Signalleuchte für Kraftfahrzeuge

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge in einer Ausführung, die umfaßt einen Sockel (5), der an der Karosserie des Fahrzeugs über eine Dichtung (13) zu befestigen ist, Lampen und einen elektrischen Steuerstromkreis (9) zur selektiven Versorgung dieser Lampen sowie eine transparente Sichtscheibe (1) mit unterschiedlichen Farbbereichen und/oder optischen Eigenschaften, wobei wenigstens bestimmte dieser Bereiche über mindestens einer der genannten Lampen angeordnet sind.
Die erfindungsgemäße Leuchte ist dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (5) die Abmessung der äußeren Umrandung der Sichtscheibe (1) hat und einen ausgestanzten oder gedruckten, aus mehreren Teilen bestehenden elektrischen Stromkreis (9) sowie die Einbauflächen der durch diesen Stromkreis gespeisten Lampen trägt, wobei dieser Sockel eine Umfangsrinne (6) zur Aufnahme der äußeren Umrandung der Sichtscheibe (1) zusammen mit einer Dichtung (7) umfaßt und Mittel (8) zum Anklammern der Sichtscheibe am Sockel ebenso wie Mittel (11) zum Befestigen des Sockels an der Karosserie über einer zuvor eingelegten Dichtung (13) vorgesehen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge in einer Ausführung, die umfaßt einen Sockel, der an der Karosserie des Fahrzeugs über einer Dichtung zu befestigen ist, Lampen und einen elektrischen Steuerstromkreis zur selektiven Versorgung dieser Lampen sowie eine transparente Sichtscheibe mit unterschiedlichen Farbbereichen und/oder optischen Eigenschaften, wobei wenigstens bestimmte dieser Bereiche über mindestens einer der genannten Lampen angeordnet sind.

[0002] Bei den bekannten Signalleuchten dieser Art wird der elektrische Stromkreis durch eine Lampenfassung getragen, die gleichfalls die Lampen aufnimmt und abnehmbar am Sockel befestigt ist. Diese bekannte Ausführung hat einen hohen Selbstkostenpreis wegen der Zahl der Bauteile, mithin der Formen, und der sich daraus ergebenden Montagearbeiten.

[0003] Ziel der Erfindung ist es, eine derartige Signalleuchte durch Verkleinern der Zahl der Bauteile zu vereinfachen.

[0004] Deshalb ist die erfindungsgemäbe Leuchte dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel die Abmessung der äußeren Umrandung der Sichtscheibe hat und einen ausgestanzten oder gedruckten, aus mehreren Teilen bestehenden elektrischen Stromkreis sowie die Einbauflächen der durch diesen Stromkreis gespeisten Lampen trägt, wobei dieser Sockel eine Umfangsrinne zur Aufnahme der äußeren Umrandung der Sichtscheibe zusammen mit einer Dichtung umfaßt und Mittel zum Anklammern der Sichtscheibe am Sockel ebenso wie Mittel zum Befestigen des Sockels an der Karosserie über einer zuvor eingelegten Dichtung vorgesehen sind.

[0005] Die neue, erfindungsgemäße Leuchte kombiniert in einem einzigen Stück den Sockel und die Lampenfassung der bekannten Leuchten und ermöglicht dabei ein Auswechseln der transparenten Sichtscheibe.

[0006] Der elektrische Stromkreis kann einen aus dem genannten Sockel autretenden Steckverbinder bilden.

[0007] Der Sockel kann an der Karosserie durch Anklammern oder Schrauben befestigt werden, zusammen mit Dichtungen um die Schrauben oder die Klammern und um den Steckverbinder.

[0008] Die Sichtscheibe umfaßt eine Prismenoptik und eine Kugeloptik und kann einen geschweißten Rückstrahlergrund mit Trennwänden umfassen.

[0009] Die Erfindung wird gut verständlich beim Lesen der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigeheftete Zeichnung, in der:

Figur 1 eine Draufsicht einer Siglaleuchte nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist;

Figur 2 ist eine Schnittansicht entlang der Linie A in Figur 1;

Figur 3 ist eine Schnittansicht entlang der Line B-B in Figur 1, und

Figur 4 ist eine Detailansicht der Figur 2 für eine Variante.

[0010] Die Leuchte besteht aus einer Sichtscheibe 1 mit einer Prismenoptik 2 für die Funktionen Bremsleuchte, Rückstrahler, Blinkleuchte und Rückfahrscheinwerfer sowie einer gemeinsamen Kugeloptik 3 für die Funktionen Nebel- und Schlußleuchte. Die Sichtscheibe 1 umfaßt Einhakmittel 4, die eine Befestigung durch Anklammern ermöglichen.

[0011] Die Lampenfassung 5 ist zur Aufnahme aller Glühlampen für die obigen Funktionen vorgesehen.

[0012] Sie hat die Abmessung der Umrandung der Sichtscheibe 1 und enthält an ihrem Umfang eine Rille 6. Diese Rille kann eine eingeklebte profilierte Dichtung 7 oder eine ausgestanzte Dichtung oder, besser noch, eine eingegossene Dichtung aufnehmen.

[0013] Es sind daran Klammern 8 vorgesehen, die eine Aufnahme der Einhakmittel 4 der Sichtscheibe 1 ermöglichen.

[0014] Der ausgestanzte oder gedruckte Stromkreis 9 wird unmittelbar an der Lampenfassung befestigt, und der Anschluß kann beispielsweise erfolgen an der Rückseite über einen aus dem Stromkreis austretenden Steckverbinder.

[0015] Die Sichtscheibe 1 wird unmittelbar befestigt durch Anklammern an der Lampenfassung 5, die die Umfangsdichtung 7 umfaßt.

[0016] Die Befestigung kann erfolgen durch Schrauben 11 oder Klammern 12, die mit der Karosserie verklammert sind (Figur 4) und immer mit der Lampenfassung zusammen im Spritzgießverfahren hergestellt werden.

[0017] Die Dichtigkeit zwischen Lampenfasung 5 und Karosserie wird am Steckverbinder 10 und den Klammern 12 oder um die Schrauben 11 durch kleine Dichtungen 13 gewährleistet, die ausgeschnitten oder profiliert oder eingegossen sein können.

[0018] Für die kombinierte Nebel- und Schlußleuchtenfunktion wird ein Reflektor 14 an die Lampenfassung 5 geklammert. Bei diesem Zustand werden die photometrischen und Nebelwerte berücksichtigt, und die Homogenität der Funktion Schlußleuchte, die öfter eingeschaltet wird, ist mit der Kugeloptik gewährleistet, die für diese Funktion vorgesehen ist.

[0019] Der Rückstrahlergund 15 ist an die Sichtscheibe 1 geschweißt, um die Dichtigkeit der Prismen des Rückstrahlers zu sichern; Er umfaßt Trennwände 16, damit ein Lichtdurchtritt zwischen den Funktionen verhindert wird.

Ansprüche

1. - Signalleuchte für Kraftfahrzuge in der Art, die umfaßt einen Sockel zum Befstigen an der Karosserie des Kraftfahrezeugs über einer Dichtung, Lampen und einen elektrischen Steuerstromkreis für die selektive Versorgung dieser Lampen sowie eine transparente Sichtscheibe mit unterschiedlichen Farbbereichen und/oder optischen Eigenschaften, wobei mindestens bestimmte dieser Bereiche über mindestens einer der genannten Lampen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (5) die Abmessung der äußeren Umrandung der Sichtscheibe (1) hat und einen ausgestanzten oder gedruckten, aus mehreren Teilen bestehenden elektrischen Stromkreis (9) sowie Montageflächen für die durch diesen Stromkreis gespeisten Lampen trägt, wobei der Sockel (5) eine Umfangsrille (6) zur Aufnahme der äußeren Umrandung der Sichtscheibe (1) mit einer eingelegten Dichtung (7) umfaßt und Mittel zum Anklammern (4, 8) der Sichtscheibe (1) am Sockel (5) ebenso wie Mittel zum Befestigen (11, 12) des'Sockels (5) an der Karosserie über einer eingelegten Dichtung (13) vorgesehen sind.

2. - Signalleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Stromkreis 9 einen aus dem genannten Sockel (5) austretenden Steckverbinder (10) bildet.

3. - Signalleuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (5) an der Karosserie durch Anklemmen (12) oder durch Schrauben (11) mit Dichtung (13) um die Schrauben (11) oder die Klammern (12) und um den Steckverbinder (10) befestigt ist.

4. - Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtscheibe (1) eine Prismenoptik (2) und eine Kugeloptik (3) umfaßt.

5. - Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtscheibe (1) einen geschweißten Rückstrahlergrund (15) mit Trennwänden (16) umfaßt.

6. - Signalleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Reflektor (14) am Sockel (5) angeklemmt wird.

Zeichnung