Geschirrspülmaschine

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Spülbehälter und einer bodenseitig im Gerät angeordneten Wanne.

[0002] Zur Sicherung gegen Überschwemmung bei flüssigkeitsführenden Haushaltgeräten, wie Geschirrspül- und Waschmaschinen ist es bekannt, bodenseitig im Gerät, unterhalb des Spülbehälters eine Leckwasser-Auffangwanne mit einer darin sitzenden Schaltvorrichtung anzuordnen, die bei Auftreten von Leckwasser den Flüssigkeitszulauf sperrt (DE-PS3014427).

[0003] Zur Vereinfachung des Aufbaues und der Montage einer aus Kunststoff- und Metallbauteilen bestehenden Geschirrspülmaschine ist der Vorschlag bekannt (DE-OS 24 20 302), in einen aus geschäumtem Kunststoff hergestellten Sockel einen Spülbehälterboden einzuformen und darauf unter Zwischenlage einer Dichtung ein Metall-Spülbehälteroberteil sowie eine Gerätetür zu setzen. Allein schon wegen der sich dabei ergebenden Dichtungs-und Gerätetransport-Probleme sowie der nicht gelösten Türanordnung war dieser Vorschlag bisher nicht realisierbar.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine vereinfacht aufgebaute, montagefreundliche und für Reparaturen oder Aggregatprüfungen gut zugängliche Geschirrspülmaschine zu schaffen.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2 bis 15 gekennzeichnet.

[0006] Nach der erfindungsgemäßen Lösung kann zu Montage-, Prüf- oder Reparaturzwecken der Spülbehälter gegenüber der Kastenform angekippt werden. Dazu kann z.B. bei auf der Rückwand liegender Geschirrspülmaschine die Kastenform gegenüber dem Spülbehälter oder bei auf der Kastenform stehender Geschirrspülmaschine der Spülbehälter gegenüber der Kastenform um einen Winkel bis zu 90_° angekippt werden. In der Kastenform können neben dem Pumpentopf auch die Umwälz- und Entleerungspumpe, Ventile, eine Sicherungsvorrichtung gegen Uberschwemmung, eine Enthärtungseinrichtung usw. gut zugänglich angeordnet werden. Bei auf der Kastenform ruhendem Spülbehälter entsteht im betriebsbereiten Zustand der Geschirrspülmaschine eine geräuschgedämmte Anordnung, da die die Antriebsaggregate der Maschine aufnehmende Kastenform insbesondere in Kunststoffausführung gute Schalldämmwerte aufweist. Die Kastenform, auf der der durch das Gehäuse verkleidete Spülbehälter ruht, bildet gegenüber den Gehäuse-Seitenwänden bzw. der Gehäusetür eine Gerätesockel, dessen Sockelhöhe auf einfache Weise, z.B. durch die Seitenwandhöhe der Kastenform oder durch die Verkleidung der Kastenform über die Gehäuse-Seitenwände bzw. die Gerätetür bzw. eine Türvorsatzplatte, an die gewünschte Sockelhöhe von Küchen-Einbaumöbeln anpaßbar ist.

[0007] Die Kippachse zwischen der Kastenform und dem Spülbehälter kann frontseitig oder parallel zur Geräterückwand oder parallel zu einer Geräte-Seitenwand verlaufen. Vorteilhaft ist eine Kippmontage, bei der der vormontierte Spülbehälter über zwei Lagerpunkte, Lagerzapfen oder dgl. im rückseitigen Bereich seines Bodenabschnittes an hinteren, entsprechend zugeordneten Lagerböcken der Kastenform befestigt wird. Durch Kippen des Spülbehälters nach vorne wird der Spülbehälterboden über die am Pumpentopf der Kastenform befestigte Dichtung mit der Kastenform verbunden, wobei die Achslagerung etwas Spiel hat, damit ein Zentrieren zwischen dem Spülbehälter und dem Pumpentopf möglich ist. Vor dem Kippen bzw. Schließen der Spülbehälter-Kastenform-Baueinheit werden die Schlauchverbindungen der Geschirrspülmaschine gesteckt und ein Türkabelbaum über Gruppenstecker oder dgl. mit einer Steckergruppe der Kastenform verbunden. Schläuche und Kabelbaum sind so angeordnet, daß ihre Verbindung zwischen Spülbehälter-Türkombination und Kastenform-Maschinenaggregat-Gruppe möglichst dicht an der hinteren Kippachse vorbeiführt, damit beim Abkippen des Spülbehälters von der Kastenform keine Spannungen an der Verschlauchung und Verkabelung auftreten. Die Kippachse liegt vorzugsweise in Höhe der Pumpentopfdichtung oder etwas höher, um ein gleichmäßiges Ineinandergleiten von Spülbehälter und Pumpentopf zu gewährleisten. Nach dem Schließen der Spülbehälter-Kastenform-Baueinheit wird in den Spülbehälter eine Abdeckung mit angespritztem Sprüharmlager zwischen Pumpentopf und Behälterboden befestigt, so daß Behälterboden und Pumpentopf in ihrer Höhenlage genau fixierbar sind. Frontseitig wird der formschlüssig mit Stützen in Aufnahmen der Kastenform eingreifende Spülbehälter durch Schrauben, Bolzen oder dgl. gesichert.

[0008] Die Erfindung ist nicht auf Geschirrspülmaschinen beschränkt, sondern auch bei Waschmaschinen und Wäschetrocknern anwendbar.

[0009] . Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert, die in schematischer Darstellung einen kippbar auf einer Kastenform befestigten Spülbehälter einer frontseitig beschickbaren Geschirrspülmaschine in der Kipplage zeigt.

[0010] Die ohne Abdeckplatte, Gehäuse-Seitenwände und Rückwand gezeichnete erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine besteht neben dem Gehäuse im wesentlichen aus einem durch eine frontseitig angeordnete Tür 1 beschickbaren Spülbehälter 2 und einer den Spülbehälter tragenden Kastenform 3, insbesondere aus Kunststoff. Die Kastenform 3 steht direkt oder über Füße 4 auf dem Aufstellboden 5.

[0011] Nach dem Ausführungsbeispiel ist der Spülbehälter 2 über eine parallel zur Rückwand 6 der Kastenform, horizontal verlaufende Achse 7 bzw. über Achszapfen kippbar an die, hochgezogene Seitenwände aufweisende Kastenform angelenkt. Die Kastenform 3 weist rückwandseitig Lagerböcke 8 für die Achse 7 auf, wobei die Lagerböcke zur Ausbildung eines geräterückseitigen Sockelrücksprunges über die Kastenform-Rückwand 6 nach hinten überstehende Bügel bilden. In nicht gezeichneter Ausführung könnte die Kippachse 7 auch innerhalb der Kastenform verlaufen.

[0012] Gemäß Ausführungsbeispiel trägt der Spülbehälter 2 an seinem unteren Abschnitt Lagerbügel 9, die durch die Achse 7 bzw. Achszapfen an die Lagerböcke 8 schwenkbar angelenkt sind. Im frontseitigen Bodenabschnitt sind an den Spülbehälter-Seitenwänden Stützen 10 vorgesehen, denen Aufnahmen 11 in den Seitenwänden der Kastenform 3 zugeordnet sind. Beim Aufschwenken des Spülbehälters auf die Kastenform greifen die Stützen 10 formschlüssig in die vorzugsweise durch Metalleinsätze verstärkten Aufnahmen 11 ein. Der Formschluß kann durch einsteckbare Stifte, durch Schrauben oder dgl. gesichert sein. Mittels der Lagerbügel 9 und der Lagerböcke 8 kann der Spülbehälter bei der Kippbewegung gegenüber der Kastenform geführt werden.

[0013] Beim Ausführungsbeispiel ist in der Kastenform 3 ein Pumpentopf 12 angeordnet, ferner weist der Spülbehälterboden 13 eine kragenförmige Öffnung auf, derart, daß bei auf die Kastenform gekipptem Spülbehälter der Spülbehälter-Bodenöffnungsrand 14 abdichtend in den Pumpentopf eintaucht. In der Pumpentopföffnung ist eine Dichtung 15 angeordnet und der kragenförmige Bodenöffnungsrand 14 des Spülbehälters 2 ist konisch ausgebildet. Besteht die Kastenform aus Kunststoff, so ist sie in vorteilhafter Ausführung zusammen mit dem Pumpentopf 12 und Lagerböcken 8 einteilig ausführbar. Die Kastenform kann ferner gleichzeitig eine Leckwasser-Auffangwanne bilden, in der sich bei einem Leck des Spülbehälters oder der Anschlußverbindungen der Maschine das austretende Wasser sammelt, wobei über eine Sicherheitsvorrichtung das Wasserzulaufventil geschlossen wird. In der Kastenform können ferner eine Entleerungs- und eine Umwälzpumpe angeordnet und an den Pumpentopf 12 angeschlossen werden.

[0014] Damit sich beim Aufsetzen des Spülbehälters auf die Kastenform der Spülbehälter-Bodenöffnungsrand 14 und der Pumpentopf 12 selbsttätig zentrieren und sich eine ordnungsgemäße Abdichtung zwischen dem Spülbehälter und dem Pumpentopf ergibt, ist die Kipplagerung zwischen den Teilen 7, 8 und 9 mit Spiel ausgeführt. Ferner sind an den Lagerbügeln 9 des Spülbehälters nicht gezeichnete Stützflächen und im Bereich der Rückwand 6 der Kastenform nicht gezeichnete, gegebenenfalls verstärkt ausgebildete Auflagen vorgesehen, so daß sich der ordnungsgemäß auf der Kastenform abstützende Spülbehälter über die Stützflächen auf den Auflagen abstützen kann, ohne die Kippachse 7 zu belasten.

[0015] Um bei der Montage, zur Überprüfung oder im Reparaturfall die geöffnete Kipplage zwischen dem Spülbehälter und der Kastenform zu sichern, kann in den Öffnungswinkel dieser Teile z.B. eine Strebe als Öffnungs-Sicherungselement eingesetzt werden. Zur Standsicherung der gekippten Spülbehälter-Kastenform-Baueinheit ist es möglich, an der Rückseite der Kastenform oder des Spülbehälters eine abnehmbare bzw. abschwenkbare Stütze oder dgl. vorzusehen.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Spülbehälter und einer bodenseitig im Gerät angeordneten Wanne, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülbehälter (2) auf eine Kastenform (3) abgestützt und um eine parallel zur Frontseite, zur Rückwand oder zu einer Seitenwand verlaufende Achse (7) an der Kastenform kippbar angelenkt ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülbehälter (2) über eine in der Kastenform (3) oder oberhalb des oberen Kastenformrandes an der Kastenform gelagerte, horizontal verlaufende Achse (7), über Achszapfen, über ein Scharnier oder dgl. gegenüber der Kastenform schwenkbar gelagert ist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß rückwandseitig an der Kastenform (3) Lagerböcke (8) vorgesehen sind, daß der Spülbehälter (2) durch eine im hinteren Spülbehälterboden-Abschnitt angeordnete Achse (7) oder dgl. parallel und mit Abstand über einem Aufstellboden (5) in den Lagerböcken gelagert und gegenüber der Kastenform um die Achse nach hinten kippbar ist.

4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülbehälter (2) an den Seitenwänden oder am Boden Lagerbügel (9) für die Achse (7) oder dgl. trägt und an seinem lagerabgewandten, frontseitigen Abschnitt auf die Kastenform (3) aufsetzbare Stützen (10) aufweist.

5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kastenform (3) verstärkt ausgebildete Aufnahmen (11) für die Spülbehälter-Stützen (10) vorgesehen sind.

6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülbehälter-Stützen (10) bei auf die Kastenform (3) gekipptem Spülbehälter (2) formschlüssig in die Aufnahmen (11) der Kastenform greifen.

7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Spülbehälter-Stützen (10) in den Aufnahmen (11) der Kastenform (3) gesichert sind.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerböcke (8) der Kastenform (3) als über die Kastenform-Rückwand (6) nach hinten überstehende Bügel ausgebildet sind.

9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbügel (9) des Spülbehälters (2) mit Spiel gegenüber den Lagerböcken (8) der Kastenform (3) gelagert sind, daß an den Lagerbügeln Stützflächen und an der Rückwand (6) der Kastenform zugeordnete Auflagen vorgesehen sind und daß der auf die Kastenform gekippte Spülbehälter achsseitig über die Lagerbügel-Stützflächen und die Rückwand-Auflagen auf der Kastenform abgestützt ist.

10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülbehälter (2) bei der Kippbewegung gegenüber der Kastenform (3) durch die Lagerbügel (9) und die Lagerböcke (8) geführt ist.

11. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß in der Kastenform (3) ein Pumpentopf (12) angeordnet ist, daß der Spülbehälterboden (13) eine kragenförmige Öffnung aufweist und daß bei auf die Kastenform gekipptem Spülbehälter (2) der Spülbehälter-Bodenöffnungsrand (14) abdichtend in den Pumpentopf eintaucht.

12. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß in der Pumpentopföffnung eine Dichtung (15) angeordnet und der kragenförmige Bodenöffnungsrand (14) des Spülbehälters (2) konisch ausgebildet ist.

13. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kippachse (7) zwischen dem Spülbehälter (2) und der Kastenform (3) etwa in der Höhe der Pumpentopf-Dichtung (15) verläuft.

14. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der Kastenform eine Geräte-Kippsicherung und/oder zwischen der Kastenform und dem Spülbehälter eine Öffnungssicherung der Kipp-Endlage vorgesehen ist.

15. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Kastenform (3) aus Kunststoff besteht und der Pumpentopf (12) sowie die Lagerböcke (8) an die Kastenform angeformt sind.

Claims

1. Dishwashing machine with a rinsing container arranged in a housing and a trough arranged in the appliance at the base, characterised thereby, that the rinsing container (2) is supported on a box shape (3) and tiltably articulated at the box shape about an axle (7) extending parallely to the front side, to the rear wall or to a side wall.

2. Dishwashing machine according to claim 1, characterised thereby, that the rinsing container (2) is tiltably borne relative to the box shape by way of an axle (7) extending horizontally and borne at the box shape above the upper box shape rim, by way of axle spigots, by way of a hinge or the like.

3. Dishwashing machine according to claim 1 and 2, characterised thereby, that bearing blocks (8) are provided at the box shape (3) at the rear wall side, that the rinsing container (2) is borne in the bearing blocks through an axle (7) or the like, which is arranged in the rear rinsing container base portion, parallely and at a spacing above a stand base (5) and tiltable rearwardly about the axle relative to the box shape.

4. Dishwashing machine according to claim 1 to 3, characterised thereby, that the rinsing container (2) at the side walls or at the base carries bearing brackets (9) for the axle (7) or the like and displays supports (10) settable onto the box shape (3) at its front portion remote from the bearing.

5. Dishwashing machine according to claim 1 to 4, characterised thereby, that strengthened receptacles (11) for the rinsing container supports (10) are provided in the box shape (3).

6. Dishwashing machine according to claim 1 to 5, characterised thereby, that the rinsing container supports (10) engage shape-lockingly into the receptacles (11) when the rinsing container (2) is tilted onto the box shape (3).

7. Dishwashing machine according to claim 1 to 6, characterised thereby, that the rinsing container supports (10) are secured in the receptacles (11) of the box shape (3).

8. Dishwashing machine according to claim 1 to 4, characterised thereby, that the bearing blocks (8) of the box shape (3) are constructed as brackets projecting rearwardly beyond the box shape rear wall (6).

9. Dishwashing machine according to claim 1 to 8, characterised thereby, that the bearing brackets (9) of the rinsing container (2) are borne with play relative to the bearing blocks (8) of the box shape (3), that support surfaces are provided at the bearing brackets and associated bearing seats at the rear wall (6) of the box shape and that the rinsing container tilted onto the box shape is supported at the axle side on the box shape by way of the bearing bracket support surfaces and the rear wall bearing seats.

10. Dishwashing machine according to claim 1 to 9, characterised thereby, that the rinsing container (2) is guided by the bearing brackets (9) and the bearing blocks (8) relative to the box shape (3) during the tilting movement.

11. Dishwashing machine according to claim 1, characterised thereby, that a pump pot (12) is arranged in the box shape (3), that the rinsing container base (13) displays a collar-shaped opening and that the rinsing container base opening rim (14) enters sealingly into the pump pot when the rinsing container (2) is tilted onto the box shape.

12. Dishwashing machine according to claim 11, characterised thereby, that a seal (15) is arranged in the pump pot opening and the collar-shaped base opening rim (14) of the rinsing container (2) is constructed to be conical.

13. Dishwashing machine according to claim 11 and 12, characterised thereby, that the tilt axle (7) extends between the rinsing container (2) and the box shape (3) at about the height of the pump pot seal (15).

14. Dishwashing machine according to claim 1 to 10, characterised thereby, that an appliance tilt protection is provided at the box shape and/or an opening securing of the tilt end position is provided between the box shape and the rinsing container.

15. Dishwashing machine according to claim 1 to 14, characterised thereby, that the box shape (3) consists of synthetic material and the pump pot (12) as well as the bearing blocks (8) are moulded on to the box shape.

Revendications

1. Lave-vaisselle ayant une cuve de rinçage disposée dans une enveloppe et un bac disposé au fond de l'appareil, caractérisé par le fait que la cuve de rinçage (2) repose sur un caisson (3) et est articulée sur le caisson de manière à pouvoir basculer autour d'un axe (7) parallèle à la face antérieure, à la paroi postérieure ou à une paroi latérale.

2. Lave-vaisselle selon revendication 1, caractérisé par le fait que la cuve de rinçage est montée pivotante sur le caisson par un axe (7) horizontal monté dans le caisson (3) ou monté sur le caisson au-dessus du bord supérieur du caisson, par des tourillons, des charnières ou similaires.

3. Lave-vaisselle selon revendication 1 et 2, caractérisé par le fait que des paliers-supports (3) sont prévus sur le caisson (3), côté paroi postérieure, que la cuve de rinçage (2) est montée parallèlement à et à distance au-dessus d'un fond d'installation (5) au moyen d'un axe (7) ou similaire disposé dans la partie postérieure du fond de la cuve de rinçage dans les paliers-supports et est basculable par rapport au caisson autour de l'axe vers l'arrière.

4. Lave-vaisselle, selon revendication 1 à 3, caractérisé par le fait que la cuve de rinçage (2) porte, sur les parois latérales ou sur le fond, des brides-paliers (9) ou similaires pour l'axe (7) et présente à sa partie antérieure éloignée des paliers des appuis (10) pouvant venir porter sur le caisson (3). 5. Lave-vaisselle selon revendication 1 à 4, caractérisé par le fait que des logements (11) de structure renforcée sont prévus dans le caisson (3) pour les appuis (10) de la cuve de rinçage.

6. Lave-vaisselle selon revendication 1 à 5, caractérisé par le fait que les appuis (10) de la cuve de rinçage s'engagent par complémentarité de forme dans les logements (11) du caisson lorsque la cuve de rinçage est basculée sur le caisson (3).

7. Lave-vaisselle selon revendication 1 à 6, caractérisé par le fait que les appuis (10) de la cuve de rinçage sont bloqués dans les logements (11) du caisson (3).

8. Lave-vaisselle selon revendication 1 à 4, caractérisé par le fait que les paliers-supports (8) du caisson (3) sont conformés en brides faisant saillie vers l'arrière sur la paroi postérieure (6) du caisson.

9. Lave-vaisselle selon revendication 1 à 8, caractérisé par le fait que les brides-paliers (9) de la cuve de rinçage (2) sont montées avec du jeu par rapport aux paliers-supports (8) du caisson (3), que des surfaces d'appui sont prévues sur les brides-paliers, des supports correspondants étant prévus sur la paroi postérieure (6) du caisson et que la cuve de rinçage basculée sur le caisson porte sur le caisson par les surfaces d'appui des brides-paliers et les supports de la paroi postérieure.

10. Lave-vaisselle selon revendication 1 à 9, caractérisé par le fait que, lors de son mouvement de basculement par rapport au caisson (3), la cuve de rinçage (2) est guidée par les brides-paliers (9) et les paliers-supports (8).

11. Lave-vaisselle selon revendication 1, caractérisé par le fait qu'un puisard de pompage (12) est disposé dans le caisson (3), que le fond de la cuve de rinçage (13) présente un orifice en forme de collerette et que, lorsque la cuve de rinçage (2) est basculée sur le caisson, le bord (14) de l'orifice du fond de la cuve de rinçage plonge de façon étanche dans le puisard de pompage.

12. Lave-vaisselle selon revendication 11, caractérisé par le fait qu'un joint d'étanchéité est disposé dans l'orifice du puisard de pompage et que le bord (14) de l'orifice en forme de collerette du fond de la cuve de rinçage (2) a une forme conique.

13. Lave-vaisselle selon revendication 11 et 12, caractérisé par le fait que l'axe de basculement (7) entre la cuve de rinçage (2) et le caisson (3) passe approximativement à la hauteur du joint d'étanchéité (15) du puisard de pompage.

14. Lave-vaisselle selon revendication 1 à 10, caractérisé par le fait qu'il est prévu, sur le caisson, un système de blocage de l'appareil en position de basculement et/ou, entre le caisson et la cuve de rinçage, un système de blocage en fin de course de basculement.

15. Lave-vaisselle selon revendication 1 à 14, caractérisé par le fait que le caisson (3) est constitué de matière plastique et que le puisard de pompage (12) ainsi que les paliers-supports (8) sont moulés sur le caisson.

Zeichnung