Geschirrspülmaschine

Abstract

 Bei einer Geschirrspülmaschine mit einem in einem Gehäuse angeord­neten Spülbehälter und einer bodenseitig im Gerät angeordneten Wanne wird zur Vereinfachung des Aufbaues und der Herstellung sowie der Montage vorgeschlagen, daß die Bodenwanne eine Montagewanne (3) zur Aufnahme der Geräteaggregate sowie einer Sicherheitseinrichtung ge­gen Wasserschäden und einen Maschinensockel bildet, auf dem der Spülbehälter (2) mit dem Gehäuse (17, 18) angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem in einem Gehäuse ange­ordneten Spülbehälter und einer bodenseitig im Gerät angeordneten Wanne.

[0002] Zur Sicherung gegen Überschwemmung bei flüssigkeitsführenden Haushaltgeräten, wie Geschirrspül- und Waschmaschinen ist es bekannt, bodenseitig im Gerät, unterhalb des Spülbehälters eine Leckwasser-Auffangwanne mit einer darin sitzenden Schaltvor­richtung anzuordnen, die bei Auftreten von Leckwasser den Flüssigkeitszulauf sperrt (DE-PS 30 14 427).

[0003] Zur Vereinfachung des Aufbaues und der Montage einer aus Kunststoff- und Metall­bauteilen bestehenden Geschirrspülmaschine ist der Vorschlag bekannt (DE-OS 24 20 302), in einen aus geschäumtem Kunststoff hergestellten Sockel einen Spülbe­hälterboden einzuformen und darauf unter Zwischenlage einer Dichtung ein Metall-­Spülbehälteroberteil sowie eine Gerätetür zu setzen. In den mit eingeformtem Spül­behälterboden geschäumten Kunststoffsockel sollten ferner ein Enthärter, ein Salzge­fäß, eine Ablaufwanne, Ventile, Pumpen, Siebe, Unterkorbschienen usw. integrierbar sein. Für diese Aufgabe gibt die DE-OS 24 20 302 keine nachvollziehbare Lösung an. Zur Verbindung des geschäumten Kunststoffsockels mit dem darauf angeordneten Spülbehälter und der Gerätetür ist eine im Umfang des Spülbehälters verlaufende Labyrinthdichtung vorgesehen. Da eine derartig aufgebaute Maschine nicht transport­fähig ist und auch ansonsten keine funktionsfähige Lösung angegeben wird, war der bekannte Vorschlag bisher nicht realisierbar.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine vereinfacht aufgebaute, montage­freundliche und für Reparaturen oder Aggregatprüfungen gut zugängliche Geschirr­spülmaschine zu schaffen.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichneten Merkmale ge­löst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2 bis 20 gekennzeichnet.

[0006] In vorteilhafter Ausführung wird die Montagewanne aus thermoplastischem Kunststoff geformt und mit den verschiedenen in den Patentansprüchen angegebenen Halterun­gen, Aufnahmen, Verrastungen usw. einstückig ausgebildet, so daß sich die Montage­arbeiten für die Anbringung der Geräteaggregate wesentlich vereinfachen.

[0007] So ist es beispielsweise möglich, daß bei der Bestückung der Montagewanne eine elektrische Steckergruppe in eine durch Hinterschnitte gebildete Rastaufnahme der Montagewanne von oben eingeschnappt wird. Die einzelnen Kabelbündel können in vorgeformten Kanälen des Wannenbodens verlegt werden. Anschließend wird eine Schlauchgruppe ebenfalls von oben her in eine Schlaucheinführung der Montagewan­nen-Rückwand eingeschoben. Ein Leckwasserwellschlauch und evtl. ein Ablauf­ schlauch werden in vorgeformten Halterippen der Schlaucheinführung an der Wannen­rückwand formschlüssig fixiert. Gleichzeitig ergibt sich eine Zugentlastung für die Schläuche. Auch die Enden von Frischwasser-, Luft- und Abwasserschläuchen sind in der Montagewanne in speziellen Aufnahmen durch Schnappverbindungen oder derglei­chen befestigbar.

[0008] Ferner wird ein Schwimmerschalter in Einzelteilen oder vormontiert in Halteele­menten, einen Käfig oder dergleichen in die Montagewanne eingerastet. Ebenso kön­nen zur Abstützung und Körperschallisolierung dienende Gummielemente zwischen dem Wannenboden und den Pumpenmotoren angeordnet und in besondere Aufnahmen des Wannenbodens eingesetzt werden. Eine Pumpenbaugruppe, bestehend aus Pumpen­topf mit Pumpendichtung, Umwälzpumpe, Laugenpumpe und einer Heizung ist vor­montierbar oder in einzelnen Bauteilen in die Montagewanne einsetzbar. Für den Pumpentopf ist im Wannenboden eine Zentrieraufnahme vorgesehen, mit der der Pumpentopf in richtiger Anordung auch verrastbar ist. Die Aufnahmen für die Pum­penmotoren sind so ausgebildet, daß sie seitlich Spiel aufweisen und zugleich die vorzugsweise verwendeten Gummielemente Auflagen bilden. Nach dem Fertigstellen der Schlauchanschlüsse und dem Anstecken eines Bodenkabelbaums ist die so in der Montagewanne vormontierte Geräteaggregatgruppe elektrisch und hydraulisch vor dem Zusammenbau mit der Spülbehältereinheit auf ihre Funktion prüfbar.

[0009] Auf diese vormontierte und geprüfte, der Montagewanne zugeordnete Maschinenag­gregatgruppe wird der Spülbehälter als Einzelteil oder wiederum vormontiert mit ei­ner Türgruppe aufgesetzt und durch Einschieben eines entsprechend geformten Ran­des der Spülbehälterbodenöffnung in die am Pumpentopf vormontierte Pumpentopf­dichtung hydraulisch mit der Pumpenbaugruppe verbunden. Die elektrische Verbindung wird mittels eines Gruppensteckers hergestellt, der mit der Steckergruppe der Mon­tagewanne gekoppelt wird. Die mechanische Verbindung zwischen der Spülbehäl­tereinheit und der Montagewanne erfolgt einerseits durch Lagerböcke der Montage­wanne, eine Lagerachse und Lagerbügel des Spülbehälters sowie andererseits in Aufnahmen der Montagewanne formschlüssig eingreifende Stützen des Spülbehälters, wobei der Formschluß z.B. durch Schrauben gesichert werden kann. Außerdem wird die Behälterbaugruppe über die Gehäuseseitenwände zusammengehalten, deren untere Ränder in die Montagewanne steckbar sind und mit dem Spülbehälter verschraubt werden. Durch die Befestigung zwischen Spülbehälter und Montagewanne wird der Pumpentopf in seiner Höhenlage fixiert und festgehalten. Es ist jedoch auch mög­lich, den Pumpentopf an eine Montagewanne aus Kunststoff direkt anzuformen. Die Montagewanne bildet gleichzeitig einen allseitigen Sockel der Geschirrspülmaschine.

[0010] Die Erfindung ist nicht auf Geschirrspülmaschinen beschränkt, sondern auch bei Waschmaschinen und Wäschetrocknern anwendbar.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematisch dargestellte Geschirrspülmaschine,

Fig. 2 eine Montagewanne einer erfindungsgemäßen Ge­schirrspülmaschine in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3 eine mit Geräteaggregaten bestückte Montagewan­ne nach Fig. 2,

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Montagewanne mit einer Schlaucheinführung für einen Schlauchstrang, bestehend aus Leckwasser-, Zulauf-, Ablauf- und pneumati­schen Steuerschlauch sowie einer elektrischen Leitung,

Fig. 5 eine Verbindung zwischen der Montagewanne und einer Gehäuseseitenwand, teilweise im Schnitt,

Fig. 6 eine Zugentlastungseinrichtung an der Montage­wannen-Rückwand,

Fig. 7 eine Draufsicht zu Figur 6.

[0012] Die Geschirrspülmaschine 5 besteht aus einem, eine frontseitig angeordnete Tür 1 tragenden Spülbehälter 2 und einer den Spülbehälter sowie ein Gehäuse bodenseitig abstützenden Montagewanne 3, in die höhenverstellbare Stützfüße 4 einsetzbar sind. Vom Maschinengehäuse sind Gehäuseseitenwände mit 17 und eine Abdeckplatte mit 18 bezeichnet.

[0013] Nach dem Ausführungsbeispiel weist die vorzugsweise aus thermoplastischem Kunst­stoff bestehende, kastenförmig ausgebildete Montagewanne 3 im Bereich ihrer Rückwand 6 Lagerböcke 8 zur Aufnahme einer Kippachse 7, von Lagerzapfen oder dergleichen auf. Zur Anlenkung des Spülbehälters über die Kipachse 7 gegen die Montagewanne weist der Spülbehälter 2 an seinem unteren, hinteren Abschnitt nicht gezeichnete Lagerbügel auf, die über die Achse 7 an die Lagerböcke 8 angelenkt sind. Im frontseitigen Bodenabschnitt sind am Spülbehälter nicht dargestellte Stützen oder dergleichen befestigt, die in Aufnahmen 11 im Bereich der Vorderwand 10 der Montagewanne 3 bzw. in verstärkt ausgebildete vordere Wanneneckteile formschlüssig eingreifen und im Formschluß gesichert sind.

[0014] Neben der Funktion des Stützelementes für die Spülbehälter-Gehäuse-Baueinheit und neben der Funktion als Gerätesockel bildet die Montagewanne, mit den darin ange­ordneten Maschinenaggregaten und Maschinenbauteilen wie Entleerungspumpe 22, Umwälzpumpe 23, Pumpentopf 12, Heizeinrichtung 46, Ventilen, Leckwassersiche­rungsvorrichtung 20, 21, Motorhalterungen 26, Schwimmerführung 27, Zugentlastungs­einrichtung 30, Gruppenstecker-Rastaufnahme 35 usw., eine zweite Baueinheit der Geschirrspülmaschine 5, die für eine einfache, automatisierbare und vorteilhafte Vormontage sowie für eine eigenständige Sicht- und Funktionsprüfung besonders ge­eignet ist, da die Montagewanne bereits alle erforderlichen Aufnahme-, Zentrier- und Befestigungselemente für die im bodenseitigen Maschinenraum anzuordnenden Bauteile aufweist.

[0015] Als Stütz- und Sockelelement weist die Montagewanne 3 etwa bis zur Höhe der Ge­schirrspülmaschinentür-Unterkante 9 hochgezogene Vorder- 10, Rück- 6 und Seiten­wände 14 auf. In der Vorderwand 10 ist eine Wartungsöffnung 13 ausgespart, die durch einen schalldämmenden Einsatz verschließbar ist.

[0016] Im Bereich der Oberkanten der Wannen-Seitenwände 14 sind Aufnahmeschlitze 15 vorgesehen, in die beim Zusammenbau der Gehäuse-Spülbehältereinheit mit der be­stückten Montagewanne die unteren Ränder 16 der Gehäuseseitenwände 17 einsetzbar sind

[0017] Im Boden 19 der Montagewanne, die auch die Funktion einer Leckwasser-Auffang­wanne übernimmt, ist ein Leckwassersammelraum ausgebildet, dem ein in Halteele­menten 27 oder in einem Käfig geführter Schwimmer 20 und eine vom Schwimmer betätigbare Schalteinrichtung, z.B. ein Mikroschalter 21 zugeordnet sind, die bei Auftreten von Leckwasser ein Wasserzulaufventil schließen, die Entleerungspumpe einschalten und/oder eine Signalvorrichtung auslösen können.

[0018] Der Boden 19 der Montagewanne 3 weist ferner eine Zentrieraufnahme 24 für den in die Montagewanne einsetzbaren Pumpentopf 12 auf, der Anschlußstutzen für die Entleerungs- 22 und die Umwälzpumpe 23 trägt und in den, bei auf die Montage­wanne aufgesetztem Spülbehälter, unter Zwischenlage einer Pumpentopfdichtung ein kragenförmiger Rand der Spülbehälterbodenöffnung einsetzbar ist. Ferner sind im Boden 19 der Montagewanne 3 Aufnahmen 25 für einsetzbare elastische Motorhalte­rungen 26, Gummielemente oder dergleichen der Entleerungs- 22 und Umwälzpumpe 23 vorgesehen.

[0019] Zum Transport oder für den Einbau der Geschirrspülmaschine ist es vorteilhaft, wenn Gleitkufen 28 an den Wannenboden 19 angeformt sind.

[0020] Beim Ausführungsbeispiel ist die Geschirrspülmaschine mit einem Schlauchstrang ver­bunden, bestehend aus einem äußeren Wellschlauch, der die Funktion eines Leckwas­serschlauches 41 hat, einem an das Wasserleitungsnetz anschließbaren Zulaufschlauch 42, einen von der Entleerungspumpe 22 zu einem Ablaufkanal führenden Ablauf­schlauch 43 und einer pneumatischen oder hydraulischen Steuerleitung 44, die z.B. von einem nicht gezeichneten Niveaugeber der Geschirrspülmaschine zu einem Si­cherheitsventil am ortsfesten Wasserabsperrhahn führt und gegebenenfalls das Schlie­ßen dieses Ventiles auslöst. Schließlich kann der Schlauchstrang auch eine elektri­sche Steuerleitung 45 aufnehmen, die z.B. vom Mikroschalter 21 oder vom Steuerge­rät der Geschirrspülmaschine zu einem Elektromagnetventil am ortsfesten Wasser­hahn führt. Für diesen Schlauchstrang ist in der Rückwand 6 der Montagewanne 3 eine von außen nach innen trichterförmig verlaufende und nach oben schlitzförmig geöffnete Schlaucheinführung 29 vorgesehen. Die Schlaucheinführung 29 weist quer zur Einführungsöffnung verlaufende Halterippen auf, die im Eingriff mit dem Well­schlauch 41 zur Zugentlastung der Schlauchankopplungen beitragen. Über den im Be­reich des Wasserabsperrhahnes befestigten Leckwasserschlauch kann Leckwasser aus dem Zulaufschlauch 42 bzw. aus dem Ablaufschlauch 43 in die Montagewanne 3 bzw. zu deren Leckwassersammelraum geleitet werden, damit die Leckwasser-Sicherheits­vorrichtung anspricht.

[0021] Für das Stromanschlußkabel 33 der Geschirrspülmaschine ist eine Zugentlastung 30 vorgesehen. Hierzu weist die Wannen-Rückwand 6 eine Hinterschneidung 31 auf, in die eine Klemme 32 einsetzbar ist. Durch Schrauben 34 kann die Klemme 32 an der Rückwand 6 befestigt werden. In eine Rastaufnahme 35 der Montagewanne 3 ist ein an das Kabel 33 angeschlossener Gruppenstecker 36 einsetzbar, an dessen Steck­kontakte 38 ein in Führungen der Montagewanne verlegbarer Bodenkabelbaum 37 an­koppelbar ist.

[0022] Falls bei der Montage, bei einer Funktionsprüfung oder im Reparaturfall der Spülbe­hälter 2 über die Achse 7 gegenüber der Montagewanne 3 angekippt wird, ist zur Standsicherung der Geschirrspülmaschine in der Rückwand 6 der Montagewanne bei­spielsweise eine Bohrung 39 vorgesehen, in die der Monteur zur Kippsicherung einen Schraubendreher, Stift oder dergleichen einsetzt.

[0023] Insbesondere bei der Ausführung der Geschirrspülmaschine 5 als Standgerät können frontseitig an der Montagewanne Fußbügel 48 vorgesehen werden. Außerdem ist die Montagewanne durch eine Sockelblende 40 verkleidbar. In der mit Maschinenaggrega­ten bestückten Montagewanne gemäß Fig.3 ist mit 47 ein Lager für den im Spülbe­hälter 2 anzuordnenden unteren Sprüharm und mit 49 sind in Fig. 4 Schlauchführun­gen des Wannenbodens 19 bezeichnet.

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Spülbehälter und einer bodenseitig im Gerät angeordneten Wanne, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Bodenwanne eine Montagewanne (3) zur Auf­nahme der Geräteaggregate sowie einer Sicherheitseinrichtung gegen Waser­schäden und einen Maschinensockel bildet, auf dem der Spülbehälter (2) mit dem Gehäuse (17, 18) angeordnet ist.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wän­de (6, 10, 14) der aus thermoplastischem Kunststoff bestehenden Montage­wanne (3) bis in die Höhe der Geschirrspülmaschinentür-Unterkante (9) hoch­gezogen sind.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vor­derwand (10) der Montagewanne (3) eine durch einen geräuschdämmenden Einsatz verschließbare Wartungsöffnung (13) aufweist.

4. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den Seitenwänden (14) der Montagewanne (3) Aufnahmeschlitze (15) für die unte­ren Ränder (16) der Gehäuseseitenwände (17) vorgesehen sind.

5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (19) der Montagewanne (3) ein Leckwassersammelraum ausgebildet und die­sem ein durch einen Schwimmer (20) betätigbarer Schalter (21) zugeordnet ist, der bei Auftreten von Leckwasser die Wasserzufuhr zur Maschine unter­bricht und/oder die Entleerungspumpe (22) einschaltet und/oder eine Signal­vorrichtung betätigt.

6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (19) der Montagewanne (3) eine Zentrieraufnahme (24) für einen in die Mon­tagewanne einsetzbaren Pumpentopf (12) aufweist, der Anschlußstutzen für die Entleerungs- (22) und eine Umwälzpumpe (23) trägt und in den, bei auf die Montagewanne aufgesetztem Spülbehälter (2), unter Zwischenlage einer Pum­pentopfdichtung ein kragenförmiger Rand der Spülbehälterbodenöffnung ein­setzbar ist.

7. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (19) der Montagewanne (3) Aufnahmen (25) für einsetzbare elastische Motorhalterungen (26), Gummielemente oder dergleichen der Entleerungs- und Umwälzpumpe (22, 23) aufweist.

8. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden (19) der Montagewanne (3) Halteelemente (27), ein Käfig oder der­gleichen für den Schwimmer (20), einen Mikroschalter (21), ein Netzanschluß­teil und/oder für Entstörelemente vorgesehen sind.

9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (19) der Montagewanne (3) bodenseitig Gleitkufen (28) ausgeformt sind.

10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Montagewanne (3) höhenverstellbare Stützfüße (4) einsetzbar sind.

11. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rückwand (6) der Montagewanne (3) eine von außen nach innen trichterför­mig verlaufende und nach oben schlitzförmig geöffnete Schlaucheinführung (29) vorgesehen ist.

12. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaucheinführung (29) quer zur Einführungsrichtung verlaufende Halterippen aufweist.

13. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückwand (6) der Montagewanne (3) eine Kabel-Zugentlastung (30) angeord­net ist, die eine einseitig in eine Hinterschneidung (31) der Rückwand ein­hängbare und gegen die Rückwand verschraubbare Klemme (32) aufweist.

14. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Rückwand (6) der Montagewanne (3) eine Bohrung (39) für eine von außen gegen die Montagewanne einsetzbare Kippsicherung, einen einsteckbaren Schraubendreher oder dergleichen vorgesehen ist.

15. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Be­reich der Vorderwand (10) der Montagewanne (3) eine Rastaufnahme (35) für einen Gruppenstecker (36) oder dergleichen zur Ankoppelung eines Kabelbau­mes (37) vorgesehen ist.

16. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der rückseitigen Ecken der Montagewanne (3) eine Lagerachse (7), Lagerzapfen oder dergleichen aufnehmende, bügelförmige Lagerböcke (8) an­geformt sind und daß der Spülbehälter (2) an seinem rückseitigen Bodenab­schnitt über Lagerbügel kippbar in den Lagerböcken gegenüber der Montage­wanne gelagert ist.

17. Geschirrspülmaschine nach Anspruch, 1, 2 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Montagewanne im Bereich ihrer frontseitigen Ecken durch Metalleinsätze verstärkt ist.

18. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Montagewanne (3) im Bereich ihrer frontseitigen Ecken schlitzförmige Aufnahmen (11) für frontseitig im Bodenabschnitt des Spülbehälters (2) befe­stigte Stützen aufweist.

19. Geschirrspülmaschine nach den Ansprüchen 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß in den Metalleinsätzen Führungsschlitze zur Aufnahme der Spülbehälter-­Stützen und lagegerechten Zentrierung des Spülbehälters (2) an der Montage­wanne (3) vorgesehen sind.

20. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Montagewanne durch eine Sockelblende verkleidbar ist.

Zeichnung