[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flächenhaften
Gegenständen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] In der DE 33 22 340 ist eine Kopiergeräten nachgeschaltete Sortiereinrichtung beschrieben,
in welcher ein Mechanismus zum Trennen von Aufnahmeböden mindestens zwei sogenannte
Kurvenglieder in Form von zylindrischen Elementen mit jeweils einer in deren Außenfläche
ausgebildeten, schraubenlinienförmigen Nut aufweist. Diese Kurvenglieder gleiten jeweils
auf einer im Querschnitt quadratischen Antriebswelle auf- und abwärts. An den einzelnen
etwa rechteckigen, übereinander angeordneten Blatt-Aufnahmeböden sind an beiden Enden
einer Längsseite Zapfen vorgesehen, welche mit den Nuten der Kurvenglieder zum Drehen
der Vierkant-Antriebswelle in Eingriff kommen und dann zusammen mit dem jeweiligen
Aufnahmeboden je nach Drehrichtung der Wellen und damit der Kurvenglieder auf- und
abwärts bewegt werden. Die einzelnen zu sortierenden Blätter werden mittels einer
Fördereinrichtung zugeführt, deren Einführrollen auf der Seite des Kopiergeräts ortsfest
angeordnet sind, während deren auf Seite des Sortierers angeordnete Ausgaberollen
analog zu den Kurvengliedern so bewegt werden, daß sich die Ausgaberollen immer auf
Höhe und etwa in der Mitte der Kurvenglieder befinden.
[0003] Einer der Nachteile dieser bekannten Sortiereinrichtung ist darin zu sehen, daß die
Zapfen der einzelnen Aufnahmeböden jeweils in die Nute der sich auf- und abwärts bewegenden
Kurvenglieder aufgenommen werden müssen. Ferner sind die einzelnen Aufnahmeböden im
Bereich der Längsseite, an deren beiden äußeren Enden die Zapfen angebracht sind,
schräg aufwärts abgewinkelt, während an der gegenüberliegenden Längsseite Abstandshalter
vorgesehen sind. Hierdurch sind die einzelnen Aufnahmeböden in einem vorbestimmten
Abstand voneinander angeordnet, damit auf den Böden eine größere Anzahl Blätter abgelegt
werden kann.
[0004] Obwohl die mindestens zwei Kurvenglieder jeweils auf einer Vierkant-Antriebswelle
gleitend auf- und abwärts bewegt werden, ist ihre Zuordnung zu den Aufnahmeböden nicht
sonderlich genau festgelegt, da die Kurvenglieder nicht genau positioniert sind. Aufgrund
der Abwinklung sowie der Abstandshalter an den beiden Längsseiten der Aufnahmeböden
ist schon bei einer verhältnismäßig geringen Anzahl von 10 bis 20 Aufnahmeböden der
erforderliche Platzbedarf beachtlich. Ferner müssen die auf den einzelnen Böden abgelegten
Blattstapel nach Beendigung eines Sortiervorgangs jedesmal von Hand entnommen werden.
[0005] Unter Vermeidung dieser Nachteile ist es Ziel der Erfindung, eine Einrichtung zum
Speichern und Ausgeben von dünnen, flächenhaften Gegenständen beispielsweise in Form
von blattförmigem Material, wie Banknoten, zu schaffen, in welcher unter Inanspruchnahme
eines ausgesprochen geringen Raumbedarfs eine große Anzahl dünner, flächenhafter Gegenstände
einzeln abgelegt und erforderlichenfalls jederzeit auch wieder zuverlässig einzeln
ausgegeben werden kann.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flächenhaften
Gegenständen durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] Bei der erfindungsgemäßen Einrichtung sind eine sehr große Anzahl von Aufnahme- und
damit auch gleichzeitig Ablagefächern auf engstem Raum untergebracht, wobei beim Speichern
von blattförmigem Material, wie beispielsweise von Banknoten, der erforderliche Platzbedarf
nur unwesentlich zunimmt. Lediglich im Bereich eines oder mehrerer ortsfester, drehbarer,
zylindrischer Elemente, die in ihrer Außen- oder Innenfläche jeweils eine schraubenlinienförmige
Nut aufweisen, erfolgt eine Trennung der sonst unmittelbar aufeinander oder aneinander
anliegenden Aufnahmefächer. Im Bereich des oder der zylinderförmigen Elemente werden
jeweils dünne, flächenhafte Gegenstände, beispielsweise in Form von blattförmigem
Material, wie Banknoten, oder in Form von dünnem, scheibenförmigem Material, wie Münzen,
jeweils einzeln eingebracht und auch einzeln in jedem Ablagefach abgelegt.
[0008] Hierbei erfolgt sowohl die Eingabe als auch die Ausgabe bei einer bevorzugten Ausführungsform
immer an der gleichen Stelle, da sowohl die Eingabe- als auch die Ausgabeöffnung ortsfest
vorgegeben sind. Hierbei kann das Zuführen und Eingeben jedes Gegenstandes manuell
oder automatisch vorgenommen werden, während die Ausgabe jedes einzeln abgelegten
Gegenstandes immer automatisch entweder an der gleichen Stelle wie die Eingabe oder
an einer bezüglich dieser Eingabe in der Höhe oder seitlich versetzten Stelle durchgeführt
wird.
[0009] Da ferner jedes der zylindrischen Elemente mit der schraubenlinienförmigen Nut in
seiner Außen- oder Innenfläche drehbar, aber ortsfest angeordnet ist, ist das fortlaufende,
schraubenflächenförmige Teil, das eine der Vielzahl der Aufnahmefächer entsprechende
Anzahl von Windungsflächen aufweist, lediglich bei der Montage einmal in die schraubenlinienförmige
Nut jedes der zylindrischen Elemente einzuführen. Im Unterschied beispielsweise zu
der eingangs beschriebenen Sortiereinrichtung braucht ein solches Einführen bei der
erfindungsgemäßen Einrichtung während des Einsatzes nicht mehr vorgenommen zu werden.
[0010] Ferner haben die Aufnahmefächer vorzugsweise die Form von dünnen, etwa rechteckigen
Lamellen, welche vorzugsweise an gegenüberliegenden Schmalseiten Ausschnitte mit einem
Durchmesser aufweisen, welcher dem Durchmesser der oberhalb und unterhalb der zylindrischen
Elemente vorgesehenen Wellen entspricht. Auch können die dünnen, vorzugsweise blattförmigen
Lamellen an ihrer einer Ein- und Ausgabeöffnung gegenüberliegenden Längsseite zusätzlich
durch Führungs- und Anschlagstangen geführt sein. Hierdurch erhalten die Lamellen
gerade im Bereich der drehbaren, zylindrischen Elemente aufgrund der hier in einem
gewissen Rahmen unvermeidlichen, vorübergehenden Deformierung durch die verschiedenen
Führungselemente einerseits in Form der zylindrischen Teile und andererseits in Form
der Anzahl Führungs-und Anschlagstangen nicht nur eine besondere Führung, sondern
auch eine zusätzliche Steifigkeit.
[0011] Wie bereits ausgeführt, kann zum Eingeben und Speichern und auch zum Ausgeben von
blattförmigem Material, wie Banknoten, ein und dieselbe Öffnung verwendet werden,
wobei dann bei dieser Öffnung ein erstes, in seiner Drehrichtung steuerbares Rollenpaar
sowie an der der Öffnung abgewandten Seite der Aufnahmefächer mindestens noch ein
zweites Rollenpaar vorgesehen ist, dessen Drehrichtung analog zu der Drehbewegung
des ersten Rollenpaars in Abhängigkeit davon steuerbar ist, ob beispielsweise eine
Banknote eingegeben oder ausgegeben werden soll. Ein solches Eingeben und anschließendes
Speichern bzw. ein Ausgeben beispielsweise von Banknoten erfolgt immer im Bereich
des oder der zylindrischen, ortsfest angeordneten, jedoch drehbaren Elemente, da nur
in deren Bereich die einzelnen Aufnahmefächer soweit voneinander getrennt sind, daß
problemlos beispielsweise eine Banknote eingebracht oder auch wieder entnommen werden
kann.
[0012] Anstelle einer einzigen Öffnung können auch zwei Öffnungen vorgesehen sein, welche
vorzugsweise auf verschiedenen, gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses so ausgebildet
und angeordnet sind, daß die Ausgabeöffnung bezüglich der Eingabeöffnung höhenversetzt
ist. Bei der höher als die Eingabeöffnung angeordneten Ausgabeöffnung ist dann vorzugsweise
noch mindestens ein drittes Rollenpaar zum Ausgeben beispielsweise von Banknoten vorgesehen.
[0013] Bei gesonderten Ein- und Ausgabeöffnungen sind dann nahe bei der Ausgabeöffnung angebrachte
Führungs- und Anschlagstangen in ihrer Länge so bemessen, daß sie etwas unterhalb
des zweiten, im Gehäuseinneren vorgesehenen Rollenpaars, aber ein Stück oberhalb der
Mitte der Eingabeöffnung enden. Auf diese Weise ist erreicht, daß jeder eingebrachte
Gegenstand, beispielsweise in Form einer Banknote, an den Anschlagstangen in Anlage
kommt und dadurch ausgerichtet wird.
[0014] Durch die vorstehend angeführte Bemessung der Führungsstangen und die höhenversetzte
Anordnung der Ein- und Ausgabeöffnung ist gleichzeitig sichergestellt, daß beispielsweise
ein Geldschein immer zuerst abgelegt werden muß und nicht sofort wieder ausgegeben
wird, d.h. einfach durchläuft. Wenn der gerade eingegebene Gegenstand, aus welchen
Gründen auch immer, sofort wieder ausgegeben werden soll, muß bei dieser Ausführungsform
der Erfindung der Boden des Faches, in welchem beispielsweise der Geldschein gerade
abgelegt worden ist, soweit angehoben werden, daß er von den Führungs- und Anlagestangen
freigekommen ist und sich nunmehr in Höhe der Ausgabeöffnung befindet. Erst dann wird
die Banknote mittels des einen oder mehrerer dieser Öffnung zugeordneter Rollenpaare
durch die Öffnung ausgetragen.
[0015] Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind zur Trennung jeweils
einiger der Aufnahmefächer vorzugsweise zwei unmittelbar angetriebene, zylindrische
Elemente vorgesehen, die jeweils auf stationären, in dem Gehäuse der Einrichtung fixierten
Gewindestangen so genau positionierbar sind, daß zumindest immer ein Aufnahmefach,
das durch die in der Außenfläche der zylindrischen Elemente ausgebildete, schraubenlinienförmige
Nut vorübergehend von den übrigen Aufnahmefächern getrennt ist, immer im Bereich einer
Rollen-oder Walzenanordnung angeordnet ist, mittels welcher die blattförmigen Gegenstände,
vorzugsweise Banknoten eingegeben oder ausgegeben werden.
[0016] Da die unmittelbar angetriebenen, zylindrischen Elemente auf den stationären, fest
angebrachten Gewindestangen auf- und abwärts bewegt werden, kann bei dieser Ausführungsform
der Raum in dem Gehäuse noch erheblich besser ausgenutzt werden, da im wesentlichen
über der gesamten Höhe des Gehäuses, welche etwa der Länge der stationären Gewindestange
entspricht, übereinander angeordnete Aufnahmefächer vorzugsweise in Form von dünnen,
flächenhaften Lamellen vorgesehen und untergebracht werden können.
[0017] Dadurch ist bei dem gleichen, zur Verfügung stehenden Raum eine Kapazitätssteigerung
hinsichtlich der Anzahl der Aufnahmefächer in der Größenordnung von etwa 90% erreicht,
oder anders ausgedrückt, wenn nur die gleiche, geringere Anzahl Aufnahmefächer wie
bei der vorstehend beschriebenen Ausführugnsform untergebracht werden soll, kann der
erforderliche Raumbedarf auf beinahe die Hälfte des Raumbedarfs verringert werden,
welcher bei der zuerst beschriebenen Ausführungsform erforderlich war und zur Verfügung
stehen mußte.
[0018] Damit eine in ihrer Drehrichtung steuerbare Rollen- oder Walzenanordnung zum Eingeben
und erforderlichenfalls auch Ausgeben von Gegenständen immer auf der gleichen Höhe
etwa im mittleren Bereich der zylindrischen, beweglichen Elemente angeordnet ist,
ist die Rollen- oder Walzenanordnung über entsprechend ausgebildete Verbindungsglieder
mit vorzugsweise zwei antreibbaren Gewindestangen verbunden, deren Drehrichtung dann
immer so gesteuert wird, daß die richtige Lagebeziehung zwischen der Rollen- oder
Walzenanordnung und den zylindrischen Elementen gegeben ist.
[0019] Um in den einzelnen Aufnahmefächern abgelegte Gegenstände, vorzugsweise in Form von
Banknoten, auch immer zuverlässig wieder abgeben zu können, ist gemäß der Erfindung
noch eine zweite Rollen- oder Walzenanordnung vorgesehen, welche auf der der ersten
Rollen- oder Walzenanordnung abgewandten Seite der Aufnahmefächer angeordnet ist und
über ein entsprechendes Verbindungsteil mit vorzugsweise zwei weiteren, antreibbaren
Gewindestangen in Verbindung steht; bei deren Drehung wird die Rollenanordnung so
bewegt wird, daß sie zum Ausgeben eines in einem Fach abgelegten und auszugebenden
Gegenstandes etwa im mittleren Bereich der zylindrischen Elemente mit diesem Gegenstand
in Anlage gebracht wird und dann aufgrund der Reibung zwischen der Rollenanordnung
und dem abgelegten Gegenstand, beispielsweise einer Banknote bei einer entsprechenden
Drehung der Rollenanordnung aus der erfindungsgemäßen Einrichtung ausgetragen wird.
[0020] Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung der Erfindung werden die zylindrischen
Elemente jeweils mittels drehbarer, mindestens einmal in axialer Richtung geschlitzter
Rohre ange trieben, welche koaxial zu der jeweiligen, im Gehäuse fixierten Gewindestange
und konzentrisch in einer Axialbohrung der zylindrischen Elemente angeordnet sind.
Der Antrieb der zylindrischen Elemente und damit deren Auf- oder Abwärtsbewegung auf
den fixierten Gewindestangen erfolgt dadurch, daß zumindest im oberen und unteren
Bereich der zylindrischen Elemente Ansätze ausgebildet sind, welche durch den mindestens
einen axial verlaufenden Schlitz in dem geschlitzten Rohr in radialer Richtung in
die Axialbohrung des jeweiligen Elements vorstehen, und die an ihrem freien Ende vorzugsweise
mit kurzen Buchsen starr verbunden sind, deren Außendurchmesser jeweils etwa dem Innendurchmesser
der geschlitzten Rohre entsprechen und in deren Inneren ein Innengewinde ausgebildet
ist, das mit dem Außengewinde der jeweiligen Gewindestange in kämmendem Eingriff steht.
[0021] Das bedeutet, sobald das geschlitzte Rohr durch einen äußeren Antrieb in Drehung
versetzt wird, wird diese Drehbewegung über die radial verlaufendne Ansätze an das
drehbare, zylindrische Element übertragen, welches dann entsprechend der Drehrichtung
über die mit ihm starr verbundenen, im Inneren des geschlitzten Rohrs angeordneten
Buchsen bei jeder Umdrehung um eine Ganghöhe auf der feststehenden Gewindestange aufwärts-oder
abwärts bewegt wird.
[0022] Bei der Aufwärts- oder Abwärtsbewegung der zylindrischen Elemente wird dann bei jeder
Umdrehung über das fortlaufende, schraubenflächenförmig ausgebildete Teil auf der
einen Seite der zylindrischen Elemente ein neues Aufnahmefach in den Bereich der zylindrischen
Elemente gebracht und auf der anderen Seite ein anderes Aufnahmefach dem dort befindlichen
Fachstapel hinzugefügt.
[0023] Wenn gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung die erste Rollen-
oder Walzenanordnung nur zum Eingeben und Speichern von blattförmigem Material verwendet
wird, muß zum Ausgeben des blattförmigen Materials außer der bereits erwähnten zweiten
Rollen- oder Walzenanordnung noch mindestens eine dritte Rollen- oder Walzenanordnung
vorgesehen werden, welche bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform in der Höhe bezüglich
der ersten Rollenanordnung auf der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses versetzt
angeordnet ist und analog der Bewegung der ersten Rollenanordnung auf- oder abwärts
bewegt wird.
[0024] Ferner ist mit dieser dritten Rollenanordnung ein Anschlag verbunden, welcher zusammen
mit der Anordnung verschiebbar ist. Durch das Vorsehen dieses Anschlags ist erreicht,
daß ein gerade eingegebener und zur Ablage bestimmter Gegenstand entsprechend ausgerichtet
lagerichtig abgelegt wird.
[0025] Noch eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung kann auch zum Speichern
und Ausgeben von dünnen, scheibenförmigen Gegenständen, wie beispielsweise Münzen
u.ä. verwendet werden. In diesem Fall ist das schraubenflächenförmige Teil vorzugsweise
in einem zylinderförmigen Gehäuse untergebracht, und zur Trennung einiger der Vielzahl
Aufnahmefächer ist das schraubenflächenförmige Teil im Unterschied zu der vorher beschriebenen
Ausführungsform von einem ortsfest angeordneten Element umgeben, in dessen zylindrischer
Innenfläche die schraubenlinienförmige Nut ausgebildet ist; das bedeutet, diese Ausführungsform
stellt in ihrem Aufbau die Umkehr der vorstehend beschriebenen Einrichtung zum Speichern
und Unterbringen von blattförmigem Material, wie beispielsweise Banknoten, dar.
[0026] Zur Führung des schraubenflächenförmigen Teils in dem vorzugsweise zylinderförmigen
Gehäuse sind in diesem mindestens zwei Führungsstangen fest angebracht, welche in
entsprechenden Einschnitten des schraubenflächenförmigen Teils aufgenommen sind. Ferner
ist die Öffnung zum Einbringen und Ausgeben von vorzugsweise scheibenförmigen Gegenständen
in dem ortsfest angeordneten Element vorgesehen, in dessen zylindrischer Innenfläche
die schraubenflächenförmige Nut ausgebildet ist.
[0027] Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist ferner die Vielzahl Aufnahmefächer durch
die beiden vorstehend erwähnten Führungsstangen sowie durch rechteckige Plättchen
gebildet, welche jeweils lediglich an zwei Stellen jeder Windung des fortlaufenden,
schraubenflächenförmigen Teils angebracht sind. Vorzugsweise liegen die beiden Befestigungsstellen
für die Plättchen gegenüber den Einschnitten, in welchen die Führungsstangen aufgenommen
sind.
[0028] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme
auf die anliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigen:
- Fig.1a und 1b
- jeweils schematische, teilweise aufgeschnittene Vorderansichten von bevorzugten Ausführungsformen
jeweils einer in einem etwa kubischen Gehäuse untergebrachten Einrichtung gemäß der
Erfindung;
- Fig.2a und 2b
- eine schematische Schnittansicht durch die in Fig.1a bzw. 1b dargestellte Einrichtung
während einer Eingabe eines flächenhaften, blattförmigen Gegenstandes;
- Fig.3a und 3b
- eine der Fig.2a bzw. 2b entsprechende Darstellung während einer Ausgabe eines flächenhaften,
blattförmigen Gegenstandes;
- Fig.4
- eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines drehbaren, zylindrischen Elementes,
in dessen Außenfläche eine schraubenlinienförmige Nut ausgebildet ist;
- Fig.5
- eine vergrößerte, perspektivische Darstellung eines schraubenflächenförmigen Teils
im Bereich der schraubenlinienförmigen Nut des in Fig.4 dargestellten zylindrischen
Elements;
- Fig.6a
- eine vergrößerte perspektivische Darstellung einer Seite einer einzelnen Lamelle sowie
- Fig.6b
- einen Teil eines aus den Lamellen nach Fig.6a gebildeten, schraubenflächenförmigen
Teils;
- Fig.7
- eine schematische, teilweise aufgeschnittene Vorderansicht einer zweiten, bevorzugten
Ausführungsform einer in einem etwa kubischen Gehäuse untergebrachten Einrichtung
gemäß der Erfindung;
- Fig.8
- eine schematische Schnittansicht durch die in Fig.7 dargestellte Einrichtung während
einer Eingabe eines blattförmigen Gegenstandes;
- Fig.9
- eine der Fig.8 entsprechende Darstellung während einer Ausgabe eines blattförmigen
Gegenstandes;
- Fig.10
- schematisch eine Seitenansicht noch einer weiteren Ausführungsform der Erfindung mit
gesonderten Rollen- oder Walzenanordnungen zum Eingeben und Ausgeben von blattförmigen
Gegenständen;
- Fig.11
- eine vergrößerte, perspektivische Darstellung eines drehbaren, unmittelbar antreibbaren
zylindrischen Elements, in dessen Außenfläche eine schraubenlinienförmige Nut ausgebildet
ist;
- Fig.12a
- eine schematische Schnittansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einer
in einem vorzugsweise zylindrischen Gehäuse untergebrachten Einrichtung gemäß der
Erfindung während der Eingabe eines dünnen, scheibenförmigen Gegenstandes;
- Fig.12b
- eine der Fig.12a entsprechende, schematische Schnittansicht während einer Ausgabe
eines dünnen, scheibenförmigen Gegenstandes;
- Fig.13
- eine vergrößerte Darstellung eines in der Ausführungsform der Fig.12a und 12b verwendeten
zylinderförmigen Elements mit einer Ein- bzw. Ausgabeöffnung, wobei in der Elementinnenfläche
eine schraubenlinienförmige Nut ausgebildet ist, und
- Fig.14
- einen Teil eines in der Ausführungsform der Fig.12a und 12b vorgesehenen, schraubenflächenförmigen
Teils.
[0029] In Fig.1a bis 3a sind schematisch eine teilweise aufgeschnittene Vorderansicht (Fig.1a)
bzw. Seitenansichten eines etwa kubischen Gehäuses 50 dargestellt, in welchem eine
erste vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung untergebracht
ist. Auf der linken Seite der Fig.1a ist eine drehbare Welle 32 mit kreisförmigen
Querschnitt dargestellt, welche in ihrem mittleren Bereich ein zylindrisches Element
30 mit einem größeren Durchmesser aufweist. Wie im einzelnen in Fig.4 dargestellt,
ist in der Außenfläche des zylindrischen Elements 30 eine schraubenlinienförmige Nut
31 ausgebildet. Hierbei bilden die Welle 32 und das zylindrische Element 30 eine Einheit.
Durch oberhalb der Welle 32 angeordnete Pfeile ist zum Ausdruck gebracht, daß die
Welle 32 und damit das mit ihr eine Einheit bildende zylindrische Element 30 in beiden
Drehrichtungen drehbar ist.
[0030] Oberhalb des zylindrischen Elements 30 ist eine Anzahl durch Böden 20 gebildete leere
Aufnahmefächer dargestellt, während unterhalb des zylindrischen Elements 30 entsprechende,
mit blattförmigen Gegenständen 70, beispielsweise Banknoten, gefüllte Fächer dargestellt
sind. Die Böden 20 sind durch ein fortlaufendes, schraubenflächenförmiges Teil 10
miteinander verbunden, wie im einzelnen aus Fig.5 zu ersehen ist. Das schraubenflächenförmige
Teil 10 weist eine entsprechende Anzahl Windungsflächen auf, so daß jeweils ein Boden
20 in Form beispielsweise einer dünnen, rechteckigen Lamelle jeweils an einer Windungsfläche
des schraubenflächenförmigen Teils 10 angebracht ist.
[0031] In Fig.5 ist das schraubenflächenförmige Teil 10 im Bereich des in Fig.4 im einzelnen
dargestellten, zylindrischen Elements 30 wiedergegeben, in dessen Außenfläche die
schraubenlinienförmige Nut 31 ausgebildet ist. In der schraubenlinienförmigen Nut
31 des zylindrischen Elements 30 sind immer zwei Windungsflächen des schraubenflächenförmigen
Teils 10 aufgenommen. Hierdurch sind, wie ebenfalls deutlich aus Fig.5 zu ersehen
ist, die mit jeweils einer Windungsfläche verbundenen Böden 20 voneinander getrennt,
während oberhalb und unterhalb des zylindrischen Elements 30 die einzelnen Windungsflächen
des schraubenflächenförmigen Teils 10 und damit auch die an jeder einzelnen Windungsfläche
angebrachten Böden 20 nicht voneinander getrennt sind, sondern unmittelbar aufeinander
aufliegen.
[0032] Auf Höhe des drehbaren, zylindrischen Elements 30 ist auf der Vorderseite des Gehäuses
50 eine Öffnung 40 ausgebildet, durch welche, wie anhand von Fig.2a und 3a noch im
einzelnen beschrieben wird, blattförmiges Material, beispielsweise in Form von Banknoten,
ein- und ausgegeben werden kann. Die im rechten Teil der Fig.1a wiedergegebene strichpunktierte
Linie gibt die Mittenachse einer der Welle 32 entsprechenden Welle mit einem in deren
mittleren Bereich vorgesehenen, dem zylindrischen Element 30 entsprechenden Element
wieder.
[0033] Wenn größere, flächenhafte Gegenstände eingegeben, gespeichert und auch wieder ausgegeben
werden sollen, sind entsprechend große Aufnahmefächer, beispielsweise in Form von
dünnen, rechteckigen Lamellen vorgesehen, welche vorzugsweise auf beiden Seiten, beispielsweise
durch jeweils zwei hintereinander angeordnete Wellen 32 geführt und gehaltert sind;
im mittleren Bereich jeder dieser insgesamt beispielsweise vier Wellen 32 ist jeweils
wieder ein zylindrisches Teil 30 mit einer schraubenlinienförmigen Nut 31ʹ in der
Außenfläche vorgesehen
[0034] Um sowohl die leeren Böden 20 der Aufnahmefächer, welche oberhalb der Elemente 30
angeordnet sind, als auch die mit Gegenständen 70 gefüllten, unterhalb der Elemente
30 vorgesehenen Böden gegeneinander zu drücken, können zwischen der Gehäuseoberseite
bzw. der Gehäuseunterseite sowie dem obersten bzw. untersten Boden 20 jeweils in den
Figuren nicht näher dargestellte Federn vorgesehen sein.
[0035] In den Schnittansichten der Fig.2a und 3a sind schematisch ein der Ein- und Ausgabeöffnung
40 zugeordnetes Rollenpaar 60 sowie schematisch dargestellte Abweisbleche 63 wiedergegeben.
Im Inneren des Gehäuses 50 ist mindestens noch ein weiteres Rollenpaar 61 schematisch
dargestellt, um welches ein durch eine strichpunktierte Linie angedeutetes, nicht
näher bezeichnetes Endlosband geführt ist. Zur Unterbringung des Rollenpaars 61 und
des die beiden Rollen verbindenden Endlosbandes sind in den Lamellen 20 entsprechend
bemessene, in sich geschlossene Ausnehmungen ausgebildet.
[0036] In Fig.2a ist durch einen bei der Öffnung 40 dargestellten, nach links weisenden
Pfeil das Eingeben eines flächenhaften, dünnen Gegenstandes 70 angedeutet, welcher
dann in dem sich im Bereich der Öffnung 40 befindlichen Aufnahmefach 20 abgelegt wird.
Um sicherzustellen, daß jeder flächenhafte Gegenstand 70 auf einem gesonderten Boden
20 abgelegt wird, sind genau auf Höhe der Öffnung 40 die zylinderförmigen Elemente
30 vorgesehen, in deren Außenfläche die schraubenlinienförmige Nut 31 ausgebildet
ist, durch welche gerade im Bereich der Öffnung 40 die Böden 20 soweit voneinander
getrennt werden, daß von Hand oder automatisch ein flächenhafter Gegenstand in das
jeweilige Aufnahmefach eingebracht und dort abgelegt werden kann.
[0037] Damit die flächenhaften Gegenstände 70 immer in der gleichen Lage auf den einzelnen
Böden 20 abgelegt sind, wird das zweite Rollenpaar 61 in der Richtung angetrieben,
welche durch einen in Fig.2a oberhalb des Gehäuses 50 dargestellten Pfeil angedeutet
ist. Sobald ein flächenhafter Gegenstand 70 in dem der Öffnung 40 gegenüberliegenden
Fach 20 abgelegt ist, wird das Aufnahmefach in der durch einen Pfeil auf der rechten
Seite des Gehäuses 50 in Fig.2a angezeigten Richtung nach unten bewegt. Hierzu werden
die Wellen 32 und damit die zylindrischen Elemente 30 um eine Umdrehung beispielsweise
im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch dann der Boden des nächsten Ablagefachs in eine
Lage unterhalb des Rollenpaars 61 genau gegenüber der Öffnung 40 zu liegen kommt.
[0038] Im Unterschied zu Fig.2a ist in Fig.3a die Ausgabe eines blattförmigen Gegenstandes
dargestellt, was durch den nach rechts weisenden Pfeil angedeutet ist. Zum Ausgeben
eines blattförmigen Gegenstanads 70 wird der Bodenstapel in Fig.3a nach oben bewegt,
was durch einen links neben dem Gehäuse 50 angeordneten, nach oben weisenden Pfeil
angedeutet ist. Und zwar werden die zylindrischen Elemente 30 um eine Umdrehung so
gedreht, daß das sich im Bereich der Elemente 30 befindende Boden 20 durch die schraubenlinienförmigen
Nuten 31 erfaßt und in die in Fig.3a wiedergegebene Lage gebracht wird, in welcher
der auf dem Boden 20 angeordnete Gegenstand 70 an dem zweiten Rollenpaar 61 in Anlage
kommt.
[0039] Sobald dies der Fall ist, wird das Rollenpaar 61 in der Richtung in Drehbewegung
versetzt, welche durch den oberhalb des Gehäuses dargestellten Pfeil angedeutet ist.
Da das erste Rollenpaar 60 in der gleichen Richtung gedreht wird, wird der dem Rollenpaar
60 von dem Inneren des Gehäuses 50 durch das zweite Rollenpaar 61 zugeführte Gegenstand
durch die Öffnung 40 ausgetragen, was, wie bereits erwähnt, durch den neben der Öffnung
dargestellten, nach rechts weisenden Pfeil angedeutet ist.
[0040] In der in den Fig.1b bis 3b dargestellten Ausführungsform sind diejenigen Teile,
welche den in den Fig.1a bis 3a dargestellten Teilen entsprechen, mit denselben Bezugszeichen
bezeichnet und werden nicht noch einmal im einzelnen beschrieben. Der wesentliche
Unterschied zwischen der in den Fig.1b bis 3b dargestellten Ausführungsform und der
in Fig.1a bis 3a dargestellten Ausführungsform liegt darin, daß die Öffnung 40 bei
dieser Ausführungsform lediglich als Eingabeöffnung dient, während auf der der Öffnung
40 gegenüberliegenden Seite in dem Gehäuse 50 noch eine weitere, der Ausgabe dienende
Öffnung 41 vorgesehen ist. Die Ausgabeöffnung 41 ist, wie aus den Fig.1b bis 3b zu
ersehen ist, bezüglich der Eingabeöffnung 40 höher angeordnet.
[0041] Ferner ist der Ausgabeöffnung 41 mindestens ein drittes Rollenpaar 62 zugeordnet.
Außerdem sind auf der Seite der Ausgabeöffnung 41 in dem Gehäuse eine Anzahl Führungsstangen
51 angebracht, deren Länge so bemessen ist, daß deren oberes Ende unterhalb des zweiten
Rollenpaars 61, jedoch oberhalb des Einführungsspaltes zwischen dem ersten Rollenpaar
60 endet.
[0042] Wenn, wie in Fig.2b durch den nach links weisenden Pfeil angedeutet ist, ein blattförmiger
Gegenstand, beispielsweise ein Banknote, von Hand oder automatisch zugeführt wird,
wird dieser Gegenstand 70 von dem mindestens einem Rollenpaar 60 erfaßt und so in
das Innere des Gehäuses 50 befördert, daß es auf dem unterhalb dem durch das Rollenpaar
60 festgelegten Eingabeschlitz angeordneten Aufnahmefach 20 zu liegen kommt und gleichzeitig
an den Anschlagstangen 51 anliegt. Durch diese Anschlagstangen 51 ist somit jeder
eingebrachte Gegenstand 70 zuverlässig immer in der gleichen Weise ausgerichtet. Gleichzeitig
dienen die Stangen 51 als zusätzliche Führung für die unterhalb der Eingabeöffnung
40 angeordneten, vorzugsweise als Lamellen ausgebildeten Aufnahmefächer 20.
[0043] Zur Ausgabe eines gespeicherten Gegenstandes wird der untere Stapel Böden 20 in Fig.3b
nach oben befördert, was durch den links neben dem Gehäuse 50 dargestellten, nach
oben weisenden Pfeil angedeutet ist. Hierbei wird der Boden 20, auf welchem der zuletzt
eingebrachte Gegenstand 70 abgelegt ist, soweit nach oben befördert, daß dieser Gegenstand
70 an dem zweiten Rollenpaar 61 in Anlage kommt. Sobald dies der Fall ist, wird neben
dem Rollenpaar 61 auch das dritte Rollenpaar 62 so angetrieben, daß der an dem zweiten
Rollenpaar 61 anliegende Gegenstand durch die Ausgabeöffnung 41 ausgetragen wird,
was durch den nach links weisenden Pfeil angedeutet ist.
[0044] Falls noch ein weiterer flächenhafter Gegenstand 70 ausgegeben werden soll, werden
der nächste Boden 20 zusammen mit dem auf ihm abgelegten Gegenstand 70 in die in Fig.3b
dargestellte Lage gebracht und der abgelegte Gegenstand in der vorstehend beschriebenen
Weise ausgetragen. Soll jedoch nach der Ausgabe ein neuer flächenhafter Gegenstand
eingegeben werden, braucht lediglich die Förderrichtung des Stapels Böden 20 umgekehrt
zu werden, so daß der Stapel nach unten befördert wird, wie in Fig.2b durch den nach
unten weisenden Pfeil angedeutet ist. Gleichzeitig wird das erste Rollenpaar 60 in
Bewegung gesetzt, so daß ein Gegenstand 70 in die Einrichtung hineinbefördert und
auf dem etwas unterhalb der Aufnahmeöffnung 40 angeordneten, leeren Boden 20 abgelegt
wird.
[0045] In den Fig.6a und 6b ist eine bevorzugte Fertigungsmethode des schraubenflächenförmigen
Teils dargestellt. Im Unterschied zu der in Fig.5 dargestellten Ausführungsform des
schraubenflächenförmigen Teils 10, das als eine Einheit ausgebildet ist, und bei welchem
an jeder Windungsfläche jeweils ein Boden 20 in Form einer dünnen, rechteckigen Lamelle
angebracht ist, sind bei der in Fig.6a und 6b dargestellten Ausführungsform Teile
von dünnen, etwa rechteckigen Lamellen 20ʹ in vorteilhafter Weise so miteinander verbunden,
daß aufgrund der nachstehend beschriebenen Verbindung ein dem schraubenflächenförmigen
Teil 10 entsprechender Abschnitt geschaffen ist.
[0046] An den beiden Schmalseiten jeder der dünnen, rechteckigen Lamellen 20ʹ ist eine Bohrung
21ʹ vorgesehen, deren Durchmesser etwa dem Außendurchmesser der Wellen 32 und damit
dem Durchmesser eines Ausschnittes 11 in dem schraubenflächenförmigen Teil 10 entspricht.
Ferner sind in den Lamellen 20ʹ Trennstellen 22ʹ vorgesehen, welche beispielsweise
in radialer Richtung der jeweiligen Bohrung 21ʹ verlaufen. Durch die Trennstelle 22ʹ
ist jede Lamelle 20ʹ in ihrem Außenbereich in einen linken Abschnitt L und einen rechten
Abschnitt R unterteilt.
[0047] Wie aus Fig.6b zu ersehen ist, kann das schraubenflächenförmige Teil dadurch erhalten
werden, daß an jeder Trennstelle 22ʹ der Lamellen 20ʹ jeweils der linke Teil L beispielsweise
der Lamelle 20ʹ
n+4 mit dem rechten Teil R der darunter angeordneten Lamelle 20ʹ
n+3 oder aber der rechte Teil R beispielsweise der Lamelle 20ʹ
n mit dem linken Teil L der darunter angeordneten Lamelle 20ʹ
n-1 verbunden wird.
[0048] Zur Erhöhung der Festigkeit des dadurch gebildeten schraubenflächenförmigen Teils
sind um die jeweiligen Bohrungen 21ʹ herum jeweils zusätzliche, bezüglich den Lamellen-Trennstellen
22ʹ versetzt geschlitzte Abdeckringe 24ʹ oder Manschetten aufgebracht. Mit Hilfe dieser
Fertigungsmethoden ist somit das schraubenflächenförmige Teil durch eine entsprechende,
vorteilhafte Ausbildung und Verbindung der einzelnen dünnen Lamellen geschaffen.
[0049] In Fig.7 bis 9 sind schematisch noch eine teilweise aufgeschnittene Vorderansicht
bzw. Seitenansichten eines etwa kubischen Gehäuses 50ʹ daragestellt, in welchem eine
weitere vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einrichtung untergebracht
ist. Im linken Bereich der Fig.7 ist ein drehbares, geschlitztes Rohr 32ʺ schematisch
wiedergegeben, mittels welchem ein zylindrisches Element 30ʺ angetrieben und dadurch
in Abhängigkeit von der Drehrichtung des geschlitzten Rohrs 32ʺ aufwärts bzw. abwärts
bewegt wird.
[0050] Wie im einzelnen in Fig.11 dargestellt, ist in der Außenfläche des zylindrischen
Elements 30ʺ die schraubenlinienförmige Nut 31 ausgebildet. Ferner weist das zylindrische
Element 30ʺ zur Aufnahme des geschlitzten Rohrs 32ʺ eine konzentrische Bohrung 35ʺ
auf. Im Inneren des geschlitzten Rohres 32ʺ ist koaxial eine Gewindestange 33ʺ angeordnet,
die stationär in dem Gehäuse 50ʹ gehaltert ist.
[0051] Ferner weist das zylindrische Element 30ʹ vorzugsweise im oberen und unteren Bereich
jeweils einen Ansatz 34ʺ auf, welcher durch den axial verlaufenden Schlitz 32‴ des
Rohrs 32ʺ in radialer Richtung in die konzentrische Bohrung 35ʺ vorsteht. An den freien
Enden dieser Ansätze 34ʹ sind vorzugsweise kleine Buchsen 36ʺ angebracht, deren Höhe
( in axialer Richtung) mindestens der Höhe eines Gewindeganges des Außengewindes 33‴
der Gewindestange 33ʺ entspricht. Der Außendurchmesser der zylindrischen Buchsen entspricht
etwa dem Innendurchmesser des geschlitzten Rohrs 32ʺ, während in seinem Inneren ein
Innengewinde ausgebildet ist, das mit dem Außengewinde 33‴ der Gewindestange 33ʺ in
kämmendem Eingriff steht.
[0052] Wenn bei der vorstehend beschriebenen und in Fig.11 dargestellten Ausführungsform
das geschlitzte Rohr 32ʺ angetrieben und damit gedreht wird, was in Fig.7 durch oberhalb
des Rohrs 32ʺ dargestellte Drehrichtungspfeile angedeutet ist, wird die Drehbewegung
des Rohrs 32ʺ über den oder die Ansätze 34ʺ an das zylindrische Element 30ʺ übertragen
und dieses dadurch in Drehung versetzt. Bei jeder Umdrehung des zylindrischen Elements
30ʹ bewegt sich dieses in Abhängigkeit von der Drehrichtung dann jeweils um eine Ganghöhe
des Außengewindes 33‴ der Gewindestange 33ʺ aufwärts oder abwärts, da die Drehbewegung
des zylindrischen Teils über das Innengewinde der mit ihm über die Ansätze 34 starr
verbundenen Buchsen 36ʺ unmittelbar übertragen wird.
[0053] In Fig.7 sind oberhalb des zylindrischen Elements 32ʺ eine Anzahl leerer Böden 20‴
dargestellt, während unterhalb des Elements 30ʺ entsprechende, mit blattförmigen Gegenständen
70, beispielsweise Banknoten, gefüllte Fächer dargestellt sind. Die Vielzahl Böden
20‴ sind durch ein fortlaufendes, nur schematisch dargestelltes, schraubenflächenförmiges
Teil 10ʺ miteinander verbunden. Dieses schraubenflächenförmige Teil 10ʺ weist eine
der Anzahl der Boden 20‴ entsprechende Anzahl Windungsflächen auf, so daß jeweils
ein Boden 20‴ in Form beispielsweise einer dünnen, rechteckigen Lamelle jeweils an
einer Windungsfläche des schraubenflächenförmigen Teils 10ʺ angebracht ist.
[0054] In der in Fig.7 und 11 dargestellten Ausführungsform sind jeweils zwei Windungsflächen
des schraubenflächenförmigen Teils 10ʺ in der schraubenlinienförmigen Nut 31 aufgenommen,
welche in der Außenfläche der zylindrischen Elemente 30ʺ ausgebildet ist. Hierdurch
werden, wie aus Fig.7 deutlich zu ersehen ist, die mit jeweils einer Windungsfläche
des schraubenflächenförmigen Teils 10ʺ verbundenen Böden 20‴ voneinander getrennt,
während oberhalb und unterhalb des zylindrischen Elements 30ʺ die einzelnen Windungflächen
des schraubenflächenförmigen Teils 10ʺ und damit auch die an jeder einzelnen Windungsfläche
angebrachten Böden 20‴ unmittelbar aufeinander aufliegen.
[0055] In Fig.7 ist auf Höhe des zylindrischen Elements 30ʺ schemmatisch eine erste Rollen-
oder Walzenanordnung 60ʹ dargestellt, welche über ein schematisch dargestelltes Verbindungsteil
601ʹ mit einer Gewindestange 602ʹ in Verbindung steht, welche mittels eines nicht
näher dargestellten Antriebs drehbar ist, was durch die oberhalb der Gewindestange
602ʹ wiedergegebenen Drehrichtungspfeile angedeutet ist.
[0056] Das Außengewinde der Gewindestange 602ʹ weist vorzugsweise dieselbe Ganghöhe wie
die stationäre, im Gehäuse fixierte Gewindestange 33ʺ auf. Die Rollen- oder Walzenanordnung
60ʹ ist an dem in Fig.7 nicht dargestellten anderen Ende vorzugsweise über ein dem
Verbindungsteil 601ʹ entsprechendes Teil mit einer der Gewindestange 602ʹ entsprechenden
Gewindestange verbunden.
[0057] Ferner sind, wie schematisch in Fig.8 und 9 dargestellt ist, beispielsweise die unteren
Rollen oder Walzen der Anordnung 60ʹ über ein Verbindungselement 604ʹ mit den oberen
Rollen oder Walzen der Anordnung 60ʹ verbunden, wobei das Verbindungselement 604ʹ
über eine Anzahl Umlenkrollen 603ʹ geführt ist. Mit Hilfe einer entsprechenden Steuerung
des Antriebs der Gewindestangen 602ʹ und des Antriebs der geschlitzten Rohre 32ʺ kann
dann die Rollen- oder Walzenanordnung 60ʹ immer analog der Bewegung der zylindrischen
Elemente 30ʺ so gesteuert werden, daß sich die Rollenanordnung 60ʹ immer auf der Höhe
und etwa im mittleren Bereich der zylindrischen Elemente 30ʺ befindet.
[0058] Wenn dann, wie aus Fig.8 zu ersehen, die Rollen- oder Walzenanordnung 60ʹ in der
entsprechenden Richtung gedreht wird, kann ein blattförmiger Gegenstand, beispielsweise
eine Banknote, auf den im Bereich des zylindrischen Elements 32ʹ befindliche und von
den übrigen Böden kurzzeitig getrennte Boden 20‴ abgelegt werden, wie durch den in
Fig.8 rechts neben der Rollenanordnung 60ʹ dargestellten, nach links weisenden Pfeil
angedeutet ist. Damit jeder abgelegte Gegenstand entsprechend ausgerichtet in jedem
Fach abgelegt wird, sind auf der der Rollenanordnung 60ʹ gegenüberliegenden Seite
der Böden 20‴ in dem Gehäuse 50ʹ eine Anzahl Anschlagstangen 51ʹ vorgesehen; durch
die Stangen 51ʹ sind gleichzeitig auch noch die Anzahl übereinander angeordneter Böden
20‴ geführt.
[0059] In Fig.7 bis 9 ist schematisch noch eine weitere Rolle oder Rollenanordnung 61ʹ dargestellt,
welche über ein ebenfalls schematisch wiedergegebenes Verbindungsteil 610ʹ mit einer
drehbaren Gewindestange 615ʺ in Verbindung steht. Ein verhältnismäßig steifes endloses
Verbindungsglied 614ʹ ist über die Rolle oder Rollenanordnung 61ʹ, über Umlenkrollen
611ʹ und 612ʹ und eine in Fig.7 im linken Gehäuseteil dargestellte Gegenrolle 613ʹ
geführt. Die Gegenrolle 613ʹ ist über ein schematisches Verbindungsteil 614ʹ mit einer
weiteren, drehbaren Gewindestange 615ʹ verbunden. In Fig.7 ist der Antrieb der Gewindestangen
615ʹ und 615ʺ nicht näher dargestellt; lediglich die Drehbewegung ist durch über der
Gewindestange 615ʹ wiedergegebene Drehrichtungspfeile angedeutet.
[0060] Wenn nunmehr, wie in Fig.9 durch den neben der Rollenanordnung 60ʹ dargestellten,
nach rechts weisenden Pfeil angedeutet ist, ein abgelegter Gegenstand ausgegeben werden
soll, wird die Rollenanordnung 61ʹ über die in der entsprechenden Drehrichtung angetriebenen
Gewindestangen 615ʹ und 615ʺ nach unten bewegt, was durch einen links neben dem Gehäuse
50ʹ angeordneten, nach unten weisenden Pfeil angezeigt ist. Hierbei wird die Rollenanordnung
61ʹ soweit nach unten bewegt, bis sie mit dem in dem darunterliegenden Fach 20‴ abgelegten
Gegenstand 70ʹ in Anlage kommt. Durch eine entsprechende Steuerung ist sichergestellt,
daß sich auch die Rollenanordnung 60ʹ beispielsweise in der in Fig.8 dargestellten
Lage genau auf Höhe des Bodens 20‴ befindet, aus welchem ein Gegenstand 70ʹ ausgetragen
werden soll. Sobald die Rollen- oder Walzenanordnungen 60ʹ und 61ʹ die vorstehend
beschriebenen Stellungen erreicht haben, werden sie in einer solchen Richtung in Drehung
versetzt, daß der auf dem zugeordneten Boden 20‴ abgelegte Gegenstand 70 auf der durch
den nach rechts weisenden Pfeil angezeigten Richtung beispielsweise in eine nicht
näher dargestellte Ablage ausgetragen wird.
[0061] Wenn noch weitere Gegenstände 709 ausgegeben werden sollen, wird jeweils die Rollenanordnung
61ʹ zu dem nächsten Fach soweit nach unten bewegt, bis sie ebenfalls wieder mit dem
dort abgelegten Gegenstand in Anlage kommt. Da analog zu der Abwärtsbewegung der Rollenanordnung
61ʹ auch die Rollenanordnung 60ʹ in eine entsprechende Stellung in Gegenüberlage des
Faches gebracht worden ist, aus welchem der nächste Gegenstand ausgetragen werden
soll, können die beiden Rollenanordnungen 60ʹ und 61ʹ in der entsprechenden Richtung
in Drehung versetzt werden, so daß der nächste Gegenstand 70 ausgetragen wird.
[0062] Falls die Rollenanordnung 61ʹ zum Ausgeben eines Gegenstandes 70 auf diesem nicht
anliegt,und damit bei einer Drehbewegung der Rollenanordnung 60ʹ keine Reibverbindung
zwischen ihr und dem Gegenstand zustande kommen kann, kann eine Nachjustierung beispielsweise
in der Weise vorgenommen werden, daß das geschlitzte Antriebsrohr 32ʺ festgehalten
wird und lediglich die Gewindestange 615ʹ eine gewisse Drehbewegung ausführt, welche
so bemessen ist, daß nunmehr die Rollenanordnung 61ʹ tatsächlich auf dem auszugebenden
Gegenstand 70 aufliegt. Andererseits könnte auch das Rohr 32ʺ in einer solchen Richtung
gedreht werden, daß dadurch das zylindrische Element 30ʺ in Richtung zum Rollenpaar
61ʹ soweit angehoben wird, daß es an dem auszutragenden Gegenstand anliegt und dieser
ausgetragen werden kann, sobald die beiden Rollenanordnungen 60ʹ und 61ʹ in der entsprechenden
Drehrichtung angetrieben werden.
[0063] Wenn jedoch beispielsweise anschließend an eine Ausgabe eines Gegenstandes ein neuer
Gegenstand in der erfindungsgemäßen Einrichtung abgelegt werden soll, wird die Rollenanordnung
61ʹ durch einen entsprechend gesteuerten Antrieb der Gewindestangen 615ʹ und 615ʺ
ein Stück nach oben bewegt, was in Fig.8 durch den links neben dem Gehäuse wiedergegebenen,
nach oben weisenden Pfeil angedeutet ist. Durch diese Aufwärtsbewegung der Rollenanordnung
61ʹ, die etwa einer Ganghöhe des Außengewindes der Gewindestangen entspricht, ist
sichergestellt, daß der Gegenstand ungehindert eingegeben und an den Anschlagstangen
51ʹ dementsprechend ausgerichtet abgelegt wird.
[0064] In Fig.10 ist noch eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Einrichtung dargestellt. Hier ist außer den beiden Rollenanordnungen 60ʹ und 61ʹ noch
eine dritte Rollenanordnung 62ʹ vorgesehen, welche auf der der Rollenanordnung 60ʹ
gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 50ʹ angeordnet ist, und mittels welcher Gegenstände
70 ausgegeben werden.
[0065] Um zu verhindern, daß ein mittels der Rollenanordnung 60ʹ eingegebener Gegenstand
auf der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 501 durch die Rollenanordnung 62ʹ sofort
wieder ausgegeben wird, ist letztere etwas höher angeordnet als die Rollenanordnung
61ʹ. Gleichzeitig ist bei der dritten Rollenanordnung 62ʹ ein mit ihr verschiebbarer
Anschlag 620ʹ vorgesehen. An dem Anschlag 620ʹ werden durch die Rollenanordnung 60ʹ
eingebrachte Gegenstände ausgerichtet. Die beiden Rollen- oder Walzenanordnungen 60ʹ
und 62ʹ werden synchron jeweils so bewegt, daß zwischen ihnen immer die in Fig.4 schematisch
dargestellte Höhenversetzung erhalten bleibt.
[0066] Wenn bei der Ausführungsform nach Fig.10 ein abgelegter Gegenstand 70 ausgetragen
werden soll, wird vorzugsweise der letzte Boden 20‴, auf welchem ein Gegenstand 70
abgelegt ist, durch eine entsprechende Drehung der zylindrischen Elemente 30ʺ soweit
angehoben, daß es mit der zweiten Rollenanordnung 61ʹ in Anlage kommt und durch diese
in Zusammenwirkung mit der dritten Rollenanordnung 62ʹ ausgetragen wird.
[0067] In Fig.12a und 12b ist eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Einrichtung dargestellt, in welcher vorzugsweise dünne, scheibenförmige Gegenstände,
wie beispielsweise Münzen u.ä., eingegeben, gespeichert und wieder ausgegeben werden
können. Bei dieser Ausführungsform ist in einem vorzugsweise zylindrischen Gehäuse
50ʹ ein schraubenflächenförmiges Teil 10ʹ untergebracht, bei welchem, wie insbesondere
aus Fig.14 zu ersehen ist, jede Windung vorzugsweise zwei Einschnitte 11ʹ aufweist,
in welchen zwei Führungsstangen 51ʹ untergebracht sind.
[0068] Ferner ist auf jeder Seite des zylindrischen Gehäuses eine Feder 80ʹ vorgesehen,
welche auf die jeweilige Endlage des schraubenflächenförmigen Teils 10ʹ einen entsprechenden
Druck ausübt. Wie aus der schematischen Darstellung der Fig.12a und 12b zu ersehen
ist, ist etwa in der Mitte des Gehäuses ein drehbares, zylindrisches, in Fig.13 gesondert
dargestelltes Element 30ʹ vorgesehen, in dessen Innenfläche eine schraubenlinienförmige
Nut 31ʹ mit etwa drei Windungsflächen ausgebildet ist, wobei in Fig.13 mit dem Bezugszeichen
31ʹ lediglich der Anfang der Nut angezeigt ist. Durch die in der Innenfläche des drehbaren,
zylindrischen Elements 30ʹ ausgebildete, schraubenlinienförmige Nut 31ʹ sind, wie
in Fig.12a und 12b deutlich zu ersehen ist, etwa drei Windungsflächen des schraubenflächenförmigen
Teils 10ʹ erfaßt und voneinander getrennt sind.
[0069] Ferner ist, wie außer in Fig.12a und 12b besonders deutlich aus Fig.13 zu ersehen
ist, in dem zylindrischen Element 30ʹ eine Öffnung 40ʹ ausgebildet, welche ebenso
wie das zylindrische Element 30ʹ bezüglich des Gehäuses 50ʹ ortsfest angeordnet ist.
An den einzelnen Windungsflächen des schraubenflächenförmigen Teils 10ʹ sind, wie
aus Fig.14 zu ersehen ist, vorzugsweise an zwei Stellen 12ʹ jeweils etwa rechtekkige
Plättchen 20ʺ angebracht. Durch diese an jeder Windungsfläche des schraubenflächenförmigen
Teils 10ʹ angebrachten Plättchen 20ʺ ist in Verbindung mit mindestens zwei im rechten
Teil des Gehäuses 50ʹ angebrachten Stangen 52 jeweils ein Aufnahmefach gebildet, in
welchem, wie aus Fig.12a und 12b zu ersehen ist, jeweils ein scheibenförmiger Gegenstand,
wie beispielsweise eine Münze 70 u.ä., gespeichert werden kann.
[0070] Ein solcher scheibenförmiger Gegenstand wird, wie aus Fig.12a zu ersehen ist, durch
die in dem Element 30ʹ ausgebildete Öffnung 40ʹ in ein unter der Öffnung 40ʹ angeordnetes
Fach eingebracht. Anschließend wird das drehbare, zylindrische Element 30ʹ in der
durch einen Pfeil in Fig.12a angegebenen Richtung gedreht, wodurch der gerade eingebrachte
Gegenstand 70ʹ in den in Fig.12a rechten Teil der Einrichtung befördert wird.
[0071] Wenn dieser oder auch jeder andere in den Aufnahmefächern untergebrachte Gegenstand
70ʹ ausgegeben werden soll, braucht das drehbare, zylindrische Element 30ʹ lediglich
in der in Fig.12b angezeigten Richtung gedreht zu werden. Hierdurch wird das letzte
Aufnahmefach, in welchem ein Gegenstand gespeichert wird, in den Bereich der Öffnung
40ʹ gebracht, so daß dann der scheibenförmige Gegenstand, beispielsweise eine Münze
70ʹ, entnommen bzw. bei der in den Fig.12a und 12b dargestellten, waagrechten Anordnung
des Gehäusees 50ʹ durch die Öffnung 40ʹ nach außen (in Fig.12b nach unten) beispielsweise
in eine nicht näher dargestellte Ablage fällt.
[0072] In den Fig.12a und 12b ist jeweils die Eingabe und Ausgabe durch nach unten weisende
Pfeile angedeutet, während die Bewegungsrichtung des schraubenflächenförmigen Teils
10ʹ beim Eingeben und Speichern einer Münze in Fig.12a durch nach rechts weisende
Pfeile und die Bewegungsrichtung des scheibenförmigen Teils 10ʹ beim Ausgeben in Fig.12b
durch nach links weisende Pfeile angezeigt ist.
[0073] In den Figuren sind lediglich schematisch die wichtigsten Teile der erfindungsgemäßen
Einrichtung sowie die jeweiligen Bewegungsrichtungen durch entsprechende Pfeile angezeigt.
Das Antreiben bzw. Bewegen der entsprechenden Elemente, wie beispielsweise der Wellen
32 oder des zylindrischen Elements 30ʹ oder auch der verschiedenen Rollenpaare 60
bis 62 kann in herkömmlicher Weise, beispielsweise mit Hilfe von Schrittmotoren erfolgen,
deren Drehrichtung und Schrittzahl jeweils elektronisch gesteuert wird.
1. Einrichtung zum Speichern und Ausgeben von dünnen, flächenhaften Gegenständen, mit
durch Böden (20; 20'; 20") gebildeten Aufnahmefächern, zu deren Führung und bereichsweisen
Trennung zylindrische Elemente (30; 30'; 30") mit einer schraubenlinienförmigen Nut
(31; 31') vorgesehen sind, und mit einer Einrichtung zum Zuführen der Gegenstände
mit einer in einem Gehäuse (50, 50') ortsfesten Öffnung (40; 40'), dadurch gekennzeichnet, daß in der Nut (31; 31') der zylindrischen Elemente (30; 30') ein schraubenflächenförmig
ausgebildeter Teil (10; 10') geführt ist, und jeder Boden (20; 20'; 20") mit je einer
Windungsfläche des schraubenflächenförmig ausgebildeten Teils (10; 10') fest verbunden
ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Speichern und Ausgeben der flächenhaften Gegenstände in Form von Banknoten
bei der im Gehäuse (50) vorgesehenen Öffnung (40) mindestens ein erstes, in seiner
Drehrichtung steuerbares Rollenpaar (60) und an der der Öffnung (40) abgewandten Seite
der Böden (20) mindestens noch ein zweites, in entsprechend bemessenen Ausnehmungen
der Böden (20) untergebrachtes Rollenpaar (61) vorgesehen sind, dessen Drehrichtung
analog der Drehbewegung des ersten Rollenpaars (60) steuerbar ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (40) und das erste Rollenpaar (60) nur zum Eingeben und Speichern
von flächenhaften Gegenständen (70) vorgesehen sind, während zum Ausgeben des flächenhaften
Gegenständen (70) außer dem zweiten Rollenpaar (61) noch mindestens ein drittes Rollenpaar
(62) verwendet ist, das etwa in der Mitte einer Ausgabeöffnung (41) angeordnet ist,
welche, in der Höhe versetzt, auf der der Eingabeöffnung (40) gegenüberliegenden Seite
des Gehäuses (50) ausgebildet ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß nahe bei der Ausgabeöffnung (41) angebrachte Führungs- und Anschlagstangen (51)
in ihrer Länge so bemessen sind, daß sie (51) etwas unterhalb des zweiten Rollenpaars
(61) und ein Stück oberhalb der Mitte der Eingabeöffnung (40) enden.
5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1-4, durch gekennzeichnet, daß die einzelnen Böden (20) aus dünnen, etwa rechteckigen Lamellen (20') mindestens
zwei Bohrungen (21') aufweisen und von den Bohrungen (21') aus an Trennstellen (22')
in radialer Richtung durchtrennt sind, und daß das schraubenflächenförmige Teil (10)
aus übereinander angeordneten Lamellen (20') im Bereich der Trennstellen (22') dadurch
gebildet ist, daß an jeder Trennstelle (22') jeweils der linke Teil (L) einer Lamelle
(20'n) mit dem rechten Teil (R) der darunter angeordneten Lamelle (20'n₋₁) oder der rechte Teil (R) einer Lamelle (20'n₋₁) mit dem linken Teil (L) einer darunter angeordneten Lamelle (20'n₋₁) verbunden ist.
6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erhöhung der Festigkeit des schraubenflächenförmigen Teils um die Bohrungen
(21') herum zusätzliche geschlitzte Abdeckringe (24') oder Manschetten aufgebracht
sind.
7. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem obersten bzw. untersten Aufnahmeboden (20; 20') und dem Gehäuse
(50) jeweils eine Feder vorgesehen ist, durch welche der jeweilige Lamellenstapel
zusammengedrückt gehalten ist.
8. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Trennung jeweils einige der Böden (20"') vorzugsweise zwei unmittelbar angetriebene
zylindrische Elemente (30") vorgesehen sind, welche (30") jeweils auf stationären,
in einem Gehäuse (50') fixierten Gewindestangen (33") genau positionierbar sind, daß
eine erste, in ihrer Drehrichtung steuerbare Rollen- oder Walzenanordnung (60') zum
Eingeben und erforderlichenfalls Ausgeben von Gegenständen (70) mit vorzugsweise zwei
antreibbaren Gewindestangen (602') verbunden und bei deren Drehung auf diesen so bewegbar
ist, daß sie (60') sich immer auf einer Höhe etwa im mittleren Bereich der zylindrischen
Elemente (30") befindet, und daß eine zweite, auf der der ersten Rollen- oder Walzenanordnung
(60') abgewandten Seite der Aufnahmeböden (20"') angeordnete Rollen- und Walzenanordnung
(61') mit vorzugsweise zwei weiteren, antreibbaren Gewindestangen (615") in Verbindung
steht und bei deren Drehung so bewegbar ist, daß zum Ausgeben eines Gegenstandes (70)
die zweite Rollen- oder Walzenanordnung (61') auf einer Höhe etwa im mittleren Bereich
der zylindrischen Elemente (30") mit dem auf einem Aufnahmeboden (20"') abgelegten
und auszugebenden Gegenstand (70) in Anlage bringbar ist und analog der Drehbewegung
der ersten Rollen- oder Walzenanordnung (60') drehbar ist.
9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrischen Elemente (30") jeweils mittels drehbarer, mindestens einmal
in axialer Richtung geschlitzter Rohre (32"), die koaxial zu der jeweiligen im Gehäuse
(50') fixierten Gewindestange (33") in einer in jedem zylindrischen Element (30")
ausgebildeten Axialbohrung (35") angeordnet sind, dadurch angetrieben sind, daß zumindest
im oberen und unteren Bereich der zylindrischen Elemente (30") in deren Axialbohrung
in radialer Richtung vorstehende, jeweils etwa der Schlitzbreite in den axial geschlitzten
Rohren (32") entsprechende Ansätze (34") ausgebildet sind, welche vorzugsweise mit
kurzen Buchsen (36") eine Einheit bilden, deren Außendurchmesser jeweils etwa dem
Innendurchmesser der geschlitzten Rohre (32") entspricht und in deren Inneren ein
mit dem Außengewinde (33"') der jeweiligen Gewindestange (33") kämmendes Innengewinde
ausgebildet ist, und daß die vorzugsweise zwei angetriebenen, zylindrischen Elemente
(30") mit der schraubenlinienförmigen Nut (31) jeweils in kreisförmigen Ausschnitten
aufgenommen sind, deren Durchmesser etwas größer als die Außendurchmesser der geschlitzten
Rohre (32") sind und die in den schraubenflächenförmigen Teilen (10") ausgebildet
sind, die vorzugsweise an gegenüberliegenden Seiten der Vielzahl der rechteckigen
Böden in Form von dünnen vorzugsweise mit Hilfe von Führungs- und Anschlagstangen
(51") geführten Lamellen (20"') angebracht sind.
10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Rollen- oder Walzenanordnung (60') nur zum Eingeben und Speichern von
blattförmigen Gegenständen (70) vorgesehen ist, während zum Ausgeben der blattförmigen
Gegenstände (70) außer der zweiten Rollen- oder Walzenanordnung (61') noch mindestens
eine dritte Rollen- oder Walzenanordnung (62') vorgesehen ist, die in der Höhe versetzt
auf der der ersten Rollen- und Walzenanordnung (60') gegenüberliegenden Seite des
Gehäuses (50') angeordnet und zusammen mit der ersten Rollen- oder Walzenanordnung
(60') bewegbar ist.
11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß mit der dritten Rollen- oder Walzenanordnung (62') ein Anschlag (620') so verbunden
ist, daß er mit der dritten Rollen- oder Walzenanordnung (62') verschiebbar ist.
12. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Unterbringen von flächenhaften Gegenständen in Form von Münzen und zur Trennung
einiger der Böden (20") dem schraubenflächenförmig ausgebildeten Teil (10') nur ein
dieses Teil (10') umfassendes, ortsfest angeordnetes Element (30') zugeordnet ist,
in dessen zylindrischer Innenfläche die schraubenlinienförmige Nut (31') ausgebildet
ist, daß zur Führung des schraubenflächenförmigen Teils (10') in einem vorzugsweise
zylinderförmigen Gehäuse (50') mindestens zwei in Einschnitten (11') des schraubenflächenförmigen
Teils (10') aufgenommene Führungsstangen (51') fest angebracht sind.
13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmefächer durch die beiden Führungsstangen (51') und rechteckigen Plättchen
(20") gebildet sind, welche (20") jeweils lediglich an zwei Stellen (12') jeder Windungsfläche
des schraubenflächenförmigen Teils (10') angebracht sind, wobei die beiden Befestigungsstellen
(12') für die Plättchen (20") vorzugsweise gegenüber den beiden, die Führungsstangen
(51') aufnehmenden Einschnitten (11') vorgesehen sind.
14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Endlagen des schraubenflächenförmig ausgebildeten Teils (10')
und dem zylindrischen Gehäuse (50') jeweils Federn (80') vorgesehen sind.
15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Bereich des zylindrischen Gehäuses (50'), in welchem sich jeweils die
mit Gegenständen (70') gefüllten Fächer (20') befinden, diametral zu den zwei Führungsstangen
(51') oder einer rohrförmigen Führung noch zumindest zwei weitere fest angebrachte
Stangen (52').
1. Device for storing and delivering thin flat articles comprising receiving compartments
which are formed by trays (20; 20'; 20") and for the guiding and local separation
of which cylindrical elements (30; 30'; 30") having a helical groove (31; 31') are
provided, and a means for supplying the articles having an opening (40; 40') stationary
in a housing (50, 50'), characterized in that in the groove (31; 31') of the cylindrical
elements (30; 30') a helicoidally formed member (10; 10') is guided and each tray
(20; 20'; 20") is fixedly connected to a respective convolution surface of the helicoidally
formed member (10, 10').
2. Device according to claim 1, characterized in that for storing and delivering the
flat articles in the form of banknotes in the opening (40) provided in the housing
(50) at least a first roller pair (60) controllable in its direction of rotation is
provided and at the side of the trays (20) remote from the opening (40) at least a
further second roller pair (61) which is accommodated in correspondingly dimensioned
recesses of the bottoms (20) and the direction of rotation of which is controllable
analogously to the rotation of the first roller pair (60).
3. Device according to claim 2, characterized in that the opening (40) and the first
roller pair (60) are provided only for entering and storing flat articles (70) whilst
for dispensing the flat articles (70) apart from the second roller pair (61) at least
a third roller pair (62) is used which is arranged substantially in the centre of
a dispensing opening (41) which, vertically offset, is formed on the side of the housing
(50) opposite the input opening (40).
4. Device according to claim 3, characterized in that guide and stop rods (51) disposed
adjacent the dispensing opening (41) are so dimensioned in their length that they
(51) terminate somewhat below the second roller pair (61) and a distance above the
centre of the input opening (40).
5. Device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the individual
trays (20) of thin substantially rectangular lamellae (20') comprise at least two
bores (21') and are severed proceeding from the bores (21') at separating points (22')
in the radial direction, and that the helicoidal member (10) of superimposed lamellae
(20') in the region of the separating points (22') is formed in that at each separating
point (22') in each case the left part (L) of a lamella (20'n) is connected to the right part (R) of the lamella (20'n₋₁) arranged therebelow or the right part (R) of a lamella (20'n) is connected to the left part (L) of a lamella (20'n₋₁) disposed therebelow.
6. Device according to claim 5, characterized in that to increase the strength of the
helicoidal member additional slit covering rings (24') or sleeves are arranged round
the bores (21').
7. Device according to any one of the preceding claims, characterized in that between
the uppermost and lowermost tray (20; 20') and the housing (50) a respective spring
is provided which is held compressed by the respective lamella stack.
8. Device according to claim 1, characterized in that for separating in each case some
of the trays (20"') preferably two directly driven cylindrical elements (30") are
provided which (30") are each exactly positionable on stationary threaded rods (33")
fixed in a housing (50'), that a first roller or cylinder arrangement (60') controllable
in its direction of rotation for entering and if necessary delivering articles (70)
is connected to preferably two drivable threaded rods (602') and on rotation thereof
is movable thereon in such a manner that they (60') are always at a height substantially
in the centre region of the cylindrical elements (30"), and that a second roller or
cylinder arrangement (61') arranged on the side of the trays (20"') remote from the
first roller or cylinder arrangement (60') is in connection with preferably two further
drivable threaded rods (615") and on rotation thereof is movable such that for delivering
an article (70) the second roller or cylinder arrangement (61') can be brought at
a level substantially in the centre region of the cylindrical elements (30") into
engagement with the article (70) deposited on a tray (20"') and to be dispensed and
is rotatable analogously to the rotation of the first roller or cylinder arrangement
(60').
9. Device according to claim 8, characterized in that the cylindrical elements (30")
are each driven by means of rotatable tubes (32") slit at least once in the axial
direction and arranged coaxially to the respective threaded rod (33") fixed in the
housing (50') in an axial bore (35") formed in each cylindrical element (30") in that
at least in the upper and lower region of the cylindrical elements (30") in the axial
bore thereof noses (34") are formed which project in the axial direction, each corresponds
substantially to the slit width in the axially slit tubes (32") and preferably form
with short bushes (36") a unit of which the outer diameter corresponds in each case
substantially to the inner diameter of the slit tubes (32") and in the interior of
which an inner thread is formed which meshes with the outer thread (33"') of the respective
threaded rod (33"), and that the preferably two driven cylindrical elements (30")
with the helical groove (31) are each received in circular cutouts of which the diameters
are somewhat greater than the outer diameters of the slit tubes (32") and which are
formed in the helicoidal members (10") which are preferably disposed at opposite sides
of the plurality of rectangular trays in the form of thin lamellae (20"') preferably
guided with the aid of guide and stop rods (51").
10. Device according to any one of claims 8 or 9, characterized in that the first roller
or cylinder arrangement (60') is provided only for entering and storing sheet-like
articles (70) whilst for dispensing the sheet-like articles (70) apart from the second
roller or cylinder arrangement (61') at least a third roller or cylinder arrangement
(62') is provided which is arranged vertically offset on the side of the housing (50')
opposite the first roller and cylinder arrangement (60') and is movable together with
the first roller or cylinder arrangement (60').
11. Device according to claim 10, characterized in that to the third roller or cylinder
arrangement (62') a stop (620') is connected in such a manner that it is displaceable
with the third roller or cylinder arrangement (62').
12. Device according to claim 1, characterized in that for accommodating flat articles
in the form of coins and for separating some of the trays (20") with the helicoidally
formed member (10') only one stationarily disposed element (31') is associated which
includes said member (10') and in the cylindrical inner surface of which the helical
groove (31") is formed, that for guiding the helicoidal member (10') in a preferably
cylindrical housing (50') at least two guide rods (51') received in recesses (11')
of the helicoidal member (10') are fixedly disposed.
13. Device according to claim 12, characterized in that the receiving compartments are
formed by the two guide rods (51') and rectangular plates (20") which (20") are each
attached only at two points (12') of each convolution surface of the helicoidal member
(10'), the two securing points (12') for the plates (20") preferably being provided
opposite the two recesses (11') receiving the guide rods (51').
14. Device according to any one of claims 12 or 13, characterized in that between the
two end positions of the helicoidally formed member (10') and the cylindrical housing
(50') respective springs (80') are provided.
15. Device according to any one of claims 12 to 14, characterized in that in the region
of the cylindrical housing (50') in which the respective compartments (20') filled
with the articles (70') are disposed at least two further fixedly attached rods (52')
are arranged diametrically to the two guide rods (51') or a tubular guide.
1. Dispositif destiné à accumuler ou stocker et à distribuer des objets minces et plats,
comportant des casiers ou compartiments de réception formés par les fonds (20; 20';
20''), des éléments cylindriques (30; 30'; 30'') munis d'une gorge hélicoïdale (31;
31') servant à leur guidage et à leur séparation en différentes zones, et comportant
un dispositif pour l'amenée des objets avec une ouverture fixe (40; 40') dans un logement
(50; 50'), caractérisé en ce que dans le gorge (31; 31') des éléments cylindriques
(30; 30') est logée une partie (10; 10',) de forme hélicoïdale, et chaque fond (20;
20'; 20") est relié solidement avec respectivement une surface de spire de la partie
de forme hélicoïdale (10; 10').
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'ouverture (40) prévue
dans le logement (50) pour le stockage et la distribution d'objets plats sous forme
de billets de banque comporte au moins une première paire de rouleaux (60) commandable
dans son sens de rotation et sur le côté détourné de l'ouverture (40) des fonds (20)
comporte au moins une deuxième paire de rouleaux (61) logée dans des évidements des
fonds (20) dimensionnés de façon correspondante, et dont le sens de rotation peut
être commandé de façon analogue au mouvement de rotation de la première paire de rouleaux
(60).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'ouverture (40) et la
première paire de rouleaux (60) ne sont prévues que pour l'introduction et le stockage
d'objets plats (70) tandis que pour la distribution d'objets plats (70) hormis la
deuxième paire de rouleaux (61) on utilise encore au moins une troisième paire de
rouleaux (62) qui est agencée approximativement au centre de l'ouverture de distribution
(41) et qui, de façon décalée en hauteur, est formée sur le côté opposé à l'ouverture
d'introduction (40) du logement (50).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les tiges de butée et de
guidage (51) disposées à proximité de l'ouverture de distribution (41) sont dimensionnées
dans leur longueur de telle manière que les tiges (51) se terminent approximativement
au-dessous de la deuxième paire de rouleaux (61) et légèrement au-dessus du milieu
de l'ouverture d'introduction (40).
5. Dispositif selon l'une des revendications 1-4, caractérisé en ce que les différents
fonds (20) réalisés à partir de lamelles minces sensiblement rectangulaires (20')
présentent au moins deux alésages (21') et sont séparés des alésages (21') sur des
points de séparation (22') dans la direction radiale, et ce que la partie hélicoïdale
(10) constituée par des lamelles superposées (20') au niveau des points de séparation
(22') est formée de telle manière que sur chaque point de séparation (22') la partie
gauche (L) d'une lamelle (20'n) est respectivement reliée à la partie droite (R) de la lamelle située en dessous
(20'n₋₁) ou la partie droite (R) d'une lamelle (20'n) est reliée avec la partie gauche (L) d'une lamelle située au dessous (20'n₋₁).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que pour augmenter la résistance
de la partie hélicoïdale autour des alésages (21') sont rapportés des anneaux de recouvrement
fendus supplémentaires (24') ou des garnitures.
7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'entre
le fond de réception supérieur ou inférieur (20; 20') et le logement (50) est respectivement
prévu un ressort grâce auquel la pile de lamelles respective est maintenue en compression.
8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que pour la séparation de respectivement
certains des fonds (20"') sont prévus de préférence deux éléments cylindriques (30")
entraînés directement, lesquels éléments (30") peuvent être positionnés avec précision
respectivement sur des tiges filetées (33") montées de façon fixe dans un logement
(50"), en ce qu'un premier agencement de rouleaux ou de cylindres (60") commandables
dans leur sens de rotation est relié pour l'introduction et le cas échéant la distribution
d'objets (70) avec de préférence deux tiges filetées pouvant être entraînées (602')
et lors de leur rotation sont mobiles sur ceux-ci, de telle manière que l'agencement
de rouleaux ou de cylindres (60') se trouve toujours à une hauteur située sensiblement
dans la zone médiane des éléments cylindriques (30") et en ce qu'un second agencement
de rouleaux ou de cylindres (61') disposé sur le côté détourné des fonds de réception
(20"') du premier agencement de rouleaux ou de cylindres (60') se trouve en liaison
avec de préférence deux tiges filetées (615") supplémentaires pouvant être entraînées
et lors de leur rotation sont mobiles de telle manière que pour la distribution d'un
objet (70) le deuxième agencement de rouleaux ou de cylindres (61") peut être amené
en butée sur une hauteur située approximativement dans la zone médiane des éléments
cylindriques (30") avec l'objet (70) à déposer et à distribuer sur un fond de réception
(20"') et peut être mis en rotation de façon analogue au mouvement de rotation du
premier agencement de rouleaux ou de cylindres (60").
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que les éléments cylindriques
(30") sont respectivement agencés au moyen de tubes fendus (32') rotatifs au moins
une fois dans le sens axial et qui sont formés coaxialement par rapport à la tige
filetée (33") fixée dans le logement (50') dans un second alésage axial (35") formé
dans chaque élément cylindrique (30'), par lequel ils sont entraînés, et en ce qu'au
moins dans la zone supérieure et inférieure des éléments cylindriques (30") dans leur
alésage axial dans la direction radiale sont formés des appendices (34") faisant saillie
dans la direction radiale, correspondant respectivement sensiblement à la largeur
de la fente dans les tubes fendus axialement (32') qui de préférence forment une unité
avec des douilles courtes (36) dont le diamètre extérieur correspond respectivemet
au diamètre intérieur des tubes fendus (32") et à l'intérieur desquels une tige filetée
(33') s'engrenant avec le filetage intérieur est formée avec le filetage extérieur
(33"'), et en ce que les éléments cylindriques entraînés de préférence au nombre de
deux (30') avec la gorge hélicoïdale (31) sont respectivement logés dans les découpes
circulaires dont le diamètre est sensiblement supérieur au diamètre extérieur des
tubes fendus (32') et qui sont formés dans les parties hélicoïdales (10") qui de préférence
sont disposées sur les côtés opposés de la pluralité de fonds rectangulaires sous
forme de lamelles (20"') minces guidées de préférence à l'aide de tige de guidage
et de butée (51').
10. Dispositif selon les revendications 8 ou 9, caractérisé en ce que le premier agencement
de rouleaux ou de cylindres (60') n'est prévu que pour l'introduction et le stockage
d'objets en forme de feuilles (70) tandis que pour la distribution des objets en forme
de feuilles (70) il est prévu en plus du deuxième agencement de rouleaux ou de cylindres
(61') encore au moins un troisième agencement de rouleaux ou de cylindres (62') qui
est décalé en hauteur sur le côté opposé du logement (50') situé sur le premier agencement
de rouleaux ou de cylindres (60') et peut se déplacer conjointement avec le premier
agencement de rouleaux ou de cylindres (60').
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'une butée (620') est reliée
de telle manière avec le troisième agencement de rouleaux ou de cylindres (62') qu'il
peut être déplacé avec le troisième agencement de rouleaux ou de cylindres (62').
12. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que pour le logement d'objets
plats sous forme de pièces de monnaie et pour la séparation de certains des fonds
(20") est affecté à la partie formée hélicoïdalement (10') uniquement un élément (30')
monté à demeure et entourant cette partie (10'), élément dans la surface intérieure
cylindrique duquel est formée la gorge hélicoïdale (31'), en ce que pour le guidage
de la partie hélicoïdale (10') sont agencés à demeure dans un logement de préférence
cylindrique (50') au moins deux tiges de guidage (51') montées dans les découpes (11')
de la partie hélicoïdale (10').
13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que les surfaces de réception
sont formées par les deux tiges de guidage (51') et des plaquettes rectangulaires
(20"), lesquelles plaquettes (20") sont respectivement disposées uniquement en deux
endroits (12') de chaque surface de spire de la partie hélicoïdale (10'), les deux
emplacements de fixation (12') pour les plaquettes (20") étant de préférence prévus
en face des deux découpes (11') recevant les tiges de guidage (51').
14. Dispositif selon l'une des revendications 12 ou 13, caractérisé en ce qu'entre les
deux positions d'extrémité de la partie formée hélicoïdalement (10') et le logement
cylindrique (50') sont respectivement prévus des ressorts (80').
15. Dispositif selon l'une des revendications 12 à 14, caractérisé en ce que dans la zone
du logement cylindrique (50'), où se trouvent respectivement les compartiments ou
casiers (20') remplis des objets (70'), sont montées encore au moins deux tiges fixes
supplémentaires (52') sont montées diamètralement opposées aux deux tiges de guidage
(51') ou à un guidage tubulaire.