(19)
(11) EP 0 248 378 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.12.1987  Patentblatt  1987/50

(21) Anmeldenummer: 87107890.3

(22) Anmeldetag:  01.06.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47G 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR GB IT

(30) Priorität: 02.06.1986 DE 3618507

(71) Anmelder: Strunkmann-Meister, Karl E. Dr. jur.
D-8000 München 40 (DE)

(72) Erfinder:
  • Strunkmann-Meister, Karl E. Dr. jur.
    D-8000 München 40 (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Kirschner & Grosse 
Forstenrieder Allee 59
81476 München
81476 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Geschirrgefäss


    (57) Das Geschirrgefäß besteht aus insbesondere als Teller oder Topf verwendbaren Gefäßteilen. Die Gefäßteile weisen auf ihrem Rand eine Profilierung aus derart angeordneten Erhöhungen und Vertiefungen auf, daß die Profilierungen zweier aufeinandergesetzter, einander zugekehrter Gefäßteile formschlüssig ineinandergreifen. Die Profilierungen sind im Querschnitt bogenförmige und im Längsschnitt aus dem Rand heraustretende Erhöhungen 3 bzw. in der Rand hineinlaufende Vertiefungen 3', die an ihrer einen Seite zu dem Rand im wesentlichen senkrechtstehende Wangen 8, 9 aufweisen und an ihren übrigen Seiten stufenlos in den Rand 6 übergehen. Die Flächen der Wangen 8,9 stehen zu einer Verbindungslinie vom Mittelpunkt des Gefäßteils zur Wangenmitte im wesentlichen senkrecht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Geschirrgefäß bestehend aus insbesondere als Teller oder Topf verwendbaren Gefäßteilen, bei dem die Gefäßteile auf ihrem Rand eine Profilierung aus derart angeordneten Erhöhungen und Vertiefungen aufweist, daß die Profilierungen zweier aufeinandergesetzter, einander zugekehrter Gefäßteile formschlüssig ineinandergreifen.

    [0002] Ein derartiges Geschirrgefäß ist aus der DE-OS 2 163 302 bekannt. Die Profilierungen bei diesem bekannten Gefäß erstrecken sich nur geringfügig über und unter die Oberfläche des Gefäßrandes und sind damit verhältnismäßig dezent und dekorativ. Die Profilierungen zweier aufeinandergesetzter, einander zugekehrter Gefäßteile greifen zwar formschlüssig ineinander, sie ergeben jedoch in der Praxis nicht die erforderliche Sicherheit gegen ein seitliches Verrutschen der Gefäßteile.

    [0003] Aus dem DE-GM 75 30 942 ist ein Warmhaltegeschirr mit zwei gleichen, schalenförmigen, als Unterteil und Deckel mit ihren öffnungsrändern in zueinander offener Lage aufeinadersetzbaren Geschirrteilen mit beim Aufeinandersetzen ineinandergreifenden Randerhöhungen und -vertiefungen bekannt, bei dem die Geschirrteile kreisrund und die Randerhöhungen und -vertiefungen gleichmäßig in derartigen Abständen angeordnet sowie in Umfangrichtung mit derartigen Wellungen oder Schrägungen ausgebildet sind, daß sie beim Aufeinandersetzen in-Einraststellung gleiten. Je höher diese Randerhöhungen und -vertiefungen sind, desto besser werden die Geschirrteile in Schließstellung aufeinander fixiert. Hohe Erhöhungen und -vertiefungen am Rand sind daher nach techischen Gesichtspunkten erwünscht, sie sind jedoch aus ästhetischen Gesichtspunkten unerwünscht. Wenn die Randerhöhungen und -vertiefungen nach ästhetischen Gesichtspunkten flach ausgebildet werden, geht die gewünschte Fixierung der beiden Geschirrteile verloren.

    [0004] Aus der US-PS 2,627,991 ist ein Geschirrgefäß bekannt, das auf seinem Rand und an seinem Boden Vorsprünge und Vertiefungen hat, die beim Aufeinanderlegen zweier Geschirrteile ineinandergreifen. Die vier Seiten der Erhöhungen bzw. der Vertiefungen verlaufen im wesentlichen senkrecht zur Randoberfläche, so daß sich napfartige Vertiefungen ergeben, in denen sich Speisereste festsetzen können, die nur schwer zu entfernen sind. Auch lassen sich derartig geformte Erhöhungen und Vertiefungen nur schwer in eine ästhetische Gestaltung des Randes des Gefäßteiles einbinden.

    [0005] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte Geschirrgefäß so auszubilden, daß sich die Gefäßteile leicht reinigen lassen und die Profilierung als ästhetische Gestaltung erscheint oder in die ästhetische Gestaltung des Randes des Gefäßteiles leicht einbezogen werden kann, wobei auch eine sichere Fixierung der beiden Gefäßteile, wenn diese in einander zugekehrter Lage aufeinandergesetzt werden, auch gegen eine seitliche Verschiebung der beiden Geschirrteile gewährleistet sein soll.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Geschirrgefäß dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierungen im Querschnitt bogenförmige und im Längsschnitt aus dem Rand heraustretende Erhöhungen bzw. in den Rand hineinlaufende Vertiefungen sind, die an ihrer einen Seite zu dem Rand im wesentlichen senkrechtstehende Wangen aufweisen, und an ihren übrigen Seiten stufenlos in den Rand übergehen, wobei die Flächen der Wangen zu einer Verbindungslinie vom Mittelpunkt des Gefäßteils zur Wangenmitte im wesentlichen senkrecht stehen.

    [0007] Bei dem erfindüngsgemäßen Geschirrgefäß wird eine weitgehende Abdichtung des Gefäßes erreicht, und ein seitliches Verrutschen der Gefäße gegeneinander wird verhindert, indem die Erhöhungen und Vertiefungen formschlüssig ineinandergreifen und die Wangen einer seitlichen Verschiebung der Gefäßteile entgegenstehen. Bei dem erfindungsgemäßen Geschirrgefäß wird die technische Funktion mit sparsamsten Mitteln in dem Sinne gelöst, daß der oberflächliche Betrachter, beispielsweise ein Gast in einem Restaurant, der von einem als Teller geformten Geschirrteil ißt, die wellenförmige Ausbildung des Tellerrandes als eine zwar eigenartige, nicht aber als eine völlig ungewöhnliche und daher gewöhnungsbedürftige ästhetische Gestaltung empfindet. Die ästhetische Gestaltung des Tellerrandes wird dann als befriedigend empfunden, wenn der Tellerrand möglichst wenig von dem glatten Tellerrand abweicht, an den der Benutzer gewöhnt ist, denn die Benutzer haben sich an die bisher vorhandenen Gesta-ltungen der Tellerränder gewöhnt und sind wenig geneigt, abweichende Gestaltungen der-Tellerränder zu akzeptieren. Beispielsweise würde eine stark wellenförmige Ausbildung des Tellerrandes als zu ungewohnt abgelehnt werden. Da die Vertiefungen an ihren Seiten mit Ausnahme der Wangen stufenlos in den Tellerrand übergehen, ist auch die Gefahr herabgesetzt, daß sich Speisereste in den Vertiefungen festsetzen können, und die Gefäßteile können leicht gereinigt werden.

    [0008] Eine vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Geschirrgefäßes ist dadurch gekennzeichnet, daß die Wangen der Erhöhungen und Vertiefungen auf der Innenseite der Erhöhungen und Vertiefungen liegen. Bei dieser Ausgestaltung können die Erhöhungen und Vertiefungen besonders einfach gestalterisch in das Dekor des Gefäßteiles einbezogen werden, ohne daß die funktionsmäßigen Merkmale verlorengehen.

    [0009] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Geschirrgefäßes besteht darin, daß die Wangen der Erhöhungen und Vertiefungen auf der Innenseite und/oder der Außenseite der Erhöhungen und Vertiefungen liegen. Durch die Verzahnung der ineinandergreifenden Erhöhungen und Vertiefungen, wenn zwei Gefäßteile aufeinandergelegt werden, ergibt sich eine erhöhte Sicherheit gegen Verrutschen.

    [0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Geschirrgefäßes besteht darin, daß auf dem Rand eines Gefäßteiles die Erhöhungen und die Vertiefungen jeweils mit den zugehörigen 'Wangen in Richtung der genannten Verbindungslinien nebeneinanderliegen. Dies ergibt über die funktionelle Verbesserung hinaus eine weitere Gestaltungsmöglichkeit bei dem Dekor.

    [0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung" des erfindungsgemäßen Geschirrgefäßes besteht darin, daß für ein Paar aus Erhöhung und Vertiefung eine gemeinsame Wange gebildet ist. Dadurch vergrößert sich die Fläche der Wangen,. an der die Wangen aneinanderliegen, wenn zwei Gefäßteile aufeinandergelegt werden.

    [0012] Eine vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Geschirrgefäßes ist dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite des Gefäßteils abwechselnd Vertiefungen und Erhöhungen eingelassen bzw. aufgesetzt sind, die formschlüssig ineinandergreifen, wenn zwei Gefäßteile mit einander zugekehrten Unterseiten übereinanderliegen. Durch diese Ausgestaltung.des Geschirrgefäßes können auch zwei jeweils aus zwei Gefäßteilen bestehende, geschlossene Gefäße aufeinandergestapelt werden, oder es kann ein Gefäßteil beispielsweise ein Teller, auf ein aus zwei Gefäßteilen bestehendes, geschlossenes Gefäß aufgelegt werden.

    [0013] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Geschirrgefäßes ist dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen und Erhöhungen zu den Berührungsflächen der Gefäßteile auf ihren Unterseiten senkrechtstehende, parallel zum Gefäßrand verlaufende Wangen aufweisen. Damit weisen die Ränder und die Unterseiten der Gefäßteile die gleichen Profilierungen auf, so daß die Profilierungen einerseits ein Verrutschen der Gefäßteile gegeneinander verhindern und andererseits als einheitliches Dekor erscheinen.

    [0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Geschirrgefäßes ist dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhungen und Vertiefungen ein umlaufendes Band bilden. Damit wird der an den Rändern und an den Unterseiten zur Verfügung stehende Platz mit den ein seitliches Verschieben der Gefäßteile verhindernden Profilierungen optimal ausgenützt und auch die ästhetische Gestaltung verbessert.

    [0015] Schließlich ist eine vorteilhafte Ausgestaltung des erfin- . dungsgemäßen Geschirrgefäßes dadurch gekennzeichnet, daß die Gefäßteile aus nachgebendem Material bestehen, und daß die Erhöhungen und die Vertiefungen einrastbar sind. Durch das Ineinanderrasten der Erhöhungen und Vertiefungen wird der Widerstand gegen ein seitliches Verschieben der Gefäßteile weiter erhöht, weil beispielsweise ein geschlossenes Gefäß, bei dem die beiden Gefäßteile mit ihren Rändern zum Einrasten der Erhöhungen und Vertiefungen aufeinandergedrückt sind, nur unter gewissem Kraftaufwand wieder geöffnet werden kann. Auch geschlossene Gefäße, deren Gefäßteile mit ihren Unterseiten auf diese Weise miteinander verrastet sind, nur unter gewissem Kraftaufwand wieder getrennt werden können.

    [0016] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1: eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines Gefäßteils mit einer Profilierung auf dem Rand;

    Fig. 2: einen Schnitt durch einen Stapel von Gefäßteilen nach Fig. 1;

    Fig. 3: einen Schnitt durch die Ränder zweier zur Bildung eines geschlossenen Gefäßes aufeinandergelegte Geschirrteile nach Fig. 2;

    Fig. 4: eine Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel des Geschirrgefäßes mit einer abgewandelten Profilierung auf dem Rand; und

    Fig. 5: einen Schnitt entlang der Linie V-V von Fig. 4.



    [0017] In den Fig. 1 und 2 sind als Gefäßteile ein Teller 1 in Draufsicht (Fig. 1) und mehrere im Sinne von Aufnahmegefäß und Deckel aufeinandergelegte und übereinandergestapelte Teller im Schnitt (Fig. 2) gezeigt. Durch den einen Teller als Aufnahmegefäß und den anderen Teller als Deckel wird ein geschlossenes Gefäß gebildet, und die Berührungsflächen der beiden Gefäßteile sind waagrecht ausgebildet, so daß die Profilierungen auf den Rändern der Gefäßteile ineinandergreifen können. Die Profilierungen bestehen aus im Querschnitt, d.h. in einem Schnitt parallel zum Tellerrand, bogenfömrigen und im Längsschnitt, d.h. in einem Schnitt senkrecht zum Tellerrand, aus Erhöhungen 3, die aus dem Rand 6 herausragen und aus Vertiefungen 3', die in den Rand hineinlaufen. Die Erhöhungen und Vertiefungen haben an ihrer einen Seite zu dem Rand im wesentlichen senkrechtstehende Wangen 8, 9 und gehen an ihren übrigen Seiten stufenlos in den Rand über. Die Flächen der Wangen stehen dabei zu einer Verbindungslinie vom Mittelpunkt des Gefäßteils zur Wangenmitte in wesentlichen senkrecht. Der stufenlose Übergang der übrigen Seiten der Erhöhungen und Vertiefungen kann in einem glatten Bogen oder mit einem flachen Winkel erfolgen. Die erhöhte Seitenretension wird hierbei durch die in der Kreiskrümmung senkrecht über die waagrechte Berührungsfläche herausragenden Wangen 8 bzw: in die waagrechte Berührungsfläche hineinversenkten Wangen 9 der Erhöhungen und Vertiefungen erreicht. Die Form der Erhöhungen und Vertiefungen im Querschnitt kann kreisbogenförmig oder sinus- bzw. cosinusförmig sein. Die ineinander übergehenden, sinus- kosinusförmig um den Tellerrand schwingenden Erhöhungen 3 und Vertiefungen 3' bilden dabei ein um den Tellerrand umlaufendes Band 5, wobei die Wangen 8,9 auf der Innenseite der Erhöhungen 3 und Vertiefungen 3' liegen. Es ist jedoch auch möglich, daß die Erhöhungen und Vertiefungen kein durchlaufendes Band bilden, sondern einzeln vorgesehen sind.

    [0018] Auf der Unterseite 2 der Teller 1 sind alternierend Vertiefungen 4' und Erhöhungen 4 so eingelassen bzw. aufgesetzt, daß sie ineinandergreifen, wenn die Teller mit den Unterseiten zueinander übereinanderliegen, so daß auch bei einem übereinanderstapeln der durch die Teller 1 gebildeten geschlossenen Gefäße ein Verrutschen der Teller.gegeneinander nicht möglich ist. Die Form der Erhöhungen 4 und der Vertiefungen 4' kann die Form der Erhöhungen 3 und der Vertiefungen 4' entsprechen. Es können jedoch auch im Längsschnitt rechteckige Erhöhungen 4 und Vertiefungen 4' vogesehen sein, wie in Fig. 2 gezeigt ist.

    [0019] Figur 3 zeigt einen Schnitt durch die Ränder 6 zweier aufeinandergelegter Teller 1 in seitlicher Draufsicht entlang der Linie III-III und läßt erkennen, wie die über die aufeinanderliegenden waagrechten Ränder 6 hinausragenden Erhöhungen 3 und Vertiefungen 3' bei unmittelbarer Aneinanderreihung eine sinus-kosinusförmige Linie oder Wellenlinien ergeben.

    [0020] In den Figuren 4 und 5 ist eine weitere Ausführungsform eines Tellers gezeigt. Der Teller weist Erhöhungen 13 und angrenzende Vertiefungen 13' auf, deren Wangen 18 bzw. 19 auf der Innenseite der zugehörigen Erhöhungen und Vertiefungen liegen. Auf der Innenseite der Erhöhungen 13 und der Vertiefungen 13' liegen zusätzliche Erhöhungen 17 und Vertiefungen 17' derart, daß deren Wangen 18' bzw. 18 auf der Außenseite der Erhöhungen 17 bzw. 17' liegen. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bilden ein Paar aus Erhöhungen 13 und Vertiefungen 17' bzw. ein Paar aus Vertiefungen 13' und Erhöhungen 17 jeweils eine gemeinsame Wange, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist. Durch diese Ausgestaltung wird die Seitenretension wesentlich erhöht. Die ineinander übergehenden, sinus- bzw. cosinusförmig um den Tellerrand schwingenden Erhöhungen und Vertiefungen bilden dabei; ein um den Tellerrand umlaufendes Band 15. Die Erhöhungen und Vertiefungen des Tellers, der in den Fig. 4 und 5 gezeigt ist, sind im übrigen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgeführt. Es ist nicht erforderlich, daß die einander zugeordneten Erhöhungen und Vertiefungen eines Paares eine gemeinsame Wand bilden. Vielmehr können auf dem Rand eines Gefäßteils die Erhöhungen und Vertiefungen jeweils mit den zugehörigen Wangen in Richtung der genannten Verbindungslinie nebeneinander liegen, so daß zwischen den einzlnen Wangen eine Stufe gebildet wird. Auch können die Erhöhungen und Vertiefungen, die sich von den Wangen zum Mittelpunkt des Tellers-erstrecken, und die Erhöhungen bzw. Vertiefungen, die sich von den Wangen zum Tellerrand erstrecken, versetzt zueinander angeordnet sein, so daß die Erhöhungen und Vertiefungen mit ihren Wangen nicht nebeneinander liegen.

    [0021] Die Gefäßteile können aus nachgiebigem Material, beispielsweise aus Metall oder Plastik, hergestellt und so gestaltet sein, daß die Erhöhungen in die Vertiefungen bei Aufeinanderdrücken der Gefäße einrasten.

    [0022] Die Gefäßteile, die in den Fig. 1 bis 3 als Teller gezeigt sind, können als flache Teller, tiefe Teller oder auch als Schüsseln ausgebildet sein, wobei die als Teller ausgebildeten Deckel gleichzeitig als Deckel und auch als Teller verwendbar sind.


    Ansprüche

    1. Geschirrgefäß bestehend aus insbesondere als Teller oder Topf verwendbaren Gefäßteilen, bei dem die Gefäßteile auf ihrem Rand eine Profilierung aus derart angeordneten Erhöhungen und Vertiefungen aufweisen, daß die Profilierungen zweier aufeinandergesetzter, einander zugekehrter Gefäßteile formschlüssig ineinandergreifen,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Profilierungen im Querschnitt bogenförmig verlaufende, und im Längsschnitt aus dem Rand hervortretende Erhöhungen (3, 14) bzw. in den Rand hineinlaufende Vertiefungen (3', 14') sind, die an ihrer einen Seite zu dem Rand (6, 16) im wesentlichen senkrechtstehende Wangen (8, 9, 18, 19) aufweisen, und an ihren übrigen Seiten stufenlos in den Rand (6, 16) übergehen, wobei die Flächen der Wangen zu einer Verbindungslinie vom Mittelpunkt des Gefäßteils zur Wangenmitte im wesentlichen senkrecht stehen.
     
    2. Geschirrgefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wangen (8, 9, 18, 19) der Erhöhungen (3, 14) und Vertiefungen (3', 14') auf der Innenseite der Erhöhungen und Vertiefungen liegen.
     
    3. Geschirrgefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wangen (8, 9) der Erhöhungen und Vertiefungen auf der Innenseite und/oder der Außenseite der Erhöhungen und Vertiefungen liegen.
     
    4. Geschirrgefäß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Rand (6, 6') eines Gefäßteiles eine Erhöhung und eine Vertiefung jeweils mit den zugehörigen Wangen in Richtung der genannten Verbindungslinie nebeneinahderliegen.
     
    5. Geschirrgefäß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß für ein Paar aus Erhöhung und Vertiefung eine gemeinsame Wange (18, 19) gebildet ist.
     
    6. Geschirrgefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite des Gefäßteils (1) abwechselnd Vertiefungen (4') und Erhöhungen (4) eingelassen bzw. aufgesetzt sind, die formschlüssig ineinandergreifen, wenn zwei Gefäßteile (1) mit einander zugekehrten Unterseiten übereinanderliegen.
     
    7. Geschirrgefäß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen und Erhöhungen zu den Berührungsflächen der Gefäßteile auf ihren Unterseiten senkrechtstehende, parallel zum Gefäßrand verlaufende Wangen aufweisen.
     
    8. Geschirrgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhungen und Vertiefungen ein umlaufendes Band bilden.
     
    9. Geschirrgefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Gefäßteile (1) aus nachgiebigem Material bestehen, und daß die Erhöhungen in die Vertiefungen einrastbar sind.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht