(19)
(11) EP 0 246 456 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.11.1989  Patentblatt  1989/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.11.1987  Patentblatt  1987/48

(21) Anmeldenummer: 87105780.8

(22) Anmeldetag:  18.04.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A41H 37/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR NL SE

(30) Priorität: 20.05.1986 DE 3616902

(71) Anmelder: STOCKO Metallwarenfabriken Henkels und Sohn GmbH & Co
42327 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Kübelstein, Lutz
    D-5600 Wuppertal 1 (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zuführvorrichtung bei Ansetzmaschinen


    (57) Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Zuführen von Textilstücken oder dgl. zu einer Ansetzmaschine 9, 9' für Druckknöpfe, Nieten oder dgl. mit einer durch ein Ansetzprogramm steuerbaren Positioniereinrichtung für die Textilstücke. Um ein kontinuierliches Ansetzen der Druckknöpfe oder dgl. an die Textilstücke oder dgl. zu ermöglichen, ohne daß der Arbeitsablauf beim Auflegen eines neuen Textilstückes unterbrochen werdern muß, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die Positioniereinrichtung aus einem unteren, endlos umlaufenden Transportband 4 und aus einem oberen, ebenfalls endlos umlaufenden Transportband 12 besteht, daß die beiden Transportbänder 4, 12 mit gleicher Geschwindigkeit in entgegengesetztem Sinne aneinanderliegend umlaufen, daß zwischen den beiden Transportbändern 4, 12 das Textilstück zu dessen Transport eingespannt ist und daß im transportweg des Textilstückes vor dem Ansetzpunkt 10 der Ansetzmaschine 9, 9' ein Signalgeber 18 zum Auslosen des Ansetzprogrammes angeordnet ist.







    Recherchenbericht