Schreibgerät

Abstract

 Ein Schreibgerät mit einem in seinem vorderen Ende eine Schreibspitze (2) tragenden Vorderteil (1), das eine sich von einer Verbindung mit der Schreibspitze (2) nach hinten erstreckende Innenbohrung (3) aufweist, und mit einem Schreib­flüssigkeitsbehälter (7), der in einer Aufbewahrungsstellung gegenüber der Innenbohrung (3) abgedichtet ist und in einer Betriebsstellung in Strömungsverbindung mit der Innenbohrung (3) steht, hat in der Wand des Vorderteils (1) eine Durchgangs­bohrung (6) und im Schreibflüssigkeitsbehälter (7) eine Austrittsöffnung (8). In der Betriebsstellung stehen Durch­gangsbohrung (6) und Austrittsöffnung (8) in Verbindung miteinander, und in der Aufbewahrungsstellung sind sie gegen­einander abgedichtet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät mit einem in seinem vorderen Ende eine Schreibspitze tragenden Vorder­teil, das eine sich von einer Verbindung mit der Schreib­spitze nach hinten erstreckende Innenbohrung aufweist, und mit einem Schreibflüssigkeitsbehälter, der in einer Aufbewah­rungsstellung gegenüber der Innenbohrung abgedichtet ist und in einer Betriebsstellung in Strömungsverbindung mit der Innenbohrung steht.

[0002] Bei einem bekannten Schreibgerät dieser Art (DE-OS 1 461 601) ist das Vorderteil in eine Haltebuchse eingeschraubt, die mit dem Halterschaft in Schraubverbindung steht. Zwischen der Haltebuchse und dem Halterschaft findet sich in der Aufbewahrungsstellung ein Sicherungsring, der verhindert, daß die Haltebuchse bis zum Anschlag in den Halterschaft eingeschraubt wird, in dem sich in einer axial vorgegebenen Lage ein Schreibflüssigkeitsbehälter in Form einer verschlos­senen Patrone befindet. Erst wenn der Sicherungsring entfernt ist, kann die Haltebuchse vollständig in den Halterschaft eingeschraubt werden, und bei dieser Einschraubbewegung durchstößt das hintere Ende des Vorderteils die vordere Wand der die Schreibflüssigkeit enthaltenden Patrone, wodurch zwischen Innenbohrung des Vorderteils und dieser Patrone eine Strömungsverbindung hergestellt und damit das Schreibgerät in die Betriebsstellung gebracht wird.

[0003] Bei diesem bekannten Schreibgerät ist somit ein besonderer Sicherungsring vorhanden, und wenn dieser einmal entfernt ist, kann der Benutzer das Schreibgerät nicht mehr in eine gesicherte Aufbewahrungsstellung bringen, selbst wenn er in den Halterschaft eine neue, noch geschlossene Patrone mit Schreibflüssigkeit einsetzt. Darüber hinaus führt bei diesem bekannten Schreibgerät das Öffnen der Patrone unver­meidbar zu einem Überdruck in dieser, wodurch die Schreibflüs­sigkeit unter Druck in das Vorderteil eintritt, was in vielen Fällen nachteilig ist. Schließlich kann auch die zum Öffnen der Patrone zerstörte Vorderwand das Nachströmen von Schreib­flüssigkeit aus der Patrone in das Vorderteil behindern.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schreibgerät zu schaffen, das der Benutzer aus der Betriebsstellung auch wieder in eine genau definierte Aufbewahrungsstellung bringen kann und bei dem der Übergang von der Aufbewahrungsstellung in die Betriebsstellung ohne Druckerhöhung im Schreibflüssigkeits­behälter und ohne Zerstörung eines Teils des Schreibflüssig­keitsbehälters stattfindet.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Schreibgerät der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, daß in der Wand des Vorderteils eine im Abstand von der Längsachse der Innenbohrung befindliche Durchgangsbohrung und im Schreib­flüssigkeitsbehälter eine Austrittsöffnung vorgesehen sind und daß Durchgangsbohrung und Austrittsöffnung in der Betriebs­stellung in Verbindung miteinander stehen und in der Aufbewah­rungsstellung gegeneinander abgedichtet sind. Vorzugsweise ist dabei der Schreibflüssigkeitsbehälter auf das Vorderteil aufgesteckt und die Durchgangsbohrung in der Umfangswand des Vorderteils ausgebildet.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Schreibgerät erfolgt also die Abdichtung des Schreibflüssigkeitsbehälters in der Aufbewah­rungsstellung allein durch seine Ausrichtung bzw. die Lage seiner Austrittsöffnung bezüglich des Vorderteils bzw. der Lage der Durchgangsbohrung in diesem Vorderteil, so daß die Betriebsstellung erhalten wird, wenn Schreibflüssigkeits­behälter und Vorderteil so zueinander verlagert werden, daß Durchgangsbohrung und Austrittsöffnung in Verbindung miteinander stehen. Dabei erfolgt selbstverständlich keine Druckerhöhung im Schreibflüssigkeitsbehälter, und es braucht auch keine Wand o.ä. des Schreibflüssigkeitsbehälters zer­stört zu werden.

[0007] Ist der Schreibflüssigkeitsbehälter auf das Vorderteil aufge­steckt und die Durchgangsbohrung in der Umfangswand des Vorderteils ausgebildet, so können Schreibflüssigkeitsbe­hälter und Vorderteil zur Bewegung von der Aufbewahrungsstel­lung in die Betriebsstellung relativ zueinander verdrehbar sein. Dadurch wird eine vom Benutzer leichter versehentlich durchführbare axiale Relativbewegung von Schreibflüssigkeits­behälter und Vorderteil zueinander vermieden, so daß eine irrtümliche Bewegung in die Betriebsstellung praktisch nicht eintreten kann.

[0008] In einer besonders bevorzugten Ausbildung weist der Schreib­flüssigkeitsbehälter in der Innenfläche seines auf das Vorder­teil aufgesteckten Abschnittes eine eine Druckausgleichskam­mer bildende Vertiefung auf, die an ihrem vorderen Ende mit der Umgebungsluft und zumindest in der Betriebsstellung an ihrem hinteren Ende axial vor der Durchgangsbohrung mit der Innenbohrung in Verbindung steht.

[0009] Bei einem derartigen Schreibgerät bilden also Schreibflüssig­keitsbehälter und Druckausgleichskammer eine Baueinheit, so daß beim Austausch des Schreibflüssigkeitsbehälters gleich­ zeitig auch die für Verschmutzungen besonders anfällige Druckausgleichskammer ersetzt wird.

[0010] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt teilweise im Schnitt und teilweise als Ansicht den vorderen Teil eines Schreibgerätes.

Figur 2 zeigt einen Schnitt entlang der Linie II-II aus Figur 1.

Figur 3 zeigt in einer Darstellung entsprechend Figur 2 das Schreibgerät in der Betriebsstellung.

[0011] Das dargestellte Schreibgerät in Form eines Röhrchenschreibers hat ein Vorderteil 1, in dessen vorderes Ende eine Schreib­spitze in Form eines Schreibröhrchens 2 eingesetzt ist. In dieses Schreibröhrchen 2 erstreckt sich in bekannter Weise ein Reinigungsdraht 4, der in das vordere Ende eines Fallgewichtskörpers 5 eingesetzt ist, der sich in einer Innenbohrung im Vorderteil 1 befindet und in dieser begrenzt hin- und herbewegbar ist.

[0012] Auf das Vorderteil 1 ist von hinten ein Schreibflüssigkeits­behälter 7 aufgesteckt, der in seinem in klemmendem Eingriff mit der Außenfläche des Vorderteils 1 stehenden Abschnitt eine wendelförmige Druckausgleichskammer 9 trägt, die nach innen von der äußeren Umfangswand des Vorderteils 1 begrenzt wird. Die Druckausgleichskammer 9 ist in üblicher, nicht dargestellter Weise an ihrem vorderen Ende mit der Umgebungs­luft verbunden. Im hinteren Ende des Vorderteils befindet sich eine Querbohrung 10, die die Druckausgleichskammer 9 mit der Innenbohrung 3 des Vorderteils 1 verbindet. Der Schreibflüssigkeitsbehälter 7 hat einen hinter dem hinteren Ende des Vorderteils liegenden Schreibflüssigkeitsvorrats­ raum, der in eine sich axial erstreckende Austrittsöffnung 8 übergeht. Das axial vordere Ende dieser Austrittsöffnung 8 liegt axial etwa auf gleicher Höhe wie eine in der Umfangs­wand des Vorderteils 1 vorgesehene Durchgangsbohrung 6, die zwischen der Querbohrung 10 und dem äußeren hinteren Ende des Vorderteils 1 vorgesehen ist.

[0013] In der Stellung gemäß Figuren 1 und 2 sind die Austritts­öffnung 8 und die Durchgangsbohrung 6 in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt, so daß die Durchgangsbohrung 6 durch die innere Umfangsfläche des benachbarten Bereiches des Schreibflüssigkeitsbehälters 7 abgedichtet wird. Da darüber hinaus der hintere Endbereich des Vorderteils 1 in dichtendem Eingriff mit der benachbarten inneren Umfangsfläche des Schreibflüssigkeitsbehälters 7 steht und sich in das hintere Ende des Vorderteils 1 dichtend ein zylinderischer Vorsprung des Schreibflüssigkeitsbehälters 7 erstreckt, sind der Schreibflüssigkeitsvorratsraum des Schreibflüssigkeitsbehäl­ters 7 und die Austrittsöffnung 8 gegenüber der Innenbohrung 3 des Vorderteils 1 abgedichtet.
Werden Vorderteils 1 und Schreibflüssigkeitsbehälter 7 aus der Stellung gemäß Figuren 1 und 2 gegeneinander verdreht so daß sie in die Lage gemäß Figur 3 kommen, ergibt sich eine Strömungsverbindung von der Austrittsöffnung 8 über die Durchgangsbohrung 6 zur Innenbohrung 3 des Vorderteils 1, so daß Schreibflüssigkeit aus dem Schreibflüssigkeitsbe­hälter 7 in die Innenbohrung 1 und damit zum Schreibröhrchen 2 gelangen kann.

[0014] Es sei erwähnt, daß die Innenbohrung 3 selbstverständlich durch eine entsprechende Verdrehbewegung auch wieder gegen­über dem Schreibflüssigkeitsvorratsraum des Schreibflüssig­keitsbehälters 7 abgedichtet werden kann.

Ansprüche

1. Schreibgerät mit einem in seinem vorderen Ende eine Schreibspitze (2) tragenden Vorderteil (1), das eine sich von einer Verbindung mit der Schreibspitze (2) nach hinten erstreckende Innenbohrung (3) aufweist, und mit einem Schreibflüssigkeitsbehälter (7), der in einer Aufbewahrungsstellung gegenüber der Innenbohrung (3) abgedichtet ist und in einer Betriebsstellung in Strömungsverbindung mit der Innenbohrung (3) steht, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wand des Vorderteils (1) eine im Abstand von der Längsachse der Innenbohrung (3) befindliche Durchgangsbohrung (6) und im Schreibflüs­sigkeitsbehälter (7) eine Austrittsöffnung (8) vorgesehen sind und daß Durchgangsbohrung (6) und Austrittsöffnung (8) in der Betriebsstellung in Verbindung miteinander stehen und in der Aufbewahrungsstellung gegeneinander abgedichtet sind.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schreibflüssigkeitsbehälter (7) auf das Vorderteil (1) aufgesteckt und die Durchgangsbohrung (6) in der Umfangswand des Vorderteils (1) ausgebildet ist.

3. Schreibgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Schreibflüssigkeitsbehälter (7) und Vorderteil (1) zur Bewegung von der Aufbewahrungsstellung in die Be­triebsstellung relativ zueinander verdrehbar sind.

4. Schreibgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsbohrung (6) im hinteren Endbereich des Vorderteils (1) ausgebildet ist.

5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schreibflüssigkeitsbehälter (7) in der Innenfläche seines auf das Vorderteil (1) aufgesteckten Abschnitts eine eine Druckausgleichskammer bildende Vertiefung (9) aufweist, die an ihrem vorderen Ende mit der Umgebungsluft und zumindest in der Betriebs­stellung an ihrem hinteren Ende axial vor der Durchgangs­bohrung (6) mit der Innenbohrung (3) in Verbindung steht.

Zeichnung