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EP 0 247 311 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.03.1991 Patentblatt 1991/11 |
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Anmeldetag: 21.03.1987 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
26.05.1986 DE 3617624
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.12.1987 Patentblatt 1987/49 |
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Patentinhaber: Drabert Söhne GmbH & Co. |
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D-32427 Minden (DE) |
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Erfinder: |
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- Lanuzzi, Max
CH-6951 Ponte Capriasca (CH)
- Dubach, Fredi
CH-8344 Bäretswil (CH)
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Vertreter: Thielking, Bodo, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Dipl.-Ing. Bodo Thielking
Dipl.-Ing. Otto Elbertzhagen
Gadderbaumer Strasse 20 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 026 929 DE-A- 3 537 203
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DE-A- 2 843 058
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit Sitzträger, an welchem eine Sitzplatte mittels
eines hinteren Lenkers abgestützt ist, ferner mit einem Rückenlehnenträger, der am
Sitzträger angelenkt ist, wobei die Sitzplatte zusätzlich über einen vorderen Lenker
mit dem Sitzträger verbunden ist.
[0002] Derartige Stühle sind in verschiedenen Ausführungen bekannt, unter anderem aus DE-A
35 37 203. Ein ähnlicher Stuhl, bei dem die Verbindung zwischen Sitzplatte und zusätzlichem
vorderen Lenker mit dem Sitzträger fehlt, ist bekannt aus DE-PS 28 22 574.
[0003] Bei allen derartigen bekannten Stühlen muß die Verstellkraft für die Rückenlehnenneigung
vom Benutzer eingestellt werden. Es handelt sich um einen zusätzlichen Verstellvorgang,
neben anderen vom Benutzer ohnehin vorzunehmenden Verstellvorgängen, wie Höhenverstellung.
In der Praxis führen die vielen Verstellmöglichkeiten dazu, daß sie häufig entweder
nicht wahrgenommen werden oder daß sogar Fehleinstellungen vorgenommen werden.
[0004] Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
einen Stuhl der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß eine Einstellung der Verstellkraft
für die Rückenlehne nicht erforderlich ist und damit mit zunehmendem Benutzergewicht
die Rückstellkraft für die Rückenlehne zunimmt.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt dadurch, daß die Sitzträger über einen vorderen
und einen hinteren Parrallelogrammlenker mit einem ortsfesten Neigungsträger verbunden
ist, der am Stuhlunterteil fest ist, wobei die Parallelogrammlenker zusätzlich mittels
eines Parallelführungslenkers gelenkig verbunden sind und ein erster Kraftspeicher
zwischen Sitzträger und Neigungsträger sowie ein zweiter Kraftspeicher zwischen Rückenlehnenträger
und Sitzträger wirksam sind.
[0006] Bei einem derartigen Stuhl werden beide Kraftspeicher entsprechend dem Benutzergewicht
mehr oder weniger stark vorgespannt. Dies hat zur Folge, daß die Bewegung der Rückenlehne
mit der damit gekoppelten Synchronbewegung des Sitzes mehr oder weniger leichtgängig
abläuft.
[0007] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0008] Nachstehend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhnad der Zeichnung
im einzelnen erläutert. Es zeigen:
- Figur 1 -
- eine schematische Seitenansicht eines Stuhls,
- Figur 2 -
- eine schematische Seitenansicht des Sitzbereichs in einer ersten Position ohne Belastung
durch einen Benutzer,
- Figur 3 -
- eine nur einen Teilbereich von Figur 2 dar stellende Seitenansicht bei Belastung
durch einen Benutzer,
- Figur 4 -
- eine Seitenansicht des Stuhls bei nach vorne verschwenkter Rückenlehne,
- Figur 5 -
- die Seitenansicht gemäß Figur 4 bei nach hinten verschwenkter Rückenlehne,
- Figur 6 -
- eine zu Figur 5 analoge Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform,
- Figur 7 -
- eine Ansicht von unten auf die Darstellung gemäß Figur 6.
[0009] In Figur 1 ist der Stuhl in den extremen Neigungspositionen der Rückenlehne dargestellt,
und zwar durchgehend gezeichnet in der vorderen Endstellung und gestrichelt in der
hinteren Endstellung. Durch das Anlehnen an die Rückenlehne wird bewirkt, daß sich
der Sitz 11 synchron zur Rückenlehnenbewegung mitbewegt. Die Größe der Rückstellkräfte
für diese Bewegung wird durch den nachstehend näher beschriebenen Einstellmechanismus
entsprechend dem Körpergewicht des Benutzers automatisch eingestellt.
[0010] An einem Neigungsträger 1, der mit dem Stuhlunterteil 2 verbunden ist, sind Parallelogrammlenker
3 angelenkt, deren Enden über einen Parallelführungslenker 4 verbunden sind. Die Parallelogrammlenker
3 sind außerdem an einem Sitzträger 7 angelenkt. Ein erster Kraftspeicher 5, der in
allen Ausführungsbeispielen als Zugfeder ausgebildet ist, ist einerseits am Sitzträger
7 und andererseits am Anlenkpunkt 6 befestigt. Am Anlenkpunkt 6 laufen der Parallelogrammlenker
3 und der Parallelführungslenker 4 gelenkig zusammen.
[0011] Ein zweiter Kraftspeicher 15 ist bei den Ausführungsformen gemäß Figuren 2 bis 5
ebenfalls als Zugfeder ausgebildet und einerseits am Gelenkpunkt 3a sowie andererseits
am Gelenkpunkt 12a angelenkt. Der Gelenkpunkt 12a ist der Anlenkpunkt des hinteren
Lenkers 12 am Sitz 11. Der hintere Lenker 12 ist mit seinem anderen Ende am Sitzträger
7 angelenkt.
[0012] Der Sitz 11 ist ferner über den Lenker 10 am Sitzträger 7 befestigt.
[0013] Weiterhin ist am Sitzträger 7 um den Gelenkpunkt 14b verschwenkbar der Rückenlehnenträger
14a angelenkt, dessen vorderer, abgewinkelter Bereich 14 mit einem Lenker 13 verbunden
ist. Der Lenker 13 ist seinerseits etwa in der Mitte des hinteren Lenkers 12 angelenkt.
[0014] Die Ausführungsform gemäß Figuren 6 und 7 unterscheidet sich von der Ausführungsform
gemäß Figuren 2 bis 5 lediglich durch die unterschiedliche Ausbildung und Anordnung
des Kraftspeichers 15ʹ. Der Kraftspeicher 15ʹ ist bei der zweiten Ausführungsform
einerseits am Gelenkpunkt 14c und andererseits am Gelenkpunkt 7a des Sitzträgers 7
angelenkt.
[0015] Aus einem Vergleich von Figur 2 mit Figur 3 ist die Wirkungsweise des Einstellmechanismus
sichtbar. Bei Be lastung gemäß Pfeil B (vgl. Figur 3) wandern die Parallelogrammlenker
3 gegen die Kraft der Zugfeder 5 nach rechts. Hierdurch verringert sich der Abstand
zwischen dem Parallelführungslenker 4 und dem Neigungsträger 1 vom Wert A (Figur 2)
auf den Wert C. Auch wird der Sitzträger 7 durch die Schwenkbewegung der Parallelogrammlenker
3 entsprechend dem Gewicht des Benutzers mehr oder weniger weit nach vorn bewegt (Maß
D).
[0016] Der bisher beschriebene Mechanismus dient nicht nur zur Sitzfederung in Abhängigkeit
von dem Gewicht des Benutzers sondern auch dazu, die gewichtsabhängige Einstellung
und Synchronbewegung des Neigungsmechanismus zu bewerkstelligen:
[0017] Wird der Stuhl benutzt, so wird der Kraftspeicher 5 entsprechend dem Benutzergewicht
mehr oder weniger stark vorgespannt. Gleichzeitig wird der Kraftspeicher 15 durch
die Parallelverschiebung entsprechend dem Benutzergewicht ebenfalls mehr oder weniger
stark vorgespannt mit der Folge, daß die Bewegung der Rückenlehne mit der damit gekoppelten
Synchronbewegung des Sitzes mehr oder weniger leicht gängig abläuft.
[0018] Der am Sitzträger 7 im Punkt 14b gelagerte Rückenlehnenträger 14a verschwenkt den
Lenkhebel 13 über den Bereich 14. Der Lenker 13 verschwenkt über den Lenker 12 den
Sitz 11 derart, daß in Verbindung mit dem vorderen Lenker 10 der Sitz aus der Normalstellung
heraus hinten stärker als vorn abgesenkt wird und dabei der Rückenlehne folgend eine
Bewegung nach hinten ausführt.
[0019] Bei Entlastung des Stuhls werden die Ausgangspositionen wieder eingenommen.
1. Stuhl mit Sitzträger, an welchem eine Sitzplatte (11) mittels eines hinteren Lenkers
abgestützt ist, ferner mit einem Rückenlehnenträger (14a), der am Sitzträger (7) schwenkbar
angelenkt ist, wobei die Sitzplatte (11) zusätzlich über einen vorderen Lenker (10)
mit dem
Sitzträger (7) verbenden ist dadurch gekennzeichnet,
daß der Sitzträger (7) über einen vorderen und einen hinteren Parallelogrammlenker
(3) mit einem ortsfesten Neigungsträger (1) verbunden ist, der am Stuhlunterteil (2)
fest ist, wobei die Parallelogrammlenker (3) zusätzlich mittels eines Parallelführungslenkers
(4) gelenkig miteinander verbunden sind und ein erster Kraftspeicher (5) zwischen
Sitzträger (7) und Neigungsträger (1) sowie ein zweiter Kraftspeicher (15) zwischen
Rückenlehnenträger (14a) und Sitzträger (7) wirksam sind.
2. Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der erste Kraftspeicher (5) einerseits am Sitzträger (7) und andererseits an einem
Gelenkpunkt (6) von Parallelführungslenker und Parallelogrammlenker (3) angelenkt
ist.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der zweite Kraftspeicher (15) einerseits am Anlenkpunkt (12a) des Lenkers (12)
am Sitz (11), andererseits an einem Gelenkpunkt (3a) von Parallelführungslenker (4)
und Parallelogrammlenker (3) angelenkt ist.
4. Stuhl nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der zweite Kraftspeicher (15ʹ) einerseits am Sitzträger (7) und andererseits am
Rückenlehnenträger (14a) angelenkt ist.
5. Stuhl nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rückenlehnenträger (14a) einen über seinen Anlenkpunkt (14b) am Sitzträger
(7) fortgesetzten Bereich (14) aufweist, dessen freies Ende mit einem Lenker (13)
verbunden ist, der seinerseits an dem hinteren, den Sitzträger (7) mit dem Sitz (11)
verbindenen Lenker (12) angelenkt ist.
6. Stuhl nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Parallelogrammlenker (3) dreiecksförmig ausgebildet sind und jeweils ein Gelenkpunkt
in einer Ecke angeordnet ist.
7. Stuhl nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kraftspeicher (5; 15) Federn sind.
8. Stuhl nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest ein Kraftspeicher (15ʹ) eine Gasfeder ist.
1. Chair featuring a seat support, on which a seat plate (11) is propped by means of
a back lever, as well as a backrest support (14a) linked to the seat support (7) in
a pivotable fashion, with the seat plate (11) additionally connected to the seat support
(7) via a front lever (10),
characterized in that the seat support (7) is connected, through a front and a back
parallelogram lever (3), to a fixed tilt support (1) rigidly fastened to the bottom
part of the seat (2), with the parallelogram levers (3) being additionally connected
to each other in a pivotable manner by a parallelogram lever (4) and an energy accumulator
(5) acting between the seat support (7) and the tilt support (1) and another energy
accumulator (15) acting between the backrest support (14a) and the seat support (7).
2. Chair according to Claim 1
characterized in that an energy accumulator (5) is connected on the one hand to the
seat support (7) and on the other hand to a joint (6) of the parallelogram lever (4)
and the parallelogram lever (3).
3. Chair according to Claim 1 or 2
characterized in that another energy accumulator (15) is connected on the one hand
to the pivotal point (12a) of the lever (12) at the seat (11) and on the other hand
to a joint (3a) of the parallelogram lever (4) and the parallelogram lever (3).
4. Chair according to one or several of Claims 1 to 3 characterized in that the second
energy accumulator (15') is both linked to the seat support (7) and the backrest support
(14a).
5. Chair according to one or several of Claims 1 to 4 characterized in that a portion
(14) of the backrest support (14a) reaches beyond its pivotal point (14b) at the seat
support (7) and that this portion is connected to a lever (13), which, in turn, is
linked to the back lever (12) connecting the seat support (7) to the seat (11).
6. Chair according to one or several of Claims 1 to 5 characterized in that the parallelogram
levers (3) are triangular in shape, with a joint in each corner.
7. Chair according to one or several of Claims 1 to 6 characterized in that the energy
accumulators (5 and 15) are springs.
8. Chair according to one or several of Claims 1 to 6 characterized in that at least
one energy accumulator (15') is a pneumatic spring device.
1. Chaise avec support de siège soutenant, par l'intermédiaire d'un bras d'articulation
arrière, une plaque formant siège (11) et avec un support de dossier (14a), relié
par articulation au support de siège (7) de façon à pouvoir être basculé, la plaque
formant siège (11) étant, en outre, reliée au support de siège (7) par un bras d'articulation
avant (10),
chaise caractérisée par le fait que le support de siège (7) est relié, par l'intermédiaire d'un bras d'articulation avant
et d'un bras d'articulation arrière en forme de parallélogrammes (3), à un support
d'inclination stationnaire (1), monté fixement sur la partie inférieure (2) de la
chaise, les bras d'articulation en forme de parallélogrammes (3) étant, en outre,
reliés, de façon articulée, entre eux par un guide de conduite parallèle (4), et qu'un
premier accumulateur d'énergie (5) agit entre le support de siège (7) et le support
d'inclination (1), tandis qu'un second accumulateur d'énergie (15) agit entre le support
de dossier (14a) et le support de siège (7).
2. Chaise selon revendication 1,
caractérisée par le fait quele premier accumulateur d'énergie (5) est articulé, d'une part, sur le support de
siège (7) et, d'autre part, sur un point d'articulation (6) du guide de conduite parallèle
(4) et du bras en forme de parallélogramme (3).
3. Chaise selon revendication 1 ou 2,
caractérisée par le fait quele second accumulateur d'énergie (15) est releé par articulation, d'une part, au point
d'articulation (12a) du bras (12), au siège (11) et, d'autre part, à un point d'articulation
(3a) du guide de conduite parallèle (4) et du bras en forme de parallélogramme (3).
4. Chaise selon une ou plusieurs revendications 1 à 3, caractérisée par le fait quele second accumulateur d'énergie (15') est articulé, d'une part, sur le support de
siège (7) et, d'autre part sur le support de dossier (14a).
5. Chaise selon une ou plusieurs revendications 1 à 4, caractérisée par le fait quele support de dossier (14a) présente une zone (14) se prolongeant au-delà de son point
d'articulation (14b), zone dont l'extrémité libre est reliée à un bras d'articulation
(13), relié, lui-même, au bras d'articulation arrière (12) qui relie le support de
siège (7) au siège (11).
6. Chaise selon une ou plusieurs revendications 1 à 5, caractérisée par le fait queles bras en forme de parallélogrammes (3) sont triangulaires et qu'un point d'articulation
est disposé dans chaque angle.
7. Chaise selon une ou plusieurs revendications 1 à 6, caractérisée par le fait queles accumulateurs d'énergie (5; 15) sont des ressorts.
8. Chaise selon une ou plusieurs revendications 1 à 6, caractérisée par le fait qu'un accumulateur d'énergie au moins (15') consiste en un dispositif pneumatique.