(19)
(11) EP 0 243 916 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.10.1989  Patentblatt  1989/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.11.1987  Patentblatt  1987/45

(21) Anmeldenummer: 87106063.8

(22) Anmeldetag:  25.04.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 51/32, B65D 47/42, B65D 35/36, A46B 11/00, A46B 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 26.04.1986 DE 8611552 U

(71) Anmelder: Robert Finke GmbH & Co. KG
57413 Finnentrop (DE)

(72) Erfinder:
  • Schumacher, Clemens
    D-5768 Sundern 1 (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aufsatz für Tuben, Flaschen oder dergleichen


    (57) Die Erfindung betrifft einen auf dem Hals (4) von Tuben (1), Flaschen oder dergleichen anzuordnenden Aufsatz (A) mit topfförmigem Unterteil (5) und Verschlußkappe (6), wobei die Oberseite der von der Topfwandung (13) getragenen Decke (5') des Unterteiles (5) mit borstenähnlich aufrechtstehenden Streichkörpern (7) ausgestattet ist, die von der Verschlußkappe (6) überfangen sind und einen mittleren Bereich freilassen, in welchem sich ein von der Verschlußkappen-Unterseite ausgehender Dorn (9) erstreckt, dessen freies Ende (9') stopfenartig verschließend in eine Mündungsöffnung (11) an der Decke (5') des Unterteils (5) eintritt, welche Verschlußkappe (6) am unteren Randbereich mit einem Innengewinde ausgestattet ist, welches mit einem Gegengewinde (26) am Hals (4) zusammenwirkt, und schlägt zur Erzielung einer raumsparenden, halsnahen Zuordnung des die borstenähnlichen Streichkörper (7) aufweisenden Unterteils (5) vor, daß die Topfwandung (13) und das Innengewinde (25) sich auf gleicher Querschnittsebene gegenüberliegen.







    Recherchenbericht