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EP 0 246 444 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.02.1993 Patentblatt 1993/05 |
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Anmeldetag: 10.04.1987 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A62B 9/00 |
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Warneinrichtung zur Anzeige des Erschöpfungszustandes eines Gasfilters
Warning device for indicating the state of exhaustion of a gas filter
Dispositif d'alarme pour l'indication de l'état d'épuisement d'un filtre à gaz
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
22.04.1986 DE 3613512
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.11.1987 Patentblatt 1987/48 |
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Patentinhaber: AUERGESELLSCHAFT GMBH |
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D-12059 Berlin (DE) |
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Erfinder: |
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- Coym, Jürgen
D-1000 Berlin 38 (DE)
- Freidank, Michael
D-1000 Berlin 33 (DE)
- Schubert, Axel, Dr.
D-1000 Berlin 49 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 529 058 US-A- 4 051 006
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FR-A- 843 542
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Warneinrichtung mit optischen und akustischen
Alarmgebern zur Anzeige des Erschöpfungszustandes eines Schadgase aus der Luft entfernenden
bzw. zurückhaltenden oder in Weniger schädliche Stoffe umwandelnden Gasfilters in
Verbindung mit einem Atemanschluß. Es ist eine Erschöpfungsanzeige für einen Raumfilter
bekannt, der aus zwei Filterteilen besteht, die untereinander strömungsmäßig durch
ein Rohr verbunden sind, von dem seitlich abgehend über eine Rohranordnung die Erschöpfungsanzeige
angeordnet ist, die nach einem elektrolytischen Meßprinzip arbeitet (FR-A-843 542).
Weiterhin ist eine Erschöpfungsanzeige bekannt, bei der in das Filtermate - rial mindestens
zwei Elektroden in einem bestimmten Abstand zueinander angeordnet sind (DE-A-25 29
058).
Hierbei ist zunächst die Ausbildung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen
den Elektroden nicht möglich und es wird erst bei ansteigender Erschöpfung des Filtermaterials
zwischen den Elektroden eine stromleitende Verbindung hergestellt. Eine Anzeigeeinrichtung
mit optischen und akustischen Alarmgebern zeigt dann den Stromdurchgang in Abhängigkeit
von dem Erschöpfungszustand des Filtermaterials an. Nachteilig ist, daß es sich hierbei
einerseits um ein im Wirkungsgrad ziemlich ungenaues Meßprinzip handelt und andererseits
durch die Anordnung der das Warnsystem darstellenden Elektroden inmitten des Filtermaterials
des Gasfilters, dadurch eine vorzeitige Erschöpfung angezeigt werden kann, obwohl
das Filtermaterial noch Schadgase aufnehmen könnte.
[0002] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Warneinrichtung zur Anzeige
des Erschöpfungszustandes eines Schadgase zurückhaltenden Gasfilters zu schaffen die
eine sichere Erschöpfungsanzeige bei optimaler Ausnutzung der Gebrauchsdauer des Gasfilters
gewährleistet.
[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs
1 gelöst.
[0004] Die mit der Erfindung erzielten vorteile bestehen insbesondere darin, daß einerseits
die Haltezeit des Gasfilters gegenüber der bisher üblichen erheblich erhöht werden
kann und andererseits eine sichere Erschöpfungsanzeige gegeben ist.
[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Seitenansicht des die Warneinrichtung aufnehmenden Gehäuses teilweise geschnitten
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf das Gehäuse mit Warneinrichtung bei abgenommenem Gehäusedeckel,
- Fig. 3
- ein Ausführungsbeispiel eines Filtergerätes, wobei die Warneinrichtung direkt an die
Vollmaske angeschlossen und über einen Atemschlauch mit einer Filterbüchse verbunden
ist,
- Fig. 4
- ein Ausführungsbeispiel eines Filtergerätes, wobei die Warneinrichtung direkt an die
Filterbüchse angeschlossen und über den Atemschlauch mit der Vollmaske verbunden ist,
- Fig. 5
- ein Ausführungsbeispiel des Filtergerätes, wobei die Warneinrichtung zwischen einem
Gasfilter und der Vollmaske geschaltet ist, und
- Fig. 6
- ein Blockschaltbild der Warneinrichtung
Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, besteht die Warneinrichtung 1 aus einem
patronenartigen Gehäuse 2 mit zwei gegenüberliegenden Anschlußstutzen 2a und 2b, in
das eine elektrochemische Meßzelle 3, eine Batterie 4, eine elektronische Schaltung
5, eine Leuchtdiode 6, ein akustischer Signalgeber 7 und ein Wärmeaustauscher 8 untergebracht
sind. An der Gehäuseseite des Anschlußstutzens 2a ist ein Ausatemventil 9 vorgesehen.
Der Wärmeaustauscher 8 ist nur dann erforderlich, wenn die Warneinrichtung 1 beispielsweise
bei einem Kohlenmonoxid-Gasfilter eingesetzt wird, weil dann mit einer Erwärmung der
Einatemluft von über 35° C zu rechnen ist und die elektrochemische Meßzelle 3 vor
diesen heißen Temperaturen geschützt werden muß. Bei Verwendung eines Wärmeaustauschers
8 ist die Warneinrichtung 1 in Pendelatmung zu beatmen, so daß das Ausatemventil des
Atemanschlusses dichtgesetzt werden muß. Für den Fall, daß die Einatemtemperatur unter
35° C liegt, ist in der Warneinrichtung 1 kein Wärmeaustauscher erforderlich. Das
hat zur Folge, daß die Warneinrichtung 1 dann auch kein Ausatemventil 9 aufweist,
da wegen des fehlenden Wärmeaustauschers die Warneinrichtung 1 nicht in Pendelatmung
beatmet werden muß.
Es gibt bereits elektrochemische Meßzellen zum Nachweis von Kohlenmonoxid, Chlor,
Schwefelwasserstoff, Blausäure und Sauerstoff, die in die Warneinrichtung 1 für die
entsprechenden Gasfilter einsetzbar sind.
[0006] Aus den Figuren 3 bis 5 ist ersichtlich, wie die Warneinrichtung 1 in einem Filtergerät
eingebaut werden kann.
So ist in Fig. 3 das patronenartige Gehäuse 2 der Warneinrichtung 1 einerseits mit
dem Anschlußstutzen 2a an dem zum Gasfilter 10 führenden Atemschlauch 11 angeschlossen
und andererseits mit dem Anschlußstutzen 2b direkt an die Vollmaske 12. Das Gasfilter
10 kann z. B. auch eine Filterbüchse sein. Die Funktionsweise der derart in ein Filtergerät
eingebauten Warneinrichtung, und zwar bei einem z. B. Kohlenmonoxid zurückhaltenden
Gasfilter, ist folgende:
Das Gasfilter 10 wird in einer Richtung beatmet, d. h. die Einatemluft I strömt durch
das Gasfilter und durch die Warneinrichtung 1 in die Vollmaske 12 des Benutzers. Die
Ausatemluft II passiert dann die Warneinrichtung 1 bis hinter den Wärmeaustauscher
8 und strömt über das Ausatemventil 9 ab. Hieraus wird deutlich, daß die Warneinrichtung
1 in Pendelatmung beatmet wird. Der Wärmeaustauscher 8 wird durch die Ausatemluft
II gekühlt, so daß beim erneuten Einatmen die heiße Einatemluft I aus dem Gasfilter
10 abgekühlt wird, und zwar vorteilhaft auf beispielsweise unter 40 C, um eine einwandfreie
Funktion der elektrochemischen Meßzelle 3 zu gewährleisten, wenn die Einatemluft über
einen in der Zeichnung nicht dargestellten Bypaß durch Diffusion durch eine Teflonmembran
in das Innere der Meßzelle 3 gelangt.
Die Meßzelle arbeitet nach dem Prinzip der elektrochemischen Oxidation und dient als
Meßelement zum Nachweis schädlicher Schadgaskonzentrationen in der Einatemluft, die
von dem vorgeschalteten Gasfilter 10 im Falle des Erschöpfungszustandes nicht mehr
zurückgehalten bzw. entfernt werden können. Mit anderen Worten: die Meßzelle 3 mißt
eine bestimmte schädliche Schadstoffkonzentration, die anzeigt, daß der im Gasfilter
zurückgehaltene Schadstoff durchbricht, was bedeutet, daß das Gasfilter 10 erschöpft
ist.
[0007] In Fig. 4 ist die Warneinrichtung 1 mit dem Anschlußstutzen 2a direkt an den als
Filterbüchse ausgebildeten Gasfilter 10 und mit dem Anschlußstutzen 2b an den Atemschlauch
11 mit der Vollmaske 12 angeschlossen.
[0008] In Fig. 5 ist die Warneinrichtung 1 zwischen dem Gasfilter 10 und der Vollmaske 12
geschaltet.
[0009] Fig. 6 zeigt die elektronische Schaltungsanordnung der Warneinrichtung 1 als Blockschaltbild,
bestehend aus der elektrochemischen Meßzelle 3 der ein Signalverstärker 13 und diesem
ein Schwellwertschalter 14 sowie die Leuchtdiode 6 und der akustische Signalgeber
7 nachgeschaltet ist. Zur Energieversorgung der Schaltungsanordnung ist eine Batterie
15 mit einer Batterieüberwachung 16 vorgesehen, die den Verbrauch der Batterie an
der Leuchtdiode 6 und dem Signalgeber 7 optisch und akustisch anzeigt.
Die Schaltschwelle des Schwellwertschalters 14 ist auf das den alarmauslösenden Meßwert
entsprechende Meßsignal eingestellt, das einer bestimmten Schadgas-Konzentration entspricht,
die das Ende der Gebrauchszeit des Gasfilters 10 anzeigt. Überschreitet beispielsweise
das von der Meßzelle 3 kommende Meßsignal die eingestellte Schaltschwelle (Alarmschwelle)
des Schwellwertschalters 16, so wird dessen Ausgang leitend und die Leuchtdiode 6
sowie der Signalgeber 7 werden aktiviert und lösen den optischen und akustischen Alarm
aus. Das Gasfilter 10 ist dann verbraucht.
1. Elektrische Warneinrichtung mit optischen und akustischen Alarmgebern zur Anzeige
des Erschöpfungszustandes eines Schadgase aus der Luft entfernenden bzw. zurückhaltenden
oder in weniger schädliche Stoffe umwandelnden Gasfilters in Verbindung mit einem
Atemanschluß, dadurch gekennzeichnet, daß
a) die mit dem Atemanschluß (12) verbundene elektrische Warneinrichtung (1) als eine
vom Gasfilter (10) vollständig getrennte Einheit ausgebildet und in Strömungsrichtung
hinter das Gasfilter geschaltet ist, und
b) die Warneinrichtung (1) aus einem patronenartigen Gehäuse (2) mit zwei gegenüberliegenden
Anschlußstutzen (2a und 2b) besteht, in das eine elektrochemische Meßzelle (3) als
Meßelement zum Nachweis schädlicher Schadgas-Konzentrationen mit einer elektronischen
Schaltungsanordnung (5) und den optischen und akustischen Alarmgebern (6 und 7) sowie
ein Wärmeaustauscher (8) angeordnet sind, der das Gehäuse (2) in zwei Kammern (A und
B) unterteilt, wobei die eine Kammer (A) ein Ausatemventil (9) aufweist, und wobei
der optische bzw. akustische Alarmgeber eine Leuchtdiode (6) bzw. ein Signalgeber
(7) ist.
2. Warneinrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß hinter dem Wärmeaustauscher
(8) in der anderen Kammer (B) des Gehäuses (2) die elektronische Schaltunsanordnung
(5) für die elektrochemische Meßzelle (3), dem Signalgeber (7) und der Leuchtdiode
(6) angeordnet sind.
3. Warneinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Energieversorgung
der Schaltungsanordnung (5) eine Batterie (15) mit einer Batterieüberwachung (16)
vorgesehen ist, die den Verbrauch der Batterie (15) an der Leuchtdiode (6) und dem
Signalgeber (7) anzeigt.
4. Warneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen dem
Atemanschluß (12) und dem Gasfilter (10) geschaltete Warneinrichtung (1) in Pendelatmung
beatembar ist, wobei die Ausatemluft (II) durch den Wärmeaustauscher (8) und das Ausatemventil
(9) abströmt.
5. Warneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß beim Durchströmen
der Warneinrichtung (1) die Einatemluft (I) über einen Bypaß durch Diffusion in das
Innere der Meßzelle (3) gelangt.
6. Warneinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische
Schaltungsanordnung (5) der Warneinrichtung (1) einen Schwellwertschalter (14) aufweist,
dessen Schaltschwelle auf ein den alarmauslösenden Meßwert entsprechendes Meßsignal
einstellbar ist, das einer von der Meßzelle (3) gemessenen bestimmten Schadgas-Konzentration
entspricht, die das Ende der Gebrauchszeit des Gasfilters (10) anzeigt.
1. Electric alarm device with optical and acoustic alarm transmitters to indicate the
degree of depletion of a gas filter which removes or retains toxic gases from the
air or converts them into less toxic substances in conjunction with a breathing attachment,
characterised in that
a) the electric alarm device (1) connected to the breathing attachment (12) is designed
as a unit that is completely separate from the gas filter (10) and is fitted downstream
of the gas filter in the direction of flow, and
b) the alarm device (1) consists of a cartridge-type housing (2) with a connecting
piece (2a and 2b) on either side in which an electrochemical measuring cell (3), which
operates as a measuring element to detect hazardous concentrations of toxic gas, is
arranged together with electronic circuitry (5) and the optical and acoustic alarms
(6 and 7) as well as a heat exchanger (8) which divides the housing (2) into two chambers
(A and B); whereby chamber A has an outlet valve (9) and the optical and acoustic
alarms are a LED (6) and a signal transmitter (7) respectively.
2. Alarm device according to Claim 1, characterised in that the electronic circuitry
(5) for the electrochemical measuring cell (3), the signal transmitter (7) and the
LED (6) are located behind the heat exchanger (8) in the other chamber (B) of the
housing (2).
3. Alarm device according to Claim 2, characterised in that a battery (15) is provided
to supply energy to the circuitry (5), with a battery monitor (16) which indicates
the depletion of the battery (15) at the LED (6) and the signal transmitter (7).
4. Alarm device according to Claims 1 or 2, characterised in that the alarm device located
between the breathing attachment (12) and the gas filter (10) can be ventilated in
pendular fashion, whereby the exhaled air (II) flows through the heat exchanger (8)
and the outlet valve (9).
5. Alarm device according to Claim 1 or 2, characterised in that when it flows through
the alarm device (1), the inhaled air (I) reaches the interior of the measuring cell
(3) by diffusion via a bypass.
6. Alarm device according to Claims 1 and 2, characterised in that the electronic circuitry
(5) of the alarm device (1) has a threshold switch (14), the switching threshold of
which can be set to a measuring signal which corresponds to the measured value that
activates the alarm; this signal corresponds to a particular toxic gas concentration
measured by the measuring cell (3), which concentration indicates the end of the service
life of the gas filter (10).
1. Dispositif électrique d'avertissement comportant des générateurs optique et acoustique
d'alarme pour indiquer l'état d'épuisement d'un filtre à gaz, qui élimine ou retient
des gaz polluants de l'air ou les convertit en des substances moins nocives, en liaison
avec un masque respiratoire, caractérisé en ce que
a) le dispositif électrique d'avertissement (1), qui est raccordé au masque respiratoire
(12) est réalisé sous la forme d'une unité entièrement séparée du filtre à gaz (6)
et est monté en aval du filtre à gaz dans la direction de circulation du gaz, et
b) le dispositif d'avertissement (1) est constitué par un boîtier en forme de cartouche
(2) comportant deux tubulures de raccordement opposées (2a et 2b) et dans lequel sont
disposés une cellule électrochimique de mesure (3) utilisée comme élément de mesure
pour déceler des concentrations nocives de gaz polluants et comportant un montage
électronique (5) et les générateurs optique et acoustique d'alarme (6 et 7) ainsi
qu'un échangeur de chaleur (8), qui subdivise le boîtier (2) en deux chambres (A et
B), dont l'une (A) possède une soupape d'expiration (9), le générateur d'alarme optique
ou acoustique étant une diode à luminescence (6) ou un générateur de signaux (7).
2. Dispositif d'avertissement selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'en aval
de l'échangeur de chaleur (8) sont disposés, dans l'autre chambre (B) du boîtier (2),
le montage électronique (5) pour la cellule électrochimique de mesure (3), le générateur
de signaux (7) et la diode à luminescence (6).
3. Dispositif d'avertissement selon la revendication 2, caractérisé en ce que pour l'alimentation
en énergie du montage (5), il est prévu une pile (15) possédant une unité de contrôle
(16), qui indique la consommation de la pile (15) à la diode à luminescence (6) et
au générateur de signaux (7).
4. Dispositif d'avertissement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le
dispositif d'avertissement (1) monté entre le masque respiratoire (12) et le filtre
à gaz (10) peut fonctionner selon une respiration pendulaire, l'air expiré (II) s'évacuant
par l'échangeur de chaleur (8) et la soupape d'expiration (9).
5. Dispositif d'avertissement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que lors
de son passage dans le dispositif d'avertissement (1), l'air aspiré (I) parvient par
diffusion à l'intérieur de la cellule de mesure (3), par l'intermédiaire d'un by-pass.
6. Dispositif d'avertissement selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que
le montage électronique (5) du dispositif d'avertissement (1) possède un commutateur
à valeur de seuil (14), dont le seuil de commutation est réglable sur un signal de
mesure qui correspond à la valeur de mesure, qui déclenche une alarme, et qui correspond
à une concentration déterminée en gaz polluants, mesurée par la cellule de mesure
(3) et indique la fin de la durée d'utilisation du filtre à gaz (10).