Entwässerrungsrinne

Abstract

 Eine Entwässerungsrinne mit U-förmigen Rinnenkörper (1) und rost- oder deckelförmiger Abdeckung (5) hat an der Abdeckung spreizbar gelagerte Riegelarme (11a, 11b), die in der Spreizstellung Widerlageflächen (13) des Rinnen­körpers (1) untergreifen, um die Abdeckung am Rinnen­körper zu verriegeln.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsrinne von der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art. Entwässerungsrinnen dieser Art sind aus DE-GM 81 26 295 und DE-GM 83 33 233 bekannt. Bei ihnen ist der Riegel als starrer Knebel ausgebildet, der in Gewindeeingriff mit einem Schraubbolzen an der Abdeckung gelagert ist. Die Widerlager sind Ausnehmungen in den Seitenwänden des Rinnenkörpers. Der Riegel muß mittels des Schraub­bolzens in die Ausnehmungen hineingeschwenkt und dann festgezogen werden. Dies ist zwar eine einfache und kostengünstige Konstruktion. Da der Riegel aber einer­seits zusammen mit dem Schraubbolzen geschwenkt werden soll, andererseits aber auf dem Schraubbolzen drehbar sein muß, um festgezogen zu werden, kann es in der Praxis vorkommen, daß der Riegel beim Drehen des Schraub­bolzens nicht mitgenommen wird. Dies kann dazu führen, daß beim Verriegeln der Abdeckung der Riegel nicht in die volle Riegellage verschwenkt wird, sondern z.B. die Widerlager nur unvollkommen untergreift, oder daß beim Entriegeln der Riegel nicht von den Widerlagern weggeschwenkt werden kann, weil er auf dem Schraub­bolzen durchdreht.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entwässe­rungsrinne der angegebenen Art so auszugestalten, daß die Verriegelung betriebssicherer arbeitet.

[0003] Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte wei­tere Ausgestaltungen.

[0004] Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Entwässerungsrinne mit einer ersten Ausführungsform des Riegels;

Fig. 2 einen Querschnitt durch eine Entwässerungsrinne mit einer zweiten Ausführungsform des Riegels.

[0005] Gemäß Fig. 1 hat die Entwässerungsrinne einen Rinnen­körper 1, der einstückig aus einem geeigneten Material, vorzugsweise Polyesterbeton, gefertigt ist. Auf Auf­lageflächen 3 des Rinnenkörpers ist eine Abdeckung 5 aufgelegt, die bei der gezeigten Ausführungsform als Rost ausgebildet ist. Ein von der Oberseite der Ab­deckung her betätigbarer Schraubbolzen 7 steht in Gewin­deeingriff mit einem zweiarmigen Druckkörper 9. Zwi­schen diesem und der Unterseite des Rostes 5 ist eine zweiarmi­ge Bügel-Feder 11 eingespannt, die mittels einer mittigen Öffnung auf den Schraubbolzen 7 zentriert ist und deren gegeneinander abgewinkelte Arme 11a, 11b sich gegen den Druckkörper 9 abstützen. Mit den aufwärts gebogenen Enden der Arme 11a, 11b kann die Feder 7 verriegelnd in Ausneh­mungen 13 in den Seitenwänden des Rinnenkörpers 1 eingreifen.

[0006] Der mittlere Teile der Feder 11 ist zwischen zwei umge­börtelten Stegen 15 an der Unterseite des Rostes 5 geführt und dadurch am Drehen gehindert. Entsprechend abgewinkel­te Flansche 17 des Druckkörpers 9 umgreifen die Arme 11a, 11b der Feder 11 seitlich, wodurch auch der Druckkörper 9 an einer Drehung relativ zum Rost 5 gehindert ist.

[0007] Durch Drehen des Schraubbolzens 7 kann das Druckstück 9 auf und ab bewegt werden. Die Feder 11 ist so vorgespannt, daß die Federkraft die Arme 11a, 11b stärker gegenein­ander abzuwinkeln sucht. Die untere Endstellung des Druck­stücks 9 ist im linken Teil von Fig. 1 bei 9ʹ gestrichelt dargestellt. Sie wird durch den Querstift 18 festgelegt. In dieser Stellung sind die Enden der Arme 11a frei von den Ausnehmungen 13, und der Rost 5 kann vom Rinnen­körper 1 abgehoben werden. Wird bei aufgesetztem Rost der Schraubbolzen 7 gedreht und dadurch das Druckstück nach oben bewegt, so werden die Arme 11a, 11b der Feder 11 entgegen der Federkraft zunehmund gespreizt, so daß ihre Enden in die Ausnehmungen 13 eingreifen und sich gegen die als Widerlager dienende obere Wand der Ausnehmung 13 anle­gen, wodurch der Rost 5 am Rinnenkörper 1 verriegelt und verspannt ist.

[0008] Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sind zwei voneinander getrennte starre Riegelarme 12a, 12b vorgesehen, die mittels gabelförmiger Gelenkbolzen 19 auf einem U-Blech 20 gelagert sind, das seinerseits von einer durch einen Stift 21 gehaltenen Beilagscheibe 23 auf den Schraubbol­zen 7 abgestützt wird. Die Enden der Arme 12a, 12b stützen sich auf einem Druckstück 9 ab, welches mit dem Schraub­bolzen 7 in Gewindeeingriff steht. Die Arme 12a, 12b sind zwischen zwei Versteifungsrippen 15 des Abdeckrostes 5 ge­führt, und ihre Enden haben an der Unterseite Führungs­nuten 25, in die eine Führungsleiste 27 des Druckstücks 9 eingreift. Auf diese Weise sind die Arme 12a und 12b und das Druckstück 9 in der Horizontalebene undrehbar an dem Abdeckrost 5 geführt und nur in der Vertikalebene beweglich.

[0009] In der in Fig. 2 links gezeigten Lage ist das Druckstück 9 nach oben geschraubt und spreizt die Arme 12a, 12b ausein­ander, so daß deren Enden in taschenartige Ausnehmungen 13 des Rinnenkörpers 1 eingreifen und den Abdeckrost 5 am Rinnen­körper 1 verriegeln. Durch Drehen des Schraubbolzens 7 kann das Druckstück in die in Fig. 2 rechts angedeutete unte­re Endlage 9ʹ bewegt werden. Die Riegelarme 12a, 12b fol­gen durch Eigengewicht nach und gelangen in eine stärker nach unten abgeknickte Lage, in der ihre Enden außer­halb der Ausnehmungen 13 liegen, so daß der Abdeckrost 5 entriegelt ist und nach oben abgehoben werden kann.

[0010] Die dargestellte Riegelvorrichtung ist auch bei Abdeckun­gen anwendbar, die nicht als Rost, sondern als Deckel ausgebildet sind. Ferner brauchen die von den Enden des Riegels untergriffenen Widerlager nicht als Ausnehmun­gen in der Rinnenseitenwand ausgebildet sein, es kann sich auch um Vorsprünge handeln, die von der Rinnenseiten­wand nach innen ragen.

Ansprüche

1. Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper, einer Ab­deckung und einem an der Abdeckung beweglich gelagerten zweiarmigen Riegel, der mittels einer Betätigungsvorrich­tung von der Oberseite der Abdeckung derart betätigbar ist, daß seine Enden mit am Rinnenkörper vorgesehenen Wi­derlagern in Eingriff bringbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arme (11a, 11b, 12a, 12b) des Riegels, in der Vertikal­ebene gesehen, gegeneinander abwinkelbar sind und mittels der Betätigungsvorrichtung (7) aus einer abgewinkelten, von den Widerlagern (13) freien Freigabestellung in eine gespreizte, die Widerlager (13) untergreifende Riegelstellung bewegbar und in dieser festlegbar sind.

2. Entwässerungsrinne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungs­vorrichtung einen Schraubbolzen (7) und ein auf dem Schraubbolzen gelagertes Druckstück (9) aufweist, welches auf die Arme (11a, 11b, 12a, 12b) des Rie­gels einwirkt, wobei durch Drehen des Schraubbolzens (7) der Abstand zwischen Druckstück und Riegel zum Spreizen der Riegelarme verringerbar bzw. zum Ab­winkeln der Riegelarme vergrößerbar ist.

3. Entwässerungsrinne nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Riegel (11) aus einer Biegefeder mit bei entspannter Feder gegenein­ander abgewinkelten Armen (11a, 11b) besteht.

4. Entwässerungsrinne nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Riegel aus zwei von­einander getrennten,jeweils lose am Schraubbolzen (7) ge­lagerten oder angelenkten Armen (12a, 12b) besteht.

5. Entwässerungsrinne nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (11a, 11b, 12a, 12b) des Riegels und das Druckstück (9) mittels Führungen (15, 16, 25, 27) aneinander bzw. an der Abdeckung (5) gegen Drehung geführt sind.

Zeichnung