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(11) |
EP 0 244 564 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.07.1989 Patentblatt 1989/27 |
| (22) |
Anmeldetag: 05.02.1987 |
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Schutzvorrichtung gegen Anbohren
Protecting device against drilling of a lock
Dispositif de protection pour empêcher de forer dans une serrure
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
09.05.1986 DE 8612668 U 26.09.1986 DE 8625816 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.11.1987 Patentblatt 1987/46 |
| (73) |
Patentinhaber: SIEGENIA-FRANK KG |
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57074 Siegen (DE) |
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Erfinder: |
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- Weber, Georg
D-5900 Siegen 21 (DE)
- Büdenbender, Theodor
D-5901 Wilnsdorf (DE)
- Roth, Ernst
D-5901 Wilnsdorf (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C- 3 033 585
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GB-A- 2 111 583
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung gegen Anbohren der Betätigungselemente
von Treibstangenbeschlägen für Fenster, Türen od. dgl. mit einer an der Außenseite
der Betätigungselemente in die Einbauausnehmung des Flügelholms einsteckbaren, flachen
Platte aus gehärtetem Stahl, Sinterstahl, Hartkeramik od. dgl., deren Randkontur auf
die Kontur der Einbauausnehmung abgestimmt ist, wobei die Platte unmittelbar gegen
die äußere Seitenfläche des Einbaugehäuses anlegbar sowie mit einer Längskante gegen
die Rückseite der Stulpschiene bzw. ein Fußteil des Einbaugehäuses abstützbar ist.
[0002] Eine Schutzvorrichtung bzw. ein Protektor dieser Gattung für die Benutzung in Verbindung
mit Schlö- ßem ist bereits bekannt durch die GB-A-2 111 583. Sie bzw. er soll verhindern,
daß Einbrecher die Fenster- bzw. Türflügel von außen her in Höhe der Betätigungselemente
anbohren und diese dadurch für ein widerrechtliches Öffnen der Fenster und Türen zugänglich
machen.
[0003] Eine Unzulänglichkeit der Schutzvorrichtung bzw. des Protektors nach dem vorbekannten
Stand der Technik besteht darin, daß die die Anbohrsicherung bildende Platte relativ
zu den zu schützenden Betätigungselementen bzw. zu dem diese enthaltenden Einbaugehäuse
erst dann sicher in der ordnungsgemäßen Wirklage gehalten wird, wenn der dort als
Bedienungsvorrichtung benutzte Profil-Schließzylinder in das Einbaugehäuse eingesetzt
worden ist. Da jedoch regelmäßig derartige Profil-Schließzylinder erst in die Einbaugehäuse
der Schlösser eingesetzt werden, nachdem diese zuvor in die Einbauausnehmung des Flügelholms
eingebaut worden sind, kann es leicht vorkommen, daß sich die Platte, insbesondere
bei aus Hohlprofilen bestehenden Flügelholmen, aus dem Bereich der Einbauausnehmung
verlagert, bevor der Einbau des Profil-Schließzylinders erfolgt ist.
[0004] Abgesehen davon, daß ein nachträgliches Zurechtrücken der Schutzvorrichtung bzw.
des Protektors innerhalb der Einbauausnehmung des Flügelholms umständliche und zeitraubende
Zusatzmanipulationen erfordert, kann es auch leicht vorkommen, daß die Schutzvorrichtung
bzw. der Protektor sich vollständig aus dem Bereich des Einbaugehäuses innerhalb der
Hohlräume des Flügelholms verlagert und dann für ein Zurechtrücken in die ordnungsgemäße
Lage nicht mehr zugänglich ist. Die erstrebte Schutzfunktion geht dann in einem solchen
Falle vollständig verloren.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schutzvorrichtung der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, die bereits vor dem Einbau der Treibstangehbeschläge ordnungsgemäß
und sicher den Betätigungselementen bzw. dem Einbaugehäuse zugeordnet werden kann,
so daß unter Erleichterung der Anschlagarbeiten die erstrebte Schutzfunktion in jedem
Falle gewährleistet wird.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung darin, daß von der den Betätigungselementen
bzw. dem diese enthaltenden Einbaugehäuse zugewendeten Seitenfläche der Platte rechtwinklig
Halteansätze abstehen, die jeweils Endteile bzw. eine Platte, eine dünne Scheibe oder
einen flachen Kopf tragen, und daß dabei die Endteile bzw. Platten, Scheiben oder
Köpfe der Halteansätze Stützflächen an den Betätigungselementen bzw. am Einbaugehäuse
hintergreifen.
[0007] Im einfachsten Falle können erfindungsgemäß die Halteansätze von aus der Ebene der
Platte hochgebogenen Lappen oder Zungen gebildet werden, die rechtwinklig abgebogene
Endteile haben.
[0008] Eine andere mögliche Bauart der Schutzvorrichtung zeichnet sich nach der Erfindung
aber aus durch zwei hinsichtlich ihrer Konturen deckungsgleiche Platten, welche durch
Distanzbolzen auf Abstand miteinander verbunden sind, wobei die eine Platte aus dem
gehärteten Stahl, dem Sinterstahl, der Hartkeramik od. dgl. besteht, während die andere
Platte mit den Distanzbolzen die Halteansätze bildet sowie mit Durchbrüchen für die
Rosetten-Befestigungsschrauben und den Vierkantdorn einer Lagerrosette und einer hierin
sitzenden Bedienungshandhabe versehen ist.
[0009] Weitere Ausgestaltungsmaßnahmen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und
der zugehörigen Zeichnung. Es zeigt
Fig. 1 in räumlicher Sprengdarstellung den die Betätigungselemente aufweisenden Teilbereich
eines Treibstangenbeschlages mit der zugehörigen Schutzvorrichtung,
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie 11-11 in Fig. I durch den Treibstangenbeschlag
und die Schutzvorrichtung in Einbaulage am Flügel,
Fig. 3 eine andere Ausführungsform der Schutzvorrichtung in Seitenansicht und
Fig. 4 die Schutzvorrichtung nach Fig. 3 in Draufsicht vor ihrem Zusammenbau mit einem
Treibstangenbeschlag.
[0010] Der in der Zeichnung dargestellte Treibstangenbeschlag 1 weist eine Stulpschiene
2 auf, hinter der eine Treibstange 3 längsschiebbar geführt ist. An der Treibstange
3 sitzen dabei Riegelzapfen 4, von denen einer in Fig. 1 zu sehen ist. Mittels der
Treibstange 3 lassen sich dabei die Riegelzapfen 4 jeweils in einem Längsschlitz 5
der Stulpschiene 2 verschieben.
[0011] An der Rückseite der Stulpschiene 2 ist das Einbaugehäuse 6 für Betätigungselemente,
beispielsweise ein drehbar gelagertes Ritzel 7, befestigt, wobei diese bzw. dieses
mit der Treibstange 3 in Stelleingriff stehen bzw. steht. Den Betätigungselementen
bzw. dem Ritzel 7 ist eine Bedienungshandhabe 8 zugeordnet, die drehbar in einer Lagerrosette
9 sitzt. Über einen Vierkantdorn 10 kann die Bedienungshandhabe 8 mit dem Innenvierkant
11 des Ritzels 7 od. dgl. gekuppelt werden, während zugleich die Lagerrosette 9 durch
Schrauben 12 - die nur durch strichpunktierte Linien angedeutet sind - in Gewindelöchern
13 des Einbaugehäuses 6 zu verankern ist.
[0012] Gemäß Fig. 2 ist das Einbaugehäuse 6 in einer Einbauausnehmung 14 des Flügelholms
15 aufgenommen, während die Lagerrosette 9 auf der raumseitigen Stirnfläche 16 dieses
Flügelholms 15 sitzt.
[0013] An der der Lagerrosette 9 abgewendeten Seitenfläche des Einbohrgehäuses 6 wird in
die Einbauausnehmung 14 des Flügelholms 15 eine flache Platte 17 aus gehärtetem Stahl,
Sinterstahl, Hartkeramik od. dgl. eingesteckt, deren Randkontur mit der Randkontur
des Einbaugehäuses 6 übereinstimmt, wie das deutlich der Fig. 1 entnommen werden kann.
Die Platte 17 wird dabei passend von der Einbauausnehmung 14 des Flügelholms 15 aufgenommen
und liegt unmittelbar an der Seitenfläche des Einbaugehäuses 6 an.
[0014] Mit ihrer geraden Längskante 18 liegt die Platte 17 an der Rückseite der Stulpschien
2 bzw. einem mit dieser in Halteeingriff stehenden Fußteil 19 des Einbaugehäuses 6
an und wird hierdurch in der Einbauausnehmung 14 gehalten.
[0015] Die gehärtete oder auf andere Art und Weise gegen Zerspanung wiederstandsfähige Platte
17 bildet eine Schutzvorrichtung gegen widerrechtliches Anbohren des Einbaugehäuses
6 bzw. der darin angeordneten Betätigungselemente (Ritzel 7). Sie schützt zugleich
auch den Eingriffsbereich des Vierkantdorns 10 sowie der Schrauben 12 zur Halterung
der Lagerrosette 9 für die Bedienungshandhabe 8.
[0016] Damit die Platte 17 schon vor dem Einsetzen des Treibstangenbeschlages 1 in die Einbauausnehmung
14 ordnungsgemäß mit dem Einbaugehäuse 6 in Halteverbindung gebracht werden kann,
ist sie mit von ihrer dem Einbaugehäuse 6 zugewendeten Seite rechtwinklig abstehenden
Halteansätzen 20 versehen, die am Einbaugehäuse 6 befindliche Stützflächen hintergreifen
können. Diese Halteansätze 20 sind dabei gemäß Fig. 1 von aus der Ebene der Platte
hochgebogenen Lappen oder Zungen gebildet, die rechtwinklig abgebogene Endteile 21
haben. Die Halteansätze 20 bzw. Lappen oder Zungen werden von hinten in schlitzartige
Ausnehmungen 6a des Einbaugehäuses 6 eingerückt, so daß ihre abgebogenen Endteile
21 die der Platte 17 gegenüberliegende Seitenfläche des Einbaugehäuses 6 übergreifen
können, wie das in Fig. 2 angedeutet ist.
[0017] Nach den Fig. 3 und 4 kann die Schutzvorrichtung gegen Anbohren des Einbaugehäuses
aber auch aus zwei hinsichtlich ihrer Konturen deckungsgleichen Platten 17 und 23
bestehen, die durch Distanzbolzen 22 auf Abstand miteinander verbunden sind. Die eine
Platte 17 besteht dabei aus gehärtetem Stahl, Sinterstahl, Hartkeramik od. dgl., während
die andere Platte 23 mit Durchlässen 25 für die Schrauben 12 zur Halterung der Lagerrosette
9 sowie einem weiteren Durchlaß 24 für den Vierkantdorn 10 der Bedienungshandhabe
8 versehen ist.
[0018] Auch diese Schutzvorrichtung wird dabei von hinten so auf das Einbaugehäuse 6 des
Treibstangenbeschlages 1 aufgeschoben, daß die beiden Distanzbolzen 22 in die rückwärtig
offenen, schlitzartigen Ausschnitte 6a desselben eingreifen, während die beiden Platten
17 und 23 an den sich gegenüberliegenden Seitenflächen des Einbaugehäuses 6 zur Anlage
kommen.
[0019] An Stelle der Platte 23 können die Distanzbolzen 22 aber auch je eine einzelne dünne
Scheibe oder einen flachen Kopf tragen, die bzw. der das Einbaugehäuse 6 am Rand der
schlitzartigen Ausnehmungen 6a stützend übergreift und dadurch die Platte 17 in der
gewünschten Position hält.
1. Schutzvorrichtung gegen Anbohren der Betätigungselemente (7) von Treibstangenbeschlägen
(1) für Fenster, Türen od. dgl. mit einer an der Außenseite der Betätigungselemente
(7) in die Einbauausnehmung (14) des Flügelholms (15) einsteckbaren, flachen Platte
(17) aus gehärtetem Stahl, Sinterstahl, Hartkeramik od. dgl., deren Randkontur auf
die Kontur der Einbauausnehmung (14) abgestimmt ist, wobei die Platte (17) unmittelbar
gegen die äußere Seitenfläche des Einbaugehäuses (6) anlegbar sowie mit einer Längskante
(18) gegen die Rückseite der Stulpschiene (2) bzw. ein Fußteil (19) des Einbaugehäuses
(6) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß von der den Betätigungselementen (7)
bzw. dem diese enthaltenden Einbaugehäuse (6) zugewendeten Seitenfläche der Platte
(17) rechtwinklig Halteansätze (20 bzw. 22) abstehen, die jeweils Endteile (21) bzw.
eine Platte (23), eine dünne Scheibe oder einen flachen Kopf tragen, und daß dabei
die Endteile (21) bzw. Platten (23), Scheiben oder Köpfe der Halteansätze (20 bzw.
22) Stützflächen an den Betätigungselementen (7) bzw. am Einbaugehäuse (6) hintergreifen.
2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteansätze
(20, 21) von aus der Ebene der Platte (17) hochgebogenen Lappen oder Zungen gebildet
sind, die rechtwinklig abgebogene Endteile (21) haben.
3. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei hinsichtlich ihrer
Konturen deckungsgleiche Platten (17, 23), welche durch Distanzbolen (22) auf Abstand
miteinander verbunden sind, wobei die eine Platte (17) aus dem gehärteten Stahl, dem
Sinterstahl, der Hartkeramik od. dgl. besteht, während die andere Platte (23) mit
den Distanzbolzen (22) die Halteansätze (22, 23) bildet sowie mit Durchbrüchen (25,
24) für die Rosetten-Befestigungsschrauben (12) und den Vierkantdorn (10) einer Lagerrosette
(9) und einer hierin sitzenden Bedienungshandhabe (8) versehen ist.
1. An anti-drilling protector for the actuating elements (7) of positioning bar fittings
(1) for windows or doors or the like, the protector comprising a flat plate which
is made of hardened steel or sintered steel or hard ceramic or the like and which
is introducible on the outside of the actuating elements (7) into the mortice (14)
in the door or window frame member (15), the edge contour of such plate being adapted
to the contour of the mortice (14), the plate (17) being directly engageable on the
outer lateral surface of the lock casing (6) and being adapted to bear by way of a
longitudinal edge (18) on the back of the face plate (2) or a base part (19) of the
lock casing (6), characterised in that stays (20, 22) project at right angles from
the plate side surface near the actuating elements (7) or near the lock casing (6)
receiving the same and have end parts (21) or a plate (23) respectively, a thin disc
or a flat head, and the end parts (21) or plates (23) respectively, discs or heads
of the stays (20, 22) engage behind bearing surfaces on the actuating elements (7)
or casing (6) respectively.
2. A protector according to claim 1, characterised in that the stays (20, 21) are
in the form of projections or tongues or the like which are bent up from the plane
of the plate (17) and which have end parts (21) bent at right-angles.
3. A protector according to claim 1, characterised by two plates (17, 23) whose contours
register with one another and which are interconnected in spaced relationship to one
another by spacer pins (22), one plate (17) being made of the hardened steel or sintered
steel or hard ceramic or the like while the other plate (23) forms with the spacer
pins (22) the stays (22, 23) and has apertures (25, 24) for the rose-fixing screws
(12), the square end (10) of a bearing rose (9) and operating handle (8) disposed
in the rose (9).
1. Dispositif de protection qui est destiné à empêcher de forer dans les éléments
d'actionnement (7) de tiges ou tringles actives ou tringles de commande (1) de fenêtres
ou de portes ou encore d'autres éléments de fermeture de baies du même genre, dispositif
de protection qui comporte une plaque plate (17) faite d'acier trempé, d'acierfritté,
de matière céramique dure ou encore d'une autre matière dure du même genre, qui peut
être emboîtée, à la face externe des éléments d'actionnement (7), dans l'évidement
de montage et de support (14) du montant (15) du battant de la fenêtre ou dans l'évidement
de montage et de support (14) du montant (15) du vantail de la porte ou encore dans
l'evidement de montage et de support (14) du montant (15) du panneau l'autre élément
de fermeture de baie du même genre dont il s'agit, plaque plate (17) dont le contour
de bord est adapté au contour de bord de l'évidement de montage et de support précité
(14), la plaque (17) pouvant être appliquée directement contre la face latérale externe
du logement de montage et de support (6) et pouvant également être appuyée par un
bord longitudinal (18) contre la face postérieure du rail de recouvrement (2) ou contre
une partie de base et de support (10) du logement de montage et de support (6), le
dispositif de protection étant caractérisé en ce qu'il est prévu que la face latérale
de 1 plaque (17) qui est tournée vers les éléments d'actionnement (7), c'est-à-dire
vers le boîtier de montage et de support (6) contenant ces élément d'actionnement
(7) s'avancent, en formant un angle droit, des saillies de retenue (20 ou 22) qui
portent chacune une partie d'extrémité (21 c'est-à-dire une plaque (23) ou un disque
mince ou encore une tête plate, et en ce que, de plus, les parties d'extrémité, c'est-à-dire
les plaques (23) ou les disques minces ou encore les têtes plates dont sont munies
les saillies de retenue (20 ou 22) prennent de l'arrière des faces d'appui qui sont
prévues aux éléments d'actionnement (7), c'est-à-dire au boîtier de montage et de
support (6) qui contient ces éléments d'actionnement (7).
2. Dispositif de protection suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les
saillies de retenue (20 ou 22) précitées sont constituées par des pattes ou par des
languettes redressées de façon à se trouver en dehors du plan de la plaque (17), pattes
ou languettes qui présentent chacune une partie d'extrémité repliée à angle droit
de façon à former un coude.
3. Dispositif de protection suivant la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comporte
deux plaques (17 et 23) qui, se trouvant à distance l'une de l'autre, sont reliées
l'une à l'autre par des axes d'écartement (22), auquel cas l'une (17) de ces plaques
(17 et 23) est faite d'acier trempé, d'acier fritté, de matière céramique dure ou
encore d'une autre matière dure du même genre, tandis que l'autre plaque (23), par
les axes d'écartement (22), forment les saillies de retenue (22, 23) et est percée
d'ouvertures de passage (25 et 24) pour les vis de fixation (12) de la plaque de montage
et de support (9) et pour le gonjon de section carrée (10) de la plaque de montage
et de support (9) et d'une manette d'actionnement (8) prenant appui dans cette plaque
de montage et de support (9).

