[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Haushalts-Saugreinigungsgerät in Schlittenbauweise,
das wahlweise als Trockensauggerät oder als Sprüh-Feuchtsauggerät betreibbar ist,
mit folgenden Merkmalen:
(a) einem von einem Motor antreibbaren Sauggebläse;
(b) einem Strömungsweg zum Leiten eines Saugstroms von einem Saugkopf zu dem Sauggebläse;
(c) für den Trockensaugbetrieb ist ein Staubbeutel vorgesehen, der in dem Strömungsweg
plazierbar und aus dem Reinigungsgerät herausnehmbar ist;
(d) für den Sprüh-Feuchtsaugbetrieb sind vorgesehen:
-ein Sammlungsraum für aufgesaugte, mit Schmutz vermischte Reinigungsflüssigkeit,
der über eine Zuströmöffnung und eine Abströmöffnung mit dem Strömungsweg kommuniziert,
-ein den Sammlungsraum ringförmig umgebender Vorratsraum für eine Reinigungsflüssigkeit,
-ein Flüssigkeitskanal für die Reinigungsflüssigkeit, der von dem Vorratsraum zu einer
Flüssigkeitspumpe und von dort zu einer im Bereich des Saugkopfes plazierbaren Sprühdüse
führt,
-wobei der Strömungsweg von der Zuströmöffnung zu einem Wasser/Luft-Trennungsraum
oberhalb des Flüssigkeitsspiegels in Sammlungsraum führt und von dort durch eine Saugöffnung
weiterführt, und
-wobei der Sammlungsraum statt des Staubbeutels in das Reinigungsgerät einsetzber
und von diesem abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet,
(e) daß ein Kombinationsbehälter vorgesehen ist, der sowohl den Sammlungsraum als
auch den Vorratsraum enthält und der die Zuströmöffnung, die Abströmöffnung und im
unteren Bereich des Vorratsraumes eine Entnahmeöffnung für die Reinigungsflüssigkeit
aufweist;
(f) daß der Kombinationsbehälter insgesamt in das Reinigungsgerät einsetzbar und von
diesem abnehmbar ist;
(g) daß der Kombinationsbehälter so gestaltet ist, daß bei seinem Einsetzen die Zuströmöffnung,
die Abströmöffnung und die Enthahmeöffnung mit entsprechenden Gegenöffnungen des Reinigungsgerätes
in Strömungsverbindung kommen; und
(h) daß im Bereich der Enthahmeöffnung des Kombinationsbehälters ein Ventil vorgesehen
ist, das bei Abnahme des Kombinationsbehälters schließt und bei Einsetzen des Kombinationsbehälters
öffnet.
[0002] Ein Haushalts-Saugreinigungsgerät mit den vorstehenden Merkmalen (a) bis (d) ist
aus dem Dokument US-A-4 367 565 bekannt. Bei diesem bekannten Gerät ist der Sammlungsraum
für angesaugte Flüssigkeit durch einen nach oben herausnehmbaren, runden Schmutzflüssigkeitsbehälter
gebildet. Der Vorratsraum für Reinigungsflüssigkeit ist durch einen Reinigungsflüssigkeitsbehälter
gebildet, der im Querschnitt - grob gesprochen - ringförmig mit quadratischer Außenwand
und kreisförmiger Innenwand ist und den Schmutzflüssigkeitsbehälter außen umgibt.
Nach Abnahme eines oberen Gerätegehäuseteils ist auch der Reinigungsflüssigkeitsbehälter
abnehmbar. Für den Trockensaugebetrieb wird statt des Schmutzflüssigkeitsbehälters
ein Staubbeutel in den Reinigungsflüssigkeitsbehälter eingesetzt. Die Zuströmöffnung
zu dem Schmutzflüssigkeitsbehälter bzw. dem Staubbeutel befindet sich in einem oberen,
runden Gehäusedeckel. Nach Einsetzen des Schmutzflüssigkeitsbehälters in das Gerät
kommt dessen Abströmöffnung, die sich am unteren Ende eines zentralen Luftströmungskanals
im Schmutzflüssigkeitsbehälter befindet, in Strömungsverbindung mit einer entsprechenden
Gegenöffnung in dem Gerät. Die Reinigungsflüssigkeit wird dem Reinigungsflüssigkeitsbehälter
durch einen seitlichen Saugstutzen entnommen.
[0003] Aus dem Dokument EP-A2-0 176 697 ist ein wahlweise als Trockensauggerät oder als
Sprüh-Feuchtsauggerät betreibbares Haushalts-Saugreinigungsgerät bekannt. Dieses bekannte
Gerät unterscheidet sich von dem aus dem Dokument US-A-4 367 565 Gerät darin, daß
der Reinigungsflüssigkeitsbehälter und der Schmutsflüssigkeitsbehälter nebeneinanderstehend
angeordnet sind und daß der Staubbeutel in den entleerten Schmutzflüssigkeitsbehälter
eingesetzt werden muß. Die Zuströmöffnung und die Abströmöffnung des Schmutzflüssigkeitsbehälters
sind an einem oberen Einschub dieses Behälters vorgesehen. Die Entnahmeöffnung des
Reinigungsflüssigkeitsbehälters ist an einem oberen Einschub dieses Behälters vorgesehen.
Wenn die beiden Behälter mit dem Einschüben an dem Gerät angebracht sind, stehen die
drei genannten Öffnungen mit entsprechenden Gegenöffnungen an dem Gerät in Strömungsverbindung.
[0004] Bei keinem der beiden bekannten Geräte ist ein insgesamt in das Gerät einsetzbarer
und von dem Gerät abnehmbarer Kombinationsbehälter sowohl für Reinigungsflüssigkeit
als auch für aufgesaugte Schmutzflüssigkeit vorhanden, bei dem überdies die Reinigungsflüssigkeit
von unten her entnommen wird.
[0005] Das erfindungsgemäße Haushalts-Saugreinigungsgerät läßt sich auf sehr einfache Weise
in ein besonders bequem zu handhabendes Sprühextraktions-Reingungsgerät umrüsten und
umgekehrt.
[0006] Der Begriff "Schlittenbauweise" bezieht sich darauf, daß das Saugreinigungsgerät
einen - grob gesprochen - im wesentlichen quaderförmigen Gerätekörper aufweist, der
gleitend oder, häufiger, mittels Rollen auf dem Boden verfahrbar ist oder an dem ein
Saugschlauch und/oder ein Saugrohr mit einem Saugkopf bzw. einer Saugdüse am Ende
angeschlossen ist.
[0007] Beim Sprühextraktions-Reinigen wird ein Reinigungsmittel, meist Wasser mit Zusatz
an Metzmittel, relativ dicht vor einen Saugkopf auf den zu reinigenden Gegenstand,
insbesondere einen Teppich, Polster oder dgl., aufgesprüht. Durch den Saugkopf wird
ein Gemisch aus mit gelöstem Schmutz vermischter Reinigungsflüssigkeit und Luft von
dem zu reinigenden Gegenstand abgesaugt und einem Tank für verschmutzte Reinigungsflüssigkeit
zugeführt. Die frische Reinigungsflüssigkeit stammt aus einem weiteren Tank. Nach
Beendigung der Reinigungstätigkeit muß der Tank für verschmutzte Reinigungsflüssigkeit
geleert werden.
[0008] Der erfindungsgemäß vorgesehene Kombinationsbehälter läßt sich also anstelle des
Saugbeutels in das Gerät einsetzen, wodurch zusammen mit weiteren, im Reinigungsgerät
vorhandenen Bauteilen, insbesondere Flüssigkeitspumpe und zugehöriger Flüssigkeitskanal
für die frische Reinigungsflüssigkeit, ein vollwertiges Sprüh-Feuchtsauggerät gebildet
wird. Der Kombinationsbehälter kann zur Erleichterung des Umbaus mit einem Handgriff
versehen sein. Er weist Anschlussöffnungen auf, die beim Einsetzen in das Reinigungsgerät
automatisch in Strömungsverbindung mit ensprechenden Gegenöffnungen kommen. Nach Abnahme
des Kombinationsbehälters und Einsetzen des Staubbeutels steht dann wieder ein Schlitten-Staubsauger
zur Verfügung. Darüber hinaus ist es möglich, das Reinigungsgerät mit eingesetztem
Kombinationsbehälter als Nassauger zum Aufsaugen von Pfützen, Wischwasser oder dergleichen
einzusetzen.
[0009] Der Kombinationsbehälter kann vorteilhafterweise einen im wesentlichen runden Querschnitt
aufweisen.
[0010] Vorzugsweise führt im Behälter ein erster Strömungskanal von der Zuströmöffnung zum
oberen Bereich des Trennraums an der Sammlungsraumwand nach oben und führt im mittleren
Bereich des Sammlungsraum ein zweiter Strömungskanal mit oberer Saugöffnung nach unten
zu der Abströmöffnung. Dies ist unter den Gesichtspunkten der möglichst einfachen
Herstellung und der möglichst guten Trennung von verschmutzter Reinigungsflüssigkeit
uns Saugluft im Trennraum günstig.
[0011] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind der Trennraum und die Strömungsweggestaltung
im Behälter derart, dass sich eine Flüssigkeit/Luft-Trennung nach dem Zyklonprinzip
ergibt. Zur weiteren Unterstützung der Trennung nach dem Zyklonprinzip kann der obere
Abschluss des Trennraums kuppelförmig gestaltet sein.
[0012] Im Interesse der Schaffung eines möglichst grossen Volumens im Vorratsraum und im
Sammlungsraum ist es bevorzugt, wenn der Behälter im eingesetzten Zustand wesentlich
über die Oberseite des Geräteschlittens aufragt. Hiermit ist keine Vergrösserung des
Grundflächenbedarfs des Geräteschlittens verbunden.
[0013] In Weiterbilding der Erfindung kann der Behälter einen, vorzugsweise runden, oberen
Abschlussdeckel aufweisen, der bei abgenommenem Behälter und eingesetztem Staubbeutel
alternativ das Reinigungsgerät in dem entsprechenden Bereich oben abschliessen kann.
[0014] Eine besonders günstige Gestaltung des Behälterventils ist eine Ausbildung als Tellerventil
mit einem nach unten ragenden Fortsatz, der beim Einsetzen des Behälters auf einer
Gegenfläche aufsitzt und dadurch das Tellerventil hebend öffnet.
[0015] Vorzugsweise ist der Strömungsweg hinter dem Sauggebläse ins Freie geführt und ist
ein separater Kühlluftströmungsweg für die Kühlluft des Motors des Sauggebläses vorgesehen.
Auf diese Weise wird die ansonsten bei Haushaltsstaubsaugern übliche Führung des gefilterten
Saugstroms durch den Motor zu dessen Kühlung vermieden, weil beim Sprüh-Feuchtsaugen
trotz der Flüssigkeit/Luft-Trennung im Trennraum der Saugstrom danach zuweilen nicht
absolut feuchtigkeitsfrei ist und diese Restfeuchtigkeit im Extremfall schädlich für
den Motor sein könnte.
[0016] Uebliche Schlittenstaubsauger sind in der Regel so gebaut, dass auf der dem Sauggebläse
und dessen Motor entgegengesetzten Seite ein Geräteabschluss mit einem Strömungskanalstück
vorgesehen ist, an das aussen ein Saugschlauch oder ein Saugrohr anschliessbar ist.
Vorzugsweise bezieht sich die Erfindung auch auf diesen Schlittenstaubsaugertyp und
ist infolgedessen der Behälter derart gestaltet, dass bei seinem Einsetzen die Zuströmöffnung
mit dem inneren Ende des Strömungskanalstücks in Strömungsverbindung kommt. Alternativ
wäre es jedoch durchaus möglich, das Anschluss-Strömungskanalstück jeweils zusammen
mit einer Staubbeuteleinheit oder einer Kombinationsbehälterbaueinheit umzubauen.
[0017] Im Interesse eines bequemen Arbeitens mit dem Reinigungsgerät ist vorzugsweise eine
Kupplung des Flüssigkeitskanals am Geräteende vorgesehen, so dass der von dem Schlitten
zur Sprühdüse führende Abschnitt des Flüssigkeitskanals für den Trockensaugbetrieb
abgezogen werden kann.
[0018] Die Erfindung und Ausgestaltungen der Erfindung werden im folgenden anhand eines
zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiels noch näher erläutert.
[0019] Es zeigen:
Figur 1 den Schlitten eines erfindungsgemässen Reinigungsgerätes beim Trockensaugbetrieb
im Längsschnitt;
Figur 2 den Schlitten eines erfindungsgemässen Reinigungsgerätes beim Feuchtsaugbetrieb
im Längsschnitt;
Figur 3 ein Ventil am Boden des Kombinationsbehälters in vergrössertem Massstab;
Figur 4 eine schematisierte Draufsicht auf das Reinigungsgerät, wobei innere Bauteile
des Geräts eingezeichnet sind;
Figur 5 ein Saugrohr, kombiniert mit einer Sprühdüse für Reinigungsflüssigkeit, für
das Reinigungsgerät;
Figur 6 einen Falschluftschieber und eine Befestigungsart einer Ventileinheit an dem
Saugrohr von Figur 5.
[0020] In Fig. 1 erkennt man die wesentlichsten Bauteile des Schlittens 2 des Reinigungsgeräts
4 bei Trockensaugbetrieb, nämlich Elektromotor 6, Sauggebläse 8, Staubbeutel 10, Strömungskanalstück
12 zum Anschluss eines Saugschlauchs oder Saugrohrs, kuppelförmiger runder Deckel
14 zum oberen Abschluss des Raums, in dem der Staubbeutel 10 untergebracht ist. Der
Schlitten 2 ist auf Rädern 16 verfahrbar.
[0021] Zum Umbau auf Feuchtsaugbetrieb wird der Deckel 14 abgenommen, der Staubbeutel 10
unter Trennung von inneren Ende des Strömungskanalstücks 12 nach oben herausgehoben
und wird der in Fig. 2 gezeichnete Behälter 18 von oben in das Reinigungsgerät 4 eingesetzt.
Am Boden des Raums, in dem sich zuvor der Staubbeutel 10 befand, ist ein kurzer, vertikaler
Stutzen 20 vorhanden, der beim Trockensaugbetrieb durch eine Kappe 21 abgeschlossen
ist. Diese Kappe 21 wird vor dem Einsetzen des Behälters 18 entfernt. Der Behälter
18 hat in Draufsicht eine im wesentlichen kreisrunde Gestalt und passt mit etwa 25
bis 40% seiner vertikalen Länge in dem Raum, in dem zuvor der Staubbeutel 10 untergebracht
war. Beim Einsetzen des Behälters 18 kommt eine Zuströmöffnung 22 des Strömungswegs
in Strömungsverbindung mit dem inneren Ende des Strömungskanalstücks 12, kommt eine
Abströmöffnung 24 des Strömungswegs in Strömungsverbindung mit einer Saugöffnung 26
des Sauggebläses 8, und kommt eine am Boden des Behälters 18 vorgesehene Entnahmeöffnung
28 für Reinigungsflüssigkeit 30 in Strömungsverbindung mit dem Stutzen 20. Somit sind
Gegenöffnungen 32, 26 und 34 für die Oeffnungen 22, 24, 28 des Behälters 18 vorhanden.
[0022] Der Behälter 18 ist über den grössten Teil seiner Länge doppelwandig, also mit einer
Aussenwand 36 und einer dazu konzentrischen, inneren Trennwand 38, ausgebildet. Der
aüssere Ringraum zwischen den Wänden 36 und 38 bildet einen Vorratsraum 40 für die
frische Reinigungsflüssigkeit 30. Der Raum innerhalb der Trennwand 38 bildet einen
Sammlungsraum 42 für verschmutzte Reinigungsflüssigkeit44. Oberhalb des Spielgels
46 der Verschmutzten Reinigungsflüssigkeit 44 befindet sich ein Trennraum 48. Der
Vorratsraum 40 ist im unteren Bereich des Behälters 18 zu dessen Zentrum geführt,
so dass frische Reinigungsflüssigkeit 30 durch die Entnahmeöffnung 28 abgezogen werden
kann.
[0023] Von der Zuströmöffnung 22 führt an der Innenseite der Trennwand 38 ein erster Strömungskanal
50 bis in die Nähe des wiederum durch den Deckel 14 gebildeten oberen Abschlusses
des Behälters 18. Im Zentrum des Behälters 18 führt ein vertikaler, zweiter Luft-Strömungskanal
52 nach unten und vor dem unteren Ende des Behälters 18 zu dessen Aussenwand 36 und
der Abströmöffnung 24, die der Zuströmöffnung 22 diametral gegenüberliegt. Der zweite
Luft-Strömungskanal 52 hat eine obere Saugöffnung 54, die durch ein Filterstück 56
luftdurchlässig abgeschlossen ist. Die Saugöffnung 54 befindet sich in gewissem Abstand
zum Deckel 14. Die beschriebene Gestaltung des Trennraums 48 und der Strömungswege
im Behälter 18 führen dazu, dass sich im Trennraum 48 eine Trennung zwischen verschmutzter
Reinigungsflüssigkeit und Saugluft nach dem Zyklonprinzip ergibt. Von dem Stutzen
20 führt zwischen dem Boden 58 des Schlittens 2 und dem Boden 60 des Aufnahmeraums
für den Staubbeutel 10 eine Flüssigkeitsleitung 62 nach hinten zu einer neben dem
Elektromotor 6 angeordneten Flüssigkeitspumpe 64, von dort wieder nach vorn an dem
Stutzen 20 vorbei zu einer am vorderen Abschluss 66 des Schlittens 2 vorgesehenen
Kupplung 68.
[0024] Der durch die Saugöffnung 26 des Sauggebläses 8 angesaugte Saugstrom wird durch einen
unter dem Elektromotor 6 nach hinten verlaufenden Kanal 69 ins Freie geblasen. Für
den Kühlluftstrom des Elektromotors 6 besteht ein separater Strömungsweg 70 am hinteren
Ende des Schlittens 2, durch den Elektromotor 6 und von dort zu oberen Auslassschlitzen
des Schlittens 2.
[0025] Zum Feuchtsaugen wird ein Saugrohr 72, von dem in Fig. 5 nur das vordere Ende erkennbar
ist, an das Strömungskanalstück 12 angeschlossen, und wird an den Saugschlauch ein
nach unten abgebogenes Saugrohr 74 angeschlossen. Das Saugrohr 74 trägt an seinem
vorderen Ende einen Saugkopf bzw. eine breite Saugdüse 76. Unterhalb des Saugrohrs
74 verläuft ein Flüssigkeitskanal bzw. eine Flüssigkeitsleitung 62, die an vorderen
Ende in eine dicht am Saugkopf 76 angeordnete Sprühdüse 78 mündet und mit ihrem anderen
Ende in nicht eingezeichneter Weise an die Kupplung 68 angeschlossen ist. Im Bereich
der Abkröpfung ist an dem Saugrohr 74 eine Ventileinheit 80 befestigt, die in die
Flüssigkeitsleitung 62 geschaltet ist und mittels eines Handhebels 82 gegen Federkraft
geöffnet werden kann. Die Ventileinheit 80 ist zur Halterung auf einen Forsatz 84
am Saugrohr aufgeschoben. Ausserdem erkennt man einen üblichen Falschluftschieber
86 auf der Oberseite des Saugrohrs 74.
[0026] Für das Feuchtsaugen wird das Reinigungsgerät 4 eingeschaltet, so dass die Flüssigkeitspumpe
64 und der Elektromotor 6 für das Sauggebläse 8 laufen. Wenn durch Betätigung des
Handhebels 82 die Ventileinheit 80 geöffnet wird, tritt aus der Sprühdüse Reinigungsflüssigkeit
unter Druck aus, löst den Schmutz auf dem zu reinigenden Gegenstand und wird nach
Schmutzaufnahme gleich durch den Saugkopf 76 wieder aufgesaugt. Die verschutzte Reinigungsflüssigkeit
gelangt durch das Saugrohr 74, den Saugschlauch 72, das Strömungskanalstück 12 und
den ersten Strömungskanal 50 in den Trennraum 48, wo verschmutzte Reinigungsflüssigkeit
44 und Saugluft voneinander getrennt werden. Die weitestgehend von Flüssigkeit getrennt
Saugluft gelangt durch das Vor-Filterstück 56 in den zweiten Strömungskanal 52 und
von dort durch die Abströmöffnung 24 und Feinfilter 24a und die Saugöffnung 26 zum
Sauggebläse 8 und von dort durch Gehäuse-Schlitze in Freie.
[0027] Zur Umrüstung auf Trockensaugen wird der Behälter 18 insgesamt von Gerät 4 abgenommen.
Dabei schliesst sich ein im Bereich der Entnahmeöffnung 28 angeordnetes Tellerventil
88 selbsttätig, da dessen unterer Forsatzt 90 nicht mehr an einer unteren Gegenfläche
im Schlitten 2 ansteht und infolgedessen der Ventilkörper durch Eigenelastizität nach
unten gedrückt wird. Somit kann der Behälter 18 ohne Auslaufen von verschmutzter Reinigungsflüssigkeit
44 abgehoben und bequem durch Ausschütten entleert werden. Für das Trockensaugen können
der entsprechende Abschnitt der Flüssigkeitsleitung 62, die Ventileinheit 80 und die
Sprühdüse 78 leicht von dem Saugrohr 74 abgenommen werden, da sie dort nur durch einfach
zu lösende Verbindungen, wie Einschiebverbindungen, Schnappverbindungen, Klemmverbindungen,
gehalten sind.
[0028] Es versteht sich, dass an den Verbindungsstellen zwischen dem Deckel 14 und dem Schlitten
2, dem Deckel 14 und dem oberen Rand des Behälters 18, der Zuströmöffnung 22 und dem
inneren Ende des Strömungskanalstücks 12, der Abströmöffnung 24 und der Saugöffnung
26 sowie der Entnahmeöffnung 28 und dem Stutzen 22 geeignete Runddichtungen vorgesehen
sind, um in ausreichendem Mass abgesichtete Strömungsverbindungen zu schaffen. Zwischen
dem Behälter 18 und der Saugöffnung 26 ist ein in Längsrichtung geringfügig elastisches
Filtergehäuse 94 je mit einer Dichtung an seinen beiden Enden vorgesehen, um hier
die erforderliche Strömungsvebindung sozusagen selbsteinschnappend zu schaffen. Es
versteht sich ferner, dass beim Trockensaugen nach Betätigung eines entsprechenden
Umschalters die Flüssigkeitspumpe 64 nicht mitläuft.
[0029] In Fig. 4 erkennt man neben dem Elektromotor 6 eine übliche Kabeltrommel 96. Der
Unterbringungsraum der Flüssigkeitspumpe 64 ist von unten her durch einen Deckel zugänglich.
1. Haushalts-Saugreinigungsgerät (4) in Schlittenbauweise, das wahlweise als Trockensauggerät
oder als Sprüh-Feuchtsauggerät betreibbar ist, mit folgenden Merkmalen:
(a) einem von einem Motor (6) antriebbaren Sauggebläse (8);
(b) einem Strömungsweg zum Leiten eines Saugstroms von einem Saugkopf (76) zu dem
Sauggebläse;
(c) für den Trockensaugbetrieb ist ein Staubbeutel (10) vorgesehen, der in dem Strömungsweg
plazierbar und aus dem Reinigungsgerät (4) herausnehmbar ist;
(d) für den Sprüh-Feuchtsaugbetrieb sind vorgesehen:
-ein Sammlungsraum (42) für aufgesaugte, mit Schmutz vermischte Reinigungsflüssigkeit
(44), der über eine Zuströmöffnung (22) und eine Abströmöffnung (24) mit dem Strömungsweg
kommuniziert,
-ein den Sammlungsraum (42) ringförmig ungebender Vorratsraum (40) für eine Reinigungsflüssigkeit
(30),
-ein Flüssigkeitskanal (62) für die Reinigungsflüssigkeit (30), der von dem Vorratsraum
(40) zu einer Flüssigkeitspumpe (64) und von dort zu einer in Bereich des Saugkopfes
(76) plazierbaren Sprühdüse (78) führt,
-wobei der Strömungsweg von der Zuströmöffnung (22) zu einem Wasser/Luft-Trennungsraum
(48) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (46) im Sammlungsraum (42) führt und von dort
durch eine Saugöffnung (54) weiterführt, und
-wobei der Sammlungsraum (42) statt des Staubbeutels (10) in das Reinigungsgerät (4)
einsetzbar und von diesem abhehmbar ist, dadurch gekennzeichnet,
(e) daß ein Kombinationsbehälter (18) vorgesehen ist, der sowohl den Sammlungsraum
(42) als auch den Vorratsraum (40) enthält und der die Zuströmöffnung (22), die Abströmöffnung
(24) und im unteren Bereich des Vorratsraumes (40) eine Entnahmeöffnung (28) für die
Reinigungsflüssigkeit (30) aufweist;
(f) daß der Kombinationsbehälter insgesamt in das Reinigungsgerät (4) einsetzbar und
von diesem abnehmbar ist;
(g) daß der Kombinationsbehälter (18) so gestaltet ist, daß bei seinem Einsetzen die
Zuströmöffnung (22), die Abströmöffnung (24) und die Entnahmeöffnung (28) mit entsprechenden
Gegenöffnungen (32, 26, 34) des Reinigungsgerätes (4) in Strömungsverbindung kommen;
und
(h) daß im Bereich der Entnahmeöffnung (28) des Kombinationsbehälters (18) ein Ventil
(88) vorgesehen ist, das bei Abnahme des Kombinationsbehälters (18) schließt und bei
Einsetzen des Kombinationsbehälters (18) öffnet.
2. Haushalts-Saugreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im
Kombinationsbehälter (18) ein erster Strömungskanal (50) von der Zuströmöffnung (22)
zum oberen Bereich des Trennraums (48) an der Sammlungsraumwand (38) nach oben führt
und dass im mittleren Bereich des Sammlungsraums (48) ein zweiter Strömungskanal (52)
mit oberer Saugöffnung (54) nach unten zu der Abströmöffnung (24) führt.
3. Haushalts-Saugreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet,
dass der Trennraum (48) und die Strömungsweggestaltung im Kombinationsbehälter (18)
derart sind, dass sich eine Wasser/Luft-Trennung nach dem Zyklonprinzip ergibt.
4. Haushalts-Saugreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kombinationsbehälter (18) im eingesetzten Zustand wesentlich über die Oberseite
des Geräteschlittens (2) aufragt.
5. Haushalts-Saugreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kombinationsbehälter (18) einen, vorzugsweise runden, oberen Abschlussdeckel
(14) aufweist, der auch bei abgenommenem Kombinationsbehälter (18) und eingesetztem
Staubbeutel (10) das Reinigungsgerät (4) in dem entsprechenden Bereich oben abschliesst.
6. Haushalts-Saugreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
das das Ventil (88) des Kombinationsbehälters (18), ein Tellerventil mit einem nach
unten ragenden Fortsatz (90) ist, der beim Einsetzen des Kombinationsbehälters (18)
auf einer Gegenfläche (92) aufsitzt und dadurch das Tellerventil hebend öffnet.
7. Haushalts-Saugreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass der Strömungsweg hinter dem Sauggebläse (8) ins Freie geführt ist und dass ein
separater Kühlluftströmungsweg (70) für die Kühlluft des Motors (6) des Sauggebläses
(8) vorgesehen ist.
8. Haushalts-Saugreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der dem Sauggebläse (8) und dessen Motor (6) entgegengesetzten Seite ein
Geräteabschluss (66) mit einem Strömungskanalstück (12) vorgesehen ist, and das ein
Saugschlauch (72) oder ein Saugrohr anschliessbar ist; und dass der Kombinationsbehälter
(18) derart gestaltet ist, dass bei seinem Einzetzen die Zuströmöffnung (22) mit dem
inneren Ende des Strömungskanalstücks (12) in Strömungsverbindung kommt.
9. Haushalts-Saugreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Kupplung (68) des Flüssigkeitskanals (62) am Geräteende vorgesehen ist.
1. Appareil électroménager de nettoyage par aspiration (4) du type à traîneau, pouvant
être utilisé au choix comme aspirateur à sec ou comme aspirateur humide-pulvérisateur,
comportant les caractéristiques suivantes:
(a) un ventilateur aspirant (8) pouvant être entraîné par un moteur (6);
(b) un trajet d'écoulement pour guider un courant d'aspiration d'une tête aspirante
(76) au ventilateur (8);
(c) pour le fonctionnement en aspirateur à sec, il est prévu un sac à poussière (10)
pouvant être placé sur le trajet d'écoulement et pouvant être retiré de l'appareil
de nettoyage (4);
(d) pour le fonctionnement en aspirateur humide-pulvérisateur sont prévus:
-un compartiment collecteur (42) pour un liquide de nettoyage (44) aspiré, mélangé
à de la saleté, qui communique par une ouverture d'entrée (22) et une ouverture de
sortie (24) avec le courant d'aspiration;
-un compartiment de stockage (40) pour un liquide de nettoyage, entourant le compartiment
collecteur (42) de façon annulaire;
-un canal de liquide (62) pour le liquide de nettoyage (30), qui s'étend depuis le
compartiment de stockage (40) jusqu'à une pompe hydraulique (64) et de là à un pulvérisateur
(78) pouvant être placé dans la zone de la tête aspirante (76);
-le trajet d'écoulement, menant depuis l'ouverture d'entrée (22) jusqu'à un compartiment
de séparation eau/air (48) au dessus du niveau (46) de liquide dans le compartiment
collecteur (42) et étant guidé, à partir de là, par une ouverture d'aspiration (54);
-le compartiment collecteur (42) pouvant être introduit dans et retiré de l'appareil
de nettoyage (4) à la place du sac à poussière (10); caractérisé en ce que:
(e) il est prévu un récipient combiné (18) qui comporte à la fois le compartiment
collecteur (42) ainsi que le compartiment de stockage (40) et présente l'ouverture
d'entrée (22), l'ouverture de sortie (24) et, dans la zone inférieure du compartiment
de stockage (40), une ouverture de prélèvement (28) pour le liquide de nettoyage (30);
(f) en ce que le récipient combiné (18) peut être introduit entièrement dans l'appareil
de nettoyage (4) et en être retiré;
(g) le récipient (18) étant conformé de façon que, lorsqu'on l'introduit, l'ouverture
d'entrée (22), l'ouverture de sortie (24) et l'ouverture de prélèvement (28) entrent
en communication d'écoulement avec des contre-ouvertures correspondantes (32, 26,
34) de l'appareil de nettoyage (4);
(h) en ce qu'il est prévu, dans la zone de l'ouverture de prélèvement (28) du récipient
combiné (18), une soupape (88) qui se ferme lorsqu'on retire le récipient combiné
(18) et s'ouvre lorsqu'on introduit le récipient combiné (18).
2. Appareil électroménager d'aspiration selon la revendication 1, caractérisé en ce
que, dans le récipient combiné (18), un premier canal (50) monte de l'ouverture d'entrée
(22) vers la zone supérieure du compartiment de séparation (48) sur la paroi de rassemblement
(38) et en ce que dans la zone médiane du compartiment collecteur (42) un second canal
d'écoulement (52) comportant une ouverture d'aspiration supérieure (54) descend jusqu'à
l'ouverture de sortie (24).
3. Appareil électroménager d'aspiration selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé
en ce que le compartiment de séparation (48) et la conformation du trajet d'écoulement
dans le récipient combiné (18) sont tels qu'il se produit une séparation eau/air selon
le principale du cyclone.
4. Appareil électroménager d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que le récipient combiné (18) dépasse nettement, à l'état inséré, de la face
supérieure du traîneau (2).
5. Appareil éelctroménager d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé
en ce que le récipient combiné (18) comporte un couvercle de fermeture supérieur (14),
de préférence rond, qui ferme l'appareil de nettoyage (4) en haut, dans la zone correspondante,
même lorsque le récipient combiné (18) est retiré et que le sac à poussière (10) est
introduit.
6. Appareil électroménager d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé
en ce que la soupape (88) du récipient combiné (18) est une soupape à siège plan comportant
un prolongement (90) descendant, qui repose, lors de l'introduction du récipient combiné
(18), sur une contre-surface (92) et ouvre ainsi en la soulevant la soupape à siège
plan.
7. Appareil électroménager d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé
en ce que le trajet d'écoulement aboutit à l'air libre après le ventilateur aspirant
(8), et en ce qu'un trajet d'écoulement d'air de refroidissement séparé (70) pour
l'air de refroidissement du moteur (6) du ventilateur (8) est prévu.
8. Appareil électroménager d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé
en ce qu'il est prévu, du côté opposé au ventilateur aspirant (8) et à son moteur
(6), une fermeture d'appareil (66) avec une section de canal d'écoulement (12) à laquelle
peut être raccordé un tuyau d'aspiration souple (72) ou un tube d'aspiration, et en
ce que le récipient combiné (18) est conformé de façon que, lorsqu'on l'introduit,
l'ouverture d'entrée (22) entre en communication avec l'extrémité intérieure de la
section de canal d'écoulement (12).
9. Appareil électroménager d'aspiration selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé
en ce qu'il est prévu un raccord (68) du canal hydraulique (62) à l'extrémité de l'appareil.
1. A household vacuum cleaning apparatus (4) of carriage-type construction, which
is adapted to be selectively operated either as a dry vacuum cleaner or as a spray-type
wet vacuum cleaner, comprising the following features:
(a) a suction fan (8) adapted to be driven by a motor (6);
(b) a flow path for passing a suction flow from a suction head (76) to the suction
fan;
(c) for dry vacuum cleaning operaion, there is provided a dust bag (10) adapted to
be placed in the flow path and to be removed from the cleaning apparatus (4);
(d) for spray-type wet vacuum cleaning operation, there are provided:
-a collecting space (42) for vacuumed, dirt- laden cleaning liquid (44), which communicates
with the flow path via an inflow opening (22) and an outflow opening (24),
-a storage space (40) for a cleaning liquid (30), which surrounds the collecting 'space
(42) in annular manner,
-a liquid conduit (62) for the cleaning liquid (30), which extends from the storage
space (40) to a liquid pump (64) and from there to a spraying nozzle (78) adapted
to be placed in the region of the suction head (76),
-the flow path leading from the inflow opening (22) to a water/air separating space
(48) above the liquid level (46) in the collecting space (42) and leading from there
onwards through a suction opening (54), and
the collecting space (42) being adapted to be inserted into the cleaning apparatus
(4) instead of the dust bag (10) and to be removed therefrom, characterized in
(e) that a combination container (18) is provided containing both the collecting space
(42) and the storage space (40) and including the inflow opening (22), the outflow
opening (24) and, in the lower section of the storage space (40), a discharge opening
(28) for the cleaning liquid (30);
(f) that the combination container (18) is as a whole insertable into, and removable
from, the cleaning apparatus (4);
(g) that the combination container (18) is designed such that, upon insertion thereof,
the inflow opening (22), the outflow opening (24) and the discharge opening (28) establish
a flow communication with corresponding counter-openings (32, 26, 34) of the cleaning
apparatus (4); and
(h) that in the region of the discharge opening (28) of the combination container
(18) there is provided a valve (88) that closes upon removal of the combination container
(18) and opens upon insertion of the combination container (18).
2. A household vacuum cleaning apparatus according to claim 1, characterized in that
in the combination container (18) a first flow conduit (50) leads from the inflow
opening (22) upwardly on the collecting space wall (38) to the upper region of the
separating space (48), and in that in the central region of the collecting space (48)
a second flow conduit (52) having an upper suction opening (54) leads downwardly to
the outflow opening (24).
3. A household vacuum cleaning apparatus according to any one of claims 1 to 2, characterized
in that the separating space (48) and the flow path design in the combination container
(18) are such that a water/air separation according to the cyclone principle results.
4. A household vacuum cleaning apparatus according to any one of claims 1 to 3, characterized
in that the combination container (18) in the inserted condition thereof projects
substantially above the top side of the apparatus carriage (2).
5. A household vacuum cleaning apparatus according to any one of claims 1 to 4, characterized
in that the combination container (18) has a preferably round, upper closure lid (14)
which upwardly closes the cleaning apparatus (4) in the corresponding portion also
when the combination container (18) is removed and the dust bag (10) is inserted.
6. A household vacuum cleaning apparatus according to any one of claims 1 to 5, characterized
in that the valve (88) of the combination container (18) is a poppet valve having
a downwardly projecting extension (90) which, upon insertion of the combination container
(18), seats on a counter-area (92) and thereby liftingly opens the poppet valve.
7. A household vacuum cleaning apparatus according to any one of claims 1 to 6, characterized
in that the flow path subsequent to the suction fan (8) extends to the outside and
in that a separate cooling air flow path (70) is provided for the cooling air of the
motor (6) of the suction fan (8).
8. A household vacuum cleaning apparatus according to any one of claims 1 to 7, characterized
in that an apparatus end part (66) comprising a flow conduit section (12) is provided
on the side opposite the suction fan (8) and the motor (6) thereof, said flow conduit
section (12) being adapted to have a suction hose (72) or a suction pipe connected
thereto; and in that the combination container (18) is designed such that, upon insertion
thereof, the inflow opening (22) establishes a flow communication with the inner end
of the flow conduit section (12).
9. A household vacuum cleaning apparatus according to any one of claims 1 to 8, characterized
in that a coupling (68) of the liquid conduit (62) is provided at the apparatus end.