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(11) |
EP 0 249 599 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.01.1990 Patentblatt 1990/03 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.04.1986 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP8600/215 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8606/116 (23.10.1986 Gazette 1986/23) |
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| (54) |
HOCHDRUCK-DAMPFBÜGELEISEN
HIGH-PRESSURE STEAM IRON
FER A REPASSER A VAPEUR A HAUTE PRESSION
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
16.04.1985 DE 3513508
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.12.1987 Patentblatt 1987/52 |
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Patentinhaber: RIBA, Günther |
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D-56077 Koblenz (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- RIBA, Günther
D-56077 Koblenz (DE)
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| (74) |
Vertreter: Prüfer, Lutz H., Dipl.-Phys. |
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Harthauser Strasse 25d 81545 München 81545 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 151 860 US-A- 2 276 726 US-A- 2 573 174 US-A- 3 134 182 US-A- 3 384 195
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US-A- 1 993 654 US-A- 2 284 411 US-A- 3 032 861 US-A- 3 165 844
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Bügeleisen mit einem die Bügelfläche aufweisenden Grundteil
und einem Gehäuseteil mit einem Griff, mit einer Heizschlange, mit einer als Rohrschlange
ausgebildeten Verdampfereinrichtung, die über Bohrungen mit der Unterseite des Grundteils
in Verbindung steht, und einer Thermostateinrichtung zum Regeln der einstellbaren
Temperatur des Grundteiles.
[0002] Ein derartiges Bügeleisen ist aus der US-A-3 165 844 bekannt. Die Heizschlange und
die als Rohrschlange ausgebildete Verdampfereinrichtung sind in einem als Guß- oder
Druckgußteil hergestellten Grundteil eingebettet. Bei einem anderen bekannten Bügeleisen
weist das Grundteil auf seiner der Bügelfläche abgewandten Oberfläche eine Rillenstruktur
auf, in der eine Heizeinrichtung eingegossen ist. Weiter sind auf der Grundplatte
nach oben offene Dampfkammern angeformt, die mittels eines Deckels verschlossen werden,
wobei zur Abdichtung zwischen Deckel und Grundteil eine Dichtung erforderlich ist.
Das Formen des Gußteiles und Komplettieren mit der Abdeckung ist kompliziert und aufwendig.
Darüber hinaus entsteht ein hohes Gewicht des Bügeleisens. In anderen Fällen werden
die Dampfkammern mit in die Sohle eingegossen. Weiterhin gibt es Bügeleisen, in denen
das Heizungsrohr in einem größeren Rohr direkt mitgeführt wird. Das führt aber zu
Dampfüberhitzungen, da die Heizung sehr heiß wird. Weiterhin ist die Wärmeübertragung
auf die Bügelplatte sehr schlecht. Im übrigen sind die angeführten Lösungen alle sehr
kostenintensiv.
[0003] Die Regelung der Temperatur erfolgt über einen Bimetall-Regler. Dessen Schaltkontakt
sitzt direkt im Wärmefluß der heißen Bügeleisenplatte und ist damit sehr anfällig.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, das Bügeleisen der eingangs beschriebenen Art so auszubilden,
daß es einfacher und kostengünstiger herstellbar ist. Nach einer Weiterbildung der
Erfindung soll die Einrichtung zur Temperaturregelung der Bügelfläche so ausgebildet
sein, daß sie eine längere Lebensdauer hat und zuverlässiger arbeiten kann.
[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Bügeleisen der eingangs beschriebenen Art gelöst, welches
gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet ist, daß das Grundteil als ebene Platte
ausgebildet ist und daß die Heizschlange und die rohrförmige Verdampferschlange jeweils
auf der ebenen Platte befestigt sind.
[0006] Im weiteren wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme
auf die Figuren beschrieben. Von den Figuren zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf das Grundteil eines Bügeleisens mit Heizeinrichtung und
Verdampfereinrichtung;
Fig. 2 eine teilweise Seitenansicht des Grundteiles und des Gehäuseteiles, wobei zur
Verdeutlichung des inneren Aufbaues ein Teil der Gehäusewand weggelassen wurde;
Fig. 3 eine Seitenansicht des Bügeleisens;
Fig.4 einen Ausschnitt des Grundteiles in Schnittdarstellung; und
Fig. 5 einen elektrischen Schaltplan für das Bügeleisen.
Das Bügeleisen 1 weist ein Grundteil in Form einer ebenen Edelstahlplatte 2 aus VA-Material
und ein Gehäuse 3 mit einem Griff 4 auf. Auf der Platte 2 ist mittels eines Sinter-Lötverfahrens
eine Heizschlange 5 aus VA-Material direkt auf der Platte 2 aufgelötet, so daß eine
direkte Wärmeübertragung zwischen Heizschlange 5 und Platte 2 erfolgt. Die Heizschlange
5 ist dabei so über die Platte geführt, daß möglichst alle Bereiche der Platte gleichmäßig
erwärmt werden. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist die Heizschlange 5 so ausgebildet,
daß die eigentliche Heizwirkung an der Stelle 6 aufhört, von der ab die Heizschlange
nicht mehr mit der Platte 2 in Kontakt steht und lediglich zu einem elektrischen Anschluß
7 führt.
[0007] Parallel zu der Heizschlange 5 verläuft eine weitere rohrförmige Schlange 8, die
ebenfalls im Sinter-Lötverfahren direkt auf der Platte 2 so aufgelötet ist, daß sie
in möglichst weiten Bereichen in Berührungskontakt mit der Heizschlange 5 steht. Ein
Ende 9 der Schlange B ist geschlossen, während das andere Ende mit einer Zuführung
11 für die Dampfzufuhr ausgebildet ist. Die Schlange 8 steht über eine Vielzahl jeweils
einen Abstand zueinander aufweisende Bohrungen bzw. Düsenlöcher 12 durch die Platte
2 und die Schlange 8 hindurch mit der Bügelfläche 13 der Platte 2 verbunden. Die Schlange
8 und die Heizschlange 5 sind in den Kontaktbereichen zur Verbesserung des Wärmekontaktes
ebenfalls miteinander verlötet. Die gezeigte Rohrführung ist eine mögliche Ausführung,
und kann durch andere Varianten gleichen Prinzips variiert werden bzw. den Gegebenheiten
angepaßt werden, wie z. B. für ein schmäleres Bügeleisen zum Nähteöffnen.
[0008] Wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist ferner auf der Platte 2 ein sich über
einen Längsbereich der Platte erstreckendes Rohr 14 aufgelötet. Dieses ist an einem
Ende verschlossen und an seinem anderen Ende offen. In das Rohr ist ein Kapillarrohrfühler
15 eingesetzt, der über eine aus dem offenen Ende austretende Kapillare 16 mit einer
eigentlichen Regelschalteinrichtung 17 verbunden ist.
[0009] Wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist direkt auf dem mit der Platte 2 verbundenen
Teil der Heizschlang 5 eine Schicht 19 aus Isoliermaterial vorgesehen. Eine weitere
Schicht 19 aus Isoliermaterial ist über dem zu dem elektrischen Anschluß 7 führenden
und nicht mehr direkt erwärmten Teil der Heizschlange 5 angeordnet. Wie am besten
aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist das auf die Platte 2 aufgesetzte Gehäuse 3 einen
direkt auf der Platte aufsitzenden Randbereich 20 und einen haubenartigen Abschnitt
21, an dem der Griff 4 befestigt ist, auf. Der Randbereich 20 ist bevorzugt aus Teflon-Material
oder einem anderen nicht wärmeleitenden Material gebildet, so daß keine direkte Wärmeübertragung
von der Platte 2 auf den haubenartigen Abschnitt 21 erfolgt.
[0010] Zum Verbinden des Gehäuses 3 mit der Platte 2 sind auf der Oberfläche der Platte
2 in einem Abstand zwei Gewindebolzen 22, 23 aufgeschweißt. Auf diese ist jeweils
eine Doppelmutter 24 aus Teflon oder einem anderen nicht wärmeleitenden Material aufgeschraubt.
In die Gegenöffnung der Doppelmutter 24 ist eine durch den Griff 4 und den haubenartigen
Abschnitt 21 des Gehäuses 3 hindurchgeführte Schraube 25 zum Verbinden des Gehäuses
mit der Platte eingeschraubt. Über die entsprechenden Schrauben 25, die jeweilige
Doppelmutter 24 und die Gewindebolzen 22, 23 werden somit Gehäuse und Platte fest
miteinander verbunden. Durch die Doppelmuttern 24 wird eine Wärmeübertragung von der
Platte auf das Gehäuse vermieden.
[0011] Wie am besten aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist ein Anschlußpol der Heizschlange 5
über eine Anschlußeinrichtung 26 mit einem Anschluß der Regelschalteinrichtung 17
verbunden, während der andere Pol der Heizschlange 5 über die Anschlußeinrichtung
mit dem Null-Leiter der Stromzuführung 27 verbunden ist. Der andere Anschluß der Regelschalteinrichtung
17 ist mit dem Phasenleiter der Stromzuführung verbunden. Weiterhin ist der Phasenleiter
der Stromzuführung über einen Mikroschalter 28 mit einem Anschlußpunkt 29 verbunden,
welcher die Dampfzufuhr zur Zuführung 11 betätigt.
[0012] Die von dem Kapillarrohrfühler 15 herkommende Kapillare 16 ist mit der Regelschalteinrichtung
17 verbunden. Mikroschalter 28 und Regelschalteinrichtung 17 sind, wie am besten aus
Fig. 3 ersichtlich ist, im Griff angeordnet.
[0013] Im Betrieb fließt bei geschlossenem Schalter der Regelschalteinrichtung 17 Strom
durch die Heizschlange 5. Diese bzw. das sie umgebende Rohr wird erwärmt und gibt
diese Wärme an die direkt mit ihr in wärmeleitendem Kontakt befindliche Platte 2 und
an die ihr benachbarte rohrförmige Schlange 8 ab. Über den Kapillarrohrfühler 15 und
die Regelschalteinrichtung 17 wird die Temperatur auf einen voreingestellten Wert
eingeregelt.
[0014] Ist der Kontakt am Mikroschalter 28 geschlossen, kann der Dampf in die rohrförmige
Schlange 8 eintreten, um dann über die Düsenlöcher 12 der Bügelfläche auf das zu bügelnde
Gut zu gelangen. In dem Dampfrohr wird innenwandig anliegend über den ganzen Rohrverlauf
eine VA-Feder eingeführt, die evtl. mitgeführte Kondenswassertropfen aus der Zuleitung
verwirbelt und verdampft. Bei sehr feuchter Dampfqualität kann noch eine weitere Feder
in den Innendurchmesser der erstgenannten eingeführt werden. Diese Verdampfung wird
gefördert durch den Innenkontakt zwischen der Heizschlange 5 und der rohrförmigen
Schlange 8, sowie beide zusammen wieder mit der Platte 2. Ein Überhitzen des Dampfes
ist jedoch ausgeschlossen, da über die enge Verbindung der Rohre 5, 8 mit der Platte
2 ein zügiger Wärmefluß gewährleistet ist und somit kein Stau entstehen kann.
[0015] Durch das Aufbringen des Kapillarrohrfühlers 15 in den den Kapillarrohrfühler aufnehmenden
und direkt mit der Platte 2 verbundenen Rohr 30 läßt sich eine sehr genaue Temperaturregelung
herstellen. Da der eigentliche Schaltkontakt im Griff angeordnet ist und somit gegen
die heiße Platte 2 wärmemäßig isoliert ist, wird die Lebensdauer des Schaltkontaktes
darüber hinaus erheblich vergrößert.
[0016] Weil das die Heizschlange enthaltende Rohr, die rohrförmige Schlange 8 für die Dampfeinrichtung
und die Platte 2 alle aus VA-Material, also aus dem gleichen Material gebildet sind,
ergeben sich optimale Bedingungen für einander entsprechende Wärmeausdehnungen, so
daß dadurch die Lebensdauer vergrößert wird.
[0017] Da die von der Heizschlange 5 erzeugte Wärme wegen der darüber angeordneten Isolationsschichten
18, 19 und der wärmeisolierenden Doppelmuttern 24 nahezu vollständig in die Platte
2 geleitet wird, wird die bügelnde Person nicht durch abstrahlende Wärme belästigt,
und darüber hinaus wird der Wirkungsgrad des Bügeleisens erhöht.
[0018] Durch die relativ dünne Ausführung der Sohle (2), die zwischen 2 bis 3 mm dick ist,
und der ebenfalls sehr flach geführten Heiz-, Verdampf-und Temperaturmeßebene der
Rohre (5, 8 und 15), die ca. 8 mm beanspruchen, erhält man trotz der optimalen Wärmeisolation
ein sehr flaches und mit ca. 1.200 g eines der leichtesten Industriebügeleisen überhaupt.
1. Bügeleisen mit einem die Bügelfläche aufweisenden Grundteil und einem Gehäuseteil
mit einem Griff,
mit einer Heizschlange,
mit einer als Rohrschlange ausgebildeten Verdampfereinrichtung, die über Bohrungen
mit der Unterseite des Grundteils in Verbindung steht,
und einer Thermostateinrichtung zum Regeln der einstellbaren Temperatur des Grundteiles,
dadurch gekennzeichnet daß das Grundteil als ebene Platte (2) ausgebildet ist und
daß die Heizschlange (5) und die rohrförmige Verdampferschlange (8) jeweils auf der
ebenen Platte (2) befestigt sind.
2. Bügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Platte (2) als Edelstahlplatte
ausgebildet ist.
3. Bügeleisen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß die Heizschlange
(5) und/oder die Schlange (8) für die Verdampfung auf der Platte (2) aufgelötet bzw.
aufgeschweißt sind.
4. Bügeleisen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlangen
(5, 8) einander benachbart geführt sind, so daß eine direkte Wärmeübertragung von
der Heizschlange (5) auf die Schlange (8) für die Verdampfung erfolgt.
5. Bügeleisen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse
(3) einen Abschnitt (20) zur Wärmeisolation zwischen Platte (2) und Gehäuseteil (3)
aufweist.
6. Bügeleisen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Isolierschicht
(18, 19), die über der Heizeinrichtung (5) angeordnet ist.
7. Bügeleisen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Thermostateinrichtung
einen in einem auf der Platte (2) befestigten Kapillarrohrfühler (15) und eine mit
diesem über eine Kapillarleitung (16) verbundene und in einem Abstand von der Platte
(2) am Gehäuseteil bzw. dessen Griff (4) vorgesehene Regelschalteinrichtung (17) aufweist.
8. Bügeleisen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet daß in dem
Rohr (8) für die Dampfführung eine an der Innenwand anliegende Feder über dem gesamten
Rohrverlauf vorgesehen ist, die das Verwirbeln und Verdampfen von evtl. aus der Zuleitung
mitgeführtem Kondenswasser bewirkt.
1. Pressing iron comprising a base part with the ironing surface, a casing with a
handle, a heating coil, evaporator means being formed as a tube coil and being connected
to the bottom surface of the base part through bores, and thermostat means for controlling
the adjustable temperature of the base part, characterized in that the base part is
formed as a flat plate (2) and that the heating coil (5) and the tubular evaporator
coil (8) are each mounted on the flat plate (2).
2. Pressing iron according to claim 1, characterized in that the plate (2) is made
of stainless steel.
3. Pressing iron according to claims 1 or 2, characterized in that the heating coil
(5) and/or the coil (8) for evaporation are soldered or welded, resp., onto the plate
(2).
4. Pressing iron according to any of the claims 1 to 3, characterized in that the
coils (5, 8) run adjacent to each other such that a direct heat transfer occurs from
the heating coil (5) to the coil (8) for evaporation.
5. Pressing iron according to any of the claims 1 to 4, characterized in that the
casing (3) comprises a portion (20) for thermal insulation between the plate (2) and
the casing (3).
6. Pressing iron according to any of the claims 1 to 5, characterized by an insulating
layer (18, 19) arranged overlying the heating means (5).
7. Pressing iron according to any of the claims 1 to 6, characterized in that the
thermostat means comprises a capillary tube sensor (15) mounted on the plate (2) and
control switching means (17) connected with the capillary tube sensor through a capillary
tube (16) and provided at the casing or the handle (4) thereof in a distance from
the plate (2).
8. Pressing iron according to any of the claims 1 to 7, characterized in that a spring
is provided within the tube (B) for the steam passage, the spring sitting close to
the interior wall of the tube and extending over the total length thereof to effect
the turbulent mixing and evaporation of condensation water which has eventually been
carried along from the inlet.
1. Fer à repasser constitué par une partie de base et une partie de boîtier à un manche,
par un serpentin réchauffeur, par un dispositif évaporatoire en forme de serpentin
qui communique avec la face inférieure de ladite partie de base par des alésages,
ainsi que par un dispositif thermostatique pour le réglage de la température de la
partie de base réglable, caractérisé en ce que la partie de base présente la forme
d'une plaque plane (2), et que ledit serpentin réchauffeur (5) et le serpentin tubulaire
évaporatoire (8) sont respectivement fixés sur ladite plaque plane (2).
2. Fer à repasser selon la Revendication 1, caractérisé en ce que ladite plaque (2)
est une plaque en acier fin.
3. Fer à repasser selon la Revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que ledit serpentin
réchauffeur (5) et/ou le serpentin (8) évaporatoire est brasé ou soudé sur ladite
plaque (2).
4. Fer à repasser selon quelconque des Revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
lesdits serpentins (5, 8) s'étendent l'un voisin à l'autre d'une façon que la chaleur
soit transférée directement dudit serpent réchauffeur (5) audit serpentin (8) pour
l'évaporation.
5. Fer à repasser selon quelconque des Revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
ledit boîtier (3) comprend un segment (20) pour l'isolation thermique entre ladite
plaque (2) et la partie de boîtier (3).
6. Fer à repasser selon quelconque des Revendications 1 à 5, caractérisé par une couche
isolante (18, 19) disposée au dessus dudit dispositif réchauffeur (5).
7. Fer à repasser selon quelconque des Revendications 1 à 6, caractérisé en ce que
ledit dispositif thermostatique comprend un détecteur à tube capillaire (15) fixé
sur ladite plaque (2) ainsi qu'un dispositif de circuit à réglage (17) qui est relié
audit détecteur par un conduit capillaire (16) et disposé à ladite partie de boîtier
ou son manche (4) à distance de ladite plaque (2).
8. Fer à repasser selon quelconque des Revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un
ressort est disposé dans ledit tube (8) passant la vapeur, sur toute sa longueur,
ledit ressort adhérant contre la paroi intérieure et effectuant le tourbil- lonnage
ainsi que l'évaporation de l'eau condensée qui est éventuellement entraînée de la
conduite d'amenée.