(19)
(11) EP 0 248 345 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.09.1989  Patentblatt  1989/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.12.1987  Patentblatt  1987/50

(21) Anmeldenummer: 87107714.5

(22) Anmeldetag:  27.05.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A46B 11/00, A45D 34/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 28.05.1986 DE 3618046

(71) Anmelder: CORONET-WERKE Heinrich Schlerf GmbH
D-69483 Wald-Michelbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Weihrauch, Georg
    D-6948 Wald-Michelbach 2 (DE)

(74) Vertreter: Lichti, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Heiner Lichti, Dipl.-Phys. Dr. rer. nat. Jost Lempert, Dipl.-Ing. Hartmut Lasch, Postfach 41 07 60
D-76207 Karlsruhe
D-76207 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gerät zum Auftragen fluider Medien mittels Borsten, wie Bürsten, Pinsel od.dgl.


    (57) Ein Gerät (1) zum Auftragen fluider Medien mittels Borsten (8), wie Bürsten, Pinsel od.dgl., besteht aus einem Borstenträger (6) mit einem Hohlraum (13) zur Aufnahme des Mediums und wenigstens einer Öffnung (6') zur Abgabe desselben sowie wenigstens einem Borstenbündel (8), das an dem Borstenträger (6) die Öffnung (6') umgebend befestigt ist und in Fortsetzung der Öffnung eine Rückhaltekammer (10) für das Medium bildet. Um eine bestimmte Menge des Mediums mit dem Auftragsgerät aufnehmen zu können, ist vorgesehen, daß der Hohlraum einen Verdrängerkörper (13) aufweist und durch Betätigen des Verdrängerkörpers (13) durch die Borsten (8) hindurch füllbar und entleerbar ist, während das Auftragen des Mediums vornehmlich durch den Andruck der Borsten (8) erfolgt, wobei das Medium aus der Rückhaltekammer (10) abgegeben wird und aus dem Hohlraum (7) selbsttätig in die Rückhaltekammer (10) nachfließt.






    Recherchenbericht