird.

[0019] Der untere Teil 2'' bildet mit dem oberen Teil 2' des Grundkörpers 2 einen Absatz 22, auf dem sich das untere offene Ende 14 der Kappe 1 abstützt.

[0020] Es sind Mittel vorgesehen, die eine dichte Schliesskupplung zwischen der Kappe 1 und dem Grundkörper 2 gewährleisten. Dazu dient z.B. ein im unteren Bereich der Aussenwand 21'' vorgesehener in Fig. 3 besser sichtbarer ringformiger Vorsprung 25, auf den die Kappe 1 aufgepresst wird. Wie schon hier oben ausgeführt, bestehen der Grundkörper 2 und Kappe 1, um dem Behälter ein anziehendes, glänzendes aussehen zu verleihen, aus einem, gegebenfalls durchsichtigem harten , d.h. wenig elastischen Kunststoff, der bekanntlich eine beschränkte Elastizität hat.

[0021] Da ausser der Kappe 1 auch der Zwischenkörper 3 aus denselben Gründen aus einem harten, gegebenfalls durchsichtigen Kunststoff besteht, war es notwendig, den Grundkörper 2, wie oben beschrieben, aus einem dünneren und folglich elastischeren oberen Teil 2' und einem unteren harten Teil 2'' auszubilden, um bei der Ausformung und bei der Kupplung des Grundkörpers 2 mit der Kappe und insbesondere mit dem Zwischenkörper 3 einen Bruch des oberen Teiles des Grundkörpers zu vermeiden.

[0022] Mit Bezug auf die Kupplung zwischen dem Grundkörper 2 und der Kappe, kann auch der Durchmesser des unteren Bereiches 13 der inneren Kappenwand 15 vergrössert werden, um die Dicke dieses unteren Bereiches zu verkleinern und demselben so eine grössere Elastizität zu verleihen. Damit wird eine noch elatischere Kupplung zwischen der Kappe 1 und dem Grundkörper 2 erreicht.

[0023] Wie aus dem Beispiel der Fig. 3 zu entnehmen ist, ist der umlaufende fadenfoermige Vorsprung 25 an der Ausssenwandung 21'' des oberen Teiles des aeusserem Grundkoerpers 2'' geformt, waehrend die Dickenverringerung 13 mittels eines umlaufenden Absatzes 12 erreicht wird, welcher die obere Innenwandung 15'' und die untere Innenwandung 15' der Kappe 1 trennt, wobei an der Innenwandung 15' des unteren Teiles dieser Kappe 1' ein elastisches Ringelement 16 hinzugefuegt ist.

[0024] Die Verbesserungen der vorliegenden Erfindung beziehen sich auch auf den rohrfoermigen Zwischenkoerper 3 zum Schutz und zur Fuehrung des Stiftes 9, der an seinen beiden Enden offen ist und aus zwei Teilen 3' und 3'' besteht.

[0025] Der angrenzende obere Teil 3'' springt gegenueber dem oberen Endes des Aussenkoerpers 2 bemerkenswert vor und hat vorzugsweise eine Laenge, die der Laenge des vom Rand des Stifttraegers vorstehenden Stiftes wenigstens gleich ist.

[0026] Die Innenwandung 36 und die den Stift 9 schuetzende Aussenwandung 31'' dieses oberen Teiles 3'' haben einen auf der gesamten Laenge wesentlich gleichen Querschnitt , ohne Nuten und/oder Schlitze. Auf diese Weise, wenn der genannte Zwischenkoerper 3 anstatt aus einem matten Material, aus einem durchsichtigen Kunstoff gefertigt ist, gestattet dieser obere Schutzteil 3'' an jeder Stelle des Stiftes 9 eine maximale und vollstaendige Sicht zu haben, insbesondere um sowohl die Farbe als auch etwaige Formungsfehler 53 des Stiftes (Fig. 1) unmittelbar in der geschuetzten Stellung im inneren des Behaelters einwandfrei erkennen zu koennen.

[0027] Da ausserdem keine optische Verformungen zu verzeichnen sind, welche auf Abaenderungen der Dicke 33 des Mantels sei es auf der Innenwandung 36 sei es auf der Aussenwandnung 31'' zurueckzufuehren waeren, ist auch die Moeglichkeit gegeben eine teilweise Sicht des Stiftes 9 an jeder Stelle mittels lichtdurchlaessiger Zonen (Fig. 2) zu erlauben.

[0028] Diese Zonen sind als Oese 39 beliebiger geometrischer oder schmueckender Form oder als ringfoermige Schleifenteile 37 beliebiger Form ausgebildet und an beliebiger Stelle vorgesehen und werden aus einem durchsichtigen Material gefertigt, welches mit einer Verkleidung 38 teilweise maskiert ist, wie z.B. eine metallische Facette, ein gewalztes Band, eine galvanische Ablagerung, ein Siebdruck oder aehnliche Verfahren.

[0029] Wenn die die Bewegung steuernden Mittel nur eine achsiale Bewegung des Stiftes gegenueber diesem oberen Teil des Zwischenkoerpers bewirken, dann kann dieser Teil 3'' des Zwischenkoerpers als rohrfoermige Muffe gestaltet sein und einen beliebigen Querschnitt der Aussenwandung und der Innenwandung aufweisen. Ebenso, kann auch der dazugehoerige Kosmetikstift 9, ausser dem gebraeuchlichen runden Querschnitt, einen beliebigen Querschnitt und insbesondere einen Querschnitt mit drei ebenen oder krummen Seiten (Fig. 8), oder einen Querschnitt mit mehreren Seiten oder auch einen elliptischen Querschnitt aufweisen. Das freie obere Ende des oberen Teiles 3'' des Zwischenkoepers kann eine durch einen Schnitt durch eine waagrechte Querebene (oberes Ende 34; Figuren 2,7), oder durch eine um 30° gegenueber der waagrechten Querebene geneigte Ebene (oberes Ende 34'; Figuren (1,3,4,5,8), oder durch eine irgenwie geneigte Querebene sowohl des oberen Teiles des Zwischenkoepers als auch des Kosmetikstiftes, vorzugsweise durch eine (Fig. 6) gegenueber der waagrechten Querebene um 30° geneigten konvexen krummen Ebene, (oberes Ende 34'') bestimmte Form aufweisen.

[0030] Da die Behaelter fuer Kosmetika in Stiftform aus vier grundlegenden Teilen gebildet sind, Mittel erforderlich, welche den Zwischenkoerper 3 und den aeusseren Grundkoeper 2 achsial unversterllbar jedoch zu einender drehbar zu verbinden vermoegen.

[0031] Erfindungsgemaess, ist eines von diesen Mitteln am langen unteren Teil 3' des Zwischenkoepers 3 vorgesehen. Dieser untere Teil 3' hat einen auf seiner gesamten Laenge im wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt und ist an seiner zylindrischen Aussenwandung 31', im wesentlichen wenig unterhalb der Trennebene 32 zwischen den beiden Teilen (oberer und unterer) 3'',3' des Zwischenkoerpers 3, mit wenigstens einem leichten fadenfoermigen, ringfoermigen, radialen Vorsprung 35 versehen. Es koennen aber auch zwei leicht auseinandergelegen Vorspruenge 35' vorgesehen werden, die vorzugsweise ein saegezahnartiges Profil haben, um die Einfuehrung zu erleichtern und gleichzeitig das Herausziehen zu verhindern (s. Fig. 3 rechts).

[0032] Die vorgenannten Mittel arbeiten mit den entsprechenden weiteren Mitteln 26 zusammen, welche in achsialer Uebereinstimmung an der Oberflaeche der zylindrischen Innenwandung des oberen Teiles 2'' des aeusseren Grundkoerpers 2, und/oder dessen Verkleidung 30 (Figuren 4 und 5, rechts, und 7) in der Naehe des oberen Endes vorgesehen sind. Diese weiteren Mittel bestehen aus ausgehoehlten ununterbrochenen oder unterbrochenen, ringfoermigen Oberflaechen 26, welche mittels einer festen Kupplung des ringfoermigen Zusatzelementes 30 gebildet sind, wie eine metallische dekorative Facette, derer obere Rand 26'' nach innen gerichtet ist (Figuren 4 und 5, rechts, und 7). Der aeussere Grundkoerpers 2 ist ein einstueckiger Teil, der durch Herausreissen aus einer Form gefertigt wird, eine Technik die die Anwendung von wenig elastischen Kunststoffen nicht gestattet, die bekanntlich ein aesthetisch mehr anziehendes Aussehen haben.

[0033] Gemaess der vorliegenden Anmeldung, werden zur Ermoeglichung der Anwendung solcher wenig elastischen Kunststoffe die folgenden Umkehrungen vorgenommen:

[0034] Die Wand des aeusseren Grundkoerpers 2 hat an seinem oberen Teil 2'' eine merklich geringere Dicke gegenueber dem unteren Teil 2'. Dadurch wird ein ringfoermiger Absatz 22 an der aeusseren Wand gebildet, auf welchem sich das untere Ende der Kappe 1 abstuetzt.

[0035] Auf diese Weise wird die Wand mehr nachgiebig, weniger steif und folglich wesentlich mehr elastisch.

[0036] Um die Handhabung der Oberflaeche der Innenwandung des aeusseren Grundkoerpers 2 zu verbessern, leicht unter seinem oberen Ende, ueber einer Nut 28 ist ein fadenfoermiger, mit einem vorzugweise saegezahnartigen Profil versehener Vorsprung 27 vorgesehen (Figuren 1 und andere). Abwechselnd, koennen zwei ringfoermige, leicht voneinander entfernte parallele Vorspruenge 27'' vorgesehen sein (Figuren 3,11), die durch mindestens eine 6' oder 6'' oder durch zwei schraubenfoermigen Nuten 6 derweisen unterbrochen und durchquert sind (Figuren 10,11), dass ausgehoehlte Oberflaechen 26 bzw. 26' gebildeten werden. Diese Vorspruenge bestehen aus kurzen Wuelsten, die sich von der zylindrischen Innenwandung leicht nach innen erstrecken.

[0037] Um diesen oberen Teil 2H des aeusseren Grundkoepers 2 noch elastischer zu gestalten, weist die umlaufende, an der Oberflaeche der Innewandung vorgesehene radiale Ringnut 28, anstatt eine dem Profil des saegezahnartigen Vorsprunges 27 komplementaere Form (Figuren 1,4,5,6, links) ein gegenueber dem letzteren mehr ausgehoehltes Profil auf, um so an der Wandung einen inneren Absatz 29 von gewisser Hoehe unterhalb des Ringvorsprunges 27 (figuren 1,3,6, rechts) zu bilden, sodass ein elastisches Gelenk fuer den oberen Teil 2'' mit verringerter Dicke 23 geschaffen und der Reissarbeitsgang (Ausformen) erleichtert wird.

[0038] Falls es vorzuziehen ist den Gebrauch von Reissausziehungen zu vermeiden und Kunststoffe mit einer aesthetisch angenehmen Aussicht zu verwenden, kann zur Abdeckung des oberen Teiles 2'' des aeusseren Grundkoerpers 2 ein Zusatzelement 30 fest daruebergelegt werden. Dieses Element kann z. Bsp. aus einer metallischen Facette, einer rohrfoermigen Muffe, deren Innenwandung ein oberes Ende mit nach innen gerichtetem Rand 26'' aufweist (Figuren 4 und 5, rechts, und 7)bestehen. Zwischen dem vorgenannten Ende 26'' und dem oberen Teil 2'' des aeusseren Grundkoerpers 2 wird eine ringfoermige Nut 28, als eines der Rasteingriffmittel gebildet, welche geeignet sind den Zwischenkoerper 3 und den aeussern Grundkoerper 2 achsial unverschiebbar aber gegenseitig verdrehbar zu gestalten.

[0039] Wie es schon erwaehnt wurde, kann es wuenschenswert sein, den Stift unmittelbar im Inneren des erfindungsgemaessen Behaelters zu formen. Dazu wird am oberen Ende 34 des Zwischenkoerpers am gesamten Umfang seines Randes mit elastischem Druck eine Kapsel 5 angebracht. Der elastische Druck bewirkt an diesem oberen Ende 34 einen dichten Verschluss, da das obere Ende 43 der Stiffttraegerschale 4 elastisch an dessen gesamten Umfang an der Innenwandnung 36 des Zwischenkoerpers anliegt und sich hoeher als die achsiale oder schraubenfoermige Nut 7,7' befindet. In dieser Weise wird zwischen diesem Stifttraeger 4 und der Innewandung 36 des oberen Teiles dieses Zwischenkoerpers 3 ein dichter Verschluss gebildet, sodass dieser Behaelter in seinem Inneren einen geschlossenen hohlen Raum hat, welcher die Form des zu bildenden Stiftes 9 aufweist.

[0040] Erfindungsgemaess liegt die Verschlusskapsel 5 einerseits mit einer Stuetze 51 an der Innenwandung der Gipfelwandung 10 der Kappe 1 an, waehrend sie andererseits mit elastischem Druck an der inneren Oberflaeche 36 (Fig. 3) oder aeusseren Oberflaeche 31'' (Figuren 5,6) des oberen Teiles 3'' des Zwischenkoerpers, vorzugsweise in Uebereinstimmung mit dem oberen Ende 34 anliegt. Diese Kapsel weist einen Umfang auf, welcher dem Umfang der inneren Oberflaeche 36 oder der aeusseren Oberflaeche 31'' des Zwischenkoerpers 3 entspricht und einen beliebigen z. B. kreisfoermig polygonalen mit drei oder mehreren ebenen oder krummen Seiten, ovalen oder elliptischer Querschnitt haben kann. Die den oberen Teil des Stiftes bildende Oberflaeche kann, ausser als eine gegenueber der achse waagrechte Querflaeche, als eine ebene Oberflaeche 50 (Fig. 5) oder eine krumme Oberflaeche 50' beliebigen Winkels ausgebildet sein, die gegenueber der zur Achse waagrechten Querebene vorzugweise um 30° geneigt sind. Um die Ausbildung des Stiftes im Inneren des Behaelters zu ermoeglichen, kann ein Stifttraeger 4 als eine rohrfoermige Muffe mit offenen Enden 43 und 44, und mit einer einer der Hoehe der Innenwandung des aeusseren Grundkoerpers 2 ungefaehr gleichen Hoehe gestaltet sein. Der Stifttraeger 4 weist an einer gewissen Hoehe eine offene Auflagequerflaeche 41 fuer den Boden des Stiftes 9 auf, welche den Stifttraeger 4 in einen oberen Teil 4'' und einen unterem Teil 4' unterteilt. Das erfindungsgemaessen Verfharen wird folgenderweise durchgefuehrt:
   Das geschmolzene Erzeugniss 9' wird in den Behaelter vom unteren Ende des unteren Teiles 44 des Stifttraegers 4 (Fig. 3) eingegossen, wobei vorher der aeussere Grundkoerper 2 abgenommen und der Behaelter umgekippt wird, so dass die fluessige Kosmetikmasse 9' durch die Oeffenung 42 an der Auflageeben 41 des Bodens des Stiftes 9 fliesst und den oberen geschlossenen hohlen Raum volkommen ausfuellt, wodurch der Stift fertig gebildet wird.

[0041] Alternativ, kann das geschmolzene Erzeugniss 9' nach Abnahme der Kappe 1 und der Verschlusskapsel 5 und nachdem der Stifttraeger 4 im Inneren des Behaelters vollkommen zurueckgezogen wurde (Fig. 4), von oben her in den Behaelter eingegossen werden. Der entsprechende Teil des unteren, durch Verringerung der Dicke 46 elastisch gemachten Endes 44 liegt elastisch an einem ringfoermigen inneren Vorsprung 24 des Bodens 20 des aeusseren Grundkoerpers 2 (Fig. 4) an. Dadurch wird zwischen den beiden Koerpern 44 und 24 ein dichter Verschluss erreicht, sodass die fluessige Kosmetikmasse 9', wenn sie im Inneren des oberen Endes 34 des Zwischenkoerpers 3 bis auf eine gewisse Hoehe eingegossen wird, fliesst durch die Oeffenung 42 an der Auflageebene 41 des Bodens des Stiftes und fuellt den geschlossenen hohlen Raum 45 vollkommen aus der durch die Innenwandung des unteren Teilen 4' der Stifttraegerschale 4 und die inneren Oberflaeche der Bodenwandung 20 des aeusseren Grundkoerpers 2 gebildet ist.

[0042] Anschliessend, nach Einfuehren der vorgenannten Verschlusskapsel 5 und gegebenenfalls der Kappel (Fig.5), wird der Behaelter umgekippt, sodass sich die noch fluessige Kosmetikmasse 9' vom unteren Teil 4' des Stifttraegers 4 ueber die Oeffnung 42 an der Auflageebene 41 des Bodens des Stites in den oberen, geschlossenen, hohlen Raum einfliessen kann, der die Form des Stiftes bildet. In beiden Faellen ist dieser obere, geschlossene, hohle Raum von der ebenen Oberflaeche 50 der Verschlusskapsel 5, die gegenueber der waagrechten Ebene beliebig geneigt und zum Stift gerichtet ist, von der Innenwandung 36 des oberen Teiles 3'' des Zwischenkoerpers 3, von der Innenwandung des oberen Teiles 4'' des Stifttraegers 4 und von der offenen Oberflaeche 42 der Auflageebene 41 des Stiftes gebildet.

[0043] Bei der in Figur 6 dargestellten Ausfuehrungsform ist die vorgenannte Auflageflaeche 41' des Stiftes von der oberen Wand einer rohrfoermigen Muffe 47 gebildet, die sich achsial vom Boden 40' innerhalb des Stifttraegers nach oben erstraeckt und ein offenes untere Ende 48 hat, wobei die Muffe 47 einstueckig mit dem Stifttraeger 4 ausgebildet ist.

[0044] Bei der in Figur 6 dargestellten Ausfuehrungsform erstreckt sich die rohrfoermige Muffe 47 gleichfalls innerhalb des Stifttraegers achsial nach oben, aber sein unteres Ende ist vom Boden 40 des Stifttraegers 4 geschlossen, waehrend sein oberes Ende offen ist und einen sich senkrecht zur Seitenwand der Muffe 47 nach aussen erstreckenden kurzen ringfoermigen Vorsprung hat, der gegebenfalls in mehrere rippenfoermige Vorspruenge unterteilt werden kann und die vorgenannte Auflageflaeche 41'' des Stiftes bildet. Die Seitenwand der Muffe 47 kann wenigstens einen Laengstschlitz 49 haben und ist einstueckig mit dem Boden 40 des Stifttraegers 4 ausgebildet, wenn die Kappe 1 und die Verschlusskapsel 5 bzw. 5' abgenommen sind (Fig 6 links). Gemaess den beschriebenen Beispielen, kann der sich unterhalb der Auflageebene 41,41',41'' befindliche untere Teil 4', einen geschlossenen hohlen Raum 45 fuer die vorlaeufige Aufnahme der fluessigen, vom oberen Ende des Behaelters eingegossenen Kosmetikmasse 9 bzw. 9' bilden.

[0045] Nachher wird die Verschlusskapsel 5 auf den oberen Teil 3'' des Zwischenkoerpers 3 (Fig. 6 rechts) oder die Verschlusskapsel 5' auf das obere Ende 43 des Stifttraegers 4 (Fig. 5) aufgesetzt und der Behaelter wird umgekippt, wodurch aus dem unteren Teil 4' die Kosmetikmasse sich in den oberen Teil 4'' des Stifttraegers (4) selber ueber die Oeffnung 42 der Auflageflaeche 41' bzw. 41'' verlagert und nach Verfestigung seine Form einnimmt.

[0046] Bei einer alternativen Ausfuehrungsform (gezeigt in den Figure 6 und 7) weist der rohrfoermige Stifttraeger 4 ein offenes obere Ende 43 und ein von einer Bodenwandung 40 und 40' volkommen geschlossenes Ende, wobei vorzugsweise seine Hoehe der Hoehe der Innewandung des aeusseren Grundkoerpers 2 ungefaehr gleich ist. An einer gewissen Hoehe des Stifttraegers ist eine Auflageflaeche 41' und 42'' des Stiftes vorgesehen, welche den Stifttraeger 4 in zwei Teile (ein unterer 4' und ein oberer 4'') unterteilt.

[0047] In diesen Faellen ist dieser obere, geschlossene, hohle Raum, welcher die Form des Stiftes bestimmt, von der hohlen Innenflaeche 50'' der Verschlusskapsel 5' in einem Fall (Fig. 7) oder von der ebenen Oberflaeche 50 oder krummen Oberflaeche 50' der Verschlusskapsel 5 und der Innenwandung des oberen Teiles 3'' des Zwischenkoerpers 3 im anderen Fall (Fig. 6) und in den beiden Faellen von der Innenwandung des oberen Teiles 4'' der Stifttraegers 4 und von der offenen Oberflaeche 42 der Auflageebene 41' oder 42'' des Stiftes gebildet.

[0048] Um den Stift 9 in dem Behaelter und vollkommen ausserhalb desselben zu formen, weist der Stifttraeger 4 eine der Laenge des Stiftes 9 mindestens gleiche Laenge auf, wobei das untere Ende von einer Bodenflaeche 40',40 geschlosen sind. Alternativ, kann das untere Ende 44 der Stifttraegers 4 mit einer Dichtung zwischen diesem unteren Ende und einem vom Boden der Innenwandung 20 des aeusseren Grundkoerpers 2 kurz nach oben ersteckenden ringfoermigen Vorsprung 24, wobei eine offene Querflaeche 41,41',41'' als Auflage des Stiftes dient.

[0049] Der obere Teil 4'' dieses Stifttraegers 4 hat die Funktion den Boden des Stiftes aufzunehmen, waehrend der untere Teil 4' die Funktion eines vorlaeufigen Sammelgefaesses 45 des Erzeugnisses 9' hat. Wenn der Stifttraeger 4 sich in seiner vollkommen ausgezogener Stellung befindet derart, dass ihr oberes Ende 43 gegenueber dem oberen Ende 34,34',34'' des Zwischenkoerpers leicht vorspringt, dann wird er vollkommen mit geschmolzenem Kosmetikerzeugnis 9' ausgefuellt.

[0050] Anschliessend, nachdem auf das obere Ende 43 des Stifttraegers 4 dicht eine Verschlusspaksel 5' aufgebracht wurde, welche die Funktion einer Form fuer den Stift hat, wird der Behaelter umgekippt, sodass das geschmolzene, noch fluessige Kosmetikerzeugnis 9' vom Boden der Stifttraegers in diese Versclusskapsel einfliesst, beim Abkuehlen erstarrt und die Form des Stiftes 9 annimmt, der mit seinem unteren Teil sowohl in der offenen Querauflageflaeche 41,41',41'' der Schale als auch im oberen Teil 4'' verankert ist und vom Rand 43 dieser Stifttraegerschale 4 vorspringt. Nachdem der Stift geformt wurde, wenn die Kapsel 5' aus durchsichtigem Material gefertigt ist, ist es moeglich die Qualitaet des geformten Stiftes und etwaige Fehler desselben von aussen zu erkennen.

[0051] Anschliessend, nachdem die Qualitet geprueft und der Stifttraeger 4 ins Innere des Behaelters zurueckgezogen wurde, wird die Kapsel 5' vom am Traeger 4 verankerten Stift 9 abgenommen und die Verschlusskappe 1 auf den Behaelter aufgesetzt.

[0052] Zur Verankerung der Bodenflaeche des Stiftes koennen im Koerper des Stiftes 9 hinterschnittene Oberflaechen 54 vorgesehen werden, wenn waehrend des Gussarbeitsganges des fluessigen Erzeugnisses 9 und der anschliessenden Erstarrung das Erzeugnis an einer unter der Auflageflaeche des Stftes gelegenen Nivean 54 verbleibt.

[0053] Es sind weiters Mittel vorgesehen, welche geeignet sind einen unteren Endaschlag der Bewegung des Stifttraegers 4 (Figuren 4,5) zu bilden. Dazu wird die dem unteren Ende 44 des Stifttraegers 4 entsprechende Wandung durch Verringerung der Dicke 46 elastisch gemacht, wodurch der Stifttraeger 4 in seiner vollkommen zurueckgezogener Stellung an einer ringfoermigen Innenoberflaeche 24 elastich und relbungsschluessig angreifen kann, wobei diese Oberflaeche nicht nur als ein ringfoermiger Vorsprung 24, sondern auch als eine ringfoermige Nut am Boden 20 des aeusseren Grundkoerpers 2 gebildet werden kann, um zwischen den beiden Koerpern im Bereich der Endanschlagstellung eine Reibverbindung zu bewirken.

[0054] Um die Austritts- und Rueckzugsbewegung der Stifttraegers 4 zu bewirken, ist seine Aussenwandung mit wenigstens einem starren Zapfen 8 und wenigstens einem elastischen Zapfen 8' versehen (Fig. 9). Der starre Zapfen 8 ist an einem unelastischen Wandteil derart angeformt, dass auch infolge eines gewissen Druckes die Entfernung gegenueber der Achse wesentlich nicht verrigernt wird, waehrend der elastische Zapfen 8' an einem elastischen Wandteil derart angeformt ist, dass infolge eines gewissen Druckes der Abstand gegenueber der Achse spuerbar verrigert wird. Beide Zapfen 8 und 8' sind ueber wenigstens einen Fuehrungsschlitz 7,7' des Zwischenkoerpers 3 in der Nut 6' oder 6'' oder in den entsprechenden Nuten 6 gefuehrt, oder bei einer alternativen, in den Figuren nicht gezeigten Loesung, ist der elastische Zapfen 8' verschiebbar in wenigstens einer Fuehrungsschlitz 7,7' des Zwischenkoerpers 3 an der Innewandung des aeusseren Grundkoerpers 2 gefuehrt, wobei der starre Zapfen 8 mit dem Boden dieser Nut 6.6',6'' nicht in Beruehrung steht, waehrend der elastische Zapfen 8' mit elastischer Reibung auf diesem Boden der Nut 6,6',6'' gleitet.

[0055] Diese Vorkehrung hat den Vorteil, dass der Stifttraeger sich unter Reibung verstellen laesst. Der elastische Zapfen 8' kann am unteren und oberen Endanschlag aus der Nut 6,6',6'' nicht austreten, da der entsprechende starre Zapfen 8 immer in Ihrer Fuehrungsnut verbleibt und der aeussere Grundkoerper 2 dabei gehindert ist, sich gegenueber diesem Stifttraeger 4 bei der unteren und oberen Endanschlagstellung frei zu drehen.

[0056] Um die Steuerbewegung der Stifttraegerschale zu bestimmen, gleitet der Zapfen 8 an der Aussenwandung dieser Stifttraegerschale 4 in wenigstens einem schraubenfoermigen Schlitz 7 , welcher sich laengs einer Erzeugenden an der Wandung des unteren Teiles 3' des Zwischenkoerpers 3 erstreckt, und in wenigstens einer schraubenfoermigen Nut 6', 6'', welche an der zylindrischen Innenwandung des aeusseren Grundkoerpers 2 (Fig. 7) vorgesehen ist, wodurch, wenn die Steigung der Nut geringer als eine Umdrehung 6' ist, wie es allgemein ueblich ist, um Erstellungskosten einzusparen, gestattet die Kupplung dieser schraubenfoermigen Nut 6' am aeusseren Grundkoerper 2 mit einem entsprechenden gegenlaeufigen schraubenfoermigen Schlitz 7' des Zwischernkoerpers 3 den Zapfen 8 des Stifttraegers 4 mit einer der Summe der beiden entsprechenden Steigungen des Schlitzes 7' und der Nut 6' gleichen Bewegung zu verstellen, so dass eine weniger rasche Austrittsbewegung gegenueber der schraubenfoermigen Nut 6' allein erreicht wird.

[0057] Ausserdem, ist der Zapfen 8, auf den der Druck des Stiftes ueber die Stifttraegerschale ausgeuebt wird, in seiner senkrechten Lage von der Kreuzung der beiden gegenlaeufig schraubenfoermigen Fuehrungen (Schlitz 7' und Nut 6'), anstatt von der Kreuzung der schraubenfoermigen Fuehrung 6' des aeusseren Grundkoerpers 2 mit der achsialen Fuehrung 7 des Zwischenkoerpers 3, gehalten.

[0058] Gemaess weiteren Verbesserungen ist ausserdem zwischen der inneren Gipfelwandung 10 der Kappe 1, welche im geschlossenen Zustand am freien Ende 34'' des Zwischenkoerpers 3 (Fig. 2) aufliegt, und der Spitze des Stiftes 9, welche unter diesem freien Ende 34'' gelegen ist, ein achsialer, eine Sicherheitsspanne bildender Abstand A vorgesehen, wodurch sich der Stift aufgrund ungewollter achsialer Bewegung durch Aufprall an dieser Gipfelwandung 10 der Kappe nicht verformen kann.

[0059] Gemaess weiteren Verbesserungen kann die Kappe 1 aus einem matten Material gefertigt sein und an ihrem Aussenmantel mit wenigstens einer Oeffnung, (Fig. 3), Oese 10 beliebiger geometrischer oder schmueckender Form versehen sein, oder aus einem mattgemachten durchsichtigen Material, welches von einer Verkleidung 18 maskiert ist, wobei diese Verkleidung 18 eine metallische Facette, ein gewalztes Band (Fig. 1), ein galvanischer Niederschlag, eine Xerographie o. drgl. sein kann. Diese Verkleidungen gestatten durchsichtige Oesen 19 beliebiger geometrischer oder zierender Form oder ringbandartige Teile 17 in beliebiger Form und Lage zu bilden.

[0060] Um die Qualitaet der Bodenflaeche des Stiftes zu kontrollieren, kann der aeussere Grundkoerper 2 aus einem durchsichtigem Material gefertigt werden. Durch den Fuehrungsschlitz 7 oder 7' des Zwischenkoerpers 3 kann man den Wandungsteil des Stifttraegers 4 sehen und wenn der letztere durchsichtig ist, ist auch der Bodenflaechenteil des Stiftes sichtbar. Wenn auch der Zwischenteil 3 durchsichtig ist, wird der gesamte Bodenteil des Stiftes 9 unmittembar von aussen des Behaelters sichtbar.

Ansprüche

1. Behaelter fuer Kosmetika in Stiftform, insbesondere Lippenstift u.dgl., bestehend aus:

- a) einer ein offenes Unterende zum Schliessen des Behaelters aufweisenden, rohrfoermigen Kappe (1);

- b) einem aeusseren, ein offenes Oberende und ein geschlossenes Unterende aufweisenden, einstueckig gefertigen rohrfoermigen Grundkoerper (2), dessen innere Wand mit einer sich spiralfoermig von ihrem unteren Ende bis zu ihrem oberen Ende erstreckenden Gewindenut (6) versehen ist;

- c) einem an seinen beiden Enden offenen rohrfoermigen Zwischenkoerper (3), dessen unteres Ende im Grundkoerper (2) drehbar aber axial unverschiebbar angeordnet und mit mindstens einem Laengsschlitz (7) versehen ist;

- d) einem ein offenese Oberende aufweisenden rohrfoermigen Stifttraeger (4), der mit einer inneren Stuetzflaeche fuer einen kosmetischen Stift und mindestens einem zapfenfoermigen Vorsprung (8) an seinem unteren Ende versehen und im Zwischenkoerper (3) undrehbar aber axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der mindestens ein Vorsprung (8) sich durch den Laengsschlitz (7) erstreckt und in die Gewindenut (6) des Grundkoerpers (2) eingreift, wodurch beim Drehen des Grundkoerpers (2) gegenueber dem Zwischenkoerper (3) der Stifttraeger (4) von seiner Ruhestellung in seine Gebrauchsstellung drehfest veschoben wird, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Grundkoerper (2) aus einem unelastischen bzw. wenig elastischen Kunststoff einstueckig geformt und einen oberen Teil (2') hat, der gegenueber dem unteren Teil (2'') eine kleinere Dicke aufweist, die dadurch erreicht wird, dass sein Aussendurchmesser verkleinert und/oder sein Innenduchmesser vergroessert wird, wodurch dem oberen Teil (2') des Grundkoerpers (2) eine zum Ausformen ausreichende Elastizitaet verliehen und ein ringfoermiger Absatz (22) gebildet wird, auf dem sich das untere Ende der Kappe (1) in der geschlossenen Stellung des Behaelters abstuetzt;

- dass der obere Teil (2') des Grundkoerpers (2) an seiner aeusseren Wand einen ringfoermigen Vorsprung (25) zur reibungsschluessigen Kupplung mit der Kappe (1) und an seiner inneren Wand mindestens einen ringfoermigen Vorsprung (27) aufweist, der mit mindestens einem ringfoermigen Vorsprung (35) an der Aussenflaeche des unteren Teiles (3') des Zwischenkoerpers in drehfreien Schnappeingriff gebracht wird und

- dass der Zwischenkoerper (3) einen oberen Teil (3'') mit einem gegenueber dem unteren Teil (3') groesseren Durchmesser aufweist und der so zwischen den beiden Teilen (3',3'') des Zwischenkoerpers gebildete Absatz (32) sich auf dem Ende des oberen Teiles (2') des Grundkoerpers abstuetzt (Fig. 1).

2. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringfoermigen Vorspruenge am Grundkoerper (2) und Zwischenkoerper (3) in Laengsschnitt ein saegezahnartiges Profil aufweisen.

3. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil der Verschliesskappe (1) einen groesseren Innendurchmesser als der obere Teil hat, wodurch seine Dicke verkleinert und seine Elastizitaet vergroessert wird (Fig. 2).

4. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil (1') der Kappe (1) gegenueber dem oberen Teil (1'') derselben einen groesseren Innen- und Aussendurchmesser hat und zwar so, dass die Dicke des vorgenannten unteren Teiles (1') verringert wird, um ihn elastisch zu gestalten, wobei in den unteren Teil eine ringfoermige Verkleidung (16) aus weichem Kunststoff eingepresst ist, um eine dichte Kupplung zwischen dem Grundkoerper (2) und der Kappe (1) zu gewaehrleisten (Fig. 3).

5. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der inneren Flaeche des Bodens (20) des Grundkoerpers (2) ein sich nach oben erstreckender, ringfoermiger Vorsprung (24) gebildet ist, der mit dem unteren Ende des Stifttraegers (4) reibungsschluessig dicht gekuppelt ist (Fig. 4 und 5).

6. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stifttraeger (8) an seinem unteren Ende zwei gegenueberstehende zapfenfoermige Vorspruenge (8) aufweist und an seinem, dem einen der beiden Vorspruenge (8) entsprechenden Teil eine verkleinerte Dicke hat, um dem entsprechenden Vorsprung (8) eine zur reibungsschluessigen Anlage an die Bodenflaeche der Gewindenut (6) ausreichende Elastizitaet zu verleihen, waehrend der andere kuerzere Vorsprung (8) nur als Fuehrungszapfen im Laengsschlitz (7) gefuehrt wird, ohne mit dem Boden der Gewindenut (6) in Beruehrung zu kommen (Fig.9).

7. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil (2') des Grundkoerpers (2) mit einem dekorativen Zylinderstueck (30) verkleidet ist, das sich mit seinem unteren Ende auf dem ringfoermigen Absatz (22) abstuetzt und mit seinem oberen, nach innen gebogenen Rand (26'') in eine ringfoermige Nut an der Oberflaeche des Zwischenkoerpers (3) eingreift, wobei der innere Durchmesser der Kappe (1) entsprechend der Laenge und der Wanddicke dieses Zwischenstueckes (30) vergroessert wird, um dem Zwischenstueck (30) eine zur Anlage notwendige Elastizitaet zu verleihen (Fig. 4).

8. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Rand des oberen Teiles (2') des Grundkoerpers (2) oberhalb der Nut (28) mindestens ein nach innen gerichteter ringfoermiger Vorsprung (26) gerformt ist, der mit dem an der Innenwand des Zwischenkoerpers (4) vorgesehenen mindestens einem Vorsprung (35) schnappartig in Eingriff kommt, wobei die Nuten (26,28) durch die Gewindenut (6) durchquert und unterbrochen sind (Fig. 1).

9. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zapfenartiger Vorsprung (8) des Stifttraegers (4) gleichzeitig in mindestens einer spiral-foermigen, in der Innenwand des unteren Teiles (3') des Zwischenkoerpers (3) geformten Nut (7') und in mindestens einer sich spiralfoermig in entgegengesetzter Richtung in der Innewand des Grundkoerpers (2) erstreckenden Nut (6') verschiebbar ist (Fig. 7).

10. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ihnen- und/oder Aussenwand des oberen Teiles (3'') des Zwischenkoerpers (3) rund, oval oder polygonal mit gekruemmten Seiten ausgebildet ist, wobei der obere Rand des oberen Teiles (3'') des Zwischenkoerpers (3) um 30° zu seiner Mittelachse geneigt ist (Fig. 8).

11. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichent, dass ein oder mehrere der vorgenannten Kappe (1), Grundkoerper (2), Zwischenkoerper (3), und Stifttraeger (4) teilweise oder ganz durchsichtig sind.

12. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Stifttraeger (4) eine zu seiner Laengsachse senkrechte Trennwand (41) aufweist, die in seiner Mitte eine Oeffnung (42) hat (Fig. 5).

13. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stifttraeger (4) an seinem unteren Teil eine zu seiner Laengsachse symmetrisch verlaufende Zylindersaeule (47), mit offenem unteren Ende und geschlossenem oberen Ende aufweist, wodurch in diesem unteren Teil des Stifttraegers (4) ein unterseitig geschlossener Ringraum (45) gebildet wird der zur Aufnahme der kosmetischen fluessigen Schmelze waehrend des Verfahrens zur Formung des Stiftes dient (Fig. 6).

14. Behaelter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende des Stifttraegers (4) geschlossen ist und aus seinem Boden eine sich zu seiner Laengsachse symmetrisch verlaufende Zylindersaeule (47) erstreckt, die einen Laengschlitz (49) aufweist und deren oberes Ende offen ist und einen in Richtung auf die Wand des Traegers (4) ausgebogenen kurzen Rand (54) aufweist (Fig. 7).

15. Verfahren zur Bildung eines kosmetischen Stiftes in einem Behaelter gemaess den Anspruechen 1 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein fluessiges Stiftmaterial in das offene obere Ende des Zwischenkoerpers (3), bei vollkommen eingezogener Stellung des Stifttraeger (4) eingegossen, das obere Ende des Grundkoerpers (3) mit einer Verschlusskapsel (50') geschlossen und der Behaelter um 180° umgekippt wird, um das fluessige Stiftmaterial an die untere Seite der Verschlusskapsel anliegen und zum festen Stift abkuehlen zu lassen (Fig. 6).

16. Verfahren zur Bildung eines kosmetischen Stiftes in einem Behaelter nach den Anspruechen 1 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass das fluessige Stiftmaterial in das offene Ende des voellig ausgezogenen Stifttraeger (4) eingegossen wird, das obere Ende des Stifttraegers (4) mit einer eine Form bildenden Verschlusskapsel (50) dicht geschlossen wird, wobei das untere, das obere Ende des Stifttraeger (4) umschliessende Ende der Verschlusskapsel sich am oberen Rand des Zwischenkoerpers (3) abstuetzt, der Behaelter um 180° umgekippt wird, um das fluessige Stiftmaterial an die untere Seite der Verschlusskapsel (50) anliegen und zum festen Stift abkuehlen zu lassen und der Stifttraeger nach unten verstellt wird, um den kosmetischen Stift aus der Verschlusskapsel auszuformen (Fig. 7).

17. Verfahren zur Bildung eines kosmetischen Stiftes in einem Behaelter nach den Anspruechen 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkoerper (2) abgenommen, das obere Ende des Zwischenkoerpers (3) mit einer Verschlusskapsel (50) dicht verschlossen, der Behaelter um 180° umgekippt und in das offene Ende des Stifttraegers (4) eine fluessige Stiftschmelze durch die in der Trennwand (41) vorgesehene Oefnnung (42) bis oberhalb derselben eingegossen wird, so dass die Stiftschmelze an die Innenwaende des Stifttraegers (4), des Zwischenkoerpers (3) und der Verschlusskapsel (50) anliegt und zu einem festen kosmetischen Stift abgekuehlt wird (Fig. 4,5).

Claims

1. A container for cosmetic products in the form of stick, particularly lipsticks and like, consisting of:

- a) a tubular cap (1) having an open end for closing the container;

- b) a tubular outer main body (2) formed in one piece and having an open upper end and a closed lower end, the inner wall of which is provided with a thread groove extending spirally from its lower end till to its upper end;

- c) a tubular intermediate body (3) open at its both ends, the lower end of which is rotatably but axially not movably arranged within the main body (2) and provided with at least one longitudinal split (7);

- d) a tubular stick support (4) having an open upper end, which is provided with an inner surface for abutting a cosmetic stick and with at least one pin like projection (8) at its lower end and arranged in the intermediate body (3) so as to prevent a rotational movement and enable an axial deplacement of said support, said at least one projection (8) extending through the longitudinal split and entering the thread groove (6) of the main body, so that by rotating the main body (2) with respect to the intermediate body (3) the stick support (4) is moved without rotation from its inoperative position to its operative position, characterized in that

- the main body (2) is formed in one piece of an inelastic or scarsely elastic plastic material and has an upper portion (2') having a smaller width with respect to its lower portion (2''), which is attained by that its outer diameter is decreased or its inner diameter is increased, whereby the upper portion (2') of the main body (2) receives an elasticity sufficient for removing it from the mold and an anular surface (22) is formed, on which the lower end of the cap (1) abuts in the closed position of the container;

- the upper portion (2') of the main body (2) has at its outer wall an annular projection (25) for the frictional coupling with the cap (1) and at its inner wall at least one annular projection (27) which is brought into a freely rotative snap engagement with at least one annular projection (35) at the outer surface of the lower portion (3') of the intermediate body and

- the intermediate body (3) has an upper portion (3'') with a diameter which is greater than that of the lower portion (3') and a step (32) formed thereby between the both portions (3', 3'') of the intermediate body abuts on the end of the upper portion (2') of the main body (Fig. 1).

2. A container according to claim 1, characterized in that the annular projections of both the main body (2) and intermediate body (3) have in longitudinal section a saw too thed profile.

3. A container according to claim 1, characterized in that the lower portion of the closure cap (1) has an inner diameter which is greater than that of the upper portion, so that its width is reduced and its elasticity is increased (Fig. 2).

4. A container as claimed in claim 1, characterized in that the lower portion (1') of the cap (1) has with respect to its upper portion (1'') a greater inner and outer diameter, so that the width of said lower portion (1') is decreased for increasing its elasticity, into the lower portion an annular coating of a soft plastic material being forced for attaining a tight cuppling between the main body (2) and the cap (1) (s. Fig. 3).

5. A container according to claim 1, characterized in that on the inner surface of the bottom (20) of the main body (2) an upwardly extending annular projection (24) is formed, which is tightly coupled by friction with the lower end of the stick support (4) (s. Figs. 4 and 5).

6. A container according to claim 1, characterized in that the stick support (8) has at its lower end two opposite pin like projections (8) and at its portion corresponding to one of said projections has a reduced width, to confer to the corresponding projection (8) an elasticity sufficient for attaining its frictional abutment on the bottom surface of the thread groove (6), whereas the other shorter projection (7) slides in the longitudinal slit (7) only as guide pin, without contacting the bottom of the thread groove (6) (s. Fig. 9).

7. A container according to claim 1, characterized in that the upper portion (2') of the main body (2) is lined by a decorative cylindric piece (30), which abuts at its lower end on the annular step (22) and with its inwardly folded edge (26'') enters an annular groove on the surface of the intemediate body (3), the inner diameter of the cap (1) being increased in correspondence to the length and width of this cylindric piece (30) for conferring on this piece (30) an elasticity sufficient for the abutment.

8. A container according to claim 1, characterized in that at the edge of the upper portion (2') of the main body (2) above the groove (28) at least one inwardly facing annular projection (26) is formed, which is brought into a snap engagement with at least one projection (35) provided at the inner wall of the intermediate body (4), the grooves (26, 28) being crossed and interrupted by the thread groove (6) (Fig. 1).

9. A container according to claim 1, characterized in that the tooth like projection (8) of the stick support (4) is contemporaneously slidable in at least one spiral like groove (7') provided in the inner wall of the lower portion (3') of the intermediate body (3) and in at least one groove (6') which spirally extends in the opposite direction in the inner wall of the main body (2) (Fig. 7).

10. A container according to claim 1, characterized in that the inner and/or outer wall of the upper portion (3'') of the intermediate body (3) has a circular, oval or polygonal shape with curved sides, the upper edge of the upper portion (3'') of the intermediate body (3) being slopped at 30° with respect to the central axis (Fig. 8).

11. A container according to claim 1, characterized in that one or more of said cap (1), main body (2), intermediate body (3) and stick support are partially or wholly transparent.

12. A container according to claim 1, characterized in that the stick support (4) has a division wall (41), which is perpendicular to its longitudinal axis and has a central opening (42) (Fig. 5).

13. A container according to claim 1, characterized in that the stick support has at its lower portion a cylindric shaped column (47) extending symmetrically to its longitudinal axis and having an open lower end and a closed upper end, so that within this lower portion a space (45) with a closed bottom is formed, intended for containing the melted cosmetic fluid during the process of forming the stick (Fig. 6).

14. A container according to claim 1, characterized in that the lower end of the stick support (4) is closed and from its bottom a cylindric shaped column (47) extends symmetrically to its longitudinal axis and has a longitudinal slit (49) and a short edge (54) bent toward the wall of the support (4) (Fig. 7).

15. A process for forming a cosmetic stick in a container according to claims 1 and 13, characterized in that a fluid stick material is poured into the upper open end of the intermediate body (3), with the stick support (4) in its wholly retracted position, the upper end of the intermediate body (3) is closed by a covering cap (50') and the container is upturned for 180°, for causing the fluid stick material to cool on the lower side of the covering cap and assume the form of a solid stick (Fig. 6).

16. A process for forming a cosmetic stick in a container according to claims 1 and 14, characterized in that the fluid stick material is poured into the open end of wholly retracted stick support (4), the upper end of stick support is tighly closed with a mould shaped cover cap (50), the lowes end of the cover cap, containing the upper end of the stick support (4) abutting on the upper edge of the intermediate body (3), the container is then upturned for 180°, for causing the fluid stick material to cool on the lower side of the cover cap (50) and assume the form of a solid stick, and thereafter the stick support is downwardly deplaced for removing the solid cosmetic stick from the cover cap (Fig. 7).

17. A process for forming a cosmetic stick in a container according to claims 1 and 12, characterized in that the main body (2) is removed, the upper end of the intermediate body (3) is tightly closed by a cover cap (50), the container is upturned for 180° and into the open end of the stick support (4) a melted stick material is poured through the opening (42) provided in the division wall (41) till to a level above said opening, so that the stick melt adhers to the inner walls of the stick support (4), intermediate body (3) and cover cap (50) and is cooled to form a solid cosmetic stick (Figs. 4 and 5).

Revendications

1. Étui pour produits cosmètique en forme de bâton, notamment rouge à lévres et autres produit du même genre, comprenant:

- a) un capuchon tubulaire extérieure (1) ayant une extrémité inférieur ouverte pour fermér l'étui;

- b) un corps principal tubulaire extérieur (2) réalisé d'un seul piece, ayant une extrémité supérieure ouvert et une extrémité inférieure fermé, dont la paroi intérieure est munie d'une rainure à taraudage (6) s'étendant en spirale de sa extrémité inférieure jusqu'à sa extrémité supérieure;

- c) un corps intérmediaire tubulaire (3), qui est ouvert à ses deux extrémités, dont l'extrémité inférieure étant placée dans le corps principal de façon à tourner déplacer en direction axiale, et est muni d'au moin une fente longitudinale (7);

- d) un porte-bâton tubulaire (4) ayant une extrémité supérieure ouverte, qui est muni d'une surface d'appui pour le bâton cosmétique et d'au moin un ergot en saille sur sa extrémité inférieur et est placé dans le corps intérmediare de façon à se déplacer en direction axiale sans être entraînée en rotation, ladite au moin un ergot en saille s'étendant à travers la fente longitudinale (7) et venant à s'engager dans la rainure à taraudage (6) du corps principal (2) de façon que en tournant le corps principal (2) au regard du corps intérmediare (3) le port-bâton (4) vient à être deplace sans être entraîné en rotation, de sa position de repos à sa position d'usage, caractérisé en ce que;

- le corps principal (2) est formé d'un seul piece d'un matière plastique inélastique ou peu élastique et à une partie supérieure (2') ayant une épaisseur plus petit de la partie inférieure (2''), qui est obtenu par la réduction de son diametre extérieur et/ou par l'augmentation de son diamètre intérieur, de façon que la partie supérieure (2') du corps principal (2) vient à avoir une élasticité suffisante pour le démoulage et un degré annulaire (22), contre lequel dans la position fermée d'étui, prend appui l'extrémité inférieure du capuchon (1);

- la partie supérieure (2') du corps principal (2) a à sa paroi extérieure une bossage circulaire (25) pour le couplage à friction avec le capuchon (1) et à sa partie intérieure au moin une bossage circulaire, qui s'engage à déclanchement avec au moin une bossage circulaire (35) libre à tourner sur la surface extérieure de la partie inférieure du corps intérmediaire et

- le corps intérmediaire (3) a une partie supérieure (3'') avec un diamètre plus grand à celui de la partie inférieure (3) et le degré (32) ainsi formé entre les deux parties (3', 3'') du corps intérmediaire s'appui contre l'extrémité de la partie supérieure (2') du corps principal (Fig. 1).

2. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bossage circulaires du corps principal (2) et du corps intérmediaire (3) ont en section longitudinal un profil en dents de scie.

3. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie inférieure du capuchon (1) a un diamètre inférieure plus grand à celui de la partie supérieure, de façon que sa épaisseur vient à être réduit et sa élasticité augmentée (Fig. 2).

4. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie inférieure (1') du capuchon (1) a un diamètre inférieure et supérieure plus grand à celui de la partie supérieure (1''), de façon que l'épaisseur de ladite partie (1') vient à être reduite pour augmenter sa élasticité, dans la partie inférieure étant inseré un revêtment d'un matière plastique souple pour obtenir un couplage étanche entre le corps princial (2) et le capuchon (1).

5. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur la surface inférieure du fond (20) du corps principal (2) est formée une bossage circulaire (24) s'étendant ver le haut, qui est couplée étanchement à friction avec l'extrémité inférieure du porte-bâton (4) (Fig. 4 et 5).

6. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que le porte-bâton (4) comprend à sa extrémité inférieure deux ergots en saille (8) diamétrelement opposés et à sa partie correspondante à un desdits ergots en saille a un épaisseur réduit, pour donner à un dudits ergots une élasticité souffisant pour prendre appui à friction contre la surface de fond de la rainure à taraudage (6) l'autre ergot (8) plus court coulissant dans la fente longitudinale (7) seulement come ergot de guidage, sans entrer à contact avec le fond de la rainure (6) (Fig. 9).

7. Étui selon la revendication 1, caracterisé en ce que la partie supérieure (2'') du corps principal (2) est revêtue par un élément cylindrique décoratif (30), dont l'extrémité inérieure s'appui sul le degré annulaire (22) et dont le rebord supérieure, plié vers l'intérieur, s'engage dans une rainure annulaire sur la surface du corps intérmediaire (3), le diamètre du capuchon (1) étant augmenté selon le longeur et l'épaisseur de la paroi de ce élément décoratif (30) pour le donner une élasticite necessaire pour l'appui (Fig. 4).

8. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur le rebord de la partie supérieure (2') du corps principal (2) audessus de la rainure (28) est formé une bossage circulaire (26), qui s'engage par encliquetage dans au moin une saille (35) prevue sur la paroi intérieure du corps intérmediaire (4), les rainures (28, 28) étant traversées et coupées par la rainure à taraudage (6) (Fig. 1).

9. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ergot en saille (8) du porté-bâton (4) est coulissant dans au moins une rainure en spiral (7') formée sur la paroi intérieure de la partie inférieure (3') du corps intermediaire (3) et en même temps dans une rainure (6') étendant en spiral dans la direction contraire sur la paroi intérieure du corps principal (2) (Fig. 7).

10. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que les parois intérieure et/ou supérieure de la partie superieure (3'') du corps intérmediaire (3) est en forme ronde, ovale, polygonale avec des côtes incurvés, le rebord supérieur de la partie supérieure (3'') du corps intermédiaire étant incline de 30° au regard de son axe central (Fig. 8).

11. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que un ou plusiers desdits capuchon (1) corps principal (2), corps intérmediaire (3) et porte-bâton (4) etant complètement ou partiellement transparent.

12. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que le porte-bâton (4) comprend une paroi de séparation (41) perpenduculaire à son axe longitudinale et ayant en son centre une ouverture (42) (Fig. 5).

13. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que le porte-bâton (4) comprend à sa partie inférieure une colonne cylindrique (47) s'étendant symétriquement à son axe longitudinale, avec une extremité inférieure ouverte et une extremité supérieure formée de façon que dans la partie inférieure du porte-bâton (4) est formé une espace (45) fermé à sa partie inférieure, qui serve pour recevoir le produit cosmétique en fusion pendant le procédé pour former le bâton cosmetique (Fig. 6).

14. Étui selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'extrémité inférieure du porte-bâton (4) est fermée et du fond de ce-dernier s'étende une colonne cylindrique (47), symétrique à son axe longitudinale, qui a une fente longitudinale (49) et une extrémité supérieure ouverte ainsi que un rebord court (54), plié en direction vers la paroi du porte-bâton (4) (Fig. 7).

15. Procédé pour la formation d'un bâton cosmétique dans un étui selon les revendications 1 et 13, caractérisé en ce qu'on verse une matière fluide dans l'extrémité supérieure ouverte du corps intérmediaire (3), le porte-bâton (3) étant dans sa position complétement en retrait, on ferme extrémité supérieure du corps intermédiaire par un couvercle (50') et on renverse l'étui de 180° pour faire adhérer la matièrie fluide du bâton à la surface inférieure du couvercle et laisser refroidir la dite matière fluide en forme d'un bâton solide (Fig. 6).

16. Procédé pour la formation d'un bâton cosmétique dans un étui selon les revendications 1 et 14, caractérisé en ce qu'on verse le matière fluide du bâton dans l'extrémité ouverte du porte-bâton (4) complètement extrait, on ferme étanche l'extrémité supérieure du porte-bâton (4) par un couvercle (50), l'extrémité inférieure du couvercle, qui renferme l'extrémité supériéure du porte-bâton (4), s'appuyant sur le rebord supérieur du corps intérmediaire (3), on renverse l'étui de 180° pour faire adhérere la matière fluide à la surface inférieure du couvercle et la faire refroidir en forme du bâton et on déplace le porte-bâton en bas pour démouler du couvercle le bâton cosmetique solide (Fig. 7).

17. Procédé pour la formation d'un bâton cosmétique dans un étui selon les revendications 1 et 12, caractérisé en ce qu'on enleve le corps principal (2), on ferme étanche l'extrémité supérieure du corps intérmediaire (3) par un couvercle (50), on renverse l'étui de 180° est on verse dans l'extrémité ouverte du porte-bâton (4) une matière fluide à travers une ouverture (42), prévue dans la paroi de separation (41), jusqu'au dessus de ladite ouverture, de façon à faire adhérere la masse en fusion à les parois intérieures du porte-bâton (4), du corps intérmediaires et du couvercle (50) et laisser refroidir ladite masse en fusion pour former un bâton cosmétique solide (Figs. 4,5).

Zeichnung