Ausstellvorrichtung für Fenster, Tür oder dergleichen

Abstract

 Um ein aus wenigstens zwei Teilen bestehendes Schubglied (9) am oberen Querholm (4) eines Flügels (5) lösbar, aber doch sicher und schnell verbindbar zusammenfügen zu können, kuppelt man sie beidendig mit den beiden Enden eines abnehmbaren Verbindungsteils (36). Die beiden Verbindungsstellen sind als bajonettartige Verbindungen ausgebildet. Letztere gewährleisten eine rasche und sichere Verbindung, die einer Absicherung durch zusätzliche Elemente, wie beispielsweise einer Stulpschiene, nicht bedarf. Eine der beiden Verbindungen ist vorteilhafterweise zugleich als Längeneinstelleinrichtung (38) ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausstellvorrichtung für einen wenigstens kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl. mit einem am Flügel dreh- und schiebbar gelagerten Ausstellarm und einem oberen, zumindest zweiteiligen Schubglied, wobei die beiden Teile des Schubglieds mittels eines abnehmbaren Verbindungsteils verbunden sind und wenigstens eine der Verbindungen zugleich eine Längeneinstelleinrichtung für das Schubglied bildet. Eine derartige Ausstellvorrichtung ist durch die DE-A-25 20 668 bekanntgeworden. Die lösbare Verbindung des Verbindungsteils mit dem einen Teil des Schubglieds erfolgt bei dieser vorbekannten Ausstellvorrichtung über eine Zapfen-Loch-Verbindung durch einfaches Einstecken. In gleicher Weise wird auch das andere Teil des Schubglieds mit dem Verbindungsteil durch Zusammenstecken verbunden. Damit sich diese beiden Verbindungen nicht lösen, wird das Verbindungsteil von einem kurzen Abdeckschienenteil überdeckt, welches einenends mit Hilfe eines als Profilschiene ausgebildeten Elements niedergehalten und andernends am Rahmen festgeschraubt wird. Auch die Profilschiene muß angeschraubt werden.

[0002] Die Verwendung dieser Elemente ist bei der vorbekannten Ausstellvorrichtung insofern vertretbar als dort alle Schubglieder grundsätzlich mittels einer Abdeckschiene überdeckt werden.

[0003] Wenn jedoch derartige Abdeck- oder Stulpschienen nicht vorgesehen sind, wird es nicht nur als störend und optisch nachteilig angesehen, wenn man das Verbindungsteil mittels eines an den Rahmen anschraubbaren Abdeckschienenteils sichert. Von beiden Enden her kann Schmutz eindringen und dieser lagert sich dann gerade im Bereich der beiden Verbindungsstellen mit dem Verbindungsteil ab. Besonders nachteilig wird es, wenn beim Streichen des Fensters Farbe zwischen das Abdeckschienenteil und das Schubglied eindringt. Andererseits besteht bei derartigen Verbindungen gemäß der vorbekannten Ausstellvorrichtung die einzige Alternative offensichtlich darin, daß über die ganze Länge des Schubglieds eine Abdeckung mittels einer Stulp- oder Abdeckschiene vorgenommen wird.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Ausstellvorrichtung der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, daß eine sichere Verbindung der beiden Teile des Schubglieds über ein Verbindungsteil ohne Zuhilfenahme einer Abdeckschiene oder eines.Abdeckschienenteils möglich ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Ausstellvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Diese Ausstellvorrichtung eignet sich aufgrund der Anbringung des Schubglieds am oberen Querholm des festen Rahmens insbesondere als sogenannter Oberlichtöffner. Weil bei dieser Ausstellvorrichtung die beiden lösbaren Sicherungsvorrichtungen als bajonettartige Verbindungen ausgebildet sind und Bajonettverbindungen ein Ausheben in Richtung ihrer Drehachse, d.h. quer zur Schubgliedlängsachse nicht zulassen, ist das Verbindungsteil an beiden Teilen des Schubglieds nicht nur in Betätigungsrichtung des letzteren, sondern auch quer dazu sicher gehalten. Andererseits sind Bajonettverbindungen nicht besonders aufwendig sowie rasch öffnen- und schließbar. Beide Verbindungen bedürfen also keiner zusätzlichen Elemente und insbesondere ist auch das Bohren von Löchern in den Rahmen sowie das nachträgliche Eindrehen von Schrauben entbehrlich.

[0006] Über den Ausstellarm kann der Flügel des Fensters bzw. der Tür in der gekippten Stellung an seinem oberen Ende abgestützt werden. Vorteilhafterweise ist noch ein dreh- und schiebbar am Ausstellarm gelagerter Stützlenker vorgesehen, dessen festrahmenseitiges Ende drehbar an dem am oberen Querholm des festen Rahmens verschiebbaren Schubglied gelagert ist. Aufgrund der aus der Zeichnung ersichtlichen Verbindung des Stützlenkers mit dem Ausstellarm über zwei Zapfen-Loch-Verbindungen sowie eine spezielle Abdrückeinrichtung erreicht man beim Betätigen dieses Beschlags, also dem Verschieben des Schubglieds über einen Bedienungsgriff, einerseits das Kippen des Flügels und andererseits das Schließen sowie feste Heranziehen des oberen Flügelendes an den festen Rahmen.

[0007] Wenn man ein sogenanntes Dreistellungsgetriebes verwendet, so kann der Flügel bei entsprechender Ausgestaltung des gesamten Beschlags nicht nur gekippt, sondern auch gedreht und in der Schließstellung verriegelt werden. Zu diesem Zwecke können an den übrigen Holmen weitere separate oder angekuppelte Schubglieder vorhanden sein. Die zweiteilige Ausbildung des Schubglieds am oberen Querholm des festen Rahmens hat einerseits den Zweck, die verschiedenen Teile bzw. Baugruppen der Ausstellvorrichtung in vernünftiger Größe zu halten und andererseits eine Anpassung an die unterschiedlichen Flügelbreiten leicht sowie einfach zu ermöglichen. Außerdem soll mit Hilfe der Längeneinstelleinrichtung eine leichte Feinanpassung und gegebenenfalls ein Ausgleich von Toleranzen ermöglicht werden. Darüber hinaus liegt vielfach die Aufgabe vor, daß man die beiden Teile des Schubglieds leicht und einfach verbinden sowie gegebenenfalls auch wieder lösen kann. Die hierfür benötigten Werkzeuge sollten allgemein zugänglich und nicht kompliziert sein. Außerdem legt man Wert auf eine rasche und sichere, also unbeabsichtigtes Lösen verhindernde Verstellung. Das Verbindungsteil und die Art seiner Verbindung mit den beiden Teilen des Schubglieds wird diesen Forderungen gerecht.

[0008] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor₄ daß die Längeneinstelleinrichtung im wesentlichen aus einem mit dem Verbindungsteil verbindbaren Verstellstück und einer Aufnahme hierfür am ausstellarmseitigen Schubgliedteil besteht, wobei das Verstellstück und die Aufnahme in Längsrichtung des Schubglieds verschieb- und feststellbar gekuppelt sind. Nach dem Lösen der das Feststellen bewirkenden Vorrichtung kann die Verschiebung vorgenommen werden, der gegebenenfalls eine weitere Bewegung vorgeschaltet oder überlagert sein kann, beispielsweise eine leichte Anhebebewegung. Letzteres ist insbesondere dann notwendig, wenn das Verstellstück und die Aufnahme in weiterer Ausgestaltung der Erfindung über wenigstens eine Längsverzahnung formschlüssig gekuppelt sind. Unter "Längsverzahnung" wird hier eine Verzahnung in Längsrichtung des Schubglieds verstanden, wobei die Zähne quer, insbesondere senkrecht dazu, verlaufen.

[0009] Eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, daß die Aufnahme in der Art eines viereckigen Rahmens ausgebildet ist, in welchen das Verstellstück eingesetzt ist, wobei der Rahmen an seinen gegenüberliegenden Längsseiten je eine Verzahnung aufweist, die mit je einer Gegenverzahnung an den beiden Längsseiten des Verstellstücks zusammenwirkt. Damit ist eine stufenweise Längenverstellung möglich. Die Verzahnung des Rahmens ist länger als diejenige des Verstellstücks bzw. als die Verstellstücklänge, wobei die Längendifferenz zwischen Verstellstücklänge und lichter Rahmenlänge den maximalen Verstellbereich festlegt.

[0010] Die beiden Verzahnungen des Verstellstücks und der Aufnahme bilden in sehr zweckmäßiger Weise einen Winkel von insbesondere etwa 90° miteinander. Es entsteht somit eine prismenartige Aufnahme für das Verstellstück. Letzteres muß zum Verstellen leicht angehoben und dann verschoben werden, bevor es wieder abgesenkt wird.

[0011] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß sich zur Bildung des einen Bajonettverschlusses die Aufnahme zwischen dem Verstellstück und dem Kopf einer Sicherungsschraube befindet, die insbesondere unverlierbar in ein Gewinde des Verstellstücks eingedreht ist. Man löst diese Schraube mittels eines geeigneten Werkzeugs, beispielsweise mit Hilfe eines Innensechskantschlüssels so weit, daß das Verstellstück ausreichend angehoben werden kann. Nach Erreichen der neuen Einstellage wird die Schraube wieder festgezogen.

[0012] In weiterer Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Verstellstück an seiner vom Schraubenkopf der Sicherungsschraube abgewandten Fläche einen im wesentlichen bolzenartigen Verdrehsicherungsansatz trägt, der mit einem Verdrehsicherungsdurchbruch zusammen die in der Art eines Bajonettverschlusses wirkende, lösbare Sicherungsvorrichtung für die beiden Schubgliedteile bildet. Demnach hat also der Verdrehsicherungsansatz, beispielsweise an gegenüberliegenden Seiten, radial abstehende Lappen, die in der Ankuppelstellung der beiden Schubgliedteile mit entsprechenden Nuten des Verdrehsicherungsdurchbruchs zusammenwirken. Nach dem Ankuppeln werden die beiden winklig, insbesondere senkrecht, zueinander stehenden Schubgliedteile in die gestreckte Lage gebracht. Damit ist dann das "Bajonett" geschlossen und die sichere sowie hinsichtlich der Länge genaue Verbindung hergestellt.

[0013] Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Verbindungsteil des Schubglieds mit einem das andere Teil des Schubglieds bildenden waagerechten Schubelement einer Eckumlenkung über die weitere Sicherungsvorrichtung verbunden ist. über letztere läßt sich eine gesicherte Verbindung des zweiteiligen Schubglieds mit demjenigen einer oberen Eckumlenkung des festen Rahmens herstellen. Das vertikale Schubelement der Eckumlenkung kann beispielsweise direkt oder indirekt mit dem erwähnten Getriebe oder anderweitigen Antrieb gekuppelt sein.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß sich am anderen Teil des Schubglieds ein Verdrehsicherungsdurchbruch und am zugeordneten Ende des Verbindungsteils ein bolzenartiges, insbesondere drehbar gelagertes Verdrehsicherungselement befindet. Demnach können also diese beiden miteinander zu verbindenden Schubgliedenden bereits bei der Verbindung eine gestreckte Lage einnehmen, weil hier die Bejonettverriegelung durch unabhängiges Drehen des Verdrehsicherungselements bewirkt wird. Letzteres ist infolgedessen zur Betätigung durch ein herkömmliches Werkzeug, beispielsweise einen Innensechskantschlüssel, ausgebildet.

[0015] Eckumlenkungen sind in den verschiedensten Ausführungen bekannt. Sie können sowohl der Außen- als auch der Innenecke eines Rahmens zugeordnet sein. Bei einer Zuordnung der Innenecke müssen entsprechende Aufnahmen am Rahmen vorhanden sein. Wenn es sich, wie beim Erfindungsgegenstand vorgesehen, um eine verdeckte Ausstellvorrichtung handelt, so muß bei "innenliegender" Eckumlenkung im festen Rahmen vom Falz her ein Durchbruch gefräst werden (bei Holzrahmen), um ein Ankuppeln der vertikalen Treibstange des Beschlags an das vertikale Schubelement der Eckumlenkung zu ermöglichen. Zusätzlich muß von oben ein Durchbruch für eine Gabel gefräst werden, welche am senkrechten Gestänge angebracht ist und in ein Einhängeglied der Eckumlenkung eingreift. Diese Fräsungen sind vergleichsweise umständlich und erfordern einen großen Aufwand an Arbeitszeit. Ähnliches gilt auch für aus Profilen aufgebaute Rahmen aus Kunststoff oder Metall.

[0016] Um nun auch diesbezüglich eine weitere Verbesserung zu schaffen, wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, daß an die Außenseite des vertikalen Schenkels des Eckumlenkungsgehäuses ein schienenförmiger Befestigungsansatz mit einer Führungsnut für eine Treibstange des vertikalen Schenkels des festen Rahmens befestigt ist, wobei sich an die Führungsnut des Befestigungsansatzes eine Führungsnut des vertikalen Schenkels anschließt und in die Führungsnut des Befestigungsansatzes ein Kupplungselement der Eckumlenkung hineinragt. Die Führungsnut des Befestigungsansatzes hat vorzugsweise einen etwa U-förmigen Querschnitt und sie ist zweckmäßigerweise senkrecht zur Flügelebene randoffen. Wenn man also diese Eckumlenkung auf die Aufschlagseite des Rahmens aufsetzt, der eine entsprechend große Ausfräsung aufweist, so stehen die Führungsnuten des Befestigungsansatzes und des vertikalen Schenkels des festen Rahmens automatisch in Verlängerung voneinander bei vorzugsweise gleicher Querschnittsform und Größe. Das erwähnte Kupplungselement steht in Antriebsverbindung mit dem vertikalen Teil des Eckumlenkungsmittels der Eckumlenkung bzw. dem vertikalen Schubglied der Eckumlenkung. Infolgedessen kann über dieses Kupplungselement die von einem Getriebe oder einer anderen Einrichtung herrührende Schiebebewegung über die Eckumlenkung auf das oben liegende zweiteilige Schubglied übertragen werden, um dadurch zumindest das Kippen des Flügels mit Hilfe der Ausstellvorrichtung zu bewirken.

[0017] Eine andere Variante der Erfindung sieht vor, daß an der Außenfläche jedes Schenkels des Eckumlenkungsgehäuses wenigstens je ein leistenförmiger Stützansatz angeordnet ist, sich insbesondere im Bereich der Stützansätze Befestigungsbohrungen für die Eckumlenkung befinden. Diese Eckumlenkung eignet sich insbesondere für Kunststoff- oder Aluminiumfenster. In deren Blendrahmenprofilen sind in der Regel Aufnahmenuten unterschiedlicher Tiefe vorgesehen. über die Ansätze kann die Eckumlenkung sicher im Nutgrund abgestützt werden. Weil jedoch die Nuten unterschiedlich tief sein können, läßt sich eine leichte Anpassung dadurch vornehmen, daß man die Ansätze gegebenenfalls etwas abarbeitet.

[0018] Damit man den Flügel abnehmen kann, muß der Ausstellarm damit lösbar gekuppelt werden. Andererseits muß die flügelseitige Anlenkung des Ausstellarms entsprechend gesichert werden. Dies erfordert insofern besondere Maßnahmen, als das flügelseitige Ausstellarmende nicht nur drehbar, sondern auch schiebbar gelagert ist. Vorteilhafterweise ist der Ausstellarm an seinem flügelsei- .tigen Ende über eine Zapfen-Loch-Verbindung mit einem Gleitstück verbunden, wobei ein am Gleitstück angebrachtes verstellbares Sicherungselement in seiner Sicherungsstellung das Ausstellarmende übergreift und wobei das Gleitstück an der Oberseite des oberen Flügelquerholms in dessen Längsrichtung verschiebbar ist. Das Sicherungselement ist vorteilhafterweise drehbar am Gleitstück gelagert und seiner Sicherungsstellung verdrehsicher aber auslösbar gehalten. In der einen Drehstellung sichert es gemäß Fig. 1 das flügelseitige Ausstellarmende, während es in der anderen Drehstellung das Aushängen des Ausstellarms am Flügel gestattet. Ein Verd.rehsicherungsansatz bzw. eine Nase od. dgl. des Sicherungselements greift in der Sicherungsstellung in eine Führungsnut des Flügels ein.

[0019] Die Erfindung wird nachstehen anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0020] Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Fig. l Eine Draufsicht auf die in ein Fenster oder eine Tür eingebaute Vorrichtung bei gekipptem Flügel,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Ausstellvorrichtung mit einer Eckumlenkung,

Fig. 3 die Eckumlenkung der Ausstellvorrichtung mit der oberen Ecke eines zugehörigen Holzrahmens,

Fig. 4 eine andere Ausführungsform einer Eckumlenkung,

Fig. 5 in vergrößertem Maßstab die Einzelheit V der Fig. 2,

Fig. 6 in gleichem Maßstab die Einzelheit VI der Fig. 2,

Fig. 7 die Unterseite des Verbindungsteils,

Fig. 8 die Unterseite des einen Teils des zweiteiligen Schubglieds.

[0021] Der Ausstellarm 1 ist auf dem oberen Querholm 2 eines festen Rahmens 3 drehbar gelagert. Sein anderes Ende ist dreh- und schiebbar mit dem oberen Querholm 4 eines Flügels 5, beispielsweise eines Fensters, gekuppelt. Am Ausstellarm 1 ist ein Stützlenker 6 dreh- und schiebbar angelenkt. Sein festrahmenseitiges Ende 7 ist über ein Lager 8 drehbar mit einem Schubglied 9 gekuppelt, welches am oberen Querholm 9 des festen Rahmens 3 längsverschiebbar gelagert ist.

[0022] Die Verbindung von Ausstellarm 1 und Stützlenker 6 erfolgt über zwei Zapfen-Schlitz-Verbindungen. Dabei greift ein erster Zapfen 10 am Stützlenker 6 in einen ersten, winkelförmigen Schlitz 11 am Ausstellarm 1 ein. Ein zweiter Zapfen 12 am Ausstellarm 1 arbeitet mit einem zweiten bogen- oder winkelförmigen Schlitz 13 am Stützlenker 6 in der Art eines Gleitsteins zusammen. Bei geschlossenem Flügel verlaufen ein gerader Schlitzteil des ersten winkelförmigen Schlitzes 11 und ein ebenfalls zumindestens annähernd gerader Schlitzteils des zweiten winkel-oder bogenförmigen Schlitzes 13 etwa in Verlängerung voneinander bzw. in Längsrichtung des Schubglieds 9. Dabei sind die schräg verlaufenden Schlitzteile des Schlitzes 11 und des Schlitzes 13 einander zugeordnet. Sie weisen entgegen der Kippöffnungsrichtung 18 des Flügels 5 und liegen quasi beieinander, jedoch in unterschiedlichen Ebenen.

[0023] Das flügelseitige Ende 20 des Ausstellarms 1 ist über eine Zapfen-Lochverbindung lösbar mit einem Gleitstück verbunden. Dabei befindet sich der Zapfen am Gleitstück, während das Ende 20 des Ausstellarms 1 das zugehörige Loch 23 aufweist. Am Gleitstück . 21 ist ein Sicherungselement 24 drehbar gelagert. In seiner in _Fig. 1 sichtbaren Sicherungsstellung übergreift es das Ausstellarmende 20. In dieser Drehstellung ist es verdrehsicher gehalten. Zu diesem Zwecke besitzt es einen Verdrehsicherungsansatz, der in eine Führungsnut 26 des Flügels 5, genauer gesagt einer Führungsschiene 27 des oberen Flügelquerholms 4, eingreift. Sie ist zweckmäßigerweise in eine herkömmlich dimensionierte Beschlagteilnut 28 eingelassen. In letzterer ist das Gleitstück im Sinne des Doppelpfeils 29 verschiebbar.

[0024] Die Führungsschiene 27 hat im wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt, wobei ihre freien U-Schenkelenden zur Bildung von Aushebe-Sicherungsleisten für das Gleitstück 21 einwärts gegeneinanderweisend abgewinkelt sind. Der Spalt zwischen diesen Sicherungsleisten ist zugleich die Führungsnut 26 für den Verdrehsicherungsansatz 25 des Sicherungselements 24. Das Sicherungselement 24 ist ein drehbar gelagerter doppelarmiger Hebel. Sein einer Hebelarm bildet eine Beätigungshandhabe 32, während sein anderer Hebelarm in der Sicherungsstellung das Ausstellarmende 20 übergreift. In der Sicherungsstellung springt der Verdrehsicherungsansatz federelastisch, leicht und selbsttätig in die Führungsnut 26 ein.

[0025] Das Schubglied 9, an welchem der Stützlenker 6 drehbar gelagert ist, besteht vorzugsweise aus zwei Teilen, nämlich einem. dem Ausstellarm 1 zugeordneten Teil 35 und einem anderen Teil 55, welches zugleich das Schubelement des horizontalen Schenkels einer Eckumlenkung 56 bildet. Sie sind über ein Verbindungsteil 36 miteinander verbunden. Das Verbindungsteil 36 ist vorzugsweise abgekröpft. Die Verbindung des Teils 35 des Schubglieds 9 mit dem Verbindungsteil 36 ist mit 37 bezeichnet, wobei diese Verbindung vorteilhafterweise zugleich als Längeneinstelleinrichtung 38 ausgebildet ist.

[0026] Die Längeneinstelleinrichtung 38 besteht im wesentlichen aus einem Verstellstück 39 und einer Aufnahme 40 hierfür am Teil 35 des Schubglieds 9. Das Verstellstück und die Aufnahme sind in Längsrichtung des Schubglieds 9 verschieb- und feststellbar gekuppelt. Das Kuppeln erfolgt formschlüssig über zwei Längsverzahnungen 41. Diese Verzahnungen erstrecken sich, wie gesagt, in Längsrichtung des Schubglieds 9, wobei ihre Zähne senkrecht zu dieser Längsrichtung verlaufen. Zweckmäßigerweise bilden die Zähne der linken und rechten Seite einen Winkel von insbesondere 90° miteinander. In Längsrichtung des Schubglieds 9 gesehen, ist das Verstellstück 39 und damit auch dessen Längsverzahnung kürzer als die Längsverzahnung in der Aufnahme 40 des stützlenkerseitigen Teils 35. Somit kann man im Rahmen der Längenunterschiede diese beiden Teile stufenweise in verschiedener Zuordnung miteinander verbinden und dadurch eine Längeneinstellung des Schubglieds 9 vornehmen. Durch leichtes Anheben des _Verstellstücks 39 in Pfeilrichtung 42, kann man die beiden Verzahnungen 41 außer Eingriff bringen und die Längseinstellung des Verstellstücks 39 gegenüber dem stützlenkerseitigen Teil 35 im Sinne des Doppelpfeils 43 vornehmen. Hierzu muß allerdings zuvor eine Sicherungsschraube 45 gelöst werden, deren verhältnismäßig großer Kopf 44 an der Unterseite der rahmenartigen Aufnahme 40 anliegt. Ein Innensechskant 47 ermöglicht das Lösen und Festziehen der Schraube, welche in ein Gewinde 46 des Verstellstücks 39, insbesondere unverlierbar, eingedreht ist. Nach Lösen der Schraube 45 um den notwendigen Betrag, läßt sich das Verstellstück 39 so weit hochheben, daß die beiden Zahnreihenpaare der Längsverzahnung 41 außer Eingriff kommen und die Relativverschiebung von Verstellstück 39 und stützlenkerseitigem Teil 35 zulassen.

[0027] Das Verstellstück 39 trägt an seiner vom Schraubenkopf 44 der Sicherungsschraube 45 abgewandten Fläche einen im wesentlichen bolzenartigen Verdrehsicherungsansatz 48, in welchen hinein sich das Gewinde 46 erstreckt, wie beispielsweise Fig. 6 der Zeichnung zeigt. Er besitzt zwei radial nach entgegengesetzten Richtungen abstehende Lappen 49 und 50, welche die eine Hälfte eines bajonettartigen Verschlusses bilden, mit welchem das Teil 35 des Schubglieds 9 und das Verbindungsteil 36 aushebesicher kuppelbar sind. Zu diesem Zwecke befindet sich am Verbindungsteil 36 ein Verdrehsicherungsdurchbruch 51. Sein Durchmesser entspricht demjenigen des Verdrehsicherungsansatzes 48. Außerdem sind zwei nutartige Erweiterungen 52 und 53 vorhanden, welche den Durchtritt der Lappen 49 und 50 beim Zusammenkuppeln der beiden Teile ermöglichen. Dieses Zusammenkuppeln erfolgt in einer 90°-Stellung, wie in Fig. 6 mit festen Linien verdeutlicht ist. Mit strichpunktierten Linien ist die endgültige Lage des Verbindungsteils 36 gegenüber dem stützlenkerseitigen Teil 35 veranschaulicht, d.h. nach dem Zusammenstecken der beiden Teile muß das Verbindungsteil 36 im Sinne des Pfeils 54 um 90° gedreht werden.

[0028] Gemäß Fig. 5 ist das Verbindungsteil 36 mit dem waagerechten Teil 55 des Schubglieds, welches einer Eckumlenkung 56 oder 57 angehört (Fign. 3 und 4), über eine zusätzliche Sicherungsvorrichtung 58 verbunden. Diese ist ebenfalls in der Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet. Dabei befindet sich am waagerechten Schubelement der Eckumlenkung 56, 57 ein Verdrehsicherungsdurchbruch 59, welcher demjenigen 51 des Verbindungsteils 36 formlich entspricht. Am zugeordneten Ende des Verbindungsteils 36 ist ein bolzenartiges Verdrehsicherungselement 60 vorgesehen, welches jedoch im Gegensatz zu demjenigen 48 drehbar gelagert ist. Gemäß Fig. 7 besitzt es an seiner Unterseite einen Kopf 61 mit einem Innensechskant 62 zur Betätigung durch einen Sechskantschlüssel. In Fig. 5 sind zwar die beiden miteinander zu kuppelnden Teile 36 und 55 mit festen Linien in einer 90°-Zuordnung zueinander gezeichnet, jedoch ist diese bei einem drehbar gelagerten Verdrehsicherungselement 60 nicht erforderlich. Statt dessen können, wie mit strichpunktierter Linie angedeutet, diese beiden Teile in Verlängerung voneinander stehen, wobei dann das aushebesichere Ankuppeln durch Drehung des Verdrehsicherungselements um 90° bewirkt wird.

[0029] An der Außenfläche jedes Schenkels 63 bzw. 64 des Gehäuses der Eckumlenkung 57 (Fig. 4) befinden sich leistenförmige Stützansätze 65, 66, 67. Zweckmäßigerweise ist im Bereich jedes Stützansatzes wenigstens eine Befestigungsbohrung 68 vorgesehen. Mit Hilfe der Stützansätze kann sich diese Eckumlenkung in einer Rahmennut abstützen, die beispielsweise derjenigen 28 der Fig. l entsprechen kann. Die Höhe der Stützansätze ist so gewählt, daß diese Eckumlenkung sowohl in eine entsprechende Nut eines Kunststoffals auch eines Aluminiumrahmens derart eingesetzt werden kann, daß das Gehäuse beispielsweise bündig mit dem Nutrand verläuft. Weil bei diesen Materialarten die Nuttiefen unterschiedlich sind, kann man bei geringerer Nuttiefe die Stützansätze in ihrer Höhe etwas abnehmen. Das Kupplungselement 69 dient zur Verbindung mit einer nicht gezeigten Treibstange am vertikalen Rahmenschenkel.

[0030] An die Außenseite des vertikalen Schenkels 70 des Eckumlenkungsgehäuses der Eckumlenkung 56 (Fig.3) ist ein schienenförmiger Befestigungsansatz 71 mit einer Befestigungsnut 72 für eine Treibstange des vertikalen Schenkels 73 des festen Rahmens 3 befestigt oder angeformt. Der feste Rahmen 3 besitzt im Bereich der dargestellten linken oberen Ecke des festen Rahmens eine Ausfräsung 75 (Holzrahmen), die so dimensioniert ist, daß beim Einsetzen der Eckumlenkung 56 die Führungsnut 72 des Befestigungsansatzes 71 genau in Verlängerung von einer rahmenseitigen Führungsnut 74 steht. In letzterer ist eine vertikale, beispielsweise mit einem Getriebe oder einem anderen'Antrieb gekuppelte, Treibstange verschiebbar gelagert. Sie wird mit dem Kupplungselement 69 der Eckumlenkung 56 verbunden, was bei Auf- und Abbewegung dieser Treibstange eine Verschiebebewegung des waagerechten Schubglieds 55 in Richtung des Doppelpfeils 76 zur Folge hat. Aus Fig. 3 sind noch Befestigungsbohrungen 77 für den schienenartigen Befestigungsansatz 71 und damit die Eckumlenkung 56 in der Ausfräsung_75 des festen Rahmens 3 zu sehen.

Ansprüche

1. Ausstellvorrichtung für einen wenigstens kippbaren Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl. mit einem am Flügel (5) dreh-und schiebbar gelagerten Ausstellarm (1) und einem oberen, zumindest zweiteiligen Schubglied, wobei die beiden Teile des Schubglieds (9) mittels eines abnehmbaren Verbindungsteils (36) verbunden sind und wenigstens eine der Verbindungen zugleich eine Längeneinstelleinrichtung (38) für das Schubglied (9) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubglied (9) am oberen Querholm (2) des festen Rahmens (3) verschiebbar gelagert ist, wobei das dem Ausstellarm (l) zugeordnete eine Teil (35) des Schubglieds (9) mit dem Verbindungsteil (36) über eine lösbare Sicherungvorrichtung (37) gekuppelt ist, und daß das Verbindungsteil (36) mit dem anderen Teil (55) des Schubglieds über eine weitere Sicherungsvorrichtung (58) ebenfalls lösbar verbunden ist, wobei beide Sicherungsvorrichtungen als bajonettartige Verbindungen ausgebildet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längeneinstelleinrichtung (38) im wesentlichen aus einem mit dem Verbindungsteil (36) verbindbaren Verstellstück (39) und einer Aufnahme (40) hierfür am ausstellarmseitigen Schubgliedteil (35) besteht, wobei das Verstellstück und die Aufnahme in Längsrichtung des Schubglieds (9) verschieb- und feststellbar gekuppelt sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellstück (39) und die Aufnahme (40) über wenigstens eine Längsverzahnung (41) formschlüssig gekuppelt sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (40) in der Art eines viereckigen Rahmens ausgebildet ist, in welchen das Verstellstück (39) eingesetzt ist, wobei der Rahmen an seinen gegenüberliegenden Längsseiten je eine Verzahnung aufweist, die mit je einer Gegenverzahnung an den beiden Längsseiten des Verstellstücks (39) zusammenwirkt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4; dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verzahnungen (41) des Verstellstücks (39) und der Aufnahme (40) einen Winkel von insbesondere etwa 90° miteinander bilden.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4'oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Aufnahme (40) zwischen dem Verstellstück (39) und dem Kopf (44) einer Sicherungsschraube (45) befindet, die insbesondere unverlierbar in ein Gewinde (46) des Verstellstücks (39) eingedreht ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung der einen Bajonettverschlußhälfte das Verstellstück (39) an seiner vom Schraubenkopf (44) der Sicherungsschraube (45) abgewandten Fläche einen im wesentlichen bolzenartigen Verdrehsicherungs-Ansatz (48) trägt, der mit einem VerdrehsicherungsDurchbruch (51) zusammen die in der Art eines Bajonettverschlusses wirkende lösbare Sicherungsvorrichtung (37) für die beiden Schubgliedteile (35, 55) bildet.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (36) des Schubglieds (9) mit einem das andere Teil (55) des Schubglieds bildenden waagerechten Schubelement einer Eckumlenkung (56, 57) über die weitere Sicherungsvorrichtung (58) verbunden ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich am anderen Teil des Schubglieds (55) ein VerdrehsicherungsDurchbruch (59) und am zugeordneten Ende des Verbindungsteils (36) ein bolzenartiges, insbesondere drehbar gelagertes Verdrehsicherungselement (60) befindet.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß an die Außenseite des vertikalen Schenkels (70) des Eckumlenkungsgehäuses ein schienenförmiger Befestigungsansatz (71) mit einer Führungsnut (72) für eine Treibstange des vertikalen Schenkels (73) des festen Rahmens (3) befestigt ist, wobei sich an die Führungsnut (72) des Befestigungsansatzes eine Führungsnut (74) des vertikalen Schenkels (73) anschließt und in die Führungsnut des Befestigungsansatzes ein Kupplungselement (69) der Eckumlenkung (56, 57) hineinragt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenfläche jedes Schenkels (63, 64) des Eckumlenkungsgehäuses wenigstens je ein leistenförmiger Stützansatz (6₅, 66, 67) angeordnet ist, und sich insbesondere im Bereich der Stützansätze Befestigungsbohrungen (68) für die Eckumlenkung befinden.

Zeichnung