Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flächenhaften Gegenständen

Abstract

 Es sind Einrichtungen zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flächenhaften Gegenständen (70), wie Banknoten oder Münzen, ge­schaffen, welche ein Vielzahl von Aufnahmefächern (20) aufweisen, die alle mittels eines geführten, schraubenflächenförmigen Teils (10) miteinander verbunden eine Einheit bilden, welches sich über eine der Vielzahl der Aufnahmefächer entsprechen­den Anzahl von Windungen erstreckt. Zur kurzfristigen Tren­nung jeweils einiger der Aufnahmefächer ist mindestens ein ortsfest angeordnetes, drehbares, zylindrisches Element (30) mit einer schraubenlinienförmigen Nut (31) in seiner Außen- oder In­nenfläche vorgesehen. Auf Höhe des oder der zylindrischen Elemente ist zum Zuführen von vereinzelten Gegenständen und zum Abgeben von einzeln gespeicherten Gegenständen minde­stens eine ortsfeste Öffnung (40) vorgesehen. Das Zuführen und Eingeben der jeweiligen Gegenstände kann manuell oder auch auto­matisch vorgenommen werden, während die Ausgabe der jeweils einzeln abgelegten Gegenstände immer automatisch entweder an der gleichen Stelle wie die Eingabe oder an einer bezüglich dieser Eingabe in der Höhe oder allenfalls seitlich versetz­ten Stelle (41) erfolgt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flächenhaften Gegenständen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] In der DE 33 22 340 ist eine Kopiergeräten nachgeschaltete Sortiereinrichtung beschrieben, in welcher ein Mechanismus zum Trennen von Blatt-Aufnahmeböden mindestens zwei soge­nannte Kurvenglieder in Form von zylindrischen Elementen mit jeweils einer in deren Außenfläche ausgebildeten, schrauben­linienförmigen Nut aufweist. Diese Kurvenglieder gleiten je­weils auf einer im Querschnitt quadratischen Antriebswelle auf- und abwärts. An den einzelnen etwa rechteckigen, über­einander angeordneten Blatt-Aufnahmeböden sind an beiden En­den einer Längsseite Zapfen vorgesehen, welche mit den Nuten der Kurvenglieder zum Drehen der Vierkant-Antriebswelle in Eingriff kommen und dann zusammen mit dem jeweiligen Aufnah­meboden je nach Drehrichtung der Wellen und damit der Kur­venglieder auf- und abwärts bewegt werden. Die einzelnen zu sortierenden Blätter werden mittels einer Fördereinrichtung zugeführt, deren Einführrollen auf der Seite des Kopierge­räts ortsfest angeordnet sind, während deren auf Seite des Sortierers angeordnete Ausgaberollen analog zu den Kurven­gliedern so bewegt werden, daß sich die Ausgaberollen immer auf Höhe und etwa in der Mitte der Kurvenglieder befinden.

[0003] Einer der Nachteile dieser bekannten Sortiereinrichtung ist darin zu sehen, daß die Zapfen der einzelnen Aufnahmeböden jeweils in die Nute der sich auf- und abwärts bewegenden Kurvenglieder aufgenommen werden müssen. Ferner sind die einzelnen Aufnahmeböden im Bereich der Längsseite, an deren beiden äußeren Enden die Zapfen angebracht sind, schräg auf­wärts abgewinkelt, während an der gegenüberliegenden Längs­seite Abstandshalter vorgesehen sind. Hierdurch sind die einzelnen Aufnahmeböden in einem vorbestimmten Abstand von­einander angeordnet, damit auf den Böden eine größere Anzahl Blätter abgelegt werden kann.

[0004] Obwohl die mindestens zwei Kurvenglieder jeweils auf einer Vierkant-Antriebswelle gleitend auf- und abwärts bewegt wer­den, ist ihre Zuordnung zu den Aufnahmeböden nicht sonder­lich genau festgelegt, da die Kurvenglieder nicht genau po­sitioniert sind. Aufgrund der Abwinklung sowie der Abstands­halter an den beiden Längsseiten der Aufnahmeböden ist schon bei einer verhältnismäßig geringen Anzahl von 10 bis 20 Auf­nahmeböden der erforderliche Platzbedarf beachtlich. Ferner müssen die auf den einzelnen Böden abgelegten Blattstapel nach Beendigung eines Sortiervorgangs jedesmal von Hand ent­nommen werden.

[0005] Unter Vermeidung dieser Nachteile ist es Ziel der Erfin­dung, eine Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dün­nen, flächenhaften Gegenständen beispielsweise in Form von blattförmigem Material, wie Banknoten, zu schaffen, in wel­cher unter Inanspruchnahme eines ausgesprochen geringen Raumbedarfs eine große Anzahl dünner, flächenhafter Gegen­stände einzeln abgelegt und erforderlichenfalls jederzeit auch wieder zuverlässig einzeln ausgegeben werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flächenhaften Gegenständen durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung sind eine sehr große Anzahl von Aufnahme- und damit auch gleichzeitig Ablagefä­chern auf engstem Raum untergebracht, wobei beim Speichern von blattförmigem Material, wie beispielsweise von Bankno­ten, der erforderliche Platzbedarf nur unwesentlich zunimmt. Lediglich im Bereich eines oder mehrerer ortsfester, drehba­rer, zylindrischer Elemente, die in ihrer Außen- oder Innen­fläche jeweils eine schraubenlinienförmige Nut aufweisen, erfolgt eine Trennung der sonst unmittelbar aufeinander oder aneinander anliegenden Aufnahmefächer. Im Bereich des oder der zylinderförmigen Elemente werden jeweils dünne, flächen­hafte Gegenstände, beispielsweise in Form von blattförmigem Material, wie Banknoten, oder in Form von dünnem, scheiben­förmigem Material, wie Münzen, jeweils einzeln eingebracht und auch einzeln in jedem Ablagefach abgelegt.

[0008] Hierbei erfolgt sowohl die Eingabe als auch die Ausgabe bei einer bevorzugten Ausführungsform immer an der gleichen Stelle, da sowohl die Eingabe- als auch die Ausgabeöffnung ortsfest vorgegeben sind. Bei dieser Ausführungsform gemäß der Erfindung kann das Zuführen und Eingeben jedes Gegen­standes manuell oder automatisch vorgenommen werden, während die Ausgabe jedes einzeln abgelegten Gegenstandes immer automatisch entweder an der gleichen Stelle wie die Eingabe oder an einer bezüglich dieser Eingabe in der Höhe oder seitlich versetzten Stelle durchgeführt wird.

[0009] Da ferner jedes der zylindrischen Elemente mit der schrau­benlinienförmigen Nut in seiner Außen- oder Innenfläche drehbar, aber ortsfest angeordnet ist, ist das fortlaufende, schraubenflächenförmige Teil, das bei den erfindungsgemäßen Ausführungsformen eine der Vielzahl der Aufnahmefächer ent­sprechende Anzahl von Windungen aufweist, lediglich bei der Montage der erfindungsgemäßen Einrichtung einmal in die schraubenlinienförmige Nut jedes der zylindrischen Elemente einzuführen. Im Unterschied beispielsweise zu der eingangs beschriebenen Sortiereinrichtung braucht ein solches Einfüh­ ren bei der erfindungsgemäßen Einrichtung während des Ein­satzes nicht mehr vorgenommen zu werden.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfin­dung sind vorzugsweise zwei solcher ortsfest angeordneter, zylindrischer Elemente mit jeweils einer in ihrer Außenflä­che ausgebildeten, schraubenlinienförmigen Nut vorgesehen. Hierbei sind diese Elemente vorzugsweise im mittleren Be­reich von in einem kubischen Gehäuse drehbar gelagerten Wel­len so ausgebildet, daß sie mit diesen Wellen eine Einheit bilden.

[0011] Darüber hinaus haben bei dieser Ausführungsform die Aufnah­mefächer vorzugsweise die Form von dünnen, etwa rechteckigen Lamellen, welche vorzugsweise an gegenüberliegenden Schmal­seiten Ausschnitte mit einem Durchmesser aufweisen, welcher dem Durchmesser der oberhalb und unterhalb der zylindrischen Elemente vorgesehenen Wellen entspricht. Auch können die dünnen, vorzugsweise blattförmigen Lamellen an ihrer einer Ein- und Ausgabeöffnung gegenüberliegenden Längsseite zu­sätzlich durch Führungs- und Anschlagstangen geführt sein. Hierdurch erhalten die Lamellen gerade im Bereich der dreh­baren, zylindrischen Elemente aufgrund der hier in einem ge­wissen Rahmen unvermeidlichen, vorübergehenden Deformierung durch die verschiedenen Führungselemente einerseits in Form der zylindrischen Teile und andererseits in Form der Anzahl Führungs-und Anschlagstangen nicht nur eine besondere Füh­rung sondern auch eine zusätzliche Steifigkeit.

[0012] Wie bereits ausgeführt, kann zum Eingeben und Speichern und auch zum Ausgeben von blattförmigem Material, wie Banknoten, ein und dieselbe Öffnung verwendet werden, wobei dann bei dieser Öffnung ein erstes, in seiner Drehrichtung steuerba­res Rollenpaar sowie an der der Öffnung abgewandten Seite der Aufnahmefächer mindestens noch ein zweites Rollenpaar vorgesehen ist, dessen Drehrichtung analog zu der Drehbewe­gung des ersten Rollenpaars in Abhängigkeit davon steuerbar ist, ob beispielsweise eine Banknote eingegeben oder ausge­geben werden soll. Ein solches Eingeben und anschließendes Speichern bzw. ein Ausgeben beispielsweise von Banknoten er­folgt immer im Bereich des oder der zylinderförmigen, orts­fest angeordneten, jedoch drehbaren Elemente, da nur in de­ren Bereich die einzelnen Aufnahmefächer soweit voneinander getrennt sind, daß problemlos beispielsweise eine Banknote eingebracht oder auch wieder entnommen werden kann.

[0013] Anstelle einer einzigen Öffnung, an welcher das blattförmige Material sowohl eingegeben als auch wieder ausgegeben wird, können auch zwei Öffnungen vorgesehen sein, welche vorzugs­weise auf verschiedenen, gegenüberliegenden Seiten des Ge­häuses so ausgebildet und angeordnet sind, daß die Ausgabe­öffnung bezüglich der Eingabeöffnung höhenversetzt ist. Bei der höher als die Eingabeöffnung angeordneten Ausgabeöffnung ist dann vorzugsweise noch mindestens ein drittes Rollenpaar zum Ausgeben beispielsweise von Banknoten vorgesehen.

[0014] Bei der Ausführungsform mit gesonderten Ein- und Ausgabeöff­nungen sind dann nahe bei der Ausgabeöffnung angebrachte Führungs- und Anschlagstangen in ihrer Länge so bemessen, daß sie etwas unterhalb des zweiten, im Gehäuseinneren vor­gesehenen Rollenpaars, aber ein Stück oberhalb der Mitte der Eingabeöffnung enden. Auf diese Weise ist erreicht, daß je­der eingebrachte Gegenstand, beispielsweise in Form einer Banknote, an den Anschlagstangen in Anlage kommt und dadurch ausgerichtet wird.

[0015] Durch die vorstehend angeführte Bemessung der Führungsstan­gen und die höhenversetzte Anordnung der Ein- und Ausgabeöff­nung ist gleichzeitig sichergestellt, daß beispielsweise ein Geldschein immer zuerst abgelegt werden muß und nicht sofort wieder ausgegeben wird, d.h. die erfindungsgemäße Einrich­tung einfach durchläuft. Wenn der gerade eingegebene Gegen­stand, aus welchen Gründen auch immer, sofort wieder ausge­geben werden soll, muß bei dieser Ausführungsform der Erfin­ dung das Fach, in welchem beispielsweise der Geldschein ge­rade abgelegt worden ist, soweit angehoben werden, daß es von den Führungs- und Anlagestangen freigekommen ist und sich nunmehr in Höhe der Ausgabeöffnung befindet. Erst dann wird die Banknote mittels des einen oder mehrerer dieser Öff­nung zugeordneter Rollenpaare durch die Öffnung ausgetragen.

[0016] Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind zur Trennung jeweils einiger der Aufnahmefächer vorzugsweise zwei unmittelbar angetriebene, zylindrische Elemente vorge­sehen, die jeweils auf stationären, in dem Gehäuse der Ein­richtung fixierten Gewindestangen so genau positionierbar sind, daß zumindest immer ein Aufnahmefach, das durch die in der Außenfläche der zylindrischen Elemente ausgebildete, schraubenlinienförmige Nut vorübergehend von den übrigen Aufnahmefächern getrennt ist, immer im Bereich einer Rollen-­oder Walzenanordnung angeordnet ist, mittels welcher die blattförmigen Gegenstände, vorzugsweise Banknoten eingegeben oder ausgegeben werden.

[0017] Da die unmittelbar angetriebenen, zylindrischen Elemente auf den stationären, fest angebrachten Gewindestangen auf- und abwärts bewegt werden, kann bei dieser Ausführungsform der Raum in dem Gehäuse, in welchem die erfindungsgemäße Ein­richtung untergebracht ist, noch erheblich besser ausgenutzt werden, da im wesentlichen über der gesamten Höhe des Gehäu­ses, welche etwa der Länge der stationären Gewindestange entspricht, übereinander angeordnete Aufnahmefächer vorzugs­weise in Form von dünnen, flächenhaften Lamellen vorgesehen und untergebracht werden können.

[0018] Dadurch ist bei dem gleichen, zur Verfügung stehenden Raum eine Kapazitätssteigerung hinsichtlich der Anzahl der Auf­nahmefächer in der Größenordnung von etwa 90% erreicht, oder anders ausgedrückt, wenn nur die gleiche, geringere Anzahl Aufnahmefächer wie bei der vorstehend beschriebenen Ausfüh­rugnsform untergebracht werden soll, kann der erforderliche Raumbedarf auf beinahe die Hälfte des Raumbedarfs verringert werden, welcher bei der zuerst beschriebenen Ausführungsform erforderlich war und zur Verfügung stehen mußte.

[0019] Damit, wie vorstehend bereits erwähnt, eine in ihrer Dreh­richtung steuerbare Rollen- oder Walzenanordnung zum Einge­ben und erforderlichenfalls auch Ausgeben von Gegenständen immer auf der gleichen Höhe etwa im mittleren Bereich der zylindrischen, beweglichen Elemente angeordnet ist, ist die Rollen- oder Walzenanordnung über entsprechend ausgebildete Verbindungsglieder mit vorzugsweise zwei antreibbaren Gewin­destangen verbunden, deren Drehrichtung dann immer so ge­steuert wird, daß die richtige Lagebeziehung zwischen der Rollen- oder Walzenanordnung und den zylindrischen Elementen gegeben ist.

[0020] Um in den einzelnen Aufnahmefächern abgelegte Gegenstände, vorzugsweise in Form von Banknoten, auch immer zuverlässig wieder abgeben zu können, ist gemäß der Erfindung noch eine zweite Rollen- oder Walzenanordnung vorgesehen, welche auf der der ersten Rollen- oder Walzenanordnung abgewandten Seite der Aufnahmefächer angeordnet ist und über ein ent­sprechendes Verbindungsteil mit vorzugsweise zwei weiteren, antreibbaren Gewindestangen in Verbindung steht; bei deren Drehung wird die Rollenanordnung so bewegt wird, daß sie zum Ausgeben eines in einem Fach abgelegten und auszugebenden Gegenstandes etwa im mittleren Bereich der zylindrischen Elemente mit diesem Gegenstand in Anlage gebracht wird und dann aufgrund der Reibung zwischen der Rollenanordnung und dem abgelegten Gegenstand, beispielsweise einer Banknote bei einer entsprechenden Drehung der Rollenanordnung aus der er­findungsgemäßen Einrichtung ausgetragen wird.

[0021] Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung werden die zylindrischen Elemente jeweils mittels drehbarer, mindestens einmal in axialer Richtung geschlitzter Rohre an­ge trieben, welche koaxial zu der jeweiligen, im Gehäuse fi­ xierten Gewindestange und konzentrisch in einer Axialbohrung der zylindrischen Elemente angeordnet sind. Der Antrieb der zylindrischen Elemente und damit deren Auf- oder Abwärtsbe­wegung auf den fixierten Gewindestangen erfolgt dadurch, daß zumindest im oberen und unteren Bereich der zylindrischen Elemente Ansätze ausgebildet sind, welche durch den minde­stens einen axial verlaufenden Schlitz in dem geschlitzten Rohr in radialer Richtung in die Axialbohrung des jeweiligen Elements vorstehen, und die an ihrem freien Ende vorzugswei­se mit kurzen Buchsen starr verbunden sind, deren Außen­durchmesser jeweils etwa dem Innendurchmesser der geschlitz­ten Rohre entsprechen und in deren Inneren ein Innengewinde ausgebildet ist, das mit dem Außengewinde der jeweiligen Ge­windestange in kämmendem Eingriff steht.

[0022] Das bedeutet, sobald das geschlitzte Rohr durch einen äuße­ren Antrieb in Drehung versetzt wird, wird diese Drehbewe­gung über die radial verlaufendne Ansätze an das drehbare, zylindrische Element übertragen, welches dann entsprechend der Drehrichtung über die mit ihm starr verbundenen, im In­neren des geschlitzten Rohrs angeordneten Buchsen bei jeder Umdrehung um eine Ganghöhe auf der feststehenden Gewinde­stange aufwärts-oder abwärts bewegt wird.

[0023] Bei der Aufwärts- oder Abwärtsbewegung der zylindrischen Elemente wird dann bei jeder Umdrehung über das fortlaufen­de, schraubenflächenförmig ausgebildete Teil auf der einen Seite der zylindrischen Elemente ein neues Aufnahmefach in den Bereich der zylindrischen Elemente gebracht und auf der anderen Seite ein anderes Aufnahmefach dem dort befindlichen Fachstapel hinzugefügt.

[0024] Wenn gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung die erste Rollen- oder Walzenanordnung nur zum Eingeben und Speichern von blattförmigem Material verwendet wird, muß zum Ausgeben des blattförmigen Materials außer der bereits erwähnten zweiten Rollen- oder Walzenanordnung noch mindestens eine dritte Rollen- oder Walzenanordnung vorgese­hen werden, welche bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform in der Höhe bezüglich der ersten Rollenanordnung auf der ge­genüberliegenden Seite des Gehäuses versetzt angeordnet ist und analog der Bewegung der ersten Rollenanordnung auf- oder abwärts bewegt wird.

[0025] Ferner ist mit dieser dritten Rollenaordnung ein Anschlag verbunden, welcher zusammen mit der Anordnung verschiebbar ist. Durch das Vorsehen dieses Anschlags ist erreicht, daß ein gerade eingegebener und zur Ablage bestimmter Gegenstand entsprechend ausgerichtet lagerichtig abgelegt wird.

[0026] Noch eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung kann auch zum Speichern und Ausgeben von dünnen, scheiben­förmigen Gegen ständen, wie beispielsweise Münzen u.ä. ver­wendet werden. In diesem Fall ist das schraubenflächenförmi­ge Teil vorzugsweise in einem zylinderförmigen Gehäuse un­tergebracht, und zur Trennung einiger der Vielzahl Aufnahme­fächer ist das schraubenflächenförmige Teil im Unterschied zu der vorher beschriebenen Ausführungsform von einem ort­sfest angeordneten Element umgeben, in dessen zylindrischer Innenfläche eine schraubenförmige Nut ausgebildet ist; das bedeutet, diese Ausführungsform stellt in ihrem Aufbau die Umkehr der vorstehend beschriebenen Einrichtung zum Spei­chern und Unterbringen von blattförmigem Material, wie bei­spielsweise Banknoten, dar.

[0027] Zur Führung des schraubenflächenförmigen Teils in dem vor­zugsweise zylinderförmigen Gehäuse sind in diesem mindestens zwei Führungsstangen fest angebracht, welche in entsprechen­den Einschnitten des schraubenflächenförmigen Teils aufge­nommen sind. Ferner ist die Öffnung zum Einbringen und Aus­geben von vorzugsweise scheibenförmigen Gegenständen in dem ortsfest angeordneten Element vorgesehen, in dessen zylin­drischer Innenfläche die schraubenflächenförmige Nut ausge­bildet ist.

[0028] Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist ferner die Viel­zahl Aufnahmefächer durch die beiden vorstehend erwähnten Führungsstangen sowie durch rechteckige Plättchen gebildet, welche jeweils lediglich an zwei Stellen jeder Windung des fortlaufenden, schraubenflächenförmigen Teils angebracht sind. Vorzugsweise liegen die beiden Befestigungsstellen für die Plättchen gegenüber den Einschnitten, in welchen die Führungsstangen aufgenommen sind.

[0029] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Aus­führungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeich­nungen im einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig.1a und 1b jeweils schematische, teilweise aufge­schnittene Vorderansichten von bevorzugten Ausführungsformen jeweils einer in einem etwa kubischen Gehäuse untergebrachten Ein­richtung gemäß der Erfindung;

Fig.2a und 2b eine schematische Schnittansicht durch die in Fig.1a bzw. 1b dargestellte Einrichtung während einer Eingabe eines flächenhaften, blattförmigen Gegenstandes;

Fig.3a und 3b eine der Fig.2a bzw. 2b entsprechende Dar­stellung während einer Ausgabe eines flä­chenhaften, blattförmigen Gegenstandes;

Fig.4 eine vergrößerte perspektivische Darstel­lung eines drehbaren, zylindrischen Elemen­tes, in dessen Außenfläche eine schrauben­linienförmige Nut ausgebildet ist;

Fig.5 eine vergrößerte, perspektivische Darstel­lung eines schraubenflächenförmigen Teils im Bereich der schraubenlinienförmigen Nut des in Fig.4 dargestellten zylindrischen Elements;

Fig.6a eine vergrößerte perspektivische Darstel­lung einer Seite einer einzelnen Lamelle sowie

Fig.6b einen Teil eines aus den Lamellen nach Fig.6a gebildeten, schraubenflächenförmi­gen Teils;

Fig.7 eine schematische, teilweise aufgeschnitte­ne Vorderansicht einer zweiten, bevorzugten Ausführungsform einer in einem etwa kubi­schen Gehäuse untergebrachten Einrichtung gemäß der Erfindung;

Fig.8 eine schematische Schnittansicht durch die in Fig.7 dargestellte Einrichtung während einer Eingabe eines blattförmigen Gegen­standes;

Fig.9 eine der Fig.8 entsprechende Darstellung während einer Ausgabe eines blattförmigen Gegenstandes;

Fig.10 schematisch eine Seitenansicht noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung mit gesonderten Rollen- oder Walzenanordnungen zum Eingeben und Ausgeben von blattförmigen Gegenständen;

Fig.11 eine vergrößerte, perspektivische Darstel­lung eines drehbaren, unmittelbar antreib­baren zylindrischen Elements, in dessen Außenfläche eine schraubenlinienförmige Nut ausgebildet ist;

Fig.12a eine schematische Schnittansicht einer wei­teren bevorzugten Ausführungsform einer in einem vorzugsweise zylindrischen Gehäuse untergebrachten Einrichtung gemäß der Er­findung während der Eingabe eines dünnen, scheibenförmigen Gegenstandes;

Fig.12b eine der Fig.12a entsprechende, schemati­sche Schnittansicht während einer Ausgabe eines dünnen, scheibenförmigen Gegenstan­des;

Fig.13 eine vergrößerte Darstellung eines in der Ausführungsform der Fig.12a und 12b verwen­deten zylinderförmigen Elements mit einer Ein- bzw. Ausgabeöffnung, wobei in der Ele­mentinnenfläche eine schraubenlinienförmige Nut ausgebildet ist, und

Fig.14 einen Teil eines in der Ausführungsform der Fig.12a und 12b vorgesehenen, schraubenflä­chenförmigen Teils.

[0030] In Fig.1a bis 3a sind schematisch eine teilweise aufge­schnittene Vorderansicht (Fig.1a) bzw. Seitenansichten eines etwa kubischen Gehäuses 50 dargestellt, in welchem eine er­ste vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ein­richtung untergebracht ist. Auf der linken Seite der Fig.1a ist eine drehbare Welle 32 mit kreisförmigen Querschnitt dargestellt, welche in ihrem mittleren Bereich ein zylindri­sches Element 30 mit einem größeren Durchmesser aufweist. Wie im einzelnen in Fig.4 dargestellt, ist in der Außenflä­che des zylindrischen Elements 30 eine schraubenlinienför­mige Nut 31 ausgebildet. Hierbei bilden die Welle 32 und das zylindrische Element 30 eine Einheit. Durch oberhalb der Welle 32 angeordnete Pfeile ist zum Ausdruck gebracht, daß die Welle 32 und damit das mit ihr eine Einheit bildende zy­ lindrische Element 30 in beiden Drehrichtungen drehbar ist.

[0031] Oberhalb des zylindrischen Elements 30 sind eine Anzahl leerer Aufnahmefächer 20 dargestellt, während unterhalb des zylindrischen Elements 30 entsprechende, mit blattförmigen Gegenständen 70, beispielsweise Banknoten, gefüllte Fächer 20 dargestellt sind. Die Vielzahl Fächer 20 sind durch ein fortlaufendes, schraubenflächenförmig ausgebildetes Teil 10 miteinander verbunden, wie im einzelnen aus Fig.5 zu erse­hen ist. Das schraubenflächenförmig ausgebildete Teil 10 weist eine der Anzahl der Aufnahmefächer 20 entsprechende Anzahl Windungen auf, so daß jeweils ein Aufnahmefach 20 in Form beispielsweise einer dünnen, rechteckigen Lamelle je­weils an einer Windung des schraubenflächenförmigen Teils 10 angebracht ist.

[0032] In Fig.5 ist das schraubenflächenförmige Teil 10 im Bereich des in Fig.4 im einzelnen dargestellten, zylindrischen Ele­ments 10 wiedergegeben, in dessen Außenfläche die schrauben­linienförmige Nut 31 ausgebildet ist. In der schraubenli­nienförmigen Nut 31 des zylindrischen Elements 30 sind immer zwei Windungen des schraubenflächenförmigen Teils 10 aufge­nommen. Hierdurch sind, wie ebenfalls deutlich aus Fig.5 zu ersehen ist, die mit jeweils einer Windung des schraubenflä­chenförmigen Teils 10 verbundenen Lamellen-Aufnahmefächer 20 voneinander getrennt, während oberhalb und unterhalb des zy­lindrischen Elements 30 die einzelnen Windungen des schrau­benflächenförmigen Teils 10 und damit auch die an jeder ein­zelnen Windung angebrachten Fächer 20 nicht voneinander ge­trennt sind, sondern unmittelbar aufeinander aufliegen.

[0033] Auf Höhe des drehbaren, zylindrischen Elements 30 ist auf der Vorderseite des Gehäuses 50 eine Öffnung 40 ausgebildet, durch welche, wie anhand von Fig.2a und 3a noch im einzelnen beschrieben wird, blattförmiges Material, beispielsweise in Form von Banknoten, ein- und ausgegeben werden kann. Die im rechten Teil der Fig.1a wiedergegebene strichpunktierte Li­ nie gibt die Mittenachse einer der Welle 32 entsprechenden Welle mit einem in deren mittleren Bereich vorgesehenen, dem zylindrischen Element 30 entsprechenden Element wieder.

[0034] Wenn größere, flächenhafte Gegenstände in die erfindungsge­mäße Einrichtung eingegeben, in ihr gespeichert und von ihr auch wieder ausgegeben werden sollen, sind entsprechend gro­ße Aufnahmefächer, beispielsweise in Form von dünnen, recht­eckigen Lamellen vorgesehen, welche vorzugsweise auf beiden Seiten, beispielsweise durch jeweils zwei hintereinander an­geordnete Wellen 32 geführt und gehaltert sind; im mittleren Bereich jeder dieser insgesamt beispielsweise vier Wellen 32 ist jeweils wieder ein zylinderförmiges Teil 30 mit einer schraubenlinienförmigen Nut 31ʹ in der Außenfläche vorgese­hen

[0035] Um sowohl die leeren Aufnahmefächer 20, welche oberhalb der Elemente 30 angeordnet sind, als auch die mit Gegenständen 70 gefüllten, unterhalb der Elemente 30 vorgesehenen Fächer gegeneinander zu drücken, können zwischen der Gehäuseober­seite bzw. der Gehäuseunterseite sowie dem obersten bzw. un­tersten Aufnahmefach 20 jeweils in den Figuren nicht näher dargestellte, Federn vorgesehen sein.

[0036] In den Schnittansichten der Fig.2a und 3a sind schematisch ein der Ein- und Ausgabeöffnung 40 zugeordnetes Rollenpaar 60 sowie schematisch dargestellte Abweisbleche 63 wiederge­geben. Im Inneren des Gehäuses 50 ist mindestens noch ein weiteres Rollenpaar 61 schematisch dargestellt, um welches ein durch eine strichpunktierte Linie angedeutetes, nicht näher bezeichnetes Endlosband geführt ist. Zur Unterbringung des Rollenpaars 61 und des die beiden Rollen verbindenden Endlosbandes sind in den Lamellen 20 entsprechend bemessene, in sich geschlossene Ausnehmungen ausgebildet.

[0037] In Fig.2a ist durch einen bei der Öffnung 40 dargestellten, nach links weisenden Pfeil das Eingeben eines flächenhaften, dünnen Gegenstandes 70 angedeutet, welcher dann in dem sich im Bereich der Öffnung 40 befindlichen Aufnahmefach 20 abge­legt wird. Um sicherzustellen, daß jeder flächenhafte Gegen­stand 70 in einem gesonderten Fach 20 abgelegt wird, sind genau auf Höhe der Öffnung 40 die zylinderförmigen Elemente 30 vorgesehen, in deren Außenfläche die schraubenlinienför­mige Nut 31 ausgebildet ist. Diese schraubenlinienförmige Nut 31 dient dazu, gerade im Bereich der Öffnung 40 die durch das schraubenflächenförmige Teil 10 miteinander ver­bundenen Aufnahmefächer 20 soweit voneinander zu trennen, daß über die Öffnung 40 von Hand oder automatisch ein flä­chenhafter Gegenstand in das jeweilige Aufnahmefach 20 ein­gebracht und dort abgelegt werden kann.

[0038] Damit die flächenhaften Gegenstände 70 immer in der gleichen Lage in den einzelnen Fächern 20 abgelegt sind, wird das zweite Rollenpaar 61 in der Richtung angetrieben, welche durch einen in Fig.2a oberhalb des Gehäuses 50 dargestellten Pfeil angedeutet ist. Sobald ein flächenhafter Gegenstand 70 in dem der Öffnung 40 gegenüberliegenden Fach 20 abgelegt ist, wird das Aufnahmefach in der durch einen Pfeil auf der rechten Seite des Gehäuses 50 in Fig.2a angezeigten Richtung nach unten bewegt. Hierzu werden die Wellen 32 und damit die zylindrischen Elemente 30 um eine Umdrehung beispielsweise im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch dann das nächste Ablage­fach 20 in eine Lage unterhalb des Rollenpaars 61 genau ge­genüber der Öffnung 40 zu liegen kommt.

[0039] Im Unterschied zu Fig.2a ist in Fig.3a die Ausgabe eines blattförmigen Gegenstandes dargestellt, was durch den nach rechts weisenden Pfeil angedeutet ist. Damit ein blattförmi­ger Gegenstanad 70 ausgegeben werden kann, wird der Aufnah­mefächerstapel in Fig.3a nach oben bewegt, was durch einen links neben dem Gehäuse 50 angeordneten, nach oben weisenden Pfeil angedeutet ist. Und zwar werden die zylindrischen Ele­mente 30 um eine Umdrehung so gedreht, daß das sich im Be­reich der Elemente 30 befindende Aufnahmefach 20 durch die in deren Außenflächen ausgebildeten, schraubenlinienförmigen Nuten 31 erfaßt und in die in Fig.3a wiedergegebene Lage ge­bracht wird, in welcher der auf dem Aufnahmefach 20 angeord­nete Gegenstand 70 an dem zweiten Rollenpaar 61 in Anlage kommt.

[0040] Sobald dies der Fall ist, wird das Rollenpaar 61 in der Richtung in Drehbewegung versetzt, welche durch den oberhalb des Gehäuses dargestellten Pfeil angedeutet ist. Da das er­ste Rollenpaar 60 in der gleichen Richtung gedreht wird, wird der dem Rollenpaar 60 von dem Inneren des Gehäuses 50 durch das zweite Rollenpaar 61 zugeführte Gegenstand durch die Öffnung 40 ausgetragen, was, wie bereits erwähnt, durch den neben der Öffnung dargestellten, nach rechts weisenden Pfeil angedeutet ist.

[0041] In der in den Fig.1b bis 3b dargestellten Ausführungsform sind diejenigen Teile, welche den in den Fig.1a bis 3a dar­gestellten Teilen entsprechen, mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und werden nicht noch einmal im einzelnen be­schrieben. Der wesentliche Unterschied zwischen der in den Fig.1b bis 3b dargestellten Ausführungsform und der in Fig.1a bis 3a dargestellten Ausführungsform liegt darin, daß die Öffnung 40 bei dieser Ausführungsform lediglich als Ein­gabeöffnung dient, während auf der der Öffnung 40 gegenüber­liegenden Seite in dem Gehäuse 50 noch eine weitere, der Ausgabe dienende Öffnung 41 vorgesehen ist. Die Ausgabeöff­nung 41 ist, wie aus den Fig.1b bis 3b zu ersehen ist, be­züglich der Eingabeöffnung 40 höher angeordnet.

[0042] Ferner ist der Ausgabeöffnung 41 mindestens ein drittes Rol­lenpaar 62 zugeordnet. Außerdem sind auf der Seite der Aus­gabeöffnung 41 in dem Gehäuse eine Anzahl Führungsstangen 51 angebracht, deren Länge so bemessen ist, daß deren oberes Ende unterhalb des zweiten Rollenpaars 61, jedoch oberhalb des Einführungsspaltes zwischen dem ersten Rollenpaar 60 en­det.

[0043] Wenn, wie in Fig.2b durch den nach links weisenden Pfeil an­gedeutet ist, ein blattförmiger Gegenstand, beispielsweise ein Banknote, von Hand oder automatisch zugeführt wird, wird dieser Gegenstand 70 von dem mindestens einem Rollenpaar 60 erfaßt und so in das Innere des Gehäuses 50 befördert, daß es auf dem unterhalb dem durch das Rollenpaar 60 festgeleg­ten Eingabeschlitz angeordneten Aufnahmefach 20 zu liegen kommt und gleichzeitig an den Anschlagstangen 51 anliegt. Durch diese Anschlagstangen 51 ist somit jeder eingebrachte Gegenstand 70 zuverlässig immer in der gleichen Weise ausge­richtet. Gleichzeitig dienen die Stangen 51 als zusätzliche Führung für die unterhalb der Eingabeöffnung 40 angeordne­ten, vorzugsweise als Lamellen ausgebildeten Aufnahmefächer 20.

[0044] Um einen in der erfindungsgemäßen Einrichtung gespeicherten Gegenstand ausgeben zu können, wird der untere Stapel Auf­nahmefächer 20 in Fig.3b nach oben befördert, was durch den links neben dem Gehäuse 50 dargestellten, nach oben weisen­den Pfeil angedeutet ist. Hierbei wird das Aufnahmefach 20, in welchem der zuletzt eingebrachte, flächenhafte Gegenstand 70 abgelegt ist, soweit nach oben befördert, daß dieser Ge­genstand 70 an dem zweiten Rollenpaar 61 in Anlage kommt. Sobald dies der Fall ist, wird neben dem Rollenpaar 61 auch das dritte Rollenpaar 62 so angetrieben, daß der an dem zweiten Rollenpaar 61 anliegende Gegenstand durch die Ausga­beöffnung 41 ausgetragen wird, was durch den nach links wei­senden Pfeil angedeutet ist.

[0045] Falls noch ein weiterer flächenhafter Gegenstand 70 ausgege­ben werden soll, wird das nächste Aufnahmefach 20 zusammen mit dem in ihm abgelegten Gegenstand 70 in die in Fig.3b dargestellte Lage gebracht und der abgelegte Gegenstand in der vorstehend beschriebenen Weise ausgetragen. Soll jedoch nach der Ausgabe eines flächenhaften Gegenstandes ein neuer flächenhafter Gegenstand eingegeben werden, braucht ledig­lich die Förderrichtung des Stapels Aufnahmefächer 20 umge­ kehrt zu werden, so daß der Stapel nach unten befördert wird, wie in Fig.2b durch den nach unten weisenden Pfeil angedeutet ist. Gleichzeitig wird das erste Rollenpaar 60 in Bewegung gesetzt, so daß ein Gegenstand 70 in die erfin­dungsgemäße Einrichtung hineinbefördert und auf dem etwas unterhalb der Aufnahmeöffnung 40 angeordneten, leeren Auf­nahmefach 20 abgelegt wird.

[0046] In den Fig.6a und 6b ist eine bevorzugte Fertigungsmethode für das in der erfindungsgemäßen Einrichtung vorgesehene, schraubenflächenförmige Teil dargestellt. Im Unterschied zu der in Fig.5 dargestellten Ausführungsform des schraubenflä­chenförmigen Teils 10, das als eine Einheit ausgebildet ist, und bei welchem an jeder Windung jeweils ein Aufnahmefach in Form einer dünnen, rechteckigen Lamelle 20 angebracht ist, sind bei der in Fig.6a und 6b dargestellten Ausführungsform Teile der dünnen, etwa rechteckigen Lamellen 20ʹ in vorteil­hafter Weise so miteinander verbunden, daß aufgrund der nachstehend beschriebenen Verbindung ein dem schraubenflä­chenförmigen Teil 10 entsprechender Abschnitt geschaffen ist.

[0047] An den beiden Schmalseiten jeder der dünnen, rechteckigen Lamellen 20ʹ ist eine Bohrung 21ʹ vorgesehen, deren Durch­messer etwa dem Außendurchmesser der Wellen 32 und damit dem Durchmesser eines Ausschnittes 11 in dem schraubenflächen­förmigen Teil 10 entspricht. Ferner sind in den Lamellen 20ʹ Trennstellen 22ʹ vorgesehen, welche beispielsweise in radia­ler Richtung der jeweiligen Bohrung 21ʹ verlaufen. Durch die Trennstelle 22ʹ ist jede Lamelle 20ʹ in ihrem Außenbereich in einen linken Abschnitt L und einen rechten Abschnitt R unterteilt.

[0048] Wie aus Fig.6b zu ersehen ist, kann das schraubenflächenför­mige Teil dadurch erhalten werden, daß an jeder Trennstelle 22ʹ der Lamellen 20ʹ jeweils der linke Teil L beispielsweise der Lamelle 20ʹ_n+4 mit dem rechten Teil R der darunter ange­ ordneten Lamelle 20ʹ_n+3 oder aber der rechte Teil R bei­spielsweise der Lamelle 20ʹ_n mit dem linken Teil L der dar­unter angeordneten Lamelle 20ʹ_n-1 verbunden wird.

[0049] Zur Erhöhung der Festigkeit des dadurch gebildeten schrau­benflächenförmigen Teils sind um die jeweiligen Bohrungen 21ʹ herum jeweils zusätzliche, bezüglich den Lamellen-Trenn­stellen 22ʹ versetzt geschlitzte Abdeckringe 24ʹ oder Man­schetten aufgebracht. Mit Hilfe dieser Fertigungsmethoden ist somit das schraubenflächenförmige Teil durch eine ent­sprechende, vorteilhafte Ausbildung und Verbindung der ein­zelnen dünnen Lamellen geschaffen.

[0050] In Fig.7 bis 9 sind schematisch noch eine teilweise aufge­schnittene Vorderansicht bzw. Seitenansichten eines etwa kubischen Gehäuses 50ʹ daragestellt, in welchem eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrich­tung untergebracht ist. Im linken Bereich der Fig.7 ist ein drehbares, geschlitztes Rohr 32ʺ schematisch wiedergegeben, mittels welchem ein zylindrisches Element 30ʺ angetrieben und dadurch in Abhängigkeit von der Drehrichtung des ge­schlitzten Rohrs 32ʺ aufwärts bzw. abwärts bewegt wird.

[0051] Wie im einzelnen in Fig.11 dargestellt, ist in der Außenflä­che des zylindrischen Elements 30ʺ eine schraubenlinienför­mige Nut 31 ausgebildet. Ferner weist das zylindrische Ele­ment 30ʺ zur Aufnahme des geschlitzten Rohrs 32ʺ eine kon­zentrische Bohrung 35ʺ auf. Im Inneren des geschlitzten Roh­res 32ʺ ist koaxial eine Gewindestange 33ʺ angeordnet, die stationär in dem Gehäuse 50ʹ gehaltert ist.

[0052] Ferner weist das zylindrische Element 30ʹ vorzugsweise im oberen und unteren Bereich jeweils einen Ansatz 34ʺ auf, welcher durch den axial verlaufenden Schlitz 32‴ des Rohrs 32ʺ in radialer Richtung in die konzentrische Bohrung 35ʺ vorsteht. An den freien Enden dieser Ansätze 34ʹ sind vor­zugsweise kleine Buchsen 36ʺ angebracht, deren Höhe ( in axialer Richtung) mindestens der Höhe eines Gewindeganges des Außengewindes 33‴ der Gewindestange 33ʺ entspricht. Der Außendurchmesser der zylindrischen Buchsen entspricht etwa dem Innendurchmesser des geschlitzten Rohrs 32ʺ, während in seinem Inneren ein Innengewinde ausgebildet ist, das mit dem Außengewinde 33‴ der Gewindestange 33ʺ in kämmendem Ein­griff steht.

[0053] Wenn bei der vorstehend beschriebenen und in Fig.11 darge­stellten Ausführungsform das geschlitzte Rohr 32ʺ angetrie­ben und damit gedreht wird, was in Fig.7 durch oberhalb des Rohrs 32ʺ dargestellte Drehrichtungspfeile angedeutet ist, wird die Drehbewegung des Rohrs 32ʺ über den oder die An­sätze 34ʺ an das zylindrische Element 30ʺ übertragen und dieses dadurch in Drehung versetzt. Bei jeder Umdrehung des zylindrischen Elements 30ʹ bewegt sich dieses in Abhängig­keit von der Drehrichtung dann jeweils um eine Ganghöhe des Außengewindes 33‴ der Gewindestange 33ʺ aufwärts oder ab­wärts, da die Drehbewegung des zylindrischen Teils über das Innengewinde der mit ihm über die Ansätze 34 starr ver­bundenen Buchsen 36ʺ unmittelbar übertragen wird.

[0054] In Fig.7 sind oberhalb des zylindrischen Elements 32ʺ eine Anzahl leerer Aufnahmefächer 20‴ dargestellt, während un­terhalb des Elements 30ʺ entsprechende, mit blattförmigen Gegenständen 70, beispielsweise Banknoten, gefüllte Fächer 20‴ dargestellt sind. Die Vielzahl Fächer 20‴ sind durch ein fortlaufendes, nur schematisch dargestelltes, schrauben­flächenförmiges Teil 10ʺ miteinander verbunden. Dieses schraubenflächenförmige Teil 10ʺ weist eine der Anzahl der Aufnahmefächer 20‴ entsprechende Anzahl Windungen auf, so daß jeweils ein Aufnahmefach 20‴ in Form beispielsweise einer dünnen, rechteckigen Lamelle jeweils an einer Windung des schraubenflächenförmigen Teils 10ʺ angebracht ist.

[0055] In der in Fig.7 und 11 dargestellten Ausführungsform sind jeweils zwei Windungen des schraubenflächenförmigen Teils 10ʺ in der schraubenlinienförmigen Nut 31 aufgenommen, wel­ che in der Außenfläche der zylindrischen Elemente 30ʺ ausge­bildet ist. Hierdurch werden, wie aus Fig.7 deutlich zu er­sehen ist, die mit jeweils einer Windung des schraubenflä­chenförmigen Teils 10ʺ verbundenen Lamellen-Aufnahmefächer 20‴ voneinander getrennt, während oberhalb und unterhalb des zylindrischen Elements 30ʺ die einzelnen Windungen des schraubenflächenförmigen Teils 10ʺ und damit auch die an jeder einzelnen Windung angebrachten Fächer 20‴ unmittelbar aufeinander aufliegen.

[0056] In Fig.7 ist auf Höhe des zylindrischen Elements 30ʺ schem­matisch eine erste Rollen- oder Walzenanordnung 60ʹ darge­stellt, welche über ein schematisch dargestelltes Verbin­dungsteil 601ʹ mit einer Gewindestange 602ʹ in Verbindung steht, welche mittels eines nicht näher dargestellten An­triebs drehbar ist, was durch die oberhalb der Gewindestange 602ʹ wiedergegebenen Drehrichtungspfeile angedeutet ist.

[0057] Das Außengewinde der Gewindestange 602ʹ weist vorzugsweise dieselbe Ganghöhe wie die stationäre, im Gehäuse fixierte Gewindestange 33ʺ auf. Die Rollen- oder Walzenanordnung 60ʹ ist an dem in Fig.7 nicht dargestellten anderen Ende vor­zugsweise über ein dem Verbindungsteil 601ʹ entsprechendes Teil mit einer der Gewindestange 602ʹ entsprechenden Gewin­destange verbunden.

[0058] Ferner sind, wie schematisch in Fig.8 und 9 dargestellt ist, beispielsweise die unteren Rollen oder Walzen der Anordnung 60ʹ über ein Verbindungselement 604ʹ mit den oberen Rollen oder Walzen der Anordnung 60ʹ verbunden, wobei das Verbin­dungselement 604ʹ über eine Anzahl Umlenkrollen 603ʹ geführt ist. Mit Hilfe einer entsprechenden Steuerung des Antriebs der Gewindestangen 602ʹ und des Antriebs der geschlitzten Rohre 32ʺ kann dann die Rollen- oder Walzenanordnung 60ʹ immer analog der Bewegung der zylindrischen Elemente 30ʺ so gesteuert werden, daß sich die Rollenanordnung 60ʹ immer auf der Höhe und etwa im mittleren Bereich der zylindrischen Elemente 30ʺ befindet.

[0059] Wenn dann, wie aus Fig.8 zu ersehen, die Rollen- oder Wal­zenanordnung 60ʹ in der entsprechenden Richtung gedreht wird, kann ein blattförmiger Gegenstand, beispielsweise eine Banknote, in das im Bereich des zylindrischen Elements 32ʹ befindliche und von den übrigen Aufnahmefächern kurzzeitig getrennte Aufnahmefach 20‴ abgelegt werden, wie durch den in Fig.8 rechts neben der Rollenanordnung 60ʹ dargestellten, nach links weisenden Pfeil angedeutet ist. Damit jeder abge­legte Gegenstand entsprechend ausgerichtet in jedem Fach ab­gelegt wird, sind auf der der Rollenanordnung 60ʹ gegenüber­liegenden Seite der Fächer 20‴ in dem Gehäuse 50ʹ eine An­zahl Anschlagstangen 51ʹ vorgesehen; durch die Stangen 51ʹ sind gleichzeitig auch noch die Anzahl übereinander angeord­neter Fächer 20‴ geführt.

[0060] In Fig.7 bis 9 ist schematisch noch eine weitere Rolle oder Rollenanordnung 61ʹ dargestellte, welche über ein ebenfalls schematisch wiedergegebenes Verbindungsteil 610ʹ mit einer drehbaren Gewindestange 615ʺ in Verbindung steht. Ein ver­hältnismäßig steifes endloses Verbindungsglied 614ʹ ist über die Rolle oder Rollenanordnung 61ʹ, über Umlenkrollen 611ʹ und 612ʹ und eine in Fig.7 im linken Gehäuseteil dargestell­te Gegenrolle 613ʹ geführt. Die Gegenrolle 613ʹ ist über ein schematisches Verbindungsteil 614ʹ mit einer weiteren, dreh­baren Gewindestange 615ʹ verbunden. In Fig.7 ist der Antrieb der Gewindestangen 615ʹ und 615ʺ nicht näher dargestellt; lediglich die Drehbewegung ist durch über der Gewindestange 615ʹ wiedergegebene Drehrichtungspfeile angedeutet.

[0061] Wenn nunmehr, wie in Fig.9 durch den neben der Rollenanord­nung 60ʹ dargestellten, nach rechts weisenden Pfeil ange­deutet ist, ein abgelegter Gegenstand ausgegeben werden soll, wird die Rollenanordnung 61ʹ über die in der entspre­chenden Drehrichtung angetriebenen Gewindestangen 615ʹ und 615ʺ nach unten bewegt, was durch einen links neben dem Ge­häuse 50ʹ angeordneten, nach unten weisenden Pfeil angezeigt ist. Hierbei wird die Rollenanordnung 61ʹ soweit nach unten bewegt, bis sie mit dem in dem darunterliegenden Fach 20‴ abgelegten Gegenstand 70ʹ in Anlage kommt. Durch eine ent­sprechende Steuerung ist sichergestellt, daß sich auch die Rollenanordnung 60ʹ beispielsweise in der in Fig.8 darge­stellten Lage genau auf Höhe des Faches 20‴ befindet, aus welchem ein Gegenstand 70ʹ ausgetragen werden soll. Sobald die Rollen- oder Walzenanordnungen 60ʹ und 61ʹ die vorste­hend beschriebenen Stellungen erreicht haben, werden sie in einer solchen Richtung in Drehung versetzt, daß der in dem zugeordneten Fach 20‴ abgelegte Gegenstand 70 in der durch den nach rechts weisenden Pfeil angezeigten Richtung bei­spielsweise in eine nicht näher dargestellte Ablage ausge­tragen wird.

[0062] Wenn noch weitere Gegenstände 709 ausgegeben werden sollen, wird jeweils die Rollenanordnung 61ʹ zu dem nächsten Fach soweit nach unten bewegt, bis sie ebenfalls wieder mit dem dort abgelegten Gegenstand in Anlage kommt. Da analog zu der Abwärtsbewegung der Rollenanordnung 61ʹ auch die Rollen­anordnung 60ʹ in eine entsprechende Stellung in Gegenüberla­ge des Faches gebracht worden ist, aus welchem der nächste Gegenstand ausgetragen werden soll, können die beiden Rol­lenanordnungen 60ʹ und 61ʹ in der entsprechenden Richtung in Drehung versetzt werden, so daß der nächste Gegenstand 70 ausgetragen wird.

[0063] Falls die Rollenanordnung 61ʹ zum Ausgeben eines Gegenstan­des 70 auf diesem nicht anliegt,und damit bei einer Drehbe­wegung der Rollenanordnung 60ʹ keine Reibverbindung zwischen ihr und dem Gegenstand zustande kommen kann, kann eine Nachjustierung beispielsweise in der Weise vorgenommen wer­den, daß das geschlitzte Antriebsrohr 32ʺ festgehalten wird und lediglich die Gewindestange 615ʹ eine gewisse Drehbewe­gung ausführt, welche so bemessen ist, daß nunmehr die Rollenanordnung 61ʹ tatsächlich auf dem auszugebenden Gegen­stand 70 aufliegt. Andererseits könnte auch das Rohr 32ʺ in einer solchen Richtung gedreht werden, daß dadurch das zylindrische Element 30ʺ in Richtung zum Rollenpaar 61ʹ so­weit angehoben wird, daß es an dem auszutragenden Gegenstand anliegt und dieser ausgetragen werden kann, sobald die bei­den Rollenanordnungen 60ʹ und 61ʹ in der entsprechenden Drehrichtung angetrieben werden.

[0064] Wenn jedoch beispielsweise anschließend an eine Ausgabe eines Gegenstandes ein neuer Gegenstand in der erfindungsge­mäßen Einrichtung abgelegt werden soll, wird die Rollenan­ordnung 61ʹ durch einen entsprechend gesteuerten Antrieb der Gewindestangen 615ʹ und 615ʺ ein Stück nach oben bewegt, was in Fig.8 durch den links neben dem Gehäuse wiedergegebenen, nach oben weisenden Pfeil angedeutet ist. Durch diese Auf­wärtsbewegung der Rollenanordnung 61ʹ, die etwa einer Gang­höhe des Außengewindes der in der erfindungsgemäßen Vorrich­tung verwendeten Gewindestangen entspricht, ist sicherge­stellt, daß der Gegenstand ungehindert eingegeben und an den Anschlagstangen 51ʹ dementsprechend ausgerichtet abgelegt wird.

[0065] In Fig.10 ist noch eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung dargestellt. Hier ist außer den beiden Rollenanordnungen 60ʹ und 61ʹ noch eine dritte Rollenanordnung 62ʹ vorgesehen, welche auf der der Rollenanordnung 60ʹ gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 50ʹ angeordnet ist, und mittels welcher Gegenstände 70 aus­gegeben werden.

[0066] Um zu verhindern, daß ein mittels der Rollenanordnung 60ʹ eingegebener Gegenstand auf der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 501 durch die Rollenanordnung 62ʹ sofort wieder ausgegeben wird, ist letztere etwas höher angeordnet als die Rollenanordnung 61ʹ. Gleichzeitig ist bei der dritten Rol­lenanordnung 62ʹ ein mit ihr verschiebbarer Anschlag 620ʹ vorgesehen. An dem Anschlag 620ʹ werden durch die Rollenan­ordnung 60ʹ eingebrachte Gegenstände ausgerichtet. Die bei­den Rollen- oder Walzenanordnungen 60ʹ und 62ʹ werden syn­ chron jeweils so bewegt, daß zwischen ihnen immer die in Fig.4 schematisch dargestellte Höhenversetzung erhalten bleibt.

[0067] Wenn bei der Ausführungsform nach Fig.10 ein abgelegter Ge­genstand 70 ausgetragen werden soll, wird vorzugsweise das letzte Fach 20‴, in welchem ein Gegenstand 70 abgelegt ist, durch eine entsprechende Drehung der zylindrischen Elemente 30ʺ soweit angehoben, daß es mit der zweiten Rollenanordnung 61ʹ in Anlage kommt und durch diese in Zusammenwirkung mit der dritten Rollenanordnung 62ʹ ausgetragen wird.

[0068] In Fig.12a und 12b ist eine weitere bevorzugte Ausführungs­form der erfindungsgemäßen Einrichtung dargestellt, in wel­cher vorzugsweise dünne, scheibenförmige Gegenstände, wie beispielsweise Münzen u.ä., eingegeben, gespeichert und wie­der ausgegeben werden können. Bei dieser Ausführungsform ist in einem vorzugsweise zylindrischen Gehäuse 50ʹ ein schrau­benflächenförmiges Teil 10ʹ untergebracht, bei welchem, wie insbesondere aus Fig.14 zu ersehen ist, jede Windung vor­zugsweise zwei Einschnitte 11ʹ aufweist, in welchen zwei Führungsstangen 51ʹ untergebracht sind.

[0069] Ferner ist auf jeder Seite des zylindrischen Gehäuses eine Feder 80ʹ vorgesehen, welche auf die jeweilige Endlage des schraubenflächenförmigen Teils 10ʹ einen entsprechenden Druck ausübt. Wie aus der schematischen Darstellung der Fig.12a und 12b zu ersehen ist, ist etwa in der Mitte des Gehäuses ein drehbares, zylindrisches, in Fig.13 gesondert dargestelltes Element 30ʹ vorgesehen, in dessen Innenfläche eine schraubenlinienförmige Nut 31ʹ mit etwa drei Windungen ausgebildet ist, wobei in Fig.13 mit dem Bezugszeichen 31ʹ lediglich der Anfang der Nut angezeigt ist. Durch die in der Innenfläche des drehbaren, zylindrischen Elements 30ʹ ausge­bildete, schraubenlinienförmige Nut 31ʹ sind, wie in Fig.12a und 12b deutlich zu ersehen ist, etwa drei Windungen des schraubenflächenförmigen Teils 10ʹ erfaßt und voneinander getrennt sind.

[0070] Ferner ist, wie außer in Fig.12a und 12b besonders deutlich aus Fig.13 zu ersehen ist, in dem zylindrischen Element 30ʹ eine Öffnung 40ʹ ausgebildet, welche ebenso wie das zylin­drische Element 30ʹ bezüglich des Gehäuses 50ʹ ortsfest an­geordnet ist. An den einzelnen Windungen des schraubenflä­chenförmigen Teils 10ʹ sind, wie aus Fig.14 zu ersehen ist, vorzugsweise an zwei Stellen 12ʹ jeweils ein etwa rechtek­kiges Plättchen 20ʺ angebracht. Durch diese an jeder Windung des schraubenflächenförmigen Teils 10ʹ angebrachten Plättchen 20ʺ ist in Verbindung mit mindestens zwei im rechten Teil des Gehäuses 50ʹ angebrachten Stangen 52 jeweils ein Aufnah­mefach gebildet, in welchem, wie aus Fig.12a und 12b zu er­sehen ist, jeweils ein scheibenförmiger Gegenstand, wie beispielsweise eine Münze 70 u.ä., gespeichert werden kann.

[0071] Ein solcher scheibenförmiger Gegenstand wird, wie aus Fig.12a zu ersehen ist, durch die in dem Element 30ʹ ausgebildete Öffnung 40ʹ in ein unter der Öffnung 40ʹ angeordnetes Fach eingebracht. Anschließend wird das drehbare, zylindrische Element 30ʹ in der durch einen Pfeil in Fig.12a angegebenen Richtung gedreht, wodurch der gerade eingebrachte Gegenstand 70ʹ in den in Fig.12a rechten Teil der Einrichtung befördert wird.

[0072] Wenn dieser oder auch jeder andere in den Aufnahmefächern untergebrachte Gegenstand 70ʹ ausgegeben werden soll, braucht das drehbare, zylindrische Element 30ʹ lediglich in der in Fig.12b angezeigten Richtung gedreht zu werden. Hier­durch wird das letzte Aufnahmefach, in welchem ein Gegen­stand gespeichert wird, in den Bereich der Öffnung 40ʹ ge­bracht, so daß dann der scheibenförmige Gegenstand, bei­spielsweise eine Münze 70ʹ, entnommen bzw. bei der in den Fig.12a und 12b dargestellten, waagrechten Anordnung des Gehäusees 50ʹ durch die Öffnung 40ʹ nach außen (in Fig.12b nach unten) beispielsweise in eine nicht näher dargestellte Ablage fällt.

[0073] In den Fig.12a und 12b ist jeweils die Eingabe und Ausgabe durch nach unten weisende Pfeile angedeutet, während die Be­wegungsrichtung des schraubenflächenförmigen Teils 10ʹ beim Eingeben und Speichern einer Münze in Fig.12a durch nach rechts weisende Pfeile und die Bewegungsrichtung des schei­benförmigen Teils 10ʹ beim Ausgeben in Fig.12b durch nach links weisende Pfeile angezeigt ist.

[0074] In den Figuren sind lediglich schematisch die wichtigsten Teile der erfindungsgemäßen Einrichtung sowie die jeweiligen Bewegungsrichtungen durch entsprechende Pfeile angezeigt. Das Antreiben bzw. Bewegen der entsprechenden Elemente, wie beispielsweise der Wellen 32 oder des zylindrischen Elements 30ʹ oder auch der verschiedenen Rollenpaare 60 bis 62 kann in herkömmlicher Weise, beispielsweise mit Hilfe von Schrittmotoren erfolgen, deren Drehrichtung und Schrittzahl jeweils elektronisch gesteuert wird.

Ansprüche

1. Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flä­chenhaften Gegenständen, mit Aufnahmefächern, zu deren Tren­nung zylindrische Elemente mit einer schraubenlinienförmigen Nut vorgesehen sind, und mit einer Vorrichtung zum Zuführen der Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, daß einer Vielzahl von aufeinander oder nebeneinander angeordne­ten Aufnahmefächern (20; 20ʹ; 20ʺ), die alle mittels eines geführten, schraubenflächenförmig ausgebildeten Teils (10; 10ʹ), das sich über eine der Vielzahl der Aufnahmefächer entsprechenden Anzahl von Windungen erstreckt, miteinander verbunden eine Einheit bilden, zur kurzfristigen Trennung jeweils einiger der Aufnahmefächer mindestens ein ortsfest angeordnetes, drehbares zylindrisches Element (30; 30ʹ) mit schraubenlinienförmiger Nut (31; 31ʹ) zugeordnet ist, auf dessen Höhe zum Zuführen von vereinzelten Gegenständen (70; 70ʹ) und zum Abgeben von einzeln gespeicherten Gegenständen (70; 70ʹ) mindestens eine ebenfalls ortsfest angeordnete Öffnung (40; 40ʹ; 41) ausgebildet ist.

2. Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flä­chenhaften Gegenständen in Form von blattförmigem Material, wie Banknoten, nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß vorzugsweise zwei solcher ortsfest an­geordneter, zylinderförmiger Elemente (30) mit jeweils einer in ihrer Außenfläche ausgebildeten, schraubenlinienförmigen Nut (31), welche jeweils im mittleren Bereich von in einem kubischen Gehäuse (50) drehbar gelagerten und angetriebenen Wellen (32) mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet sind und mit diesen (32) eine Einheit bilden, jeweils in kreis­förmigen, dem Durchmesser der Wellen (32) entsprechenden Ausschnitten (11) geführt aufgenommen sind, die in den schraubenflächenförmigen Teilen (10) ausgebildet sind, die vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten der Vielzahl von Aufnahmefächern in Form von dünnen, etwa rechteckigen, vor­zugsweise mit Hilfe von Führungs- und Anschlagstangen ge­führten Lamellen (20) angebracht sind.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß zum Speichern und Ausgeben von blatt­förmigem Material etwa in der Mitte und unmittelbar bei einer im Gehäuse (50) vorgesehenen Öffnung (40) mindestens ein erstes, in seiner Drehrichtung steuerbares Rollenpaar (60) und an der der Öffnung (40) abgewandten Seite der Auf­nahmefächer (20) mindestens noch ein zweites, in entspre­chend bemessenen Ausnehmungen der Lamellen (20) unterge­brachtes Rollenpaar (61) vorgesehen sind, dessen Drehrich­tung analog der Drehbewegung des ersten Rollenpaars (60) steuerbar ist.

4. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Öffnung (40) und das erste Rollen­paar (60) nur zum Eingeben und Speichern von blattförmigem Material (70) vorgesehen sind, während zum Ausgeben des blattförmigen Materials (70) außer dem zweiten Rollenpaar (61) noch mindestens ein drittes Rollenpaar (62) verwendet ist, das etwa in der Mitte einer Ausgabeöffnung (41) ange­ordnet ist, welche in der Höhe versetzt auf der der Einga­beöffnung (40) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (50) ausgebildet ist.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die nahe bei der Ausgabe­ öffnung (41) angebrachten Führungs- und Anschlagstangen (51) in ihrer Länge so bemessen sind, daß sie (51) etwas unter­halb des zweiten Rollenpaars (61) und ein Stück oberhalb der Mitte der Eingabeöffnung (40) enden.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Aufnahmefä­cher (20) aus dünnen, etwa rechteckigen Lamellen (20ʹ) min­destens zwei Bohrungen (21ʹ) aufweisen und von den Bohrun­gen (21ʹ) aus in radialer Richtung durchtrennt sind, und daß aus übereinander angeordneten Lamellen (20ʹ) im Bereich der Trennstellen (22ʹ) dadurch das schraubenflächenförmige Teil gebildet ist, daß an jeder Trennstelle (22ʹ) jeweils der linke Teil (L) einer Lamelle (20ʹ_n) mit dem rechten Teil (R) der darunter angeordneten Lamelle (20ʹ_n-1 ) oder der rechte Teil (R) einer Lamelle (20ʹ_n) mit dem linken Teil (L) einer darunter angeordneten Lamelle (20ʹ_n-1) verbunden ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß zur Erhöhung der Festigkeit des schraubenflächenförmigen Teils um die Bohrungen (21ʹ) herum zusätzliche geschlitzte Abdeckringe (24ʹ) oder Manschetten aufgebracht sind.

8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß zwischen dem ober­sten bzw. untersten Aufnahmefach (20; 20ʹ) und dem Gehäuse (50) jeweils eine Feder vorgesehen ist, durch welche der je­weilige Lamellenstapel zusammengedrückt gehalten ist.

9. Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flä­chenhaften Gegenständen in Form von blattförmigem Material, wie Banknoten, nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß zur kurzfristigen Trennung jeweils einiger der Aufnahmefächer (20‴) vorzugsweise zwei unmit­telbar angetriebene zylindrische Elemente (30ʺ) zugeordnet sind, welche (30ʺ) jeweils auf stationären, in einem Gehäuse (50ʹ) fixierten Gewindestangen (33ʺ) genau positionierbar sind, daß eine erste, in ihrer Drehrichtung steuerbare Rol­len- oder Walzenanordnung (60ʹ) zum Eingeben und erforderli­chenfalls Ausgeben von Gegenständen (70) mit vorzugsweise zwei antreibbaren Gewindestangen (602ʹ) verbunden und bei deren Drehung auf diesen so bewegbar ist, daß sie (60ʹ) sich immer auf einer Höhe etwa im mittleren Bereich der zylindri­schen Elemente (30ʺ) befindet, und daß eine zweite auf der der ersten Rollen- oder Walzenanordnung (60ʹ) abgewandten Seite der Aufnahmefächer (20‴) angeordnete Rollen- und Wal­zenanordnung (61ʹ) mit vorzugsweise zwei weiteren, antreib­baren Gewindestangen (615ʺ) in Verbindung steht und bei de­ren Drehung so bewegbar ist, daß zum Ausgeben eines Gegen­standes (70) die zweite Rollen- oder Walzenanordnung (61ʹ) auf einer Höhe etwa im mittleren Bereich der zylindrischen Elemente (30ʺ) mit dem in einem Aufnahmefach (20‴) abge­legten und auszugebenden Gegenstand (70) in Anlage bringbar ist und analog der Drehbewegung der ersten Rollen- oder Wal­zenanordnung (60ʹ) drehbar ist.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß die zylindrischen Elemente (30ʺ) je­weils mittels drehbarer, mindestens einmal in axialer Rich­tung geschlitzter Rohre (32ʺ), die koaxial zu der jeweiligen im Gehäuse (50ʹ) fixierten Gewindestange (33ʺ) in einer in jedem zylindrischen Element (30ʺ) ausgebildeten Axialbohrung (35ʺ) angeordnet sind, dadurch angetrieben sind, daß zu­mindest im oberen und unteren Bereich der zylindrischen Ele­mente (30ʺ) in deren Axialbohrung in radialer Richtung vor­stehende, jeweils etwa der Schlitzbreite in den axial ge­schlitzten Rohren (32ʺ) entsprechende Ansätze (34ʺ) ausge­bildet sind, welche vorzugsweise mit kurzen Buchsen (36ʺ) eine Einheit bilden, deren Außendurchmesser jeweils etwa dem Innendurchmesser der geschlitzten Rohre (32ʺ) entspricht und in deren Inneren ein mit dem Außengewinde (33‴) der jewei­ligen Gewindestange (33ʺ) kämmendes Innengewinde ausgebildet ist, und daß die vorzugsweise zwei angetriebenen, zylindri­ schen Elemente (30ʺ) mit der in ihrer Außenfläche ausgebil­deten, schraubenlinienförmigen Nut (31) jeweils in kreis­förmigen Ausschnitten aufgenommen sind, deren Durchmesser etwas größer als die Außendurchmesser der geschlitzten Rohre (32ʺ) sind und die in den schraubenflächenförmigen Teilen (10ʺ) ausgebildet sind, die vorzugsweise an gegenüberliegen­den Seiten der Vielzahl der rechteckigen Aufnahmefächer in Form von dünnen vorzugsweise mit Hilfe von Führungs- und An­schlagstangen (51ʺ) geführten Lamellen (20‴) angebracht sind.

11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Rollen- oder Walzenanordnung (60ʹ) nur zum Eingeben und Speichern von blattförmigem Material (70) vorgesehen ist, während zum Ausgeben des blattförmigen Materials (70) außer der zweiten Rollen- oder Walzenanordnung (61ʹ) noch mindestens eine dritte Rollen- oder Walzenanordnung (62ʹ) vorgesehen ist, die in der Höhe versetzt auf der der ersten Rollen- und Wal­zenanordnung (60ʹ) gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (50ʹ) angeordnet und zusammen mit der ersten Rollen- oder Walzenanordnung (60ʹ) bewegbar ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn­zeichnet, daß mit der dritten Rollen- oder Walzenan­ordnung (62ʹ) ein Anschlag (620ʹ) so verbunden ist, daß er mit der dritten Rollen- oder Walzenanordnung (62ʹ) ver­schiebbar ist.

13. Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, scheibenförmigen Gegenständen, wie Münzen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur kurzfristigen Trennung einiger der Vielzahl Aufnahmefächer (20ʺ) dem schraubenflächenförmig ausgebildeten Teil (10ʹ) nur ein dieses Teil (10ʹ) umfassendes, ortsfest angeordnetes Element (30ʹ) zugeordnet ist, in dessen zylindrischer Innenfläche eine schraubenlinienförmige Nut (31ʹ) ausgebildet ist, daß zur Führung des schraubenflächenförmigen Teils (10ʹ) in einem vorzugsweise zylinderförmigen Gehäuse (50ʹ) mindestens zwei in Einschnitten (11ʹ) des schraubenflächenförmigen Teils (10ʹ) aufgenommene Führungsstangen (51ʹ) fest ange­bracht sind, und daß die Öffnung (40ʹ) zum Einbringen und Ausgeben scheibenförmiger Gegenstände (70ʹ) in dem ortsfest angeordneten Element (30ʹ) ausgebildet ist.

14. Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Vielzahl Aufnahmefächer durch die beiden Führungsstangen (51ʹ) und rechteckigen Plättchen (20ʺ) gebildet sind, welche (20ʺ) jeweils lediglich an zwei Stel­len (12ʹ) jeder Windung des schraubenflächenförmigen Teils (10ʹ) angebracht sind, wobei die beiden Befestigungsstellen (12ʹ) für die Plättchen (20ʺ) vorzugsweise gegenüber den beiden, die Führungsstangen (51ʹ) aufnehmenden Einschnitten (11ʹ) vorgesehen sind.

15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Endla­gen des schraubenflächenförmig ausgebildeten Teils (10ʹ) und dem zylindrischen Gehäuse (50ʹ) jeweils Federn (80ʹ) vorge­sehen sind.

16. Einrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzichnet, daß in dem Bereich des zylin­drischen Gehäuses (50ʹ), in welchem sich jeweils die mit Gegenständen (70ʹ) gefüllten Fächer (20ʹ) befinden, diame­tral zu den zwei Führungsstangen (51ʹ) oder einer rohrförmi­gen Führung noch zumindest zwei weitere fest angebrachte Stangen (52ʹ) oder eine hauptförmige Führung vorgesehen sind.

Zeichnung