Faltbarer Rollstuhl

Abstract

 Der Rollstuhl hat eine starre Sitzplatte (6), die aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Sitzplattenteilen (6a, 6b) besteht. Diese bilden funktionelle Bestandteile eines Klapp­mechanismus, der die Annäherung von Gestellseitenteilen (8, 9) aneinander gestattet. Die Seitenteile (9) sind durch Teleskopstangen (18, 19) gegenüber der Sitzplatte (6) ab­gestrebt.
Durch die Erfindung wird der Vorteil einer starren Sitzplat­te (6) mit einer bequemen Handhabung und geringem Gewicht des Rollstuhles verbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen faltbaren Rollstuhl mit einem Gestell, das zwei zueinander spiegelbildliche Gestellseitenteile und ein diese verbindendes Verbindungsgestänge aufweist, wobei an jedem Gestellseitenteil ein Antriebsrad und ein Nachlaufrad gelagert ist und das Gestänge im wesentlichen horizontale Gelenke aufweist, mit denen es mit den Gestellseitenteilen verbunden ist und mit einer starren Sitzplatte.

[0002] Zusammenfaltbare Rollstühle sollten sich möglichst bequem zusammenfalten und entfalten lassen. Nur dann ist es einem gehunfähigen Benutzer möglich, den Rollstuhl nach dem Einsteigen in einen Personenkraftwagen selber zusammenzufalten und zu verstauen und vor dem Aussteigen wieder zu entfalten und neben dem Personenkraftwagen abzustellen. Auch sollte das Gewicht des Rollstuhles möglichst gering sein, um eine solche Handhabung zu ermöglichen. Für einen guten Halt des Rollstuhlbenutzers ist auch wesentlich,daß die Sitzfläche starr ist.

[0003] Der Forderung nach leichter Zusammenlegbarkeit kommen Roll­stühle entgegen, bei denen die Sitzfläche und die Rücken­lehne aus flexiblen Bändern bestehen, also nach Art der Be­spannung eines zusammenlegbaren Campingstuhles ausgebil­det sind. Ein solcher Rollstuhl ist z.B. durch die DE-OS 33 33 570 bekannt. Nachteilig daran ist, daß die Unterstützung des Benutzers an seiner Sitzfläche und an seinem Rücken nicht zufriedenstellend ist.

[0004] Der Forderung nach einer guten Unterstützung des Benutzers kommen Rollstühle entgegen, die eine starre Sitzplatte auf­weisen. Bei einem bekannten Rollstuhl der eingangs genann­ten Art (DE-OS 31 39 041) ragt die starre Sitzplatte im zu­sammengefalteten Zustand des Rollstuhles senkrecht nach oben, wodurch das Verstauen des Rollstuhles wesentlich er­schwert wird und die Unterbringung in einem Personenkraft­wagen oftmals nicht mehr möglich ist. Bekannt ist auch ei­ne Konstruktion mit starrer abnehmbarer Sitzplatte (DE-OS 30 38 249). Die beiden nach dem Zusammenfalten vorhandenen Teile, nämlich das Gestell mit Rädern und eine Einheit, be­stehend aus Sitzplatte und Rückenlehne, sind zwar für sich alleine nicht zu sperrig für das Verstauen in einem Perso­nenkraftwagen, jedoch ist das Zusammensetzen der Teile für eine gehunfähige Person kaum möglich.

[0005] Schließlich ist auch ein faltbarer Rollstuhl bekannt (DE-­PS 34 30 292), bei dem Sitzplatte und Rückenlehne jeweils aus zwei durch ein Gelenk miteinander verbundenen Teilen bestehen. Das Gestell wird bei diesem Rollstuhl sozusagen nach hinten zusammengefaltet, wobei Schwenkungen der Ge­stellteile um Gelenke mit senkrechten Achsen stattfinden. Diese Art des Zusammenfaltens ist für eine gehbehinderte Person wiederum kaum durchführbar, da der Rollstuhl nicht durch einfaches Hochheben zusammenklappt, wie dies bei Rollstühlen der Fall ist, bei denen das Gestänge durch Ge­lenke mit waagerechten Achsen mit den Gestellseitenteilen ver­bunden ist.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollstuhl der eingangs genannten Art, also einen Rollstuhl mit Ge­lenken mit waagerechter Achse, der sich beim Anheben sel­ber zusammenfaltet, so auszubilden, daß bei geringem Ge­wicht und geringen Abmessungen im zusammengefalteten Zu­stand eine starre Sitzplatte verwendet werden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Sitzplatte aus zwei Sitzplattenteilen besteht, die durch ein Sitzgelenk miteinander verbunden sind, dessen Gelenkachse in der Längsmittelebene des Rollstuhles liegt, daß die Gestellseitenteile mittels oberen Seitengelenken gelenkig mit den Sitzplattenteilen verbunden sind, daß mit jedem Gestellseitenteil ferner mindestens eine Tele­skopstange mit ihrem unteren Ende mittels unteren Seiten­gelenken gelenkig verbunden ist und die oberen Enden der Teleskopstangen am Sitzgelenk oder in der Nähe dessel­ben angelenkt sind und daß unterhalb des Niveaus der Sitz­platte mindestens ein im entfalteten Zustand des Roll­stuhles gespanntes Zugelement vorgesehen ist.

[0008] Bei einem so ausgebildeten Rollstuhl bilden die Sitzplat­tenteile sozusagen Bestandteile des Gestänges, durch das die Gestellseitenteile miteinander verbunden sind. Zur Verspannung der Gestellseitenteile gegeneinander sind nur noch die Teleskopstangen und das Zugelement erforderlich, wodurch eine sehr leichte Konstruktion erhalten wird. Der Rollstuhl faltet sich selber zusammen, wenn er am Sitzge­lenk oder oberhalb des Sitzgelenkes angehoben wird. Zu­sätzliche Manipulationen sind nicht erforderlich. Alle Teile des Rollstuhles bleiben zusammenhängend, so daß es nicht erforderlich ist, nach dem Entfalten des Rollstuhles Teile zusammenzubauen. Das Zusammenfalten und Entfalten ist ebenso bequem wie bei einem Rollstuhl mit flexiblen Bändern als Sitzfläche und Rückenlehne.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Teleskop­stangen federnd ausgebildet (Anspruch 2). Solche Teleskop­stangen haben das Bestreben, den Rollstuhl in den zusam­mengefalteten Zustand zu überführen, wodurch das Zusammen­klappen wesentlich erleichtert wird. Besonders gut geeig­net als Teleskopstangen sind Gasfedern wegen ihres ge­ringen Gewichtes. Die Teleskopstangen sind im entfalteten Zustand des Rollstuhles vorzugsweise auf Block gedrückt. Dadurch bildet eine Sitzschalenhälfte, eine Teleskopstange und ein Seitenteil zusammen ein steifes Dreieck. Zwei solche steifen Dreiecke sind über das Sitzgelenk gelen­kig miteinander verbunden. Das Auseinanderklappen dieser beiden Dreieckskonstruktionen wird durch das Zugelement verhindert. Das Zugelement ist vorzugsweise flexibel (An­spruch 4). Das Zugelement kann ein Gurt oder ein Drahtseil sein. Auch dies trägt dazu bei, das Gewicht des gesamten Rollstuhles niedrig zu halten.

[0010] Vorzugsweise sind zwei parallele Anordnungen aus Teleskop­stangen und Zugelement vorgesehen (Anspruch 5). Dies er­gibt insgesamt eine verwindungssteife Konstruktion. Bei entsprechender Steifigkeit der Gelenke und der Teleskop­stangen ist es jedoch auch möglich, mit einer Anordnung aus Teleskopstangen und Zugelement auszukommen.

[0011] Die Sitzplatte ist vorzugsweise muldenförmig ausgebildet (Anspruch 6). Dadurch wird dem Benutzer ein besonders gu­ter Halt geboten. Bei Anordnung der Seitengelenke im Be­ reich der Mulden erreicht man eine möglichst geringe Brei­te des zusammengefalteten Rollstuhles.

[0012] Vorzugsweise ist auch eine starre Rückenlehne vorgesehen (Anspruch 7), die ebenfalls muldenförmig ausgebildet sein kann (Anspruch 8). Eine starre zweiteilige Rückenlehne gibt dem Benutzer einen guten Halt im Rücken und trägt weiterhin zur Versteifung des Rollstuhles bei, da er auch als Abstandshalter zwischen den Gestellseitenteilen wirkt.

[0013] Vorteilhafterweise ist etwa oberhalb des Schwerpunktes des Rollstuhles in oder unterhalb der Sitzplatte ein Griff angeordnet, der durch ein Loch in der Sitzplatte zugäng­lich ist. Dies gestattet ein besonders bequemes Erfas­sen des Rollstuhles beim Zusammenfalten und beim Entfal­ten.

[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Rollstuhles,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Rollstuhl in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1,

Fig. 3 eine Vorderansicht auf den Rollstuhl in Richtung des Pfeiles III in Fig. 1, wo­bei der Rollstuhl entfaltet ist,

Fig. 4 eine Vorderansicht im zusammengefalteten Zustand des Rollstuhles und

Fig. 5 in einem gegenüber den übrigen Figuren ver­größerten Maßstab eine separate Darstellung des Klappmechanismus.

[0015] Der Rollstuhl hat ein Gestell 1, an dem Laufräder 2 und 3 gelagert sind. Ferner befinden sich am Gestell Nach­laufrollen 4, 5. Am Gestell befindet sich ferner eine insgesamt mit 6 bezeichnete Sitzplatte und eine insge­samt mit 7 bezeichnete Rückenlehne.

[0016] Das Gestell 1 hat zwei Gestellseitenteile 8, 9, die über ein aus zwei gleichen Anordnungen 10, 10' bestehendes Gestänge miteinander verbunden sind. Die gesamte Kon­struktion ist zu einer Längsmittelebene 11 symmetrisch, so daß die Seitenteile 8, 9 zu dieser Längsmittelebene 11 symmetrisch sind. Die Beschaffenheit der Gestellsei­tenteile 8, 9 im einzelnen wird am Beispiel des Gestell­seitenteiles 9 beschrieben. Dieser hat einen waagerech­ten Bereich 12, an dessen hinterem Ende sich ein Lager 13 für das Laufrad 2 befindet. Vom waagerechten Bereich 12 ragt ein nach unten abfallender Bereich 14 ab, der an seinem un­teren Ende eine Fußstütze 15 trägt. Am Gestellseitenteil 9 ist auch die Nachlaufrolle 4 befestigt. Diese ist in einer Gabel 16 gelagert, die um eine senkrechte Achse 17 schwenken kann. Durch die seitliche Versetzung der Rollendrehachse 4a gegenüber der senkrechten Achse 17 erreicht man ein Nachlaufen des Rades 4 ohne Steuerung desselben.

[0017] Angenommen sei, daß in Fig. 5 die Anordnung 10 dargestellt ist. Die Anordnung 10 hat zwei als Gasfedern ausgebildete Teleskopstangen 18, 19. Die Zylinderteile 18a, 19a der Gasfedern sind mittels unterer Seitengelenke 20, 21 am Gestellseiten­teil 8 bzw. am Gestellseitenteil 9 angelenkt. Die Achsen der unteren Seitengelenke verlaufen horizontal. Die Kol­ benstangen 18b sind an einem Sitzgelenk 22 angelenkt. Das Sitzgelenk 22 verbindet zugleich Sitzplattenteile 6a, 6b der Sitzplatte 6. Jeder Sitzplatten-teil 6a, 6b hat an­schließend an das Sitzgelenk 22 einen ebenen Teil 24 und außen daran anschließend einen an seiner Oberseite kon­kav gekrümmten äußeren Bereich 25, so daß die Sitzplatte 6 insgesamt muldenförmig ist. Der Sitzplattenteil 6a ist mittels eines oberen Seitengelenkes 26 gelenkig mit dem Gestellseitenteil 8 verbunden. Das Gelenk 26 ist im ge­krümmten Bereich 25 des Sitzplattenteiles 6a angeordnet und hat ebenso wie die Gelenke 20, 21, 22 eine horizon­tale Gelenkachse. Der Sitzplattenteil 6b ist mittels eines entsprechenden oberen Seitengelenkes 27 mit dem Gestellseitenteil 9 gelenkig verbunden.

[0018] Zwischen den unteren Seitengelenken 20, 21 erstreckt sich ein flexibles Zugelement 28, das z.B. als Drahtseil aus­gebildet sein kann.

[0019] Parallel zu der beschriebenen Anordnung 10 befindet sich die weitere gleiche Anordnung 10', wie aus der Draufsicht nach Fig. 2 ersichtlich, d.h. weitere Gasfedern und ein weiteres Zugelement. Die Anordnung 10 befindet sich im hinteren Bereich der Sitzplatte 23 und die Anordnung 10' in deren vorderem Bereich. In der Sitzplatte 6 befindet sich (siehe Fig. 2) ein Loch 29, das von einem Griff 30 überbrückt ist. Der Griff 20 fällt etwa mit der Achse des Sitzgelenkes 22 zusammen.

[0020] Vom Gestell 1 erheben sich Pfosten 31, 32. Das obere En­de jedes Pfostens ist als Handgriff 31a bzw. 32a ausge­bildet. An diesen Handgriffen kann der Rollstuhl gescho­ben werden.

[0021] Zwischen den Pfosten 31, 32 erstreckt sich die bereits er­wähnte Rückenlehne 7. Diese besteht aus zwei zueinander spiegelbildlichen Teilen 7a, 7b, die an einem Lehnenge­lenk 23 gelenkig miteinander verbunden sind. In ihren äußeren Bereichen sind die Lehnenteile 7a, 7b mit den Pfo­sten 32, 31 verbunden, die ihrerseits relativ zu den Ge­stellseitenteilen 8, 9 drehbar sind.

[0022] Im entfalteten Zustand des Rollstuhles nehmen dessen Tei­le diejenige Lage ein, die in der Zeichnung mit ausgezo­genen Linien dargestellt ist. Wie Fig. 5 zeigt, bildet, in Fahrtrichtung des Rollstuhles gesehen, der Sitzplat­tenteil 6a zusammen mit dem Gestellseitenteil 8 und Gas­federn 18 (es sei daran erinnert, daß hintereinander zwei Gasfedern 18 angeordnet sind) eine Dreieckkonstruktion. Hierbei sind die Gasfedern 18 auf Block gedrückt. Eine ent­sprechende Konstruktion bildet der Sitzplattenteil 16a, der Gestellseitenteil 9 und die beiden hintereinanderliegen­den Gasfedern 19. Das Auseinanderklappen dieser Teile um das Sitzgelenk 22 wird durch die Zugelemente 28, von denen ebenfalls hintereinanderliegend zwei vorhanden sind, ver­hindert. In der Benutzungsstellung liegen die ebenen Tei­le 24 der Sitzplattenteile 6a, 6b in einer Ebene.

[0023] Die Lehnenteile 7a, 7b sind in einer solchen Lage relativ zueinander, daß ebene Teile 34 derselben in einer Ebene liegen. An die ebenen Teile 34 schließen auch hier gewölb­te Teile 35 an, so daß auch die Rückenlehne 7 eine Mulde bildet, die allerdings flacher ist als an der Sitzplat­te 6. Die Rückenlehne 7 dient ebenfalls als Abstandshal­ter zwischen den Gestellseitenteilen 8, 9 und bildet zu­gleich eine Aussteifungsplatte, die ein parallelogramm­förmiges Verwinden des gesamten Gestells 1 verhindert.

[0024] Wenn der Rollstuhl zusammengefaltet werden soll, wird er am Griff 30 erfaßt. Das Umgreifen des Griffes ist dank des Loches 29 in der Sitzplatte 6 bequem möglich. Beim Anhe­ben des Rollstuhles gelangen dessen Teile in die strich­punktiert eingezeichnete Stellung. Wie am besten aus Fig. 5 ersichtlich ist, befinden sich hierbei die ebenen Teile 24 der Sitzplattenteile 6a, 6b in einer zueinander etwa parallelen Lage. Die Kolbenstangen 18b und 19b der Gasfedern sind ausgefahren. Diese Ausfahrbewegung wird durch den Gasdruck in den Federn unterstützt, wodurch das Zusammenfalten des Rollstuhles wesentlich erleichtert wird. Beim Zusammenfalten werden die Zugelemente 28 schlaff, was in Fig. 5 ebenfalls dargestellt ist. Gleichzeitig mit dem Aneinanderklappen der Sitzplattenteile 6a, 6b werden die Lehnenteile 7a, 7b zusammengefaltet, was in der Zeich­nung ebenfalls dargestellt ist, besonders gut sichtbar in den Fig. 1 und 2. Beim Zusammenklappen werden auch die Fuß­stützen 15 entsprechend dem Pfeil 36 an die abfallenden Be­reiche 14 der Gestellseitenteile 8, 9 angelegt. Nach voll­ständigem Zusammenklappen hat der Rollstuhl von vorne betrach­tet das Aussehen nach Fig. 4. Er kann in diesem Zustand bequem am Griff 30 getragen werden.

[0025] Beim Entfalten des Rollstuhles wird dieser leicht geneigt mit einem Laufrad 2 oder 3 auf den Boden aufgesetzt.Durch einen Abwärtsdruck auf den Griff 30 wird das Auseinander­spreizen des Rollstuhles bewirkt.

Ansprüche

1. Faltbarer Rollstuhl mit einem Gestell, das zwei zu­einander spiegelbildliche Gestellseitenteile und ein die­se verbindendes Verbindungsgestänge aufweist, wobei an jedem Gestellseitenteil ein Antriebsrad und ein Nachlauf­rad gelagert ist und das Gestänge im wesentlichen hori­zontale Gelenke aufweist, mit denen es mit den Gestell­seitenteilen verbunden ist und mit einer starren Sitz­platte, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzplatte (6) aus zwei Sitzplattenteilen (6a, 6b) besteht, die durch ein Sitzgelenk (22) miteinander verbunden sind, dessen Gelenkachse in der Längsmittelebene (11) des Rollstuhles liegt, daß die Gestellseitenteile (8, 9) mittels oberen Seitengelenken (26, 27) gelenkig mit den Sitzplattentei­len (6a, 6b) verbunden sind, daß mit jedem Gestellsei­tenteil (8, 9) ferner mindestens eine Teleskopstange (18, 19) mit ihrem unteren Ende mittels unteren Seiten­gelenken (20, 21) gelenkig verbunden ist und die oberen Enden der Teleskopstangen (18, 19) am Sitzgelenk (22) oder in der Nähe desselben angelenkt sind und daß unter­halb des Niveaus der Sitzplatte (6) mindestens ein im entfalteten Zustand des Rollstuhles gespanntes Zugele­ment (28) vorgesehen ist.

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstangen (18, 19) derart als Federn, vor­zugsweise als Gasfedern, ausgebildet sind, daß sie sich zu verlängern versuchen.

3. Rollstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Teleskopstangen (18, 19) im entfalteten Zustand des Rollstuhles auf Block gedrückt sind.

4. Rollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugelement (28) flexi­bel ist, z.B. als Drahtseil ausgebildet ist.

5. Rollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge (10, 10') zwei parallele Anordnungen aus Teleskopstangen (18, 19) und Zugelement (28) aufweist, wobei vorzugsweise eine An­ordnung (10') im vorderen Bereich und die andere Anord­nung (10) im hinteren Bereich der Sitzplatte (6) plaziert ist.

6. Rollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche,da­durch gekennzeichnet, daß die Sitzplatte (6) muldenförmig ausgebildet ist und die oberen Seitengelenke (26, 27) im Bereich der Muldenseitenwände (25) der Sitzplattenteile (6a, 6b) angeordnet sind.

7. Rollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine starre Rückenlehne (7) aus zwei Lehnenteilen (7a, 7b), die durch ein Lehnengelenk (23) miteinander verbunden sind, dessen Gelenkachse in der Längsmittelebene (11) des Rollstuhles liegt und die im Bereich ihrer Seitenränder gelenkig mit den Gestell­seitenteilen (8, 9) verbunden sind.

8. Rollstuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (7) muldenförmig ausgebildet ist.

9. Rollstuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen etwa oberhalb des Schwerpunk­tes des Rollstuhles angeordneten Griff (30), der in oder unterhalb der Sitzplatte (6) liegt und durch ein Loch (29) in dieser zugänglich ist.

Zeichnung