Auswechselbare Farbbandkassette für Drucker

Abstract

 Bei einer auswechselbaren Farbbandkassette (12) für Drucker, bei welcher das Farbband (14) durch eine Austrittsöffnung (16) aus der Kassette herausführbar und am Ende einer außerhalb der Kassette verlaufenden Spannstrecke durch eine Eintrittsöffnung (18) in die Kassette wieder einführbar ist, ist an der Kassette (12) im Bereich der Spannstrecke wenigstens ein etwa senkrecht zur Bandebene zwischen einer in die Kassette (12) zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen, das Farbband (14) auslenkenden Stellung verschiebbarer Auslenkschieber (24, 26) angeordnet. Durch den oder die Auslenkschieber (24, 26) wird das Farbband (14) im allgemeinen soweit von der Kassette abgespreizt, daß es sich beim Einlegen der Kassette in den Drucker um den Druckkopf herum legt. Erst in der letzten Phase des Einlegens werden die Auslenkschieber (24, 26) z.B. durch am Drucker angeordnete Stößel (56) zurückgezogen, so daß sich beim folgenden Bandtransport das Farbband (14) in seiner Führung spannen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine auswechselbare Farbbandkassette der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art.

[0002] Es hat sich allgemein durchgesetzt, Farbbandkassetten für Drucker und andere vergleichbare Geräte in Kassetten unterzubringen, weil damit ein schnelles und einfaches Wechseln von Farbbändern möglich ist. Um das Farbband im Druckbereich gespannt zu halten, muß die außerhalb der Farbbandkassette verlaufende Farbbandschleife vor dem Druckkopf des Druckers im allgemeinen um Führungsstege oder um die Vorderfläche des Druckkopfes selbst herum verlegt werden. Es ist deshalb im allgemeinen noch erforderlich, das Farbband beim Einsetzen der Farbbandkassette von Hand in die Führungsbahn einzufädeln, was den Einlegevorgang erschwert und dazu führt, daß die Hände der Bedienungsperson durch das stark färbende Farbband beschmutzt werden.

[0003] Es ist auch schon eine Einrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten _Art bekannt, durch die das Farbband beim Einlegen der Farbbandkassette und beim anschließenden Transport des Farbbandes automatisch um Führungsstege herum gelegt wird (DE-OS 32 14 633). Diese Führungsstege sind baulich verhältnismäßig aufwendig, da entweder eine Mehrzahl von Führungsstegen an jedem Druckkopfträger in genauer gegenseitiger Lage montiert werden oder an diesem einstükkig angeformt sein müssen, wodurch z. B. die Formen und der Formvorgang komplizierter werden.

[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Farbband-, kassette der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu schaffen, welche ein selbsttätiges Einfädeln des Farbbandes ohne manuellen Eingriff ermöglicht, dabei einfach im Aufbau ist und einen einfachen Aufbau des Druckkopf- bzw. Kassettenträgers erlaubt.

[0005] Diese Aufgabe ist durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 bestehenden Merkmale gelöst.

[0006] Durch den oder die ausgefahrenen Auslenkschieber wird die außerhalb der Kassette verlaufende Farbbandschleife so weit von der Kassette abgespreizt, daß sie sich um die Vorderfläche des Druckkopfes oder evtl. vorhandene Führungsstege herum legt. Anschließend werden die Auslenkschieber in ihre zurückgezogene Stellung bewegt, so daß sich das Farbband beim anschließenden Transport entlang der Führungsbahn spannt. Zum Entnehmen der Kassette wird das Farbband wiederum durch Ausfahren der Auslenkschieber von der Vorderfläche des Druckkopfes bzw. von den Führungsstegen abgehoben.

[0007] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß je ein Auslenkschieber in Laufrichtung des Farbbandes hinter der Austrittsöffnung und vor der Eintrittsöffnung angeordnet ist. Auf diese Weise wird das Farbband im wesentlichen über seine gesamte außerhalb der Kassette verlaufende Spannstrecke abgehoben, wodurch der sogenannte Einfädelvorgang weiter erleichtert wird.

[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist jeder Auslenkschieber als dreiteiliger Steg ausgebildet, dessen Abschnitte über Gelenke miteinander verbunden sind. Ein erster Abschnitt dieses Steges ist fest in der Kassette verankert; der zweite Abschnitt ist am ersten schwenkbar befestigt und wirkt mit einem Schwenkbetätigungsstößel zusammen. Durch den zweiten-Abschnitt wird ein dritter Abschnitt linear verschoben. Dieser stellt das eigentliche, das Farbband auslenkende Element dar. Der dreiteilige Steg ist vorzugsweise einstückig aus einem flexiblen Material gebildet, wobei die die Abschnitte verbindenden Gelenke als sogenannte Filmscharniere ausgebildet sind. Derartige Auslenkschieber lassen sich in einfacher und preiswerter Weise als Kunststoffteile herstellen.

[0009] Die Betätigung der Auslenkschieber erfolgt in weiterer Ausgestaltung der Erfindung durch Schwenkbetätigungsstößel, die durch in der Kassette ausgebildete Öffnungen in das Kassetteninnere einführbar sind und dabei den zweiten Abschnitt des Auslenkschiebers verschwenken. Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Auslenkschieber aus einem elastischen Material bestehen, daß sie in einem elastisch entspannten Zustand ihre ausgefahrene Stellung einnehmen und durch die Betätigungsstößel in eine elastisch gespannte, zurückgezogene Stellung verstellbar sind. Die Schwenkbetätigungsstößel sind als in der Kassettenaufnahme des Druckers fest angeordnete, beim Einsetzen der Farbbandkassette in die an dieser ausgebildete Öffnungen eindringende Stifte ausgebildet. Das Farbband ist demnach im Normalzustand von der Kassette abgespreizt und zum Einlegen bereit. Beim Einsetzen der Kassette dringen die Stifte in die Kassette ein und in der letzten Phase des Einlegevorganges werden die Auslenkschieber zurückgezogen, so daß sich das Farbband an die vorgesehenen Führungsstege bzw. die Vorderfläche des Druckkopfes anlegt.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nun folgenden Beschreibung. In dieser ist ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Druckkopf sowie auf eine Farbbandkassette, bei der die obere Deckwand fortgelassen wurde;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Auslenkschiebers der in Fig. 1 verwendeten Art im nichteingebauten Zustand;

Fig. 3 bis 6 verschiedene Ansichten eines Auslenkschiebers gemäß Fig. 2;

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung eines Auslenkschiebers gemäß Fig. 2 im eingebauten Zustand.

[0011] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Erfindung anhand einer Farbbandkassette für einen Nadeldrucker erläutert. Fig. 1 zeigt einen Nadeldruckkopf 2 mit einem Antriebsteil 4 und einem zur Druckebene gerichteten Nadelführungsteil 6. Der Nadeldruckkopf 2 ist in herkömmlicher Weise auf dem Druckkopfträger eines nicht näher dargestellten Druckers befestigt. Die Druckebene verläuft in geringem Abstand von der Vorderfläche 8 des Nadelführungsteils 6 senkrecht zur Zeichenebene.

[0012] Eine herkömmliche, den Nadeldruckkopf 2 in einer Ausnehmung 10 aufnehmende Farbbandkassette 12 ist ebenfalls auf den Druckkopfträger aufgesetzt. Sie nimmt ein Farbband 14 auf, welches aus einer Austrittsöffnung 16 aus der Farbbandkassette 12 herausgeführt und durch eine Eintrittsöffnung 18 in diese wieder eingeführt wird. Im dargestellten Beispiel handelt es sich beispielsweise um eine Farbbandkassette, in der das Farbband 14 in einem Stauraum 20 in zahlreichen Schlingen angeordnet ist, wie nicht näher dargestellt zu werden braucht.

[0013] Im Bereich zwischen der Austrittsöffnung 16 und der Eintrittsöffnung 18 verläuft das Farbband 14 außerhalb der Kassette; dieser Bereich wird im folgenden als Spannstrecke bezeichnet. Auf dieser-Spannstrecke wird das Farbband gespannt gehalten, damit es faltenfrei vor der Schreibebene entlang bewegt wird. Die Laufrichtung des Farbbandes ist durch den Pfeil 22 gekennzeichnet.

[0014] In Laufrichtung hinter der Austrittsöffnung 16 und vor der Eintrittsöffnung 18 ist je ein Auslenkschieber 24, 26 angeordnet, die etwa senkrecht zur Bandebene zwischen einer in die Farbbandkassette 12 zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen, das Farbband 14 aus seinem normalen Weg auslenkenden Stellung verschiebbar angeordnet sind. Beide Auslenkschieber 24, 26 werden jeweils gleichzeitig und gleichsinnig betätigt, so daß beide Auslenkschieber jeweils eingefahren oder ausgefahren sind. Nur zur Vereinfachung der Zeichnung ist in Fig. 1 der Auslenkschieber 24 in eingefahrener, der Auslenkschieber 26 in ausgefahrener Stellung dargestellt.

[0015] Beim Aufsetzen der Farbbandkassette 12 auf den Druckkopfträger befinden sich beide Auslenkschieber 24, 26 in ausgefahrener Stellung, so daß das Farbband 14 so weit nach vorne gespreizt wird, daß es sich vor die Vorderfläche 8 des Nadelführungsteils 6 legt, ohne an diesem hängen zu bleiben. Das Farbband 14 folgt dabei dem auf der linken Seite der Fig. 1 in durchgehender Linie, auf der rechten Seite in gestrichelter Linie dargestellten Verlauf.

[0016] Erst in der letzten Phase der Aufsetzbewegung werden die Auslenkschieber 24, 26 in ihre zurückgezogene Stellung bewegt, so daß sich das Farbband 14 um die Vorderfläche 8 des Nadelführungsteils 6 herum spannen kann; es folgt dann auf beiden Seiten einer Bahn, wie sie in Fig. l, rechte Seite mit durchgehender Linie dargestellt ist.

[0017] Die Auslenkschieber 24, 26 bestehen jeweils aus einem dreiteiligen Steg der in Fig. 2 perspektivisch dargestellten Form. Dieser Steg weist drei Abschnitte auf, die jeweils über Gelenke miteinander verbunden sind. Der erste Verankerungsabschnitt 28 wird in der Kassette fest eingespreizt. Der zweite Betätigungsabschnitt 30 ist mit dem Verankerungsabschnitt 28 über ein scharnierartiges Gelenk 32 schwenkbar verbunden und wirkt mit einem Schwenkbetätigungsstößel zusammen, wie weiter hinten noch genauer erläutert wird. Der dritte Auslenkabschnitt 34 ist mit dem Betätigungsabschnitt 30 über ein scharnierartiges Gelenk 36 schwenkbar verbunden und wird von diesem zu einer linearen Verschiebebewegung angetrieben.

[0018] Am Betätigungsabschnitt 30 sind außerdem zwei Schwenklagerzapfen 37 sowie zwei rampenartige Betätigungsflächen 38 ausgebildet. Am Auslenkabschnitt 34 ist ein Anschlagzapfen 40 vorgesehen. Die Funktionsweise des Auslenkschiebers 24, 26 wird weiter hinten genauer erläutert.

[0019] Der Auslenkschieber 24, 26 ist einstückig ausgebildet und besteht vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoffmaterial. Die Gelenke 32, 36 sind durch verdünnte Materialbereiche, sogenannte Filmscharniere, gebildet. Fig. 3 zeigt einen Auslenkschieber 24, 26 in einer Seitenansicht.

[0020] Fig. 4 zeigt einen Querschnitt im Bereich des Betätigungsabschnittes 30 entsprechend der Linie IV-IV in Fig. 3. Dabei sind insbesondere die rampenartigen Betätigungsflächen 38 und die Schwenklagerzapfen 37 deutlich zu erkennen.

[0021] Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf einen Auslenkschieber 24, 26 entsprechend der Blickrichtung V in Fig. 3. Dabei ist insbesondere zu erkennen, daß die Achse 42 der Schwenklagerzapfen 37 mit der theoretischen Achse des Gelenkes 32 zusammenfällt. Die Achse 42 stellt die Schwenkachse für den Betätigungsabschnitt 30 dar.,

[0022] Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt entsprechend der Linie VI-VI in Fig. 3. In dieser Figur ist zu erkennen, daß die Gelenke 32, 36 jeweils als Filmscharniere mit geringerer Materialstärke ausgebildet sind, wobei die Scharnierstege jeweils auf verschiedenen Seiten des Auslenkschiebers ausgebildet sind entsprechend der aus den Fig. 1 und 7 hervorgehenden Biegerichtung.

[0023] Wie die Fig. 1 und 7 erkennen lassen, sind die Schwenklagerzapfen 37 in Zapfenaufnahmen 44 im Boden 46 der Kassette und (wie nicht näher dargestellt wurde) in der Deckfläche der Kassette im Sinne des Pfeiles 48 schwenkbar gelagert. Der Verankerungsabschnitt 28 liegt federnd gegen einen Materialsteg 50 an, so daß der Betätigungsabschnitt 30 im Sinne eines Ausfahrens des Auslenkabschnittes 34 vorgespannt ist. Der Auslenkabschnitt 34 ist im Sinne des Pfeiles 52 verschiebbar zwischen zwei Führungsstegen 54 geführt. Der Ausfahrweg wird durch Anlage des Anschlagzapfens 40 an einem der Führungsstege 54 begrenzt.

[0024] Jedem Auslenkschieber 26 ist ein Schwenkbetätigungsstößel 56 zugeordnet, welcher auf dem Druckkopfträger befestigt ist. Beim Aufsetzen der Farbbandkassette dringen diese Schwenkbetätigungsstoßel 56 jeweils durch Öffnungen 58 im Boden 46 der Kassette und kommen zur Anlage an eine der rampenartigen Betätigungsflächen 38, wodurch der Betätigungsabschnitt im Sinne eines Einfahrens des Auslenkabschnittes 34 verschwenkt wird.

[0025] Die Auslegung des Schwenkbetätigungsstößels 56 und der Betätigungsflächen 38 ist so gewählt, daß das Zurückziehen des Betätigungsabschnittes 34 erst in der letzten Phase der Aufsetzbewegung der Farbbandkassette auf den Druckkopfträger erfolgt. Die Schwenkbewegung des Betätigungsabschnittes 30 im Sinne des Einfahrens wird durch einen Anschlagstift 60 begrenzt.

[0026] Wie insbesondere aus Fig. 5 hervorgeht, ist jeder Auslenkschieber bezüglich einer zur Zeichenebene senkrechten, die Teilungslinie VI-VI enthaltenden Ebene symmetrisch ausgebildet, so daß jeder Auslenkschieber für eine Anordnung auf beiden Seiten des Nadelführungsteils 6 geeignet ist.

Ansprüche

1. Auswechselbare Farbbandkassette für Drucker, bei welcher das Farbband durch eine Austrittsöffnung aus der Kassette herausführbar und am Ende einer außerhalb der Kassette verlaufenden Spannstrecke durch eine Eintrittsöffnung in die Kassette wieder einführbar ist, dadurch gekennzeichnet , daß an der Kassette (12) im Bereich der Spannstrecke wenigstens ein etwa senkrecht zur Bandebene zwischen einer in die Kassette (12) zurückgezogenen Stellung und einer ausgefahrenen, das Farbband (14) auslenkenden Stellung verschiebbarer Auslenkschieber (24, 26) angeordnet ist.

2. Farbbandkassette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß je ein Auslenkschieber (24, 26) in Laufrichtung des Farbbandes hinter der Austrittsöffnung (16) und vor der Eintrittsöffnung (18) angeordnet ist.

3. Farbbandkassette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß jeder Auslenkschieber (24, 26) etwa stegartig mit einem quer zur Bandebene angeordneten Abschnitt (34) mit einer etwa der Farbbandbreite entsprechenden Breite ausgebildet ist.

4. Farbbandkassette nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Auslenkschieber (24,26) als vorzugsweise bezüglich einer zur Kassetten-Hauptebene parallelen Ebene symmetrischer, dreiteiliger Steg ausgebildet ist, dessen Abschnitte (28,30,34) über Gelenke (32,36) miteinander verbunden sind, wobei ein erster Verankerungsabschnitt (28) fest in der Kassette (12) angeordnet, der daran anschließende Betätigungsabschnitt (30) in der senkrecht zur Bandebene stehenden Kassetten-Hauptebene schwenkbar angeordnet und der daran anschließende Auslenkabschnitt (34) linear verschiebbar gelagert ist, und daß mit dem Betätigungsabschnitt (30) zusammenwirkende Schwenkbetätigungsstößel (56) vorgesehen sind.

5. Farbbandkassette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß jeder Auslenkschieber (24, 26) einstückig aus einem flexiblen Material gebildet ist und daß die Gelenke (32, 36) als zwischen den Abschnitten (28, 30, 34) mit stärkerem Materialquerschnitt angeordnete Scharniere mit schwächerem Materialquerschnitt ausgebildet sind.

6. Farbbandkassette nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet , daß in der Kassette (12) Öffnungen (58) ausgebildet sind, durch welche Schwenkbetätigungsstößel (56) in das Kassetteninnere einführbar sind.

7. Farbbandkassette nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß der Betätigungsabschnitt (30) mit Schwenklagerzapfen (37) versehen ist, die in an der Kassette ausgebildeten Zapfenaufnahmen (44) aufgenommen werden.

8. Farbbandkassette nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß am Betätigungsabschnitt (30) wenigstens eine rampenartige Betätigungsfläche (38) ausgebildet ist, welche insbesondere eine zu einer senkrecht zur Kassetten-Hauptebene stehenden Bezugsebene geneigte Fläche ist, daß die Schwenkbetätigungsstößel (56) als relativ zur Kassette (12) in der Bezugsebene bewegbare, gegen die Betätigungsfläche (38) anlaufende Stifte ausgebildet sind, welche vorzugsweise in der Kassettenaufnahme des Druckers fest angeordnet sind und beim Einsetzen der Farbbandkassette durch die an dieser ausgebildeten Öffnungen (58) in die Farbbandkassette eindringen.

9. Farbbandkassette nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslenkschieber (24, 26) aus einem elastischen Material bestehen, daß sie in einem elastisch entspannten Zustand ihre ausgefahrene Stellung einnehmen und durch die Betätigungsstößel (56) in eine elastisch gespannte, zurückgezogene Stellung verstellbar sind.

10. Farbbandkassette nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kassette (12) Anschläge (60) zur Begrenzung des Schwenkwinkels der Betätigungsabschnitte (30) sowie senkrecht zur Kassetten-Hauptebene stehende Führungsstege (54) zur linearen Führung der Auslenkabschnitte (34) vorgesehen sind.

Zeichnung