Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Verweilbehandlungen innerhalb von Naßbehandlungsprozessen, bei der die Warenbahnen in Falten auf Fördereinrichtungen aufliegend durch die Verweilbehandlung geführt werden.

Bei den Verweilbehandlungen im Rahmen von Naßbehandlungsprozessen für die Vorbehandlung oder für die Farb- und Drucknachbehandlung werden an die Vorrichtungen bei den jeweiligen Verweilbehandlungen wie feuchte Ablage, Übergießen mit Flotte, Behandlung mit bestimmten reproduzierbar einzustellenden Temperaturen zwischen der Umge bungstemperatur und etwa 95_°C, Entspannung und gegebenenfalls auch Schrumpfung durch lockere Ablage auf Fördereinrichtungen, die unterschiedlichsten Anforderungen gestellt.

Es sind Verweilvorrichtungen bekannt, bei denen die Warenbahnen zwischen unterhalb und oberhalb der Warenbahn angeordneten Fördereinrichtungen in Falten liegend durch die Verweilbehandlung geführt werden (FR-A 2 390 534). Da die bekannten Fördereinrichtungen in der Durchlaufrichtung der Warenbahn durch die Behandlung weder in ihrer Form noch in ihrer Lage, auch in Bezug zueinander, nicht veränderbar sind, sind sie immer nur für eine oder wenige der genannten Arten von Verweilbehandlungen geeignet und einsetzbar.

Durch die Erfindung soll deshalb die Aufgabe gelöst werden, eine universell einsetzbare Verweilvorrichtung zu schaffen, mit der nicht nur das Vorquellen im Einlauf einer Drucknachwaschanlage bei Warenbehandlung mit kalter Flotte, d.h. in offener Ausführung ohne Beheizung, sondern auch eine Verweilbehandlung wie z.B. Seifen im zweiten Drittel einer Farb- und Drucknachbehandlungsanlage bei Warenbehandlung mit heißer Flotte, d.h. in geschlossener Ausführung mit Beheizung und auch ein Abkochen und/oder Bleichen mit Warenbehandlung bei 100_°C in Dampf ohne Flotte, d.h. in geschlossener Ausführung möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, in einem Gehäuse mit in Durchlaufrichtung der Warenbahn V-förmigen, eine Wanne bildenden Bodenteilen ebenfalls V-förmig ausgebildete bzw. angeordnete Fördereinrichtungen für die Warenbahn anzuordnen, wobei die unterhalb der Warenbahn befindliche Fördereinrichtung im Einlaufschenkel als Siebband und im Auslaufschenkel der V-förmigen Führung als Rollengang ausgebildet ist und die oberhalb der Warenbahn befindliche Fördereinrichtung ein Siebband ist, dessen unterer der Warenbahn zugewandter Teil entsprechend V-förmig geführt ist.

Zur Anpassung an unterschiedlichste Betriebserfordernisse sollen dabei sowohl das untere als auch das obere Förderband um eine Achse ihrer Umlenkrollen so schwenkbar sein, daß der Abstand zwischen den Bändern unterhalb der Flotte stufenlos einstellbar ist von 100 bis 200 mm.

Um eine einwandfreie Abführung der Ware aus der Vorrichtung zu gewährleisten, sollen am Ende des Rollengangs eine Abtasteinrichtung zur Steuerung des Warenauszuges und hinter dem Rollengang eine Warenausbreitvorrichtung vorgesehen sein. Oberhalb der Warenbahn sollen im Gehäuse Zuführungsrohre für die Behandlungsflotte angeordnet sein.

Für die Verwendung der Vorrichtung als Reaktionsspeicher für Abkoch- und Bleichprozesse, soll sie als Glocke mit Abdeckungen ausgebildet sein, d.h. die Ware wird, wie beim Dämpfen üblich, von unten in die Vorrichtung hineingeführt. Am Warenauslauf ist für diesen Fall ein Wasserschloß vorgesehen.

Am Einlauf der Warenbahn in das Gehäuse ist ein Einlaufturm mit einem Zugwerk für das Einziehen der Warenbahn in die Vorrichtung, sowie eine Haspel zur Zuführung der Warenbahn zur Ablage auf dem Siebband angebracht.

Bei der Verwendung der Vorrichtung als Waschaggregat, wird die Ware kurz vor der Ablage mittels im Einlaufturm beiderseits angeordneter Gießrinnen mit Flotte getränkt, wodurch ein geordneter Warentranport gewährleistet und die Ware gleichzeitig auf die Behandlungstemperatur aufgeheizt wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.

In der Darstellung ist die Warenbahn mit 10 und das Gehäuse, in dem die Behandlung der Ware vorgenommen wird, mit 11 bezeichnet. Man erkennt, daß im Gehäuse 11 durch V-förmig angeordnete Bodenteile 12 eine Wanne ausgebildet ist, durch die die Warenbahn 10 auf einem Siebband 14 und anschlie- βendem Rollengang 15 in Falten aufliegend bei der Behandlung hindurchgeführt wird. Um ein Aufschwimmen der Ware zu verhindern wenn der wannenartige Teil der Vorrichtung mit Flüssigkeit gefüllt ist, wobei der Flüssigkeitsstand durch einen Überlauf 27 begrenzt wird, befindet sich oberhalb der Ware ein weiteres Siebband 16, dessen der Ware zugewandter Teil ebenfalls V-förmig geführt ist. Auf diese Weise wird zwischen der unteren 13 und der oberen Führung 16 ein Kanal ausgebildet, den die Warenbahn bei der Behandlung durchläuft. Der Durchlaufkanal kann durch Schwenken des unteren Siebbandes 14 um die Achse 28 und des oberen Siebbandes 16 um die Achse 29 vergrößert und verkleinert werden. Wenn die Warenbahn 10 bei einer Dampfbehandlung beispielsweise nicht durch Flotte geführt wird, können die Bänder 14 und 16 soweit auseinandergeschwenkt werden, daß die Ware frei auf der unteren Fördereinrichtung 13 aufliegt.

Oberhalb der Warenbahn sind Zuführungsrohre 19 für die Behandlungsflotte angeordnet. Am Ende der Verweilstrecke sind eine Abtasteinrichtung 17 für die Steuerung des Warenauszuges und dahinter eine Warenausbreiteinrichtung 18 angebracht. Zur Abdichtung des Gehäuses 11 bei Dampfbehandlungsprozessen kann ein Wasserschloß dienen. Oberhalb des Gehäuses 11 können Abdeckungen 21 angebracht werden, um den Behandlungsraum dicht zu verschließen.

Am Einlauf der Ware in die Behandlung befindet sich ein Einlaufturrn 22 in den die Ware 10 über eine unten am Gehäuse 11 vorgesehene Einlaufschleuse 26 einläuft. Im Einlaufturm befindet sich ein Zugwerk 23 für den Warentransport vom davorliegenden Aggregat sowie eine Haspel 24, die die Ware der Ablage zuführt. Beiderseits der Warenbahn sind Gießrinnen 25 angebracht, durch die die Warenbahn mit Flotte getränkt werden kann, was den Warentransport erleichtert und gleichzeitig der Aufheizung der Ware dienen kann. Bei Verwendung der Vorrichtung als Reaktionsspeicher für Abkoch- und Bleichprozesse, kann der Einlaufturn erhöht werden, um den Wareneinzug auch ohne Unterstützung durch die Gießrinnen zu gewährleisten.