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(11) |
EP 0 244 811 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.08.1990 Patentblatt 1990/32 |
| (22) |
Anmeldetag: 05.05.1987 |
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Einrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen
Installation for the cleaning of pipelines
Installation pour le nettoyage des tuyauteries
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH FR IT LI |
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Priorität: |
05.05.1986 DE 3615171
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.11.1987 Patentblatt 1987/46 |
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Patentinhaber: Grünbeck Wasseraufbereitung GmbH |
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D-89420 Höchstädt (DE) |
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Erfinder: |
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- Kern, Hans
D-8221 Vachendorf (DE)
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Vertreter: Prüfer, Lutz H., Dipl.-Phys. |
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Harthauser Strasse 25d 81545 München 81545 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 528 648
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FR-A- 1 401 746
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen mit einem
eingangsseitigen Anschluß für die Flüssigkeitszufuhr und einem ausgangsseitigen Anschluß
zur Verbindung mit dem zu spülenden Rohr, und mit einer stromaufwärts des ausgangsseitigen
Anschlusses in der Flüssigkeitszufuhr mündenden Zufuhr für die Druckluft, und einer
Steuerung zum Steuern der Druckluftzufuhr.
[0002] Insbesondere vor der Inbetriebnahme von Wasserrohrleitungen werden dieselben in bekannter
Weise mit einem Wasser-Luft-Gemisch durchspült. Zu diesem Zweck werden an die Rohrleitung
eine Wasserzufuhr und eine Gaszufuhr über jeweilige Ventile wechselseitig angeschlossen.
Eine Einrichtung der eingangs beschriebenen Art ist aus der DE-A 3 528 648 bekannt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung der eingangs beschriebenen Art zu
schaffen, die einfach ausgebildet ist und mit der eine schnelle und zuverlässige Reinigung
möglich ist.
[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Einrichtung der eingangs beschriebenen Art gelöst,
die gemäß der Erfindung gekennzeichnet ist durch einen stromaufwärts der Zufuhr für
Druckluft angebrachten Wasserzähler zum Messen der durchlaufenden Flüssigkeit, dessen
Ausgangssignal dem Eingang der Steuerung zugeführt wird.
[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist ein Druckregler vorgesehen, dessen Eingang
mit der Eingangsseite der Wasserzufuhr verbunden ist und der so ausgebildet ist, daß
ein voreingestelltes Verhältnis zwischen Flüssigkeitsdruck und Luftdruck erreicht
wird. Dadurch wird erreicht, daß der vorgegebene Luftdruck auch bei sich änderndem
Wasserdruck, beispielsweise bei einer Entnahme auf der Eingangsseite konstant gehalten
wird.
[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Druckregler als Differenzdruckregler
ausgebildet, so daß beispielsweise der Luftdruck stets um einen vorgegebenen Wert
größer als der tatsächliche Wasserdruck ist.
[0007] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist der Druckregler in seinem Durchlauf
für die Druckluft einen OI- bzw. Wasserfilter auf. Mit dieser Maßnahme wird eine raumsparende
einfache Konstruktion erzielt.
[0008] Vorzugsweise ist auf der Eingangsseite der Druckluftzufuhr ein Kompressor vorgesehen,
der zusammen mit den anderen Bauteilen auf einem Fahrgestell montiert ist. Dadurch
wird erreicht, daß die gesamte Einrichtung mobil ist und direkt zum Einsatzort fahrbar
ist, was gerade zum Einsatz auf Baustellen von großer Bedeutung ist.
[0009] Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung
eines Ausführungsbeispieles anhand der Figuren. Von den Figuren zeigen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung der Einrichtung;
Fig. 2 einen Schnitt durch den Druckregler in einer ersten Stellung;
Fig. 3 den in Figur 2 gezeigten Regler in einer zweiten Arbeitsstellung; und
Fig. 4 eine Seitenansicht der Einrichtung.
[0010] Die Einrichtung umfaßt ein zwischen eine Wasserzuführung und die zu spülende Rohrleitung
zu koppelndes Rohrstück 1 mit einem eingangsseitigen Anschluß 2 zum Verbinden mit
der Flüssigkeitszufuhr und einem ausgangsseitigen Anschluß 3 zum Verbinden mit der
zu spülenden Rohrleitung. Unmittelbar nach dem eingangsseitigen Anschluß ist ein Wasserzähler
4 in Form eines Impulswasserzählers zum Messen des Durchflusses vorgesehen. Die Ausgangsseite
des Impulswasserzählers ist mit dem Eingang einer Steuerung 5 verbunden.
[0011] Ferner ist ein Kompressor 6 vorgesehen. Die Ausgangsseite des Kompressors ist über
eine Druckluftleitung 7 mit dem Eingang eines automatischen Druckreglers 8 verbunden.
Der Ausgang des Druckreglers 8 führt über die Druckluftleitung zu einem Eingang eines
Magnetventiles 9. Der Ausgang des Magnetventiles ist mit dem Eingang eines Drosselrückschlagventiles
10 verbunden. Der Ausgang des Drosselrückschlagventiles führt an einer Druckluftzuführstelle
11 in das Rohrstück 1.
[0012] Zwischen der Druckluftzufuhrstelle 11 und dem Impulswasserzähler ist ein Rückschlagventil
12 vorgesehen, welches gegen ein Zurückfließen in Richtung von Anschluß 3 zu Anschluß
2 sperrt.
[0013] Wie am besten aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist, ist der Druckregler 8 als
Differenzdruckregler ausgebildet. Dieser weist einen Steuerkopf 13 auf, der auf seiner
Unterseite mit einer tassenartigen Haube 15 verbunden ist. Der Steuerkopf besitzt
einen über die Druckleitung 7 mit dem Kompressor 6 zu verbindenden Eingang 14, welcher
in den von der Haube 15 umschlossenen Innenraum 16 mündet. Ferner ist ein koaxial
zum Eingang 14 angeordneter Ausgang 17 vorgesehen, der über eine Bohrung zu dem Innenraum
16 führt. An der an den Innenraum 16 angrenzenden Seite dieser Bohrung ist ein ÖI-
bzw. Wasserfilter 18 auswechselbar eingeschraubt. Zwischen dem ÖI- bzw. Wasserfilter
und dem Ausgang 17 ist ein Sperrventil 19 vorgesehen. Der Ventilkörper dieses Sperrventils
ist mittels einer Feder 20 in seine gesperrte Stellung vorgespannt.
[0014] Der Steuerkopf ist ferner mit einem eine Druckkammer 21 bildenden Druckkammergehäuse
22 verbunden. Das Innere der Druckkammer weist einen Eingang 23 auf, der, wie aus
Figur 1 ersichtlich ist, über eine Steuerleitung 24 mit einem Ausgang des Wasserzählers
4 verbunden ist. Senkrecht zu dem Verschiebungsweg des Ventilkörpers 25 des Sperrventiles
19 ist eine Membran 26 zwischen dem Druckkammergehäuse 22 und dem Gehäuse des Steuerkopfes
13 eingespannt. Die Membran ist auf der dem Druckkammerinneren zugewandten Seite durch
eine Druckfeder 27 beaufschlagt, die mit ihrem anderen Ende an einer der Membran gegenüberliegenden
Innenwandung des Druckkammerinneren anliegt. Auf ihrer der Druckfeder 27 gegenüberliegenden
Seite ist die Membran 26 über einen Stößel 28 mit dem Ventilkörper 25 verbunden. Die
Feder 27 ist in ihrer Druckstärke durch eine Handeinstelleinrichtung 29 einstellbar.
[0015] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist ferner eine Dosierpumpe 30 vorgesehen, die eingangsseitig
mit einer Sauglanze 31 zum Ansaugen von Dosiermittel und ausgangsseitig über ein Rückschlagventil
32 mit dem Rohrstück 1 oder einem zusätzlichen einzukoppelnden Rohrstück 33 verbunden
ist. Die Dosierpumpe 30 und die Sauglanze 31 sind über Steuerleitungen und einen Anschlußstecker
34 über eine entsprechende Anschlußbuchse 35 und entsprechende Steuerleitungen mit
der Steuerung 5 verbunden.
[0016] Im Betrieb fließt Wasser über den eingangsseitigen Anschluß 2 durch das Rohrstück
1. Der Wasserzähler 4 gibt abhängig von der Durchflußmenge elektrische Impulse an
die elektronische Steuerung 5. Diese steuert das Magnetventil 9 an und verbindet bzw.
trennt damit den Kompressor 6 mit der Druckluftzufuhrstelle 11. Nach Öffnen des Magnetventiles
9 durch die Steuerung 5 strömt die Druckluft über das Drosselrückschlagventil 10 in
das Rohrstück 1. Dabei wird der Wasserfluß für die Dauer eines eintretenden Luftimpulses
jeweils unterbrochen, und das Wasser wird mit Druckluft durchsetzt. Da über die Steuerleitung
24 der eingangsseitige Wasserdruck an die Druckkammer 21 gelegt wird, wird der erforderliche
Luftdruck selbsttätig in Abhängigkeit von dem herrschenden Wasserdruck geregelt.
[0017] Die Bemessung der Größe der Membran 26 und der Stärke der Druckfeder 27 ist so gewählt,
daß bei einem in der Druckkammer 21 anliegenden Wasserdruck das Sperrventil 19 jeweils
gerade in der in Figur 3 gezeigten Weise so weit öffnet, daß durch die dadurch gebildete
Drosselstelle am Ausgang 17 ein Luftdruck herrscht, der um einen vorgegebenen Wert
höher als der vorhandene Wasserdruck ist. Vorzugsweise liegt der Luftdruck beispielsweise
jeweils um ein Bar höher als der vorhandene Wasserdruck. Bei Änderung der Durchflußmenge
durch das Rohrstück 1 bzw. des eingangsseitigen Wasserdruckes wird die zugegebene
Druckluftmenge und deren Druck selbsttätig nachgeregelt. Dadurch wird ein genau definiertes
Flüssigkeits-Gasgemisch erzeugt und ein fehlerhaftes Einstellen ausgeschlossen. Die
Differenz zwischen dem in der Druckkammer 21 herrschenden Wasserdruck und dem ausgangsseitigen
Luftdruck wird also praktisch durch die Einstellung der Druckfeder 27 erzeugt.
[0018] Wie in Figur 1 gezeigt ist, sind noch ein Luftmanometer 36 und ein Wassermanometer
37 vorgesehen, an denen die jeweils herrschenden Drücke ablesbar sind.
[0019] Die Steuerung 5 ist so ausgebildet, daß die oben beschriebene Einrichtung in vier
verschiedenen Betriebsstellungen betrieben werden kann. Zunächst kann das Gerät als
normaler Kompressor betrieben werden. Die Luft wird direkt von dem Kompressor 6 zu
der Verbrauchsstelle geführt.
[0020] In einer zweiten Stellung erfolgt die oben beschriebene Rohrspülung.
[0021] In einer dritten Betriebsstellung erfolgt zusätzlich zu dem Rohrspülen noch eine
Dosierung von Chemikalien. Zu diesem Zweck werden das Dosiergerät 30 und die Sauglanze
31 wie ein übliches Dosiergerät über die Steuerung 5 in Abhängigkeit von dem Wasserzähler
4 zur mengenmäßigen Eindosierung eines Chemikals in das Rohrstück 1 bzw. das Rohrstück
33 angesteuert. In einer Schaltstellung ist der Kompressor dabei ausgeschaltet, während
er in einer weiteren Betriebsweise zusätzlich eingeschaltet ist.
[0022] Wie in Figur 4 gezeigt ist, ist die gesamte Einrichtung mit dem Kompressor 6 mit
einem zugehörigen Druckbehälter 38, der Steuerung 5, dem Wasserzähler 4, dem Druckregler
8 und dem Rohrstück 1 mit seinen Anschlüssen auf einem Fahrgestell 39 montiert. Auf
diese Weise ist es möglich, die gesamte Einrichtung mit diesem Fahrgestell unmittelbar
zum Einsatzort zu fahren und nach Verbinden mit dem zu spülenden Rohr direkt in Betrieb
zu nehmen.
1. Einrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen mit einem eingangsseitigen Anschluß
(2) für die Flüssigkeitszufuhr und einem ausgangsseitigen Anschluß (3) zur Verbindung
mit dem zu spülenden Rohr, und mit einer stromaufwärts des ausgangsseitigen Anschlusses
in der Flüssigkeitszufuhr mündenden Zufuhr für Druckluft (11) und einer Steuerung
(5) zum Steuern der Druckluftzufuhr gekennzeichnet durch einen stromaufwärts der Zukunft
für Druckluft angebrachten Wasserzähler (4) zum Messen der durchlaufenden Flüssigkeit,
dessen Ausgangssignal dem Eingang der Steuerung zugeführt wird.
2. Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Druckregler (8) vorgesehen ist, dessen Eingang (23)
mit der Eingangsseite der Wasserzufuhr verbunden ist und der so ausgebildet ist, daß
ein voreingestelltes Verhältnis zwischen Flüssigkeitsdruck und Luftdruck erreicht
wird.
3. Einrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Druckregler (8) ein Differenzdruckregler ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Druckregler (8) in seinem Durchlauf für die Druckluft
einen Öl- bzw. Wasserfilter (18) aufweist.
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
eingangsseitigem Anschluß und Druckluftzufuhr ein Rückschlagventil (12) vorgesehen
ist.
6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch einen mit der
Druckluftzufuhr verbundenen Kompressor (6).
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine
mit der Steuerung verbundene Dosiereinrichtung (30) vorgesehen ist.
8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Einrichtung ein Fahrgestell (39) zum Transport aufweist.
1. Installation for the cleaning of pipelines, comprising a connection (2) at the
entrance side for the supply of liquid and a connection (3) at the exit side for connecting
to the pipe to be rinsed and supply (11) for compressed air joining the supply of
liquid upstream of the connection at the exit side and a control (5) for controlling
the supply of compressed air, characterized by a water meter (4) located upstream
of the supply for compressed air for metering the liquid running through, the output
signal thereof being applied to the input of the control.
2. Installation according to claim 1, characterized in that a pressure regulator (8)
is provided the entrance (31) thereof is connected to the entrance side of the water
supply and which is arranged such that a pre-adjusted ratio between the pressure of
the liquid and the pressure of the air is obtained.
3. Installation according to claim 2, characterized in that the pressure regulator
(8) is a differential pressure regulator.
4. Installation according to claim 2 or 3, characterized in that the pressure regulator
(8) comprises an oil filter or water filter (18), respectively, in its passage for
the compressed air.
5. Installation according to one of claims 1 to 4, characterized in that a check valve
(12) is provided between the connection at the entrance side and the supply for compressed
air.
6. Installation according to one of claims 1 to 5, characterized by a compressor (6)
connected to the supply of compressed air.
7. Installation according to one of claims 1 to 6, characterized in that a metering
device (30) connected to the control is provided.
8. Installation according to one of the previous claims, characterized in that the
installation comprises a chassis (39) for transport.
1. Dispositif pour le nettoyage de conduites tubulaires, comprenant un raccord côté
entrée (2) pour l'arrivée de liquide, et un raccord côté sortie (3) pour le raccordement
au tuyau à nettoyer, et une arrivée d'air pour l'air comprimé (11) qui débouche dans
l'arrivée de liquide en amont du raccord côté sortie, et une commande (5) servant
à commander l'air comprimé, caractérisé par un compteur d'eau (4) agencé en amont
de l'arrivée d'air comprimé, destiné à mesurer la quantité de liquide qui circule
et dont le signal de sortie est envoyé à 1, entrée de la commande.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un régulateur
de pression (8) dont l'entrée (23) est reliée au côté entrée de l'arrivée d'eau et
qui est construit de manière qu'on puisse obtenir un rapport préalablement réglé entre
la pression de liquide et la pression d'air.
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le régulateur de pression
(8) est un régulateur de pression différentielle.
4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le régulateur de
pression (8) présente un filtre à huile ou à eau (18) dans son trajet de passage de
l'air comprimé.
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu
un clapet anti-retour (12) entre le raccord côté entrée et l'arrivée d'air comprimé.
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par un compresseur
(6) relié à l'arrivée d'air comprimé.
7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'il est prévu
un dispositif de dosage (30) relié à la commande.
8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le
dispositif possède un châssis roulant (39) pour le transport.