(19)
(11) EP 0 249 726 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
13.07.1988 Bulletin 1988/28

(43) Date of publication A2:
23.12.1987 Bulletin 1987/52

(21) Application number: 87106369

(22) Date of filing: 30.04.1987
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH ES FR IT LI LU NL SE

(30) Priority: 09.05.1986 DE 3615737

(71) Applicant: Reederei und Spedition "Braunkohle" GmbH.
 ()

(72) Inventors:
  • Beyen, Heinz, Dipl.-Ing.
     ()
  • Jebsen, Horst
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(54) Cap actuation device for the feed opening of a tank wagon


(57) Der Deckel ist um eine etwa parallel zu Fahrtrichtung des Kesselwagens verlaufende Achse schwenkbar angebracht. Es istwenigstens ein schwenkbar angebrachter, den Deckel in seiner Schließlage sichernder Schließarm vorgesehen, der ebenfalls um eine etwa parallel zur Fahrtrichtung verlaufende Achse schwenkbar ist. Dabei ist wenigstens ein erstes Kurventeil vorgesehen, welches im Zuge eine Relativbewegung gegenüber dem Kesselwagen den Schließarm gegen die Wirkung eines ihn beaufschlagenden Federelementes in eine Lage verschwenkt, in welcher er außer Eingriff mit dem Deckel ist. Letzterer wird durch ein ihn in Öffnüngsrichtung beaufschlagendes Federelement etwas angehoben, so dass im Zuge der weiteren-Fahrbewegung des Kesselwagens ein zweites Kuventeil den Deckel untergreift und ihn nach oben in seine Offenstellung verschwenkt. Es können weitere Kurvenelemente vorgesehen sein, die den Deckel wieder in seine Schließlage bringen, so daß der Schließarm wieder eine Position einnehmen kann, in welcher ein an ihm angebrachter radialer Vorsprung den Deckel oberseitig übergreift und in seiner Schließlage sichert.







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