Hubvorrichtung mit zwei übereinander ausfahrbaren Gewindespindeln

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung mit zwei teleskopartig ineinander angeordneten und übereinander ausfahrbaren Gewindespindeln (3, 15) und mit diesen zusammenwirkenden, an den drehbaren Gewindespindeln längsverstellbaren undrehbaren Muttern (5, 18), wobei die erste Gewindespindel (3) als innere Spindel angetrieben ist, der Antrieb der zweiten Gewindespindel (15) als äußere Spindel über eine Gleitführung (16, 17) durch die erste Gewindespindel (3) erfolgt. Sie ist dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Mutter (5) der inneren Spindel (3) verbundene äußere Mantel (11) in einem stationären Rohr (13) mit einem Durchlaß (27) für den Antrieb der inneren Spindel teleskopartig verschieblich und undrehbar ist und der mit der Mutter (18) der äußeren Spindel (15) verbundene innere Mantel (21) ebenfalls teleskopartig und undrehbar in dem Mantel (11) gleitet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung mit zwei übereinan­der ausfahrbaren Gewindespindeln nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

[0002] Durch die FR-PS 699 264, die US-PSn 2 151 421 und 1 518 490 sowie die AT-PS 176 649 und die DE-PS 459 923 sind Hubvorrichtungen bekannt. - Bei den meisten von ihnen, sofern sie eine mehrfache Ausfahrlänge haben, liegen die Gewinde­spindeln in ausgefahrenem Zustand frei und sind der Ver­schmutzung ausgesetzt; besitzen sie nach außen glattwandige Mantel, so bedarf es zusätzlicher Antriebsübertragungs- oder Arretiermittel zu einer der Spindeln. - Die den Gattungsbe­griff des Hauptanspruches bestimmende DE-PS 29 20 133 und die entsprechende EP-PS 00 19 284 sehen Mäntel vor, die bei mehrfacher Ausfahrlänge der Vorrichtung die Spindeln völlig umschließen und der Vorrichtung eine zusätzliche Stabilität verleihen, wobei aber die Undrehbarkeit des äußeren Mantels, der mit der Mutter der inneren Spindel verbunden ist, mit Hilfe einer seitlichen Gabel bewirkt wird, die an einer festen zu den Spindeln parallelen Stange längsgeführt ist, wie dies in ähnlicher Weise die US-PS 1 518 490 zeigt.

[0003] Diesem Stand der Technik gegenüber besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die gattungsmäßige Vorrichtung, die eine Ausfahrhöhe oder -länge erlaubt, die bedeutend größer als die Länge beider Spindeln zusammen ist, dahingehend zu verbessern, daß unter Beibehaltung der Vorteile dieser Vorrichtung eine Platzersparnis im Raum neben dem die Spindeln aufnehmenden Vorrichtungsteil und ein vereinfachter Aufbau der Gesamtvorrichtung erreicht wird, was mit einfachen Mitteln erreicht werden soll.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung bei einer gattungsmäßigen Vorrichtung die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Hauptanspruches vor. - Die Merkmale der Unteransprüche dienen der Verbesserung und Weiterentwicklung der Merkmale des Hauptanspruches.

[0005] Die Erfindung wendet sich von der allgemeinen, bei Hubvorrichtungen mit zwei übereinander ausfahrbaren Gewinde­spindeln üblichen Technik der Anwendung querschnittsrunder Mäntel und Rohre ab und benutzt den Mehrkantquerschnitt der Mäntel und des sie umgebenden stationären Rohres als Mittel zur Erlangung der Drehfestigkeit von Vorrichtungsteilen, wobei durch das teleskopartige Ineinandergleiten der Mäntel um das Gleiten dieser Mäntel in dem stationären Rohr der Vorteil der zusätzlichen Versteifung gegenüber solchen be­kannten Vorrichtungen erreicht wird, bei denen die Spindeln alleine die Festigkeit und die Ausfahrhöhe der Vorrichtung bestimmen.

[0006] Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Vorrichtung nach der Erfindung dargestellt und zwar zeigt

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch eine erste Ausbildungs­form,

Fig. 2 einen Horizontalschnitt nach der Linie II - II der Fig. 1,

Fig. 3 die Anordnung des Fußes des äußeren mehrkantigen Rohres an zwei parallelen Schwenklagerstützen und

Fig. 4 die Anordnung des Fußes des äußeren Rohres mit Hilfe eines schellenartigen Teils an einer vertikalen Platte oder Wand und

Fig. 5 bis 7 weitere Ausbildungen und Anordnungen von Teilen der Vorrichtung.

[0007] Bei der dargestellten Ausführungsform ist eine horizontale, stationäre Grundplatte 1 vorgesehen, auf der mit Hilfe eines Axiallagers 2 die innere Gewindespindel 3 gelagert ist, die durch ein nicht dargestelltes Aggregat, beispielsweise bei 4, angetrieben werden kann. Auf der Spindel 3 ist eine ent­sprechende Mutter 5 angeordnet, die über Feder 6 und Nut 7 mit einem Tragstück 8 undrehbar verbunden ist, das seiner­seits mittels Schrauben 9 an einer Platte 10 befestigt ist, die ihrerseits einen Mantel, den Außenmantel 11, trägt. Dieser gleitet in einem stationären Rohr 13, das untenstehend noch näher erläutert wird.

[0008] Das Tragstück 8 trägt ein Axiallager 14, auf dem sich die äußere, nicht angetriebene hohle Gewindespindel 15 abstützt, die ihrerseits an ihrer Innenseite eine Nut 16 aufweist, in die die Feder 17 am oberen Ende der inneren Gewindespindel 3 eingreift. Somit wird beim Drehen der inneren Gewindespindel 3 die äußere Gewindespindel 15 in Drehung versetzt und kann sich längsverstellen.

[0009] Auf der äußeren Gewindespindel 15 ist eine ensprechende Mutter 18 angeordnet, die ebenfalls drehfest und längsunver­schieblich in einer Büchse 19 gehalten ist, die über einen zylindrischen Abschnitt 19a die quadratische Stützplatte 20 trägt. Die Büchse 19 ist mit einem inneren Mantel 21 bei 22 drehfest verbunden, der selbst undrehbar ist.

[0010] Das undrehbare und längsunverschiebliche Rohr 13 hat, wie Fig. 2 erkennen läßt, quadratischen Querschnitt; in ihm gleitet teleskopartig der äußere Mantel 11, mit dem die vor­zugsweise ebenfalls quadratischen Querschnitt aufweisende Platte 10 verbunden ist. In dem Mantel 11 gleitet teleskop­artig der gleichfalls quadratische innere Mantel 21, der mit der runden Büchse 19 an vier Stellen oder mit der eben­falls quadratischen Büchse 19 anderweitig verbunden ist; die Außenwand der Mutter 18 kann entsprechend gestaltet sein.

[0011] Der Fuß stationären Rohres 13 ist bei dem Ausführungs­beispiel nach Fig. 1 dreiseitig von einem Winkelstück 23 umschlossen, dessen vertikaler Schenkel 24 mit der Rohrwand und dessen horizontaler Schenkel 25 mit Hilfe von Befesti­gungsmitteln 26 mit der Grundplatte 1 verbunden ist. Die dem Beschauer der Fig. 1 zugekehrte Seite entbehrt des Winkelstücks 23 wie auch das Rohr 13 auf Höhe des Schenkels 24 eine Öffnung 27 zum Durchtritt des Antriebsmittels für die innere Spindel 3 aufweist.

[0012] Beim Drehen der inneren Gewindespindel 3 wird deren Mutter 5 mit dem Tragstück 8 angehoben. Da die äußere Gewindespindel 15 über das Axiallager 14 sich auf dem nicht drehbaren Trag­stück 8 abstützt, wird auch die äußere Gewindespindel 15 ge­hoben. Beim Drehen der inneren Spindel 3 wird gleichzeitig auch die äußere Spindel 15 über die Nut und Feder 16, 17 ge­dreht und hierdurch die undrehbare Mutter 18 ebenfalls ge­hoben, die ihrerseits die Stützplatte 20 anhebt.

[0013] Da der innere Mantel 21 aufgrund seiner quadratischen Quer­schnittsform und der gleichen Form des stationären Rohres 13 und des inneren Mantels undrehbar ist, ist auch die Mutter 18 undrehbar, kann sich jedoch an der äußeren Gewindespindel 15 auf- und abwärts bewegen. Dieser Bewegung der Mutter 15 folgt der Mantel 21.

[0014] Die Beschreibung der dargestellten Ausführungsform der Vor­richtung nach der Erfindung läßt erkennen, daß die beiden Spindeln 3, 15 sich im eingefahrenen Zustand im wesentlichen über die Höhe der Hubvorrichtung erstrecken, wobei zu berück­sichtigen ist, daß die Zeichnung eine verkürzte Darstellung der Vorrichtung wiedergibt.

[0015] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 weist das Rohr 13 an seinem der Stützplatte 20 abgekehrten Fußende 13a eine Trag­platte 28 auf, die der Öffnung 27 des Rohres 13 benachbart ist und den Antriebsmotor 29 für die innere Spindel 3 trägt. Die beiden sich gegenüberliegenden Seitenwände 30, 31, die im rechten Winkel zu der Öffnung 27 und der Motorachse gelegen sind, weisen koaxiale Lagerzapfen 32 auf, die im Lager von Stützgabeln 33 gehalten sind, deren Grundplatte 34 ortsfest angeordnet ist. Die Hubvorrichtung kann um 90° geschwenkt werden, so daß die Teile 13, 28, 29 die Lage 13ʹ, 28ʹ, 29ʹ einnehmen und das Rohr 13 und die Mäntel 11, 21 dennoch un­drehbar bleiben.

[0016] In Fig. 4 ist eine weitere Befestigung des Rohres 13 darge­stellt, das mittels einer Schelle 35 an einer Wand oder Platte 36 lösbar angebracht ist.

[0017] Die Erfindung bietet die Möglichkeit, mehrere Vorrichtungen dicht beieinander und vorzugsweise lösbar miteinander ver­bunden aufzustellen, wo die benachbarten Wände aneinander­grenzender Hubvorrichtungen mit ihren Rohren aneinanderliegen und somit in Baukastenweise beliebig viele Rohre in ge­wünschter Aufstellung zusammengestellt werden können.

[0018] Im Gegensatz zur Ausführung in Fig. 1 und 3 kann der An­triebsmotor für die innere Spindel 3 auch gleichachsig mit dieser Spindel und damit in Längsrichtung der Vorrichtung angeordnet werden. So kann die Vorrichtung auch in einem schmalen Schacht Platz finden.

[0019] Bei der Anordnung des äußeren Mehrkantrohres 13 mit zwei axial gegenüberliegenden Schwenkzapfen 32 nach Fig. 3 und entsprechender Form und Größe der Stützgabeln 33 kann die Hubvorrichtung um 270° oder sogar 360° geschwenkt werden, was mit Hilfe eines an einem der Lagerzapfen angreifenden Schwenkmotors erfolgen kann.

[0020] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 wird die Spindel 3 von einer runden Mutter 5 umfaßt, die über Feder 6 und Nut 7 mit einem runden Tragstück 8 undrehbar verbunden ist. Dieses ist z. B. durch Verbindungsmittel mit dem querschnittsrunden rohrartigen Mantel 21 verbunden, der seinerseits in dem mehr­eckigen äußeren Mantel 11 längsverschieblich ist. Dieser gleitet in dem stationären Rohr 13, das mit seinen horizon­talen Schenkeln 25 auf einer Stützfläche aufsitzt.

[0021] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist die Feder-Nut-­Verbindung zwischen den Teilen 5 und 8 notwendig, um die beiden Teile undrehbar, jedoch verschieblich gegeneinander zu halten. Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 kann dies entfallen, da der mehreckige Querschnitt dieser Teile bereits die dargestellte Wirkung und Funktion hervorbringt. - Um die Undrehbarkeit der runden Mutter 18 und des runden Mantels 21 zu gewährleisten, weisen die tangentialen Berüh­rungsflächen Nut und Feder in bekannter Weise bei einer der Stellen 44 auf.

[0022] Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 findet wiederum eine innere Gewindespindel 3 mit Gewinde 3a und eine äußere Gewindespindel 15 mit Gewinde 15a Anwendung. Beide Spindeln sind wiederum über eine Nut 16 und eine Feder 17 miteinander drehfest, jedoch gegeneinander längsverschieblich verbunden. Hier wird jedoch die Nut 16 durch eine längsgeschlitzte Büchse 50 gebildet, die in die hohle Gewindespindel 15 eingeklebt oder anderweitig in dieser befestigt ist. - In das Gewinde 15a der Spindel 15 greift das Innengewinde der runden Mutter 18 ein, die von der runden Büchse 19 umschlossen ist. An der Außenseite derselben ist wiederum eine Feder 51 angeordnet, die in den die Nut dieser Feder darstellenden Längsschlitz 52 einer Büchse 53 eingreift, die an der Innenseite des querschnittsrunden rohrförmigen Innenmantels 21 befestigt ist. (Fig. 7). Beide drehfeste Verbindungen mit Hilfe von geschlitzten Rohren oder Büchsen und in dem Schlitz gleitenden Federn sind zwischen dem inneren runden Mantel 21 und dem äußeren runden Mantel 11 sowie zwischen diesem und dem stationären runden Rohr 13 vorgesehen. (Vgl. die geschlitzten Büchsen 54, 55 und die Feder 56, 57).

Ansprüche

1. Hubvorrichtung mit zwei teleskopartig ineinander angeord­neten und übereinander ausfahrbaren Gewindespindeln (3, 15) und mit diesen zusammenwirkenden, an den drehbaren Gewindespindeln längsverstellbaren undrehbaren Muttern (5, 18), wobei die erste Gewindespindel (3) als innere Spindel angetrieben ist, der Antreib der zweiten Gewinde­spindel (15) als äußere Spindel über eine Gleitführung (16, 17) durch die erste Gewindespindel (3) erfolgt, die zweite Gewindespindel (15) sich auf der Mutter (5) der ersten Gewindespindel (3) abstützt und die Mutter (18) der zweiten Gewindespindel (15) eine heb- und senkbare Stütz­platte (20) am Kopf der Vorrichtung trägt, die beiden Spindeln (3, 15) durch eine Nut- und Federführung (16, 17) oder eine Mehrkantringführung an der Innenseite der äus­seren (15) und an der Außenseite der inneren (3) Spindel gegeneinander axial verschiebbar und drehfest miteinander verbunden sind und zwischen der Mutter (18) der äußeren Spindel (15) und der Stützplatte (20) ein getrennter zylindrischer Abschnitt (19a) angeordnet ist, wobei die Mutter (18) der äußeren Spindel (15) einen undrehbaren inneren Mantel (21) trägt, der teleskopartig in einem mit der Mutter (5) der inneren Spindel (3) verbundenen äußeren Mantel (11) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Mutter (5) der inneren Spindel (3) verbundene äußere Mantel (11) in einem stationären Rohr (13) mit einem Durchlaß (27) für den Antrieb der inneren Spindel teleskopartig und undrehbar verschieblich ist und der mit der Mutter (18) der äußeren Spindel (15) verbundene innere Mantel (21) ebenfalls teleskopartig und undrehbar in dem Mantel (11) gleitet.

2. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Mantel (11) und das stationäre Rohr (13) mehrkantig ausgebildet sind, wobei die entsprechenden Mantel- bzw. Rohrflächen aneinandergleiten.

3. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Mantel (11) und das stationäre Rohr (13) runden Querschnitt aufweisen und über Feder (57) und Nut drehfest und teleskopartig gegeneinander längsverschieblich miteinander verbunden sind.

4. Hubvorrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder- und Nutverbindungen mindestens teilweise durch eine mit der Außenseite oder Innenseite des einen Teils (19) verbundene Feder (Längsleiste 5) und einen Längsschlitz (51) einer an der Innenseite oder der Außenseite des zweiten Teils (21) befestigten Büchse gebildet ist.

5. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die undrehbare, jedoch längs der äußeren Spindel (15) verstellbare Mutter (18) einen dem Innenquerschnitt des inneren Mantels (21) entsprechenden Außenquerschnitt besitzt.

6. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das undrehbare Rohr (13) und die Mäntel (11, 21) quadratischen Querschnitt aufweisen.

7. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das die Mäntel (11, 21) aufnehmende Rohr (13) auf seiner Unterlage schwenkbar gelagert ist.

8. Hubvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des schwenkbaren Rohres (13) eine Konsole oder Tragplatte (28) aufweist, auf der der Antriebsmotor (29) für die innere Spindel (3) angeordnet ist.

9. Hubvorrichtung nach Anspruch 1 und einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Mehrkantrohr (13) an zwei koaxial gegenüberliegenden Wänden je einen Lagerzapfen trägt, um deren gemeinsame Achse das Mehrkantrohr (13) und der daran angeflanschte Motor schwenkbar sind.

10. Hubvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Mantel (11) und das undrehbare Rohr (13) mehreckigen Querschnitt, der innere Mantel (21) und die mit diesem verbundene Mutter (18) das Tragstück (8) der äußeren Spindel (15) runden Querschnitt aufweisen.

Zeichnung