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EP 0 248 927 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.08.1989 Patentblatt 1989/35 |
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Anmeldetag: 10.06.1986 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 5/38 |
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Packung aus Schieber und Hülse
Drawer-and-shell-type packaging
Emballage constitué d'un fourreau et d'un tiroir
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.12.1987 Patentblatt 1987/51 |
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Patentinhaber: Focke & Co. (GmbH & Co.) |
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27283 Verden (DE) |
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Erfinder: |
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- Focke, Heinz
D-2810 Verden (DE)
- Liedtke, Kurt
D-2810 Verden (DE)
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Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. |
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Meissner, Bolte & Partner
Patentanwälte
Hollerallee 73 28209 Bremen 28209 Bremen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 193 738
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US-A- 4 279 373
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Packung aus Schieber und Hülse (shell and slide), bei
der die Längskanten der Hülse und die Schieberlängskanten abgeschrägt ausgebildet
sind, so daß die Packung einen achteckigen, gleichwinkeligen Querschnitt aufweist.
[0002] Packungen des Typs Schieber und Hülse dienen vornehmlich zur Aufnahme von Zigarettengruppen,
die in einen Innenzuschnitt aus Stanniol eingehüllt sind. Die den Schieber umgebende
Hülse ist bei den bekannten Zigarettenpackungen im Querschnitt viereckig (rechteckig)
und an beiden Enden offen. Der Schieber besteht aus einer Rückwand, auf der der Zigarettenblock
aufliegt und aus Seitenlappen, die an Seitenwänden der Hülse anliegen. Quer hierzu
erstrecken sich Stirnwände (Bodenwand und Oberwand) des Schiebers mit Stecklaschen.
[0003] Bekannt geworden ist auch bereits eine Packung des genannten Typs, bei der die Längskanten
der Hülse und die Schieberlängskanten abgeschrägt ausgebildet sind (US-A 4 279 373).
Hier handelt es sich jedoch um eine Verpackung für aktive Materialien wie Insektizide
oder Raumluftauffrischer. Derartige Materialien stellen an die Verpackung andere Anforderungen
als Zigaretten, so daß sie sich in ihrer Gestaltung unterscheiden. Der achteckige
Querschnitt der Verpackung wurde im übrigen ausschließlich aus Gründen eines ansprechenden
Äußeren gewählt, eine Funktion kommt dieser Gestaltung hier nicht zu.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die Packung des Typs Schieber und Hülse in technischer
und gestalterischer Hinsicht weiterzuentwickeln, insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt
der Materialeinsparung.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Packung dadurch gekennzeichnet,
daß die Abschrägung der Längskanten der Hülsen und der Schieberlängskanten an den
Durchmesser der aufzunehmenden Gegenstände insbesondere von Zigaretten, die in einen
Innenzuschnitt eingehüllt sind, angepaßt ist, und das sich quer hierzu Stirnwände
(Oberwand, Bodenwand) des Schiebers erstrecken, an denen Stecklaschen angeordnet sind,
die an den Seiten schräggerichtete, abgewinkelte Ansätze 38 aufweisen, die bei geschlossener
Packung formschlüssig an der Innenseite der benachbarten Längskanten der Hülse anliegen.
[0006] Durch die abgeschrägten Längskanten der Hülse und - soweit zutreffend - des Schiebers
ist eine bessere, genauere Anpassung der Querschnittsgestalt der Packung an die des
Zigarettenblocks gegeben. Die sonst im Bereich der Längskanten durch die Rundungen
der Zigaretten gebildeten Eckhohlräume entfallen infolge der abgeschrägten Längskanten.
[0007] In besonderer Weise ist erfindungsgemäß der Schieber ausgebildet, der Bodenwand und
Oberwand mit abgeschrägten Ecken aufweist. Die Stecklaschen sind seitlich mit Ansätzen
versehen, die sich in Schließstellung an die achteckige Kontur der Packung anpassen.
[0008] Weitere Merkmale der erfindungsgemäßen Packung betreffen die Ausbildung bzw. Abmessung
der Seitenlappen des Schiebers sowie die Gestaltung der Hülse.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher
erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine geschlossene Packung des Typs Schieber und Hülse mit achteckigem Querschnitt
in perspektivischer Darstellung,
Fig. 2 die Packung gemäß Fig. 1 bei geöffneter Stellung,
Fig. 3 einen ausgebreiteten Zuschnitt für die Bildung der Hülse,
Fig. 4 einen ausgebreiteten Zuschnitt für die Bildung des Schiebers,
Fig. 5 einen Querschnitt durch die Packung gemäß Fig. 1 in der Ebene V-V.
[0010] Der hier angesprochene Packungstyp besteht im grundsätzlichen Aufbau aus zwei Teilen,
nämlich einer äußeren Hülse 10 und einem in dieser bewegbar angeordneten Schieber
11. In dem Schieber 11 befindet sich der Packungsinhalt, im vorliegenden Falle zwei
Zigarettenblöcke 12 und 13, also in einen Innenzuschnitt 14 (Stanniol) eingehüllte
Zigarettengruppen.
[0011] Die Hülse 10 ist ein annähernd quaderförmiges Gebilde mit geschlossenem Querschnitt,
welches an den Enden bzw. oben und unten offen ist. Dadurch kann der Schieber 11 durch
die Hülse 10 hindurchbewegt werden, und zwar nach unten und oben. Wird auf diese Weise
der Schieber 11 aus der Hülse 10 teilweise herausbewegt (Fig. 2), kann der Packungsinhalt
entnommen werden.
[0012] Der Schieber 11 besteht aus einer Rückwand 15, auf der bzw. an der der Packungsinhalt
(Zigarettenblöcke 12, 13) anliegt. Seitlich schließen an die Rückwand 15 aufgerichtete
Seitenlappen 16 und 17 an, die innerhalb der Hülse 10 an Seitenwänden 18 und 19 der
Hülse 10 anliegen. Quer hierzu erstrecken sich an den Enden bzw. oberen und unteren
Rändern der Rückwand 15 Stirnwände, nämlich eine Oberwand 20 und eine Bodenwand 21.
Diese sind quer zur Rückwand 15 gerichtet und bilden den oberen und unteren Abschluß
der (aufgerichteten) Packung. An Oberwand 20 und Bodenwand 21 sind jeweils Stecklaschen
22 und 23 angebracht. Diese werden bei geschlossener Packung gegen den Packungsinhalt
umgefaltet und erstrecken sich zur Sicherung der Schließstellung zwischen einer Hülsenvorderwand
24 und dem Packungsinhalt.
[0013] Ein Zuschnitt zur Bildung der Hülse 10 (Fig. 3) ist in ausgebreitetem Zustand ein
längliches, rechteckiges Gebilde. Dieses wird zu einem "Schlauch" mit annähern quaderförmigem
Querschnitt gefaltet, derart, daß Hülsenvorderwand 24, Seitenwände 18 und 19 sowie
eine Hülsenrückwand 25 gebildet sind. Im Bereich der letztgenannten ist eine Schlauchüberlappung
26 des Zuschnitts der Hülse 10 gebildet. Die einander überdeckenden Bereiche sind
durch Klebung miteinander verbunden (Fig. 5).
[0014] Die Hülse 10 bildet vier Längskanten 27, die sich bei aufgestellter Packung in aufrechter
Richtung erstrecken. Die Längskanten sind im vorliegenden Falle durch jeweils zweimaliges
Abwinkeln des Zuschnitts der Hülse 10 abgeschrägt. Es entsteht dadurch der achteckige
Querschnitt der Hülse 10. Statt der durchgehenden rechtwinkligen Kanten üblicher Packungen
entstehen hier zwei Einzelkanten 28 und 29 im Bereich jeder Längskante 27. Die Einzelkanten
28 und 29 sind durch einen sich diagonal "uber Eck" erstreckenden Materialstreifen
30 miteinander verbunden. Bei gleichwinkliger Ausgestaltung der Hülse 10 im Bereich
der Längskanten 27 wird an jeder Einzelkante 28, 29 ein Winkel von 135
° eingeschlossen. Die Materialstreifen 30 schmiegen sich dadurch im Bereich der Packungsecken
verhältnismäßig eng an die Rundungen der Zigaretten an.
[0015] Durch die Gestaltung der Längskanten 27 in der vorbeschriebenen Weise bestehen die
Seitenwände 18,19 der Hülse 10 im mittleren Bereich aus einem verhältnismäßig schmalen,
quer zur Hülsenvorderwand 24 und Hülsenrückwand 25 gerichteten Seitenwandstreifen
31.
[0016] Der Schieber ist gestalterisch an die Form der Hülse 10 angepaßt. Schieberlängskanten
32 sind - korrespondierend zu den benachbarten Längskanten 27 der Hülse 10 - ebenfalls
als abgeschrägte Kanten ausgebildet mit zwei im Abstand voneinander verlaufenden Einzelkanten
33 und 34 und einem zwischen diesen sich erstreckenden, "über Eck" gehenden Materialstreifen
35. An diesen schließt dann ein aufrechter bzw. quergerichteter Seitenlappenstreifen
36 als Teil der Seitenlappen 16,17 an.
[0017] Durch die vorerwähnte Gestaltung haben die Seitenlappen 16, 17 eine geringere konstruktive
Höhe bzw. Breite als die gesamte Seitenwand 18, 19 der Hülse. Wie sich insbesondere
aus Fig. 2 und 5 ergibt, erstrecken sich die Seitenlappen 16, 17 bzw. deren Seitenlappenstreifen
36 lediglich im Bereich der Seitenwandstreifen 31. Hierdurch ergibt sich eine Materialeinsparung
durch die geringere Höhe bzw. Breite der Seitenlappen 16, 17 des Schiebers 11
[0018] Die Oberwand 20 und Bodenwand 21 sind an die achteckige Querschnittsgestalt der Hülse
10 angepaßt, und zwar durch eine ebenfalls achteckige Gestaltung durch abgeschrägte
Ecken 37. Deren Gestaltung entspricht derjenigen der Längskanten 27 bzw. der Schieberlängskanten
32, so daß eine formschlüssige Anpassung gegeben ist.
[0019] Die Stecklaschen 22 und 23 sind ebenfalls in besonderer Weise ausgebildet, und zwar
durch seitliche Ansätze 38, die sich jeweils im Bereich der Schieberlängskanten 32
bzw. der Materialstreifen 35 derselben erstrecken. Die im vorliegenden Falle zu den
Enden bzw. freien Rändern der Stecklaschen 22, 23 dreieckförmig auslaufenden Ansätze
38 sind gegenüber dem übrigen Teil der Stecklaschen 22, 23 durch eine Faltlinie 39
korrespondierend zu der innenliegenden Einzelkante 33 der Schieberlängskante 32 abgegrenzt.
Hierdurch ist es möglich, die dreieckförmigen Ansätze 38 bei geschlossener Packung
im Sinne der achteckigen Querschnittsgestaltung in eine abgeschrägte Position zu bringen.
Die Stabilität der Packung, insbesondere im Bereich der Stecklaschen 22, 23 wird dadurch
erhöht.
[0020] Im übrigen entsprechenden Aufbau und Handhabung der Packung einer konventionellen
Ausführung des Typs "Schieber und Hülse".
1. Packung aus Schieber und Hülse (shell and slide), bei der die Längskanten der Hülse
und die Schieberlängskanten abgeschrägt ausgebildet sind, so daß die Packung einen
achteckigen, gleichwinkeligen Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abschrägung der Längskanten (27) der Hülse (10) und der Schieberlängskanten (32) an
den Durchmesser der aufzunehmenden Gegenstände, insbesondere von Zigaretten, die in
einen Innenzuschnitt eingehüllt sind, angepaßt ist, und daß sich quer hierzu Stirnwände
(Oberwand 20, Bodenwand 21) des Schiebers (11) erstrecken, an denen Stecklaschen (22,
23) angeordnet sind, die an den Seiten schräggerichtete, abgewinkelte Ansätze (38)
aufweisen, die bei geschlossener Packung formschlüssig an der Innenseite der benachbarten
Längskanten (27) der Hülsen (10) anliegen.
2. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einander gegenüberliegende
Stirnwände des Schiebers (11) (Oberwand 20, Bodenwand 21) mit abgeschrägten Ecken
(37) nach Maßgabe der Abschrägung der Längskanten (27) ausgebildet sind.
3. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (38) zum freien
Rand der Stecklasche (22, 23) hin dreieckförmig auslaufend ausgebildet sind.
4. Packung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Seitenlappen (16, 17) an der Rückwand (15) des Schiebers (11)
mit geringerer Breite (Tiefe) ausgebildet sind als Seitenwände (18, 19) der Hülse,
derart, daß sich die Seitenlappen (16, 17) mit einem aufrechten bzw. quergerichteten
Seitenlappenstreifen (36) zwischen den abgeschrägten Längskanten (27) der Hülse (10)
erstrecken.
5. Packung nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß die Hülse (10) aus einem schlauchförmig gefalteten Zuschnitt mit
einander überdeckender Schlauchüberlappung (26) im Bereich einer Hülsenrückwand (25)
besteht.
1. Pack comprising a slide and a shell, in which pack the longitudinal edges of the
shell and of the slide are bevelled, in such a way that the pack has an octagonal,
equiangular cross-section, characterized in that the bevel of the longitudinal edges
(27) of the shell (10) and longitudinal edges (32) of the slide is matched to the
diameter of the articles to be received, especially cigarettes wrapped in an inner
blank, and in that there extend transversely thereto end walls (top wall 20, bottom
wall 21) of the slide (11), on which are arranged insertion flaps (22, 23) having,
on the sides, obliquely directed, angled extensions (38) which, when the pack is closed,
rest positively against the inner face of the adjacent longitudinal edges (27) of
the shells (10).
2. Pack according to claim 1, characterized in that end walls of the slide (11) (top
wall 20 and bottom wall 21) located opposite one another and having bevelled comers
(37) are made to conform to the bevel of the longitudinal edges (27).
3. Pack according to claim 1, characterized in that the extensions (38) are designed
to taper in triangular form towards the free edge of the insertion flap (22, 23).
4. Pack according to claim 1 and one or more of the further claims, characterized
in that the side tabs (16, 17) on the rear wall (15) of the slide (11) are made with
less width (depth) than side walls (18, 19) of the shell, so that the side tabs (16,
17) extend between the bevelled longitudinal edges (27) of the shell (10) by means
of a vertical or transversely directed side-tab strip (36).
5. Pack according to claim 1 and one or more of the further claims, characterized
in that the shell (10) consists of a blank folded in tubular form, with tubular overlaps
(26) overlapping one another in the region of a shell rear wall (25).
1. Emballage à tiroir et manchon (shell and slide), sur lequel les arêtes longitudinales
du manchon et les arêtes longitudinales du tiroir sont biseautées, de sorte que l'emballage
a une section octogonale à angles égaux, caractérisé par le fait que le biseau des
arêtes longitudinales (27) du manchon (10) et des arêtes longitudinales (32) du tiroir
(11) est adapté au diamètre des objets à recevoir, en particulier de cigarettes enveloppées
dans un flan intérieur, et que, perpendiculairement à ces arêtes, s'étendent des parois
frontales (paroi supérieure 20, paroi de fond 21) du tiroir (11) auxquelles sont jointes
des languettes rentrantes (22, 23) qui présentent sur les côtes des appendices dirigés
obliquement, rabattus (38) qui, lorsque l'emballage est fermé, s'appliquent sur le
côté intérieur des arêtes longitudinales voisines (27) du manchon (10).
2. Emballage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que des parois frontales
opposées du tiroir (11) (paroi supérieure 20, paroi de fond 21) ont des coins biseautés
(37) selon le biseau des arêtes longitudinales (27).
3. Emballage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que les appendices
(38) se terminent en pointe vers le bord libre de la languette rentrante (22, 23).
4. Emballage selon la revendication 1 et une ou plusieurs des autres revendications,
caractérisé par le fait que les pattes latérales (16, 17) jointes à la paroi arrière
(15) du tiroir (11) sont moins larges (moins profondes) que des parois latérales (18,
19) du manchon de façon telle qu'une bande verticale ou dirigée transversalement (36)
des pattes latérales (16, 17) s'étende entre les arêtes longitudinales biseautées
(271 du manchon (10).
5. Emballage selon la revendication 1 et une ou plusieurs des autres revendications,
caractérisé par le fait que le manchon (10) est constitué d'un flan plié en forme
de gaine avec chevauchement (26) dans la zone d'une paroi arrière (25) du manchon.